Jahrgang, Nr. 20 vom 15.05.2020 - Stadt Bad Münstereifel

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Jahrgang, Nr. 20 vom 15.05.2020 - Stadt Bad Münstereifel
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        48. Jahrgang, Nr. 20 vom 15.05.2020
Öffentliche                                   Verfahrens gem. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1
                                              BauGB entsprechend.
Bekanntmachung                                Demnach wird von der Möglichkeit Ge-
                                              brauch gemacht, auf eine Umweltprüfung
8. Änderung des Bebau-                        nach § 2 Abs. 4 BauGB, auf einen Um-
                                              weltbericht nach § 2a BauGB, auf die An-
ungsplanes Nr. 10 „Kur-                       gaben, welche umweltbezogenen Informa-
hausgebiet“ im beschleu-                      tionen verfügbar sind sowie auf eine zu-
                                              sammenfassende Erklärung gem. § 10a
nigten Verfahren gem. § 13                    Abs. 1 BauGB zu verzichten.
a BauGB „Bebauungsplä-
                                              Relevante umweltbezogene Belange sind
ne der Innenentwicklung“                      jedoch weiterhin zu ermitteln, zu bewerten
hier:                                         und in die städtebauliche Gesamt-
1. Aufstellungsbeschlusses gem. § 2           abwägung einzustellen.
   Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Durchführung der Bauleitplanung im         Von der Möglichkeit, gem. § 13a Abs. 2
   beschleunigten Verfahren gem. § 13a        Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1
   BauGB                                      BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung
3. Frühzeitige Unterrichtung und Betei-       und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB
   ligung der Öffentlichkeit gem. § 3         und § 4 Abs. 1BauGB abzusehen, wird
   Abs. 1 BauGB                               kein Gebrauch gemacht.
1. Der Stadtentwicklungsausschuss des         Der Beschluss vom 10.03.2020 zur Auf-
Rates der Stadt Bad Münstereifel hat in       stellung der 8. Änderung des Bebauungs-
seiner Sitzung am 10.03.2020 die Aufstel-     planes Nr. 10 im beschleunigten Verfahren
lung der 8. Änderung des Bebauungspla-        gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan
nes Nr. 10 „Kurhausgebiet“ beschlossen.       der Innenentwicklung wird hiermit öffent-
                                              lich bekannt gegeben.
Lage des Plangebiets:
Der Geltungsbereich der 8. Änderung um-
                                              Anlass und Ziel der Planung:
fasst das Flurstück Gem. Münstereifel,
                                              Geplant ist das ehemalige Städtische
Flur 1, Flurstück Nr. 5271, Nöthener Stra-
                                              Kneipp-Kurhaus an der Nöthener Straße,
ße 10 mit einer Gesamtgröße von rd.
                                              welches zwischenzeitlich als Hotel genutzt
11.800 m².
                                              wird, funktional sowie baulich-räumlich
Die genaue Lage und der räumliche Gel-
                                              aufzuwerten und den vorhandenen Hotel-
tungsbereich      des     Bebauungsplan-
vorentwurfes sind dem auf Seite 4 beige-      betrieb durch einen Anbau um ca. 20 m
                                              nach Norden zu erweitern. Der Abstand
fügten Übersichtsplan zu entnehmen.
                                              des geplanten Baukörpers zur nördlichen
                                              Grundstücksgrenze soll mindestens 6 m
2. Die Aufstellung der 8. Änderung des        betragen.
Bebauungsplanes Nr. 10 soll im beschleu-
nigten Verfahren gem. § 13a BauGB als         Auf diesem bisher unbebauten nördlichen
Bebauungsplan der Innenentwicklung er-        Grundstücksteil sollen unter Ausnutzung
folgen, da die gesetzlichen Voraussetzun-     der vorhandenen Hangsituation durch eine
gen hierfür gem. § 13a Abs. 1 BauGB er-       Terrassierung mehrere Ebenen gebildet
füllt sind und nach aktuellen Erkenntnissen   werden, auf denen in zweigeschossiger
Ausschlussgründe für das Verfahren gem.       Bauweise rd. 50 Zimmer (rd. 100 Betten)
§ 13 a Abs. 1 S. 4 und 5 BauGB nicht er-      errichtet werden sollen. Geplant sind
kennbar sind.                                 Flachdachbauten, um Terrassen sowie
Zudem gelten gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1          begrünte Dachflächen ausbilden zu kön-
BauGB die Vorschriften des vereinfachten      nen. Zum bestehenden ehemaligen Kur-
                                              haus sollen zwei Verbindungstrakte her-
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gestellt werden. Zudem sollen rund 30          im Rathaus Bad Münstereifel, Marktstr. 11,
Stellplätze zusätzlich in einer Tiefgarage     2. OG., vor den Zimmer 26 und 27, wäh-
errichtet werden.                              rend der Dienststunden

Der vorhandenen Gebäudebestand liegt           montags bis freitags
im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 10        von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr
„Kurhausgebiet“, 4. Änderung der in die-       und zusätzlich donnerstags
sem Bereich ein Mischgebiet festsetzt. Der     von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
geplante Anbau soll nördlich dieses Be-
                                               zur Einsichtnahme öffentlich aus.
standsgebäudes errichtet werden, wo der-
zeit keine überbaubaren Flächen (Bau-
                                               Bitte beachten Sie hierzu unbedingt
fenster) festgesetzt sind und der Im We-
                                               auch die Hinweise zur Corona-
sentlichen als Wiesenfläche genutzt wird.
                                               Pandemie am Ende dieser Veröffentli-
Der wirksame Flächennutzungsplan der
                                               chung!
Stadt Bad Münstereifel stellt das betref-
fende Flurstück 5271 insgesamt als „Ge-
                                               Parallel hierzu werden die o.g. Unterlagen
mischte Baufläche“ dar.
                                               auf der Internet-Seite der Stadt Bad Müns-
                                               tereifel unter
Mit der Aufstellung der 8. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 10 „Kurhausgebiet“         www.bad-muenstereifel.de
soll nun die planungsrechtliche Grundlage      im Bereich „Rathaus & Service –> Rat-
für die Errichtung des Anbaus geschaffen       haus & Bürgerinformation –>Bauen & Pla-
werden. Um die geplante Erweiterung            nen -> Bauleitplanung“, Link: www.bad-
nach Norden zu ermöglichen, soll u. a. das     muenstereifel.de/rathaus-service/rathaus-
Baufeld/Baufenster um ca. 20 m Richtung        buergerinformationen/bauen-
Norden bis zum vorhandenen Weg ver-            planen/bauleitplanung/
größert werden.                                und auf der Internetseite der Landesver-
Für die Stadt Bad Münstereifel ist die         waltung NRW unter
Schaffung von weiteren Übernachtungs-          www.uvp-verbund.de/nw
möglichkeiten von großer städtebaulicher       (Internet-Suche unter: www.uvp-
und touristischer Bedeutung.                   verbund.de/html/nw/res/liste_bauleitplanung.pdf)

3. Gem. § 3 Abs. 1 BauGB soll nun der          veröffentlicht und können dort ebenfalls
Öffentlichkeit möglichst frühzeitig die Mög-   eingesehen werden.
lichkeit gegeben werden, sich über die
allgemeinen Ziele und Zwecke und die
voraussichtlichen Auswirkungen dieser          Während der Auslegungsdauer können
Planung zu unterrichten und gleichzeitig       Stellungnahmen abgegeben werden. Die-
auch die Gelegenheit zur Äußerung und          se können bei der Stadtverwaltung Bad
Erörterung gegeben werden. Auch Kinder         Münstereifel, Marktstr. 11, Amt für Stadt-
und Jugendliche sind Teil der Öffentlich-      entwicklung und Stadtplanung, Zimmer 25
keit.                                          und 27, schriftlich, zur Niederschrift oder
                                               per E-Mail unter
Im Rahmen dieser frühzeitigen Öffentlich-      c.haltenhof@bad-muenstereifel.de,
keitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB         s.lorenz@bad-muenstereifel.de oder
liegen der Vorentwurf der 8. Änderung des      info@bad-muenstereifel.de       eingereicht
Bebauungsplanes Nr. 10 „Kurhausgebiet“         bzw. vorgebracht werden.
nebst Vorentwurf der Begründung (Stand
05.März 2020) in der Zeit vom                  Es wird darauf hingewiesen, dass nicht
                                               fristgerecht abgegebene Stellungnahmen
                25.05.2020                     bei der Beschlussfassung über die 8. Än-
            bis einschließlich                 derung des Bebauungsplans Nr. 10 unbe-
                03.07.2020                     rücksichtigt bleiben können.
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HINWEISE ZUR Durchführung der öf-              Die Stadt Bad Münstereifel bittet ansons-
fentlichen Einsichtnahme von Bauleit-          ten darum, vorwiegend möglichst von der
planverfahren in Zeiten der CORONA-            digitalen Kenntnisnahme über die Home-
PANDEMIE                                       page der Stadt Gebrauch zu machen, die
(Stand 12.05.2020)                             ergänzend angeboten wird.

