Martinimarkt im letzten Jahr - AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN UND INFORMATIONEN DER Jahrgang 21/Nr. 11 vom 03. November 2012 - Stadt Parchim
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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN UND INFORMATIONEN DER
Jahrgang 21/Nr. 11 vom 03. November 2012
Martinimarkt im
letzten Jahr
Parchim – 2 – Nr. 11 | 2012
Sprechzeiten des Stadtpräsidenten
Herrn Dirk Flörke
jeweils am ersten Donnerstag des Monats
16:30 Uhr - 17:30 Uhr
Rathaus, Zimmer 217
Die nächste Ausgabe möglichst telefonische Voranmeldung bei der
Stadt Parchim, Schuhmarkt 1
erscheint am: Samstag 22.12.2012 Fachbereich 1 - Zentrale Dienste -
Redaktionsschluss: Donnerstag 13.12.2012 Frau Kleinwächter - Tel. 71171
Fax-Nr. 71111
E-Mail: fb1@parchim.de oder
stadtpraesident@parchim.de
Sitzungskalender der Stadtvertretung
Parchim sowie deren Ausschüsse
Stadtvertretung Tagungsort: Rathaus,
12.12.2012 Schuhmarkt 1
Rathaussaal
(jeweils 17:00 Uhr)
Hauptausschuss Tagungsort: Rathaus,
(tagt nicht öffentlich) Schuhmarkt 1,
26.11.2012 Zimmer 313
(jeweils 17:00 Uhr)
Finanzausschuss Tagungsort: Rathaus,
14.11.2012 Schuhmarkt 1, Der nächste Termin:
Zimmer 313 06.12.2012
(jeweils 18:15 Uhr)
Wirtschaftsausschuss Tagungsort: Stadthaus,
07.11.2012 Blutstraße 5,
Folgende Beschlüsse fassten
Raum N 302 die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
(jeweils 19:00 Uhr) auf ihrer Sitzung am 24.10.2012
Beschluss-Nr. 335/12
Stadtentwicklungs- Tagungsort: Stadthaus, 1. Die Stadtvertreter beschließen, die Jagdbetriebskosten für Be-
ausschuss Blutstraße 5, gehungsscheininhaber für den Abschuss von Rothirschen der
06.11.2012 Raum N 302 Altersklasse 3 und 4.
(jeweils 18:30 Uhr)
Geweihgewicht Jagdbetriebskosten in EUR
Kultur- und Tagungsort: Stadthaus, __________________________________________________
5 kg 1.487,50 EUR
Sozialausschuss Blutstraße 5,
6 kg 2.016,00 EUR
08.11.2012 Raum N 302 7 kg 2.572,00 EUR
(jeweils 18:30 Uhr) 8 kg 3.136,00 EUR
9 kg 3.685,50 EUR
zeitweiliger Ausschuss Tagungsort: Rathaus, 10 kg 4.200,00 EUR
Bürgerhaushalt Schuhmarkt 1, ab 11 kg 4.900,00 EUR/Pauschale
21.11.2012 Zimmer 313
(18:15 Uhr) 2. Die Stadtvertreter beschließen, die Jagdbetriebskosten für Be-
gehungsscheininhaber für den Abschuss von Damhirschen der
Altersklasse 3 und 4.
Termine Schiedsstelle:
Geweihgewicht Jagdbetriebskosten in EUR
jeweils donnerstags, 16:00 - 18:00 Uhr __________________________________________________
Rathaus, Schuhmarkt 1 3 kg 1.292,50 EUR
Raum 310 3,5 kg 1.693,56 EUR
4 kg 2.128,00 EUR
15.11.2012 4,5 kg 2.586,93 EUR
29.11.2012 5 kg 3.062,50 EUR
13.12.2012 ab 5,5 kg 3.850,00 EUR/Pauschale
Nr. 11 | 2012 – 3 – Parchim
Beschluss-Nr. 341/12 Beschluss-Nr. 357/12
Die Stadtvertreter beschließen den Dringlichkeits- und Tourenplan Die Stadtvertreter beschließen die als Anlage beigefügte 1. Nach-
Winterdienst 2012/2013 als Grundlage für das Verwaltungshan- tragshaushaltssatzung 2012 für den Kernhaushalt der Stadt Par-
deln. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses. chim.
Beschluss-Nr. 342/12
Die Stadtvertreter beschließen auf Grundlage des § 22 Abs. 3 Ziff.
11 Kommunalverfassung M-V die in Anlage 1 beigefügten Entgel-
te für die Nutzung des städtischen Schwimmbades am Voigtsdor-
fer Weg ab 01.01.2013. Landkreis Ludwigslust-Parchim 03.11.2012
- Der Landrat -
Eintrittspreise für das Schwimmbad am Wockersee Fachdienst Vermessung und Geoinformation
Gültig ab: 01.01.2013 Garnisonsstraße 1
19288 Ludwigslust
Die Entgelte für die Benutzung des städtischen Schwimmbades
werden wie folgt festgelegt:
• Tageskarten: ermäßigt*1 0,80 EUR
Erwachsene 1,60 EUR Mitteilung
• Saisonkarten: ermäßigt 15,00 EUR Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz -BoSoG
Erwachsene 22,50 EUR Sonderungsplan Nr. 01/12 bis 18/12
• Gruppen: ermäßigt 0,60 EUR In der Gemeinde Parchim, Gemarkung Parchim, Flur 58 und 59,
Erwachsene 1,20 EUR Flurstücke s. Anlage ist ein Verfahren nach dem Gesetz über die
Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der
• Beachparty: 4,00 EUR Karte (Bodensonderungsgesetz - BoSoG) - vom 20. Dezember
1993 (BGBl. I S.2182, 2215) eingeleitet worden. Das betroffene
Parchim, den 25.10.2012
Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet. Hierdurch soll
die Reichweite des unvermessenen Eigentums bestimmt und somit
beleihungsfähige Grundstücke geschaffen werden.
Sonderungsbehörde (§ 10 BoSoG) ist der Landkreis Ludwigslust-
Rolly Parchim, Fachdienst Vermessung und Geoinformation.
Bürgermeister
Der Entwurf des Sonderungsplanes sowie die zu seiner Aufstel-
*1 Kinder von 4 bis 14 Jahre, Studenten und Rentner (Ausweis- lung verwandten Unterlagen liegen vom 05.11.2012 für die Dau-
pflicht) er eines Monats in den Diensträumen des Fachdienstes Vermes-
sung und Geoinformation, Stadthaus Schwerin, Am Packhof 2 - 6,
Beschluss-Nr. 343/12 19053 Schwerin, montags bis donnerstags von 9 bis 16 Uhr zur
Die Stadtvertreter beschließen auf Grundlage des § 22 Abs. 3 Einsicht aus. Eine telefonische Terminvereinbarung auch für ab-
Ziff. 11 Kommunalverfassung M-V die in Anlage 1 beigefügten
weichende Zeiten ist unter 0385/545 2754 möglich.
Entgelte für die Nutzung des städtischen Museums Parchim ab
01.01.2013.
Alle Planbetroffenen können ab dem 05.11.2012 für die Dauer
Entgelte für die Nutzung des städtischen Museums eines Monats den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine
Die Entgelte für die Benutzung des städtischen Museums werden Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststel-
wie folgt festgelegt: lungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetrof-
• Museum: Kinder: 1,00 EUR fene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber
Erwachsene: 2,50 EUR von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum und An-
Führungen: 10,00 EUR
spruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz.
• Sommermuseum: Kinder: 1,50 EUR
Erwachsene: 3,00 EUR Das gleiche gilt für die Anmelder von Rückübertragungsansprü-
Schulklassen: 0,50 EUR je Schüler chen nach dem Vermögensgesetz oder aus Restitutionen (§ 11
Abs. 1 des Vermögenszuordnungsgesetzes) und für die Inhaber
• Hoffest: Erwachsene: 4,00 EUR* beschränkter dinglicher Rechte an den betroffenen Grundstücken
Kinder: 1,50 EUR* oder Rechten an diesen Grundstücken.
* Gilt auch für das Sommermuseum. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehör-
de unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur Nieder-
Parchim, den 25.10.2012
schrift zu erheben.
