2015 2016 Geschäftsbericht EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern e. V.
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Geschäftsbericht EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern e. V. 2015 2016
VORWORT
Sehr geehrte Mitglieder und Partner der
EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern,
sehr geehrte Leserinnen und Leser,
Inhalt
1. Die EUREGIO EGRENSIS –
eine europäische Region ....... 03
im Jahr 1993 schlossen sich die drei Euregio-Arbeitsgemeinschaften im Zuge 2. Schlaglichter aus der
einer gemeinsam unterzeichneten Erklärung zusammen und gründeten damit jüngsten Entwicklung der
den dreiseitigen, grenzüberschreitenden Verbund. EUREGIO EGRENSIS ................. 04
Dieser Geschäftsbericht steht im Zeichen wichtiger neuer Aufgaben und Heraus-
3. Neues aus der
forderungen für die EUREGIO EGRENSIS. EUREGIO EGRENSIS
Arbeitsgemeinschaft
Im Jahr 2015 ist die neue INTERREG-V-Förderperiode angelaufen.
Bayern .......................................... 09
Für die Umsetzung grenzübergreifender Projekte zwischen dem Freistaat Bayern
und der Tschechischen Republik stehen in der Förderperiode 2014 bis 2020 für 4. Netzwerkarbeit..................... 12
den gesamten bayerischen und tschechischen Grenzraum Fördermittel in Höhe
von 103,4 Millionen Euro aus dem EFRE zur Verfügung. Mit einem Fördersatz von 5. Die neue Förderperiode
bis zu 85 Prozent ist das Programm noch attraktiver geworden. „Ziel ETZ 2014-2020“
(INTERREG V) .............................. 15
Großprojekte und Kleinprojekte in unserer Grenzregion profitieren von dieser er-
höhten EU-Förderung.
6. Beratungsbüro ..................... 20
Die EUREGIO EGRENSIS verfügt mit Unterstützung des Staatsministeriums der
Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat über ein erweitertes Beratungsan- 7. Bayerisch-Tschechisches
gebot. Die Euregio ist personell durch einen Fördermittelberater für INTERREG B Gastschuljahr ............................. 23
und INTERREG EUROPE sowie eine Netzwerkmanagerin gestärkt und fachlich
breiter aufgestellt. 8. Sprachoffensive ................... 26
Das größte Projekt der bayerischen Euregio-Arbeitsgemeinschaft, das EURE- Anhang: ....................................... 28
GIO-EGRENSIS-Gastschuljahr, wird seit nunmehr 20 Jahren durchgeführt. Der
Mitglieder der
Aufenthalt in Bayern hat das Leben vieler ehemaliger Gastschüler verändert, in-
EUREGIO EGRENSIS
dem diese z. B. in Deutschland arbeiten oder bei ihrer beruflichen Tätigkeit einen
Arbeitsgemeinschaft
engen Bezug zur deutschen Sprache haben. Bayern e. V.
Darüber und über Vieles mehr informiert unser Geschäftsbericht 2015/2016, den Präsidium der
wir Ihnen zur Lektüre empfehlen. EUREGIO EGRENSIS
Arbeitsgemeinschaft
Allen Mitgliedern und Partnern danke ich herzlich für die wohlwollende Wegbe- Bayern e. V.
gleitung und für das entgegengebrachte Vertrauen!
Gemeinsames Präsidium
Mit freundlichen Grüßen der EUREGIO EGRENSIS
Team der Geschäftsstelle
Dr. Birgit Seelbinder Pressespiegel ............................. 32
Präsidentin
Oberbürgermeisterin a. D. Impressum .................................. 47
2 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016
1
DIE EUREGIO EGRENSIS –
EINE EUROPÄISCHE REGION
Bereits unmittelbar nach dem Fall des Eisernen Vorhangs
1989 suchten engagierte Bürger und Politiker den Kontakt
zum Nachbarland. 1991 und 1992 gründeten sie die drei
regionalen Arbeitsgemeinschaften der EUREGIO EGREN-
SIS in Bayern, in Sachsen – später kam Thüringen hinzu –
und in Böhmen. Diese Arbeitsgemeinschaften sind über-
wiegend Zusammenschlüsse von Landkreisen, Städten
und Gemeinden und bilden bis heute das Grundgerüst
der Euregio.
1993 unterzeichneten Vertreter der drei Arbeitsgemein-
schaften eine gemeinsame Erklärung, mit der die weitere
grenzüberschreitende Zusammenarbeit offiziell begrün-
det wurde.
Die EUREGIO EGRENSIS steht für ca. zwei Millionen Einwoh-
ner und eine Fläche von rund 17.000 Quadratkilometern.
Sie umfasst das Gebiet bis Greiz und Schwarzenberg in
Sachsen/Thüringen, bis Kronach und Schwandorf in Bay-
ern sowie bis Tachov (Tachau) und Karlovy Vary (Karlsbad)
in Böhmen. Das Gebiet der EUREGIO EGRENSIS in Bayern (blau), Sachsen/Thüringen
(grün) und Böhmen (rot)
Der Name „EUREGIO EGRENSIS“ bezeichnet sowohl eine
Region als auch eine Organisation. Der Begriff „Euregio“
steht für „Europäische Region“ und drückt aus, dass in die- Einwohnerzahlen der EUREGIO EGRENSIS (2015):
ser Region grenzüberschreitend mit dem Nachbarland in Bayern: 1.031.852
kooperiert wird. In ganz Europa gibt es in Grenzräumen in Böhmen: 352.161
zahlreiche weitere Euregios. „Egrensis“ hingegen ist eine in Sachsen/Thüringen: 622.374
historische, latinisierte Bezeichnung für das Gebiet um die
Stadt und den Fluss Eger und das frühere Egerland. Die EUREGIO EGRENSIS hat nach ihrer Satzung und nach
Die Basis der Euregio besteht aus drei rechtlich selbststän- der gemeinsamen Vereinbarung den Zweck, zu Verständi-
digen Arbeitsgemeinschaften (AG): EUREGIO EGRENSIS gung, Toleranz und Aussöhnung beizutragen sowie um-
AG Bayern e. V., EUREGIO EGRENSIS AG Sachsen/Thürin- fassend, friedlich und partnerschaftlich über die Grenze
gen e. V., EUREGIO EGRENSIS AG Böhmen. Jede der drei zwischen Deutschland und Tschechien hinweg zusam-
Arbeitsgemeinschaften hat ein eigenes Präsidium und menzuwirken. Die EUREGIO EGRENSIS koordiniert und för-
unterhält eine Geschäftsstelle in Marktredwitz, in Plauen dert im Geiste guter Nachbarschaft und Freundschaft die
sowie in Karlovy Vary/Karlsbad. Die beiden deutschen Ar- grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Entwicklung.
beitsgemeinschaften sind als eingetragene Vereine ver- Dies geschieht u. a. durch die Vermittlung von Kontak-
fasst, die tschechische Arbeitsgemeinschaft ist eine Verei- ten zwischen Bürgern, Behörden und sonstigen Einrich-
nigung von Städten und Gemeinden. tungen sowie durch die Förderung und Umsetzung von
grenzüberschreitenden Projekten und Maßnahmen.
Einwohnerzahlen der EUREGIO EGRENSIS (2015):
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 3
2
SCHLAGLICHTER AUS DER JÜNGSTEN
ENTWICKLUNG DER EUREGIO EGRENSIS
2015 und 2016 standen u. a. die Vorbereitung auf die neue
Förderperiode bis 2020, die grenzüberschreitende Notfall-
rettung sowie die Zusammenarbeit der Polizei.
Bereits im April 2013 wurde das deutsch-tschechische
Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zu-
sammenarbeit im Rettungsdienst von den Gesundheits-
ministern beider Länder unterzeichnet. Jedoch erforderte
das Rahmenabkommen für seine Umsetzung noch sog.
Kooperationsvereinbarungen zwischen den Innenmi-
nisterien Bayerns und Sachsens mit den angrenzenden
tschechischen Bezirken, die Aufgabenträger des Ret-
Die Vertreter aus den drei Euregio-Arbeitsgemeinschaften bei der Amts-
übergabe im Dezember 2016 in Waldsassen (v. l. n. r.): Der bisherige tungsdienstes sind.