Zur Eindämmung der Ausbreitung des             Ist Ihnen weder eine persönliche noch
Corona-Virus und zu Ihrem Schutz bzw.          eine digitale Einsichtnahme möglich, bie-
zum Schutz der übrigen Bevölkerung und         ten wir Ihnen aufgrund der aktuell schwie-
der städtischen Mitarbeitenden bleiben die     rigen Umstände an, die vorliegenden Ver-
Türen des Rathauses der Stadt Bad              fahrensunterlagen auch in ausgedruckter
Münstereifel bis auf Weiteres für den un-      Form per Post zu übersenden.
angemeldeten Publikumsverkehr ver-
schlossen.                                     Wenden Sie sich hierzu bitte ebenfalls an
                                               das Amt für Stadtentwicklung und Stadt-
Sie haben jedoch die Möglichkeit, einen        planung unter den oben genannten Kon-
konkreten Termin zur Einsichtnahme             taktdaten.
und Erörterung während der vorgenann-
ten Dienststunden mit dem zuständigen          Eine möglicherweise notwendige Erörte-
Amt für Stadtentwicklung und Stadtpla-         rung kann im Nachgang zur digitalen Ein-
nung unter den Telefonnummern 02253            sichtnahme wie auch nach der Übersen-
505-161 (Frau Haltenhof) oder 02253 505-       dung der Unterlagen erfolgen. Dies wiede-
267 (Frau Lorenz) zu vereinbaren. So           rum gerne auch telefonisch, per Mail oder,
kann gewährleistet werden, dass nicht          nach vorheriger telefonischer Terminver-
mehrere Personen gleichzeitig die Unter-       einbarung, auch persönlich bei den zu-
lagen einsehen und dass alle notwendigen       ständigen Mitarbeiterinnen.
Hygienevorschriften eingehalten werden.
Es steht ein separater Raum zur Erörte-        Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass
rung der Unterlagen zur Verfügung. Eben-       das 2. OG im Rathaus, Marktstraße 11,
falls werden Einmalhandschuhe und Des-         nicht barrierefrei zu erreichen ist. Sofern
infektionsmittel zur Verfügung gestellt. Wir   Sie weitergehende Hilfe bei der Einsicht-
bitten zudem um das Tragen eines ent-          nahme der Unterlagen benötigen, teilen
sprechenden Mund-Nasen-Schutzes, den           Sie dies bitte vorab auch unter den vorge-
Sie bitte selbst mitbringen. Sie werden        nannten Telefonnummern mit. Wir können
zum vereinbarten Termin am Hauptein-           dann bei der Terminvereinbarung die per-
gang der Stadtverwaltung Bad Münsterei-        sönliche Einsichtnahme auch im EG des
fel, Marktstraße 11, in Empfang genom-         Rathauses entsprechend gewährleisten.
men und zu den vorgenannten Vorent-
wurfsunterlagen geführt.                       Bad Münstereifel, den 12.05.2020

                                               gez. Sabine Preiser-Marian
                                               Die Bürgermeisterin
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         Ende der öffentlichen Bekanntmachung
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                                            4.      Anfragen und Mitteilungen
Ausschuss für Bil-
                                            4.1     Bericht Sozialabteilung 2019
dung, Kultur, Sport,                        4.2     Partnerschaftstreffen in Fougères
Soziales, Städtepart-                               Schulische Angelegenheiten
nerschaften und Tou-                        5.      Einrichtung einer zweiten Kurzbe-
                                                    treuung in der GGS Bad Münstereifel
rismus                                      6.      Anfragen und Mitteilungen
29. Sitzung des Ausschusses für             6.1     Aussetzen der Beitragserhebung für
Bildung, Kultur, Sport, Soziales,                   die Betreuung von Kindern in der
Städtepartnerschaften und Touris-                   Offenen Ganztagsschule im Zuge
mus der Stadt Bad Münstereifel am                   von COVID-19 für den Monat Mai
                                                    2020
Dienstag, den 19.05.2020, 18:00 Uhr,        6.2     Aktuelle Situation aufgrund der
in der Heinz-Gerlach-Halle, Im Gol-                 Corona-Pandemie in den Schulen
denen Tal 6.                                        der Stadt Bad Münstereifel

