AUSGABE MÄRZ 2019 - JOHANNES HINTERSBERGER, MDL
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Ausgabe März 2019
Ausgabe März 2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Leser,
die solide und generationengerechte Finanz- und Haushaltspolitik in Bayern wird konsequent
fortgesetzt. Der Doppelhaushalt 2019/2020 des Freistaates Bayern kommt zum 14. und 15. Mal in
Folge ohne neue Schulden aus. Der Schuldenabbau wird, gerade auch in der Verantwortung für die
jüngere Generation, weiter fortgesetzt! Die Gesamtausgaben von über 124 Milliarden Euro verteilen
sich schwerpunktmäßig auf die klare Stärkung unserer Förderung der bayerischen Familien, die
nachhaltige Stärkung des Bildungsniveaus, und der inneren Sicherheit, für die insgesamt 1.000 neue
Polizeidienststellen geschaffen und die Einsatz- und Betriebsmittel der Polizei um über 50% im
Vergleich zu 2014 erhöht wurden. Weitere Schwerpunkte sind der Wohnungsbau, Mobilität und
Umwelt und die Digitalisierung, bei der beispielsweise für den Breitbandausbau rund 500 weitere
Millionen eingeplant sind. Detaillierte Informationen zum Doppelhaushalt 2019/2020 finden Sie über
nachfolgenden Link: https://www.bayern.landtag.de/dokumente/haushaltsplan-20192020/
Für die Kommunalwahl 2020 hat der Bezirksvorstand der CSU Augsburg unserer Bürgermeisterin
Eva Weber das Vertrauen als Kandidatin zur Oberbürgermeisterin ausgesprochen. Das einstimmige
Votum ist ein starker Vertrauensbeweis. Nach der überraschenden Ankündigung unseres
Oberbürgermeisters Dr. Kurt Gribl, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, haben wir damit ein
überzeugendes Zeichen der Geschlossenheit und des Zusammenhalts gesendet. Die sehr fundiert
und verantwortlich dargelegten Gründe von Dr. Kurt Gribl werden respektiert und akzeptiert. Mein
herzlicher Dank gilt dem Oberbürgermeister für die dann 12 außergewöhnlich guten Jahre für unsere
Vaterstadt Augsburg. Für weitere Informationen verweise ich auf die Pressemitteilung der CSU-
Stadtratsfraktion und die persönliche Erklärung von Dr. Kurt Gribl, die Sie über nachfolgenden Link
erhalten:
http://www.csuaugsburg.de/index.php?section=news&cmd=details&newsid=513&teaserId=6
Mit meinem aktuellen Newsletter möchte ich Ihnen außerdem wieder einen kleinen Überblick über
interessante politischen Entscheidungen und Aktivitäten, Entwicklungen, Gespräche und
Begegnungen in unserer Region Augsburg geben. Ich freue mich über Ihr Interesse beim Lesen
sowie über Ihre Anregungen und Rückäußerungen. Für weitere Informationen zu den verschiedenen
Themen darf ich auf meine Internetseite www.hintersberger.info hinweisen. Selbstverständlich stehe
ich Ihnen persönlich und mit meinen Mitarbeitern unter Tel. 0821 / 15 41 90,
landtag@hintersberger.info oder zum Beispiel beim nächsten Bürgergespräch gerne für Fragen zur
Verfügung. Aktuelle Informationen finden Sie auch auf Facebook über:
https://www.facebook.com/johannes.hintersberger.
Mit besten Grüßen
Ihr
Johannes Hintersberger, MdL
1
HERZLICHE EINLADUNG!
Ich freue mich auf Ihr Kommen und eine angeregte Diskussion.
2
Hintersberger: "Starker Vertrauensbeweis für Eva Weber! Ein herzlicher Dank an den
ausscheidenden OB Dr. Kurt Gribl!"