Gemeinsame Präsident Wolfgang Lippert, sein Nachfolger Rolf Keil, die
Mehrfach setzte sich der Gemeinsame Präsident, Landrat
Präsidentin der bayerischen Arbeitsgemeinschaft Dr. Birgit Seelbinder
und František Čurka, der Präsident der böhmischen Euregio-Arbeitsge- Wolfgang Lippert, bei den Innenministerien Bayerns und
meinschaft.. Sachsens für die Notfallrettung ein. Im November 2015
gelang es, die Kooperationsvereinbarungen zwischen
dem sächsischen Innenministerium und den Bezirken
Bayerische Euregio-Arbeitsgemein- Karlsbad, Ústí nad Labem (Aussig a. d. Elbe) und Liberec
schaft stellt bis 2016 den Gemein- (Reichenberg) abzuschließen. Daraufhin hat die EUREGIO
samen Präsidenten EGRENSIS erneut mehrfach im bayerischen Innenministe-
rium nachgefasst und die Kooperationsvereinbarungen
Im Dezember 2014 wurde der Tirschenreuther Landrat
auch für Bayern eingefordert. Anfang Oktober 2016 konn-
Wolfgang Lippert zum neuen Gemeinsamen Präsidenten
ten die Kooperationsvereinbarungen auch zwischen dem
der EUREGIO EGRENSIS gewählt und repräsentierte die Ge-
bayerischen Innenministerium und den tschechischen
samt-Euregio bis Dezember 2016. Am 05.12.2016 übergab
Bezirken Karlsbad, Pilsen und Südböhmen schließlich un-
er das Amt an Rolf Keil, den Landrat des Vogtlandkreises
terzeichnet werden.
und Präsidenten der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemein-
schaft Sachsen/Thüringen. Ebenfalls Anfang Oktober trat das neue Polizeiabkommen
zwischen Deutschland und Tschechien in Kraft. Dieses
Abkommen schafft neue Möglichkeiten zur Bekämp-
Aus der Arbeit des fung grenzüberschreitender Kriminalität. Beispielswei-
Gemeinsamen Präsidiums in den se kann die Polizei nun auch bei Ordnungswidrigkeiten,
insbesondere im Zusammenhang mit Drogen- und Stra-
Jahren 2015 und 2016 ßenverkehrsdelikten, grenzüberschreitend kooperieren.
Die Euregio-Vertreter aus den drei Arbeitsgemeinschaf- Außerdem ist ein Polizist nun bei gemeinsamen Streifen
ten treffen sich im Rahmen des Gemeinsamen Präsidiums berechtigt, im Nachbarland hoheitliche Befugnisse wahr-
viermal im Jahr. Im Mittelpunkt der acht Beratungen in zunehmen.
4 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016
SCHLAGLICHTER 2
Jahrespressekonferenzen
2015 und 2016
Auf dem Foto, v. l. n. r.: Andreas Haustein (Erzgebirgskreis, Präsidiums-
Der Gemeinsame Präsident Wolfgang Lippert mit Generalkonsul PhDr.
mitglied EUREGIO EGRENSIS AG Sachsen/Thüringen), Monika Hohlmeier,
Jiří Kuděla
Dr. Harald Fichtner (Oberbürgermeister Stadt Hof, Präsidiumsmitglied
EUREGIO EGRENSIS AG Bayern), Wolfgang Lippert, Dr. Birgit Seelbinder
und František Čurka (EUREGIO EGRENSIS AG Böhmen)
Die Jahrespressekonferenz 2015 fand im April im Rathaus Rahmen für die Kooperation auf dieser Ebene mit dem
der Stadt Hof statt. Vertreter der drei Arbeitsgemeinschaf- Nachbarschaftsvertrag 1992, der Deutsch-Tschechischen
ten berichteten über die aktuellen thematischen Schwer- Erklärung 1997 und erst kürzlich, 2015 mit dem Tsche-
punkte in der Euregio-Arbeit. Gastrednerin war die Europa- chisch-Deutschen Strategischen Dialog, geschaffen und
abgeordnete und Staatsministerin a. D. Monika Hohlmeier, ständig erweitert worden. Die Präsidenten der drei Eure-
die über die „Europäische Kohäsionspolitik 2014-2020 als gio-Arbeitsgemeinschaften stellten ihre Bilanzberichte vor
Beitrag zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt und gaben jeweils einen Ausblick auf neue Herausforde-
in der EU“ referierte. Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder ging rungen der Euregio-Arbeit.
auf die Herausforderungen der neuen INTERREG-Förder-
periode ein. Landrat Wolfgang Lippert, der amtierende
Gemeinsame Präsident, mahnte die noch fehlenden Ko-
operationsvereinbarungen im Rettungsdienst zwischen EUREGIO-EGRENSIS-Preis
Bayern bzw. Sachsen und den tschechischen Bezirken an.
Mit dem traditionellen EUREGIO-EGRENSIS-Preis wurden
Die Stadtbibliothek der Stadt Pößneck (Saale-Orla-Kreis) auch 2015 und 2016 wieder Personen und Organisationen
war Veranstaltungsort der Jahrespressekonferenz 2016. bzw. Vereine für ihr herausragendes Engagement in der
Als Gastredner betonte der Tschechische Generalkonsul in grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ausgezeichnet.
Dresden, PhDr. Jiří Kuděla, dass die deutsch-tschechischen
Beziehungen in der Geschichte nie so gut waren wie heu- Im November 2015 wurde der Preis bei einem Festakt in
te. „25 Jahre lang sind wir gute Verbündete, Freunde und der sächsischen Bergbaustadt Eibenstock an drei Persön-
Partner“, sagte der Generalkonsul. Ebenfalls bereits seit 25 lichkeiten verliehen, die sich in vorbildlicher Weise um die
Jahren würden die Euroregionen an den Grenzen erfolg- Kontakte zwischen Deutschland und Tschechien verdient
reich zusammenarbeiten. Auf staatlicher Ebene sei der gemacht haben.
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 5
2 SCHLAGLICHTER
politiker hätten sich in vielfacher Weise für kommunale
Partnerschaften eingesetzt und damit die grenzüber-
schreitende Zusammenarbeit in der Region wesentlich
vorangetrieben.
Im Rahmen der Festveranstaltung wurde auch der frühere
Landrat des Vogtlandkreises, Dr. Tassilo Lenk, aus dem
Kreis der aktiven Funktionsträger der EUREGIO EGRENSIS
verabschiedet, wo er über viele Jahre hinweg die Ge-
schicke, insbesondere auf sächsisch-thüringischer Seite,
mitgestaltet hat.
Im November 2016 war die Brauerei Chodovar in Chodo-
V. l. n. r.: Landrat Wolfgang Lippert (Gemeinsamer Präsident), Thomas vá Planá (Kuttenplan) im Bezirk Pilsen Schauplatz für den
Fügmann (Landrat Saale-Orla-Kreis), Andreas Haustein (1. Beigeordneter
Erzgebirgskreis), Dr. Tassilo Lenk (Landrat a. D. und langjähriger Präsident
Festakt der Verleihung des EUREGIO-EGRENSIS-Preises. Als
der EUREGIO EGRENSIS AG Sachsen/Thüringen), Anneliese Ring (1. Bei- bayerischer Preisträger wurde Ludwig Meier, ehemaliger
geordnete Vogtlandkreis), Dr. Birgit Seelbinder (Präsidentin der EUREGIO Ministerialbeauftragter für die Realschulen in der Ober-
EGRENSIS AG Bayern), Preisträger Horst Adler, František Čurka (Präsident
pfalz, ausgezeichnet. Der Geehrte hat es durch seinen per-
EUREGIO EGRENSIS AG Böhmen), Preisträger Christoph Flämig, Mgr. Dali-
bor Blažek (Bürgermeister Aš) und Preisträger Ing. Josef Hora sönlichen Einsatz geschafft, dass am Ende seiner Amtszeit
an über 70 Prozent der Realschulen in der Oberpfalz Tsche-
chisch als Wahlfach angeboten wurde. Außerdem hat er
Horst Adler aus Tirschenreuth, Vorsitzender der in Rehau maßgeblich die Einführung von zertifizierten Sprachprü-
ansässigen „Stiftung Ascher Kulturbesitz“, war einer der fungen im Fach Tschechisch an den Realschulen initiiert.