           Tagesordnung:                    II.    Nichtöffentliche Sitzung

I.   Öffentliche Sitzung                            Schulische Angelegenheiten
1.   Feststellung der ordnungsgemäßen       1.      Anfragen und Mitteilungen
     Bekanntmachung der Sitzung sowie       1.1     Ausschreibung für die Vergabe der
     der ordnungsgemäßen Einladung                  Lehr- und Lernmittel für das Schuljahr
     und Beschlussfähigkeit des Aus-                2020/2021
     schusses für Bildung, Kultur, Sport,           hier: Mitteilung über Losentscheidung
     Soziales,     Städtepartnerschaften            Angelegenheiten für Kultur, Sport,
     und Tourismus                                  Soziales, Städtepartnerschaften und
     Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i.            Tourismus
     V. m. § 23 der Geschäftsordnung
     verwiesen.                             2.      Förderprogramm Moderne Sportstätten
                                                    2022
2.   Feststellung über den Eingang von              hier: Vertragsänderung TSV Schönau
     Einwendungen gegen die Nieder-                 –Bauherrenvertrag-
     schrift über die Sitzung des Aus-
     schusses für Bildung, Kultur, Sport,   3.      Anfragen und Mitteilungen
     Soziales,     Städtepartnerschaften    3.1     Berieselungsanlage Sportplatz Nöthen
     und Tourismus vom 03.03.2020
     Erläuterung: Hierzu wird auf § 21
     Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Ge-     gez. Eberhard Kremer
     schäftsordnung verwiesen.              (Vorsitzender)
     Angelegenheiten    für  Kultur,
     Sport, Soziales, Städtepartner-
     schaften und Tourismus
3.   Integriertes Stadtentwicklungs- und                Unter www.bad-muenstereifel.de/
                                                 seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
     Handlungskonzept (ISEK) – A.10           finden Sie Informationen über den Rat und seine Aus-
     Konzept zur Reduzierung von Bar-        schüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentli-
                                                                   che Vorlagen
     rieren im öffentlichen Raum;
     hier: Vorstellung des Ergebnisbe-
     richts
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*****************************              ist, dass die Angehörigen zweier
                                           Haushalte sich im öffentlichen Raum
Stufenweise Öffnungen                      treffen (in Anpassung an Bund-Länder-
bei den Maßnahmen in                       Regelung). Die allgemeine Abstands-
                                           regelung von 1,5 Metern gilt fort, auch
der Corona-Pandemie                        die Pflicht zum Tragen eines Mund-
                                           Nase-Schutzes in bestimmten Berei-
Mit einem abgestuften Plan wurden in       chen.
Nordrhein-Westfalen in den vergange-
nen Tagen und werden weiterführend         2. Gastronomie, Hotels, Tourismus
in den kommenden Tagen und Wo-             Für die Gastronomie, Hotellerie und
chen die Anti-Corona-Maßnahmen ge-         den Tourismus wird eine stufenweise
öffnet. Der Nordrhein-Westfalen-Plan       Öffnung angestrebt.
sieht für die einzelnen Bereiche unter-    Seit dem 11. Mai 2020 sind wieder
schiedliche Stufen mit Zieldaten vor,      möglich:
die abhängig von der weiteren Ent-            Gastronomische Angebote in Spei-
wicklung des Infektionsgeschehens          segaststätten,    sofern    im  Innen-
umgesetzt werden sollen. Die zentra-       und/oder Außenbereich die Einhaltung
len Ziele der Strategie bleiben die Ein-   des Abstandsgebots gewährleistet ist
dämmung der Ausbreitung des Virus          und ein Infektionsschutz- und Hygiene-
und der Ausbau der Kapazitäten des         konzept durch die Betriebe vorliegt.
Gesundheitssystems. Dabei setzt das        Buffet-Angebote mit offenen Lebens-
Land auf die Eigenverantwortung der        mitteln bleiben nicht zulässig.
Menschen. Hierbei gilt das Grundprin-         Touristische Nutzungen und Aufent-
zip, dass Erleichterungen überall dort     halt in Ferienwohnungen, Ferienhäu-
erfolgen können, wo Abstand und Hy-        sern und auf Campingplätzen (unter
giene oder geeignete Schutzregeln zu       Wahrung der Kontaktbeschränkun-
gewährleisten sind.                        gen).
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine         Öffnung von Freizeitparks, Ausflugs-
klare Handlungsstrategie, um die           schiffen (mit Hygienekonzept), Tourist-
Corona-Pandemie in all ihren Dimen-        Informationen, Fahrrad- und Bootsver-
sionen gemeinsam zu bewältigen. Da-        leihen.
bei setzt die Landesregierung auch auf     Ab 18. Mai 2020 werden Hotels auch
die Vernunft und das Vertrauen der         für Touristen wieder geöffnet. Dafür
Menschen. „Es geht um weniger Reg-         gelten strenge Auflagen analog zur
lementierung bei immer mehr Eigen-         Gastronomie mit einem verpflichten-
verantwortung der Bürgerinnen und          den Hygieneschutzkonzept sowie der
Bürger, so Ministerpräsident Armin         Gewährleistung von Abstandsregelun-
Laschet“.                                  gen und Kontaktbeschränkungen.
                                           Mit Zieldatum ab Pfingsten (30. Mai
Folgendes stufenweises Vorgehen            2020) sollen auch Thermen und
sieht der Nordrhein-Westfalen-Plan,        Schwimmbäder, Spaßbäder und Well-
der in seiner Umsetzung jeweils unter      ness-Einrichtungen unter passgenau-
dem Vorbehalt der Entwicklung des          en Infektionsschutzkonzepten wieder
Infektionsgeschehens steht, vor:           öffnen.
                                           Ausgenommen von den Öffnungen
1. Kontaktverbot und Verhaltensre-         bleiben bis auf weiteres Bars, Clubs,
geln                                       Diskotheken und Bordellbetriebe.
Seit dem 11. Mai 2020 werden die
bestehenden Kontaktbeschränkungen
so weiterentwickelt, dass es möglich
Jahrgang, Nr. 20 vom 15.05.2020 - Stadt Bad Münstereifel
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3. Handel und Dienstleistungen            eine unter strengen Abstands- und
Geschäfte können unabhängig von           Hygieneauflagen wieder möglich.
ihrer Größe unter Auflagen zu Ab-         Freibäder dürfen ab 20. Mai unter
stands- und Hygieneregeln (1 Person       strengen Auflagen von Abstand und
pro 10 qm Verkaufsfläche) seit dem        Hygiene öffnen – ausgenommen sind
11. Mai 2020 wieder öffnen. Für „kör-     reine Spaßbäder.
pernahe Dienstleistungen” wie Massa-      Ab 30. Mai soll die Ausübung von
gestudios und Kosmetiker wurden           Sportarten auch mit unvermeidbarem
passgenaue Infektionsschutzkonzepte       Körperkontakt und in geschlossenen
im Austausch mit den Berufsvertretun-     Räumen wieder gestattet werden,
gen erarbeitet.                           ebenso der Betrieb in Hallenbädern.
                                          Sportliche Wettbewerbe im Kinder-,
4. Großveranstaltungen und Ver-           Jugend- und Amateurbereich sind
sammlungen                                dann ebenfalls zulässig – die Nutzung
Großveranstaltungen bleiben bis 31.       von Umkleide- und Sanitäranlagen ist
August 2020 untersagt. Für Versamm-       unter Auflagen gestattet.
lungen gelten die bestehenden Ab-
standsregelungen. Mit Zieldatum ab        6. Kulturangebote
30. Mai 2020 sollen Fachmessen und        Seit dem 11. Mai sind kleinere Kon-
Fachkongresse mit Schutzkonzepten         zerte und andere öffentliche Auffüh-
und unter Beschränkung der Besu-          rungen unter freiem Himmel zulässig –
cher- und Teilnehmerzahlen wieder         oder mit strengen Regelungen, Mund-
stattfinden können.                       Nase-Bedeckung und einem von der
                                          örtlichen Behörde abgestimmten Kon-
5. Sport und Freizeit                     zept auch in Gebäuden. In Musikschu-
Für den Sport- und Freizeitbereich gel-   len sind auch Ensembles mit maximal
ten folgende Stufen:                      sechs Teilnehmern möglich.
Seit dem 7. Mai 2020 ist der Sport-       Der Probenbetrieb in Kultureinrichtun-
und Trainingsbetrieb im kontaktlosen      gen ist unter Schutzauflagen zulässig,
Breiten- und Freizeitsport wieder er-     für Chöre und Orchester gelten erwei-
laubt – sofern der Sport auf öffentli-    terte Abstandsregeln.
chen oder privaten Freiluftsportanla-     Ab dem 30. Mai ist die Öffnung von
gen oder im öffentlichen Raum statt-      Kinos, Theatern, Opern und Konzert-
findet. Ein Abstand zwischen Personen     häusern zu ermöglichen, sofern der
von 1,5 Metern und die Einhaltung         Mindestabstand von 1,5 Metern zwi-
strikter Hygiene- und Infektions-         schen Besuchern gewährleistet ist und
schutzmaßnahmen müssen gewähr-            es ein Zutrittskonzept gibt. Durch den
leitstet sein. Dusch-, Wasch-, Umklei-    verstärkten Einsatz von Ordnern sind
de-, Gesellschafts- und sonstige Ge-      Ansammlungen im Warte- und Pau-
meinschaftsräume dürfen nicht genutzt     senbereich zu verhindern.
werden. Zudem sind Zuschauerbesu-
che vorerst untersagt. Bei Kindern un-    7. Schulen
ter 12 Jahren ist jedoch das Betreten     Für die Viertklässlerinnen und Viert-
der Sportanlage durch jeweils eine er-    klässler gibt es seit dem 7. Mai bereits
wachsene Begleitperson zulässig.          wieder Präsenzunterricht.
Der Reitsport ist auch in geschlosse-     Seit dem 11. Mai werden die Jahr-
nen Reitsportanlagen und Hallen zu-       gangsstufen 1 bis 4 im tageweisen
lässig.                                   Wechsel wieder unterrichtet.
Seit dem 11. Mai ist die Öffnung von      Ebenfalls seit dem 11. Mai gehen
Fitnessstudios,    Tanzschulen     und    zunächst die Schülerinnen und Schüler
Sporthallen/Kursräumen der Sportver-      wieder zur Schule, die im nächsten
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Schuljahr 2020/21 ihr Abitur ablegen.     Regelbetrieb der Jugendarbeit, Ju-
An den Schulformen der Sekundarstu-       gendkulturarbeit,  Jugendsozialarbeit
fe I (z.B. Haupt-, Real-, Sekundar-,      und erzieherischer Kinder- und Ju-
PRIMUS- und Gemeinschaftsschulen)         gendschutz möglich.
kehren zudem die Jahrgänge 5 bis 9 in     Ferienmaßnahmen können vornehm-
einem tageweise rollierenden System       lich ortsnah aufgenommen werden,
zurück.                                   ebenso Gruppenfahrten (z. B. der Ju-
An Gesamtschulen und Gymnasien            gendverbände).
beginnt der Präsenzunterricht für die
Jahrgänge 5 bis hin zu den Schülerin-     10. Stationäre Gesundheits- und
nen und Schülern der Einführungspha-      Pflegeeinrichtungen
se nach dem Haupttermin der Abitur-       Seit Muttertag (10. Mai 2020) sind Be-
prüfungen ab dem 26. Mai ebenfalls in     suche in Seniorenheimen unter stren-
einem tageweise rollierenden System.      gen Hygienevorgaben wieder möglich.
                                          Seit dem 11. Mai gilt dies auch in
8. Hochschulen                            Krankenhäusern und Einrichtungen
Der Lehr- und Prüfungsbetrieb ist ab      der Pflege und Eingliederungshilfe.
dem 11. Mai die Einschränkung der         Über mögliche weitere Öffnungen zum
Zulässigkeit von Präsenzveranstaltun-     20. Mai wird im Lichte der ersten Er-
gen „auf besondere Räumlichkeiten,        fahrungen mit den nun eingeführten
Ausstattungen oder sonstige besonde-      Erleichterungen beraten.
re Rahmenbedingungen“ aufgehoben.
Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an den      11. Gottesdienste
Schulen des Gesundheitswesens und         Unter Berücksichtigung der Hygiene-
an den der Berufsausbildung im Öf-        und Schutzkonzepte der Kirchen und
fentlichen Dienst dienenden Schulen,      Religionsgemeinschaften finden Got-
Instituten und ähnlichen Einrichtungen    tesdienste seit 1. Mai wieder statt.
ist weiter unter Auflagen zulässig. Die
Hochschulen führen den Vorlesungs-
betrieb im Sommersemester prinzipiell     Kontaktbeschränkung
digital durch.
                                          und Maskenpflicht gel-
9. Außerschulische Bildungseinrich-       ten weiterhin!
tungen
Seit dem 11. Mai sind Veranstaltun-       Mehrere Personen dürfen im öffentli-
gen in Volkshochschulen und sonsti-       chen Raum nur zusammentreffen,
gen öffentlichen, behördlichen und pri-   wenn es sich um
vaten außerschulischen Bildungsein-       1. Verwandte in gerader Linie, Ge-
richtungen inkl. Prüfungswesen auch       schwister, Ehegatten, Lebenspartne-
in großen Räumen zulässig, wenn es        rinnen und Lebenspartner,
zusätzlich zu Abstands- und Hygiene-      2. Personen aus maximal zwei ver-
auflagen unter 100 Teilnehmer gibt.       schiedenen häuslichen Gemeinschaf-
Ebenfalls wieder möglich sind sportli-    ten,
che Angebote der Kinder- und Ju-          3. die Begleitung minderjähriger und
gendarbeit.                               unterstützungsbedürftiger Personen,
Ab dem 30. Mai sind auch Angebote         4. zwingend notwendige Zusammen-
der Gesundheitsbildung in Volkshoch-      künfte    aus   betreuungsrelevanten
schulen und sonstigen öffentlichen,       Gründen, handelt. Satz 1 Nummer 1
behördlichen und privaten außerschu-      gilt unabhängig davon, ob die Be-
lischen Bildungseinrichtungen zuläs-      troffenen in häuslicher Gemeinschaft
sig. Ebenso sind ein eingeschränkter
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leben; Umgangsrechte sind uneinge-         4. in Verkaufsstellen und Handelsge-
schränkt zu beachten.                      schäften, auf Wochenmärkten, auf
                                           sämtlichen Allgemeinflächen von Ein-
Andere        Ansammlungen         und     kaufszentren, „Shopping Malls“, „Fac-
Zusammenkünfte von Personen im             tory Outlets“ und vergleichbaren Ein-
öffentlichen Raum sind bis auf weite-      richtungen sowie in Wettvermittlungs-
res unzulässig; ausgenommen sind:          stellen,
1. unvermeidliche Ansammlungen bei         5. in sämtlichen Verkaufs- und Ausstel-
der bestimmungsgemäßen Verwen-             lungsräumen von Handwerkern und
dung zulässiger Einrichtungen (insbe-      Dienstleistern sowie bei der Erbrin-
sondere bei der Nutzung von Beförde-       gung und Inanspruchnahme von
rungsleistungen des Personenverkehrs       Handwerks- und Dienstleistungen, die
sowie seiner Einrichtungen),               ohne Einhaltung eines Sicherheitsab-
2. die Teilnahme an nach dieser Ver-       stands von 1,5 Metern zum Kunden
ordnung zulässigen Veranstaltungen         erbracht werden,
und Versammlungen,                         6. bei der Abholung von Speisen in
3. zulässige sportliche Betätigungen,      gastronomischen Einrichtungen,
4. zwingende berufliche Zusammen-          7. in Arztpraxen und ähnlichen Einrich-
künfte.                                    tungen des Gesundheitswesens,
                                           8. bei der Nutzung von Beförderungs-
Außerhalb der o. a. zulässigen Grup-       leistungen des Personenverkehrs und
pen ist im öffentlichen Raum zu allen      seiner Einrichtungen.
anderen Personen grundsätzlich ein
Mindestabstand von 1,5 Metern einzu-
halten.
Wenn die Einhaltung des Mindestab-         Informationen für
stands aus medizinischen, rechtlichen,
ethischen oder baulichen Gründen
                                           Gewerbetreibende
nicht möglich ist, wird das Tragen einer
                                           Die Stadt hat in verschiedenen Veröf-
textilen Mund-Nase-Bedeckung (zum
                                           fentlichungen auf Möglichkeiten hin-
Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch)
                                           gewiesen, betroffene Branchen bei der
empfohlen. Die vorstehenden Rege-
                                           wirtschaftlichen Überbrückung der
lungen gelten nicht, wenn Einsatzsitua-
                                           Pandemie zu unterstützen. Dies betrifft
tionen von Sicherheitsbehörden, Feu-
                                           insbesondere die Absenkung der Ge-
erwehr, Rettungsdienst und Katastro-
                                           werbesteuer-Vorauszahlungen, Zah-
phenschutz eine Unterschreitung des
                                           lungsaufschub oder auch die Stundung
Mindestabstands erforderlich machen.
                                           von Abgabenforderungen. Viele Be-
Inhaber, Leiter und Beschäftigte sowie
                                           triebe haben von diesen Optionen be-
Kunden, Nutzer und Patienten sind
                                           reits Gebrauch gemacht.
zum     Tragen      einer   Mund-Nase-
Bedeckung im o. a. Sinne verpflichtet
                                           Zuletzt hat die Stadt die Erhebung der
1. in Museen, Ausstellungen, Galerien,
                                           Sondernutzungsgebühr für öffentliche
Schlössern, Burgen, Gedenkstätten
                                           Flächen nur auf die tatsächlich genutz-
und ähnlichen Einrichtungen (außer im
                                           te Fläche beschränkt, um den Belas-
Freien),
                                           tungen durch zusätzliche Abstandsre-
2. in geschlossenen Räumlichkeiten
                                           gelungen z.B. bei der Außenbestuh-
von Tierparks, Zoologischen und Bo-
                                           lung entgegenzutreten. Hierzu werden
tanischen Gärten sowie von Garten-
                                           nach Einreichung der Anträge Orts-
und Landschaftsparks,
                                           termine mit den Betrieben vereinbart.
3. beim praktischen Fahrunterricht und
                                           Bei der dann erforderlichen Neube-
der Fahrprüfung,
                                           rechnung der Gebühren werden die
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wegen dem Öffnungsverbot der
Coronaschutzverordnung nicht nutzba-
ren Tage erstattet bzw. verrechnet.

