Badesaison im Freibad Waldmohr mit Corona-Auflagen gestartet
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Oberes Glantal • Der Südkreis
Amtliche Bekanntmachungen
49. Jahrgang - 31. Woche - der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
1. August 2020
Badesaison im Freibad
Waldmohr mit Corona-
Auflagen gestartet
Das Warmfreibad in Waldmohr ONLINE können Sie sich zu den
öffnete, nach umfangreichen jeweiligen Besuchsblöcken mit-
Sanierungsarbeiten am Sams- tels einer Reservierungshome-
tag, 18.07. seine Pforten für die page über die Internet-Adresse
Freibadsaison 2020. www.terminland.de/Freibad_
Waldmohr anmelden.
Der Beigeordnete der Verbands-
gemeinde Oberes Glantal, Herr Die Online-Reservierung kann
Pius Klein, begrüßte die Ba- für 7 Tage im Voraus durchführt
degäste für die beginnende Sai- werden.
son.
Neben den online verfügbaren
Er dankte dem Freibadteam und Kontingenten gibt es weiterhin
den Verbandsgemeinde Werken feste Reserven (50 Tickets) an
für ihren Einsatz vor, während der Schwimmbadkasse.
und nach jeder Badesaison
und für den in dieser Bade- Dennoch ist dies keine Garantie
saison entstandenen, über- für den Einlass. Onlinereservie-
durchschnittlichen Arbeitsauf- rungen haben Vorrang!
wand bei der Umsetzung der
Corona-Auflagen. Im Schwimmerbecken wurden
zudem verschiedene Schwimm-
Aufgrund der aktuellen Lage ist bahnen abgegrenzt.
der Freibadbesuch in diesem
Jahr etwas anders wie gewohnt. Hier wurde auch eine Aufteilung
der einzelnen Bahnen in ver- Der Beigeordnete der Verbandsgemeinde, Herr Pius Klein (Bildmitte), begrüßt die Badegäste zusammen
Durch die Auflagen aus der Coro- schiedene Schwimmgeschwin- mit dem stellvertretenden Badleiter, Herrn Aribert Krämer (links im Bild), und dem für das Freibad zu-
na-Schutzverordnung ergeben digkeiten vorgenommen. ständigen Mitarbeiter der VG-Verwaltung, Herrn Heiko Kopp (rechts im Bild).
sich diverse Einschränkungen.
Die Besucher können sich somit
Um die Nutzung des Schwimm- eine für ihre persönliche
bades zu ermöglichen, wurde Schwimmgeschwindigkeit ge-
für das gesamte Freibad ein eignete Schwimmbahn aussu-
Hygienekonzept erarbeitet. chen.
Alle Details für Ihren Freibadbe- Den Anstoß für die Umsetzung
such erfahren Sie auf der Home- der Geschwindigkeitszonen
page der Verbandsgemeinde machte die Frühschwimmer-
unter www.vgog.de. gruppe der Stammgäste.
Das Freibad ist täglich (außer Das Freibadpersonal nahm die-
montags) von 10-13 Uhr und se Anregung dankend entgegen.
von 14-19 Uhr geöffnet.
Abgerundet wird das Freibadan-
Der Einlass erfolgt jeweils bis gebot auch in diesem Jahr wie-
30 Minuten vor Ende der Nut- der durch die gewohnt hohe
zungszeit. Qualität des Kioskbetreibers
Harald Völker.
Zwischen 13:00 Uhr und 14:00
Uhr wird das Bad zur Durch- Wir bemühen uns Ihren Aufent-
führung einer intensiven Reini- halt so angenehm wie möglich
gung und umfassenden Desin- zu gestalten und hoffen, dass
fektion geschlossen. Sie uns weiterhin unterstützen
und die Begeisterung am
Alle Besucherinnen und Besu- Schwimmen und unserem
cher müssen die Anlage zu die- Freibad beibehalten.
sem Zweck verlassen und ggf.
für den Nachmittag eine erneute Zusammen mit dem Freibad-
Buchung vornehmen. team freuen wir uns auf Ihren
Besuch.
Montags ist das Freibad wegen
weiterer Reinigungs- und Desin- Ihre
fektionsarbeiten immer ge- Verbandsgemeinde Im Schwimmerbecken wurden einzelne Bahnen für unterschiedliche Schwimmgeschwindigkeiten ein-
schlossen. Oberes Glantal geteilt.
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Seite 2 AMTSBLATT 1. August 2020
IM NOTFALL
- VERÖFFENTLICHUNG OHNE GEWÄHR -
Verbandsgemeinde Unfall-, Rettungsdienst- und Kran- Haus der Diakonie Landstuhl Rufbereitschaft der Ver- L-ANON: Selbsthilfe der Verwandten
kentransporte (Tag und Nacht ein- Hauptstraße 5, 66849 Landstuhl bandsgemeindewerke und Freunde von Alkoholkranken,
Oberes Glantal
satzbereit): DRK-Rettungswache Tel.: 06371/2846 Kaiserslautern, Conradstr. 2
Rufnummer Zentrale: Schönenberg-Kübelberg, Rathaus- Email: Eigenbetrieb Treffen: Dienstag, Mittwoch, Freitag,
straße 8, Telefon 112. slb.landstuhl@diakonie-pfalz.de Wasser | Abwasser
06373/504-0 Polizei (Raum Schönenberg-Kü- Unsere Beratungsangebote Bereich Wasser
19.30 Uhr, Telefon 0631/19295 und
06356/1224
belberg / Waldmohr - Südkreis Ku- Sozial- und Lebensberatung (VG Oberes Glantal)
Feuerwehr Schwangerschafts- und Schwager- Treten außerhalb der allgemeinen
sel): Polizeiwache Schönenberg- Aids-Hilfe-Kaiserslautern: Pariser
Verbandsgemeinde Kübelberg, Herzogstraße 8, Telefon schaftskonfliktberatung Bürozeiten Probleme bei der Was- Str.23, Tel. 0631/19411 (Montag +
Oberes Glantal (staatl. anerkannt) serversorgung (Rohrbrüche, Un- Freitag 19.00 - 21.00 Uhr, Mittwoch
06373/8220
Kurberatung dichtigkeiten, Druckabfälle usw.)
Rufbereitschaft (Mütterkuren, Mutter-/Vater-Kind- 18.00 - 20.00 Uhr)
- Notruf 112 - Entstörungsdienst: Kuren, Kinder- und Jugenderho- auf oder erkennen Sie sonstige
Telefon-Nr. für Störungen lungen, Familienerholungen) Unregelmäßigkeiten an öffentli- Deutsche Ilco, Hilfe für Stomaträger:
Zahnärztlicher Notfalldienst: Pfalzwerke Netz AG Hauptstuhl Termine nach Vereinbarung chen Anlagen (Ausfall der Stra- Gruppe Kusel. Weitere Information:
Samstags von 9.00 - 12.00 Uhr, an Strom: Telefon 0800/7977777 Vertraulich-kostenfrei - auf ßenbeleuchtung, plötzliche Fahr- Adolf Bender, Tel. 06788/829 sowie
Sonn- u. Feiertagen v. 11.00 - 12.00 APOTHEKEN-NOTDIENST Wunsch anonym bahnänderungen usw.) so rufen im Internet unter www.ilco.de
Uhr. Zu erfragen ist der jeweilige Not- Deutsches Festnetz: Haus der Diakonie Kaiserslautern Sie für das Gebiet der Verbands-
falldienst unter der Tel.-Nr. 06373/ 0180-5-258825-PLZ Interventionsstelle gegen Gewalt gemeinde Oberes Glantal die Te- Ambulanter Dienst, Reha-Westpfalz:
893770 (0,14 Euro/Min.) in engen sozialen Beziehungen lefon-Nr. 0171 / 5065303 an. Hausfrühförderung, häusliche Pflege,
Mobilfunknetz: und Stalking Betreuung und Beratung für Behin-
0180-5-258825-PLZ Tel.: 0631/37108425 Bereich Abwasser derte sowie therapeutische Versor-
Augenärztlicher Notfalldienst: Email: interventionsstelle.kaisers-
(max. 0,42 Euro/Min.) (Gebiet Süd und Nord): gung nach Schlaganfall/Hirnverlet-
zu erfragen ist der jeweilige Notdienst lautern@diakonie-pfalz.de
Internet: www.lak-rlp.de Treten außerhalb der allgemeinen zung.
