Budgetbuch 2022 - Entwurf - Fachbereich 6 - Stadtentwicklung - Stadt Detmold
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Budgetbuch 2022 - Entwurf - Fachbereich 6 Stadtentwicklung
Budgetbuch
Fachbereich 6
Stadtentwicklung
Inhaltsverzeichnis
Seite
1. Haushaltssatzung 1-4
2. Verzeichnis der Produktsachkonten und Investitionsnummern
mit Deckungsvermerken 5 - 13
3. Produktplan 15
4. Planungsreport 17 - 24
5. Teilergebnispläne / Teilfinanzpläne / Investitionsmaßnahmen
5.1 Fachbereich 6 – Stadtentwicklung 26 - 27
5.2 Produktgruppe 600 Städtebauliche Planung und
Geoinformationen
5.2.1 Produkt 100 Städtebauliche Planung 28 - 30
5.2.2 Produkt 200 Geoinformationen 32 - 34
5.2.3 Produkt 300 Grünordnungs- u. Freiraumplanung 36 - 38
5.2.4 Produkt 400 Verkehrsplanung 40
5.3 Produktgruppe 610 Bauen und Wohnen
5.3.1 Produkt 100 Bauordnung und Bauaufsicht 42 - 44
5.3.2 Produkt 200 Bau- und Grundstücksservice 46 - 48
5.3.3 Produkt 300 Wohnungsbauservice 50 - 52
5.3.4 Produkt 400 Denkmalschutz und Denkmalpflege 54 - 56
5.4 Produktgruppe 620 Umweltschutz
5.4.1 Produkt 100 Umweltschutz 58 - 59- Entwurf -
Haushaltssatzung der Stadt Detmold
für das Haushaltsjahr 2 0 2 2
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in
der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt ge-
ändert durch Gesetz vom 29.09.2020 (GV. NRW. S. 916) hat der Rat der Stadt Det-
mold mit Beschluss vom 19.12.2021 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022, der die für die Erfüllung der Aufga-
ben der Gemeinden voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwen-
dungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und not-
wendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf 261.882.828 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 261.475.551 €
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden
Verwaltungstätigkeit auf 240.708.553 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden
Verwaltungstätigkeit auf 243.873.361 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der
Investitionstätigkeit auf 18.216.736 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der
Investitionstätigkeit auf 43.627.290 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der
Finanzierungstätigkeit auf 41.562.074 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der
Finanzierungstätigkeit auf 12.986.712 €
festgesetzt.
§2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist,
wird auf
24.873.554 €
festgesetzt.
1§3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von In-
vestitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
36.655.750 €
festgesetzt.
§4
Eine Inanspruchnahme des Eigenkapitals soll nicht erfolgen.
§5
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen
werden dürfen, wird auf
55.000.000 €
festgesetzt.
§6
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2022 wie
folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer:
1.1 für die land- und forst-
wirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) auf 207 v.H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) auf 540 v.H.
2. Gewerbesteuer:
auf 446 v.H.
Aufgrund der vom Rat am 19.12.2018 beschlossenen Satzung über die Festsetzung
der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab dem Haushaltsjahr 2019 (He-
besatz-Satzung) der Stadt Detmold hat die Angabe der v.g. Steuersätze lediglich de-
klaratorische Bedeutung.
2§7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie
Verpflichtungsermächtigungen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die auf gesetzli-
cher oder vertraglicher Grundlage beruhen, sind im Sinne des § 83 GO NRW erheb-
lich, wenn sie mindestens 25.000 € betragen.
Alle übrigen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sind
erheblich, wenn sie im Einzelfall den Betrag von 15.000 € überschreiten, davon aus-
genommen sind die internen Leistungsverrechnungen und bilanzielle Abschreibun-
gen im Rahmen des Jahresabschlusses.
Unerheblich sind ferner alle über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Aus-
zahlungen, die im Zusammenhang mit
- dem Jahresabschluss oder
- der Umsetzung des NKF oder
- finanzneutralen Änderungen von Sachkonten aus finanzstatistischen Gründen oder
- finanzneutralen Mittelumschichtungen zwischen den Organisationsbereichen
- bei Strukturänderungen der Verwaltung oder
- im Bereich der Personalwirtschaft
erforderlich werden.
Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 GO NRW,
die auf gesetzlicher oder vertraglicher Grundlage beruhen, sind als erheblich anzu-
sehen, wenn sie im Einzelfall mehr als 150.000 € betragen.
Alle übrigen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gelten als
erheblich, wenn sie im Einzelfall mehr als 50.000 € betragen.
Die erheblichen Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermäch-
tigungen bedürfen der vorherigen Zustimmung des Rates. Im Übrigen sind die über-
und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungser-
mächtigungen dem Rat zur Kenntnis zu bringen, sofern sie nicht geringfügig sind.
Geringfügig in diesem Sinne sind Beträge bis zu 5.000 €.
§8
Budgets und Deckungsfähigkeiten
Zur flexiblen Haushaltsführung werden gemäß § 21 Absatz 1 KomHVO die Erträge
und Aufwendungen innerhalb der einzelnen Organisationsbereiche mit Ausnahme
- der Verfügungsmittel sowie
- nicht zahlungswirksamer Aufwendungen (z. B. bilanzielle Abschreibungen, in-
terne Leistungsverrechnungen etc.)
jeweils zu einem Budget verbunden, sofern nicht andere Deckungsvermerke gemäß
§ 21 Absatz 2 KomHVO (siehe auch „Verzeichnis der Produktsachkonten und Auf-
träge mit Deckungsvermerken“ [gelbe Seiten]) bestehen. Das Gleiche gilt für Ein- und
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
3Die Erträge/Aufwendungen bzw. Einzahlungen/Auszahlungen innerhalb der kosten-
rechnenden Einrichtungen werden zu gesonderten Budgets verbunden.
Innerhalb der Budgets sind die Summe der Erträge und die Summe der Aufwendun-
gen für die Haushaltsführung verbindlich.
Für die Auszahlungsermächtigungen im investiven Teil des Finanzplanes gilt das
„Verzeichnis der Produktsachkonten und Aufträge mit Deckungsvermerken“.
Sämtliche Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Produktbudgets werden
gem. § 12 Absatz 2 KomHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Der im § 3 der
Haushaltssatzung festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen darf
nicht überschritten werden.
§9
Ausweis von Investitionen in Teilfinanzplänen
Die Wertgrenze für die Einzelausweisung von Investitionsmaßnahmen im Teil-
finanzplan nach § 4 Absatz 4 KomHVO wird, bezogen auf den Gesamtausgabebe-
darf von Einzelmaßnahmen, grundsätzlich auf 250.000 € festgesetzt.
§ 10
Stellenplan
Rechtsfolge bei Stellen mit einem kw.- bzw. ku.-Vermerk:
kw.-Vermerk: Die Stelle entfällt beim Ausscheiden
des Stelleninhabers.
ku.-Vermerk: Die Stelle ist nach Ausscheiden des
Stelleninhabers umzuwandeln.
Die im Stellenplan ausgewiesenen Planstellen der Beamten und Tarifbeschäftigten
können vorübergehend auch mit Beschäftigten der jeweils anderen Beschäftigten-
gruppe besetzt werden.