Diese vorübergehenden Hilfestellun-
gen für Unternehmen und Gewerbebe-
triebe basieren auf einer entsprechen-
den Erlasslage für die Finanzbehör-
den, sind aber zu unterscheiden von
einem (Teil-)Verzicht auf Hauptfor-         Lokalwirkt ist weiter-
derungen aus betrieblichen Abgaben-
arten (z. B. Fremdenverkehrsbeitrag,
                                            hin aktiv
Sondernutzungsgebühr, Kurtaxe, Ge-
werbesteuer), die aufgrund einer öf-        Die Plattform lokalwirkt der Stadt Bad
fentlich-rechtlichen   Ermächtigungs-       Münstereifel ist weiterhin online, damit
grundlage (Gesetz, Verordnung, Sat-         Gewerbetreibende, Gastronomen so-
zung) zu erheben sind. In diesen Fäl-       wie Bürgerschaftsinitiativen weiterhin
len sind weitere Aspekte zu berück-         bestärkt werden und dieses Portal als
sichtigen:                                  Marketinginstrument für sich nutzen
                                            können, um auf das eigene Angebot
Haushaltsrechtlich ist die Stadt als        aufmerksam zu machen.
Kommune in der Haushaltssicherung
dazu verpflichtet, den Haushaltsaus-        Seit dem 11. Mai 2020 ist nun auch die
gleich 2022 darzustellen. Werden Ent-       800 qm-Regel für den Einzelhandel
scheidungen getroffen, die zu einem         aufgehoben und jedes Ladenlokal un-
freiwilligen Einnahmeverzicht führen,       abhängig von der Verkaufsfläche kann
so muss die Stadt gleichzeitig eine         wieder unter Auflagen zu Abstands-,
Kompensation in Form von entspre-           Zutritts- und Hygieneregeln öffnen.
chenden Mehrerträgen oder Min-              Auch der touristische Aufenthalt in Fe-
deraufwendungen gewährleisten.              rienhäusern, Ferienwohnungen und
                                            auf Campingplätzen ist unter Beach-
Abgabenrechtlich können Hauptfor-           tung von Hygiene- und Infektions-
derungen aus den oben genannten             schutzstandards wieder möglich. Und
Abgabearten ganz oder teilweise er-         auch die Gastronomie darf seit dem
lassen werden. Das setzt voraus, dass       11. Mai 2020 wieder unter Auflagen
die Voraussetzungen für einen Erlass        öffnen. Auch in weiteren Branchen gab
nach § 227 AO in jedem Einzelfall           es Lockerungen, in dessen Konse-
erfüllt sind und der Betroffene den         quenz viele Gewerbetreibende nun ihr
Nachweis für das Vorliegen einer Un-        Gewerbe unter Auflagen wieder auf-
billigkeit (Härtefall) erbringt. Ein pau-   nehmen können.
schaler Erlass ist unzlässig.
                                            Für den Kunden stellen sich dennoch
Für Rückfragen steht Ihnen Herr Ley         eine Reihe von Fragen, was sie in wel-
telefonisch unter 02253-505103 sowie        cher Einrichtung nun wie zu beachten
per     E-Mail    unter    u.ley@bad-       haben. Daher rufen wir alle Gewerbe-
muenstereifel.de gerne zur Verfügung.       treibenden auf, das Portal lokalwirkt zu
                                            nutzen, um ihren Kunden mitzuteilen,
                                            wie diese unter Beachtung welcher
                                            Maßnahmen bedenkenlos ihre Dienst-
                                            leistungen in Anspruch nehmen kön-
                                            nen. Teilen Sie Ihren Kunden mit, wie
                                            Sie die Maßnahmen zur Hygiene um-
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setzen, um Ihren Kunden den gewohn-        Ab 28.05.2020
ten Service zu bieten.                     Alle weiteren Vorschulkinder werden in
                                           die Kindertageseinrichtungen aufge-
Interessierte können ihr Angebot selbst    nommen.
auf der Webseite www.lokalwirkt.de
eintragen. Der Service ist sowohl für      Juni 2020
Gewerbetreibende und Gastronomen           Im Laufe des Monats soll allen Kindern
als auch für alle Bürgerinnen und Bür-     der Besuch ihrer Kindertageseinrich-
ger kostenlos. Unterstützt wird der        tung oder ihrer Kindertagespflegestelle
Aufbau der Webseite durch das Ci-          ermöglicht werden. Die Einzelheiten
tymanagement der Stadt Bad Müns-           hierzu sind zum jetzigen Zeitpunkt
tereifel, Herr Dr. Sven Wörmer und         noch nicht geklärt.
Herr Philipp Dreger, die unter der
Nummer 02253-505 160 und der               Die     Kindertageseinrichtungen      im
Mailadresse      citymanagement@bad-       Stadtgebiet von Bad Münstereifel be-
muenstereifel.de erreichbar und für        reiten sich auf die schrittweise Öffnung
Fragen jeder Art offen sind.               im Rahmen ihrer Möglichkeiten vor.
                                           Nähere Informationen zur Öffnung der
                                           Kindertageseinrichtung ihres Kindes
                                           erhalten die Eltern über die Kindergar-
                                           tenleitung.
Schrittweise Öffnung                       Die bisherige Notbetreuung in den
der    Kindertagesbe-                      Kindertageseinrichtungen       für
                                           spruchsberechtigte Eltern bleibt wei-
                                                                                an-