unter der Tel.-Nr. 0631/ 89290929 Vertraulich-kostenfrei -
Der Notdienst wechselt jeweils Bürozeiten Probleme bei der Ent- 66849 Landstuhl, Am Rothenborn,
auf Wunsch anonym
morgens um 8.30 Uhr wässerung (Verstopfungen, Rück- Tel. 06371/934275-276, Fax 06371-
Ärztlicher Notfalldienst
stau usw.) auf oder erkennen Sie 934424.
Zuständig ist der Bereitschafts- Schönenberg-Kübelberger Tafel Ambulanter Pflege- und sonstige Unregelmäßigkeiten in Störungen Erdgasversorgung
dienstzentrale im Westpfalzklinikum für bedürftige Menschen in der Ver- Betreuungsdienst Zusammenhang mit der Abwas- Stadtwerke Homburg GmbH
Kusel, I. Flur 1, Tel.: 06381/ 935 935. bandsgemeinde Oberes Glantal. Inhaber W. Tremmel & serbeseitigung oder an Gewäs- Rufbereitschaft:
Ausgabestelle: M. Tremmel
St. Wendeler Straße 16, sern (z.B. Gewässerverschmut- Tel.: 06841/694-0
Wir bitten in jedem Erkrankungsfall Zum Krämel 7, 66904 Brücken zungen, Ölspuren) so rufen Sie für
um telefonische Vorankündigung (neben ev. Kirche) 66892 Bruchmühlbach-Miesau, Fragen zur Erdgasversorgung:
Tel. 06372/995751 den Bereich der Ortsgemeinden: Energieberatung-Stadtwerke
Dienstzeiten: Öffnungszeiten: * Breitenbach, Dunzweiler, Wald-
Montag 19.00 Uhr Rathausstr. 6, 66914 Waldmohr, Homburg: 06841/694-220
Dienstag 10:00-11:00 Uhr und Tel. 06373/508641 mohr, Frohnhofen, Altenkirchen,
bis Dienstag 07.00 Uhr Donnerstag 16:00-17:00 Uhr Tierschutzverein im Landkreis Kusel
Wir sind rund um die Uhr für Sie Dittweiler und Schönenberg-Kü- e.V., Postfach 1336, 66865 Kusel
Dienstag 19.00 Uhr Bedürftigkeit: erreichbar. belberg die Telefon-Nr. 06373 /
bis Mittwoch 07.00 Uhr Anträge gibt es in den Bürger- Telefonnummern:
8290320 an (Gebiet Süd). 1. Vorsitzende Christine Fauß,
Mittwoch 14.00 Uhr büro’s der Verbandsgemeinde
Sozialverband * Ohmbach, Brücken, Gries, Börs- Tel.: 0175/4117712
bis Donnerstag 07.00 Uhr Auskünfte z. Bedürftigkeit: born, Glan-Münchweil., Hensch-
Donnerstag 19.00 Uhr VG-Verwaltung, Herr Tobias We- VdK Rheinland-Pfalz Schatzmeister Jutta Keller
ber, Tel.: 06373-504-201, Kreisverband Kusel tal,Herschweiler-Pettersheim, Tel.: 0160/94838930
bis Freitag 07.00 Uhr Hüffler, Krottelbach, Langen-
Freitag 16.00 Uhr t.weber@vgog.de Geschäftsstelle Lehnstraße 34, www.tierschutz-kusel.de
Konto: 66869 Kusel bach, Matzenbach, Nanzdiet-
bis Montag 07.00 Uhr Telefonische Erreichbarkeit: schweiler, Quirbach/Pfalz,
KSK Kusel, IBAN: Beratungsstellen
Vortag eines Feiertages 18.00 Uhr Mo. bis Do.: 08.30 bis 12.00 Uhr Steinbach am Glan, Rehweiler im Haus der Diakonie
bis zum nächsten Werktag 07.00 Uhr DE10 5405 1550 0050 0103 47
www.schoenenberg-kuebelberger- Freitags geschlossen und Wahnwegen die Telefon-Nr. Marktstr. 31 in 66869 Kusel
Sprechstunden: tafel.de 1. Mittwoch im Monat Service- 06383/927681 an (Gebiet Nord). Tel.-Nr.: 06381/422900
Samstag und Sonntag nachmittag für Arbeitnehmer von Sie wollen eine Störung melden? Fax-Nr.: 06381/4229099
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 - 17.30 Uhr Dann wählen Sie die entsprechen-
von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr
Deutsches Rotes Kreuz Erziehungs-
Kreisverband Kusel e.V. Telefon: 06381/425 044 - 0 de Telefonnummer. Der Telefonan- und Familienberatung
Die Bereitschaftsdienste der im Raum Telefax: 06381/425 044 - 29 ruf wird von einer Sprachbox an- Email: erziehungsberatung.ku-
Bruchmühlbach/Miesau praktizie- Haushaltsassistenz: E-Mail: kv-kusel@vdk.de genommen. Bitte teilen Sie Ihren sel@diakonie-pfalz.de
ren-den Ärzte u. Zahnärzte können Hauswirtschaftliche Dienstleis- Termin nur nach telefonischer
tungen, Fahrdienst und Betreuungs- Namen sowie Ihre Telefonnum- Suchtberatung, Jugend- und
beim Anrufbeantworter des jeweili- Vereinbarung mer, unter der Sie erreichbar sind, Drogenberatung, Angehörigen-
angebote für Senioren, Pflegebedürf-
gen Hausarztes in Erfahrung gebracht tige und Familien, Unterstützung für mit. Nennen Sie uns den festge- beratung, Prävention
werden. Kranke, Genesende, Behinderte. Mobilitas stellten Schaden (z.B. Wasser tritt Email: fachstellesucht.kus@diako-
Hausnotrufsystem: ambulanter Pflege- und Betreuungs- aus dem Gehweg aus) mit Ortsbe- nie-pfalz.de
Deutsche Rheuma-Liga Sicherheit für Senioren, Kranke, Be- dienst Schönenberg-Kübelbg., Glan- Fachdienst Glückspielsucht
zug (Straße, Hausnummer sowie
Arbeitsgemeinschaft Kusel hinderte, Alleinstehende. str. 44., Frau Schmidt Kerstin. Email: fachstellesucht.kus@diako-
Gemeinde). Sie werden umgehend
Hauptstr. 59, 66909 Nanzdietschweiler Essen auf Rädern: Mo - Fr 09.15 - 14.30 Uhr, nie-pfalz.de
(in der Regel nicht länger als 3 bis
Tel.: 06383/1386 Tiefkühlmenüs, Vollkost und Diät- Tel. 06373/829992 Schwangeren- und Schwanger-
Beratung kostenlos und neutral! 10 Minuten) vom Rufbereit-
Email: kusel@rheuma-liga-rlp.de kost. schaftskonfliktberatung
Sozialkaufhaus: Pflegerufbereitschaft rund um d. Uhr. schaftspersonal zurückgerufen.
