Jahrgang, Nr. 20 vom 15.05.2020 - Stadt Bad Münstereifel
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Seite 1 48. Jahrgang, Nr. 20 vom 15.05.2020 Öffentliche Verfahrens gem. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend. Bekanntmachung Demnach wird von der Möglichkeit Ge- brauch gemacht, auf eine Umweltprüfung 8. Änderung des Bebau- nach § 2 Abs. 4 BauGB, auf einen Um- weltbericht nach § 2a BauGB, auf die An- ungsplanes Nr. 10 „Kur- gaben, welche umweltbezogenen Informa- hausgebiet“ im beschleu- tionen verfügbar sind sowie auf eine zu- sammenfassende Erklärung gem. § 10a nigten Verfahren gem. § 13 Abs. 1 BauGB zu verzichten. a BauGB „Bebauungsplä- Relevante umweltbezogene Belange sind ne der Innenentwicklung“ jedoch weiterhin zu ermitteln, zu bewerten hier: und in die städtebauliche Gesamt- 1. Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 abwägung einzustellen. Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Durchführung der Bauleitplanung im Von der Möglichkeit, gem. § 13a Abs. 2 beschleunigten Verfahren gem. § 13a Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung 3. Frühzeitige Unterrichtung und Betei- und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB ligung der Öffentlichkeit gem. § 3 und § 4 Abs. 1BauGB abzusehen, wird Abs. 1 BauGB kein Gebrauch gemacht. 1. Der Stadtentwicklungsausschuss des Der Beschluss vom 10.03.2020 zur Auf- Rates der Stadt Bad Münstereifel hat in stellung der 8. Änderung des Bebauungs- seiner Sitzung am 10.03.2020 die Aufstel- planes Nr. 10 im beschleunigten Verfahren lung der 8. Änderung des Bebauungspla- gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan nes Nr. 10 „Kurhausgebiet“ beschlossen. der Innenentwicklung wird hiermit öffent- lich bekannt gegeben. Lage des Plangebiets: Der Geltungsbereich der 8. Änderung um- Anlass und Ziel der Planung: fasst das Flurstück Gem. Münstereifel, Geplant ist das ehemalige Städtische Flur 1, Flurstück Nr. 5271, Nöthener Stra- Kneipp-Kurhaus an der Nöthener Straße, ße 10 mit einer Gesamtgröße von rd. welches zwischenzeitlich als Hotel genutzt 11.800 m². wird, funktional sowie baulich-räumlich Die genaue Lage und der räumliche Gel- aufzuwerten und den vorhandenen Hotel- tungsbereich des Bebauungsplan- vorentwurfes sind dem auf Seite 4 beige- betrieb durch einen Anbau um ca. 20 m nach Norden zu erweitern. Der Abstand fügten Übersichtsplan zu entnehmen. des geplanten Baukörpers zur nördlichen Grundstücksgrenze soll mindestens 6 m 2. Die Aufstellung der 8. Änderung des betragen. Bebauungsplanes Nr. 10 soll im beschleu- nigten Verfahren gem. § 13a BauGB als Auf diesem bisher unbebauten nördlichen Bebauungsplan der Innenentwicklung er- Grundstücksteil sollen unter Ausnutzung folgen, da die gesetzlichen Voraussetzun- der vorhandenen Hangsituation durch eine gen hierfür gem. § 13a Abs. 1 BauGB er- Terrassierung mehrere Ebenen gebildet füllt sind und nach aktuellen Erkenntnissen werden, auf denen in zweigeschossiger Ausschlussgründe für das Verfahren gem. Bauweise rd. 50 Zimmer (rd. 100 Betten) § 13 a Abs. 1 S. 4 und 5 BauGB nicht er- errichtet werden sollen. Geplant sind kennbar sind. Flachdachbauten, um Terrassen sowie Zudem gelten gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 begrünte Dachflächen ausbilden zu kön- BauGB die Vorschriften des vereinfachten nen. Zum bestehenden ehemaligen Kur- haus sollen zwei Verbindungstrakte her-
Seite 2 gestellt werden. Zudem sollen rund 30 im Rathaus Bad Münstereifel, Marktstr. 11, Stellplätze zusätzlich in einer Tiefgarage 2. OG., vor den Zimmer 26 und 27, wäh- errichtet werden. rend der Dienststunden Der vorhandenen Gebäudebestand liegt montags bis freitags im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 10 von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr „Kurhausgebiet“, 4. Änderung der in die- und zusätzlich donnerstags sem Bereich ein Mischgebiet festsetzt. Der von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr geplante Anbau soll nördlich dieses Be- zur Einsichtnahme öffentlich aus. standsgebäudes errichtet werden, wo der- zeit keine überbaubaren Flächen (Bau- Bitte beachten Sie hierzu unbedingt fenster) festgesetzt sind und der Im We- auch die Hinweise zur Corona- sentlichen als Wiesenfläche genutzt wird. Pandemie am Ende dieser Veröffentli- Der wirksame Flächennutzungsplan der chung! Stadt Bad Münstereifel stellt das betref- fende Flurstück 5271 insgesamt als „Ge- Parallel hierzu werden die o.g. Unterlagen mischte Baufläche“ dar. auf der Internet-Seite der Stadt Bad Müns- tereifel unter Mit der Aufstellung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Kurhausgebiet“ www.bad-muenstereifel.de soll nun die planungsrechtliche Grundlage im Bereich „Rathaus & Service –> Rat- für die Errichtung des Anbaus geschaffen haus & Bürgerinformation –>Bauen & Pla- werden. Um die geplante Erweiterung nen -> Bauleitplanung“, Link: www.bad- nach Norden zu ermöglichen, soll u. a. das muenstereifel.de/rathaus-service/rathaus- Baufeld/Baufenster um ca. 20 m Richtung buergerinformationen/bauen- Norden bis zum vorhandenen Weg ver- planen/bauleitplanung/ größert werden. und auf der Internetseite der Landesver- Für die Stadt Bad Münstereifel ist die waltung NRW unter Schaffung von weiteren Übernachtungs- www.uvp-verbund.de/nw möglichkeiten von großer städtebaulicher (Internet-Suche unter: www.uvp- und touristischer Bedeutung. verbund.de/html/nw/res/liste_bauleitplanung.pdf) 3. Gem. § 3 Abs. 1 BauGB soll nun der veröffentlicht und können dort ebenfalls Öffentlichkeit möglichst frühzeitig die Mög- eingesehen werden. lichkeit gegeben werden, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke und die voraussichtlichen Auswirkungen dieser Während der Auslegungsdauer können Planung zu unterrichten und gleichzeitig Stellungnahmen abgegeben werden. Die- auch die Gelegenheit zur Äußerung und se können bei der Stadtverwaltung Bad Erörterung gegeben werden. Auch Kinder Münstereifel, Marktstr. 11, Amt für Stadt- und Jugendliche sind Teil der Öffentlich- entwicklung und Stadtplanung, Zimmer 25 keit. und 27, schriftlich, zur Niederschrift oder per E-Mail unter Im Rahmen dieser frühzeitigen Öffentlich- c.haltenhof@bad-muenstereifel.de, keitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB s.lorenz@bad-muenstereifel.de oder liegen der Vorentwurf der 8. Änderung des info@bad-muenstereifel.de eingereicht Bebauungsplanes Nr. 10 „Kurhausgebiet“ bzw. vorgebracht werden. nebst Vorentwurf der Begründung (Stand 05.März 2020) in der Zeit vom Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen 25.05.2020 bei der Beschlussfassung über die 8. Än- bis einschließlich derung des Bebauungsplans Nr. 10 unbe- 03.07.2020 rücksichtigt bleiben können.
