BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG

BULLETIN
                                DER
                          BUNDESREGIERUNG
                             Nr. 37-2 vom 10. März 2021

Rede des Bundesministers des Auswärtigen,
Heiko Maas,

zur Einweihung des Fritz-Stern-Lehrstuhls der Brookings-Institution
am 9. März 2021 als Videobotschaft:

Es ist mir eine Ehre, den neuen Fritz-Stern-Lehrstuhl für Deutschland und transatlan­
tische Beziehungen einzuweihen – insbesondere, da ich den Mann, dessen Namen er
tragen wird, zutiefst verehre und bewundere: Fritz Stern.

Fritz Stern war es, der trotz des Leids, das die Deutschen über ihn und seine Familie
gebracht haben, die Welt ermutigte, einem wiedervereinten Deutschland zu vertrauen.
Unser Land hätte sich keinen besseren Freund wünschen können, keinen scharfsich­
tigeren Analysten und keinen großzügigeren Weggefährten.

Lassen Sie mich daher Ihnen allen und natürlich den großzügigen Spenderinnen und
Spendern für die Unterstützung des Fritz Stern-Lehrstuhls danken. Nichts davon wäre
ohne Sie, liebe Constanze Stelzenmüller, möglich gewesen. Ich weiß, wie viele Tage
Sie damit verbracht haben, mit Spendern zu sprechen und mit Politikerinnen und Ab­
geordneten auf beiden Seiten des Atlantiks in Kontakt zu treten. Heute ernten wir die
Früchte Ihrer Arbeit. Daher möchte ich Ihnen ganz herzlich für alles danken, was Sie
getan haben.

Der Deutsche Bundestag und das Auswärtige Amt sind stolz darauf, Sie alle zu unter­
stützen. Dieses breite Bündnis von Unterstützern ist in meinen Augen auch ein Beweis
dafür, wie lebendig unsere transatlantische Partnerschaft ist. Und für was wir erreichen
können, wenn wir zusammenarbeiten.

Bulletin Nr. 37-2 vom 10. März 2021 / BMAA – zur Einweihung des Fritz-Stern-Lehrstuhls, per Video

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Nächste Woche begehen wir den 30. Jahrestag des Zwei-plus-Vier-Vertrags, durch
den Deutschland seine volle Souveränität wiedererlangte. Bekanntermaßen bezeich­
nete Fritz Stern diesen historischen Moment als „Deutschlands zweite Chance“. Eine
Chance für den Aufbau einer starken, beständigen Europäischen Union und einer noch
stärkeren, widerstandsfähigeren Demokratie in unserem Land.

Wir wissen, wem wir diese Chance verdanken: unseren Freunden und Verbündeten,
und insbesondere den Vereinigten Staaten von Amerika.

Aber Fritz Stern erinnerte uns auch daran, wovon diese zweite Chance abhing: von
dem, was er als eine „Politik der Verlässlichkeit und der Vernunft“ bezeichnete. Das
sollte uns immer bewusst sein, wenn wir heute über Deutschlands globale Verantwor­
tung nachdenken. Vernunft, Verlässlichkeit und Verantwortung müssen Hand in Hand
gehen. Denn nur die Kombination dieser Elemente macht deutsche Außenpolitik mög­
lich.

Lassen Sie mich mit dem anspruchsvollsten Element beginnen: der Vernunft. Die Ver­
nunft in der Politik ist heute in Gefahr, und zwar in allen unseren liberalen Demokratien.
Wir erleben alle, wie „alternative Fakten“ das Vertrauen in unsere Institutionen unter­
graben.

Der Angriff auf das Kapitol in Washington dürfte hier ein schockierender Höhepunkt
gewesen sein. Aber es war nicht das erste Mal, dass Verschwörungstheorien und die
Prediger des Hasses versucht haben, uns zu spalten. Erst letzten Sommer versuchten
Demonstranten, in den Reichstag in Berlin einzudringen.

Wir dürfen dies nicht zulassen! Der Appell an die Kraft der Vernunft ist entscheidend
für das Überleben der Demokratie im digitalen Zeitalter. Ich sage dies als deutscher
Außenminister und ich sage dies, weil Präsident Biden Recht hat, wenn er sagt: „Es
gibt keine klare Trennlinie mehr zwischen Innen- und Außenpolitik.“ In der Tat: Maß­
stab für unsere Glaubwürdigkeit und Stärke im Ausland ist unsere Geschlossenheit im
Inland.