Empfänger des EUREGIO-EGRENSIS-Preises des Jahres Sächsischer Preisträger war Gottfried Zehrmann von der
2015. Bergwacht Johanngeorgenstadt und tschechischer Preis-
träger Pavel Voltr, der Kastellan des Schlosses in Tachov
In ihrer Laudatio auf den Preisträger bei der Preisverlei- (Tachau). Die Preisträger haben sich in vielfacher Weise für
hung in Eibenstock im Erzgebirge betonte die bayerische grenzüberschreitende Partnerschaften ihrer Institutionen
Euregio-Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder, der gebürtige eingesetzt und diese wesentlich vorangetrieben. Die
Ascher Horst Adler sei seit Jahrzehnten stetig um Aussöh- tschechische Ministerin für Regionalentwicklung, Karla
nung mit der tschechischen Seite bemüht. Er pflege die Šlechtová, würdigte das Engagement der Preisträger. Sie
Kontakte zur Stadt Asch und den heute Verantwortlichen, hob die Bedeutung der INTERREG-Förderprogramme der
seine Meinung sei dort gefragt. Mit seinem Prinzip des EU für den bayerisch-tschechischen Grenzraum hervor,
Händereichens wolle Horst Adler kontinuierlich das Ver- bei deren Umsetzung sich die EUREGIO EGRENSIS vorbild-
hältnis zwischen den früheren und den heutigen Bewoh- lich einbringt und deren Mitglieder in vielfältiger Weise bei
nern des Ascher Gebietes normalisieren und verbessern. Projekten finanziell unterstützt werden können.
„Ihm geht es in erster Linie um ein positives Gestalten von
Gegenwart und Zukunft in den deutsch-tschechischen
Beziehungen“, begründete die Laudatorin die Entschei-
dung der Euregio für den Preisträger.
Die weiteren Preisträger 2015 waren der frühere Bürger-
meister der Stadt Chodov (früher Chodau), Josef Hora,
sowie der langjährige Bürgermeister der Stadt Bad Elster,
Christoph Flämig. Die beiden ehemaligen Kommunal-
Die Preisträger 2016 mit Vertretern der EUREGIO EGRENSIS und der Minis-
terin für Regionalentwicklung, Karla Šlechtová
6 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016
SCHLAGLICHTER 2
EUREGIO-EGRENSIS- teilnehmenden Kindern aus Deutschland und Tschechien
ein abwechslungsreiches und grenzüberschreitendes
Jugendsommerlager
Sommerprogramm geboten. Bei einem Besuch im Porzel-
Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 11 und 14 Jah- lanikon in Selb tauchten sie in die Welt des Porzellans ein
ren aus dem bayerischen, sächsisch-thüringischen und und konnten selbst aktiv werden. Dank der neuen Bahn-
böhmischen Teil der EUREGIO EGRENSIS erleben beim tra- verbindung von Hof nach Cheb (Eger) starten die Züge
ditionellen Jugendsommerlager regelmäßig eine gemein- in unmittelbarer Nähe der Unterkunft von Selb-Plößberg
same Ferienwoche. Seit 1992 findet das Jugendsommerla- nach Tschechien und ermöglichten einen Ausflug zum Ba-
ger abwechselnd in einer der drei Teilregionen der Euregio den ins Aquaforum nach Františkovy Lázně (Franzensbad).
statt. Seit 2006 sind Sprachanimationen fester Bestandteil Bei einer Wanderung durchs Felsenlabyrinth in Wunsiedel
des Programms. lernten die Jugendlichen die Naturschönheiten des Fich-
Das Jugendsommerlager fand 2015 in Plauen im Vogtland telgebirges kennen. Die wenigen Regenstunden verbrach-
in der dortigen Jugendherberge „Alte Feuerwache“ statt ten sie bei einem sportlichen Turnier in der Bowlingwelt
und wurde von der Arbeitsgemeinschaft Sachsen/Thü- Marktredwitz. Auch die beliebte deutsch-tschechische
ringen organisiert. Für die 30 Kinder aus Bayern, Sachsen, Sprachanimation wurde wieder täglich ins Programm in-
Thüringen und Tschechien war damit das Thema „Feuer- tegriert.
wehr“ schon vorgegeben. Sie besuchten u. a. die Plauener
Berufsfeuerwehr sowie den Kletterwald und die Talsperre
Pöhl. Ein wichtiger Bestandteil des deutsch-tschechischen
Jugendsommerlagers war die tägliche Sprachanimation,
die den Teilnehmern die Sprache des jeweiligen Nachbar-
landes auf spielerische Weise näherbrachte und mögliche
Hemmungen im Kontakt zwischen deutschen und tsche-
chischen Kindern beseitigte.
Das Jugendsommerlager 2016 wurde von der Arbeits-
gemeinschaft Bayern organisiert und fand in der Ju-
gendfreizeitstätte Jochen-Klepper-Haus in Selb-Plößberg Die Teilnehmer des Jugendsommerlagers in Plauen mit den Betreuern
(Landkreis Wunsiedel) statt. Anfang August wurde den und Sprachanimateuren.
Die Teilnehmer des Jugendsommerlagers 2016 mit den Betreuern, Sprachanimateuren sowie Vertretern der Euregio und Offiziellen bei der Eröffnung.
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 7
2 SCHLAGLICHTER
Zusammenarbeit mit der Arbeitsge- Grenzüberschreitende Entwicklung
meinschaft Europäischer Grenzregi- des Tourismus
onen (AGEG) Die EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Böhmen ist
innerhalb der Euregio für den Bereich „Entwicklung des
grenzüberschreitenden Tourismus“ federführend. Das
Tourismusportal www.mitte-europa.eu gibt einen Über-
blick über das sehr vielseitige touristische Angebot im
Gesamtgebiet der Euregio, also in den Nachbarregionen
Sachsen, Thüringen, Bayern und Böhmen. In den Jahren
2015 und 2016 wurde die Webseite durch das Einpflegen
neuer Inhalte stetig erweitert.
Die Euregio-Delegation wurde vom Staatsminister und Leiter der Säch-
sischen Staatskanzlei, Dr. Fritz Jaeckel (Foto 7. v. l.) und dem AGEG-Präsi-
denten Karl-Heinz Lambertz (5. v. r.) begrüßt. Der Delegation gehörten
u. a. Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer aus Plauen, der die EUREGIO EG-
RENSIS im Vorstand der AGEG vertritt, der böhmische Euregio-Präsident
František Čurka sowie die Präsidentin der bayerischen Euregio-Arbeitsge-
meinschaft, Dr. Birgit Seelbinder, an.
Die Zusammenarbeit mit dem Dachverband der europä-
ischen Grenzregionen hat sich in den vergangenen Jah-
ren weiter vertieft und verstetigt. Oberbürgermeister Ralf
Oberdorfer (Plauen) und Landrat Dr. Karl Döhler (Wunsie-
del i. F.) sind dort im Präsidium vertreten und berichten
bei der Euregio regelmäßig über die Treffen der AGEG. Die
Das Tourismusportal www.mitte-europa.eu
beiden Vertreter wurden bei der Neuwahl des AGEG-Präsi-
diums im September 2016 in ihren Ämtern bestätigt.
Bei der Mitgliederversammlung und Jahreskonferenz der
Behördenkooperation CLARA III
Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG)
„CLARA III“ ist ein EU-gefördertes Kooperationsprojekt für
in Görlitz Ende September 2016 war das Gemeinsame Prä-
Behörden und Verwaltungen aus dem Karlsbader Bezirk,
sidium unter der Leitung des amtierenden Gemeinsamen
Oberfranken sowie dem Direktionsbezirk der Landesdirek-
Präsidenten, Landrat Wolfgang Lippert, stark vertreten
tion Chemnitz, das auf den früheren Projekten „CLARA@eu“
und informierte sich über die Kohäsionspolitik der Euro-
und „CLARA 2“ aufbaut. Letzteres Projekt lief im Zeitraum
päischen Union als Grundlage der Förderprogramme. Der
2010-2013.
im Jahr 2017 von der Europäischen Kommission abzuge-
bende sog. 7. Kohäsionsbericht wird wichtige Weichen- Die EUREGIO EGRENSIS ist unter der Federführung der Ar-
stellungen für die Förderpolitik ab 2021 enthalten. Über beitsgemeinschaft Sachsen/Thüringen mit dem Themen-
die Dachorganisation AGEG kann die EUREGIO EGRENSIS bereich Jugend, Bildung und Soziales beteiligt. Die Neu-
ihre Erfahrungen und Erwartungen in die künftige Förder- auflage der CLARA-Kooperation begann Ende November
politik einbringen. 2016 mit der Auftaktkonferenz in Karlovy Vary (Karlsbad)
und läuft bis zum Jahr 2019. In diesem Zusammenhang
Anlässlich der Veranstaltung hielt das Gemeinsame Prä-
sind u. a. auch Aktivitäten im Bereich der Drogenpräven-
sidium am Folgetag in Görlitz eine Sitzung ab. Dabei
tion geplant.
bereitete das Gremium auf der Grundlage von Positions-
papieren der AGEG eine eigene Resolution zur künftigen Auch beim Themenbereich „Tourismus“ wird die EUREGIO
EU-Förderpolitik vor. EGRENSIS mitarbeiten.