Seite 3 HINWEISE ZUR Durchführung der öf- Die Stadt Bad Münstereifel bittet ansons- fentlichen Einsichtnahme von Bauleit- ten darum, vorwiegend möglichst von der planverfahren in Zeiten der CORONA- digitalen Kenntnisnahme über die Home- PANDEMIE page der Stadt Gebrauch zu machen, die (Stand 12.05.2020) ergänzend angeboten wird. Zur Eindämmung der Ausbreitung des Ist Ihnen weder eine persönliche noch Corona-Virus und zu Ihrem Schutz bzw. eine digitale Einsichtnahme möglich, bie- zum Schutz der übrigen Bevölkerung und ten wir Ihnen aufgrund der aktuell schwie- der städtischen Mitarbeitenden bleiben die rigen Umstände an, die vorliegenden Ver- Türen des Rathauses der Stadt Bad fahrensunterlagen auch in ausgedruckter Münstereifel bis auf Weiteres für den un- Form per Post zu übersenden. angemeldeten Publikumsverkehr ver- schlossen. Wenden Sie sich hierzu bitte ebenfalls an das Amt für Stadtentwicklung und Stadt- Sie haben jedoch die Möglichkeit, einen planung unter den oben genannten Kon- konkreten Termin zur Einsichtnahme taktdaten. und Erörterung während der vorgenann- ten Dienststunden mit dem zuständigen Eine möglicherweise notwendige Erörte- Amt für Stadtentwicklung und Stadtpla- rung kann im Nachgang zur digitalen Ein- nung unter den Telefonnummern 02253 sichtnahme wie auch nach der Übersen- 505-161 (Frau Haltenhof) oder 02253 505- dung der Unterlagen erfolgen. Dies wiede- 267 (Frau Lorenz) zu vereinbaren. So rum gerne auch telefonisch, per Mail oder, kann gewährleistet werden, dass nicht nach vorheriger telefonischer Terminver- mehrere Personen gleichzeitig die Unter- einbarung, auch persönlich bei den zu- lagen einsehen und dass alle notwendigen ständigen Mitarbeiterinnen. Hygienevorschriften eingehalten werden. Es steht ein separater Raum zur Erörte- Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass rung der Unterlagen zur Verfügung. Eben- das 2. OG im Rathaus, Marktstraße 11, falls werden Einmalhandschuhe und Des- nicht barrierefrei zu erreichen ist. Sofern infektionsmittel zur Verfügung gestellt. Wir Sie weitergehende Hilfe bei der Einsicht- bitten zudem um das Tragen eines ent- nahme der Unterlagen benötigen, teilen sprechenden Mund-Nasen-Schutzes, den Sie dies bitte vorab auch unter den vorge- Sie bitte selbst mitbringen. Sie werden nannten Telefonnummern mit. Wir können zum vereinbarten Termin am Hauptein- dann bei der Terminvereinbarung die per- gang der Stadtverwaltung Bad Münsterei- sönliche Einsichtnahme auch im EG des fel, Marktstraße 11, in Empfang genom- Rathauses entsprechend gewährleisten. men und zu den vorgenannten Vorent- wurfsunterlagen geführt. Bad Münstereifel, den 12.05.2020 gez. Sabine Preiser-Marian Die Bürgermeisterin
Seite 5 4. Anfragen und Mitteilungen Ausschuss für Bil- 4.1 Bericht Sozialabteilung 2019 dung, Kultur, Sport, 4.2 Partnerschaftstreffen in Fougères Soziales, Städtepart- Schulische Angelegenheiten nerschaften und Tou- 5. Einrichtung einer zweiten Kurzbe- treuung in der GGS Bad Münstereifel rismus 6. Anfragen und Mitteilungen 29. Sitzung des Ausschusses für 6.1 Aussetzen der Beitragserhebung für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, die Betreuung von Kindern in der Städtepartnerschaften und Touris- Offenen Ganztagsschule im Zuge mus der Stadt Bad Münstereifel am von COVID-19 für den Monat Mai 2020 Dienstag, den 19.05.2020, 18:00 Uhr, 6.2 Aktuelle Situation aufgrund der in der Heinz-Gerlach-Halle, Im Gol- Corona-Pandemie in den Schulen denen Tal 6. der Stadt Bad Münstereifel Tagesordnung: II. Nichtöffentliche Sitzung I. Öffentliche Sitzung Schulische Angelegenheiten 1. Feststellung der ordnungsgemäßen 1. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung sowie 1.1 Ausschreibung für die Vergabe der der ordnungsgemäßen Einladung Lehr- und Lernmittel für das Schuljahr und Beschlussfähigkeit des Aus- 2020/2021 schusses für Bildung, Kultur, Sport, hier: Mitteilung über Losentscheidung Soziales, Städtepartnerschaften Angelegenheiten für Kultur, Sport, und Tourismus Soziales, Städtepartnerschaften und Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. Tourismus V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 2. Förderprogramm Moderne Sportstätten 2022 2. Feststellung über den Eingang von hier: Vertragsänderung TSV Schönau Einwendungen gegen die Nieder- –Bauherrenvertrag- schrift über die Sitzung des Aus- schusses für Bildung, Kultur, Sport, 3. Anfragen und Mitteilungen Soziales, Städtepartnerschaften 3.1 Berieselungsanlage Sportplatz Nöthen und Tourismus vom 03.03.2020 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Ge- gez. Eberhard Kremer schäftsordnung verwiesen. (Vorsitzender) Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartner- schaften und Tourismus 3. Integriertes Stadtentwicklungs- und Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem Handlungskonzept (ISEK) – A.10 finden Sie Informationen über den Rat und seine Aus- Konzept zur Reduzierung von Bar- schüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentli- che Vorlagen rieren im öffentlichen Raum; hier: Vorstellung des Ergebnisbe- richts
Seite 6 ***************************** ist, dass die Angehörigen zweier Haushalte sich im öffentlichen Raum Stufenweise Öffnungen treffen (in Anpassung an Bund-Länder- bei den Maßnahmen in Regelung). Die allgemeine Abstands- regelung von 1,5 Metern gilt fort, auch der Corona-Pandemie die Pflicht zum Tragen eines Mund- Nase-Schutzes in bestimmten Berei- Mit einem abgestuften Plan wurden in chen. Nordrhein-Westfalen in den vergange- nen Tagen und werden weiterführend 2. Gastronomie, Hotels, Tourismus in den kommenden Tagen und Wo- Für die Gastronomie, Hotellerie und chen die Anti-Corona-Maßnahmen ge- den Tourismus wird eine stufenweise öffnet. Der Nordrhein-Westfalen-Plan Öffnung angestrebt. sieht für die einzelnen Bereiche unter- Seit dem 11. Mai 2020 sind wieder schiedliche Stufen mit Zieldaten vor, möglich: die abhängig von der weiteren Ent- Gastronomische Angebote in Spei- wicklung des Infektionsgeschehens segaststätten, sofern im Innen- umgesetzt werden sollen. Die zentra- und/oder Außenbereich die Einhaltung len Ziele der Strategie bleiben die Ein- des Abstandsgebots gewährleistet ist dämmung der Ausbreitung des Virus und ein Infektionsschutz- und Hygiene- und der Ausbau der Kapazitäten des konzept durch die Betriebe vorliegt. Gesundheitssystems. Dabei setzt das Buffet-Angebote mit offenen Lebens- Land auf die Eigenverantwortung der mitteln bleiben nicht zulässig. Menschen. Hierbei gilt das Grundprin- Touristische Nutzungen und Aufent- zip, dass Erleichterungen überall dort halt in Ferienwohnungen, Ferienhäu- erfolgen können, wo Abstand und Hy- sern und auf Campingplätzen (unter giene oder geeignete Schutzregeln zu Wahrung der Kontaktbeschränkun- gewährleisten sind. gen). Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine Öffnung von Freizeitparks, Ausflugs- klare Handlungsstrategie, um die schiffen (mit Hygienekonzept), Tourist- Corona-Pandemie in all ihren Dimen- Informationen, Fahrrad- und Bootsver- sionen gemeinsam zu bewältigen. Da- leihen. bei setzt die Landesregierung auch auf Ab 18. Mai 2020 werden Hotels auch die Vernunft und das Vertrauen der für Touristen wieder geöffnet. Dafür Menschen. „Es geht um weniger Reg- gelten strenge Auflagen analog zur lementierung bei immer mehr Eigen- Gastronomie mit einem verpflichten- verantwortung der Bürgerinnen und den Hygieneschutzkonzept sowie der Bürger, so Ministerpräsident Armin Gewährleistung von Abstandsregelun- Laschet“. gen und Kontaktbeschränkungen. Mit Zieldatum ab Pfingsten (30. Mai Folgendes stufenweises Vorgehen 2020) sollen auch Thermen und sieht der Nordrhein-Westfalen-Plan, Schwimmbäder, Spaßbäder und Well- der in seiner Umsetzung jeweils unter ness-Einrichtungen unter passgenau- dem Vorbehalt der Entwicklung des en Infektionsschutzkonzepten wieder Infektionsgeschehens steht, vor: öffnen. Ausgenommen von den Öffnungen 1. Kontaktverbot und Verhaltensre- bleiben bis auf weiteres Bars, Clubs, geln Diskotheken und Bordellbetriebe. Seit dem 11. Mai 2020 werden die bestehenden Kontaktbeschränkungen so weiterentwickelt, dass es möglich
Seite 7 3. Handel und Dienstleistungen eine unter strengen Abstands- und Geschäfte können unabhängig von Hygieneauflagen wieder möglich. ihrer Größe unter Auflagen zu Ab- Freibäder dürfen ab 20. Mai unter stands- und Hygieneregeln (1 Person strengen Auflagen von Abstand und pro 10 qm Verkaufsfläche) seit dem Hygiene öffnen – ausgenommen sind 11. Mai 2020 wieder öffnen. Für „kör- reine Spaßbäder. pernahe Dienstleistungen” wie Massa- Ab 30. Mai soll die Ausübung von gestudios und Kosmetiker wurden Sportarten auch mit unvermeidbarem passgenaue Infektionsschutzkonzepte Körperkontakt und in geschlossenen im Austausch mit den Berufsvertretun- Räumen wieder gestattet werden, gen erarbeitet. ebenso der Betrieb in Hallenbädern. Sportliche Wettbewerbe im Kinder-, 4. Großveranstaltungen und Ver- Jugend- und Amateurbereich sind sammlungen dann ebenfalls zulässig – die Nutzung Großveranstaltungen bleiben bis 31. von Umkleide- und Sanitäranlagen ist August 2020 untersagt. Für Versamm- unter Auflagen gestattet. lungen gelten die bestehenden Ab- standsregelungen. Mit Zieldatum ab 6. Kulturangebote 30. Mai 2020 sollen Fachmessen und Seit dem 11. Mai sind kleinere Kon- Fachkongresse mit Schutzkonzepten zerte und andere öffentliche Auffüh- und unter Beschränkung der Besu- rungen unter freiem Himmel zulässig – cher- und Teilnehmerzahlen wieder oder mit strengen Regelungen, Mund- stattfinden können. Nase-Bedeckung und einem von der örtlichen Behörde abgestimmten Kon- 5. Sport und Freizeit zept auch in Gebäuden. In Musikschu- Für den Sport- und Freizeitbereich gel- len sind auch Ensembles mit maximal ten folgende Stufen: sechs Teilnehmern möglich. Seit dem 7. Mai 2020 ist der Sport- Der Probenbetrieb in Kultureinrichtun- und Trainingsbetrieb im kontaktlosen gen ist unter Schutzauflagen zulässig, Breiten- und Freizeitsport wieder er- für Chöre und Orchester gelten erwei- laubt – sofern der Sport auf öffentli- terte Abstandsregeln. chen oder privaten Freiluftsportanla- Ab dem 30. Mai ist die Öffnung von gen oder im öffentlichen Raum statt- Kinos, Theatern, Opern und Konzert- findet. Ein Abstand zwischen Personen häusern zu ermöglichen, sofern der von 1,5 Metern und die Einhaltung Mindestabstand von 1,5 Metern zwi- strikter Hygiene- und Infektions- schen Besuchern gewährleistet ist und schutzmaßnahmen müssen gewähr- es ein Zutrittskonzept gibt. Durch den leitstet sein. Dusch-, Wasch-, Umklei- verstärkten Einsatz von Ordnern sind de-, Gesellschafts- und sonstige Ge- Ansammlungen im Warte- und Pau- meinschaftsräume dürfen nicht genutzt senbereich zu verhindern. werden. Zudem sind Zuschauerbesu- che vorerst untersagt. Bei Kindern un- 7. Schulen ter 12 Jahren ist jedoch das Betreten Für die Viertklässlerinnen und Viert- der Sportanlage durch jeweils eine er- klässler gibt es seit dem 7. Mai bereits wachsene Begleitperson zulässig. wieder Präsenzunterricht. Der Reitsport ist auch in geschlosse- Seit dem 11. Mai werden die Jahr- nen Reitsportanlagen und Hallen zu- gangsstufen 1 bis 4 im tageweisen lässig. Wechsel wieder unterrichtet. Seit dem 11. Mai ist die Öffnung von Ebenfalls seit dem 11. Mai gehen Fitnessstudios, Tanzschulen und zunächst die Schülerinnen und Schüler Sporthallen/Kursräumen der Sportver- wieder zur Schule, die im nächsten
Seite 8 Schuljahr 2020/21 ihr Abitur ablegen. Regelbetrieb der Jugendarbeit, Ju- An den Schulformen der Sekundarstu- gendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit fe I (z.B. Haupt-, Real-, Sekundar-, und erzieherischer Kinder- und Ju- PRIMUS- und Gemeinschaftsschulen) gendschutz möglich. kehren zudem die Jahrgänge 5 bis 9 in Ferienmaßnahmen können vornehm- einem tageweise rollierenden System lich ortsnah aufgenommen werden, zurück. ebenso Gruppenfahrten (z. B. der Ju- An Gesamtschulen und Gymnasien gendverbände). beginnt der Präsenzunterricht für die Jahrgänge 5 bis hin zu den Schülerin- 10. Stationäre Gesundheits- und nen und Schülern der Einführungspha- Pflegeeinrichtungen se nach dem Haupttermin der Abitur- Seit Muttertag (10. Mai 2020) sind Be- prüfungen ab dem 26. Mai ebenfalls in suche in Seniorenheimen unter stren- einem tageweise rollierenden System. gen Hygienevorgaben wieder möglich. Seit dem 11. Mai gilt dies auch in 8. Hochschulen Krankenhäusern und Einrichtungen Der Lehr- und Prüfungsbetrieb ist ab der Pflege und Eingliederungshilfe. dem 11. Mai die Einschränkung der Über mögliche weitere Öffnungen zum Zulässigkeit von Präsenzveranstaltun- 20. Mai wird im Lichte der ersten Er- gen „auf besondere Räumlichkeiten, fahrungen mit den nun eingeführten Ausstattungen oder sonstige besonde- Erleichterungen beraten. re Rahmenbedingungen“ aufgehoben. Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an den 11. Gottesdienste Schulen des Gesundheitswesens und Unter Berücksichtigung der Hygiene- an den der Berufsausbildung im Öf- und Schutzkonzepte der Kirchen und fentlichen Dienst dienenden Schulen, Religionsgemeinschaften finden Got- Instituten und ähnlichen Einrichtungen tesdienste seit 1. Mai wieder statt. ist weiter unter Auflagen zulässig. Die Hochschulen führen den Vorlesungs- betrieb im Sommersemester prinzipiell Kontaktbeschränkung digital durch. und Maskenpflicht gel- 9. Außerschulische Bildungseinrich- ten weiterhin! tungen Seit dem 11. Mai sind Veranstaltun- Mehrere Personen dürfen im öffentli- gen in Volkshochschulen und sonsti- chen Raum nur zusammentreffen, gen öffentlichen, behördlichen und pri- wenn es sich um vaten außerschulischen Bildungsein- 1. Verwandte in gerader Linie, Ge- richtungen inkl. Prüfungswesen auch schwister, Ehegatten, Lebenspartne- in großen Räumen zulässig, wenn es rinnen und Lebenspartner, zusätzlich zu Abstands- und Hygiene- 2. Personen aus maximal zwei ver- auflagen unter 100 Teilnehmer gibt. schiedenen häuslichen Gemeinschaf- Ebenfalls wieder möglich sind sportli- ten, che Angebote der Kinder- und Ju- 3. die Begleitung minderjähriger und gendarbeit. unterstützungsbedürftiger Personen, Ab dem 30. Mai sind auch Angebote 4. zwingend notwendige Zusammen- der Gesundheitsbildung in Volkshoch- künfte aus betreuungsrelevanten schulen und sonstigen öffentlichen, Gründen, handelt. Satz 1 Nummer 1 behördlichen und privaten außerschu- gilt unabhängig davon, ob die Be- lischen Bildungseinrichtungen zuläs- troffenen in häuslicher Gemeinschaft sig. Ebenso sind ein eingeschränkter