(staatlich anerkannt)
Alkohol und Drogen: Blaues Kreuz Secondhandbekleidung und -möbel. Wir pflegen bei Ihnen zu Hause Email:
Kusel, Marktplatz 4: dienstags und Geschäftsstelle: Bürgerbus Oberes Glantal slb.kusel@diakonie-pfalz.de
freitags ab 20.00 Uhr Trierer Str. 39, Kusel, ANONYM-VERTRAULICH Montag und Mittwoch
Tel. 06381/9246-20 Sozial- und Lebensberatung
Evangelische - Katholische 14.00 bis 16.00 Uhr Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Frauenzuflucht Kaiserslautern: Haus Kleiderkammer: Telefon-Seelsorge rund um d. Uhr Telefon: 06373/504-108, Email:
Industriestr. 45 (Gewerbegebiet), Kindererholung, Müttergene-
für bedrohte und mißhandelte Frauen gebührenfrei - vertraulich buchung@buergerbus-og.de sungs- und Mutter-Kind-Kuren
Kusel, Tel. 06381/ 425861
und deren Kinder: 0631/17000 Tel.: 0800/111 0 111 www.buergerbus-og.de Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
und 0800/111 0 222
Ehrenamtsbörse Pflegestützpunkt
des Landkreises Kusel Öffentliche Beratungsstelle rund Schuldner- und Insolvenzberatung Ambulanter Hospiz- und Ökumenische Sozialstation
Vielseitige Dienste für hilfebedür- um das Thema Pflege Deutsches Rotes Kreuz Palliativer Beratungsdienst Brücken e.V.
tige Personen Paulengrunder Straße 7a Kreisverband Kusel e.V. Kusel - Ramstein - Landstuhl - Ambulante-Hilfe-Zentrum
Kontakte 66904 Brücken Trierer Str. 39, 66869 Kusel Pflegedienst, hauswirtschaftliche
Westrich
in den Verbandsgemeinden: Tel.: 06386/40 40 364 Tel: 06381/924615 Hilfe, Tagesbegegnungsstätte,
Beratung und Unterstützung Beratung, Service warmer Mittag-
Waldmohr 06373/2910 und 06386/40 40 073 schwerkranker und sterbender
Glan-Münchweiler 06384/323 Die Beratung erfolgt kostenlos, AWO Betreuungsverein stisch, Familienpflege. Paulen-
neutral und vertraulich Menschen bei Schmerzen und grunder Str. 7a, 66904 Brücken
Initiative des Kreisseniorenrates Kusel Trierer Str. 60, 66869 Kusel psychosozialen Problemen,
Tel.: 06381/993277/78 Telefon: 06386/9219-0
Email: Remigiusbergstr. 10, 66869 Kusel Rund um die Uhr für Sie
Rettungsdienst/Krankentransport betreuungsverein-kusel@t-online.de Telefon: 06381/9961147. Email: erreichbar
DRK-Rettungswache Schönenberg-Kübelberg Telefon 112 Fax: 06381/993279 hospiz.kusel@caritas-speyer.de www.sozialstation-bruecken.de
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wal_b102_amtsb.01
1. August 2020 AMTSBLATT Seite 3
Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Gemeinsame Veröffentlichungen und amtliche Bekanntmachungen
Hinweis für alle amtlichen Bekanntmachungen gemäß § 27 a VwVfG
Die öffentlichen bzw. ortsüblichen Bekanntmachungen sind im Internet auf unserer Homepage unter der Adresse
www.vgog.de abrufbar
Aktuelle Informationen
Neues Aus der Sitzung
der Verbands-
rund um das Thema Coronavirus sind im Internet aus dem Werkausschuss versammlung des
auf unserer Homepage Bekanntmachung gem. § 41 Abs. 5 GemO - Unterrichtung Abwasserzweck-
unter der Adresse www.vgog.de abrufbar. der Einwohner über die Ergebnisse der Ratssitzung sowie verbandes
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse „Mittleres Glantal“
Der Werkausschuss Oberes Glantal Der 2.Teil kann in Eigenregie saniert vom 18. Juni 2020
hat in seiner Sitzung am 29.06. werden.
Das Fundamt Schönenberg- 2020 folgende Beschlüsse gefasst:
Erschließung von vier Bauplät-
Beschlussfassung
über die Jahresrechnung 2019 des
Kübelberg meldet: öffentlich
Volumenerweiterung RÜB
zen zwischen der Bergstraße
und Reuschbacher Straße in der
Abwasserzweckverbandes „Mittle-
res Glantal“ und die Erteilung der
Ohmbach; Vorstellung der Ge- Ortsgemeinde Matzenbach; Entlastung für den Verbandsvorste-
Im Bürgerbüro Schönenberg-Kübelberg wurde 1 Schlüssel (Fun- nehmigungsunterlagen und Erschließungsvertrag und Auf- her und den stellvertretenden Ver-
dort: Schönenberg) sowie ein Fahrrad (Fundort: Brücken) als Fund- öffentliche Ausschreibung der tragsvergabe für Bauleistungen bandsvorsteher. Der Jahresab-
sache abgegeben. Maßnahme schluss zum 31.12. 2019 wurde
Die Werkleitung wird ermächtigt durch die THS Wirtschaftsprüfung
Wer Eigentumsansprüche geltend machen kann, meldet sich bitte Die Genehmigungsunterlagen kön- den Öffentlich-rechtlichen Vertrag GmbH im Mai 2020 geprüft. Die Bi-
im Bürgerbüro Schönenberg-Kübelberg der Verbandsgemeinde nen bei der SGD Süd KL eingereicht über die Erschließung zu unter- lanz schließt mit einer Summe von
Oberes Glantal, Tel. 06373/504-210 werden. Die öffentliche Ausschrei- zeichnen und die Aufträge für die 1.089.312,54 EUR (Vorjahr
bung kann nach erfolgter Genehmi- Herstellung der Hauptleitungen für 1.120.083,99 EUR) in Aktiva und
gung durchgeführt werden. Wasser und Kanal zur Erschließung Passiva ab. Die Gewinn- und Ver-
des Grundstückes 1299 in der Orts- lustrechnung ist ausgeglichen, was
Ausbau der B 423 in der Orts- gemeinde Matzenbach zu erteilen. durch das Umlagesystem des Ver-
gemeinde Glan-Münchweiler; bandes sichergestellt ist. Die Sum-
Das Friedhofsamt Vergabe der Planungsleistun-
gen für Kanalisation und öf-
Kanalreinigung im Gebiet der
VG Oberes Glantal - Vertragsver-
me der Erträge und Aufwendungen
betrug im Jahr 2019 670.673,91
fentliche Ausschreibung der längerung mit der Fa. AST; Zu- EUR, womit das Ergebnis um
informiert: Baumaßnahme stimmung zur Eilentscheidung 101.556,09 EUR unter der Planung
lag. Der uneingeschränkte Bestäti-
Errichtung von Grabmalen bzw. alle baulichen Das Ing.-Büro Dilger erhält den Ge- Der Rahmenvertrag mit der Fa. AST gungsvermerk des Wirtschaftsprü-
Änderungen an einer Grabstätte samtauftrag für Planung und Baulei- GmbH, Pirmasens wird bis fers wurde am 12. Mai 2020 erteilt.
tung gemäß Offerte und Kostentei- 31.03.2022 mit einem Aufschlag Die Verbandsversammlung be-
lungsplan.Mit Vertretern von Norma von 5% auf die Einheitspreise ver- schloss den Jahresabschluss zum
An die Nutzungsberechtigten einer Grabstätte, und Edeka-Markt kann eine Durch- längert. 31.12.2019 in der vorliegenden
führungsvereinbarung entspre- Form.
aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass gemäß den gül- chend der beschriebenen Grundsät- Kanalfilmung im Gebiet der VG
tigen Friedhofssatzungen der einzelnen Ortsgemeinden, jede bau- zen abgeschlossen werden. Die Ar- Oberes Glantal - Vertragsver- Dem Verbandsvorsteher Herrn Ro-
liche Veränderung einer Grabstätte (auch die Errichtung von Grab- beiten in der B 423 (Kanal und Was- längerung mit der Fa. AST; Zu- ger Schmitt und seinem Stellvertre-
malen) der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung be- ser) können wie beschrieben ge- stimmung zur Eilentscheidung ter Herrn Dr. Stefan Spitzer wurde
dürfen. plant und gemeinsam mit dem LBM für das Haushaltsjahr 2019 einstim-
und der OG ausgeschrieben werden. Der Rahmenvertrag mit der Fa. AST mig die Entlastung erteilt.