Detmold, 05.10.2021 Detmold, 05.10.2021
aufgestellt: bestätigt:
gez. Dr. Mikus gez. Hilker
( Kämmerin ) ( Bürgermeister )
4Verzeichnis der Produktsachkonten
und Investitionsnummern mit Deckungsvermerken
Grundsatz der Gesamtdeckung
Grundsätzlich dienen die Erträge zur Deckung der Aufwendungen des Ergebnisplanes
sowie die Einzahlungen zur Deckung der Auszahlungen des Finanzplanes (vgl. § 20
KomHVO).
Bildung von Budgets / Gegenseitige Deckungsfähigkeit
Zur flexiblen Haushaltsführung werden gemäß § 21 Absatz 1 KomHVO die Aufwen-
dungen innerhalb der einzelnen Organisationsbereiche mit Ausnahme
- der Verfügungsmittel
je Fachbereich zu einem Budget verbunden, sofern nicht andere Deckungsvermerke
gemäß § 21 Absatz 2 KomHVO bestehen. Das Gleiche gilt für Auszahlungen aus lau-
fender Verwaltungstätigkeit.
Zusätzlich werden alle nicht zahlungswirksamen Zuführungen im Personalbereich (wie
Pensionsrückstellungen, Altersteilzeitrückstellungen, Beihilferückstellungen etc.), alle
Internen Leistungsbeziehungen, alle Abschreibungen und Erträge aus der Auflösung
von Sonderposten und abschließend auch alle Umsatzsteuerkonten jeweils zentral zu
einem Budget verbunden.
Die Aufwendungen innerhalb der kostenrechnenden Einrichtungen werden, mit Aus-
nahme des Fachbereiches 7, je Fachbereich zu einem Budget verbunden. Das Gleiche
gilt für Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit innerhalb der kostenrechnen-
den Einrichtungen.
Im Fachbereich 7 werden die Aufwendungen und Auszahlungen innerhalb der kosten-
rechnenden Einrichtungen mit denen des allgemeinen Fachbereichsbudgets für gegen-
seitig deckungsfähig erklärt.
Innerhalb der Budgets ist die Summe der Aufwendungen für die Haushaltsführung
verbindlich.
5Gegenseitige Deckungsfähigkeit im investiven Teil des Finanzplanes
In jedem Fachbereich wurde eine Unterteilung nach beweglichem und unbeweglichem
Anlagevermögen vorgenommen. Eine Deckungsfähigkeit zwischen Auszahlungser-
mächtigungen im investiven Teil des Finanzplanes für die Anschaffung von bewegli-
chem und unbeweglichem Anlagevermögen ist nicht gegeben.
Die Auszahlungsermächtigungen im investiven Teil des Finanzplanes für die Anschaf-
fung von beweglichem Anlagevermögen oberhalb 800 Euro netto innerhalb eines
Fachbereiches werden grundsätzlich für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
Ausgenommen von dieser Regelung ist im Fachbereich 8 der Bereich der Adlerwarte
Berlebeck. Hier werden die Auszahlungsermächtigungen im investiven Teil des Fi-
nanzplanes für die Anschaffung von beweglichem Anlagevermögen oberhalb 800 Euro
netto gesondert für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
Im Produkt „Allgemeine Finanzen“ werden alle Tilgungsleistungen mit Ausnahme der
Tilgungsleistungen für Umschuldungen für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
Sollten sich konsumtiv geplante Maßnahmen als investiv herausstellen, gelten diese
ebenfalls als ermächtigt.
6Unechte Deckungsfähigkeit nach § 21 Absatz 2 KomHVO
Die Mehrerträge/Mehreinzahlungen der nachstehend aufgeführten Produktsachkonten
führen zur Erhöhung der Aufwendungs- bzw. Auszahlungsermächtigung der angege-
benen Produktsachkonten. Diese Mehraufwendungen oder Mehrauszahlungen gelten
n i c h t als überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW.
Darüber hinaus sind sie von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit ausgenommen.
Bereich: Allgemeine Finanzen und Beteiligungen
Produkt 016.900.100: Allgemeine Finanzen
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
40130001 / 60130001 54410001 / 74410001
Gewerbesteuer Gewerbesteuerumlage
69270001
79279501
Einzahlungen aus Krediten für Investitio-
Tilgung von Krediten für Investitionen
nen, Kredite von Kreditinstituten;
(Kreditinstitute); Umschuldung
Umschuldung
(Investitions-Nr: X 16089097)
(Investitions-Nr: X 16089097)
Produkt 015.910.100: Beteiligungen
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
41411001 / 61411001 53171001 / 37910053
Zuwendung Land -ÖPNV- Förderung -ÖPNV-
41411501 / 61411501 53171501 / 73171501
Zuwendung Land -ÖPNV- Förderung -ÖPNV-
(Ausbildungsverkehr) (Ausbildungsverkehr)
46510011 / 66510011
Dividenden
54450021 / 74450021
46510021 / 66510021
Kapitalertragsteuer
Gewinnanteile Sparkasse Detmold
46510031 / 66510031
Gewinnanteile DetCon GmbH
7Fachbereich 2: Jugend, Schule, Sport
Produkt 006.200.100: Kinder in und außerh. von Tageseinrichtungen und in Tagespflege
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
42911001 / 62911001
54993421/ 73911001
Zuweisung des Landes für die Wei-
Investitionszuschüsse
tergabe von Investitionszuschüssen
Produkt 006.210.100: Kinder- und Jugendarbeit, Jugendschutz
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
41410181 / 61410181 54311491 / 74311491
Zuweisungen des Landes für Sachmittel Projekte
Projekte
Produkt 006.220.100: Hilfen zur Erziehung
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
8Fachbereich 3: Ordnung, Feuerwehr und Rettungsdienst
Produkt 002.320.100: Bekämpfung von Bränden, Hilfeleistung bei Unglücksfällen
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
Produkt 002.320.200: Vorbeugender Brandschutz
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
43211171 / 63211171 54210061 / 74210061
Gebühren freiwillige Feuerwehr Kostenerstattung freiwillige Feuerwehr
Produkt 002.330.050: Krankentransport und Rettungsdienst
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
52320011 / 72320011
43211031 / 63211031
Weiterleitung Leitstellengebühr an den
Gebühren Leitstelle
Kreis Lippe
9Fachbereich 4: Soziales, Integration und Bürgerservice
Produkt 002.400.200: Melderegister und Personaldokumente
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
43110061 / 63110061 52320041 / 72320041
Verwaltungsgebühren Abgaben für Führerschein- und Fahr-
-Führerscheine- zeugscheinänderungen (Kreis)
Produkt 005.420.100: Kontaktstelle
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
Produkt 005.420.200: Allgemeiner Sozialer Dienst (ASD)
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
42110001 / 62110001 53311821 / 73311821
Ersatz von sozialen Leistungen Zuschüsse für kinderreiche Familien,
außerhalb von Einrichtungen Zuschüsse für Notsituationen
Produkt 005.420.400: Fachstelle für Menschen mit Behinderung im Beruf
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
42910021 / 62910021