Seite 9 leben; Umgangsrechte sind uneinge- 4. in Verkaufsstellen und Handelsge- schränkt zu beachten. schäften, auf Wochenmärkten, auf sämtlichen Allgemeinflächen von Ein- Andere Ansammlungen und kaufszentren, „Shopping Malls“, „Fac- Zusammenkünfte von Personen im tory Outlets“ und vergleichbaren Ein- öffentlichen Raum sind bis auf weite- richtungen sowie in Wettvermittlungs- res unzulässig; ausgenommen sind: stellen, 1. unvermeidliche Ansammlungen bei 5. in sämtlichen Verkaufs- und Ausstel- der bestimmungsgemäßen Verwen- lungsräumen von Handwerkern und dung zulässiger Einrichtungen (insbe- Dienstleistern sowie bei der Erbrin- sondere bei der Nutzung von Beförde- gung und Inanspruchnahme von rungsleistungen des Personenverkehrs Handwerks- und Dienstleistungen, die sowie seiner Einrichtungen), ohne Einhaltung eines Sicherheitsab- 2. die Teilnahme an nach dieser Ver- stands von 1,5 Metern zum Kunden ordnung zulässigen Veranstaltungen erbracht werden, und Versammlungen, 6. bei der Abholung von Speisen in 3. zulässige sportliche Betätigungen, gastronomischen Einrichtungen, 4. zwingende berufliche Zusammen- 7. in Arztpraxen und ähnlichen Einrich- künfte. tungen des Gesundheitswesens, 8. bei der Nutzung von Beförderungs- Außerhalb der o. a. zulässigen Grup- leistungen des Personenverkehrs und pen ist im öffentlichen Raum zu allen seiner Einrichtungen. anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzu- halten. Wenn die Einhaltung des Mindestab- Informationen für stands aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen Gewerbetreibende nicht möglich ist, wird das Tragen einer Die Stadt hat in verschiedenen Veröf- textilen Mund-Nase-Bedeckung (zum fentlichungen auf Möglichkeiten hin- Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) gewiesen, betroffene Branchen bei der empfohlen. Die vorstehenden Rege- wirtschaftlichen Überbrückung der lungen gelten nicht, wenn Einsatzsitua- Pandemie zu unterstützen. Dies betrifft tionen von Sicherheitsbehörden, Feu- insbesondere die Absenkung der Ge- erwehr, Rettungsdienst und Katastro- werbesteuer-Vorauszahlungen, Zah- phenschutz eine Unterschreitung des lungsaufschub oder auch die Stundung Mindestabstands erforderlich machen. von Abgabenforderungen. Viele Be- Inhaber, Leiter und Beschäftigte sowie triebe haben von diesen Optionen be- Kunden, Nutzer und Patienten sind reits Gebrauch gemacht. zum Tragen einer Mund-Nase- Bedeckung im o. a. Sinne verpflichtet Zuletzt hat die Stadt die Erhebung der 1. in Museen, Ausstellungen, Galerien, Sondernutzungsgebühr für öffentliche Schlössern, Burgen, Gedenkstätten Flächen nur auf die tatsächlich genutz- und ähnlichen Einrichtungen (außer im te Fläche beschränkt, um den Belas- Freien), tungen durch zusätzliche Abstandsre- 2. in geschlossenen Räumlichkeiten gelungen z.B. bei der Außenbestuh- von Tierparks, Zoologischen und Bo- lung entgegenzutreten. Hierzu werden tanischen Gärten sowie von Garten- nach Einreichung der Anträge Orts- und Landschaftsparks, termine mit den Betrieben vereinbart. 3. beim praktischen Fahrunterricht und Bei der dann erforderlichen Neube- der Fahrprüfung, rechnung der Gebühren werden die
Seite 10 wegen dem Öffnungsverbot der Coronaschutzverordnung nicht nutzba- ren Tage erstattet bzw. verrechnet. Diese vorübergehenden Hilfestellun- gen für Unternehmen und Gewerbebe- triebe basieren auf einer entsprechen- den Erlasslage für die Finanzbehör- den, sind aber zu unterscheiden von einem (Teil-)Verzicht auf Hauptfor- Lokalwirkt ist weiter- derungen aus betrieblichen Abgaben- arten (z. B. Fremdenverkehrsbeitrag, hin aktiv Sondernutzungsgebühr, Kurtaxe, Ge- werbesteuer), die aufgrund einer öf- Die Plattform lokalwirkt der Stadt Bad fentlich-rechtlichen Ermächtigungs- Münstereifel ist weiterhin online, damit grundlage (Gesetz, Verordnung, Sat- Gewerbetreibende, Gastronomen so- zung) zu erheben sind. In diesen Fäl- wie Bürgerschaftsinitiativen weiterhin len sind weitere Aspekte zu berück- bestärkt werden und dieses Portal als sichtigen: Marketinginstrument für sich nutzen können, um auf das eigene Angebot Haushaltsrechtlich ist die Stadt als aufmerksam zu machen. Kommune in der Haushaltssicherung dazu verpflichtet, den Haushaltsaus- Seit dem 11. Mai 2020 ist nun auch die gleich 2022 darzustellen. Werden Ent- 800 qm-Regel für den Einzelhandel scheidungen getroffen, die zu einem aufgehoben und jedes Ladenlokal un- freiwilligen Einnahmeverzicht führen, abhängig von der Verkaufsfläche kann so muss die Stadt gleichzeitig eine wieder unter Auflagen zu Abstands-, Kompensation in Form von entspre- Zutritts- und Hygieneregeln öffnen. chenden Mehrerträgen oder Min- Auch der touristische Aufenthalt in Fe- deraufwendungen gewährleisten. rienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen ist unter Beach- Abgabenrechtlich können Hauptfor- tung von Hygiene- und Infektions- derungen aus den oben genannten schutzstandards wieder möglich. Und Abgabearten ganz oder teilweise er- auch die Gastronomie darf seit dem lassen werden. Das setzt voraus, dass 11. Mai 2020 wieder unter Auflagen die Voraussetzungen für einen Erlass öffnen. Auch in weiteren Branchen gab nach § 227 AO in jedem Einzelfall es Lockerungen, in dessen Konse- erfüllt sind und der Betroffene den quenz viele Gewerbetreibende nun ihr Nachweis für das Vorliegen einer Un- Gewerbe unter Auflagen wieder auf- billigkeit (Härtefall) erbringt. Ein pau- nehmen können. schaler Erlass ist unzlässig. Für den Kunden stellen sich dennoch Für Rückfragen steht Ihnen Herr Ley eine Reihe von Fragen, was sie in wel- telefonisch unter 02253-505103 sowie cher Einrichtung nun wie zu beachten per E-Mail unter u.ley@bad- haben. Daher rufen wir alle Gewerbe- muenstereifel.de gerne zur Verfügung. treibenden auf, das Portal lokalwirkt zu nutzen, um ihren Kunden mitzuteilen, wie diese unter Beachtung welcher Maßnahmen bedenkenlos ihre Dienst- leistungen in Anspruch nehmen kön- nen. Teilen Sie Ihren Kunden mit, wie Sie die Maßnahmen zur Hygiene um-