treuung                                    terhin bestehen.

Im Zuge der Corona-Lockerungen hat
die Jugend- und Familienministerkon-
ferenz der Länder beschlossen, dass
die Kindertageseinrichtungen und die
                                           Digitalisierung in den
Kindertagespflege behutsam und unter       Schulen
Berücksichtigung der jeweiligen Situa-
tion in den einzelnen Einrichtungen        Gerade in der jetzigen Situation rückt
wieder schrittweise geöffnet werden        die Digitalisierung in den Schulen im-
sollen.                                    mer mehr in den Fokus.
Nach den Vorgaben des Ministeriums         Wie ist Bildung in einer digitalisierten
soll die Öffnung der Kindertagesbe-        Welt zu gestalten und was muss sie
treuung in folgenden Schritten erfol-      leisten? Um die Potentiale digitaler
gen:                                       Medien beim Lehren und Lernen sys-
                                           tematisch auszuschöpfen, müssen auf
Seit dem 14.05.2020                        der einen Seite Lehrende befähigt
werden in den Kindertageseinrichtun-       werden, digitale Kompetenzen zu ver-
gen Vorschulkinder mit einer An-           mitteln. Auf der anderen Seite muss es
spruchsberechtigung nach dem Bil-          passend dazu didaktische Konzepte
dungs- und Teilhabepaket und Kinder        geben, die ein Lernen mit digitalen
mit sonderpädagogischem Förderbe-          Medien erst ermöglichen.
darf betreut.
Die Kindertagespflegestellen sind für      Wo wollen die städtischen Schulen hin,
Kinder, die ihr zweites Lebensjahr voll-   um für die Zukunft gut gerüstet zu
endet haben, geöffnet.                     sein?
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Die Stadt Bad Münstereifel hat die         Homepage der Stadt Bad Bad Müns-
Zielsetzung, eine strukturierte Verka-     tereifel www.bad-muenstereifel.de >
belung (Netzwerk- und Elektroverkabe-      Leben in Bad Münstereifel > Leben &
lung) zu schaffen und die Schulen mit      Wohnen       >     Werner-Biermann-
WLAN auszustatten, um so eine ein-         Stadtbücherei ausgesucht werden.
heitliche Infrastruktur für alle Schulen
zur Nutzung von digitalen Lehrmitteln      Öffnungszeiten ab 19.05.2020
herzustellen.                              Dienstag      10:00 Uhr–14:00 Uhr
                                           Donnerstag    14:00 Uhr–18:00 Uhr
Nachdem die städtischen Schulen der        Freitag       10:00 Uhr-13:00 Uhr
Stadt als Schulträger mitgeteilt hatten,   Samstag       10:00 Uhr-13:00 Uhr
welche digitalen Medien aus pädago-
gischer Sicht erforderlich sind, wurde     Am 21.05 Christi Himmelfahrt bleibt die
der Bestand der vorhandenen EDV-           Bücherei geschlossen.
Infrastruktur aufgenommen.

Mithilfe des Förderprogramms „Gute
Schule 2020“ konnten bereits einige
                                           Umbau des Kreis-
Anschaffungen für die städtischen          verkehrs in Nöthen
Schulen im Bereich IT getätigt werden.
So wurden u.a. Schulserver, Laptops        Am Montag, dem 25.05. beginnt die
und Tablets für die Grundschulen an-       Straßen.NRW Regionalniederlassung
geschafft und einige Klassen der wei-      Ville-Eifel mit den Umbauarbeiten am
terführenden Schulen mit Präsentati-       Kreisverkehr L165/L206 in Bad-
onsmedien, also mit Whiteboards,           Münstereifel-Nöthen. Der vor einigen
Beamern und Dokumentenkameras,             Jahren als Provisorium eingerichtete
ausgestattet.                              Kreisverkehr hat sich bewährt und wird
                                           nun zum dauerhaften Kreisel ausge-
Die nun zu generierenden Fördermittel      baut. Die im Mittelkreis aufgestellten
aus dem Förderprogramm „Digitalpakt“       mobilen Elemente entfallen. Als Ein-
ermöglichen es der Stadt, stets in Ab-     fassung werden Bordsteine gesetzt
sprache mit den Schulleitungen, mit        und ein Erdhügel aufgeschüttet.
der Schaffung einer IT-Infrastruktur zu    Gleichzeitig     werden     vorhandene
beginnen.                                  Schäden in den Fahrbahnästen sa-
                                           niert. Die Bauarbeiten erfolgen in ein-
Ausleihe in der Wer-                       zelnen Bauphasen unter halbseitiger
                                           Sperrung der jeweiligen Landes-
ner-Biermann-                              straßen mit Baustellenampel.
                                           Die Ausfahrt bzw. Einfahrt der Brun-
Stadtbücherei an al-                       nenstraße wird für die Dauer der Bau-
len    Öffnungstagen                       arbeiten gesperrt.
                                           Für den Einbau der Asphaltdeck-
wieder möglich                             schicht werden die L 165 und L 206
                                           wenige Tage voll gesperrt und der
Ab Dienstag, 19.05.2020, ist neben der
                                           Verkehr großräumig um die Baustelle
Rückgabe auch eine Ausleihe gegen
                                           umgeleitet. Der Deckschichteinbau
Vorbestellung in der Stadtbücherei an
                                           erfolgt an einem Wochenende, der ge-
allen Öffnungstagen wieder möglich.
                                           naue Termin wird rechtzeitig bekannt
Bitte bestellen Sie telefonisch unter
                                           gegeben. Die gesamten Bauarbeiten
02253/8041 oder unter stadtbuecherei-
                                           dauern voraus-sichtlich bis Ende Juni.
muenstereifel@t-online.de. Die Medien
können im Online-Katalog auf der
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                                         Falls Sie eine Veröffentlichung Ihres
Papiersammlung in                        Alters- oder Ehejubiläums möchten, ist
Iversheim am                             folgendes zu beachten:
                                         Erfolgte die Anmeldung Ihres Haupt-
30.05.2020                               wohnsitzes bei der Stadt Bad Müns-
                                         tereifel vor dem 31.10.2015, wird zur
Die Papiersammlung des Förderver-        Veröffentlichung Ihr schriftliches Ein-
eins des Iversheimer Kindergartens       verständnis benötigt.
findet planmäßig am 30.05.2020 statt.
                                         Dagegen haben Bürger, die sich nach
Die Container für diese Sammlung         dem 31.10.2015 neu angemeldet ha-
werden bereits am Donnerstag, den        ben, ausdrücklich ihren Widerspruch
28.05.2020 von der Fa. Schönmackers      gegen eine Veröffentlichung einzule-
am Kindergarten/Dorfplatz aufgestellt    gen. Ihnen wurde bei der Neuanmel-
und stehen bis Samstag, den              dung ein Widerspruchsformular aus-
30.05.2020 dort.                         gehändigt.
Aufgrund der weiterhin bestehenden
Kontaktbeschränkungen und einzuhal-      Rückfragen hierzu richten Sie bitte an
tenden Abstandsregeln, bittet der För-   das Bürgerbüro. Falls Sie eine Veröf-
derverein die Iversheimer Bürger, ihr    fentlichung wünschen, wenden Sie
Altpapier nach Möglichkeit selbst in     sich bitte unter der Telefon-Nr. 505
den abgestellten Containern zu ent-      104 an Frau Henz.
sorgen.