8 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016
3
NEUES AUS DER EUREGIO EGRENSIS
ARBEITSGEMEINSCHAFT BAYERN
Mitgliederversammlungen Professorin Dr. Andrea Klug, die neue Präsidentin der Ost-
bayerischen Technischen Hochschule (OTH) Amberg-Wei-
2015 und 2016
den, wird künftig im Euregio-Präsidium die Belange der
Bei der Mitgliederversammlung 2015 im Landratsamt
Hochschulen vertreten. Sie wurde durch die Mitglieder-
Bayreuth referierte Albert Füracker, Staatssekretär im Bay-
versammlung im Wege einer Nachwahl in das Präsidium
erischen Staatsministerium der Finanzen, für Landes-
entsandt und ersetzt dort das bisherige Präsidiumsmit-
entwicklung und Heimat, zum Thema „Die neue strate-
glied Prof. Dr. Erich Bauer.
gische Partnerschaft mit Tschechien im Rahmen der Hei-
matstrategie der Bayerischen Staatsregierung“. Er lobte Bei der Mitgliederversammlung 2016, die in der Nordgau-
das prägende Wirken der EUREGIO EGRENSIS für die halle in Nabburg stattfand, resümierte die Präsidentin der
deutsch-tschechische Zusammenarbeit und erläuterte EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern, Dr. Birgit
die Eckpunkte des Entwicklungsgutachtens Bayern-Tsche- Seelbinder, über die Schwerpunkte des vergangenen Jah-
chien, das von seinem Haus in Auftrag gegeben worden res: den Start der neuen INTERREG-Förderperiode, das neu
war. eingerichtete Beratungsbüro und das Jubiläum „20 Jahre
Bayerisch-Tschechisches Gastschuljahr“.
Staatssekretär Albert Füracker bei der Mitgliederversammlung im Landratsamt Bayreuth
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 9
3 Arbeitsgemeinschaft Bayern
Das Foto zeigt v. l. n. r. den amtierenden Gemeinsamen Präsidenten der EUREGIO EGRENSIS, Landrat Wolfgang Lippert (Tirschenreuth), den Alt-Bür-
germeister der Stadt Nabburg, Josef Fischer, das neue Präsidiumsmitglied Florian Rieder, die weiteren Präsidiumsmitglieder Landrat Thomas Ebeling
(Schwandorf ), Prof. Dr. Andrea Klug (OTH Amberg-Weiden), Landrat Andreas Meier (Neustadt a. d. Waldnaab), Euregio-Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder,
Landrat und 2. stv. Euregio-Präsidenten Landrat Klaus Peter Söllner (Kulmbach), Thomas Koller (Hauptgeschäftsführer der HWK für Oberfranken), Eure-
gio-Geschäftsführer Harald Ehm sowie den Gastreferenten Prof. Dr. Tobias Chilla.
Gastredner Professor Dr. Tobias Chilla vom Institut für grierten Euroregionen in Europa, was er anhand wissen-
Geographie an der Friedrich-Alexander-Universität Erlan- schaftlicher Parameter belegte.
gen-Nürnberg stellte der EUREGIO EGRENSIS in seinem
Vortrag über „Europäische Positionierung und Regional- Florian Rieder, Leiter der Geschäftsstelle Weiden bei der IHK
entwicklung vor Ort“ ein ausgezeichnetes Zeugnis aus. Regensburg für Oberpfalz/Kelheim, wurde im Wege einer
Die EUREGIO EGRENSIS gehört nach seinen Ausführungen Nachwahl neu ins Euregio-Präsidium aufgenommen und
zu einer der institutionell und funktional am besten inte- ersetzt das bisherige Präsidiumsmitglied Wolfgang Eck.
Präsidiumssitzungen Veränderungen im Team der
Das Präsidium der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemein-
Geschäftsstelle
schaft Bayern tagte im Berichtszeitraum acht Mal: in Markt-
Seit August 2015 betreut Linda Zeller die Projekte Gast-
redwitz, Weiden i. d. Opf., Bayreuth, Arzberg, Schwandorf,
schuljahr und Jugendsommerlager. Ihre Vorgängerin, Ma-
Hof, Nabburg und Kulmbach.
ria Vogt, setzte ihren Masterstudiengang Ost-West-Studi-
Schwerpunkte der Sitzungen waren u. a. die regelmäßige en an der Universität Regensburg fort.
Information über den aktuellen Diskussions- und Vorbe-
Für das neu eingerichtete Beratungsbüro arbeiten seit
reitungsstand des INTERREG-Förderprogramms „Ziel ETZ
April 2016 Dr. Eva Schäffler (Netzwerkmanagement) und
Bayern-Tschechien“ in der Förderperiode 2014-2020 sowie
seit Mai Robert Jodlbauer (Fördermittelberatung INTER-
Entscheidungen im Zusammenhang mit der Einrichtung
REG B und INTERREG EUROPE).
des neuen Beratungsbüros. Weitere Themen waren die
grenzüberschreitende Notfallrettung zwischen Bayern
und Tschechien, die Drogenprävention im Zusammen-
hang mit der Droge Crystal Speed. Das Präsidium beschäf-
tigte sich zudem mit der Auswahl der Preisträger für den
EUREGIO-EGRENSIS-Preis sowie mit der Umsetzung ver-
schiedener euregionaler Projekte.
10 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016Arbeitsgemeinschaft Bayern 3
Exkursion nach Pilsen Brückenbauer-Ehrenpreis
Im April 2016 führte die EUREGIO EGRENSIS Arbeitsge- Euregio-Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder ist Trägerin des
meinschaft Bayern für die Mitglieder ihres Präsidiums eine Brückenbauer-Ehrenpreises, den das Centrum Bavaria Bo-
Exkursion nach Pilsen durch. Die Teilnehmer erhielten hemia (CeBB) in Schönsee aus Anlass des zehnjährigen
die Möglichkeit, verschiedene Institutionen und Ein- Bestehens im April 2016 an drei hochrangige Persönlich-
richtungen vor Ort kennenzulernen, die ebenfalls in der keiten verliehen hat, die in Politik, Verbänden und Institu-
deutsch-tschechischen Zusammenarbeit tätig sind. Zu- tionen prägend und wegweisend für die grenzüberschrei-
nächst wurde die Gruppe vom stellv. Regionspräsidenten tenden Beziehungen sind.
des Bezirks Pilsen, Ivo Grüner, im Bezirksamt empfangen. Ehrenpreise erhielten, neben Seelbinder, auch Fürst Karel
Nach einem gemeinsamen Mittagessen besuchten die Schwarzenberg, Außenminister der Tschechischen Repu-
Euregio-Vertreter das Büro von Bayern Handwerk Interna- blik a. D., und Dr. h. c. Bernd Posselt, Sprecher der Sudeten-
tional, das Kontaktbüro der IHK Regensburg und abschlie- deutschen Volksgruppe und früherer Abgeordneter des
ßend das Koordinierungszentrum für deutsch-tschechi- Europäischen Parlaments.
schen Jugendaustausch TANDEM.
Exkursion nach Pilsen. 1. Reihe v. li.: Präsident der EUREGIO EGRENSIS AG V. l. n. r.: Hans Eibauer, Leiter des CeBB, Dr. Birgit Seelbinder, Fürst Karel
Böhmen, František Čurka, Präsidentin der EUREGIO EGRENSIS AG Bayern, Schwarzenberg, Dr. h. c. Bernd Posselt
Dr. Birgit Seelbinder, stellv. Regionspräsident Ivo Grüner, Landrat Tho-
mas Ebeling. 2. Reihe v. li.: Landrat Wolfgang Lippert, OB Kurt Seggewiß,
Dr. Eva Schäffler, Prof. Dr. Andrea Klug, HGF Thomas Koller, OB Dr. Harald
Fichtner, Jan Přibáň, Landrat Klaus Peter Söllner. 3. Reihe v. li: Geschäfts-
führer der EUREGIO EGRENSIS AG Bayern, Harald Ehm, Květa Nová, Ge-
schäftsführer der EUREGIO EGRENSIS AG Böhmen, Lubomír Kovář, stellv.