Das Abstimmungsergebnis ist ein starker Vertrauensbeweis für unsere 2. Bürgermeisterin Eva
Weber. Es ist die geschlossene Empfehlung des höchsten Gremiums der CSU-Augsburg. Nach der
Verzichtserklärung von Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl für eine erneute Kandidatur befasste
sich der CSU-Bezirksvorstand am mit der neuen Situation. Das über 30-köpfige Gremium schlägt
der Delegiertenversammlung einstimmig Frau Bürgermeisterin Eva Weber als CSU-Kandidatin für
die Oberbürgermeisterwahl im März 2020 in Augsburg vor.
Die Entscheidung unseres erfolgreichen Oberbürgermeisters Dr. Kurt Gribl für eine weitere
Periode als Oberbürgermeister nicht mehr zu kandidieren hat uns alle überrascht. Die sehr
fundiert und verantwortlich dargelegten Gründe von Dr. Kurt Gribl werden respektiert und
akzeptiert. Mein herzlicher Dank gilt dem Oberbürgermeister für die dann 12 außergewöhnlich
guten Jahre für unsere Vaterstadt Augsburg.
Zur weiteren Information verweise ich auf die beigefügte, ausführliche Pressemitteilung mit der
persönlichen Erklärung von Dr. Kurt Gribl.
Hintersberger: "Finanzierung des bifa Umweltinstituts nachhaltig gesichert!"
Ein sehr gutes Gespräch mit den Geschäftsführern des Augsburger bifa-Umweltinstituts Prof. Dr.
Wolfgang Rommel (Mitte), Dr. Siegfried Kreibe (links) und Roland Mair (rechts) sowie meinem
Landtagskollegen aus dem Umweltausschuss, Eric Beißwenger, MdL (vorne rechts). Ich freue
mich, dass die Finanzierung des bifa durch die Fraktionen der CSU und Freie Wähler und durch
den Beschluss der Staatsregierung in dieser Woche nachhaltig gesichert werden konnte! Bereits
ab diesem Jahr wird die Förderung des bifa mehr als verdoppelt! Beim sehr interessanten
Meinungsaustausch sprachen wir auch über neue Verfahren zum Recycling von Plastik und die
zukünftige Ausrichtung des bifa.
3
Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 haben begonnen: hier die Eckpunkte.
Mit einer Investitionsquote von 13,7% liegt Bayern auch künftig an der Spitze der westdeutschen
Bundesländer bei der Investition in Innovation und eine erfolgreiche Zukunft.
Ein weiterer zentraler Aspekt des Haushaltes und zugleich eine politische Grundposition ist der
kommunale Finanzausgleich: dezentral, vor Ort, bei den Menschen! Durch den Finanzausgleich
fließen über 16% des Haushaltes an die Städte und Gemeinden. Das ist ein Ausdruck praktizierter
Subsidiarität!
4
Politischer Ascherdonnerstag mit dem Festredner Karl Freller.
Der stellvertretende Landtagspräsident begeisterte die Anwesenden mit einer thematisch
breitgefächerten Rede. Besonders beeindruckend war sein anschaulicher Vergleich eines deutsch-
französischen Wörterbuches für Soldaten aus dem 1. Weltkrieg von 1914 und dem Inhalt eines
Wörterbuchs von 2014. Ein klares Zeichen, wofür Europa steht: Frieden, Freiheit, Freizügigkeit.
Gemeinsam mit dem ersten Landtagsvizepräsident Karl Freller, MdL habe ich mich vor Ort beim
Geschäftsführer der Kolping-Stiftung, Heinrich Lang, über die Bau- und Umbaumaßnahmen informiert
und das neue Foyer in Augenschein genommen. (Bild oben)
"Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit!"
„Ohne Sicherheit ist keine Freiheit“ – dieses Zitat Wilhelm von Humboldts
war das Motto der Kreishauptversammlung des Arbeitskreises Außen- und
Sicherheitspolitik am 08.03.2019 in Königsbrunn.
In einem engagierten Vortrag unterstrich Staatssekretär a.D. Johannes
Hintersberger MdL, der als Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der
CSU Landtagsfraktion Hauptredner der Veranstaltung war, die Bedeutung
der Sicherheit für die Freiheit der Bürger in Deutschland und Europa. In
seiner Rede skizzierte er die sicherheitspolitischen Entwicklungen seit der
Wiedervereinigung und ging vor allem auf die Probleme der materiellen
und personellen Ausstattung der Bundeswehr ein.