Eine Sammlung durch den Förderver-
ein findet samstags lediglich bei den
Bürgern statt, denen eine eigenständi-
                                         Rettungspunkte   im
ge Entsorgung des Altpapiers nicht       Stadtwald Bad Müns-
möglich ist.
                                         tereifel
                                         Forstliche Rettungspunkte sind defi-
Veröffentlichung von                     nierte Orte im Stadtwald Bad Müns-
                                         tereifel, die mit Hilfe von Koordinaten-
Alters-   und    Ehe-                    angaben Treffpunkte beschreiben. Im
                                         Falle eines Unfalls können diese Treff-
jubiläen                                 punkte bei der Kommunikation des
                                         Verunfallten bzw. eines Helfers mit
Gemäß § 50, Abs. 2 des Bundesmel-        dem Rettungsdienst genutzt werden,
degesetzes (BMG) können Altersjubi-      um das Auffinden des Unfallortes im
läen ab dem 70. Geburtstag und jeder     Stadtwald zu erleichtern.
fünfte weitere Geburtstag sowie ab
dem 100. Geburtstag jeder folgende       Die Beschilderung der Koordinaten-
Geburtstag im Amtsblatt der Stadt Bad    treffpunkte hat im Stadtwald aktuell
Münstereifel veröffentlicht werden.      begonnen. Alle Schilder wurden vom
                                         Kreis Euskirchen in Zusammenarbeit
Ehejubiläen, d. h. Gold-, Diamantene-,   mit dem Deutschen-Roten-Kreuz ent-
und Eiserne Hochzeit können ebenfalls    wickelt und finanziert.
im Amtsblatt erwähnt werden.             Über die Bezeichnung z. B. „MÜE
                                         1104“ (siehe Abbildung) ist die genaue
                                         Standortbestimmung des Hilfesuchen-
                                         den in der Rettungsleitstelle des Krei-
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ses Euskirchen möglich, damit eine        Forst beschreibt die Maßnahmen und
schnelle Rettung erfolgen kann. Beim      Schritte vom Beginn der ersten Hilfe
abgebildeten Rettungspunkt handelt es     bis zur Versorgung durch die Ret-
sich um einen Rettungspunkt im            tungsdienste.
Stadtgebiet Bad Münstereifel, Zustän-     Die Vorbereitungen zur Suche nach
digkeitsbereich der Freiwilligen Feuer-   geeigneten       Rettungspunkten     im
wehr Bad Münstereifel, Löschgruppe        Stadtwald Bad Münstereifel gingen
Arloff („MÜE“) und dort Rettungspunkt     dabei von 2 wesentlichen Akteuren-
Nr. 4.                                    Gruppen im Stadtwald aus.
Der Kreis Euskirchen unterstützt diese    1) Professionelle Waldarbeiter, Ma-
als „SOS-Wege-Kennung“ bezeichnete        schinenführer und den vielen Hobby-
kreisweite Initiative zur optimierten     Brennholzkunden
Notrufsicherstellung in weiträumigen      2) Wanderer, Mountainbiker, Reiter,
Waldwegenetzen mit dem Städtischen        Walker und sonstigen Erholungssu-
Ordnungsamt, dem Regionalforstamt         chende
Hocheifel - Zülpicher Börde und dem       Die exakte Festlegung im Stadtwald
Forstbetrieb der Stadt Bad Münsterei-     orientierte sich an den geographischen
fel.                                      Besonderheiten wie den Hauptwan-
Das Kuratorium für Waldarbeit und         derwegen,      Erholungswaldeinrichtun-
Forsttechnik e. V. veröffentlicht re-     gen, Wanderparkplätzen, markanten
gelmäßig eine aktualisierte Version       Waldkreuzungen, sowie größeren und
seiner digitalen Rettungspunkte-          bis dato nur schlecht erschlossenen
Karte. Zu den über 52.000 Rettungs-       Waldkomplexen.
punkten deutschlandweit, die zum          Jeder Rettungspunkt hat eine eigene
kostenfreien Download zur Verfü-          Kennung mit Standortnamen, Koordi-
gung (kwf-online.de) stehen, kom-         naten, nächstgelegenem Ortsteil und
men dann 53 aus dem Stadtwald             Anfahrtsbeschreibung.
Bad Münstereifel hinzu. Die Imple-        Als Arbeitgeber hat die Stadt Bad
mentierung in die IT-Anwendungen          Münstereifel das Arbeitsschutzgesetz
als App erfolgt allerdings erst nach      und die damit verbundenen Nachfol-
Abschluss aller Kommunen im Kreis         gevorschriften zu beachten.
Euskirchen.
Allen stehen aber schon jetzt die Ret-    Mit den Rettungspunkten im Stadtwald
tungspunkte als markierte Punkte im       Bad Münstereifel geschieht das nun
Stadtwald zur Verfügung.                  noch effizienter, womit zugleich in vor-
                                          bildlicher Weise die Forderung des
                                          Zertifikatgebers PEFC des Forstbetrie-
                                          bes in den Punkten
                                          a) Unfallverhütungsvorschrift Erste Hil-
                                          fe (VSG 1.3) sowie
                                          b) Unfallverhütungsvorschrift Forsten
                                          (VSG 4.3) besonders entsprochen
                                          wird.
Rettungspunkte mindern kein Unfallri-
                                          Die Bürgermeisterin der Stadt Bad
siko, sondern dienen vor allem ortsun-
                                          Münstereifel, Sabine Preiser-Marian,
kundigen Personen der besseren Ori-
                                          freut sich über die Umsetzung dieses
entierung und Beschreibung Ihres
                                          Projektes: „Der touristische Wert des
Standortes im Wald.
                                          Stadtwaldes wird durch dieses Projekt
Geschaffen wurden forstliche Ret-
                                          nicht nur sehr aufgewertet sondern für
tungspunkte im Rahmen der „Ret-
                                          viele Akteure und Besucher wird -ihr-
tungskette Forst“. Die Rettungskette
                                          Stadtwald auch sicherer“.
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OpenAirGalerie 2020:                      Der „Eifeler Kräuter-
Jetzt in der Histori-                     tag“ geht online!
schen Altstadt

(Foto: Denise Stein, Stadtverwaltung)