Im Auftrag
Rolly gez. Ulrich Frisch DS
Bürgermeister Fachdienstleiter
Parchim – 4 – Nr. 11 | 2012
Landkreis Ludwigslust-Parchim
- Der Landrat -
Fachdienst Vermessung und Geoinformation
Garnisonsstraße 1, 19288 Ludwigslust
Anlage zur Mitteilung zum Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz (BoSoG) in der Gemarkung Parchim
Flur Flurstück Lagebezeichnung Flur Flurstück Lagebezeichnung
___________________________________________________________________________________________________________________________
58 59
28/2 Bleicherstraße 23 1/1 Auf dem Brook 1
28/3 Bleicherstraße 24 1/3 „An der Elde“
28/4 Bleicherstraße 22 2/3 Piepenhägerstr. 6
28/5 Bleicherstraße 21 2/4 Piepenhägerstr. 4
80/10 Stiftstraße 5 2/6 Piepenhägerstr. 4
80/11 Stiftstraße 6 2/15 Piepenhägerstr. 4
80/12 Neue Mauerstraße 68 2/10 Piepenhägerstr. 11
80/12 Neue Mauerstraße 69 2/11 Piepenhägerstr. 10
80/12 Neue Mauerstraße 70 2/12 Piepenhägerstr. 3
80/12 Neue Mauerstraße 71 2/14 Piepenhägerstr. 5
141/1 Auf dem Sassenhagen 1a 2/16 Piepenhägerstr. 2
141/2 Auf dem Sassenhagen 2 2/17 Piepenhägerstr. 1
204/1 Neue Mauerstraße 66/ 2/18 Piepenhägerstr. 1
Brennereigang 2/19 Piepenhägerstr. 8
204/2 Brennereigang 1 4/1 Auf dem Brook 2
348/1 Apothekenstraße 5 4/1 Auf dem Brook 3
348/1 Apothekenstraße 6 61 Auf dem Brook 42
558/1 Rosenstraße 5 61 Auf dem Brook 43
558/2 Rosenstraße 6 61 St.-Marien-Straße 8
573/1 Spiekerstraße 16 61 St.-Marien-Straße 9
573/2 Spiekerstraße 15 71/3 Lange Straße 13
589/1 Auf dem Sassenhagen 82 71/4 St.-Marien-Straße 3
589/2 Auf dem Sassenhagen 81 81/1 Auf dem Brook 49
680/1 Alte Mauerstraße 23 81/1 Auf dem Brook 50
680/1 Alte Mauerstraße 22 92/4 Auf dem Brook 54
92/5 Auf dem Brook 55
92/6 Lange Straße 3
(Teilfläche von Auf dem Brook 55)
211/1 Fischerdamm/Hinter der Mühlenstraße 35
Nr. 11 | 2012 – 5 – Parchim
Schöffenwahl wird vorbereitet
Gemäß § 36 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) ist die Stadt Parchim verpflichtet, in jedem vierten Jahr eine Vorschlagsliste für
Schöffen aufzustellen. Die Aufnahme in die Liste bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Stadtvertretung Parchim.
Da die jetzige Wahlperiode im Jahre 2013 abläuft, ist es notwendig, eine neue Vorschlagsliste für Schöffen vorzubereiten.
Aufgrund der Festlegung des Präsidenten des Landgerichts Schwerin sind auf diese Vorschlagsliste mindestens 43 geeignete Personen
aufzunehmen, wovon dann durch einen beim Amtsgericht Parchim zu bildenden Ausschuss die erforderliche Anzahl der Schöffen ge-
wählt wird.
Beim Amt eines Schöffen handelt es sich um ein Ehrenamt, für dessen Ausübung im Gerichtsverfassungsgesetz verschiedene Kriterien
benannt werden, die zu beachten sind. So ist z. B. vorgeschrieben, dass dieses Amt nur von Deutschen ausgeübt werden darf, die bei Be-
ginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr vollendet haben, nicht älter als 70 Jahre sind, länger als ein Jahr in der Gemeinde wohnen und
die geistigen und körperlichen Voraussetzungen besitzen, dieses Amt wahrzunehmen.
Gleichzeitig wird die Wahl der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 vorbereitet.
Anders als bei der Schöffenwahl für die „Erwachsenenstrafgerichte“ hat bei der Wahl der Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen der
Jugendhilfeausschuss des Landkreises die Vorschlagslisten aufzustellen und aufzulegen (§ 35 Jugendgerichtsgesetz, JGG).
Für die Wahl der Jugendschöffen gelten die gleichen o. g. Kriterien. Die vorgeschlagenen Personen sollen außerdem erzieherisch befä-
higt und in der Jugenderziehung erfahren sein, ihr Wohnsitz muss sich in der Stadt Parchim bzw. in den Ortsteilen befinden.
Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann füllen Sie bitte beiliegendes Antragsformular aus und senden dieses an die
Stadt Parchim, Fachbereich 3, Frau Kuhnert, Schuhmarkt 1, 19370 Parchim.
Sie können das ausgefüllte Antragsformular auch in den Briefkasten am Rathaus einwerfen.
Oder Sie nehmen telefonisch Kontakt auf: 03871 71161, per Fax: 03871 7156161 oder per E-Mail: marina.kuhnert@parchim.de.
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Parchim – 6 – Nr. 11 | 2012
Die Finanzerträge hingegen betragen 2,4 Mio. EUR und bestehen
Information zur Übung der Bundeswehr im Wesentlichen aus Gewerbesteuerzinsen und Zinsen aus Bank-
guthaben. Dies entspricht 74 % des Planansatzes. Im Bereich der
Gewinnausschüttung WOBAU sind 2 Mio. TEUR eingebucht. Das
„BALTIC CLOUD“
liegt noch 300 EUR unter dem Planansatz 2012. Hingegen bleiben
24.10. - 08.11.2012
das Ergebnis vom Eigenbetrieb Abwasser und die Gewinnaus-
LUFTWAFFENAMT schüttung Stadtwerke in dieser Quartalsauswertung noch unbe-
Abteilung Flugbetrieb in der Bundeswehr rücksichtigt, da noch keine Buchungsbelege vorliegen und dem-
zufolge erst zu einem späteren Zeitpunkt Berücksichtigung finden
Information über die Durchführung einer Übung der Bundes- werden.
wehr vom 24. Oktober bis 8. November 2012 Geplant sind Finanzerträge in Höhe von ca. 3,3 Mio. EUR, die bis
Im Rahmen des Ausbildungsvorhabens „BALTIC CLOUD 2012“ Jahresende noch planmäßig realisiert werden sollen. Eine Abwei-
führen Kampfflugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr eine chung ist bei der Verbuchung der Gewinnausschüttung von der
Übung zum Training von Einsatzverfahren gegen bodengebundene WOBAU GmbH zu verzeichnen. Nach Rücksprache mit dem Ge-
Luftverteidigungssysteme auf dem Truppenübungsplatz Todendorf meinschaftsprojekt sind die Forderungen und Verbindlichkeiten
und den angrenzenden Sperrgebieten und Übungslufträumen über in der gleichen Höhe einzustellen, wie bei der Tochtergesellschaft
der Ostsee durch. im Jahresabschluss ausgewiesen ist. Demzufolge konnten nur 2
Es ist mit militärischem Flugverkehr im Bereich des Truppenü- Mio. EUR verbucht werden und nicht wie ursprünglich geplant,
bungsplatzes zu rechnen. Der tägliche Flugbetrieb wird sich vor- 2,3 Mio. Euro. Die geplanten Erträge für das Haushaltsjahr 2012
nehmlich auf den Zeitraum zwischen 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr in Höhe von 2,3 Mio. EUR müssen demzufolge ertragswirksam in
Ortszeit beschränken. An den Wochenenden ruht der militärische 2011 verbucht werden. Somit entsteht eine wesentliche Planungs-
Übungsflugbetrieb. abweichung, die in der Jahresrechnung zu erläutern ist. Weitere
Fragen und Beschwerden zum Übungsflugbetrieb können über das Auffälligkeiten sind für die Erträge nicht zu benennen.
kostenfreie Bürgertelefon der Luftwaffe oder schriftlich an das Die Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätig-
Luftwaffenamt - Abteilung Flugbetrieb in der Bundeswehr - ge- keit in Höhe von 16,4 Mio. EUR beläuft sich auf 70 % des Plan-
richtet werden. wertes. Im Vergleich zum Vorjahr sind hier keine Abweichungen
vorhanden.
Luftwaffenamt Die Finanzaufwendungen betragen insgesamt 37 TEUR. Dies ent-
Abteilung Flugbetrieb in der Bundeswehr spricht 31 % des Planansatzes.