Diese baulichen Veränderungen einer Grabstätte dürfen von fach- Eine Durchführungsvereinbarung GmbH, Pirmasens wird bis
lich qualifizierten Gewerbetreibenden ausgeführt werden. kann abgeschlossen werden. 31.03.2022 mit einem Aufschlag Der Jahresabschluss für das Wirt-
von 5% auf die Einheitspreise ver- schaftsjahr 2019 mit Jahresbilanz,
Ohne Genehmigung aufgestellte Grabmale, Grababdeckungen, Kläranlagen Elschbach und längert. Gewinn- und Verlustrechnung, An-
Schönenberg-Kübelberg; Ver- hang und Lagebericht, der Bestäti-
Einfassungen, Einfriedungen u. ä. können auf Kosten des oder der
gabe der Leistungen für zwei Ausbau der Frutzweiler Straße gungsvermerk und -bericht, liegen
Verpflichteten (§9 BestG) bzw. des Nutzungsberechtigten von der
Rücklaufschlammpumpen in in Steinbach; in der Zeit vom 31. Juli 2020 bis
Friedhofsverwaltung entfernt werden. Elschbach und zwei Schmutz- Vergabe der Ingenieurleistun- einschließlich 14. August 2020 bei
wasserpumpen in Schönen- gen für Wasser und Kanal der Verbandsgemeindeverwaltung
Nicht genehmigte bauliche Änderungen an einer Grabstätte kön- berg-Kübelberg Kusel- Altenglan, Standort 66885
nen auch ggf. mit einer Geldbuße geahndet werden. Das Ing.-Büro Decker, Kusel, erhält Altenglan, Schulstraße 3-7, Zimmer
Auf das wirtschaftlichste Angebot den Auftrag für die Planungs- und A - EG 04 während den üblichen
Die jeweiligen Satzungsregelungen aller Ortsgemeinden der nach Submission vom 23.06.2020 Bauüberwachungsleistungen „Ka- Dienstzeiten öffentlich zur Einsicht-
VG Oberes Glantal können Sie beim Friedhofsamt (06373/504- kann der Auftrag erteilt werden. nal“ und „Wasser“ im Zuge des nahme aus.
203) erfragen oder auf unserer Homepage (www.vgog.de) unter Ausbaus der Frutzweiler Straße,
der Rubrik Rathaus/Satzungen nachlesen. Erneuerung der Wasserleitung Ortsgemeinde Steinbach. Die erfor- Kusel, 20. Juli 2020
in der Friedhofstraße, Henschtal derlichen Maßnahmen können ge- Verbandsgemeindeverwaltung
Ihre Friedhofsverwaltung plant und gemeinsam mit den Leis- Kusel-Altenglan
Der erste Teil der Maßnahme kann tungen der Ortsgemeinde ausge- gez. Roger Schmitt
öffentlich ausgeschrieben werden. schrieben werden. Verbandsvorsteher
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wal_b103_amtsb.02
Seite 4 AMTSBLATT 1. August 2020
Gemeinsame Veröffentlichung
für die Ortsgemeinden Wahnwegen, Herschweiler-Pettersheim, Langenbach, Krottelbach, Glan-Münchweiler, Rehweiler,
Steinbach am Glan, Ohmbach, Henschtal, Quirnbnach und Hüffler
Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Westpfalz 67655 Kaiserslautern, 17.07.2020
Abteilung Landentwicklung und Ländliche Bodenordnung Fischerstraße 12
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Wahnwegen Telefon: 0631-36740
Aktenzeichen: 21088-HA10.3. Telefax: 0631-3674255
Internet: www.dlr.rlp.de
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Wahnwegen - Ausführungsanordnung
gemäß § 61 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
I. Anordnung Die materiellen Voraussetzungen des § 61 FlurbG zur Ausführungsanordnung liegen vor.
1. Mit Wirkung vom 10.09.2020 wird die Ausführung des durch Nachtrag III geänderten
Flurbereinigungsplanes im Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Wahnwegen an- Die sofortige Vollziehung dieser Anordnung liegt im überwiegenden Interesse der Betei-
geordnet. ligten des Verfahrens. Die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs hätte zur Folge,
2. Die nach den §§ 34 und 85 Nr. 5 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Be- dass der Grundstücksverkehr erheblich erschwert würde. In diesem Falle müssten die
kanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 Teilnehmer bei der Veräußerung oder Belastung nach wie vor über die rechtlich noch exi-
des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) festgesetzten zeitweiligen Ein- stenten alten Grundstücke verfügen.
schränkungen des Eigentums sind aufgehoben. Die sofortige Vollziehung liegt aber auch im öffentlichen Interesse, da der Allgemeinheit
im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Be-
II. Hinweise triebe und wegen der in die Vereinfachte Flurbereinigung investierten erheblichen öffent-
Die Ausführung des Flurbereinigungsplanes hat folgende rechtliche Wirkungen: lichen Mittel daran gelegen ist, die Ziele des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen.
1. Die Abfindung jedes Beteiligten tritt in rechtlicher Beziehung an die Stelle seiner alten Die Voraussetzungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO sind damit gegeben.
Grundstücke und Rechte. Die im Flurbereinigungsplan aufgführten neuen Teilnehmer
werden Eigentümer der für sie ausgewiesenen Grundstücke. Rechtsbehelfsbelehrung
2. Rechte und Pflichten, die durch den Flurbereinigungsplan abgelöst oder aufgehoben Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats, beginnend mit dem 1. Tag der Öf-
werden, erlöschen; neue im Flurbereinigungsplan begründete Rechte und Pflichten ent- fentlichen Bekanntmachung, Widerspruch erhoben werden.
stehen. Die öffentlichen und privatrechtlichen Lasten der alten Grundstücke gehen, so- Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim
weit sie nicht aufgehoben oder abgelöst werden, auf die neuen Grundstücke über. Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Westpfalz, Fischerstraße 12,
3.Die im Flurbereinigungsplan getroffene Regelung öffentlicher Rechtsverhältnisse wird 67655 Kaiserslautern
wirksam. oder
4. Mit dieser Ausführungsanordnung enden die rechtlichen Wirkungen der „Vorläufigen Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Westpfalz, Neumühle 8,
Besitzeinweisung“” vom 01.08.2017 (§ 66 FlurbG). 67728 Münchweiler/A
5. Anträge auf Beteiligung von Nießbrauchern an den dem Eigentümer zur Last fallenden oder wahlweise bei der
Beiträgen, auf Erhöhung oder Minderung des Pachtzinses oder auf Regelung des Pacht- Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD),
verhältnisses (§§ 69 und 70 FlurbG) sind - soweit sich die Beteiligten nicht einigen kön- - Obere Flurbereinigungsbehörde -
nen - gemäß § 71 FlurbG spätestens drei Monate nach Erlass dieser Anordnung beim Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
DLR Westpfalz zu stellen. einzulegen.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn
III. Anordnung der sofortigen Vollziehung der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist bei einer der o.g. Behörden eingegangen
Die sofortige Vollziehung dieses Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Ver- ist.
waltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das
geändert durch Artikel 181 vom 19.06.2020 I 1328, wird angeordnet mit der Folge, dass elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verord-
Rechtsbehelfe gegen ihn keine aufschiebende Wirkung haben. nung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014
über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen
Begründung im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom
28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung zu versehen.