Seite 11 setzen, um Ihren Kunden den gewohn- Ab 28.05.2020 ten Service zu bieten. Alle weiteren Vorschulkinder werden in die Kindertageseinrichtungen aufge- Interessierte können ihr Angebot selbst nommen. auf der Webseite www.lokalwirkt.de eintragen. Der Service ist sowohl für Juni 2020 Gewerbetreibende und Gastronomen Im Laufe des Monats soll allen Kindern als auch für alle Bürgerinnen und Bür- der Besuch ihrer Kindertageseinrich- ger kostenlos. Unterstützt wird der tung oder ihrer Kindertagespflegestelle Aufbau der Webseite durch das Ci- ermöglicht werden. Die Einzelheiten tymanagement der Stadt Bad Müns- hierzu sind zum jetzigen Zeitpunkt tereifel, Herr Dr. Sven Wörmer und noch nicht geklärt. Herr Philipp Dreger, die unter der Nummer 02253-505 160 und der Die Kindertageseinrichtungen im Mailadresse citymanagement@bad- Stadtgebiet von Bad Münstereifel be- muenstereifel.de erreichbar und für reiten sich auf die schrittweise Öffnung Fragen jeder Art offen sind. im Rahmen ihrer Möglichkeiten vor. Nähere Informationen zur Öffnung der Kindertageseinrichtung ihres Kindes erhalten die Eltern über die Kindergar- tenleitung. Schrittweise Öffnung Die bisherige Notbetreuung in den der Kindertagesbe- Kindertageseinrichtungen für spruchsberechtigte Eltern bleibt wei- an- treuung terhin bestehen. Im Zuge der Corona-Lockerungen hat die Jugend- und Familienministerkon- ferenz der Länder beschlossen, dass die Kindertageseinrichtungen und die Digitalisierung in den Kindertagespflege behutsam und unter Schulen Berücksichtigung der jeweiligen Situa- tion in den einzelnen Einrichtungen Gerade in der jetzigen Situation rückt wieder schrittweise geöffnet werden die Digitalisierung in den Schulen im- sollen. mer mehr in den Fokus. Nach den Vorgaben des Ministeriums Wie ist Bildung in einer digitalisierten soll die Öffnung der Kindertagesbe- Welt zu gestalten und was muss sie treuung in folgenden Schritten erfol- leisten? Um die Potentiale digitaler gen: Medien beim Lehren und Lernen sys- tematisch auszuschöpfen, müssen auf Seit dem 14.05.2020 der einen Seite Lehrende befähigt werden in den Kindertageseinrichtun- werden, digitale Kompetenzen zu ver- gen Vorschulkinder mit einer An- mitteln. Auf der anderen Seite muss es spruchsberechtigung nach dem Bil- passend dazu didaktische Konzepte dungs- und Teilhabepaket und Kinder geben, die ein Lernen mit digitalen mit sonderpädagogischem Förderbe- Medien erst ermöglichen. darf betreut. Die Kindertagespflegestellen sind für Wo wollen die städtischen Schulen hin, Kinder, die ihr zweites Lebensjahr voll- um für die Zukunft gut gerüstet zu endet haben, geöffnet. sein?
Seite 12 Die Stadt Bad Münstereifel hat die Homepage der Stadt Bad Bad Müns- Zielsetzung, eine strukturierte Verka- tereifel www.bad-muenstereifel.de > belung (Netzwerk- und Elektroverkabe- Leben in Bad Münstereifel > Leben & lung) zu schaffen und die Schulen mit Wohnen > Werner-Biermann- WLAN auszustatten, um so eine ein- Stadtbücherei ausgesucht werden. heitliche Infrastruktur für alle Schulen zur Nutzung von digitalen Lehrmitteln Öffnungszeiten ab 19.05.2020 herzustellen. Dienstag 10:00 Uhr–14:00 Uhr Donnerstag 14:00 Uhr–18:00 Uhr Nachdem die städtischen Schulen der Freitag 10:00 Uhr-13:00 Uhr Stadt als Schulträger mitgeteilt hatten, Samstag 10:00 Uhr-13:00 Uhr welche digitalen Medien aus pädago- gischer Sicht erforderlich sind, wurde Am 21.05 Christi Himmelfahrt bleibt die der Bestand der vorhandenen EDV- Bücherei geschlossen. Infrastruktur aufgenommen. Mithilfe des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ konnten bereits einige Umbau des Kreis- Anschaffungen für die städtischen verkehrs in Nöthen Schulen im Bereich IT getätigt werden. So wurden u.a. Schulserver, Laptops Am Montag, dem 25.05. beginnt die und Tablets für die Grundschulen an- Straßen.NRW Regionalniederlassung geschafft und einige Klassen der wei- Ville-Eifel mit den Umbauarbeiten am terführenden Schulen mit Präsentati- Kreisverkehr L165/L206 in Bad- onsmedien, also mit Whiteboards, Münstereifel-Nöthen. Der vor einigen Beamern und Dokumentenkameras, Jahren als Provisorium eingerichtete ausgestattet. Kreisverkehr hat sich bewährt und wird nun zum dauerhaften Kreisel ausge- Die nun zu generierenden Fördermittel baut. Die im Mittelkreis aufgestellten aus dem Förderprogramm „Digitalpakt“ mobilen Elemente entfallen. Als Ein- ermöglichen es der Stadt, stets in Ab- fassung werden Bordsteine gesetzt sprache mit den Schulleitungen, mit und ein Erdhügel aufgeschüttet. der Schaffung einer IT-Infrastruktur zu Gleichzeitig werden vorhandene beginnen. Schäden in den Fahrbahnästen sa- niert. Die Bauarbeiten erfolgen in ein- Ausleihe in der Wer- zelnen Bauphasen unter halbseitiger Sperrung der jeweiligen Landes- ner-Biermann- straßen mit Baustellenampel. Die Ausfahrt bzw. Einfahrt der Brun- Stadtbücherei an al- nenstraße wird für die Dauer der Bau- len Öffnungstagen arbeiten gesperrt. Für den Einbau der Asphaltdeck- wieder möglich schicht werden die L 165 und L 206 wenige Tage voll gesperrt und der Ab Dienstag, 19.05.2020, ist neben der Verkehr großräumig um die Baustelle Rückgabe auch eine Ausleihe gegen umgeleitet. Der Deckschichteinbau Vorbestellung in der Stadtbücherei an erfolgt an einem Wochenende, der ge- allen Öffnungstagen wieder möglich. naue Termin wird rechtzeitig bekannt Bitte bestellen Sie telefonisch unter gegeben. Die gesamten Bauarbeiten 02253/8041 oder unter stadtbuecherei- dauern voraus-sichtlich bis Ende Juni. muenstereifel@t-online.de. Die Medien können im Online-Katalog auf der
Seite 13 Falls Sie eine Veröffentlichung Ihres Papiersammlung in Alters- oder Ehejubiläums möchten, ist Iversheim am folgendes zu beachten: Erfolgte die Anmeldung Ihres Haupt- 30.05.2020 wohnsitzes bei der Stadt Bad Müns- tereifel vor dem 31.10.2015, wird zur Die Papiersammlung des Förderver- Veröffentlichung Ihr schriftliches Ein- eins des Iversheimer Kindergartens verständnis benötigt. findet planmäßig am 30.05.2020 statt. Dagegen haben Bürger, die sich nach Die Container für diese Sammlung dem 31.10.2015 neu angemeldet ha- werden bereits am Donnerstag, den ben, ausdrücklich ihren Widerspruch 28.05.2020 von der Fa. Schönmackers gegen eine Veröffentlichung einzule- am Kindergarten/Dorfplatz aufgestellt gen. Ihnen wurde bei der Neuanmel- und stehen bis Samstag, den dung ein Widerspruchsformular aus- 30.05.2020 dort. gehändigt. Aufgrund der weiterhin bestehenden Kontaktbeschränkungen und einzuhal- Rückfragen hierzu richten Sie bitte an tenden Abstandsregeln, bittet der För- das Bürgerbüro. Falls Sie eine Veröf- derverein die Iversheimer Bürger, ihr fentlichung wünschen, wenden Sie Altpapier nach Möglichkeit selbst in sich bitte unter der Telefon-Nr. 505 den abgestellten Containern zu ent- 104 an Frau Henz. sorgen. Eine Sammlung durch den Förderver- ein findet samstags lediglich bei den Bürgern statt, denen