Luftwaffenkaserne Wahn 501/11 Die Zinsaufwendungen an den Kommunalen Aufbaufonds für die
Postfach 906110 Investitionskredite der Stadt Parchim sind noch nicht gebucht, da
51127 Köln diese erst nachträglich für das 2. Halbjahr 2012 am 1. Januar 2013
Fax: 02203 908-2776 fällig sind.
Bürgertelefon: 0800 8620730 In der V-Ist-Auswertung findet der hochgerechnete Abschrei-
bungsbetrag in Höhe von 1,7 Mio. EUR Berücksichtigung. Diese
Zahl wird nur für informative Zwecke in der V-Ist- Auswertung
dargestellt, um eine bessere Ergebnisprognose geben zu können.
Bis zum Jahresende wird sich der Abschreibungsbetrag in Höhe
von 2,3 Mio. EUR in der Ergebnisrechnung niederschlagen.
Wesentliche Abweichungen zum Planansatz sind bei den Aufwen-
dungen bisher nicht erkennbar.
Mitteilungen des Bürgermeisters Die investiven Einzahlungen liegen per 30.09.2012 mit 1,0 Mio.
zur Stadtvertretersitzung am 24.10.2012 EUR bei 34 %. Die investiven Auszahlungen einschließlich der
übertragenen Investitionsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr
2011 liegen mit 1,3 TEUR bei 29 %.
Für die übertragenden Investitionsermächtigungen ist per Stichtag
30.09.2012 ein Mittelabfluss in Höhe von 35 % zu verzeichnen.
Insgesamt ist bei den Baumaßnahmen ausschlaggebend, dass die
Rechnungslegung meist zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt und
somit auch die Mittel später abfließen.
Insgesamt ist zum Finanzhaushalt festzustellen, dass der Saldo aus
Einzahlungen und Auszahlungen per Stichtag 30.09.2012 kumu-
liert einen Mittelzufluss in Höhe von 817 TEUR zu verzeichnen
hat.
Der in der letzten Stadtvertretersitzung beschlossene 1. Nachtrags-
haushalt 2012 und die Haushaltspläne 2012 für die drei Sonder-
vermögen sind an die untere Rechtsaufsichtsbehörde übersandt
worden.
An den Haushaltsplänen für 2013 wird gearbeitet. Es finden wei-
Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, terhin Abstimmungen mit allen Fachbereichen für den Ergebnis-
meine sehr verehrten Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, haushalt, Finanzhaushalt und für die Investitionen statt. Bislang
werte Gäste, ist es der Verwaltung nicht gelungen, die Planzahlen für die Haus-
zum Stichtag 30.09.2012 sind die laufenden Erträge aus Verwal- haltsjahre 2013 - 2016 analog dem Haushaltssicherungskonzept
tungstätigkeit in Höhe von 15,2 Mio. EUR mit 78 % im Vergleich darzustellen. Es existieren teilweise erhebliche Abweichungen, die
zum Planansatz von 19,6 Mio. EUR realisiert. Im Vorjahr (per noch abzuklären sind. Die Arbeiten an den Haushaltsplänen erfol-
30.09.2011) hatte die Stadt Parchim in diesem Bereich 14,1 Mio. gen jedoch restriktiv, da gemäß der Auflage der Rechtsaufsichtsbe-
verbucht. Die Ertragssteigerung stammt überwiegend aus der Ge- hörde des Landkreises die Prioritäten auf den Eröffnungsbilanzen
werbesteuer. und den Jahresrechnungen 2009 (Termin 28.02.2013) liegen.
Nr. 11 | 2012 – 7 – Parchim Sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, Die Entscheidungsgründe können Sie alle selbst auf den Interne- sehr geehrte Damen und Herren, tseiten unseres Landesverfassungsgerichtes http://www.landesver- aus dem Fachbereich Recht und Beteiligungsverwaltung gibt es fassungsgericht-mv.de/nachlesen. Folgendes zu berichten: Wir werden Ihnen eine Auswertung dann im nächsten Jahr zur Am 27. September 2012 tagte unser Landesverfassungsgericht und Verfügung stellen. Bis dahin werden wir dann auch sicherlich ge- verhandelte in öffentlicher Sitzung unsere Verfassungsbeschwerde nauer wissen, wie mit unserem Widerspruch gegen den Altfehlbe- gegen die einschlägige Vorschrift des Landkreisneuordnungsge- tragsumlagebescheid seitens des Landkreises umgegangen wird. setzes, nämlich den § 25. Die Sitzung wurde von der Präsidentin Frau Kohl geleitet. Das Gericht besteht aus sieben Richtern, deren Namen Sie in dem Ihnen vorliegenden schriftlichen Bericht vor- finden. (Präsidentin Frau Kohl als Vorsitzende Vize-Präsident Thiele Richter Bellut Richter Prof. Dr. Joecks Richter Nickels Richter Brinkmann Richter Wähner) In den Sachbericht führte der Berichterstatter Prof. Dr. Joecks ein. Sehr geehrte Damen und Herren Stadtvertreter, Er ist Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, insbesondere Wirt- aus dem Fachbereich Kultur, Jugend und Soziales gibt es folgende schafts- und Steuerstrafrecht an der Universität Greifswald. Mitteilungen. In den anschließenden Erörterungen wurden die Beschwerdebe- Auf Anregung der CDU-Fraktion fand eine Beratung zur Erör- fugnis und die unmittelbare Betroffenheit der Stadt Parchim erör- terung von Möglichkeiten zur Energieeinsparung an Schulen der tert. Dies sind Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Verfassungs- Stadt Parchim mit Vertretern der Verwaltung statt. Im Ergebnis beschwerde. Das Gericht meint, dass das Gesetz selbst die Stadt dessen wurde angeregt, an den Schulen Projekte bzw. Projekttage Parchim nicht beschwert, da ja erst der Landkreis Ludwigslust- durchzuführen, die das Thema Energie im Fokus haben, mit dem Parchim eine eigene Entscheidung treffen müsse, ob er die Alt- Ziel, Einsparpotentiale an den städtischen Schulen zu erschließen fehlbetragsumlage erheben wolle oder nicht. und dadurch positive Haushaltseffekte zu erzielen. Dazu werden, Im Ergebnis konnte uns diese Diskussion nicht überzeugen, da der zunächst gemeinsam mit den Schulleitern der Grund- und Regio- Wortlaut des Gesetzes nach unserer Auffassung dem Landkreis nalschule Goethe, mögliche Projekte und Schulveranstaltungen gar keine Wahl ließ, er hatte Altfehlbetragsumlagen zu erheben. erörtert. Unterstützt werden soll dieses Vorhaben durch Unterneh- Wenn aber ein Gesetz dazu führt, dass eine Behörde quasi auto- men, die im Bereich Energiewirtschaft tätig sind. Um das Enga- matisch den gesetzlichen Befehl umsetzen muss, dann beschwert gement der Schulen zu honorieren und entsprechende Anreize zu dieses Gesetz auch unmittelbar die Betroffenen, also hier die Stadt schaffen, könnten für diesen Zweck neben Sponsorengeldern Mit- Parchim. tel aus dem Sachkonto Schülerbetreuung bereitgestellt werden. Bei Unsere Juristen gaben sich viel Mühe, das Gericht vom Gegenteil erfolgreichem Verlauf soll diese zielgerichtete Auseinanderset- der bisherigen Auffassung zu überzeugen. Doch es kam uns insge- zung mit dem Thema Energieeinsparung auch an anderen Schu- samt so vor, als würden wir gegen Wände sprechen. len durchgeführt werden. Von Seiten der Stadtvertreter wird Herr Die Entscheidung wird das Gericht am 20.12. um 11:00 Uhr in Skiba an der Vorbereitung und Durchführung mitwirken und die Greifswald verkünden. Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Schulen unterstützen. Landesverfassungsgerichtes gibt es nicht. Wie bereits in der letzten Stadtvertretersitzung berichtet, hat der Das heißt aber nicht, dass wir uns völlig kampflos mit der Altfehl- Landesfußballverband angekündigt, die Landesfußballschule zum betragsumlage abfinden müssen. Wenn das Verfassungsgericht die 31.12.2012 zu schließen. Gegenwärtig laufen Verhandlungen gesetzliche Vorschrift nicht für verfassungswidrig erklärt, bleibt zwischen dem Landesfußballverband, der Stadt Parchim und uns noch der Instanzenweg. Auch darüber wurde mit den Richtern dem Parchim Fußball-Club 1992, die es ermöglichen sollen, die des Landesverfassungsgerichtes ausführlich diskutiert. So wurden Schließung zunächst zu einem späteren Zeitpunkt im Jahr 2013 etwa Zweifel geäußert, ob das denn wohl so richtig sein kann, dass vorzunehmen. Dadurch würde Zeit gewonnen, um dringende Re- der Landkreis Ludwigslust-Parchim nun schon gleich 20 % der gelungen im Hinblick auf den zukünftigen Trainings- und Wett- Altfehlbeträge in einem Jahr über die Fehlbetragsumlagebescheide kampfbetrieb des PFC zu treffen und die weitere Verfahrensweise einkassieren möchte. im Zusammenhang mit der Schließung zu beraten. Darüber hinaus Nicht nur aus diesem Grunde hatten wir gegen den Altfehlbetrags- wurden bereits Kontakte zum Landkreis Ludwigslust-Parchim auf- umlagebescheid fristgerecht Widerspruch eingelegt. Nicht nur wir, genommen, die eine Unterstützung bei der Absicherung des Trai- sondern wohl mehr als 70 Gemeinden aus dem Altkreis Parchim nings- und Wettkampfbetriebes des Fußballer in Parchim zum In- haben nun Gleiches getan. Uns erscheint sowohl die Höhe zwei- halt hatten. felhaft, die den gesamten Betrag betrifft, als auch die Höhe, die in Wie bereits angekündigt, haben über eine in Rede stehende Rück- diesem Jahr umgelegt werden soll. Um das Zustandekommen des nahme des Areals die Stadtvertreter zu entscheiden. Altfehlbetrages auf Richtigkeit prüfen zu können, haben wir mit Die Vorbereitungen der Einschulungen für das Schuljahr dem Landkreis Ludwigslust-Parchim einen Akteneinsichtstermin 2013/2014 sind angelaufen. Alle Eltern werden in den nächsten für Montag, den 29.10.12, vereinbart. Zur nächsten Stadtvertreter- Tagen noch schriftlich aufgefordert, ihre schulpflichtigen Kinder sitzung können wir Ihnen dann berichten, ob uns die vom Land- im Sekretariat der jeweils zuständigen Grundschule anzumelden. kreis festgesetzte Summe plausibel erscheint oder auch nicht. Schulpflichtig sind alle Kinder, die in der Zeit vom 01.07.2006 bis Da der Termin zur Verkündung nach unserer planmäßigen Stadt- 30.06.2007 geboren sind. Anhand der vorliegenden Meldelisten vertretersitzung im Dezember liegt, werde ich wohl nicht auf der ist für das kommende Schuljahr mit rund 161 Einschülern an den kommenden Stadtvertretersitzung berichten können. Es ist damit städtischen Grundschulen zu rechnen. zu rechnen, dass die Entscheidung von den Medien öffentlich- Die Vorbereitungen für die Belegung der städtischen Sporthallen keitswirksam vermittelt wird. vom 01.11.2012 bis 30.04.2013 (Wintersaison 2012/2013) sind
Parchim – 8 – Nr. 11 | 2012
weitestgehend abgeschlossen. Einige wenige Benutzungszeiten stehen Für die noch zu vergebenden Bauleistungen (13 Lose) fanden am 11.
in den Abendstunden noch zur Verfügung. Die Haupttrainingszeiten und 16. Oktober im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung die Sub-
für Kinder und Jugendliche von ca. 15:00 - 20:00 Uhr sind restlos missionen statt.
durch Parchimer Sportvereine belegt, so dass einige Anträge unter an- Nachdem beim Haus der Jugend die Fassade neu gestrichen wurde,
derem aus diesem Grund abgelehnt werden mussten. Durch Zuwachs finden jetzt Sanierungs- und Verschönerungsarbeiten im Innern statt
von Mitgliedern in einigen Vereinen und somit erhöhtem Bedarf an (Saal und angrenzender Bereich).
Trainingszeiten stellte sich die Vergabe der Benutzungszeiten in den Wie in jedem Herbst werden in den kommenden Wochen die Dach-
städtischen Sporthallen für die Wintersaison in diesem Jahr besonders rinnen der städtischen Gebäude gereinigt. Der Wettbewerb für die
schwierig dar. Alles in allem wurden 38 Anträge mit einer Vielzahl Vergabe dieser Leistung wurde neu geführt, der Auftrag wurde an die
von Trainingszeiten durch 24 Sportvereine und Freizeitgruppen ge- Gröger & Logge GmbH Parchim erteilt.
stellt, von denen wir 93 Zeiten mit unterschiedlicher Gesamtnutzungs-
dauer für den Trainings- und Übungsbetrieb bewilligen konnten. So- Sehr geehrte Stadtvertreter und Stadtvertreterinnen,
mit sind die vier Sporthallen in städtischer Trägerschaft auch in der aus dem Fachbereich 8 - Wirtschaft, Verkehr, Sicherheit und Ordnung
Wintersaison 2012/2013 mit 160 Stunden/Woche im außerschulischen - nunmehr folgende Informationen.
Bereich nahezu ausgelastet. In Bezug auf die Ergebnisse der Umfrage in der Langen Straße wur-
Mit Stichtag 01.10.2012 werden in den städtischen Kindertagesein- den nunmehr alle Umfragebögen ausgewertet und dem Wirtschafts-
richtungen Hort West, Hort Goethe und Hort Adolf Diesterweg 363 ausschuss am 26.09.2012 vorgestellt. Die Ergebnisse ließen weiterhin
Kinder betreut. Im Kindergarten Freundschaft sind 51 Betreuungsplät- Fragen offen, so dass der Wirtschaftsausschuss gemeinsam mit dem
ze belegt. Unternehmerverband alle Anwohner/Eigentümer wie auch Gewerbe-
Für den Monat Oktober wurde an 462 Haushalte Wohngeld in Höhe treibenden zum Erfahrungsaustausch am 11.10.2012 in die Stadthalle
von 46.635,00 EUR gezahlt. Es wurden 15 Neuanträge gestellt, davon eingeladen hat. Die dort gegebenen Hinweise, Anregungen wie auch
konnten 13 bewilligt werden. Die Zahl der Folgeanträge belief sich Kritiken seitens der Anwesenden wurden aufgegriffen und nunmehr
auf 91, davon konnten 81 bewilligt werden. weiter mit dem Unternehmerverband im Wirtschaftsausschuss disku-
tiert.
Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, Am Samstag, dem 27.10.2012, wird der Moltkeplatz zwischen Park-
sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, platz und der Sparkasse voll gesperrt. Die Pflasterung soll in diesem
werte Gäste, Bereich angehoben werden. Der Verkehr wird aus Richtung Wallallee
folgende Informationen gibt es aus dem Sachgebiet Tiefbau zum Sa- und Buchholzallee in die Innenstadt über den Parkplatz Moltkeplatz
nierungsvorhaben „Ausbau und Erneuerung der Blutstraße - Süd - 2. geführt, so dass für diesen Tag der Parkplatz zum Parken nicht ge-
Bauabschnitt 1. Teilabschnitt zwischen Schuhmarkt und Apotheken- nutzt werden kann. Die Verkehrsführung aus der Innenstadt in Rich-
straße“. tung Lübz erfolgt über die Straße Auf dem Sassenhagen und Linden-
Die durch die Stadtwerke Parchim GmbH und den Eigenbetrieb für straße und die Verkehrsführung in Richtung Putlitzer Straße erfolgt
Abwasserentsorgung der Stadt Parchim beauftragten Arbeiten an den über die Flörkestraße und Augustenstraße.
Ver- und Entsorgungsleitungen im unterirdischen Bauraum waren
erheblich umfangreicher als ursprünglich geplant. Leider konnte da-
durch der Fertigstellungstermin 08.10.2012 nicht gehalten werden.
Wenn es die Witterungsverhältnisse zulassen, wird die Sanierungs-
maßnahme voraussichtlich am 31.10.2012 fertig gestellt sein.
Der Abschnitt der Sanierungsmaßnahme Aus- und Umbau der Rosen-
straße zwischen Lindenstraße und Spiekerstraße soll mit Kleinpflaster
hergestellt werden. Durch Lieferschwierigkeiten der Naturbordsteine
und des Natursteinpflasters können die Pflasterarbeiten voraussicht-
lich erst Anfang November beginnen. Somit wird es zu einer Bau-
verzögerung kommen. Wir hoffen, dass die Arbeiten Ende November
fertig gestellt werden.