53990021/ 733990021
Zuweisung anteiliger Ausgleichs-
Beihilfen nach SGB IX
abgabe durch das Integrationsamt
Produkt 005.420.500: Seniorenarbeit und Förderung der Wohlfahrtspflege
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
44880221 / 64880221
52914021 / 72914021
Einnahmen aus Veranstaltungen
Seniorenwoche und Veranstaltungen
- Seniorenwoche -
10Fachbereich 5: Tiefbau und Immobilienmanagement
Produkt 001.500.100: Haus- und Grundstückservice
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
44870011 / 64870011
54480011 / 74480011
Erstattung durch Haftpflichtschaden-
Abgeltung von Haftpflichtschäden
ausgleich
Fachbereich 8: Kultur, Tourismus, Marketing und Bildungseinrichtungen
Produkt 004.800.100: Kultur
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
41410151 / 61410151
Zuweisungen des Landes
-Straßentheaterfestival-
41410161 / 61410161
Zuweisungen des Landes für 54990361 / 74990361
Kunst- und Kulturförderung Straßentheaterfestival
41470051 / 61470051
Sponsorengelder von privaten Unterneh- 54310221 / 74310221
men -Straßentheaterfestival- Sachaufwand Veranstaltungen Indoor
41480041 / 61480041 54990351 / 74990351
Sponsorengelder und sonstige Beiträge Detmolder Sommer
45910081 / 65910081
Entgelte aus Veranstaltungen Indoor
45910121 / 65910121
Entgelte aus Veranstaltungen Outdoor
41481111 / 61481111 54991111 / 74991111
Sponsorengelder Detmolder Advent Detmolder Advent
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
Produkt 015.820.100: Marketing
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
41481111 / 61481111 54991111 / 74991111
Sponsorengelder Detmolder Advent Detmolder Advent
11Produkt 004.830.100: Adlerwarte
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
54313001 / 74313001
41470041 / 61470041 Drucksachen
Werbekostenzuschüsse 54990441 / 74990441
Werbung
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
54311511 / 74311511
41480081 / 61480081
Aufwendungen / Auszahlungen aus
Patenschaften
Patenschaften
44210071 / 64210071 54311301 / 74311301
Einnahmen aus Verkauf - Kiosk- Wareneinkauf - Kiosk -
68180001 78310001
Investitionszuweisungen von übrigen Auszahlungen für den Erwerb von Sachan-
Bereichen lagen
Produkt 001.840.100: Städtepartnerschaften
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
41400051 / 61400051
Zuwendungen Bund
41410001 / 61410001
Zuweisungen und Zuschüsse für
laufende Zwecke (Land)
54311321 / 74311321
41480021 / 61480021 Städtepartnerschaften
Zuweisungen der Europäischen
Kommission -Projekte-
44880151 / 64880151
Erstattungen Dritter
44820011 / 64820011
Erstattung durch Partnergemeinden
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
12Produkt 004.860.100: Stadtbibliothek
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
Produkt 004.880.100: Musikschule
Mehrerträge / Mehreinzahlungen Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen
61480011 74311281
Spenden Sachausgaben aus Spenden
1314
Produktplan Fachbereich 6
Stadtentwicklung
Produktgruppe Produkt
600 Städtebauliche Planung und 100 Städtebauliche Planung
Geoinformationen 200 Geoinformationen
300 Grünordnungs- und Freiraumplanung
400 Verkehrsplanung
610 Bauen und Wohnen 100 Bauordnung und Bauaufsicht
200 Bau- und Grundstücksservice
300 Wohnungsbauservice
400 Denkmalschutz und Denkmalpflege
620 Umweltschutz 100 Umweltschutz
1516
Planungsreport 2022 Fachbereich 6
1 Struktur
1.1 Aufgaben
Im Fachbereich Stadtentwicklung erfolgen die Städtebauliche Planung, die konzeptionelle Verkehrs-
und Mobilitätsplanung, sowie die Freiflächen- und Objektplanung für die Stadt Detmold. Weiterhin sind
dort Bauordnung und Bauaufsicht sowie Denkmalschutz und Denkmalpflege angesiedelt. Weitere Auf-
gaben sind Geoinformationen, städtische Vermessung sowie Bauverwaltung, Wohnungswesen und
Umweltschutz. Bei den genannten Aufgaben handelt es sich im Fachbereich 6 überwiegend um ge-
setzliche Pflichtaufgaben oder um Grundlagen, um gesetzliche Pflichtaufgaben erfüllen zu können.
1.2 Personal
Entwicklung der Stellen
50,00
48,99
49,00
48,00
47,61
47,00
46,00
44,86
Anzahl
45,00
44,00 43,54
43,00
42,00
41,00
40,00
Ergebnis 2019 Ergebnis 2020 Plan 2021 Plan 2022
Stellen im FB 6
Erläuterungen zum Personal
Unter Berücksichtigung von Teilzeitbeschäftigungen sind im Fachbereich 6 Stadtentwicklung für 2022
insgesamt 48,99 Stellen geplant. Damit sind in 2022 voraussichtlich insgesamt 54 Mitarbeitende (40
Vollzeit, 14 Teilzeit) im Fachbereich Stadtentwicklung tätig.
Im Zuge der Neuorganisation des Fachbereichs wurde die bisherige Stabstelle Mobilität ab
01.07.2021 als Team 6.0.60 Verkehrsplanung und Mobilitätsmanagement organisiert. In die-
17sem Zusammenhang wurde die Stelle des zukünftigen Teamleiters (bisher Stabstelle Mobilität)
sowie eine Stelle aus dem Bereich Verkehrstechnik im Fachbereich 5 nun dem Fachbereich 6
zugeordnet.
Außerdem wurde zum 01.07.2021 das Team 6.0.40 Bauverwaltung und Wohnungswesen ge-
bildet, in dem diese Aufgaben gebündelt werden.
In dieser Stellenübersicht nicht enthalten ist der Technische Beigeordnete der Stadt Detmold,
Herr Lammering.
Im Fachbereich 6 werden ferner vielfältige Zukunftsthemen bearbeitet, die im Jahr 2022 einen
höheren Personalbedarf mit sich bringen.
Die folgenden Tabellen geben einen Überblick über die erstmalig ab dem Haushaltsjahr 2022 einge-
stellten zusätzlichen Ressourcen bei den Zukunftsthemen Nachhaltigkeit / Digitalisierung / Mobilität.
Nachhaltigkeit im FB 6
Gesamtsituation:
Im Bereich Freiraumplanung wird aufgrund dauerhaft höheren Arbeitsaufkommens eine zusätzliche Stel-
le geschaffen, die u.a. mit der Entwicklung nachhaltiger Freiraumkonzepte für die gesamtstädtische
Grün- und Freiflächenversorgung betraut sein wird.
Ressourcenbedarf (über den Personalbestand 2021 hinaus)
Personalstellen VZÄ Mehraufwand Personal ggf. Fördermit-
tel/Erstattungen
1 (EG 12 TVöD) rd. 82.000 €
keine
Digitalisierung/Mobilität im FB 6
Gesamtsituation:
Die Antragsstellung im Rahmen des dritten Smart Cities-Förderaufrufes des Bundesministeriums des
Innern, für Bau und Heimat (BMI) wurde im Rat am 18.03.2021 beschlossen. Am 15. Juli 2021 hat die
Stadt Detmold vom BMI die Förderzusage als Modellprojekt Smart Cities erhalten. Im Rahmen der För-
derung werden voraussichtlich im Herbst 2022 jeweils eine Stelle in den Teams „Verkehrsplanung und
Mobilitätsmanagement“ und „GeoService“ geschaffen.