eine eigenständi- Rettungspunkte im ge Entsorgung des Altpapiers nicht Stadtwald Bad Müns- möglich ist. tereifel Forstliche Rettungspunkte sind defi- Veröffentlichung von nierte Orte im Stadtwald Bad Müns- tereifel, die mit Hilfe von Koordinaten- Alters- und Ehe- angaben Treffpunkte beschreiben. Im Falle eines Unfalls können diese Treff- jubiläen punkte bei der Kommunikation des Verunfallten bzw. eines Helfers mit Gemäß § 50, Abs. 2 des Bundesmel- dem Rettungsdienst genutzt werden, degesetzes (BMG) können Altersjubi- um das Auffinden des Unfallortes im läen ab dem 70. Geburtstag und jeder Stadtwald zu erleichtern. fünfte weitere Geburtstag sowie ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Die Beschilderung der Koordinaten- Geburtstag im Amtsblatt der Stadt Bad treffpunkte hat im Stadtwald aktuell Münstereifel veröffentlicht werden. begonnen. Alle Schilder wurden vom Kreis Euskirchen in Zusammenarbeit Ehejubiläen, d. h. Gold-, Diamantene-, mit dem Deutschen-Roten-Kreuz ent- und Eiserne Hochzeit können ebenfalls wickelt und finanziert. im Amtsblatt erwähnt werden. Über die Bezeichnung z. B. „MÜE 1104“ (siehe Abbildung) ist die genaue Standortbestimmung des Hilfesuchen- den in der Rettungsleitstelle des Krei-
Seite 14 ses Euskirchen möglich, damit eine Forst beschreibt die Maßnahmen und schnelle Rettung erfolgen kann. Beim Schritte vom Beginn der ersten Hilfe abgebildeten Rettungspunkt handelt es bis zur Versorgung durch die Ret- sich um einen Rettungspunkt im tungsdienste. Stadtgebiet Bad Münstereifel, Zustän- Die Vorbereitungen zur Suche nach digkeitsbereich der Freiwilligen Feuer- geeigneten Rettungspunkten im wehr Bad Münstereifel, Löschgruppe Stadtwald Bad Münstereifel gingen Arloff („MÜE“) und dort Rettungspunkt dabei von 2 wesentlichen Akteuren- Nr. 4. Gruppen im Stadtwald aus. Der Kreis Euskirchen unterstützt diese 1) Professionelle Waldarbeiter, Ma- als „SOS-Wege-Kennung“ bezeichnete schinenführer und den vielen Hobby- kreisweite Initiative zur optimierten Brennholzkunden Notrufsicherstellung in weiträumigen 2) Wanderer, Mountainbiker, Reiter, Waldwegenetzen mit dem Städtischen Walker und sonstigen Erholungssu- Ordnungsamt, dem Regionalforstamt chende Hocheifel - Zülpicher Börde und dem Die exakte Festlegung im Stadtwald Forstbetrieb der Stadt Bad Münsterei- orientierte sich an den geographischen fel. Besonderheiten wie den Hauptwan- Das Kuratorium für Waldarbeit und derwegen, Erholungswaldeinrichtun- Forsttechnik e. V. veröffentlicht re- gen, Wanderparkplätzen, markanten gelmäßig eine aktualisierte Version Waldkreuzungen, sowie größeren und seiner digitalen Rettungspunkte- bis dato nur schlecht erschlossenen Karte. Zu den über 52.000 Rettungs- Waldkomplexen. punkten deutschlandweit, die zum Jeder Rettungspunkt hat eine eigene kostenfreien Download zur Verfü- Kennung mit Standortnamen, Koordi- gung (kwf-online.de) stehen, kom- naten, nächstgelegenem Ortsteil und men dann 53 aus dem Stadtwald Anfahrtsbeschreibung. Bad Münstereifel hinzu. Die Imple- Als Arbeitgeber hat die Stadt Bad mentierung in die IT-Anwendungen Münstereifel das Arbeitsschutzgesetz als App erfolgt allerdings erst nach und die damit verbundenen Nachfol- Abschluss aller Kommunen im Kreis gevorschriften zu beachten. Euskirchen. Allen stehen aber schon jetzt die Ret- Mit den Rettungspunkten im Stadtwald tungspunkte als markierte Punkte im Bad Münstereifel geschieht das nun Stadtwald zur Verfügung. noch effizienter, womit zugleich in vor- bildlicher Weise die Forderung des Zertifikatgebers PEFC des Forstbetrie- bes in den Punkten a) Unfallverhütungsvorschrift Erste Hil- fe (VSG 1.3) sowie b) Unfallverhütungsvorschrift Forsten (VSG 4.3) besonders entsprochen wird. Rettungspunkte mindern kein Unfallri- Die Bürgermeisterin der Stadt Bad siko, sondern dienen vor allem ortsun- Münstereifel, Sabine Preiser-Marian, kundigen Personen der besseren Ori- freut sich über die Umsetzung dieses entierung und Beschreibung Ihres Projektes: „Der touristische Wert des Standortes im Wald. Stadtwaldes wird durch dieses Projekt Geschaffen wurden forstliche Ret- nicht nur sehr aufgewertet sondern für tungspunkte im Rahmen der „Ret- viele Akteure und Besucher wird -ihr- tungskette Forst“. Die Rettungskette Stadtwald auch sicherer“.
Seite 15 OpenAirGalerie 2020: Der „Eifeler Kräuter- Jetzt in der Histori- tag“ geht online! schen Altstadt (Foto: Denise Stein, Stadtverwaltung) Die OpenAirGalerie der Bürgerstiftung Normalerweise wäre Sonntag, der 24. Bad Münstereifel präsentiert Kunst im Mai 2020 der Tag, auf den die Kräuter- öffentlichen Raum in einem sehr ge- und Pflanzenfreunde unter Ihnen be- schmacksvollen Stil und macht diese reits warten: der „Eifeler Kräutertag“. so für jedermann zugänglich und er- Leider kann unser beliebter „Eifeler lebbar. Kräutertag“ aufgrund der Corona- Unter dem Titel „Wurzeln und Flügel“ Pandemie in diesem Jahr nicht, wie präsentieren 30 Künstlerinnen und gewohnt, stattfinden. Eine Durchfüh- Künstler ihre Werke. Die Reproduktio- rung ist, zu Ihrem Schutz und dem nen der Kunstwerke, die zwei mal zwei Schutz der Aussteller, nicht möglich. Meter groß sind, verschönern bereits Wir bitten Sie an dieser Stelle um Ihr seit der Eröffnung am vorigen Sonntag Verständnis! die historische Altstadt und verleihen Dennoch möchten wir Ihnen die Gele- den romantischen Stadtmauern, Brü- genheit bieten, einige Angebote des cken und Steinwänden neue Farben. „Eifeler Kräutertages“ auf etwas ande- Jeweils acht Wochen werden diese re Weise zu entdecken. Wir lassen den Kunstwerke an drei verschiedenen Or- Kräutertag „online gehen“ und haben ten nacheinander präsentiert werden: das Projekt „Eifeler Kräutertag 2.0“ ins Angefangen mit dem historischen Leben gerufen. Stadtkern, wandern sie ab Juli in das Mit diesem Projekt möchten wir den schöne Kurparkwäldchen oberhalb des Ausstellern, die teilweise bereits seit Kurhauses und ab September werden vielen Jahren dem Kräutertag treu sie im Dorf Rodert ausgestellt. bleiben und die, ebenso wie der lokale Begutachten Sie die Kunst an allen Einzelhandel, viele Verdienstausfälle drei Orten und erleben Sie wie der Ort, haben, eine kleine Hilfestellung und an dem das Kunstwerk ausgestellt ist, ein Portal dafür bieten, ihre Pflanzen selbst zum Kunstwerk wird und auf und Produkte dennoch zum Verkauf welch unterschiedliche Weise sich die- anzubieten. Einige Aussteller haben se Kunstwerke einem an den ver- sich gerne angeschlossen. Wir würden schiedenen Orten fortlaufend neu prä- uns freuen, wenn Sie uns und die Aus- sentieren. steller, mit Ihrem Interesse und Ihren Im November, als Abschluss, wird es Einkäufen, bei diesem Projekt, unter- eine Versteigerungsgala geben, wo die stützen würden. attraktiven Kunstreproduktionen ver- Bei „Eifeler Kräutertag 2.0“ unter dem steigert bzw. erworben werden kön- Link: nen.