Durch unvorhergesehene Umverlegungsarbeiten an den Ver- und Ent-
sorgungsleitungen im Auftrag des Eigenbetriebs für Abwasserentsor-
gung und der Stadtwerke Parchim GmbH kann der Fertigstellungs- Meine sehr geehrten Damen und Herren,
termin 30.10.2012 der Straßenbaumaßnahme „Am Eldeufer“ nicht unser alljährlicher Martinimarkt wird am Freitag, dem 02.11.2012, um
gehalten werden. Die Gesamtmaßnahme wird voraussichtlich Ende 15:30 Uhr, beim Fahrgeschäft „Crazy Mouse“ eröffnet und endet am
November fertig gestellt sein. 05.11.2012, um 22:00 Uhr. Das Feuerwerk, welches den Martinimarkt
Leider konnten wir die Bauverzögerungen durch die unvorhergese- ausklingen lässt, wird wie gewohnt um 20:00 Uhr stattfinden.
henen Probleme nicht verhindern und bitten um Ihr Verständnis. Ebenfalls findet am Montag, dem 05.11.2012, zwischen 09:30 Uhr bis
11:00 Uhr der Familientag für alle Parchimer Kindertagesstätten, für
Aus dem Bereich Grünflächen gibt es Folgendes zu berichten: die Schulen mit Lernbehinderten, für die Sonderschulen sowie für die
Die im Bereich Spielplatz Wallanlagen aus Verkehrssicherheitsgrün- Lewitzwerkstätten statt.
den 2011 abgebaute Kletteranlage soll noch in diesem Jahr ersetzt
werden. Hierfür wurde der Auftrag an die Firma Sport- und Freizeit- Für diese Veranstaltung haben sich insgesamt 431 Schausteller be-
einrichtungen Gerd Wessig aus Rugensee erteilt. worben, von denen 83 Geschäfte ausgewählt wurden. Diese Geschäfte
Die Vorbereitung der Wintersaison läuft an. In den kommenden Ta- unterteilen sich wie folgt:
gen werden die Wasserspiele wieder winterfest gemacht und die Blu- Belustigung 27
menrabatten beräumt. Ausschank 5
Fahrgeschäfte 11
Sehr geehrte Damen und Herren, Gastronomie 4
aus dem Sachgebiet Hochbau gibt es folgende Mitteilungen: Imbiss 18
Die Arbeiten am Bauvorhaben „Erweiterung und Teilsanierung Kinderfahrgeschäfte 5
der Fritz-Reuter-Regionalschule“ verlaufen weitestgehend plan- Verkauf 11
mäßig. Lauf- u. Schaugeschäfte 2
Nr. 11 | 2012 – 9 – Parchim
Besonders freuen wir uns in diesem Jahr über die neuen Attrakti- Die bewirtschafteten Parkplätze in der Innenstadt können ab
onen wie das venezianische Pferdekarussell, welches mit seinem Freitag (02.11.2012) 12:00 Uhr bis einschließlich Montag
altertümlichen Stil überzeugt. Dieses doppelstöckige Geschäft ver- (05.11.2012) gebührenfrei genutzt werden. Hinweisschilder wei-
fügt über bewegliche Pferde, Gondeln und Schaukeln, was gerade sen auswärtigen Besuchern an allen wichtigen Zufahrtsstraßen den
die kleinen Gäste erfreuen dürfte. richtigen Weg zu den Parkplätzen.
Weiterhin können sich die Besucher des Parchimer Martinimarktes Im Monat September 2012 weist der Arbeitsmarkt in der Region
auf Europas größte transportable Schaukel „Konga“ mit einer Hö- Parchim eine Arbeitslosenquote von 10,7 % bei allen zivilen Er-
he von bis zu 45 m freuen - ein ultimativer Kick ist hier garantiert. werbspersonen aus und sinkt damit verglichen zum Vorjahresmo-
Für den großen Spaß sorgt in diesem Jahr das Geschäft „Krumm nat um 0,1 %. Gleiches gilt für die abhängig zivilen Erwerbsper-
& Schief Bau - die lustigste Baustelle der Welt“. Auf 3 Ebenen sonen. Auch hier sinkt die Quote um 0,1 % auf 11,8 %. Die Zahl
erleben die Besucher das Arbeitsleben auf einer Baustelle - wenn der Arbeitslosen sank im September verglichen zum Vormonat
auch nicht ganz ernst gemeint. von 1.774 auf 1.759 Personen.
Mit einer freundlichen Fahrweise wird in diesem Jahr die „Crazy Weitere detaillierte Zahlen von der Agentur für Arbeit - Geschäfts-
Mouse“ mit einer Länge von 420 m inklusive kurviger Strecken- stelle Parchim zum Arbeitsmarkt im September 2012 finden Sie
abschnitte für den richtigen Familienspaß sorgen. auf Ihrem Tisch.
Zu guter Letzt haben wir in diesem Jahr den „Night-Style“, der
Sehr geehrte Damen und Herren,
nicht nur als Hochfahrgeschäft, sondern auch als Überkopfge-
zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich Sie noch auf zwei
schäft mit beliebig vielen horizontalen, vertikalen und diagonalen
Veranstaltungen hinweisen.
Überschlägen die richtige Martinimarkt-Laune bei den Gästen her-
Am 08.11.2012, um 19:00 Uhr findet im Rathauskeller eine Buch-
vorrufen wird.
vorstellung unter dem Thema „Die Nacht, in der die Mauer fiel“ -
Natürlich sind noch weitere Attraktionen auf dem Martinimarkt
Schriftsteller berichten über ihre Erfahrungen vom 09.11.1989 - in
2012 zu finden, zum Beispiel das beliebte Riesenrad, 1001 - Nacht
Zusammenarbeit mit dem Edith-Stein-Haus statt.
(Europas größter und höchster „Fliegender Teppich“), Geister
Zum Volkstrauertag am 18. November 2012 findet eine zentrale
Villa, Schlittenfahrt, Musik-Palast, Autoscooter, Break-Dancer,
Gedenkveranstaltung um 09:30 Uhr auf dem Neuen Friedhof statt.
Simulator, Kinderfahrgeschäfte, Ballwerfen, Entenangeln, Verlo-
Treffpunkt ist um 09:15 Uhr an der Kapelle. Anschließend erfolgt
sungen, Hoppegarten (Pferderennen), Japanisches Fadenziehen,
die Kranzniederlegung am Gräberfeld 17.
Greifer, Kugelstechen und vieles mehr. Vielfältige Anbieter sor-
Zu beiden Veranstaltungen lade ich Sie und die Bevölkerung recht
gen darüber hinaus für das leibliche Wohl unserer Besucher.
herzlich ein.
Parallel zum Martinimarkt wird es auch in diesem Jahr wieder
den Brandenburger Markt auf dem Friedhofsweg geben, welcher Meine sehr geehrten Damen und Herren,
am Sonntag, dem 04.11.2012, von 10:00 bis 18:00 Uhr stattfinden der Hauptausschuss hatte auf seiner Sitzung am 08.10.2012 keine
wird. Beschlüsse zu fassen.
Neu in diesem Jahr ist eine After-Show Party im Anschluss an den
Parchimer Martinimarkt am Samstag, dem 03.11.2012. Der Flame Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Club Parchim lädt hier alle Martinimarkt-Besucher ein, den Tag
beim ausgelassenen Feiern mit Freunden ausklingen zu lassen. Da- Dirk Flörke auf der Stadtvertretersitzung
zu wird den Besuchern ab 22:30 Uhr alle 30 Minuten ein kosten- am 24.10.2012
loser Bustransfer vom Busbahnhof zum Flame Club angeboten.
Sehr geehrte Damen und Herren Stadtvertreter,
Sehr geehrte Gäste, sehr geehrter Herr Bürgermeister,
nunmehr noch die aktuelle Verkehrsinformation anlässlich des werte Gäste,
Martinimarktes 2012. Die Verkehrsbetriebe Ola und ODEG bieten
wieder das sogenannte Martinimarkt-Ticket an. Hierfür übernimmt
der Reisedienst Parchim GmbH den Shuttleverkehr vom Bahnhof
zum Busbahnhof bzw. zum Moltkeplatz.