Geschäftsführer Alexander Dietz.
Trauer um ehemalige Präsidiums- schäftsführer der Geschäftsstelle Weiden der IHK Regens-
burg, und wird ihnen stets ein anerkennendes Gedenken
mitglieder
bewahren. Beide ehemaligen Präsidiumsmitglieder ver-
Die EUREGIO EGRENSIS trauert um die ehemaligen Prä- starben im Berichtszeitraum.
sidiumsmitglieder Bernd Hering, den Alt-Landrat des
Landkreises Hof, und Wolfgang Eck, den ehemaligen Ge-
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 114
NETZWERKARBEIT
Zahlreiche Persönlichkeiten und Institutionen statteten Dr. Birgit Seelbinder, Präsidentin der bayerischen Euregio-
im Berichtszeitraum der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsge- Arbeitsgemeinschaft, Euregio-Präsidiumsmitglied Landrat
meinschaft Bayern einen Besuch ab. Diese Begegnungen Dr. Karl Döhler (Wunsiedel) und Geschäftsführer Harald
dienen dazu, das Netzwerk der grenzüberschreitenden Ehm stellten dem Generalkonsul aktuelle Schwerpunkte
Verflechtungen zwischen verschiedenen Behörden und der Euregio-Arbeit vor. Dazu gehörten u. a. die Netzwerk-
Organisationen auszubauen und zu festigen. treffen zur Drogenprävention, die noch ausstehenden Ko-
operationsvereinbarungen im Rettungsdienst zwischen
dem bayerischen Innenministerium und den tschechi-
Tschechischer Generalkonsul
schen Bezirken, der grenzüberschreitende Verbraucher-
besucht die Euregio schutz, die Verkehrsverbindungen zwischen Bayern und
Der Generalkonsul der Tschechischen Republik in Mün- Tschechien auf Schiene und Straße sowie die bevorste-
chen, PhDr. Milan Čoupek, stattete im Mai 2015 der EU- hende bayerisch-tschechische Landesausstellung zu Kai-
REGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern seinen offi- ser Karl IV.
ziellen Antrittsbesuch ab.
V. l. n. r.: Harald Ehm, Dr. Karl Döhler, PhDr. Milan Čoupek und Dr. Birgit Seelbinder
12 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016Netzwerkarbeit 4
Regierungspräsidentin von Ober- Delegation aus der Volksrepublik
franken zu Gast Korea (Nordkorea) zu Besuch
Die beiderseitigen grenzüberschreitenden Aktivitäten Eine Delegation aus der Volksrepublik Korea (Nordkorea)
standen im Mittelpunkt eines Antrittsbesuchs, den die besuchte die EUREGIO EGRENSIS, um sich über die Ent-
neue oberfränkische Regierungspräsidentin Heidrun Pi- wicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
wernetz der EUREGIO EGRENSIS abgestattet hat. Im Ge- in Europa und im deutsch-tschechischen Grenzraum zu
spräch mit Euregio-Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder und informieren.
Geschäftsführer Harald Ehm in Marktredwitz ging es unter
Auf Vermittlung des Bayreuther Bundestagsabgeord-
anderem um das aktuelle INTERREG-Förderprogramm und
neten Hartmut Koschyk – er ist u. a. Ko-Vorsitzender des
um die Initiative des bayerischen Landesentwicklungsmi-
Deutsch-Koreanischen Forums – reiste die Gruppe unter
nisteriums zur Unterstützung des bayerisch-tschechischen
der Leitung von Dr. Bernhard Seliger von der Vertretung
Grenzraums. Weitere Themen des Treffens waren der Aus-
der Hanns-Seidel-Stiftung in Seoul (Südkorea) zu verschie-
bau der überregionalen Verkehrsverbindungen sowie
denen Stationen in Brüssel, München, Bayreuth, Berlin
die Vernetzung der Euregio mit der Regionalmarketing-
und zur Euregio-Geschäftsstelle in Marktredwitz. Auch ein
initiative „Oberfranken Offensiv“ oder der Europäischen
kurzer Abstecher nach Cheb/Eger sollte den Gästen aus
Metropolregion Nürnberg.
Ostasien einen Eindruck von der Nähe zur Tschechischen
Regierungspräsidentin Piwernetz bekräftigte dabei ihre Republik vermitteln. Euregio-Geschäftsführer Harald Ehm
bereits zum Amtsantritt getroffene Aussage, dass ihr die erläuterte den Vertretern von der Obersten Volksversamm-
Beziehungen zu Tschechien und vor allem zu den unmit- lung und aus dem nordkoreanischen Außenministerium
telbar benachbarten Regionalämtern sehr wichtig seien. die Arbeit in den europäischen Grenzregionen am Beispiel
Sie sicherte deshalb der EUREGIO EGRENSIS ihre Unter- der EUREGIO EGRENSIS, wobei er auch auf die veränderten
stützung zu und verständigte sich mit den Euregio-Vertre- politischen Rahmenbedingungen in Mitteleuropa seit
tern auf einen regelmäßigen Informationsaustausch. 1989/1990 einging.
Bereits in früheren Jahren hatte es Delegationsbesuche
von Politikern und Verwaltungsleuten aus Südkorea bei
der Euregio gegeben. Ein Besuch aus dem weitgehend
unbekannten nördlichen Nachbarstaat war jedoch eine
Premiere.
Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz (Mitte) mit Präsidentin Dr. Die Delegation aus der Volksrepublik Korea (Nordkorea) mit Euregio-Ge-
Seelbinder und Geschäftsführer Harald Ehm schäftsführer Harald Ehm (rechts) und Dr. Bernhard Seliger (2. von links).
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 134 Netzwerkarbeit
Sitzung der Ständigen Kommission Die Fachtagung wurde in Kooperation mit der Forschungs-
stelle für Verbraucherrecht an der Universität Bayreuth
Bayern-Tschechien
und deren Direktor, Prof. Dr. Martin Schmidt-Kessel, durch-
Die 1990 gegründete sog. Ständige Kommission Bay- geführt. Etwa 60 Gäste aus Politik, Verwaltung, Kammern
ern-Tschechien bzw. Arbeitsgruppe Bayern-Tschechien und Verbraucherverbänden informierten sich über die
tagte am 23. und 24.11.2016 in Chodová Planá (Kutten- Strukturen des Verbraucherschutzes in Deutschland und
plan). Sie wird von der Bayerischen Staatskanzlei und Tschechien und über neueste Entwicklungen bei der Um-
dem Tschechischen Außenministerium geleitet. Bei der setzung der EU-Vorgaben zur alternativen Streitbeilegung
Arbeitsgruppe befassen sich bayerische und tschechische bei grenzüberschreitenden Verbraucherangelegenheiten.
Fachministerien mit grenzüberschreitenden Themen. Die
Euregio-Geschäftsführer nehmen regelmäßig als Gäste an Mit inhaltlichen Beiträgen waren neben der Forschungs-
der Sitzung der Ständigen Kommission teil. stelle für Verbraucherrecht das Bayerische Staatsministeri-
um für Umwelt und Verbraucherschutz, die Europäischen
Verbraucherzentren in Kehl und Prag, die Tschechische
Handelsinspektion und der Verein Access Marketing Ma-
Mediale Netzwerkarbeit nagement vertreten.
Zur Netzwerkarbeit gehört auch, dass die Euregio regel-
mäßig über ihre Arbeit berichtet. Dies erfolgt über ver-
schiedene Informationskanäle.
Auf der Homepage www.euregio-egrensis.de wird kon-
tinuierlich in bebilderten Meldungen und Artikeln über
sämtliche Euregio-Veranstaltungen berichtet. Zudem wer-
den aktuelle Termine veröffentlicht und neueste Informa-
tionen zur Förderung eingestellt. Medienvertretern stehen
die herausgegebenen Pressemitteilungen online abrufbar
zur Verfügung.