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5
„Über 100.000 Euro für Augsburg aus dem bayerischen Arbeitsmarktfonds!“
Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales fördert
Berufsbildungsberatung aus Mitteln des Arbeitsmarktfonds.
„Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Arbeitsmarktfonds für
einen digitalen Bildungsberater, für den über 100.000 Euro nach Augsburg
fließen“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL. Auf Anfrage des Augsburger
Abgeordneten hat das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales
mitgeteilt, die Weiterbildungsinitiative des Bildungswerks der Bayerischen
Wirtschaft (bbw) gGmbH Augsburg mit 101.912,56 Euro zu fördern.
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Besuch des Uni-Campus: Das Jahrhundertprojekt der Uniklinik Augsburg nimmt Form an!
Robert Brannekämper, Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft und
Kunst, informierte sich zusammen mit den Fraktionskollegen Johannes
Hintersberger und Andreas Jäckel über den Fortschritt der
Baumaßnahmen am Medizincampus der Augsburger Universität.
Dabei ging es um zukunftsweisende Forschungsthemen rund um die
Industrie 4.0, den anstehenden Umzug des Leopold-Mozart-Zentrums in
die Grottenau und weitere Pläne der Universität. Präsidentin Prof. Dr.
Sabine Doering-Manteuffel und Kanzler Alois Zimmermann erläuterten
den CSU-Abgeordneten den Campus der Augsburger Universitätsmedizin
am Modell.
Foto: Universität Augsburg / Satzinger-Viel
Tourismus-Börse in Berlin: Europa steht auf Augsburg
„Der Tourismusboom geht weiter“, betitelte zuletzt eine Fachzeitschrift
einen Artikel über die Zuwachsraten der bayerischen Tourismuswirtschaft
im Jahr 2018. Denn die Tourismusbranche, die allein im Bundesland
Bayern rund 600.000 Arbeitsplätze sichert, konnte gegenüber 2017 ein
Plus von 4,9 Prozent bei den Gästeankünften und ein Plus von 4,6 Prozent
bei den Übernachtungen registrieren. Augsburg liegt allerdings – übrigens
als einzige kreisfreie Stadt im bayerischen Schwaben – deutlich über
diesen ohnehin hohen Zuwächsen. Bei den Ankünften verursachten
478.115 Gästeankünfte in den Augsburger Übernachtungsbetrieben ein
Plus von 6,0 Prozent, das waren immerhin rund 22,5 Prozent mehr als der
Bayern-Durchschnitt. Bei den Übernachtungen liegt Augsburg noch weiter
über dem Bayern-Schnitt: 855.121 Übernachtungen bedeuteten einen
Zuwachs von 7,0 Prozent. Damit toppt die Stadt am Lech das Bayern-Plus
um signifikante 52 Prozentpunkte.
„2018 hat Augsburg erstmals die Messlatte von 800.000 Übernachtungen
– und das deutlich – bewältigt“, stellt Johannes Hintersberger, der
Vorstandsvorsitzende des Verkehrsvereins Region Augsburg e.V., fest. Er
erinnnert daran, dass im Jahr 1998, dem ersten „Betriebsjahr“ der Regio
Augsburg Tourismus GmbH, gerade mal etwas mehr als 430.000
Übernachtungen gezählt wurden. Hintersberger: „Die Zahl der
Übernachtungen hat sich seither also ziemlich genau verdoppelt.“
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6Eindrücke vom Fasching in der Region:
Beim Wehringer Faschingsumzug und bei "Jux und Radau" in der Firnhaberau mit der Familie. Danke
der Jungen Union (JU) für die engagierte Teilnahme.
7SPD darf sich nicht aus den selbst eingegangen Verpflichtungen davonstehlen
Deutschland muss ein starker und ein verlässlicher Partner in der Welt
sein.