Ressourcenbedarf (über den Personalbestand 2021 hinaus)
Personalstellen VZÄ Mehraufwand Personal ggf. Fördermittel/Erstattungen
2 (EG 11 TVöD) rd. 30.000 € (in 2022) rd. 19.500 € (in 2022)
rd. 120.000 € (in 2023) rd. 78.000 € (in 2023)
182 Schwerpunkte / Projekte
Nachfolgend werden einige Schwerpunkte bzw. Projekte des Fachbereichs im Jahr 2022 ausgeführt.
Weitere planerische Schwerpunkte, u.a. im Zusammenhang mit dem „Integrierten Stadtentwicklungs-
konzept der Stadt Detmold“ (ISEK), sind ausführlich in den Produkterläuterungen der Produkte
006.600.100 „Städtebauliche Planung“ und 006.600.100 „Grünordnungs- und Freiraumplanung“ darge-
stellt.
Smart, 3d und historisch
Im Rahmen des interkommunalen Regionale-Projekts „Smart, 3d und historisch“ wird ein 3D-Modell
von Gebäuden in der Detmolder Innenstadt geschaffen. In einem städtischen Arbeitskreis unter Beteili-
gung der Fachbereiche 6 und 8 sowie des Stadtarchivs wurden elf Objekte ausgewählt, die bis Ende
des Präsentationsjahres der Regionale 2022 mit Informationen und Inhalten in digitaler Form bestückt
werden sollen. Anwendung soll das Modell als Instrument in der Stadtplanung sowie für touristische
Zwecke finden. Federführend ist im Fachbereich 6 der Bereich Denkmalschutz und Denkmalpflege.
Für das Projekt werden in 2022 Mittel i.H.v. 305.000 € benötigt, eine Förderung erfolgt mit 80 % durch
das Land NRW. Ferner werden Kostenerstattungen durch andere beteiligte Kommunen i.H.v. rd.
51.000 € erwartet, so dass der städtische Eigenanteil rd. 10.000 € beträgt.
Masterplan Mobilität
Zur Zielfindung für die Mobilität der Zukunft wird in Detmold seit 2020 ein Leitbild Mobilität entwickelt.
Das Leitbild dient der Bestimmung der für die Bürger der Stadt wichtigen Themenbereiche der Mobilität
und definiert erste grobe Entwicklungsziele für die Mobilität in der Zukunft. In diesem Zusammenhang
wurde im Jahr 2021 ein Zukunftsdialog mit Beteiligung von Bürger*innen und Expert*innen verschiede-
ner Fachrichtungen durchgeführt.
Ausgehend von den im Leitbild Mobilität beschriebenen Grobzielen soll ab 2022 ein Masterplan Mobili-
tät für die Stadt Detmold erarbeitet werden, in dem konkrete Maßnahmen bestimmt werden, die we-
sentlichen Anteil an dem angestrebten Mobilitätswechsel haben. Der Masterplan Mobilität ist eine pro-
grammatische, verkehrspolitische Absichtserklärung, die entsprechend mit der Bevölkerung und den
kommunalpolitischen Akteuren in Detmold abgestimmt wird. Die Beteiligung sowohl der breiten Öffent-
lichkeit, der Interessenvertreter als auch der Politik ist hierzu eine wesentliche Voraussetzung. Für die
Entwicklung der Maßnahmen werden im Haushaltsjahr 2022 Mittel in Höhe von rd. 110.000 € bereitge-
stellt, Zuwendungen werden in Höhe von rd. 65.000 € erwartet.
ISEK Britensiedlung
Für den Bereich der ehemaligen britischen Wohnsiedlungen wurde ein eigenständiges neues ISEK
erarbeitet, um für die aus dem vorliegenden Rahmenplan entwickelten zahlreichen Struktur- und Ent-
wicklungsmaßnahmen eine adäquate Fördergrundlage zu schaffen. Im Handlungsfeld Freiraum soll
nach Abschluss der Planungen im Jahr 2022 die Verlängerung des Michaelis-Jena-Weges in Richtung
Eckenerstraße hergestellt sowie mit einer Wegeverbindung südlich des Michaelis-Jena-Weges die
fußläufige Anbindung der Britensiedlung Richtung Norden vorbereitet werden. Parallel dazu laufen in
der „ehemaligen Britensiedlung‘“ auch das ISEK flankierende Maßnahmen, wie z.B. das Vergabever-
fahren „Wolfgang-Hirth-Straße“.
19Smart Cities
Am 15. Juli 2021 hat die Stadt Detmold vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
die Förderzusage als Modellprojekt Smart Cities erhalten. Ziel der Förderung ist es, die Digitalisierung
strategisch im Sinne einer integrierten, nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung zu
gestalten. In der im Herbst 2022 beginnenden Umsetzungsphase werden in der Stadt im Rahmen ei-
nes Multiprojektmanagements für die vier Reallabore (Experimentierfelder) Soziale Stadt, Mobile Stadt,
Interaktive Stadt und Mobile Stadt mehr als 20 Einzelprojekte bearbeitet.
Im Fachbereich 6 befasst sich hierbei das neue Team „Verkehrsplanung und Mobilitätsmanagement“
mit der Gestaltung des „letzter Kilometers in der Innenstadt“ im Bereich der Logistik (Lieferstation und
Lieferroboter), einem nachhaltigen Parkraummanagement sowie einer App für nachhaltiges Mobilitäts-
verhalten. Im „GeoService“ sollen u.a. ein Simulationsmodell und eine Flächennutzungsheatmap bear-
beitet werden.
Die Fördersumme für das Projekt beläuft sich gesamtstädtisch auf 5,6 Mio €, zzgl. der Eigenanteile in
den Jahren 2021 - 2026 ergibt sich ein Gesamtprojektvolumen i. H. v. 8,5 Mio. €.
3 Budget
3.1 Teilergebnisplan
In der nachfolgenden Tabelle wird das geplante Ergebnis mit dem Plan des Vorjahres verglichen:
Ergebnis
Veränderung zu
Ansatz 2021 Ansatz 2022
Vorj.
Ordentliche Erträge 1.042.541 1.560.961 518.420
Ordentliche Aufwendungen 4.875.706 6.058.693 1.182.987
Ordentliches Ergebnis -3.833.165 -4.497.732 -664.567
Finanzerträge 4.800 4.800 0
Finanzergebnis 4.800 4.800 0
Ergebnis vor internen Leistungs-
-3.828.365 -4.492.932 -664.567
beziehungen
Ergebnis aus der internen Leistungs-
-498.561 -540.415 -41.854
beziehung
Jahresergebnis -4.326.926 -5.033.347 -706.421
Erläuterungen zum Ergebnis:
Gegenüber der Vorjahresplanung sind für 2022 insgesamt rd. 518.400 € mehr Erträge (49,7 %) und rd.
1.184.300 € mehr Aufwendungen (24,3%) geplant, was insgesamt eine geplante negative Abweichung
beim Jahresergebnis von rund 707.700 € (16,4 %) gegenüber dem Plan 2021 ergibt.