Der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) wird am Sonntag
(04.11.2012) nicht angefahren, die Haltestelle befindet sich dafür
auf dem Moltkeplatz. Der Parkplatz kann an diesem Tag ebenfalls
nicht angefahren werden. Der Friedhofsweg wird bereits am Mon-
tag, dem 29.10.2012, für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Ab dem 30.10.2012 entfällt die Linie 1 und am Wochenende die
Linie 2 über den Friedhofsweg und die Bergstraße. Die Linie wird
für diese Zeit über den Ostring geführt.
Der Bereich Bergstraße, Friedhofsweg, Vogelsang, Pestalozziweg
und Loescherweg ist während des Martinimarktes für den Straßen-
verkehr gesperrt. Lediglich für Bewohner, Garagenanlieger und
Firmen sowie Eltern der Kinder der Kindertagesstätten „Spielland
Anne Frank“ und „St. Josef“ ist die Zufahrt mit einer Sonderein-
fahrgenehmigung frei. Besucher des Alten- und Pflegeheims „St.
Nikolaus“ und des „Edith-Stein-Hauses“ müssen sich auf Ver- meine heutigen Mitteilungen möchte ich mit dem Bereich der
kehrseinschränkungen einstellen. Städtepartnerschaften beginnen.
Ich darf Ihnen allen die besten Wünsche unserer belgischen Part-
Den Martinimarkt-Besuchern stehen folgende Parkmöglichkeiten nerstadt Peer übermitteln.
zur Verfügung: In den Herbstferien war eine Projektgruppe des Gymnasiums zum
- Großparkplatz Meyenburger Straße (Gebühr: 1 EUR pro Auto/ 20. Mal zu Besuch in Lommel. Neben einem umfangreichen Pro-
Tag, unbewacht, Parkleitsystem) gramm verbrachten die Parchimer Schüler wieder einen interes-
- Großparkplatz Nord (Burgdamm) santen Tag in der Partnerstadt Peer.
- Großparkplatz Süd (Fischerdamm) Seitens der Partnerschule waren vielfältige Aktionen geplant.
Parchim – 10 – Nr. 11 | 2012
So konnten sich die Schüler aus beiden Städten kennenlernen und Sehr geehrte Damen und Herren,
die Parchimer erhielten einen Einblick und Informationen zur Stadt erstmalig fand an dem 1. Sonntag im September der Familientag des
Peer. Unsere Parchimer Delegation genoss den Tag sichtlich und Hauses der Jugend gemeinsam mit der VR-Bank statt.
war sichtlich angetan von der Freundlichkeit und Offenheit der Gast- Von 10.00 - 18.00 Uhr wurde sämtliche freien Angebote des Hauses,
geber. Stationsspiel, Kegeln, Quiz und Waffeln backen angeboten.
Neben den Grüßen nach Parchim wurde natürlich auch das Angebot Insgesamt konnten an dem Tag rund 450 Besucher begrüßt werden.
zum Besuch in Peer erneuert. Am 6. September fand gemeinsam mit der Bibliothek im Haus der Ju-
Aus eigenen Erfahrungen kann ich allen Parchimerinnen und Parchi- gend die Abschlussparty als Finale des Ferienleseclubs statt.
mern dies nur ans Herz legen. Die rund 50 Partygäste konnten sich u. a. auf die erfolgreiche Autorin
Auch aus der geografisch entgegengesetzten Richtung gibt es Neues Corina Bomann freuen, die bis vor kurzem noch in der Nähe von Par-
zu berichten. Rubene freute sich im vergangenen Monat ebenso über chim lebte und bereits viele Lesungen in und um Parchim bestritten
einen Besuch aus Parchim. hat. Auch hier stellte sie einige ihrer Bücher vor aus denen sie Aus-
Der Ortsteilverein aus Slate hatte wieder Spenden im Gepäck, die schnitte vorlas.
auf sehr viel Freude und Dankbarkeit in Rubene stießen. Nach einer Stärkung am bunten Büfett verteilte Bibliotheksleiterin
Hier gilt mein ganz besonderer Dank dem Ehepaar Schulz aus Slate, Barbara Holdt dann bereits zum 3. Mal die ersehnten Zertifikate des
deren unermüdlicher Einsatz die Partnerschaft mit Leben erfüllt. Ferienleseclubs.
Zum Ende rundete eine Tombola mit tollen Präsenten den gelungenen
Nachmittag ab.
Meine Damen und Herren,
im Jahr 2012 findet in Parchim bereits das siebte Mal die Veran- Meine Damen und Herren,
staltungsreihe „Parchim liest“ statt. im nichtöffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung vom
Ursprünglich initiiert vom Kulturkreis - vertreten durch das Thea- 19.09.2012 ist folgender Beschluss gefasst worden:
ter - die Stadt Parchim, die Musikkneipen anno poll und Irish Pub, Beschluss-Nr. 331/12
sind viele weitere Mitstreiter dazugekommen. Die Stadtvertreter stimmen dem Verkauf eines Flurstückes zu.
Inzwischen bereichern auch die Parchimer Schulen im 3. Jahr mit Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
eigenem Programm das Lesefest in der Kreisstadt.
In der Zeit vom 17. - 30. November 2012 wird es an 11 verschie-
denen Veranstaltungsorten insgesamt 13 interessante Programme
Bericht zur
rund um das Thema Literatur, Theater und Musik geben.
Allen Veranstaltungen wünsche ich den entsprechenden Erfolg Stadtvertretersitzung
und natürlich viele Zuschauer. am 24.10.2012
Liebe Parchimerinnen und Parchimer - freuen sie sich auf eine
interessante diesjährige Veranstaltung „Parchim liest“. Bericht zum Jahresabschluss 2011
der WOBAU Wohnungsbau G.m.b.H. Parchim
durch die Geschäftsführerin Frau Behrend
Meine Damen und Herren,
in der Stadthalle laden die „Pütter Mütter“ mit Unterstützung der Sehr geehrter Herr Stadtpräsident,
Stadt Parchim am 27.10.2012 zum beliebten Flohmarkt ein. sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Ich gehe davon aus, dass auch in diesem Jahr das Angebot durch sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
die Parchimer Bürger wieder rege genutzt wird. werte Gäste,
Weitere Veranstaltungen werden in den beiden letzten Monaten traditionsgemäß berichtet einmal jährlich die Geschäftsführerin
des Jahres 2012 für kulturelle Kurzweil in Parchim sorgen und un- der WOBAU über den Jahresabschluss der WOBAU Wohnungs-
seren Ruf als kulturelle Metropole unterstreichen. baugesellschaft Parchim.Nr. 11 | 2012 – 11 – Parchim
Der Jahresabschluss für das Jahr 2011 mit Lagebericht, Anhang, und so die Wärmeverluste für die Häuser Gartenstr. 16 - 22, Gar-
Gewinn- und Verlustrechnung, Bilanz und Bestätigungsvermerk tenstr. 24 - 30, Leninstr. 62 - 65 und Leninstr. 70 - 74 auf ein Mi-
des Abschlussprüfers liegt Ihnen vor. Sie hatten Gelegenheit, sich nimum reduziert. Die Umrüstung hat im Jahr 2011 532 TEUR ge-
diesen intensiver anzusehen und sich einen Überblick über unsere kostet. Die Energieeinsparung für die Mieter wird 30 % und mehr
wirtschaftliche Situation zu verschaffen. betragen.
Deshalb möchte ich mich heute darauf konzentrieren, Ihnen die
wesentlichen Eckpunkte aus dem Jahresabschluss vorzutragen und
darüber hinaus einen kurzen Bericht über die gegenwärtigen und
für 2013 geplanten Aktivitäten der WOBAU erstatten.
Der Aufsichtsrat der WOBAU hat die BDO AG mit Sitz in Ro-
stock beauftragt, die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 vorzu-
nehmen. Die Prüfung wurde im April 2012 in unseren Räumen
durchgeführt.
Die BDO hat dem Unternehmen bescheinigt, dass der Jahresab-
schluss insgesamt im Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und
Verlustrechnung, Lagebericht und Anhang unter Beachtung der
deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tat-
sächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Fi-
nanz- und Ertragslage der Gesellschaft vermittelt.
Die BDO erteilte aufgrund ihrer Prüfung der WOBAU den unein-
geschränkten Bestätigungsvermerk.