1. Sachverhalt: Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem DLR sind besonde-
Der Flurbereinigungsplan wurde den Beteiligten gemäß § 59 Abs. 1 FlurbG bekannt gege- re technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite
ben. www.dlr.rlp.de unter service/Elektronische Kommunikation ausgeführt sind.
Den im Anhörungstermin vom 05.07.2018 und innerhalb der Frist von 2 Wochen nach die- Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei der ADD sind besondere
sem Termin erhobenen Widersprüchen gegen den Flurbereinigungsplan wurde durch die technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite
Nachträge I bis III abgeholfen. www.add.rlp.de/de/service/Elektronische-Kommunikation/ ausgeführt sind.
Der Flurbereinigungsplan ist seit dem 17.07.2020 unanfechtbar.
Hinweis:
2. Gründe Informationspflicht zur Datenschutz-Grundverordnung
2.1 Formelle Gründe Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e und Abs.
Diese Anordnung wird vom Dienstleistungszentrum ländlicher Raum DLR Westpfalz als zu- 3 Satz 1 lit. b Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m § 3 Landesdatenschutzge-
ständige Flurbereinigungsbehörde erlassen (§ 3 Abs. 1 FlurbG). setz (LDSG) zur Wahrnehmung der Aufgaben des Dienstleistungszentrums Ländlicher
Rechtsgrundlage ist der § 61 FlurbG. Raum (DLR), die im öffentlichen Interesse liegen oder in Ausübung öffentlicher Gewalt er-
Die formellen Voraussetzungen des § 61 FlurbG zur Ausführungsanordnung liegen vor. folgen, erforderlich. Hinsichtlich der Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DS-GVO
2.2 Materielle Gründe sowie der Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DS-GVO weisen wir auf die Datenschutzer-
Mit dieser Anordnung und dem genannten Stichtag entstehen die Ansprüche auf Ausbau klärung auf unserer Homepage www.dlr.rlp.de unter Datenschutz hin.
der geplanten Anlagen, Geldzahlungen, Erstattungen und Pachtregelungen, vor allem
aber gehen alle Rechte über. Rechtsgeschäftliche Verfügungen werden ab dem genannten Im Auftrag
Zeitpunkt über die neuen Grundstücke getroffen. Barbara Meierhöfer
Anzeigen bitte rechtzeitig aufgeben.
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wal_b104_amtsb.03
1. August 2020 AMTSBLATT Seite 5
Grün wandert auf Öffentliche
jüdischen Spuren Ausschreibung
Die Grüne Gruppe Oberes Glantal Die Strecke beträgt etwa 12 km. hof und wird über den Friedhof, sei-
macht aus der Not eine Tugend und Kreisheimatpfleger Dieter Zenglein ne Geschichte und weitere Details Die Verbandsgemeindeverwaltung - namens und im Auftrag der
verlegt sich in diesem Corona-Som- wird die Wanderung begleiten und wie beispielsweise die Symbole auf Verbandsgemeindewerke Oberes Glantal - mit Sitz in Schönen-
mer mehr auf „Draußen-Aktivitä- für interessierte Fragen zur Verfü- den Grabsteinen informieren. berg-Kübelberg schreiben die
ten“: wir möchten gerne die Wan- gung stehen.
derwege der Verbandsgemeinde Wer mitwandern möchte, ist herz-
kennenlernen! Bei trockenem Wetter legen wir auf lich willkommen! Erneuerung der Wasserleitung und Erweiterung der Kanalhal-
halber Strecke ein Picknick ein.
tung in der „Friedhofstraße“ in Henschtal
Am Sonntag, 2. August, wandern Einfach zum Startpunkt in Stein-
wir die erste Schleife des Wander- Zum Abschluss der Wanderung be- bach kommen und bitte für eigenen auf Grundlage der VOB aus.
wegs jüdisches Leben. suchen wir den jüdischen Friedhof Proviant sorgen.
in Steinbach.
Startpunkt ist um 9 Uhr in Stein- Wer weitere Informationen möchte, Der vollständigen Bekanntmachungstext ist veröffentlicht bei:
bach am jüdischen Museum, von Dort wird Herr Wintringer, der Initia- kann sich gerne wenden an:
dort geht es über Börsborn, tor der jüdischen Gedenkarbeit in Klaus Dockendorf, 06383/9266066 1. Submissionsanzeiger Postfach 201665, 20259 Hamburg
Brücken, Ohmbach wieder zurück Steinbach, zugegen sein. Er pflegt oder
nach Steinbach. seit 30 Jahren den jüdischen Fried- Monika Scholtes, 06386/993232 Fax 040/40194031
2. Subreport Postfach 910860, 51101 Köln
Fax 0221/9857866
Unsere Jubilare 3. bi, Bauwirtschaftliche
Information Postfach 3407, 24033 Kiel
Breitenbach Nanzdietschweiler Steinbach
04.08. Hans-Heinz 01.08. Anita Neumann 76 02.08. Erika Melzer 90 Fax 0431/5359225
Dörrenbächer 71 05.08. Hans-Jürgen Merker 71 08.08. Heide Dellbrügge 70 4. Subreport ELVIS https://www.subreport.de\E24714891
08.08. Hildegard Domeier 90 5. Homepage
Ohmbach Wahnwegen
Brücken 01.08. Eckhard Flohr 70 05.08. Karin Jung 73 www.vgog.de Rubrik: Aktuelles/Ausschreibungen
07.08. Gerhard Rücker 93 04.08. Heide Ostfolk 70 07.08. Roland Jung 72
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
Dittweiler Quirnbach Waldmohr
01.08. Werner Berg 90 06.08. Gerlinde Herrmann 81 01.08. Kreszentia Kampa 77 gez.: Lothschütz, Bürgermeister
08.08. Heidrun Binzel 71 02.08. Bernhard Müller 71
Rehweiler 03.08. Elfriede Gallei 95
Verbandsgemeindewerke
Dunzweiler 02.08. Günter Hancyk 71 03.08. Matilda Kin 91
02.08. Reimund Weingart 89 04.08. Dietrich Zarling 84 gez.: Linsmaier, techn. Werkleiter
Schönenberg- 04.08. Manfred Kexel 71
Glan-Münchweiler Kübelberg 05.08. Lorenz Krasmann 78
07.08. Günther Lambrecht 72 01.08. Erika Planz 71 07.08. Renate Reißmann 83
07.08. Rita Schug 71 04.08. Nikolaus Schwarz 85 08.08. Christine Mickler 74
04.08. Elke Neff 77 08.08. Hella Klöckner 72 DUNZWEILER
Herschweiler-Pettersheim 05.08. Heinz Karg 75
02.08. Helmut Straßer 72 07.08. Doris Wolf 85
07.08. Alice und Horst
„Schon gehört ?“
Krottelbach
02.08. Ilse Doll 83
Göttel
Goldene Hochzeit Bekanntmachung
Langenbach
08.08. Claus Klug
08.08. Annelie und Stefan
74 „Stand im
Am Montag, den 03.08.2020, um 18:30 Uhr, findet im Saal der
03.08. Hans-Joachim Seifert .“ kath. Unterkirche, Am Kirchberg, 66916 Dunzweiler eine Sitzung
Hermesdorf 73 Goldene Hochzeit
des Haupt-, Haushalts- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde
Dunzweiler statt.