Die OpenAirGalerie der Bürgerstiftung     Normalerweise wäre Sonntag, der 24.
Bad Münstereifel präsentiert Kunst im     Mai 2020 der Tag, auf den die Kräuter-
öffentlichen Raum in einem sehr ge-       und Pflanzenfreunde unter Ihnen be-
schmacksvollen Stil und macht diese       reits warten: der „Eifeler Kräutertag“.
so für jedermann zugänglich und er-       Leider kann unser beliebter „Eifeler
lebbar.                                   Kräutertag“ aufgrund der Corona-
Unter dem Titel „Wurzeln und Flügel“      Pandemie in diesem Jahr nicht, wie
präsentieren 30 Künstlerinnen und         gewohnt, stattfinden. Eine Durchfüh-
Künstler ihre Werke. Die Reproduktio-     rung ist, zu Ihrem Schutz und dem
nen der Kunstwerke, die zwei mal zwei     Schutz der Aussteller, nicht möglich.
Meter groß sind, verschönern bereits      Wir bitten Sie an dieser Stelle um Ihr
seit der Eröffnung am vorigen Sonntag     Verständnis!
die historische Altstadt und verleihen    Dennoch möchten wir Ihnen die Gele-
den romantischen Stadtmauern, Brü-        genheit bieten, einige Angebote des
cken und Steinwänden neue Farben.         „Eifeler Kräutertages“ auf etwas ande-
Jeweils acht Wochen werden diese          re Weise zu entdecken. Wir lassen den
Kunstwerke an drei verschiedenen Or-      Kräutertag „online gehen“ und haben
ten nacheinander präsentiert werden:      das Projekt „Eifeler Kräutertag 2.0“ ins
Angefangen mit dem historischen           Leben gerufen.
Stadtkern, wandern sie ab Juli in das     Mit diesem Projekt möchten wir den
schöne Kurparkwäldchen oberhalb des       Ausstellern, die teilweise bereits seit
Kurhauses und ab September werden         vielen Jahren dem Kräutertag treu
sie im Dorf Rodert ausgestellt.           bleiben und die, ebenso wie der lokale
Begutachten Sie die Kunst an allen        Einzelhandel, viele Verdienstausfälle
drei Orten und erleben Sie wie der Ort,   haben, eine kleine Hilfestellung und
an dem das Kunstwerk ausgestellt ist,     ein Portal dafür bieten, ihre Pflanzen
selbst zum Kunstwerk wird und auf         und Produkte dennoch zum Verkauf
welch unterschiedliche Weise sich die-    anzubieten. Einige Aussteller haben
se Kunstwerke einem an den ver-           sich gerne angeschlossen. Wir würden
schiedenen Orten fortlaufend neu prä-     uns freuen, wenn Sie uns und die Aus-
sentieren.                                steller, mit Ihrem Interesse und Ihren
Im November, als Abschluss, wird es       Einkäufen, bei diesem Projekt, unter-
eine Versteigerungsgala geben, wo die     stützen würden.
attraktiven Kunstreproduktionen ver-      Bei „Eifeler Kräutertag 2.0“ unter dem
steigert bzw. erworben werden kön-        Link:
nen.
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www.eifel-vital.de/gesund/eifeler-         Die Zielgruppen für die Beratungs-
kraeutertag-20.htm                         tage sind:

finden Sie eine Übersicht der Angebo-         •   Haus- und Wohnungseigentü-
te und haben die Möglichkeit, sich so-            mer*innen, die in Zukunft über-
fort mit den Anbietern/Ausstellern in             legen, Wohnraum an Gäste zu
Verbindung zu setzen.                             vermieten
                                              •   Existenzgründer*innen, die ein
Schauen Sie sich „Eifeler Kräutertag              Hotel, eine Pension oder ein
2.0“ an und erleben Sie in diesem Jahr            Restaurant übernehmen möch-
den „Eifeler Kräutertag“ einmal ganz              ten
bequem von zuhause aus!                       •   Bestehende Gastronomie- und
                                                  Übernachtungsbetriebe, die Be-
Weitere Infos:                                    ratungsbedarf hinsichtlich Ver-
Stadt Bad Münstereifel, Berit Klandt,             marktung,     Qualitätsmanage-
Marktstraße 11+15, 53902 Bad Müns-                ment und Weiterbildung etc.
tereifel                                          haben
Telefon 02253/505-182                         •   Hotel-, Restaurant- und Pensi-
E-Mail: b.klandt@bad-muenstereifel.de             onsinhaber*innen, die ihren Be-
                                                  trieb an einen Nachfolger über-
                                                  geben möchten. Eine weiterfüh-
Touristische                                      rende Beratung erfolgt über das
                                                  Angebt "Unternehmensnach-
Beratungstage                                     folge in Hotellerie und Gast-
                                                  ronomie"

Nachdem weitreichende Lockerungen          Mit den Beratungstagen bietet die
in Zeiten der Corona-Pandemie in           Nordeifel Tourismus GmbH und die
Kraft getreten sind, startet nun Schritt   Struktur- und Wirtschaftsförderung des
für Schritt die Tourismussaison 2020 in    Kreises Euskirchen die Möglichkeit, die
der Nordeifel.                             oben genannten Zielgruppen über
                                           wichtige Grundlagen, Rahmenbedin-
Der Tourismus hat für den Kreis Eus-       gungen und die ersten Schritte bei der
kirchen eine hohe regionalwirtschaftli-    Existenzgründung zu informieren.
che Bedeutung mit einem jährlichen
Jahresbruttoumsatz in Höhe von 387         Kosten: Für die Beratung sowie
Mio. €.                                    die zur Verfügung gestellten Unterla-
                                           gen (u.a. Leitfaden für Gastgeber,
Speziell auch in diesen Krisenzeiten       Musterverträge) wird eine Gebühr in
möchten die Nordeifel Tourismus            Höhe von 20 € erhoben. Bei einer Be-
GmbH und die Struktur- und Wirt-           teiligung am Informations- und Reser-
schaftsförderung des Kreises Euskir-       vierungssystem Deskline 3.0 wird die
chen die Tourismusbranche unterstüt-       Beratungsgebühr später angerechnet.
zen und bieten im Jahresverlauf die
Beratungstage für touristische Betriebe    Uhrzeit: von 9:00 Uhr - 16:00 Uhr
an.
                                           Ort: Geschäftsstelle der Nordeifel Tou-
Im Jahr 2020 finden die Beratungs-         rismus GmbH (linker Seitenflügel des
tage an folgenden Terminen statt:          Bahnhofsgebäudes in Kall), Bahn-
09. Juni, 18. August, 27. Oktober und      hofstr.  13,    53925     Kall,    Tel.:
08. Dezember 2020
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02441/99457-0, E-Mail:           in-
fo@nordeifel-tourismus.de
                                           Personalwechsel im
Interessierte werden um vorherige          Vorzimmer der Bür-
Anmeldung bei der Nordeifel Tou-
rismus GmbH für die ca. 1 stündige         germeisterin Preiser-
Einzelberatung an einem der Bera-
tungstage gebeten. Es wird garan-
                                           Marian
tiert, dass während der persönli-
chen Beratung alle Sicherheits- und
Hygienemaßnahmen angesichts der
Corona-Pandemie eingehalten wer-
den.

Weitere Informationen liefert ein Flyer,
der kostenlos bei der Nordeifel Tou-
rismus GmbH, dem Kreis Euskirchen,
in allen Rathäusern im Kreisgebiet so-
wie auf www.nordeifel-tourismus.de
erhältlich ist.
Gastgeber, die vor der Übergabe ihres
Betriebs stehen, können sich zudem
an das Projektbüro „Unternehmens-
nachfolge im Gastgewerbe“ bei der
Struktur- und Wirtschaftsförderung des
Kreises Euskirchen wenden. Nähere
Informationen finden Interessierte auch
unter      www.nachfolge-gastgewerbe-
eifel.de. Touristische Akteure, die sich
für eine Weiterbildung interessieren,
sind bei der Tourismuswerkstatt Eifel
(www.tourismuswerkstatt-eifel.de) gut      Am 30.04.2020 wechselte Theresia
aufgehoben.                                Ohlert vom Vorzimmer in den wohlver-
Weitere Informationen und Anmel-           dienten Ruhestand.
dung zum Beratungstag:                     Als Schulsekretärin war sie viele Jahre
Nordeifel Tourismus GmbH Patrick           in der Friedrich–Haass-Schule tätig,
Schmidder Bahnhofstr. 13 53925 Kall        bevor sie einst unter dem damaligen
Tel.: 02441. 99457-0 E-Mail: schmid-       Bürgermeister Alexander Büttner am
der@nordeifel-tourismus.de                 01.04.2007 Vorzimmerdame seines
www.nordeifel-tourismus.de                 Büros wurde.
                                           Frau Ohlert verabschiedete sich nun
Kreis Euskirchen Stabsstelle Struktur-     nach insgesamt 13 Jahren Vorzimmer-
und Wirtschaftsförderung Nadine Hil-       tätigkeit, davon die letzten 5 Jahre un-
ger Frauenberger Str. 152 53879 Eus-       ter Bürgermeisterin Sabine Preiser-
kirchen Tel.: 02251. 15-582 E-Mail:        Marian, ins Rentendasein.
nadine.hilger@kreis-euskirchen.de          Die Bürgermeisterin dankte ihr für die
www.wirtschaft-kreis-euskirchen.de         langjährige und vertrauensvolle Zu-
                                           sammenarbeit und wünschte ihr alles
                                           erdenklich Gute für die Zukunft.