Vermögenslage:
Die Bilanzsumme beträgt per 31.12.2011 96.510 TEUR und da-
mit 447 TEUR weniger als zum Vorjahr. Das Eigenkapital erhöhte
sich zum Vorjahr um 64 TEUR und beträgt 32.401 TEUR und
liegt mit 33,6 % im Durchschnitt der Wohnungsunternehmen der
neuen Bundesländer. Hans-Beimler-Straße 34-41
Die Vermögenslage und die Finanzierung der Gesellschaft sind
geordnet.
In der Weststadt wurde im Bereich der Grünen Mitte weiterer
Wohnraum saniert. Die Abrisspläne für das Gebäude Hans-Beim-
ler-Str. 34 - 41 wurden gemeinsam mit dem Aufsichtsrat zurück-
gezogen. Der Bedarf in diesem Wohngebiet an Wohnraum ist in
dem letzten Jahr erheblich gestiegen. Wir wollen dem Rechnung
tragen und dieses Wohngebiet weiter aufwerten. Die Wohnungen
dieses Hauses wurden im Jahr 2011 fertig gestellt. Es wurde in je-
dem der 7 Aufgänge ein Fahrstuhl eingebaut, neue Balkone wur-
den davor gesetzt und der Zuschnitt wurde verändert wie auch
das Heizungssystem. Für viele ältere Mieter ist gerade der Einbau
eines Fahrstuhls ein großer Schritt, den Lebensabend in den ange-
Finanzlage: stammten 4 Wänden selbständig zu verbringen. Die große Nach-
Der Finanzmittelbestand betrug am 31.12.2011 2.997 TEUR und frage bestätigt uns, in dieser Richtung weiterzumachen. Im Jahr
damit 820 TEUR mehr als zum Vorjahr. Die Gesellschaft war im 2012 wird das Gebäude H.-Beimler-Str. 25 - 33 ähnlich wie die
Geschäftsjahr jederzeit in der Lage, ihren Zahlungsverpflichtungen H.-Beimler-Str. 34 - 41 altengerecht und behindertenfreundlich
uneingeschränkt nachzukommen. umgebaut. Die Arbeiten laufen derzeit auf Hochtouren. Mit dem
Die Planungsvorausschau und die bisherigen Liquiditätsbetrach- Einzug der Mieter werden zu Weihnachten die ersten 30 Woh-
tungen für 2012 bestätigen auch für 2013 eine ausreichende Li- nungen fertiggestellt sein. 2013 wird eine weitere Begegnungsstät-
quidität. Für Investitionen werden auch in den kommenden Jahren te hergerichtet und weitere 30 Wohnungen sind dann hoffentlich
Darlehen aufgenommen. Diese werden jedoch vorrangig Förder- zum Sommer 2013 bezugsfertig.
kredite sein und die planmäßige Tilgung nicht überschreiten.
Ertragslage:
Der Bilanzgewinn betrug 2011 2.365 TEUR. Gegenüber einem
Gewinn von 3.003 TEUR aus dem Vorjahr ist das eine Reduzie-
rung um 638 TEUR.
Die Ursachen für den um 638 TEUR geringeren Gewinn sind zum
einen die geringere Gewinnabführung aus dem Ergebnisführungs-
vertrag mit den SWP (-91 TEUR), höheren Aufwendungen für In-
standhaltung und Instandsetzung (+222 TEUR) sowie den gerin-
geren sonstigen Erträgen (-430 TEUR). Auch in den kommenden
Jahren rechnet die Gesellschaft mit Gewinnen.
Aus dem Bilanzgewinn 2011 werden laut Beschluss des Gesell-
schafters vom 23.06.2012 insgesamt 2.000 TEUR an die Stadt aus-
geschüttet.
Aktivitäten der WOBAU 2011, 2012 und 2013:
Wir haben auch im Jahr 2011 mit der Umrüstung des Heizungs-
systems vom 1-Rohrsystem auf das 2-Rohrsystem weitergemacht Hans-Beimler-Straße 25-33Parchim – 12 – Nr. 11 | 2012
Am Gebäude H.-Beimler-Str. 25 - 33 wurden zwei weitere Auf-
gänge mit 16 Wohnungen zurückgebaut.
Der Leerstand unseres Unternehmens liegt jetzt bei 8 %. Deshalb
muss der Rückbau und Abriss von Gebäuden weitergehen. Im Jahr
2012 wurde das Haus Leninstr. 17 - 21 mit 50 Wohnungen abge-
rissen. Wir haben uns dazu entschieden, da der Wohnstandard und
die Wohnlage nicht den heutigen Ansprüchen gerecht werden.
Große Aufmerksamkeit widmen wir jetzt auch dem Stadtteil Lüb-
zer Chaussee (VE-Gut). Die Häuser sind zwar alle saniert, haben
eine Wärmedämmfassade, neue Fenster, Türen und Fernwärmean-
schluss, hatten aber keine Balkone und die Außenanlagen ließen
auch zu wünschen übrig. Der Spielplatz wurde erneuert.
Wir haben mit den Investitionen begonnen und schon jetzt ist zu
erkennen, dass sich das Wohngebiet im Sinne der Mieter verän- Pestalozziweg
dert hat. Auch in den Jahren 2012 und 2013 werden wir weitere
Balkone anbauen und die Wohnumfeldgestaltung zum Abschluss
bringen. Die Nachfrage nach Wohnraum in diesem Gebiet ist Am Gebäude Hans-Beimler-Straße 50 - 57 soll es in den nächsten
jetzt deutlich gestiegen. Zurzeit haben wir dort keine einzige leere Jahren ebenfalls noch einen Teilrückbau geben. 20 weitere Woh-
Wohnung. nungen werden dann noch vom Markt genommen.
Einige Häuser in der Altstadt werden nachträglich mit einer Wär-
medämmung versehen. Hiervon profitieren hauptsächlich die Mie-
ter, deren Nebenkosten dann deutlich sinken.
Sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche mir und
Ihnen Erfolg im nächsten Jahr und Ihre Unterstützung bei der
Durchsetzung unserer Pläne.
Parchim, den 23.10.2012
Gerda Behrend
Geschäftsführerin
Lagebericht für das Geschäftsjahr 2011
WOBAU Wohnungsbau G.m.b.H. Parchim
VE-Gut
Unsere Planung für das Jahr 2012/2013 sieht einen Neubau für das 1. Geschäft und Rahmenbedingungen
Haus Flörkestr. 4 vor. Nach dem Abriss des alten baufälligen Ge- Die WOBAU Wohnungsbau G.m.b.H. Parchim
bäudes aus dem Jahr 1920 soll an gleicher Stelle ein Neubau mit 6 mit Sitz in 19370 Parchim, Auf dem Brook 13 - 16
Wohneinheiten entstehen. verfügt über 2.815 eigene Wohnungen mit
152.820,91 qm Wohnfläche,
überwiegend in Parchim,
73 Gewerbeeinheiten mit
11.051,17 qm Nutzfläche,
38 Garagen,
714 Stellplätze,
153 Nutzungsrechte für Flächen,
34 Freiflächen.
Für den Bau einer Begegnungsstätte im Gebäude Juri-Gagarin-
Ring 1 - 2 wurde eine Wohnung umgewidmet. Um eine weitere
Wohnung verringerte sich der Bestand aufgrund einer Stammda-
tenbereinigung. Insgesamt ergibt sich eine Verringerung des Woh-
Flörkestraße 4 nungsbestandes um 2 Wohnungen gegenüber dem Vorjahr.
