BASis Info 8/2021 - Bärbel Bas
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BASis Info 8/2021
Neues von der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas
Liebe Leserin, lieber Leser,
das Rennen um die Bundestagswahl ist wieder kunft. Ein zupackender Staat, öffentliche Investitio-
offen. 44 Prozent der Wählerinnen und Wähler nen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung,
hätten nach den Zahlen des aktuellen Politbarome- eine kraftvolle Wirtschaft – das gehört alles zusam-
ters am liebsten Olaf Scholz als Kanzler. Das sind men. Dazu gehört auch ein starker Sozialstaat mit
mehr als für die anderen Kandidatinnen und Kan- einem Gesundheitssystem, bei dem der Mensch im
didaten zusammen. Für mich ist das keine Überra- Mittelpunkt steht. Und eine Pflegeversicherung,
schung: Olaf Scholz ist der Kandidat, der Bundes- die alles Notwendige bezahlt, niemanden finanziell
kanzler kann. überfordert und die auch gute Arbeitsbedingungen
für die finanziert, die in der Pflege arbeiten.
Wir sind mit zwei klaren Botschaften in den Wahl-
kampf gezogen: Ein "Weiter so" ist nicht möglich - Die Ziele sind richtig. Und: An den Infoständen und
nicht beim Klimaschutz, nicht bei der Digitalisie- in den Wohnzimmergesprächen bekomme ich die
rung und auch nicht bei Gesundheit und der Pflege. Rückmeldung, dass wir mit Olaf Scholz einen Kandi-
Und: Unsere Politik wird vom Respekt vor den daten haben, dem die Menschen zutrauen, unser
Menschen in Deutschland, in Nordrhein-Westfalen Programm auch umzusetzen.
und in Duisburg geprägt sein.
Ich freue mich, dass sich diese Stimmung nun auch
Wir wollen die Zukunft gemeinsam mit den Men- in den Umfragen wiederspiegelt. Dies gibt uns Rü-
schen gestalten. ckenwind.
Wir investieren massiv in die Wasserstofftechnolo- Diesen Rückenwind werden wir nutzen und bis
gie. Und Duisburg ist da weit vorne mit dabei. So zum 26. September dafür kämpfen, dass die nächs-
schaffen wir eine Industrie, die klimaneutral ist und te Bundesregierung von Olaf Scholz angeführt wird.
die zukunftssichere Arbeitsplätze bietet. Gerade für Jede Stimme für die SPD ist eine Stimme für eine
uns in Duisburg ist dies eine Investition in die Zu- soziale Politik für Dich.
Herzliche Grüße
Bärbel Bas
Ausgabe vom 17.8.2021 - Politik, die DU sagt - www.baerbelbas.de
Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei
Mit Impfen, Testen und den AHA+L-Regeln haben beim Einkaufen, Tests im Zusammenhang mit Rei-
wir die Zahl der Infizierten und Erkrankten deutlich sen oder anderen Situationen, in denen das Risiko
senken können. Inzwischen steigen die Zahlen wie- etwas höher ist, Regeln zum Arbeitsschutz und Hy-
der. Die Lage kann sich also schnell wieder ändern. gienekonzepte dort, wo viele Menschen zusam-
menkommen. Ohne epidemische Lage hätten Bund
Das zeigen auch die Erfahrungen in den Ländern, und Länder bei bundesweit steigenden Zahlen kei-
die die Schutzmaßnahmen komplett ausgesetzt ha- ne Grundlage mehr, selbst diese moderaten Maß-
ben. Im Vereinigten Königreich sehen nahmen zu erlassen.
wir Infektionszahlen mit hoher wechselhafter Dy-
namik und inzwischen wieder Krankenhauszugänge Eine Verlängerung der epidemischen Lage bedeu-
wie zuletzt Anfang März dieses Jahres. Ganz Ähnli- tet nicht, dass diese Maßnahmen erlassen werden
ches beobachten wir auch in den Vereinigten Staa- müssen. Ich halte es aber für verantwortungslos, in
ten und in Israel. den nächsten Winter zu gehen, ohne sie erlassen
zu können.
Auslaufen der epidemischen Lager wäre ein Fehler
Impfung vorantreiben
Auch wir haben uns gerade durch die Impfungen
einen großen Spielraum erarbeitet. Andererseits Unser Ziel muss es sein, die Lage stabil zu halten.
wissen wir inzwischen auch, dass Delta anstecken- Dazu müssen wir mit dem Impfen dringend weiter
der ist als frühere Varianten. vorankommen. Wir müssen die Impfkampagne ge-
zielt auf die bislang noch nicht geimpften Gruppen
Ich bin zuversichtlich, dass wir es schaffen kön- ausrichten und viel stärker auf aufsuchende Ange-
nen, ohne Lockdown die Zahl von Krankenhausein- bote und mobile Impfteams setzen. Die Erfahrun-
weisungen und Infektionen niedrig zu halten. Aber gen damit sind gut, das bringt mehr als Drohungen.
genau deshalb wäre es jetzt ein Fehler die epidemi- Das muss jetzt flächendeckend umgesetzt werden.
sche Lage auslaufen zu lassen. Das mag jetzt para-
dox klingen, ist es aber nicht. Ein Experiment wie Mit einer Impfung schützt man nicht nur sich
das von Boris Johnson unter Verzicht auf sämtliche selbst. Auch das Risiko, Corona weiterzugeben
Schutzmaßnahmen wäre unverantwortlich. sinkt deutlich. Damit sind für Geimpfte manche
Schutzmaßnahmen nicht mehr notwendig. Gleich-
Auch für moderate Maßnahmen braucht es eine zeitig sollte der Zugang etwa zur Gastronomie mit
gesetzliche Grundlage einem tagesaktuellen Test weiter möglich sein.