Die bei der Münchner Sicherheitskonferenz zu Tage getretene Kehrtwende
bei der SPD müsse dringend korrigiert werden. Die SPD dürfe sich nicht
aus der Verantwortung in der Welt stehlen, nur um sich linken Wählern
anzubiedern. Diese Mahnung sprach Johannes Hintersberger, der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im
Bayerischen Landtag aus. Gerade wenn die USA sich unter Trump stärker
auf sich selbst fixierten, müssten Deutschland und Europa eigene
Verantwortung übernehmen.
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Foto: Mit Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz.
„Augsburg erhält Millionenzuweisung vom Freistaat!“
3,9 Milliarden Euro - Nächster Rekord bei Schlüsselzuweisungen
„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine
Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Allein die Stadt
Augsburg erhält 149.568.320 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen.
Der Landkreis Augsburg bekommt 36.039.712 Euro und die Stadt Neusäß
2.743.856 Euro“, erklärt Augsburgs Abgeordneter Johannes
Hintersberger, MdL. (2018 zum Vergleich: Stadt Augsburg 143.580.752
Euro, Landkreis Augsburg 36.460.900 Euro, Stadt Neusäß 2.885.376
Euro).
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Danke für den intensiven Austausch und die guten Gespräche vor Ort.
8Danke an Dr. med. Josef Schreiegg für die Einladung zum bereits 7. Augsburger Ärzte-Update. Sehr
gerne habe ich auch in diesem Jahr die Schirmherrschaft für diese wichtige Netzwerk- und
Fortbildungsveranstaltung übernommen. (oben links)
Elektroantriebe sind nicht nur im Personenverkehr wichtig. Die Haller Nutzfahrzeuge GmbH arbeitet
an interessanten Konzepten für mehr Elektromobilität bei Nutzfahrzeugen und der dazugehörigen
Logistik. Mit meinem Kollegen Andreas Jäckel, MdL konnte ich mir vor Ort ein Bild machen. (oben
rechts)
Eine wirklich bemerkenswerte Ausstellung unserer Staats- und Stadtbibliothek zum Thema "Die
Räterepublik 1919 in der Wahrnehmung Berthold Brechts", die ich vor Kurzem eröffnen durfte. Danke
an die Initiatoren der Ausstellung und an Dr. Karl-Georg Pfändtner, den verantwortlichen Leiter unserer
Staats- und Stadtbibliothek Augsburg. (unten links)
Mit (v.l.) Günter Bugar (Geschäftsführer der CSU Gersthofen), Karina Ruf (Bürgermeister-Kandidatin
für Gablingen) und Anni Fries (Stellv. Landrätin, Landratsamt Augsburg) am Stand der CSU auf der
Regio Agrar Bayern. Die wichtigste Agrarmesse der Region fand bereits zum 9. Mal in Augsburg statt
und befasste sich neben Tierzucht, Futtermittel und Landmaschinen auch mit neuen
Informationstechnologien und regenerativen Energien. (unten rechts)
Aktuelle Presseberichte
CSU-Bezirksvorstand stimmt für Eva Weber
Stadtzeitung vom 21.03.2019
ASP Augsburg-Land fordert mehr Unterstützung für Soldaten
Stadtzeitung vom 11.03.2019
Augsburg ist bei Touristen in Bayern besonders beliebt
Augsburger Allgemeine vom 07.03.2019
Linie 5: Vorschlag zur Rosenaustraße auf dem Prüfstand
Auensee-Verlag vom 07.03.2019
Landtagsabgeordnete informieren sich zu Zukunftsthemen an der Universität Augsburg
Presse Augsburg vom 25.02.2019
SPD darf sich nicht aus den selbst eingegangen Verpflichtungen davonstehlen
Presseportal.de vom 19.02.2019
Weiter "Chef" der Wehrpolitik
Neue Sonntagspresse vom 17.02.2019
Fast 200 Millionen für Stadt und Landkreis Augsburg vom Freistaat
B4B Schwaben vom 15.02.2019
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