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Darauf hätten wir bei den Wirtschafts- und Finanzkrisen des letzten Jahrzehnts stärker
achten sollen. Wir eilten Banken und Konzernen zu Hilfe, von denen wir glaubten, sie
seien „too big to fail“, das heißt, wir kümmerten uns um die Wall Street und nicht um
die „Main Street“. Das hinterließ bei vielen in unseren Bevölkerungen einen bitteren
Nachgeschmack. Und Populisten nutzten es aus.

Doch wir haben daraus gelernt. Heute stellen wir Menschen – Arbeitnehmer, Unter­
nehmer, Familien – in den Mittelpunkt unserer Krisenhilfe. Wir unterstützen die Unter­
nehmen, die ihre Mitarbeiter nicht entlassen. Und zum ersten Mal haben wir ein ge­
meinsames europäisches Programm zur Minderung der Risiken von Arbeitslosigkeit
aufgelegt. So reduzieren wir gesellschaftliche Spaltung bei uns zu Hause.

Im Ausland müssen wir die internationale Zusammenarbeit mit anderen Demokratien
stärken. Der von Präsident Biden vorgeschlagene „Gipfel für Demokratie“ kann hier
unsere Verbindungen neu beleben.

Hassrede, Manipulation und Desinformation untergraben das Vertrauen, das wir inei­
nander haben. Wir brauchen daher bessere Regulierung, auch auf internationaler
Ebene – eine Aufgabe, die wir eindeutig nicht den großen Tech-Unternehmen allein
überlassen können. In den vergangenen vier Jahren standen wir Europäer mit dieser
Ansicht häufig allein da. Und in der Tat, auch bei vielen anderen Themen standen wir
ziemlich allein da.

Daher habe ich mich mit meinem französischen Kollegen und Freund, Außenminister
Jean-Yves Le Drian, zusammengetan und die Allianz für den Multilateralismus gegrün­
det – eine Gruppe von mehreren Dutzend Partnern und gleichgesinnten Ländern aus
der ganzen Welt, die das Ziel haben, die regelbasierte internationale Ordnung zu
schützen. Zusammen haben wir uns überlegt, wie wir unsere Gesellschaften wider­
standsfähiger machen können. Und wie wir Menschenrechte in der virtuellen wie in
der realen Welt schützen.

Meine Hoffnung ist, dass wir in den kommenden Monaten auf dieser Arbeit aufbauen
können – und die Vereinigten Staaten wieder mit am Tisch sitzen. Und ich hoffe, dass

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wir die Kraft der Vernunft nutzen, um unsere Demokratien zu Hause neu zu beleben
und um wieder Stabilität in die internationalen Beziehungen zu bringen.

Das bringt mich zum zweiten Element – der Verlässlichkeit. Für Deutschland mit seiner
Geschichte, die von furchtbaren Verfehlungen geprägt ist, bedeutet Verlässlichkeit,
dass wir wissen, wo wir stehen – und an wessen Seite.

In einer Rede, die er vor 30 Jahren gehalten hat, beschrieb Fritz Stern, was dies für
uns bedeuten sollte: „Deutschland“, so sagte er, „muss seine Kraft, seinen Reichtum,
sein Streben für den Frieden und die Vernunft einsetzen, sodass es nicht nur rheto­
risch Europa beschwört, sondern auch hilft, es zu verwirklichen.“

Diese Leitlinie ist heute ebenso gültig wie vor 30 Jahren. Aus diesem Grund haben wir
uns mitten in der Pandemie gemeinsam, als Europäische Union, darauf geeinigt, ein
Rettungspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro zu schnüren.

Aus diesem Grund haben wir auch entschieden, Impfstoffe gegen Covid-19 gemein­
sam zu kaufen. Dabei wurden Fehler gemacht – doch es war richtig, als ein Europa zu
handeln. Die Alternative wäre ein gespaltener Kontinent gewesen, auf dem die größe­
ren Staaten die kleineren überbieten. Stattdessen haben wir heute in der Europäischen
Union eine Impfquote doppelt so hoch wie in Russland oder China.