BRÜCKEN DITTWEILER
Die Sitzung ist öffentlich.
Neues aus dem Rech- OBST- UND Tagesordnung:
nungsprüfungsausschuss GARTENBAUVEREIN öffentlich
Bekanntmachung gem. § 41 Abs. 5 GemO - Unterrichtung 1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Dunz-
der Einwohner über die Ergebnisse der Ratssitzung sowie Kein Grillfest weiler für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
in diesem Jahr! a) Haushaltssatzung
b) Haushaltsplan
Der Rechnungsprüfungsausschuss und des/der Stellvertreter/in Dittweiler. Aufgrund der Corona- c) Stellenplan
Brücken hat in seiner Sitzung am des Rechnungsprüfungsaus- Pandemie sagen wir das diesjähri- d) Investitionsübersicht
15.07.2020 folgende Beschlüsse schusses ge Grillfest ab.
gefasst: Rats- und Ausschussmitglied Nina e )Ermächtigung der Verwaltung zur Kreditaufnahme im Be-
Spies wird zur Vorsitzenden des Wir hoffen alle, unser Grillfest im darfsfall
öffentlich Rechnungsprüfungsausschusses nächsten Jahr wieder durchführen
Wahl der/des Vorsitzenden gewählt. zu können. Dunzweiler,
den 23. Juli 2020
Wochee für Woche zur Stelle: gez. Volker Korst
-Ortsbürgermeister -
Ihr hfghfghfghgf
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Seite 6 AMTSBLATT 1. August 2020
FROHNHOFEN HERSCHWEILER-PETTERSHEIM
Neues aus dem
Ortsgemeinderat Stellenausschreibung
Bekanntmachung gem. § 41 Abs. 5 GemO - Unterrichtung
der Einwohner über die Ergebnisse der Ratssitzung sowie Die Ortsgemeinde Herschweiler-Pettersheim sucht für die kommunale Kindertagesstätte Regenbogen ab
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse sofort
Der Ortsgemeinderat Frohnhofen Der Ortsgemeinderat beschließt,
hat in seiner Sitzung am 26.06. die Firma Uwe Jahns GmbH damit zu einen Erzieher / eine Erzieherin (m/w/d)
2020 folgende Beschlüsse gefasst: beauftragen, eine Querrinne zur Ab-
leitung des Oberflächenwassers zu
öffentlich installieren. Wir wünschen uns:
Neubaugebiet „Östlich der
Schulstraße“; Hochwasser- und Starkregen-
Vergabe des Planungsauftra- vorsorgekonzept eine engagierte Persönlichkeit mit erfolgreich abgeschlossener Ausbildung zum/zur Erzieher/in mit staat-
ges zur Erarbeitung eines Be-
bauungsplanes Die Ortsgemeinde überträgt die Auf- licher Anerkennung mit Teamfähigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Einsatzfreude, Einfühlungsvermö-
gaben der Ortsgemeinde bei der
Der Ortsgemeinderat beauftragt Aufstellung eines Hochwasser- und gen und Freude am Umgang mit Kindern.
das Büro WSW, Kaiserslautern mit Starkregenvorsorgekonzeptes an
den angebotenen Leistungen zur die Verbandsgemeinde Oberes
Aufstellung des Bebauungsplanes Glantal. Wir bieten:
„Östliche der Schulstraße“.
Erweiterung Kita Altenkirchen
Flächennutzungsplan und - Außenanlage Es handelt sich um eine Teilzeitstelle mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von durchschnittlich 19,5 Stun-
Landschaftsplan zum FNP
Für die Herstellung der Außenanla- den. Die Stelle ist befristet bis zum 30.06.2021.
Der Ortsgemeinderat beschließt, ge soll eine beschränkte Ausschrei-
gewünschte Planänderungen über bung durchgeführt werden. Der
den Ortsbürgermeister an das Pla- Ortsbürgermeister von Altenkirchen Wir bieten Ihnen eine leistungsgerechte Vergütung nach den Bestimmungen des Tarifvertrages für den öf-
nungsbüro WSW zu melden. wird ermächtigt den Auftrag nach
erfolgter Submission und Prüfung fentlichen Dienst (TVÖD) mit allen im öffentlichen Dienst üblichen Sozialleistungen. Schwerbehinderte
Straßenreparatur Neuer Weg der Angebote an das wirtschaftlich-
ste Unternehmen zu vergeben. Das Menschen werden bei entsprechender Eignung bevorzugt berücksichtigt.
Der Ortsgemeinderat beschließt die neue Küchengerät kann unter vor-
Firma Uwe Jahns GmbH mit den As- genannten Bedingungen ange-
phaltarbeiten im „Neuer Weg“ zu ei- schafft werden. Unsere viergruppige Einrichtung mit provisorischer Krippengruppe arbeitet ressourcenorientiert und bietet
nem Preis von 6.177,58 Euro zu be-
auftragen. nicht öffentlich Ihnen vielfältige berufliche Möglichkeiten zur Fort- und Weiterbildung.
Benutzungsordnungen für Rechtsangelegenheit
Ballspielbereich und Mehrge- Ihre Bewerbung richten Sie bitte bis spätestens 07. August 2020 unter Beifügung der üblichen Unterla-
nerationenplatz Der Ortsgemeinderat beschließt
über die Vorgehensweise in einer gen an die
Der Ortsgemeinderat beschließt, Rechtsangelegenheit.
die Verbandsgemeinde mit der
Erstellung einer Benutzungsord- Grundstücksangelegenheit Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
nung für den Ballspielplatz und Es wird über die Nutzung eines
Verhaltensregeln für den Mehr- Grundstücks entschieden. Fachbereich 1A.2 - Personal
generationenplatz zu beauftra-
gen. Niederschlagung von Forde- Rathausstr. 8
rungen
Entwässerung des Ober- 66901 Schönenberg-Kübelberg
flächen-wassers und Repara- Der Ortsgemeinderat beschließt oder per Email an bewerbung@vgog.de (bevorzugt im PDF-Format).
turarbeiten am Bürgersteig St. über die Niederschlagung von For-
Wendeler Straße derungen.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Burger (Tel. 06384 / 7171) sowie die
Ortsbürgermeisterin Frau Schillo (Tel. 06384 / 993234) gerne zur Verfügung.
Eigenheim gesucht ? Hinweis: Aus Kostengründen kann eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen grundsätzlich nicht erfol-
gen. Wir bitten daher keine Originale und keine Bewerbungsmappen oder Folien einzureichen.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Bewerberdaten richtet sich nach der EU-DSGVO und dem Landes-
datenschutzgesetz.
Herschweiler-Pettersheim,
15.07.2020
gez. Margot Schillo,
Ortsbürgermeisterin
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1. August 2020 AMTSBLATT Seite 7
LANGENBACH
Haushaltssatzung
der Ortsgemeinde Langenbach für das Haushaltsjahr 2020 vom 20.07.2020
Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fas- § 5 Beiträge
sung vom 31.Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Landesgesetz vom 19. Der Hebesatz des wiederkehrenden Beitrages nach § 11 Abs. 1
Dezember 2018 (GVBl. S. 448), folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Geneh- KAG für die Unterhaltung und den Ausbau der Feld- und
migung der Kreisverwaltung Kusel als Aufsichtsbehörde vom 06.07.2020 hiermit bekannt Waldwege wird festgesetzt
gemacht wird. auf 19,00 Euro/ha
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Für Beitragspflichtige, die ihren Einnahmeanteil aus der
Jagdverpachtung der Ortsgemeinde zur Verfügung stellen,
Festgesetzt werden ermäßigt sich der Beitragssatz auf 7,50 Euro/ha
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 578.000 Euro § 6 Eigenkapital
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 643.150 Euro Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 betrug 1.432.966,23 Euro. Unter Zugrunde-
der Jahresfehlbetrag auf -65.150 Euro legung der im Haushaltsplan eingeplanten Jahresfehlbeträge für die Haushaltsjahre 2018
bis 2020 (-139.608,62 Euro) beträgt der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum
2. im Finanzhaushalt 31.12.2020 insgesamt 1.293.357,61 Euro.
der Saldo der ordentlichen u. außerordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf -35.550 Euro § 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 58.500 Euro Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 2.500 Euro überschritten sind.