Für Dritte verwaltet und bewirtschaftet unser Unternehmen 577
In Siggelkow wurde am Haus Neue Heimat 3 a das Dach gedämmt Wohnungen und Gewerbeeinheiten. Im Jahr 2010 lag die Zahl der
und neu eingedeckt sowie die Fassade mit einer Wärmedämmung verwalteten Einheiten bei 589 Einheiten. Der Rückgang ist auf den
versehen. Verkauf und den Abriss der sich im Eigentum der Stadt Parchim
In diesem Jahr haben wir unsere Planung für den Neubau am Pe- (Sondervermögen Stadtsanierung) befindlichen Immobilien zu-
stalozziweg bis zur Baugenehmigungsreife fortgesetzt. Diese steht rückzuführen.
kurz bevor, sodass wir nach der Genehmigung durch den Auf- Im Geschäftsjahr 2011 hat unser Unternehmen einen Bilanzge-
sichtsrat noch in diesem Jahr mit den Arbeiten beginnen können. winn in Höhe von TEUR 2.365 erzielt. Gegenüber dem Vorjahr
Es entstehen 22 neue Wohnungen, alle altersgerecht oder auch fa- (TEUR 3.003) ist das eine Reduzierung des Ergebnisses in Höhe
milienfreundlich und einige davon behindertengerecht. Für alle der von TEUR 638. Das positive Jahresergebnis resultiert überwie-
22 Wohnungen sind mehr als ein Interessent eingetragen. Also, gend aus dem Ergebnisabführungsvertrag mit der Stadtwerke Par-
das Interesse an solchem Wohnraum ist sehr groß. chim GmbH, Parchim.Nr. 11 | 2012 – 13 – Parchim
Obwohl die Arbeitslosenquote in Mecklenburg-Vorpommern nach Ergebnis der gewöhnlichen
wie vor auf einem hohen Niveau ist, zeichnet sich auf dem Ar- Geschäftstätigkeit 170 617 -447
beitsmarkt eine Entspannung ab. Auf den Mietwohnungsmärkten, Sonstige Steuern -1 -1 0
auch in Mecklenburg-Vorpommern, ist deutlich eine Stabilisie- ____________________________
Betriebsergebnis 169 616 -447
rung zu erkennen. Landesweit hat sich die Qualität des Wohnens
Neutrales Ergebnis 2.149 2.332 -183
systematisch und sichtbar verbessert. Eine aktive Beteiligung aller Finanzergebnis 47 55 -8
Wohnungsunternehmen an den Stadtumbaukonzepten bewirken, ____________________________
dass sich der Anteil nicht vermieteter Wohnungen per 31.12.2011 Jahresergebnis 2.365 3.003 -638
gegenüber dem Vorjahr landesdurchschnittlich weiter reduziert ____________________________
hat. Das Niveau der Nettokaltmieten konnte auf dem Vorjahresni-
Neutrales Ergebnis
veau gehalten werden. Bei den Wohnnebenkosten gab es im Ver- Außerplanmäßige Abschreibungen 0 0 0
gleich zum Vorjahr keine Entlastung. Preistreiber bleiben nach Sonstige betriebliche Erträge 0 0 0
wie vor mit deutlichem Abstand die flüssigen Brennstoffe, also SWAP Auflösung 0 0 0
insbesondere Heizöl und Gas. Erträge aus Beteiligungen 0 26 -26
Am 31.12.2011 standen von unserem gesamten Wohnungsbestand Erträge aus Ergebnisabführungs-
265 Wohnungen (9,4 %) leer. Das sind zum Vorjahr (245 WE) 20 verträgen 2.603 2.694 -91
Wohnungen mehr. Der Anstieg resultiert aus leer gezogenen ge- Steuern vom Einkommen und
planten Abriss- und Modernisierungsmaßnahmen im Jahr 2012. Ertrag -454 -375 -79
Das Gebäude Leninstraße 17-21 wurde begonnen leer zu ziehen, Übrige Aufwendungen 0 -13 +13
____________________________
da es im Jahr 2012 für den Abriss vorbereitet wird. Das Gebäu-
Neutrales Ergebnis 2.149 2.332 -183
de Hans-Beimler-Straße wird leer gezogen, weil es im Jahr 2012 ____________________________
altersgerecht saniert wird. Die Erlösschmälerungen betrugen 2011
TEUR 570 und waren damit genauso hoch wie im Vorjahr. Bis Das Jahresergebnis hat sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR
zum Jahresende 2011 hatte unser Unternehmen bereits 621 Woh- 638 verringert. Das resultiert aus dem gesunkenen Betriebsergeb-
nungen vom Markt genommen. nis und dem niedrigeren neutralen Ergebnis.
Unser Unternehmen hat gegenüber dem Vorjahr bei den Um- Die Erhöhung bei den betrieblichen Aufwendungen resultiert vor
satzerlösen eine Steigerung von TEUR 88 erwirtschaftet. Diese allem aus gestiegenen Aufwendungen für Instandhaltung und In-
Steigerung resultiert mit TEUR 136 aus erhöhten Umsatzerlösen standsetzung. Für Instandhaltungen wurden im Geschäftsjahr
durch gestiegene Nettokaltmieten. Dagegen sind die Umsätze aus TEUR 1.354 gegenüber TEUR 1.132 im Vorjahr aufgewendet.
der Betriebs- und Heizkostenabrechnung um TEUR 55 gesunken. Im Jahr 2011 wurden für Zinsen TEUR 2.760 (im Vorjahr: TEUR
Die Fluktuationsrate lag im Jahr 2011 bei 11,3 % und somit um 2.759) an diverse Kreditinstitute bzw. Institutionen gezahlt.
0,8 % unter der des Vorjahres. Im Jahr 2011 betrug unsere Wie- Ungewöhnliche nicht wiederkehrende Ereignisse des Geschäfts-
dervermietungsquote 90,1 % und hat sich gegenüber dem Vorjahr jahres sind im neutralen Ergebnis dargestellt.
(99,7 %) verschlechtert. Die Ursachen hierfür liegen im Freizug
3. Finanzlage
von 2 Gebäuden.
Im Rahmen unseres Finanzmanagements wird vorrangig darauf
Von unseren 30 Arbeitnehmern sind, einschließlich der Haus-
geachtet, sämtlichen Zahlungsverpflichtungen aus dem laufenden
meister, 12 Mitarbeiter im technischen Bereich tätig. Wir haben
Geschäftsverkehr sowie gegenüber den finanzierenden Banken ter-
weiterhin einen Auszubildenden zum Immobilienkaufmann be-
mingerecht nachkommen zu können.
schäftigt. Für unsere Mitarbeiter gilt der Tarifvertrag für die An-
Die nachstehende Übersicht dient der Beurteilung der kurzfristigen
gestellten und gewerblichen Arbeitnehmer in der Wohnungs- und
Liquidität durch eine Gegenüberstellung der entsprechenden kurz-
Immobilienwirtschaft.
fristigen Vermögens- und Kapitalposten. Sie stellt weiterhin ge-
2. Ertragslage genüber, welche langfristigen Mittel zur Verfügung stehen, um das
Der im Geschäftsjahr 2011 erzielte Jahresüberschuss in Höhe von langfristige Vermögen zu finanzieren.
TEUR 2.365 setzt sich wie folgt zusammen:
31.12. 31.12. Veränderung
2011 2010 Veränderung 2011 2010
TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
____________________________________________________________
Erträge ____________________________________________________________
Mieten, Pachten, Zuschüsse 8.036 7.899 +137 Finanzlage
Betriebskosten (einschließlich Anlagevermögen 86.689 87.402 -713
Bestandsveränderung) 3.444 3.514 -70 Langfristige Forderungen 7 4 +3
Betreuungstätigkeit 100 98 +2 Langfristig zu finanzieren 86.696 87.406 -710
Andere Lieferungen und Leistungen 27 23 +4
Aktivierte Eigenleistungen 7 0 +7 Eigenkapital 32.401 32.337 +64
Sonstige betriebliche Erträge 257 687 -430 Objektfinanzierungsmittel 54.769 55.220 -451
____________________________ Langfristige Rückstellungen 15 28 -13
Betriebliche Erträge 11.871 12.221 -350 Langfristig verfügbare Mittel 87.185 87.585 -400
Aufwendungen Finanzierungsüberhang 489 179 +310
Betriebskosten 3.567 3.692 -125
Instandhaltung 1.354 1.132 +222 Kurzfristig gebundenes Vermögen 9.814 9.551 +266
Andere Hausbewirtschaftungs- Kurzfristige Verbindlichkeiten 9.325 9.372 +47
kosten 118 213 -95
Personalaufwand 1.382 1.363 +19 Liquiditätsreserve 489 179 +310
Abschreibungen 2.193 2.094 +99
Zinsen 2.760 2.759 +1 Struktur und Veränderung des Eigenkapitals
Sächliche Verwaltungskosten 238 286 -48 Stammkapital 3.100 3.100 0
Sonstiges 89 65 +24 Kapitalrücklage 2.450 2.450 0
____________________________ Gewinnrücklagen 24.487 23.784 +703
Betriebliche Aufwendungen 11.701 11.604 +97 Bilanzgewinn/Bilanzverlust 2.364 3.003 -639
____________________________ 32.401 32.337 64Sie können auch lesen