Europäische Solidarität ist die Grundlage für den Zusammenhalt Europas. Und euro­
päische Souveränität ist die Voraussetzung dafür, dass unsere Stimme in der Welt
gehört wird. Unser Ziel ist ein Europa, das seiner Nachbarschaft Stabilität bringen
kann. Und nur so ein starkes, offenes und geeintes Europa wird auch in Zukunft ein
wichtiger Partner für die Vereinigten Staaten sein.

In europäische Souveränität zu investieren, bedeutet, in die transatlantische Partner­
schaft zu investieren. Einige vertreten die Ansicht, diese Partnerschaft hatte mit dem
Ende des Kalten Krieges ihren Zweck verloren, da es unseren gemeinsamen Feind
nicht mehr gab. Dies ist grundlegend falsch. Unsere Partnerschaft beruhte nie auf

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Angst, sondern auf Freiheit und geteilten Werten. Und diese bestehen fort. Die Sow­
jetunion existiert heute nicht mehr, aber wir stehen zusammen vor neuen gemeinsa­
men Herausforderungen.

Am existenziellsten sind dabei die Bedrohungen der Covid-19-Pandemie und des Kli­
mawandels. Sie erfordern transatlantische Führung und Geschlossenheit. Wir wissen,
dass wir die Pandemie nur besiegen können, wenn wir zusammenarbeiten. Doch Mas­
ken- und Impfdiplomatie machen diesen Kampf zu einem Wettstreit der Systeme. Da­
her war die Beteiligung der Vereinigten Staaten an Covax so wichtig. Deutschland und
die Vereinigten Staaten sind nun die beiden größten Unterstützer von Covax. Unsere
multilateralen Lösungen müssen erfolgreich sein, wenn wir nicht gegenüber denjeni­
gen an Boden verlieren wollen, die behaupten, autoritäre Regime könnten besser mit
einer Krise wie dieser umgehen.

Im Vorfeld der UN-Klimakonferenz COP26 in Glasgow hat sich die Europäische Union
verpflichtet, ihre CO2-Emissionen bis 2030 um 55 Prozent zu verringern. Und wir be­
grüßen die jüngst gemachten neuen Zusagen aus Washington. Wir besprechen bereits
mit John Kerrys Team, wie wir die transatlantische Klimabrücke neu beleben und un­
sere Entscheidungsträger, Zivilgesellschaften und besten Wissenschaftler zusammen­
bringen. Und warum nehmen wir nicht schon jetzt Gespräche darüber auf, wie wir ei­
nen CO2-Grenzausgleich gestalten und vereinheitlichen, bevor die Europäische Union
im Laufe des Jahres ihre Pläne vorlegt?

Apropos Handel: Wir sollten auch den Kreislauf von Strafzöllen und Strafmaßnahmen
durchbrechen. So gehen Partner nicht miteinander um! Die Ankündigung der zeitwei­
sen Aufhebung aller Strafzölle aus dem Airbus-Boeing-Streit vergangene Woche war
ein sehr wichtiger Schritt, auf den wir aufbauen wollen.

Europa und die Vereinigten Staaten können sich zusammentun, um ein Wirtschafts­
modell zu entwickeln, in dessen Zentrum die Menschen stehen. Der Schutz von Ar­
beitsplätzen und der Mittelschicht ist eine gemeinsame Aufgabe für uns – Tony Blinken
hat das gerade letzte Woche erklärt. Aber das sollte uns nicht davon abhalten, über

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faire branchenspezifische Handelsabkommen zu sprechen. Durch sie könnten soziale
Standards angehoben werden – und damit auch unser weltweiter Einfluss wachsen.

Wie schaffen wir gleiche Wettbewerbsbedingungen mit einem China, das uns immer
stärker herausfordert und auf Konfrontation geht? Und wie gehen wir mit einem immer
aggressiveren und repressiveren Russland um? Antworten auf diese Fragen zu finden,
wird für die Zukunft unseres Bündnisses von entscheidender Bedeutung sein.

Ein wichtiger Schritt wird die Stärkung der politischen Rolle der Nato sein. Aber mehr
noch kommt es darauf an, dass wir uns zu einer gemeinsamen Haltung bekennen. Für
mich bedeutet dies, dass wir immer dann, wenn Russland, China oder andere Länder
unsere Sicherheit und unseren Wohlstand, die Demokratie, die Menschenrechte und
das Völkerrecht bedrohen, dem entgegentreten.