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 231.000 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -172.500 Euro Langenbach, den 20.07.2020
gez. - Schneider -
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 172.500 Euro Ortsbürgermeister
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 34.500 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 138.000 Euro Staatsaufsichtlich genehmigt
Kusel, den 06.07.2020 Kreisverwaltung
die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf -70.050 Euro i.A. gez. Flesch
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Hinweise:
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme
zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungs- Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 03.08.2020 bis.12.08.2020 bei der Ver-
maßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für bandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal, Rathausstraße 8, Schönenberg-Kübelberg,
zinslose Kredite auf 0 Euro Zimmer Nr. S 1 -5.07 öffentlich aus.
verzinste Kredite auf 172.500 Euro
zusammen auf 172.500 Euro Öffnungszeiten:
montags bis mittwochs von 08.30 - 12.00 Uhr
§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen und von 14.00 - 16.00 Uhr
Ermächtigungen donnerstags von 08.30 - 12.00 Uhr
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künfti- und von 14.00 - 18.00 Uhr
gen Haushaltsjahren zur Auszahlung von Investitionen und Investitionsförderungsmaß- freitags von 08.30 - 12.00 Uhr
nahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt
auf 0 Euro Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in künftigen Haushaltsjahren vor- Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von
aussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich Anfang an gültig zustande gekommen gelten.
auf 0 Euro
Dies gilt nicht, wenn
§ 4 Steuersätze 1. die Bestimmungen über Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
- Grundsteuer A auf 300 v.H. oder
- Grundsteuer B auf 365 v.H. 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstan-
- Gewerbesteuer auf 365 v.H. det oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der
Die Hundesteuer für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verlet-
gehalten werden, wird wie folgt festgesetzt: zung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
- für den ersten Hund auf 36,00 Euro
- für den zweiten Hund auf 72,00 Euro Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf
- für jeden weiteren Hund auf 108,00 Euro der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
- für den ersten gefährlichen Hund auf 540,00 Euro Schönenberg-Kübelberg, den 20.07.2020
- für den zweiten gefährlichen Hund auf 1.080,00 Euro Verbandsgemeindeverwaltung
- für jeden weiteren gefährlichen Hund auf 1.620,00 Euro gez. - Lothschütz - Bürgermeister
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Seite 8 AMTSBLATT 1. August 2020
M AT Z E N B A C H Spielplatz mit neuem NANZDIETSCH-
WEILER
Neues aus dem Spielgerät für Kleinkinder Sehr geehrter
Ortsgemeinderat Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Nanzdietschweiler. der Spielplatz baut. Der Spielturm ist in der Mitte
Anschlussnutzer,
Bekanntmachung gem. § 41 Abs. 5 GemO - Unterrichtung beim Multifunktionsplatz wurde um der Sandfläche platziert, so dass hiermit informieren wir Sie, dass
der Einwohner über die Ergebnisse der Ratssitzung sowie ein neues Spielgerät für Kleinkinder keine Unfallgefahr (Fallschutz) beim die Pfalzwerke Netz AG gemäß § 17
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten ergänzt. Die Gemeindearbeiter ha- Rutschen besteht. Unmittelbar Niederspannungsanschlussverord-
Beschlüsse ben zusammen mit einem Ferienar- nach der Fertigstellung wurde das nung (NAV) dringende Wartungs-
beiter den Sandspielbereich ver- Spielgerät bereits von den Kindern und Sanierungsarbeiten im Strom-
Der Ortsgemeinderat Matzenbach hat teiligung der Einwohner gemäß größert und einen Kletterturm mit erobert, was uns alle freut. versorgungsnetz durchführt.
in seiner Sitzung am 08.07. 2020 fol- § 97 I GemO Rutsche für Kleinkinder eingebaut.
gende Beschlüsse gefasst: b) Beratung und Beschlussfassung Die Fläche wurde großzügig ausge- Mit freundlichen Grüßen Diese Wartungsarbeiten werden am
über die Haushaltssatzung und koffert mit Drainagematerial, Flies Annette Filipiak-Bender Donnerstag, den 06.08.2020 in der
öffentlich den Haushaltsplan und flexiblen Tiefbordplatten aufge- Ortsbürgermeisterin Zeit zwischen 07:30 - 09:00 Uhr
Wahl der/des 1. Beigeordneten, Der Gemeinderat stimmt der Haus- und am Montag, den 10.08.2020 in
Ernennung, ggf. Vereidigung und haltssatzung sowie dem Haushalts- der Zeit zwischen 12:00 - 13:30 Uhr
Einführung in das Amt sowie Wahl plan für die Haushaltsjahre 2020 und in der Gemeinde Dietschweiler er-
des/der weiteren Beigeordneten, 2021 in der vorliegenden Form, unter folgen.
Ernennung, ggf. Vereidigung und Berücksichtigung der oben genannten
Einführung in das Amt Änderungen zu. Die Verwaltung wird Während der Zeit der Arbeitsaus-
Für die Wahl des 1. Beigeordneten wird beauftragt, alles Weitere zu veranlas- führung findet keine Belieferung
das Ratsmitglied Andreas Willig vorge- sen. mit elektrischer Energie statt.
schlagen und mit 9 : 0 : 2 Stimmen ge- Bebauungsplan „Am Potzberg-
wählt. weg“; Eine Einspeisung aus Eigenerzeu-
Für die Wahl des weiteren Beigeordne- Beschlussfassung über die erneu- gungsanlagen ist während der
ten wird das Ratsmitglied Jörg Sitter te Offenlage und Behördenbeteili- Durchführung der Arbeiten nicht
vorgeschlagen und mit 10 : 0 : 1 Stim- gung möglich.
men gewählt. Der Ortsgemeinderat stimmt den in der
Für die Wahl des weiteren Beigeordne- Sitzung vom 26.05.2020 vorgelegten Bitte schützen Sie Ihre empfindli-
ten wird das Ratsmitglied Thomas Ley- Planunterlagen zu. Es erfolgt eine er- chen Geräte (z.B. Computer, TV-
ser vorgeschlagen und mit 7 : 1 : 3 neute Offenlage und Beteiligung der Geräte, Telefonanlagen), indem Sie
Stimmen gewählt. Behörden und Träger öffentlicher Be- diese Geräte vom Netz trennen (z.B.
Nachwahl eines Mitgliedes für den lange gemäß § 4a Abs. 3 BauBG. durch Ziehen des Netzsteckers) und
Kindergartenausschuss Auftragsvergabe zur Belegung der erst wieder zuschalten, nachdem
Für die Wahl des Mitgliedes im Kinder- neuen Stahlbetontreppe in der die regelmäßige Stromversorgung
gartenausschuss wird das Ratsmit- Kindertagesstätte wieder hergestellt ist.
glied Timo Zahneißen vorgeschlagen Der Gemeinderat beschließt die neue
und mit 10 : 0 : 1 Stimmen gewählt. Stahlbetontreppe mit Fliesen zu bele- Bei ortsfesten Geräten (z.B. Hei-
Haushaltssatzung und Haushalts- gen und die Auftragsvergabe der Firma zungsanlagen, Antennenanlagen,
plan für die Haushaltsjahre 2020 Roland Klinck aus Rutsweiler/Glan, als Durchlauferhitzer) ist die Steuersi-
und 2021 günstigsten Bieter, zum Angebots- cherung auszuschalten.
a) Beratung und Beschlussfassung preis von 7.546,39 Euro brutto zu er-
über die Vorschläge aus der Be- teilen. Beachten Sie hierzu die jeweilige
Bedienungsanleitung des Herstel-
lers und schalten Sie die Steuersi-
OHMBACH cherung erst wieder ein, nachdem
die regelmäßige Stromversorgung
wieder hergestellt ist.