20 Die Abweichungen bei den Erträgen resultieren im Wesentlichen aus rd. 311.000 (73 %)
mehr geplante Zuwendungen. Mehrerträge für Zuwendungen werden insbesondere für das Pi-
lotprojekt „Smart, 3D und historisch“ (244.000 €), die Modernisierung privater Gebäude im
Rahmen des ISEK (104.000 €) sowie für den „Masterplan Mobilität“ (65.000 €) erwartet.
Die Abweichungen bei den Aufwendungen ergeben sich insbesondere aus rd. 889.000 € (178
%) Mehraufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, die u.a. für das Pilotprojekt „Smart, 3D
und historisch“ (305.000 €), Untersuchungen (130.000 €), den „Masterplan Mobilität“ (110.000
€) und die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes (100.000 €) verwendet werden.
Der für 2022 geplante Personalaufwand im Fachbereich 6 liegt mit rd. 374.000 € (9,7 %) über
dem Planansatz 2022. Die Planung der Personalaufwendungen erfolgte ausgehend von einer
Hochrechnung der tatsächlichen Personalaufwendungen zum Stichtag 30.06.2021. Hierbei
wurden Mehrbedarfe im Fachbereich, Beförderungen, Höhergruppierungen und Tarifanpas-
sungen berücksichtigt.
Ergebnis nach Produkten
Die nachfolgende Grafik zeigt die Ergebnisse der einzelnen Produkte:
Ergebnisse der Produkte
-1.600.000 -1.400.000 -1.200.000 -1.000.000 -800.000 -600.000 -400.000 -200.000 0
600 100 - Städtebauliche Planung
-1.367.409
-1.408.439
600 200 - Geoinformationen
-670.784
-625.107
600 300 - Grünordnungs- und Freiraumplanung
-264.292
-427.480
600 400 - Verkehrsplanung
-610.261
610 100 - Bauordnung und Bauaufsicht
-1.072.373
-927.738
610 200 - Bau- und Grundstücksservice
-248.405
-379.700
610 300 - Wohnungsbauservice
-114.358
-115.042
610 400 - Denkmalschutz und Denkmalpflege
-236.236
-237.370
620 100 - Umweltschutz
-353.069
-302.210
EUR
Plan-Wert 2021 Plan-Wert 2022
213.2 Erträge
Im Vergleich zum Vorjahr stellen sich die Ertragsarten wie folgt dar:
Übersicht nach Ertragsarten
0 100.000 200.000 300.000 400.000 500.000 600.000 700.000 800.000
734.830
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
423.642
511.000
Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte
436.400
400
Privatrechtliche Leistungsentgelte
400
82.733
Kostenerstattungen und -umlagen, Leistungsbeteiligungen
32.100
33.000
Interne Leistungsverrechnungen
18.000
61.998
Sonstige ordentliche Erträge
61.999
170.000
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
88.000
4.800
Finanzerträge
4.800
EUR
Plan-Wert 2022 Plan-Wert 2021
223.3 Aufwendungen
Im Vergleich zum Vorjahr stellen sich die Aufwandsarten wie folgt dar:
Übersicht nach Aufwandsarten
0 500.000 1.000.000 1.500.000 2.000.000 2.500.000 3.000.000 3.500.000 4.000.000 4.500.000
4.243.739
Personalaufwendungen
3.869.473
1.386.914
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
498.014
316.745
Transferaufwendungen
343.395
96.601
Sonstige ordentliche Aufwendungen
147.034
14.694
Bilanzielle Abschreibungen
17.790
573.415
Interne Leistungsverrechnungen
516.561
EUR
Plan-Wert 2022 Plan-Wert 2021
3.4 Investitionstätigkeit
Die nachfolgende Tabelle zeigt die geplanten Ein- und Auszahlungen der Investitionstätigkeit gegen-
über dem Plan des Vorjahres:
Übersicht zur Investitionstätigkeit
Veränderung
Ansatz 2021 Ansatz 2022
zu Vorj.
Einzahlungen aus Investiti-
11.400 11.400 0
onszuwendungen
Rückflüsse von Ausleihungen 7.500 3.860 -3.640
Einzahlungen aus Investiti-
18.900 15.260 -3.640
onstätigkeit gesamt
Auszahlungen für den Erwerb
3.800 8.700 4.900
von Vermögensgegenständen
Auszahlungen aus Investiti-
3.800 8.700 4.900
onstätigkeit gesamt
23Erläuterung zur Tabelle Investitionstätigkeit:
Die nachfolgende Grafik zeigt die geplanten Auszahlungen der Investitionstätigkeit gegenüber dem
Plan des Vorjahres auf Produktebene:
Investitionsauszahlungen
0 1.000 2.000 3.000 4.000 5.000 6.000 7.000 8.000
500
610 200 - Bau- und Grundstücksservice
500
2.200
610 100 - Bauordnung und Bauaufsicht
7.100
1.100
600 200 - Geoinformationen
1.100
EUR
Plan-Wert 2021 Plan-Wert 2022
Erläuterungen zur Investitionstätigkeit
Für 2022 sind als „Einzahlungen für Investitionstätigkeit“ 11.400 € für die Ablösung von Stell-
platzverpflichtungen und 3.900 € für Rückflüsse aus Wohnbaudarlehen geplant.
Als „Auszahlungen für den Erwerb beweglichen Anlagevermögens“ sind 8.700 € geplant.
Zur Investitionstätigkeit ist anzumerken, dass Haushaltsmittel für ISEK-Maßnahmen, die im Fachbe-
reich 6 geplant und im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten und beschlossen werden, im Haus-
haltsbudget des Fachbereichs 5 veranschlagt werden.
Näheres zu ISEK-Maßnahmen ist in den Produkterläuterungen zu „Städtebauliche Planung“ sowie
„Grün- und Freiraumplanung“ ausgeführt.
2425
Fachbereich 006 Stadtentwicklung
Ziele
- Detmold zeigt eine nachhaltige und familienfreundliche städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen, natur- und umweltschützenden
Anforderungen sowie die Anforderungen des Denkmal- und Klimaschutzes auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in
Einklang bringt und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleistet.
- Baulandreserven im Innenbereich sowie Brachflächen werden planerisch mobilisiert und dienen somit langfristig der Infrastrukturausstattung und dem
Freiraumschutz.
- Die wirtschaftliche Entwicklung in Industrie, Gewerbe und Handel ist zu fördern, indem bestehende Firmen unterstützt und ein nachfragegerechtes An-
gebot an gewerblichen Baugrundstücken für die Neuansiedlung bzw. Erweiterung gewerblicher Unternehmen zur Verfügung gestellt wird. Die Ansiedlung
auf Gewerbebrachen hat Vorrang vor der Ausweisung von Gewerbegrundstücken im Außenbereich.
- Die Detmolder Bevölkerung wird umfassend über Planungen und Bauvorhaben, auch unter Einsatz moderner Informationstechnologien, informiert.
- Die Attraktivität der Einkaufsstadt Detmold wird gesteigert, auch durch die Unterstützung privater Initiativen zur Ansiedlung großflächigen Einzelhandels
in der Innenstadt.
- Die Aufenthaltsqualität von öffentlichen Freiräumen wird erhalten und verbessert.