Seite 16 www.eifel-vital.de/gesund/eifeler- Die Zielgruppen für die Beratungs- kraeutertag-20.htm tage sind: finden Sie eine Übersicht der Angebo- • Haus- und Wohnungseigentü- te und haben die Möglichkeit, sich so- mer*innen, die in Zukunft über- fort mit den Anbietern/Ausstellern in legen, Wohnraum an Gäste zu Verbindung zu setzen. vermieten • Existenzgründer*innen, die ein Schauen Sie sich „Eifeler Kräutertag Hotel, eine Pension oder ein 2.0“ an und erleben Sie in diesem Jahr Restaurant übernehmen möch- den „Eifeler Kräutertag“ einmal ganz ten bequem von zuhause aus! • Bestehende Gastronomie- und Übernachtungsbetriebe, die Be- Weitere Infos: ratungsbedarf hinsichtlich Ver- Stadt Bad Münstereifel, Berit Klandt, marktung, Qualitätsmanage- Marktstraße 11+15, 53902 Bad Müns- ment und Weiterbildung etc. tereifel haben Telefon 02253/505-182 • Hotel-, Restaurant- und Pensi- E-Mail: b.klandt@bad-muenstereifel.de onsinhaber*innen, die ihren Be- trieb an einen Nachfolger über- geben möchten. Eine weiterfüh- Touristische rende Beratung erfolgt über das Angebt "Unternehmensnach- Beratungstage folge in Hotellerie und Gast- ronomie" Nachdem weitreichende Lockerungen Mit den Beratungstagen bietet die in Zeiten der Corona-Pandemie in Nordeifel Tourismus GmbH und die Kraft getreten sind, startet nun Schritt Struktur- und Wirtschaftsförderung des für Schritt die Tourismussaison 2020 in Kreises Euskirchen die Möglichkeit, die der Nordeifel. oben genannten Zielgruppen über wichtige Grundlagen, Rahmenbedin- Der Tourismus hat für den Kreis Eus- gungen und die ersten Schritte bei der kirchen eine hohe regionalwirtschaftli- Existenzgründung zu informieren. che Bedeutung mit einem jährlichen Jahresbruttoumsatz in Höhe von 387 Kosten: Für die Beratung sowie Mio. €. die zur Verfügung gestellten Unterla- gen (u.a. Leitfaden für Gastgeber, Speziell auch in diesen Krisenzeiten Musterverträge) wird eine Gebühr in möchten die Nordeifel Tourismus Höhe von 20 € erhoben. Bei einer Be- GmbH und die Struktur- und Wirt- teiligung am Informations- und Reser- schaftsförderung des Kreises Euskir- vierungssystem Deskline 3.0 wird die chen die Tourismusbranche unterstüt- Beratungsgebühr später angerechnet. zen und bieten im Jahresverlauf die Beratungstage für touristische Betriebe Uhrzeit: von 9:00 Uhr - 16:00 Uhr an. Ort: Geschäftsstelle der Nordeifel Tou- Im Jahr 2020 finden die Beratungs- rismus GmbH (linker Seitenflügel des tage an folgenden Terminen statt: Bahnhofsgebäudes in Kall), Bahn- 09. Juni, 18. August, 27. Oktober und hofstr. 13, 53925 Kall, Tel.: 08. Dezember 2020
Seite 17 02441/99457-0, E-Mail: in- fo@nordeifel-tourismus.de Personalwechsel im Interessierte werden um vorherige Vorzimmer der Bür- Anmeldung bei der Nordeifel Tou- rismus GmbH für die ca. 1 stündige germeisterin Preiser- Einzelberatung an einem der Bera- tungstage gebeten. Es wird garan- Marian tiert, dass während der persönli- chen Beratung alle Sicherheits- und Hygienemaßnahmen angesichts der Corona-Pandemie eingehalten wer- den. Weitere Informationen liefert ein Flyer, der kostenlos bei der Nordeifel Tou- rismus GmbH, dem Kreis Euskirchen, in allen Rathäusern im Kreisgebiet so- wie auf www.nordeifel-tourismus.de erhältlich ist. Gastgeber, die vor der Übergabe ihres Betriebs stehen, können sich zudem an das Projektbüro „Unternehmens- nachfolge im Gastgewerbe“ bei der Struktur- und Wirtschaftsförderung des Kreises Euskirchen wenden. Nähere Informationen finden Interessierte auch unter www.nachfolge-gastgewerbe- eifel.de. Touristische Akteure, die sich für eine Weiterbildung interessieren, sind bei der Tourismuswerkstatt Eifel (www.tourismuswerkstatt-eifel.de) gut Am 30.04.2020 wechselte Theresia aufgehoben. Ohlert vom Vorzimmer in den wohlver- Weitere Informationen und Anmel- dienten Ruhestand. dung zum Beratungstag: Als Schulsekretärin war sie viele Jahre Nordeifel Tourismus GmbH Patrick in der Friedrich–Haass-Schule tätig, Schmidder Bahnhofstr. 13 53925 Kall bevor sie einst unter dem damaligen Tel.: 02441. 99457-0 E-Mail: schmid- Bürgermeister Alexander Büttner am der@nordeifel-tourismus.de 01.04.2007 Vorzimmerdame seines www.nordeifel-tourismus.de Büros wurde. Frau Ohlert verabschiedete sich nun Kreis Euskirchen Stabsstelle Struktur- nach insgesamt 13 Jahren Vorzimmer- und Wirtschaftsförderung Nadine Hil- tätigkeit, davon die letzten 5 Jahre un- ger Frauenberger Str. 152 53879 Eus- ter Bürgermeisterin Sabine Preiser- kirchen Tel.: 02251. 15-582 E-Mail: Marian, ins Rentendasein. nadine.hilger@kreis-euskirchen.de Die Bürgermeisterin dankte ihr für die www.wirtschaft-kreis-euskirchen.de langjährige und vertrauensvolle Zu- sammenarbeit und wünschte ihr alles erdenklich Gute für die Zukunft. Frau Ohlert verließ das Vorzimmer aber nicht, ohne ihr Wissen vorab an
Seite 18 ihre Nachfolgerin Ilona Nagy, weiter- Sie tat dies mit hohem Sachverstand gegeben zu haben. und einer gehörigen Prise Humor. Frau Nagy wechselte nach ihrer Tätig- Eines der ersten Fotos, auf denen keit im Amt für Bildung, Wirtschaftsför- Barbara Schweinheim abgelichtet ist, derung und Tourismus, bereits einige zeigt sie als Kindergartenkind beim Wochen zuvor ins Vorzimmer und hat- Karneval bei den Ursulinen von St. te dadurch Gelegenheit sich auf ihre Salvator. Nach dem Zweiten Weltkrieg täglichen Aufgaben als Assistentin der war Barbara Schweinheim das erste Bürgermeisterin vorzubereiten. Funkenmariechen in Bad Münstereifel. Die Stadt Bad Münstereifel ist Barbara Schweinheim für ihr Engagement zu großem Dank verpflichtet. Das Mitgefühl von Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian sowie von Rat In Memoriam Barbara und Verwaltung der Stadt Bad Müns- tereifel gehört der Familie der Verstor- Schweinheim benen. Ende April verstarb im Alter von 87 Jahren Frau Barbara Schweinheim. Die gebürtige Bad