KINDERGARTEN VILLA SONNENSCHEIN
Bekanntmachung Beachten Sie darüber hinaus insbe-
sondere auch unsere zusätzlichen
Am Dienstag, den 04.08.2020, um 19:00 Uhr, findet im Saal „Oberohm-
bach“ des Heimat- und Kulturtreffs, Höferstraße 16, 66903 Ohmbach
Berufspraktikantin Hinweise:
eine Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Ohmbach statt.
Die Sitzung ist - mit Ausnahme des Tagesordnungspunktes 8 - öffentlich. verabschiedet! • Elektrische Wecker, oft auch Zeit-
schaltuhren an Haushaltsgeräten
bzw. Alarmanlagen, schalten sich
Tagesordnung: Ohmbach. Im Zeitraum vom Wir bedanken uns für die gute Zu- aus und müssen neu gestellt wer-
öffentlich 01.08.2019 - 31.07.2020 absol- sammenarbeit und wünschen ihr den
1. Einwohnerfragestunde vierte Frau Laura Ofiara in unserer für ihren beruflichen und priva-
(Hinweis zu TOP 1 - Einwohnerfragestunde Einrichtung ihr Berufspraktikum im ten Lebensweg alles erdenklich • Kühlschränke und Tiefkühlgeräte
Einwohner können während dieses Tagesordnungspunktes Fra- Rahmen ihrer Erzieherausbildung. Gute. sollten Sie während der Unterbre-
gen aus dem Bereich der öffentlichen Verwaltung stellen sowie chung möglichst nicht öffnen
Anregungen und Vorschläge unterbreiten. Wer von dieser Mög- Die Kinder und das Team der „Villa Sonnenschein“
lichkeit Gebrauch machen möchte, wird gebeten, die Fragen • Werden zentrale Telefon-, Anten-
spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich bei Orts- nen-, Aufzugs-, Warmwasser-
bürgermeister Gerhard Kauf einzureichen.) oder Heizungsanlagen betrieben,
2. Friedhof - Standsicherheitsüberprüfung der Grabsteine informieren Sie bitte den jeweili-
3. Reparatur Photovoltaikanlage KITA gen Betreiber
4. Flurbereinigung eines Wegebauprojekts
5. Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept • Bei Fotovoltaikanlagen und Block-
6. Ausbau Feldweg Knechten Berg; heizkraftwerken beachten Sie bit-
-Informationen te die Betriebsanleitung
7. Brandschutzmaßnahme KITA
Für Rückfragen steht Ihnen das
8. Informationen
Netzteam Saarpfalz, unter der Tel.-
nicht öffentlich Nr.:0621-5852560 zur Verfügung.
9. Grundstücksangelegenheiten
Ohmbach, den 23. Juli 2020
gez. Gerhard Kauf, Ortsbürgermeister Dass -
an alle
ll - fü
für alle
ll
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1. August 2020 AMTSBLATT Seite 9
SCHÖNENBERG-KÜBELBERG
Öffentliche
Öffentliche Bekanntmachung Bekanntmachung
Bebauungsplan Gewerbegebiet „Im Mehlpfuhl“, 5. Bauabschnitt
über den Ablauf der Nutzungszeit und Beseitigungsverfügung
Öffentliche Auslegung der textlichen Festsetzungen sowie der Grabstätte auf dem Friedhof der Ortsgemeinde Schönen-
der Planunterlagen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB berg-Kübelberg - Friedhof Kübelberg
Der Ortsgemeinderat Schönenberg-Kübelberg hat am 16. Juli 2020 den Beschluss gefasst die textlichen Bei der nachstehend aufgeführten Grabstätte ist die Nutzungszeit
Festsetzungen sowie die Planunterlagen des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Im Mehlpfuhl“, 5. Bauab- abgelaufen und die Beseitigung angeordnet.
schnitt, Gemarkung Schmittweiler , sowie den dazugehörigen Plan, öffentlich auszulegen.
Friedhof Kübelberg:
Der Textentwurf sowie der dazugehörige Plan werden auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
- Eheleute Müller,
Grabnummer F/3/12
Die Offenlage erfolgt in der Zeit vom 10. August 2020 bis 7. September 2020 einschließlich, in der
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal, Verwaltungsgebäude Rathausstraße 14, 66914 Wald- Verantwortliche, die zur Beseitigung verpflichtet sind, werden hier-
mohr, Zimmer W 1 2.05 (Erdgeschoss, Seiteneingang) zu folgenden Zeiten mit aufgefordert, sich mit der Friedhofsverwaltung der Verbands-
gemeinde Oberes Glantal, Frau Bommer (06373/ 504-203) bitte
montags bis mittwochs von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und bis spätestens 31.08.2020 in Verbindung zu setzen.
von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr,
donnerstags von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und Sollte sich kein Verantwortlicher melden, so wird die Einebnung
von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, durch die Friedhofsverwaltung angeordnet.
freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr
Sofern Grabstätten von der Friedhofsverwaltung abgeräumt wer-
öffentlich aus. Aufgrund der aktuellen Lage wird empfohlen einen Termin für die Einsichtnahme unter der den, hat der jeweilige Verpflichtende die Kosten zu tragen.
Telefonnummer 06373 - 504 186 oder 06373 - 504 - 187 zu vereinbaren.
Bei Rückfragen steht Ihnen Frau Bommer gerne zur Verfügung.
Während dieser Offenlegungsfrist können von jedermann bei der genannten Dienststelle Anregungen
Wir bitten um Verständnis für diese unvermeidbare Maßnahme.
vorgebracht werden. Die Gemeinde prüft nur die fristgemäßen, d.h. die während der Auslegungsfrist vor-
gebrachten Anregungen. Ihr
Thomas Wolf
Die Unterlagen werden auch auf der Homepage der Verbandsgemeinde Oberes Glantal Bürgermeister
www.vgog.de/auslegungen veröffentlicht. der Ortsgemeinde
Schönenberg-Kübelberg
Schönenberg-Kübelberg, den 20.07.2020
gez. Thomas Wolf
Ortsbürgermeister
KULTUR- UND
HEIMATVEREIN
SAND E.V.
Informationen
Schönenberg-Kübelberg. Auf Ein-
ladung des Kultur- und Heimatver- Mit
eins Sand (KuH) kamen kürzlich in-
teressierte Vereinsvertreter* innen
aus Schönenberg-Kübelberg zu-
einer
sammen, um sich von Rechtsanwalt
Patrick Nessler (St. Ingbert) über Kleinanzeige
rechtliche Neuerungen und span-
nende Regelungen des Vereins-
rechts unter den aktuellen Corona- finden
Gesichtspunkten informieren zu
lassen. alte
Wie kann der Verein unter den Be-
dingungen der geltenden Hygiene- Schätze
und Abstandsregeln rechtssicher
Entscheidungen treffen, Mitglieder-
versammlungen abhalten oder sei-
neue
nen Zweckbetrieb durchführen?
Besitzer
Diese und andere wichtige Fragen
erläuterte Herr Nessler den anwe-
senden VereinsvertrerInnen fach-
kundig und kurzweilig.
Weiteren interessierten Vereinen
steht das Vortrags-Skript unter
www.kuh-sand.de zur Einsicht zur
Verfügung.
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