                                           Frau Ohlert verließ das Vorzimmer
                                           aber nicht, ohne ihr Wissen vorab an
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ihre Nachfolgerin Ilona Nagy, weiter-      Sie tat dies mit hohem Sachverstand
gegeben zu haben.                          und einer gehörigen Prise Humor.
Frau Nagy wechselte nach ihrer Tätig-      Eines der ersten Fotos, auf denen
keit im Amt für Bildung, Wirtschaftsför-   Barbara Schweinheim abgelichtet ist,
derung und Tourismus, bereits einige       zeigt sie als Kindergartenkind beim
Wochen zuvor ins Vorzimmer und hat-        Karneval bei den Ursulinen von St.
te dadurch Gelegenheit sich auf ihre       Salvator. Nach dem Zweiten Weltkrieg
täglichen Aufgaben als Assistentin der     war Barbara Schweinheim das erste
Bürgermeisterin vorzubereiten.             Funkenmariechen in Bad Münstereifel.
                                           Die Stadt Bad Münstereifel ist Barbara
                                           Schweinheim für ihr Engagement zu
                                           großem Dank verpflichtet.
                                           Das Mitgefühl von Bürgermeisterin
                                           Sabine Preiser-Marian sowie von Rat
In Memoriam Barbara                        und Verwaltung der Stadt Bad Müns-
                                           tereifel gehört der Familie der Verstor-
Schweinheim                                benen.
Ende April verstarb im Alter von 87
Jahren Frau Barbara Schweinheim.
Die gebürtige Bad Münstereifelerin war
ihrer Heimatstadt und deren Bürgerin-
nen und Bürgern wie auch den Gästen
stark verbunden. Ihre besondere Für-       Bürgersprechstunde
sorge galt den Kurgästen, denn Barba-      Für die Dauer der festgestellten epi-
ra Schweinheim war Kneipp-Bade-            demischen Lage von landesweiter
meisterin und Masseurin.                   Tragweite finden die Bürgersprech-
Ihre Mutter Barbara Schmitz war sei-       stunden der Bürgermeisterin im Histo-
nerzeit die erste Kneipp-Bademeisterin     rischen Sitzungssaal des Rathauses,
in der jungen Kurstadt Bad Münsterei-      Marktstraße 11, unter Einhaltung der
fel gewesen. So lag es nahe, dass          erforderlichen    Hygieneschutzmaß-
auch ihre gleichnamige Tochter in die      nahmen statt.
Fußstapfen der Mutter trat.
In Bad Wörishofen erhielt sie ihre Aus-
bildung. Als dort der Spielfilm Sebasti-   Die nächste Sprechstunde findet wie
an Kneipp – Der Wasserdoktor mit Carl      folgt statt:
Wery in der Titelrolle gedreht wurde,      Donnerstag, 4. Juni 2020
wirkte Barbara Schweinheim in einer        in der Zeit von 15.30 bis 17.30 Uhr
kleinen Rolle als Statistin mit.
Dem Wasserdoktor Sebastian Kneipp
                                           Anmeldungen und Terminabspra-
und dessen Gesundheitslehre blieb sie
                                           chen werden erbeten an das Vorzim-
zeitlebens sehr verbunden. So wie ihre
                                           mer (Ilona Nagy) der Bürgermeisterin,
Mutter den Beginn Münstereifels als
                                           Rathaus, Marktstraße 11, - Zimmer 19
Kneipp-Kurort begleitet hatte, so be-
                                           - 02253/505-101.
gleitete und förderte Barbara Schwein-
heim die Ausgestaltung Münstereifels
zu Bad Münstereifel und zum Staatlich
anerkannten Kneipp-Heilbad.
Sie engagierte sich sowohl im Kur- und
Verkehrsverein in Bad Münstereifel als
auch im Kneipp-Bund Bad Wörishofen.
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Was passiert mit dem                      • Die Baugenehmigung zur Teichver-
                                            füllung wird zeitnah erwartet und
ehemaligen Parkho-                          Anfang Juni 2020 soll im Fachaus-
                                            schuss die Auftragsvergabe erfol-
tel?                                        gen, sowie die bauliche Umsetzung
                                            unmittelbar nach sich ziehen. Ziel ist
Eine häufig gestellte Frage in Richtung
                                            die Begrünung der ehemaligen
der Stadt. Leider lässt sich ein jahre-
                                            Teichfläche noch vor den Sommer-
lang andauernder Niedergang nicht so
                                            ferien.
einfach und im Handumdrehen berei-
nigen.
Im Einzelnen:

• Die Stadt Bad Münstereifel ist seit
  dem 21.01.2020 Eigentümerin des
  ehemaligen Hotelkomplexes.

• Der Stadtrat hat beschlossen, den
  gesamten Gebäudekomplex abzu-
  reißen. Noch im Mai werden Gut-
  achter die Bestandsaufnahme zur
  Erstellung eines Abrisskatasters
  durchführen und die Abrissgeneh-
  migung des Gebäudekomplexes be-         • Mit der Trockenlegung traten allerlei
  treiben. Voraussichtlich im Herbst        „vergessene Wertgegenstände“ zu-
  2020 könnte dann der unansehnli-          tage, die auch das Ihre dazu beitru-
  che Schandfleck am Entrée zur             gen, das Gesamterscheinungsbild
  Kernstadt, eingeebnet und begrünt,        des Areals zu drücken. So lag es
  ein deutlich verbessertes Erschei-        nahe, eine Reinigungsaktion durch
  nungsbild abgeben.                        Bauhofmitarbeiter    durchzuführen,
                                            welche sich jedoch, ob der starken
• Der unmittelbar an das Gebäude            Verschlammung des Teichunter-
  grenzende ehemalige Fischteich            grundes, als durchaus diffizil erwies,
  soll verfüllt werden. Hierzu wurde        denn trotz der trockenen Witterung
  er als vorlaufende Maßnahme nach          im Frühjahr schwand die Hoffnung
  widerrechtlicher Manipulation am          auf ein Abtrocknen rapide.
  den Wasserpegel regulierenden
  Mönch außer Betrieb gesetzt. Der
  Fischbestand wurde artgerecht um-
  gesiedelt. Amphibien, insbesondere
  die wandernden Erdkröten, finden in
  benachbarten Teichen neue Laich-
  gewässer. Unterstützende Maß-
  nahmen (Einfriedung der ehemali-
  gen Teichanlage, Montage eines
  Krötenzauns, Steuerung des Was-
  serzulaufs) wurden in enger Ab-
  stimmung mit der unteren Natur-
  schutzbehörde beim Kreis Euskir-
  chen sowie Vertreterinnen des Tier-
  schutzes durch den städtischen
  Bauhof unverzüglich umgesetzt.
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                                           Zwei große Silent Rider Banner wur-
                                           den inzwischen geliefert. Damit ist die
                                           Kampagne nun auch in Bad Münsterei-
                                           fel sichtbar und auch wir können auf
                                           den Straßen noch stärker auf Silent
                                           Rider aufmerksam machen. Die beiden
                                           Banner wurden von den Mitarbeitern
                                           des Ordnungsamtes in Absprache mit
                                           dem Landesbetrieb Straßenbau NRW
                                           bereits in den Bereichen Nöthener
• Das Gelände des ehemaligen Ho-
                                           Tannen und Hardtbrücke an der L 165
  telkomplexes sowie das gesamte
                                           angebracht.
  Schleidpark-Areal sollen nunmehr
  behutsam neu „entwickelt“ werden.
  Hierzu hat der Stadtentwicklungs-
  ausschuss am 10.03.2020 be-
  schlossen, ein sogenanntes Inte-
  ressenbekundungsverfahren
  durchzuführen. Die Resonanz auf
  diesen Aufruf ist groß und man darf
  auf das Ergebnis gespannt sein.
  Aufgrund der zahlreichen Nachfra-
  gen wird die Frist zur Einreichung
  der Konzepte bis zum 30.06.2020
  verlängert.

                                           Silent Rider - die Initiative gegen Mo-
Silent Rider - Die Ini-                    torradlärm, der auch die Stadt Bad
tiative gegen Moto-                        Münstereifel angehört, heißt seit heute
                                           mit diesen Bannern, wie hier an den
radlärm                                    „Nöthener Tannen“, alle „leisen“ Motor-
                                           radfahrer in Bad Münstereifel herzlich
Der Vorstand, dessen Mitglied auch         willkommen und dankt ihnen für eine
Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian      rücksichtsvolle    Fahrweise.     (Foto:
ist, und die Mitglieder des Silent Rider   Stadtverwaltung)
e. V. arbeiten kontinuierlich an der
Weiterentwicklung der Kampagne. Sie
nehmen Termine wahr, vernetzen sich
und führen einige Absprachen im Hin-
tergrund. Dabei ist es wichtig, viele
Interessengruppen in die Kampagnen-
arbeit einzubeziehen und diverse Ge-
spräche zu führen, Experten zu den
jeweiligen Fachgebieten anzuhören
und gemeinsame Lösungen zu erar-
beiten, die den Betroffenen helfen und
gleichzeitig für ein Miteinander und
mehr Rücksicht zu werben. Silent Ri-
der ist immer in Bewegung und steht
nicht still. Für Sie. Gegen unnötigen
Motorradlärm.
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