Teilergebnisplan vorl. Erg. Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
Ertrags- und Aufwandsarten in C 2020 2021 2022 2023 2024 2025
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 158.338,43 423.642 734.830 428.231 220.427 328.864
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 867.654,61 436.400 511.000 511.000 511.000 511.000
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 88,00 400 400 400 400 400
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 31.202,77 32.100 82.733 44.400 31.900 31.900
+ Sonstige ordentliche Erträge 151.607,59 61.999 61.998 59.203 54.459 54.459
+ Aktivierte Eigenleistungen 198.929,18 88.000 170.000 170.000 170.000 170.000
= Ordentliche Erträge 1.407.820,58 1.042.541 1.560.961 1.213.234 988.186 1.096.623
- Personalaufwendungen 3.858.516,00 3.869.473 4.320.876 4.403.043 4.486.796 4.572.145
- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 290.665,01 498.014 1.386.914 907.014 241.989 176.989
- Bilanzielle Abschreibungen 17.346,92 17.790 14.694 12.252 8.716 8.645
- Transferaufwendungen 305.085,07 343.395 316.745 318.245 319.845 322.745
- Sonstige ordentliche Aufwendungen 57.737,46 147.034 96.601 97.101 96.601 111.601
= Ordentliche Aufwendungen 4.529.350,46 4.875.706 6.135.830 5.737.655 5.153.947 5.192.125
= Ordentliches Ergebnis -3.121.529,88 -3.833.165 -4.574.869 -4.524.421 -4.165.761 -4.095.502
+ Finanzerträge 4.514,79 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800
- Zinsen und ähnliche Aufwendungen 19.600,00 0 0 0 0 0
= Finanzergebnis -15.085,21 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800
= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -3.136.615,09 -3.828.365 -4.570.069 -4.519.621 -4.160.961 -4.090.702
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 39.201,77 18.000 33.000 33.000 33.000 33.000
- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 495.470,27 516.561 573.415 584.594 596.021 607.707
= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -456.268,50 -498.561 -540.415 -551.594 -563.021 -574.707
= Teilergebnis -3.592.883,59 -4.326.926 -5.110.484 -5.071.215 -4.723.982 -4.665.409
Teilfinanzplan vorl. Erg. Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung
Ein- und Auszahlungsarten in C 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 147.099,71 412.500 726.500 0 422.000 217.000 325.500
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 862.590,11 436.400 511.000 0 511.000 511.000 511.000
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 472,00 400 400 0 400 400 400
+ Kostenerstattungen, Kostenumlagen 31.202,78 32.100 82.733 0 44.400 31.900 31.900
+ Sonstige Einzahlungen 11.743,95 12.000 14.850 0 14.850 14.850 14.850
+ Zinsen und ähnliche Einzahlungen 4.507,11 4.800 4.800 0 4.800 4.800 4.800
= Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.057.615,66 898.200 1.340.283 0 997.450 779.950 888.450
- Personalauszahlungen 3.501.464,63 3.577.969 3.986.430 0 4.061.909 4.138.839 4.217.232
- Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 226.111,43 501.314 1.385.314 0 910.314 243.630 174.289
- Transferauszahlungen 319.359,59 343.395 316.745 0 318.245 319.845 322.745
- Sonstige Auszahlungen 82.902,13 147.034 96.601 0 97.101 96.601 111.601
= Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 4.129.837,78 4.569.712 5.785.090 0 5.387.569 4.798.915 4.825.867
= Saldo der lfd. Verwaltungstätigkeit -3.072.222,12 -3.671.512 -4.444.807 0 -4.390.119 -4.018.965 -3.937.417
+ Einzahl. aus Zuwendungen für Investitions- 91.200,00 11.400 11.400 0 11.400 11.400 11.400
maßn.
+ Sonstige Investitionseinzahlungen 23.280,42 7.500 3.860 0 3.860 3.860 3.860
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 114.480,42 18.900 15.260 0 15.260 15.260 15.260
26Teilfinanzplan vorl. Erg. Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung
Ein- und Auszahlungsarten in C 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
- Auszahl. für den Erwerb bewegl. Anlageverm. 17.092,86 3.800 8.700 0 3.800 3.800 3.800
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17.092,86 3.800 8.700 0 3.800 3.800 3.800
= Saldo aus Investitionstätigkeit 97.387,56 15.100 6.560 0 11.460 11.460 11.460
= Saldo des Teilfinanzplanes nach Investtä- -2.974.834,56 -3.656.412 -4.438.247 0 -4.378.659 -4.007.505 -3.925.957
tigkeit
= Saldo des Teilfinanzplanes nach Finanztä- -2.974.834,56 -3.656.412 -4.438.247 0 -4.378.659 -4.007.505 -3.925.957
tigkeit
Investitionsmaßnahmen in TC Gesamt- bisher vorl. Erg. Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung
ausg.- bereitg. 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
bedarf
Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.681,8 2.620,8 114,5 18,9 15,3 0,0 15,3 15,3 15,3
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.699,9 2.679,8 17,1 3,8 8,7 0,0 3,8 3,8 3,8
= Saldo unterhalb der Wertgrenze -18,0 -59,0 97,4 15,1 6,6 0,0 11,5 11,5 11,5
Saldo Investitionstätigkeit -18,0 -59,0 97,4 15,1 6,6 0,0 11,5 11,5 11,5
27Fachbereich 006 Stadtentwicklung
Produktgruppe 600 Städtebauliche Planung und Geoin-
formationen
Produkt 100 Städtebauliche Planung
Kurzbeschreibung
- Informelle Planungen, Konzepte und Zielformulierungen für die zukünftige räumliche Entwicklung der Gesamtstadt und ihrer Teilbereiche
- Flächennutzungsplanung auf der Grundlage der geplanten städtebaulichen Entwicklung als vorbereitender Bauleitplan für das gesamte Stadtgebiet
mit Darstellung der beabsichtigten Bodennutzung
- Bebauungspläne als verbindliche Bauleitpläne und städtebauliche Satzungen für kleinräumige Bereiche des Stadtgebietes mit rechtsverbindlicher
Festsetzung für die städtebauliche Ordnung und Bodennutzung
- Schalltechnische Gutachten, Lärmminderungspläne
- Betreuung passiver Lärmschutzmaßnahmen
- Steuerung der Stadterhaltung und -gestaltung im Sinne der erhaltenden Stadterneuerung durch Ortssatzungen, Rahmenpläne, Beratungen, Förderun-
gen, Stellungnahmen, Öffentlichkeitsarbeit
Ziele
Die Städtebauliche Planung soll eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen, natur und umweltschützenden Anfor-
derungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende
sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten.
Sie soll dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln, auch in
Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz, sowie die städtebauliche Gestaltung und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu
entwickeln (§ 1 Abs. 5 BauGB).
Die Siedlungsfläche des Detmolder Stadtgebietes soll im Rahmen der Ziele der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung entwickelt
werden.