Münstereifelerin war ihrer Heimatstadt und deren Bürgerin- nen und Bürgern wie auch den Gästen stark verbunden. Ihre besondere Für- Bürgersprechstunde sorge galt den Kurgästen, denn Barba- Für die Dauer der festgestellten epi- ra Schweinheim war Kneipp-Bade- demischen Lage von landesweiter meisterin und Masseurin. Tragweite finden die Bürgersprech- Ihre Mutter Barbara Schmitz war sei- stunden der Bürgermeisterin im Histo- nerzeit die erste Kneipp-Bademeisterin rischen Sitzungssaal des Rathauses, in der jungen Kurstadt Bad Münsterei- Marktstraße 11, unter Einhaltung der fel gewesen. So lag es nahe, dass erforderlichen Hygieneschutzmaß- auch ihre gleichnamige Tochter in die nahmen statt. Fußstapfen der Mutter trat. In Bad Wörishofen erhielt sie ihre Aus- bildung. Als dort der Spielfilm Sebasti- Die nächste Sprechstunde findet wie an Kneipp – Der Wasserdoktor mit Carl folgt statt: Wery in der Titelrolle gedreht wurde, Donnerstag, 4. Juni 2020 wirkte Barbara Schweinheim in einer in der Zeit von 15.30 bis 17.30 Uhr kleinen Rolle als Statistin mit. Dem Wasserdoktor Sebastian Kneipp Anmeldungen und Terminabspra- und dessen Gesundheitslehre blieb sie chen werden erbeten an das Vorzim- zeitlebens sehr verbunden. So wie ihre mer (Ilona Nagy) der Bürgermeisterin, Mutter den Beginn Münstereifels als Rathaus, Marktstraße 11, - Zimmer 19 Kneipp-Kurort begleitet hatte, so be- - 02253/505-101. gleitete und förderte Barbara Schwein- heim die Ausgestaltung Münstereifels zu Bad Münstereifel und zum Staatlich anerkannten Kneipp-Heilbad. Sie engagierte sich sowohl im Kur- und Verkehrsverein in Bad Münstereifel als auch im Kneipp-Bund Bad Wörishofen.
Seite 19 Was passiert mit dem • Die Baugenehmigung zur Teichver- füllung wird zeitnah erwartet und ehemaligen Parkho- Anfang Juni 2020 soll im Fachaus- schuss die Auftragsvergabe erfol- tel? gen, sowie die bauliche Umsetzung unmittelbar nach sich ziehen. Ziel ist Eine häufig gestellte Frage in Richtung die Begrünung der ehemaligen der Stadt. Leider lässt sich ein jahre- Teichfläche noch vor den Sommer- lang andauernder Niedergang nicht so ferien. einfach und im Handumdrehen berei- nigen. Im Einzelnen: • Die Stadt Bad Münstereifel ist seit dem 21.01.2020 Eigentümerin des ehemaligen Hotelkomplexes. • Der Stadtrat hat beschlossen, den gesamten Gebäudekomplex abzu- reißen. Noch im Mai werden Gut- achter die Bestandsaufnahme zur Erstellung eines Abrisskatasters durchführen und die Abrissgeneh- migung des Gebäudekomplexes be- • Mit der Trockenlegung traten allerlei treiben. Voraussichtlich im Herbst „vergessene Wertgegenstände“ zu- 2020 könnte dann der unansehnli- tage, die auch das Ihre dazu beitru- che Schandfleck am Entrée zur gen, das Gesamterscheinungsbild Kernstadt, eingeebnet und begrünt, des Areals zu drücken. So lag es ein deutlich verbessertes Erschei- nahe, eine Reinigungsaktion durch nungsbild abgeben. Bauhofmitarbeiter durchzuführen, welche sich jedoch, ob der starken • Der unmittelbar an das Gebäude Verschlammung des Teichunter- grenzende ehemalige Fischteich grundes, als durchaus diffizil erwies, soll verfüllt werden. Hierzu wurde denn trotz der trockenen Witterung er als vorlaufende Maßnahme nach im Frühjahr schwand die Hoffnung widerrechtlicher Manipulation am auf ein Abtrocknen rapide. den Wasserpegel regulierenden Mönch außer Betrieb gesetzt. Der Fischbestand wurde artgerecht um- gesiedelt. Amphibien, insbesondere die wandernden Erdkröten, finden in benachbarten Teichen neue Laich- gewässer. Unterstützende Maß- nahmen (Einfriedung der ehemali- gen Teichanlage, Montage eines Krötenzauns, Steuerung des Was- serzulaufs) wurden in enger Ab- stimmung mit der unteren Natur- schutzbehörde beim Kreis Euskir- chen sowie Vertreterinnen des Tier- schutzes durch den städtischen Bauhof unverzüglich umgesetzt.
Seite 20 Zwei große Silent Rider Banner wur- den inzwischen geliefert. Damit ist die Kampagne nun auch in Bad Münsterei- fel sichtbar und auch wir können auf den Straßen noch stärker auf Silent Rider aufmerksam machen. Die beiden Banner wurden von den Mitarbeitern des Ordnungsamtes in Absprache mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW bereits in den Bereichen Nöthener • Das Gelände des ehemaligen Ho- Tannen und Hardtbrücke an der L 165 telkomplexes sowie das gesamte angebracht. Schleidpark-Areal sollen nunmehr behutsam neu „entwickelt“ werden. Hierzu hat der Stadtentwicklungs- ausschuss am 10.03.2020 be- schlossen, ein sogenanntes Inte- ressenbekundungsverfahren durchzuführen. Die Resonanz auf diesen Aufruf ist groß und man darf auf das Ergebnis gespannt sein. Aufgrund der zahlreichen Nachfra- gen wird die Frist zur Einreichung der Konzepte bis zum 30.06.2020 verlängert. Silent Rider - die Initiative gegen Mo- Silent Rider - Die Ini- torradlärm, der auch die Stadt Bad tiative gegen Moto- Münstereifel angehört, heißt seit heute mit diesen Bannern, wie hier an den radlärm „Nöthener Tannen“, alle „leisen“ Motor- radfahrer in Bad Münstereifel herzlich Der Vorstand, dessen Mitglied auch willkommen und dankt ihnen für eine Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian rücksichtsvolle Fahrweise. (Foto: ist, und die Mitglieder des Silent Rider Stadtverwaltung) e. V. arbeiten kontinuierlich an der Weiterentwicklung der Kampagne. Sie nehmen Termine wahr, vernetzen sich und führen einige Absprachen im Hin- tergrund. Dabei ist es wichtig, viele Interessengruppen in die Kampagnen- arbeit einzubeziehen und diverse Ge- spräche zu führen, Experten zu den jeweiligen Fachgebieten anzuhören und gemeinsame Lösungen zu erar- beiten, die den Betroffenen helfen und gleichzeitig für ein Miteinander und mehr Rücksicht zu werben. Silent Ri- der ist immer in Bewegung und steht nicht still. Für Sie. Gegen unnötigen Motorradlärm.
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