Wir können zwar privaten Anbietern rechtlich nicht
Die Schutzmaßnahmen sind an die epidemische La- verwehren, nur auf geimpfte und genesene Kun-
ge gekoppelt. Das gilt nicht nur für weitreichende dinnen und Kunden zu setzen. Dies gesetzlich vor-
Kontaktbeschränkungen. Das gilt auch für die mo- zuschreiben, so wie es Jens Spahn ins Spiel ge-
deraten Maßnahmen: die Masken in der Bahn oder bracht hat, lehnen wir klar ab.
Neues aus Berlin
Mit dem Bundestag in die USA
Ein Jahr in den USA leben und dort zur Schule zu
gehen, diesen Traum haben viele junge Menschen.
Im Rahmen des Parlamentarischen-Patenschafts-
Programms (PPP) habe ich die Möglichkeit, jungen
Menschen diesen Traum zu erfüllen. Johanna Kuh-
len wird Ende August in die USA fliegen und dort
die High School besuchen. Bei der Verabschiedung
war die Vorfreude schon groß. Ich wünsche ihr -
und auch Anna Kahlert, die auf Einladung meines
Kollegen Mahmut Özdemir in die USA geht - eine
spannende Zeit und freue mich schon jetzt auf die
Berichte über all das, was sie erleben wird.
Olaf Scholz und Hubertus Heil in Duisburg
Bereits im Juni hat sich unser Kanzlerkandidat Olaf Letzte Woche hat dann Hubertus Heil die Gesell-
Scholz bei HKM in Duisburg angesehen, wie die Zu- schaft für Beschäftigungsförderung besucht. Ein
kunft der Stahlindustrie aussehen kann. Neben wichtiges Vorhaben dieser Wahlperiode war der
dem Hochofen besuchten wir das bei HKM entste- Soziale Arbeitsmarkt. Wir finanzieren lieber Arbeit
hende Wasserstoff-Zentrum, in dem an der Pro- als Arbeitslosigkeit. Der Erfolg, das hat der Besuch
duktion von grünen Stahl geforscht wird. „Hier der GfB deutlich gezeigt, gibt uns recht: Der Sozia-
entsteht die Zukunft des Stahls“, betonte Olaf le Arbeitsmarkt wirkt. Mit ihm geben wir Langzeit-
Scholz bei unserem Besuch. arbeitslosen eine neue Perspektive.
Copyright: Fionn Große
Neues aus Duisburg
Foto: photothek
Mein Tagebuch Aus meinem Kalender
Der Wahlkampf läuft. Für mich bedeutet das, dass 21. August 2021
ich viel im Wahlkreis unterwegs sein kann. Durch
die Corona-Pandemie war dies ja lange Zeit nicht Auf ein Eis mit Bärbel Bas. Kommen Sie vorbei. Ab
möglich. 15.00 Uhr im Eiscafé Florenz, Düsseldorfer Str. 14,
47239 Duisburg
Umso mehr freue ich mich jetzt auf den Straßen-
wahlkampf. Und vor allem darauf, mit den Men- 25. August 2021
schen in Duisburg ins Gespräch zu kommen. Ob am
Infostand, bei der Gesprächsrunde im Kleingarten Sondersitzung des Deutschen Bundestages zur
oder beim Betriebsbesuch - ich freue mich auf die Fluthilfe.
Fragen, auf die Diskussionen und auch die Vor-
schläge. 27. August 2021
Ich freue mich auch deshalb, weil es in diesen Ge- Um 18.00 Uhr Biergartengespräch im Coupé 1900
sprächen nicht darum geht, kurzfristig darauf zu
reagieren, was ein Minister oder eine Ministerprä- 31. August 2021
sidentin gesagt hat. Es geht sehr oft darum, wie wir
langfristig in Duisburg gut leben können. Und das Pflege zu Hause. Diskussionsveranstaltung der ASG
ist viel wichtiger, dafür wollte und will ich in den Duisburg
Bundestag.
Ich freu mich auch, weil in vielen Gesprächen deut- Impressum und Kontakt
lich wird, dass unsere Politik wirkt - ob das der Sozi-
ale Arbeitsmarkt ist, wie es beim Besuch der GfB V.i.S.d.P.:
deutlich geworden ist oder die Förderung von Was- Bärbel Bas, MdB
serstoff, wie wir bei HKM erfahren konnten. Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: 030/227-75607, Fax: 030/227-76607
Bis zur Wahl wird es noch zwei Sondersitzungen
baerbel.bas@bundestag.de, www.baerbelbas.de
des Bundestages geben. Klar, dort mache ich Politik
für Duisburg. Ich werde mich aber sicher beide
Male freuen, wenn ich wieder im Zug nach Duis- Meine Datenschutzerklärung finden Sie hier:
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