Ein wichtiges Medium ist der i. d. R. vierteljährlich erschei-
nende Newsletter, der ausführlich über das Euregio-Ge-
schehen, die Förderthematik, Projekte und den aktuellen
politischen Kontext der Euregio-Arbeit in Bayern und
Tschechien (z. B. Wahlen) berichtet. Im Jahr 2015 und im
Jahr 2016 wurden jeweils vier Newsletter herausgegeben.
Interessenten können sich bei der Geschäftsstelle für den
regelmäßigen Bezug des Newsletters anmelden.
Grenzüberschreitender
Verbraucherschutz
Eine Fachtagung zum grenzüberschreitenden Verbrau-
cherschutz in Deutschland und Tschechien im April 2015
bildete nach den Worten der Präsidentin der EUREGIO
EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern, Dr. Birgit Seel-
binder, den Auftakt für ein neues Thema für die EUREGIO
EGRENSIS. Prof. Dr. Martin Schmidt-Kessel von der Universität Bayreuth
14 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/20165
Die neue Förderperiode „Ziel ETZ Bayern-
Tschechien 2014-2020“ (INTERREG V)
Die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) ist ein hen in der Förderperiode 2014 bis 2020 für den gesamten
Ziel im Rahmen der EU-Strukturförderung, das aus dem bayerischen und tschechischen Grenzraum Fördermittel
Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) fi- in Höhe von 103,4 Millionen Euro aus dem EFRE zur Verfü-
nanziert wird. gung. In dem neuen Förderprogramm können Antragstel-
ler bis zu 85 Prozent Zuschuss für grenzüberschreitende
Für die Umsetzung grenzübergreifender Projekte zwischen
Projekte erhalten, was im Vergleich zur vorangegangenen
dem Freistaat Bayern und der Tschechischen Republik ste-
Förderperiode eine deutliche Verbesserung darstellt.
INTERREG-Fördergebiet Bayern-Tschechien
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 155 INTERREG
Die Regierung von Oberfranken in Bayreuth und die Re- Konstituierender Begleitausschuss
gierung der Oberpfalz in Regensburg sind für die Bean-
in Straubing
tragung und Abwicklung von grenzüberschreitenden
Großprojekten zuständig. Mitte März 2015 konstituierte sich in Straubing der ge-
meinsame bayerisch-tschechische Begleitausschuss für
Rund 3,8 Millionen Euro stehen der EUREGIO EGRENSIS
das neue INTERREG-Programm. Dieses Gremium unter
im Förderzeitraum bis 2022 – davon zwei Millionen Euro
dem Vorsitz des bayerischen Wirtschaftsministeriums
auf bayerischer, 1,8 Mio. Euro auf tschechischer Seite – zur
berät und beschließt über die Einplanung von Großpro-
Verfügung, um im Rahmen des Dispositionsfonds grenz-
jekten.
überschreitende Vorhaben mit bis zu 25.000 Euro Gesamt-
kosten zu unterstützen. In seiner konstituierenden Sitzung traf der Begleitaus-
schuss mit der Abstimmung seiner Geschäftsordnung
Im Rahmen des INTERREG-Programms berät die EUREGIO
und anderer Dokumente grundlegende Entscheidungen
EGRENSIS potenzielle Projektträger zum Antragsverfahren
für die Arbeitsabläufe des binational besetzten Gremiums
und stellt ggf. die dafür nötigen Kontakte her.
in der neuen Förderperiode. Die EUREGIO EGRENSIS ist mit
Am 17.12.2014 wurde das „Programm zur grenzübergrei- ihren beiden Arbeitsgemeinschaften Bayern und Böhmen
fenden Zusammenarbeit Freistaat Bayern-Tschechische wieder mit Stimmrecht im Entscheidungsgremium ver-
Republik Ziel ETZ 2014-2020“ durch die EU-Kommission treten.
genehmigt.
Die Mittel werden nach vier Themenbe-
reichen, sog. Prioritätsachsen, eingesetzt:
• Forschung, technologische Entwicklung
und Innovation
• Umweltschutz und Ressourceneffizienz
• Investitionen in Kompetenzen und
Bildung
• nachhaltige Netzwerke und institutio-
nelle Kooperation
Offizieller Programmstart Informationsveranstaltung
Mitte Juni 2015 wurde in Regensburg das neue INTER- Bereits im November 2015 veranstaltete die EUREGIO
REG-Programm für den bayerisch-tschechischen Grenz- EGRENSIS im Egerland-Kulturhaus in Marktredwitz einen
raum offiziell vorgestellt. Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Informationstag zum neuen Förderprogramm. Bei der Ver-
Franz Josef Pschierer gab zusammen mit dem Vizeminister anstaltung referierten Dr. Johannes Hartl vom Bayerischen
des tschechischen Ministeriums für Regionale Entwick- Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und
lung, Zdeněk Semorád, und rund 200 Teilnehmern aus Technologie, Jochen Uebelhoer von der Regierung von
dem gesamten Grenzraum den Startschuss für die neue Oberfranken sowie Heinrich May von der Regierung der
Förderperiode des grenzübergreifenden EU-Förderpro- Oberpfalz und stellten den Euregio-Mitgliedern ausführ-
gramms. Staatssekretär Pschierer: „Dem Ziel, dass Euro- liche Informationen über die Entstehung und die Inhalte
pa sozial, wirtschaftlich und räumlich zusammenwächst, des EU-Programms vor. Euregio-Geschäftsführer Harald
kommen wir damit wieder einen Schritt näher. Hiervon Ehm ging auf Erfahrungen und Beispiele aus der vorher-
profitieren unsere Grenzregionen gewaltig.“ gehenden Förderperiode „Ziel 3 Bayern-Tschechien 2007-
2013“ ein. Sein Stellvertreter Alexander Dietz informierte
über den Dispositionsfonds. Die Veranstaltung besuchten
über 100 Teilnehmer.
16 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016INTERREG 5
25 Jahre INTERREG Großprojekte
Seit 25 Jahren fördert die Europäische Union mit den IN- Im Januar 2016 wurde das elektronische Antragsformular
TERREG-Programmen die Arbeit in den Grenzregionen. für Großprojekte auf der Programmseite www.by-cz.eu
Dieses Jubiläum war der Anlass für einen Besuch von Di- freigeschaltet. Projektträger konnten bis Anfang März die
rektor Rudolf Niessler und Alexander Ferstl von der Gene- ersten Förderanträge stellen, die dann bei der Begleitaus-
raldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission schuss-Sitzung im Juni in Bischofsgrün behandelt wurden.
in Rehau und Asch im Oktober 2015. Bei einem Runden
Tisch berichteten rund 30 Akteure aus dem gesamten bay- Der Begleitausschuss plante von den 61 behandelten An-
erisch-tschechischen Grenzraum über ihre bisherigen Er- trägen aus Bayern und Tschechien 35 Maßnahmen ein, die
fahrungen bzw. Hindernisse in der grenzüberschreitenden anderen wurden zur Überarbeitung zurückgestellt, einige
Arbeit und künftige Erwartungen an die EU-Förderung. auch abgelehnt. Von den insgesamt 103 Millionen Euro
Fördermitteln für den gesamten bayerisch-tschechischen
Gastgeber des Treffens war die Stadt Rehau. Wei- Grenzraum wurden nach dieser ersten Sitzung, bei der
tere Ziele der hochrangigen EU-Delegation waren die über Projektanträge entschieden wurde, bereits rund 40
Deutsch-Tschechische Fußballschule als erfolgreiches Pra- Prozent gebunden.
xisbeispiel sowie die benachbarte Stadt Asch, die eben-
falls schon mehrere INTERREG-Projekte durchgeführt hat. Eine weitere Begleitausschuss-Sitzung fand im Dezember
2016 in Pilsen statt, bei der 39 Großprojekte zur Behand-
Dieser Vor-Ort-Besuch war Teil einer Bestandsaufnahme lung vorgelegt wurden.
der INTERREG-Programme, die es schon seit 1990 zur
Unterstützung der Regionalentwicklung in den Grenzre- Die EUREGIO EGRENSIS war bei diesen Sitzungen sowohl
gionen Europas gibt. Parallel dazu fand eine öffentliche von bayerischer als auch von tschechischer Seite stets ver-
Online-Konsultation statt, bei der sich Bürgerinnen und treten.
Bürger zur „Beseitigung von Hindernissen in Grenzregi-
onen“ äußern konnten.