Auftragsgrundlage
Baugesetzbuch,
sonstige Fachgesetze,
Ratsbeschlüsse,
Beschlüsse des Fachausschusses,
Prioritätenliste Bauleitplanung,
Vorgaben der Verwaltungsführung
Zielgruppe
Alle Bürger/innen, Grundstückseigentümer und -nutzer, Vorhabenträger,
durch Lärmimmissionen Betroffene, Architekten und Planer, politische und andere gesellschaftliche Gruppierungen, Institutionen und Behörden,
Eigentümer, Mieter u. Pächter v. Gebäuden im Bereich v. Satzungen, v. erhaltenswerten Gebäuden, v. kulturlandschaftsprägenden Gebäuden und von
landwirtschaftlich genutzten Gebäuden
Politisches Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung
Stellenplan Einheit Ist Plan Plan Planung Planung Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Stellen Anz. 9,64 11,38 10,64 – – –
Leistungen Einh. Ist Plan Plan Planung Planung Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Änderung des Flächennutzungsplanes Anz. 6 7 7 – – –
Bearbeitung von Bebauungsplänen Anz. 35 65 60 – – –
Satzungen gem. § 34 BauGB und § 35 BauGB Anz. 1 2 2 – – –
Betreuung Vorhaben- und Erschließungspläne Anz. 3 3 1 – – –
Betreuung Bebauungspläne Dritter Anz. 7 9 14 – – –
städtebauliche Verträge Anz. 11 9 14 – – –
städtebauliche Rahmenpläne, Konzepte und Anz. 41 30 25 – – –
Gutachten
Beratungen und Stellungnahmen Anz. 35 50 50 – – –
Projekt Hohenloh / Britensiedlung Abstimmung Std. 195 240 300 – – –
mit Fachbereichen und Fachbehörden
Beratung von Nutzungsinteressenten Std. 40 40 40 – – –
28Kennzahlen Einh. Ist Plan Plan Planung Planung Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Summe erbrachter Leistungen nach HOAI C 1.000.197 800.000 800.000 – – –
Anzahl aktuell in Bearbeitung befindlicher Anz. 63 95 98 – – –
Bebauungsplan- und Satzungsverfahren
Deckungsgrad Aufwand zu Leistung nach HOAI % 94 90 90 – – –
ermöglichtes Investitionsvolumen durch Bauleit- C 56.450.000 50.000.000 50.000.000 – – –
planung pro Jahr
Teilergebnisplan vorl. Erg. Ansatz Ansatz Planung Planung Planung
Ertrags- und Aufwandsarten in C 2020 2021 2022 2023 2024 2025
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 18.574,17 245.002 525.502 241.002 80.932 189.410
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 192,50 500 500 500 500 500
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.139,71 15.000 65.833 27.500 15.000 15.000
+ Sonstige ordentliche Erträge 11.737,08 9.999 9.998 7.203 2.459 2.459
= Ordentliche Erträge 44.643,46 270.501 601.833 276.205 98.891 207.369
- Personalaufwendungen 911.888,17 1.013.906 941.052 955.227 969.616 984.223
- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 194.616,65 400.143 890.143 490.143 210.143 145.143
- Bilanzielle Abschreibungen 6.401,05 6.460 6.460 6.460 5.660 5.630
- Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.502,68 87.601 31.268 31.268 31.268 31.268
= Ordentliche Aufwendungen 1.127.408,55 1.508.110 1.868.923 1.483.098 1.216.687 1.166.264
= Ordentliches Ergebnis -1.082.765,09 -1.237.609 -1.267.090 -1.206.893 -1.117.796 -958.895
- Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.600,00 0 0 0 0 0
= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -1.086.365,09 -1.237.609 -1.267.090 -1.206.893 -1.117.796 -958.895
- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 118.908,77 129.800 141.349 144.191 147.091 149.453
= Teilergebnis -1.205.273,86 -1.367.409 -1.408.439 -1.351.084 -1.264.887 -1.108.348
Teilfinanzplan vorl. Erg. Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung
Ein- und Auszahlungsarten in C 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 18.080,00 244.500 525.000 0 240.500 80.500 189.000
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 226,50 500 500 0 500 500 500
+ Kostenerstattungen, Kostenumlagen 14.139,71 15.000 65.833 0 27.500 15.000 15.000
+ Sonstige Einzahlungen 2.304,69 0 2.850 0 2.850 2.850 2.850
= Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 34.750,90 260.000 594.183 0 271.350 98.850 207.350
- Personalauszahlungen 895.823,88 1.001.470 913.667 0 927.430 941.401 955.583
- Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 194.316,96 400.143 890.143 0 490.143 210.143 145.143
- Sonstige Auszahlungen 40.223,97 87.601 31.268 0 31.268 31.268 31.268
= Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.130.364,81 1.489.214 1.835.078 0 1.448.841 1.182.812 1.131.994
= Saldo der lfd. Verwaltungstätigkeit -1.095.613,91 -1.229.214 -1.240.895 0 -1.177.491 -1.083.962 -924.644
- Auszahl. für den Erwerb bewegl. Anlageverm. 1.558,63 0 0 0 0 0 0
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.558,63 0 0 0 0 0 0
= Saldo des Teilfinanzplanes nach Investtä- -1.097.172,54 -1.229.214 -1.240.895 0 -1.177.491 -1.083.962 -924.644
tigkeit
Investitionsmaßnahmen in TC Gesamt- bisher vorl. Erg. Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung
ausg.- bereitg. 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
bedarf
Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2,2 2,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 78,3 78,3 1,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
= Saldo unterhalb der Wertgrenze -76,1 -76,1 -1,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Saldo Investitionstätigkeit -76,1 -76,1 -1,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Erläuterungen
Das Produkt “Städtebauliche Planung“ beinhaltet die Bereiche “Stadtplanerische Leistungen“ und “Stadtbilderneuerung und Ortsbildpflege“.
Für das Jahr 2022 sind folgende große Arbeitsschwerpunkte geplant bzw. befinden sich gerade in der Bearbeitung:
- Kontinuierliche Umsetzung von Maßnahmen des 2013 beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Innenstadt (ISEK) und der
dazugehörigen 2021 beschlossenen Fortschreibung (= weitere Maßnahmen, Erweiterung des Geltungsbereiches)
- Umsetzung des ISEK für den Bereich der ehemaligen Britischen Wohnsiedlungen
- Projektentwicklung DEAL in der „ehemaligen Britensiedlung“
- Fortschreibung des Rahmenplans „ehemalige Britensiedlung“
- Umsetzung des gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes einschließlich der Fortschreibung zur Lebensmittelnahversorgung. Ziel: zukunfts-
29orientierte Steuerung des Einzelhandels durch langfristige Sicherung und Optimierung der Nahversorgungsstrukturen in den zentralen Versor-
gungsbereichen (im Stadtzentrum und in den Ortsteilen)
- Revitalisierung von Militär- und Gewerbebrachen und sonstigen Brachflächen (ehemalige Britische Wohnsiedlungen, ehem. Fachhochschule,
ehem. Betriebsgelände wie z. B. Fa. Temde, Fa. Sander, Fa. Hackemack, FA. Berkemann, Pinneichen-Grundstück, ehem. Straßenneubauamt)
- langfristige bauleitplanerische Maßnahmen zur Optimierung der gewerblichen Wirtschaft und zielgerichtete investitionsorientierte Überarbei-
tung bestehender Bebauungspläne
- Standortentwicklung Hornsches Tor und Umfeld
- Mobilisierung von Baulücken zur Reduzierung des Freiflächenverbrauchs
- Windenergieanlagen Gauseköte
- Bebauungsplan Klinikum
- Bearbeitung der Wohnbaulandstrategie 2030.