Begleitausschuss im Juni 2016 in Bischofsgrün
Das Bild zeigt die Teilnehmer an dem Runden Tisch vor dem Historischen
Rathaus in Rehau: Gesprächsleiter Rudolf Niessler (vorne Mitte), Gastge-
ber Bürgermeister Michael Abraham (links daneben), der Hofer Landrat
Dr. Oliver Bär (3. v. r.). Mit dabei weiterhin die bayerische Euregio-Präsi-
dentin Dr. Birgit Seelbinder (1. Reihe 4. v. r.), Gesamt-Präsident der EURE-
GIO EGRENSIS, Landrat Wolfgang Lippert aus Tirschenreuth (2. v. r.) sowie
die beiden EUREGIO-EGRENSIS-Geschäftsführer Harald Ehm aus Bayern
(3. v. l.) und Lubomír Kovář aus Böhmen (2. Reihe 4. v. l.).
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 175 INTERREG
Dispositionsfonds der Euregio zur abgelaufenen Förderperiode besteht – neben dem
Fördersatz von nunmehr 85 Prozent – darin, dass Einnah-
men und zweckgebundene Spenden dem erforderlichen
Mindesteigenanteil des Projektträgers von 10 Prozent
zugerechnet werden können. Für diese deutliche Erleich-
terung hat sich die EUREGIO EGRENSIS im Interesse ihrer
Mitglieder bei den vorangegangenen Konsultationen bei
der Verwaltungsbehörde und anderen übergeordneten
Stellen nachhaltig eingesetzt. Ebenso können, sofern für
ein Projekt Personal fest angestellt wird, optional neuer-
dings Pauschalen in Anspruch genommen werden, die
eine spätere Abrechnung vereinfachen.
Die erste Vergabesitzung des Regionalen Lenkungsaus-
schusses (RLA) für den Dispositionsfonds fand Ende Juni
2016 in Marktredwitz statt. Dieser Ausschuss ist das Ver-
Ministerialrat Matthias Herderich, Leiter des Referats Regionale Wirt-
schaftsförderung, Europäische territoriale Zusammenarbeit INTERREG A gabegremium, das über Förderanträge für Kleinprojekte
am bayerischen Wirtschaftsministerium (rechts) mit Euregio-Präsidentin bis 25.000 Euro entscheidet. Er setzt sich aus kommu-
Dr. Seelbinder bei der Unterzeichnung des Beleihungsvertrags nalen Vertretern aus den Präsidien der bayerischen und
Der Dispositionsfonds der Euregios wurde vom Begleitaus- böhmischen Euregio-Arbeitsgemeinschaften sowie der
schuss im Dezember 2015 genehmigt. Zwischenzeitlich tschechischen Bezirksämter zusammen.
wurden in zahlreichen Besprechungsrunden mit der Ver-
waltungsbehörde, dem Gemeinsamen Sekretariat und
den Bezirksregierungen Verfahren, Formulare und weitere
Details der organisatorischen Abwicklung abgestimmt.
Im Mai 2016 unterzeichnete das bayerische Wirtschaftsmi-
nisterium mit der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft
Bayern einen Beleihungsvertrag. Damit hat der Freistaat
Bayern wieder die eigenverantwortliche Umsetzung des
Dispositionsfonds an die Euregio übertragen. Die baye-
rische Euregio-Arbeitsgemeinschaft fungiert beim Dispo- Bei der ersten Runde in Marktredwitz befasste sich das
sitionsfonds als „Lead-Partner“ für die EUREGIO EGRENSIS Gremium mit 15 bayerischen und acht tschechischen Pro-
Arbeitsgemeinschaft Böhmen, die der Projekt-Partner auf jektanträgen und genehmigte diese. Insgesamt konnten
tschechischer Seite ist und die ein entsprechendes Bud- damit auf bayerischer Seite EU-Mittel in Höhe von rund
get für ihr Gebiet abwickeln kann. 160.000 Euro und auf tschechischer Seite in Höhe von
Auf bayerischer Seite stehen dafür im gesamten Förder- knapp 90.000 Euro eingeplant werden. Bei der zweiten
zeitraum insgesamt zwei Millionen Euro Fördermittel zur Sitzung des Vergabegremiums in Plesná (früher: Fleißen)
Verfügung, d. h. jährlich rund 300.000 Euro für bayerische im Oktober wurden zwölf tschechische und neun baye-
Antragsteller. rische Kleinprojekte beschlossen. Die Fördersumme durch
EU-Mittel lag bei der zweiten Runde bei rund 120.000 Euro
Im Gegensatz zu den Großprojekten können Anträge im
auf bayerischer und etwa 125.000 Euro auf tschechischer
Dispositionsfonds weiterhin in Papierform gestellt wer-
Seite.
den. Neu ist, dass der Antrag in zweisprachiger Form
auf Deutsch und Tschechisch eingereicht werden muss. Einige der Zuwendungsbescheide aus der ersten Vergabe-
Eine Verbesserung für Projektantragsteller im Vergleich runde wurden persönlich an die Projektträger übergeben.
18 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016INTERREG 5
Ein Projekt der Stadt der Kreisverbände für
Hof unterstützt das Gartenbau Tirschen-
Marketing für die wie- reuth und Tachov
der in Betrieb genom- (Tachau). Unter dem
mene Bahnlinie zwi- Thema „Chili, Papri-
schen Selb-Plößberg ka & Co.“ wurde ein
und Aš (Asch), die beide Ausstellungsstand
Partnerstädte Hof und mit umfangreichem
Cheb (Eger) seitdem im deutsch-tschechi-
Zweistundentakt verbindet. Das Projekt, bei dem u. a. eine schem Informationsmaterial gestaltet. Der Stand wird von
Broschüre und ein Flyer entstehen sollen, umfasst rund Mitgliedern der bayerischen und tschechischen Partner
22.000 Euro Gesamtkosten und wird aus dem Disposi- gemeinsam betreut. Bei der Übergabe des Bescheides
tionsfonds mit 85 Prozent gefördert. Den Bescheid über- durch die Euregio-Präsidentin waren dabei (v. l. n. r.): Kreis-
gab Euregio-Geschäftsführer Harald Ehm (rechts im Bild) vorsitzender Günter Dörfel (Lkr. Bayreuth), Kreisvorsitzen-
an Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner (links im Bild) der Josef Královec (Tachov), Landrat Wolfgang Lippert
und Jürgen Stader (Bildmitte) von der Stadt Hof. (Tirschenreuth).
Bei dem Projekt der Auch der zweispra-
Stadt Marktredwitz chige Kindergarten
geht es um Aktionen „Fuchsbau“ in Schirn-
im Zusammenhang mit ding kann sich über
dem Thema „10 Jahre eine Förderung durch
grenzüberschreitende den Dispositionsfonds
Gartenschau Marktred- der EUREGIO EGREN-
witz – Cheb (Eger)“. Zu SIS freuen. Den Eigen-
dem Paket von Maß- anteil des Kindergar-
nahmen, die zum Teil schon durchgeführt wurden, gehö- tenträgers, des Diakonievereins Schirnding, haben die
ren u. a. die Sonderausstellung zur Gartenschau, die Ge- Stiftung der Deutschen Lions und der Lionsclub Marktred-
burtstagsfeier im Auenpark, die tschechische Beteiligung witz-Fichtelgebirge übernommen. Über das Projekt mit
am Schützenfestzug und das Pflanzen der „Bäume des dem Motto „Tierisch gut unterwegs“ besuchen deutsche
Jahres“ in Marktredwitz, Cheb und auf dem Gelände der und tschechische Kindergartenkinder und ihre Eltern Tier-
diesjährigen Landesgartenschau in Bayreuth. Das Projekt gärten in der Grenzregion und darüber hinaus. Zusätzlich
hat ein Kostenvolumen von rund 24.000 Euro und wird kann eine Koordinatorin gefördert werden, die die Arbeit
mit einem Fördersatz von 85 Prozent durch EU-Mittel un- mit dem Partnerkindergarten in Cheb (Eger) organisiert
terstützt. Den Förderbescheid nahm Oberbürgermeister und den Kindern verstärkt tschechische Landeskunde ver-
Oliver Weigel entgegen (rechts im Bild). mittelt. An der Übergabe des Förderbescheids, der sich auf
eine EU-Förderung in Höhe von rund 16.000 Euro beläuft,
durch Euregio-Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder an Inge
Auf dem Gelände der Landesgartenschau in Bayreuth
Lieb, die 1. Vorsitzende des Diakonievereins Schirnding,
übergab Euregio-Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder den
nahmen auch mehrere Vertreter der Lions-Organisation,
Förderbescheid für ein grenzüberschreitendes Kleinpro-
darunter Wilhelm Siemen, Vorsitzender des Stiftungskura-
jekt des Kreisverbandes für Gartenbau und Landespflege
toriums der Deutschen Lions, sowie die zweite Bürgermeis-
Tirschenreuth an dessen Vorsitzenden Landrat Wolfgang
terin des Marktes Schirnding, Anni Kupfer, teil.
Lippert. Das Projekt unterstützt die gemeinsame Betreu-
ung eines bayerisch-tschechischen Ausstellungsstandes
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 196
BERATUNGSBÜRO
Den Ausschlag für die Eröffnung des Beratungsbüros gab Damit diese Handlungsempfehlungen auch umgesetzt
das Entwicklungsgutachten für den bayerisch-tschechi- werden, hat das Staatsministerium der Finanzen, für Lan-
schen Grenzraum. Dieses war bereits im Jahr 2014 von Bay- desentwicklung und Heimat Fördermittel zur Einrichtung
erns Landesentwicklungsminister Dr. Markus Söder und von insgesamt drei Beratungsbüros in Oberfranken, der
der damaligen tschechischen Ministerin für Regionalent- Oberpfalz und in Niederbayern bereitgestellt, vorerst für
wicklung, Věra Jourová, in Auftrag gegeben worden. Am einen Zeitraum von drei Jahren. Einen wichtigen Beitrag
Vergabeverfahren für das Gutachten war auch Geschäfts- zur Finanzierung des Beratungsbüros Oberfranken leistet
führer Harald Ehm für die Euregios beteiligt. außerdem der Bezirk Oberfranken, der in den Jahren 2016,
2017 und 2018 einen Sondermitgliedsbeitrag an die EU-
Das Gutachten soll einen wichtigen Beitrag dazu leisten, REGIO EGRENSIS entrichtet und dadurch die in ganz Ober-
an der bayerisch-tschechischen Grenze eine Verflech- franken geleistete Arbeit des Beratungsbüros unterstützt.
tungsregion zu schaffen, die zugleich ein zukunftsfähiger
und attraktiver Arbeits-, Wirtschafts- und Lebensraum ist. Projektträger für das Beratungsbüro Oberfranken, dessen
Vor dem Hintergrund dieser Zielsetzung zeigt das Gutach- Tätigkeitsgebiet sich aber auch in die nördliche Oberpfalz
ten die Potenziale des gesamten Grenzraums in mehreren erstreckt, ist die EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft
Handlungsfeldern auf und formuliert – ausgehend von Bayern. Für diesen Zweck hat die Euregio ein neues Büro
diesen Potenzialen – eine Reihe von Handlungsempfeh- in frei gewordenen Räumen der VHS Fichtelgebirge in der
lungen. Fikentscherstr. 19, gegenüber der eigenen Geschäftsstelle,
20 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016BERATUNGSBÜRO 6
angemietet. Als neue Mitarbeiter für das Beratungsbü- zehn Jahren bestehenden Sprachoffensive der EUREGIO
ro, das am 19. Juli 2016 bei einem Pressetermin der Öf- EGRENSIS steht.
fentlichkeit vorgestellt wurde (vgl. Foto), konnten Dr. Eva
Schäffler und Robert Jodlbauer gewonnen werden. Schließlich wurde eine Bestandsanalyse zur Überprüfung
und Aktualisierung der EUREGIO-EGRENSIS-Radfernwege
Dr. Eva Schäffler, die bislang als wissenschaftliche Mitarbei- auf den Weg gebracht. Ziel dieser Erhebung ist es, Mög-
terin an der Universität Salzburg beschäftigt war und über lichkeiten aufzuzeigen, wie die seit 12 bzw. 16 Jahren
Studienabschlüsse in Geschichte, European Studies und bestehenden grenzüberschreitenden Radfernwege (in)
Slawistik verfügt, ist als Netzwerkmanagerin Bayern-Böh- der EUREGIO EGRENSIS auf den neuesten Stand gebracht
men im neuen Beratungsbüro tätig. Hier fungiert sie als werden können. So soll deren touristisches Potenzial auch
Ansprechpartnerin für Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wis- in Zukunft voll ausgeschöpft und ein Beitrag zur nachhal-
senschaft und Gesellschaft und widmet sich dem Auf- tigen Nutzung früherer INTERREG-Projekte geleistet wer-
und Ausbau von grenzüberschreitenden Kontakten und den.
Kooperationen, zum Beispiel durch die Organisation von
Workshops und Fachgesprächen oder durch die Vermitt- Robert Jodlbauer hat in Regensburg Germanistik, Slawistik
lung von Projektpartnern. und Geschichte studiert und war fünf Jahre für den Deut-
schen Akademischen Austauschdienst als Hochschullek-
Hinzu kommen Aktivitäten wie die Teilnahme an Vernet- tor an der Universität Olomouc (Olmütz) in Tschechien tä-
zungstreffen oder die Veranstaltung von Presseterminen, tig. Er berät als EU-Fördermittelberater schwerpunktmäßig
die zu einer größeren Bekanntheit des Beratungsbüros in zu den Programmen INTERREG B und INTERREG EUROPE,
der Region beitragen. Darüber hinaus steht Dr. Eva Schäff- die Kooperationen von mindestens drei, häufig auch über
ler im stetigen Kontakt mit den Beratungsbüros in Nieder- zehn Projektpartnern in mehreren europäischen Ländern
bayern und der Oberpfalz. Dieser regelmäßige Austausch ermöglichen (Projektvolumen i. d. R. zwischen einer und
sowie die Abstimmung der in den einzelnen Beratungs- fünf Millionen Euro). Das Beratungsangebot gilt sowohl
büros geleisteten Aktivitäten sind notwendig, um das im für das Gebiet der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemein-
Entwicklungsgutachten formulierte Ziel der Schaffung schaft Bayern als auch für Westoberfranken, den Land-
einer grenzübergreifenden Verflechtungsregion zu errei- kreis Neumarkt i. d. Opf. sowie die Stadt Regensburg. Das
chen. thematische Spektrum dieser Förderprogramme erstreckt
sich von technischer und sozialer Innovation über Wasser-
Weitere zentrale Aufgabengebiete sind die Entwicklung wirtschaft, CO2-Reduzierung, innovative Verkehrskonzepte
von Projektideen sowie die Beantragung und Umsetzung und Ressourceneffizienz bis hin zur Nutzung des natür-
von Projekten. Im Vordergrund stehen dabei Vorhaben, die lichen und kulturellen Erbes. Verschiedene Akteure, z. B.
sich aus den Handlungsfeldern und -empfehlungen erge- Hochschulen, Cluster, staatliche Einrichtungen, Kammern,
ben, die im Entwicklungsgutachten niedergelegt wurden Kommunen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen,
(u. a. die Handlungsfelder „Wissenschaft und Hochschu- Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen, können
len“, „Bildung und Qualifizierung“ sowie „Tourismus und sich mit Hilfe dieser Programme im Rahmen transnatio-
Kultur“). Ein wichtiges Projekt unter Beteiligung der Netz- naler Großprojekte europaweit vernetzen. Diese Projekte
werkmanagerin ist die Bäder- und Gesundheitsinitiative. beinhalten häufig Konferenzen, Studien, die Synergien-
Deren Ziel ist es, das Potenzial der im Grenzgebiet ange- nutzung von Akteuren aus unterschiedlichen Tätigkeits-
siedelten Heilbäder noch stärker auszuschöpfen, zum Bei- feldern, innovative Finanzierungsmodelle, das Testen
spiel über eine gemeinsame Vermarktung beim Gesund- neuer Problemlösungen, investitionsvorbereitende Maß-
heitstourismus. nahmen sowie kleinere Pilotinvestitionen. Die Oberpfalz
nimmt im Rahmen von INTERREG B an zwei großen Ko-
Die Erhöhung der Fremdsprachenkompetenz auf beiden operationsräumen teil: Mitteleuropa (Fördersatz 80 Pro-
Seiten der Grenze ist ein weiteres Arbeitsgebiet, das in zent) und Donauraum (Fördersatz 85 Prozent).
einem engen inhaltlichen Zusammenhang zur bereits seit
EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2015/2016 21Sie können auch lesen