Eine wichtige Arbeitsgrundlage bildet das im Jahr 2013 beschlossene und im Jahr 2021 fortgeschriebene “Integrierte Stadtentwicklungskon-
zept Innenstadt der Stadt Detmold“ (ISEK). Viele der dort aufgeführten Maßnahmen werden auch im Jahr 2022 ff. interdisziplinär team- und
fachbereichsübergreifend abgearbeitet. Hierbei wird sich das Team Städtebauliche Planungen intensiv mit folgenden Maßnahmen befassen:
- Brachflächenreaktivierung
- Profilierung und Standortaufwertung durch Erneuerung von Fassaden, Dächern und Freiflächen
- Wohnungsmarktgutachten
- Eingangsbereich Freilichtmuseum
Für den Bereich der ehemaligen britischen Wohnsiedlungen wurde ein eigenständiges neues ISEK erarbeitet, um für die aus dem vorliegenden
Rahmenplan entwickelten zahlreichen Struktur- und Entwicklungsmaßnahmen eine adäquate Fördergrundlage zu schaffen. Die ersten Maß-
nahmen sind beantragt und stehen vor der Umsetzung. Parallel dazu laufen in der „ehemaligen Britensiedlung‘“ auch das ISEK flankierende
Maßnahmen, wie das Vergabeverfahren „Wolfgang-Hirth-Straße“.
Seit dem Jahr 2015 hat sich ein für die wirtschaftliche Entwicklung Detmolds wichtiges Aufgabengebiet herauskristallisiert: So sollen auch
in 2022 ff. bestehende Gewerbegebiete heutigen Betriebsbedingungen angepasst werden. Da hierzu nur noch wenige freie Gewerbeflächen
zur Verfügung stehen, gilt es, bestehenden Unternehmen das Wachstum “in die Höhe“ zu ermöglichen und ausgewiesene Gewerbeflächen
planungsrechtlich für „echte“ Gewerbebetriebe zu sichern. Die gutachterliche Prüfung der Eignung des Bereiches „Balbrede“ als gewerbliche
Neubaufläche wird auch in 2022 stadtplanerisch begleitet.
Um weitere gewerbliche Potentiale zu realisieren, sollen auch verstärkt brachliegende Flächen (hier: Fläche Sander) genutzt werden.
Andere Brachflächen (Temde, Fa. Hackemack, Pinneichen-Grundstück, ehem. Straßenneubauamt) werden konzeptionell entwickelt und sollen
Wohn-, Misch und/oder Sondernutzungen zugeführt werden.
Wie schon in den zurückliegenden Jahren wird auch in 2022 ff. ein wesentlicher Tätigkeitsbereich der Stadtplanung die Steuerung des Ein-
zelhandels in Detmold ausmachen. Dazu wurde in 2019 die Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes für den Aspekt
Lebensmittel-Nahversorgung durch ein Fachbüro erarbeitet. Durch Bauleitplanung ist das erklärte stadtstrukturelle Ziel umzusetzen, Versor-
gungsbereiche wieder dezentral zum Bürger in die Ortsteile und in die Innenstadt zu lenken. Ebenso gilt es, die für die Innenstadt bedeutsame
Entwicklung des Einzelhandels- und Verwaltungsstandortes “Hornsches Tor“ zu begleiten und durch Bauleitplanung abzusichern. Weiterhin
wird auch der Ausbau und die Entwicklung von bedeutenden Infrastruktureinrichtungen in Detmold durch Bauleitplanung unterstützt (z. B.
Klinikum, LWL-Freilichtmuseum, Vogelpark, Technische Hochschule OWL).
Des Weiteren werden innerhalb des Produkts Städtebauliche Planungen in 2022 ff. folgende wesentliche Leistungen erbracht:
Neuaufstellung und Bearbeitung von Bebauungsplänen, Flächennutzungsplanänderungen, Vorhaben- und Erschließungsplänen, sonstigen
städtebaulichen Satzungen, Rahmenplänen, Stadtentwicklungsplanung, Standortuntersuchungen, planungsrechtliche und städtebauliche Stel-
lungnahmen zu Bauvorhaben.
Das Arbeitsprogramm begründet sich überwiegend durch die vom Fachausschuss beschlossene Prioritätenliste.
Eine bedeutende Aufgabe für die Detmolder Stadtentwicklung ist auch in 2022 ff. die Erarbeitung der „Wohnbaulandstrategie 2030“. Auf der
Grundlage einer in Auftrag gegebenen gesamtstädtischen Wohnungsmarktanalyse zur Ermittlung der Bedarfssituation in Detmold sollen unter
Berücksichtigung veränderter städtebaulicher Rahmenbedingungen und Einhaltung der folgenden Ziele
- Bedarfsgerechte Bereitstellung von Wohnbauland
- Reduzierung des Zuwachses an bebauter Siedlungsfläche
- Vorrang der Innenentwicklung vor der Außenentwicklung
- Wiedernutzung von städtebaulichen Brachen und leerstehenden Gebäuden
- Ausnutzung vorhandener Infrastruktur und Erschließungsanlagen
eine zukunftsorientierte und nachhaltige Baulandstrategie entwickelt werden, die den Rahmen für die Wohnbauflächenentwicklung und den
Städtebau des nächsten Jahrzehnts bilden wird.
Auch die Belange des Klimaschutzes werden dauerhaft in alle Bereiche der Stadtplanung und Stadtentwicklung einfließen.
Hinweis: Die o. g. Kennzahl “ermöglichtes Investitionsvolumen durch Bauleitplanung pro Jahr“ wird sich auch in 2022 ff. voraussichtlich auf
einem weiterhin hohen Niveau bewegen, weil durch die Bauleitplanungen für Gewerbebetriebe, für die britischen Wohnsiedlungen, die Revi-
talisierung des Bundeswehrkrankenhauses und für Infrastruktureinrichtungen (Technische Hochschule OWL, Klinikum, Temde, Sander, etc.)
große Investitionen vorbereitet werden.
Bereich “Stadtbilderneuerung und Ortsbildpflege“
Beratungen erfolgen in der Regel auf Veranlassung der Ratsuchenden (Bauherren, Architekten, Handwerker) telefonisch, mündlich oder vor
Ort, je nach Schwierigkeitsgrad auch mehrmals in einer Sache. Der Zeitaufwand ist sehr unterschiedlich. Telefonische Auskünfte dauern
manchmal wenige Minuten, komplexe Vorhaben erfordern nicht selten mehrere Stunden.
Stellungnahmen sind gefordert bei Anträgen nach der Gestaltungssatzung und der Erhaltungssatzung, bei Maßnahmen im Geltungsbereich
des Programms “Historischer Stadtkern“, bei Maßnahmen an kulturlandschaftsprägenden Gebäuden sowie Maßnahmen an erhaltenswerten
Objekten im gesamten Stadtgebiet.
Im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadtkerne werden verschiedene Publikationen auf regionaler Ebene und auf Landesebene
gemeinschaftlich gestaltet und herausgegeben.
Ein weiterer großer Baustein stellt das Projekt „Smart, 3D und historisch“ dar. Hier hat die Stadt Detmold den Vorsitz für eine Arbeitsgemein-
schaft mehrerer Kommunen übernommen, um ein digitales Stadtmodell zu entwickeln.
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