In den letzten Jahren haben wir massiv in die europäische Verteidigung und Sicherheit
investiert. Unsere Verteidigungsausgaben sind seit 2014 um 50 Prozent gestiegen.
Auf diesem von uns eingeschlagenen Weg werden wir weiter fortschreiten.

Wir haben unsere Rechtsvorschriften zum Schutz unserer digitalen Infrastruktur, ins­
besondere unserer 5G-Netze, gegenüber fremdem Einfluss gestärkt.

Wir haben auf das harte Durchgreifen Moskaus und Pekings gegenüber der Zivilge­
sellschaft und die Verletzungen des Völkerrechts durch beide Länder reagiert. Und ich
hoffe, dass wir zu einer gemeinsamen transatlantischen Haltung bei gezielten Sankti­
onen zurückkehren können, nachdem diese in den letzten vier Jahren verlorenging.

Als Handelsnation bekennen wir uns auch zur Aufrechterhaltung freier Seewege. Erst
vor ein paar Tagen haben wir als Deutsche Bundesregierung uns entschlossen, erst­
mals eine Marineeinheit in den Indo-Pazifik zu entsenden.

Wenn unsere Interessen und Werte auf dem Spiel stehen, müssen wir für sie eintreten.
Präsident Biden hat in München aber auch zu Recht darauf hingewiesen, dass es nicht
in unserem Interesse liegt, „den Osten gegen den Westen aufzustellen“. Wir haben

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der vorherigen US-Regierung viele Male gesagt, dass in einer vernetzten Welt Abkop­
pelung nicht funktioniert, da wir alle vor den gleichen globalen Herausforderungen ste­
hen.

Diplomatie bedeutet, sich auch mit schwierigen Akteuren auseinanderzusetzen, be­
sonders wenn dies in unserem Interesse liegt. Rüstungskontrolle und die Verlängerung
des New-Start-Vertrags sind hierfür ein Beispiel, andere sind Handelspolitik, Klima­
wandel und saubere Energie.

Natürlich überschneiden sich europäische und amerikanische Interessen nicht immer.
Ein Grund dafür ist alleine schon die geographische Lage. Aber wir sollten es nie wie­
der zulassen, dass solche Unterschiede unsere Partnerschaft in Frage stellen.

Hiermit komme ich zu meinem dritten und letzten Punkt: Deutschlands Verantwortung.
Vor ein paar Tagen schrieb eine große amerikanische Zeitung: „Amerika ist zurück,
aber Europa hat sich verändert.“ Ja, Europa verändert sich. Aber das bedeutet nur,
dass Europa mehr Verantwortung übernimmt, dass wir unseren Anteil bei der Lasten­
teilung übernehmen.

Wir tun mehr, um unsere Nachbarschaft zu stabilisieren. Im Westbalkan ist EU-Integra­
tion die Hauptantriebskraft für Reformen und Versöhnung. Und diese Integration bleibt
auf der Tagesordnung.

Mit dem Berlin-Prozess haben wir in Diplomatie investiert, um den Krieg in Libyen zu
beenden. Ein dauerhafter Frieden ist noch in weiter Ferne. Aber die neue Übergangs­
regierung und die Pläne für nationale Wahlen dieses Jahr sind ermutigende Ergeb­
nisse.

Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben keine Mühe gescheut,
um das Atomabkommen mit Iran (JCPoA) aufrechtzuerhalten. Und wir sind froh, dass
Präsident Biden und Tony Blinken ihre Bereitschaft erklärt haben, zu Diplomatie und
dem gesamten JCPoA zurückzukehren, sofern Iran bereit ist, das Gleiche zu tun. Die
Bewahrung des Abkommens ist entscheidend, nicht nur, um zu verhindern, dass Iran

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in den Besitz von Kernwaffen gelangt. Sie wäre auch eine Grundlage für den Umgang
mit anderen drängenden Fragen, wie Irans Raketenprogramm oder sein destabilisie­
rendes Verhalten in der Region.

Und nicht zuletzt stehen deutsche Soldaten in Afghanistan Schulter an Schulter mit
ihren amerikanischen Partnern. „Zusammen rein, zusammen raus“, das war immer
unser Leitprinzip. Ich bin wie Tony Blinken der Ansicht, dass bestimmte Bedingungen
erfüllt sein müssen, bevor wir Afghanistan verlassen. Denn wir haben nicht über Jahre
all diese großen Opfer erbracht, um erleben zu müssen, wie das Land erneut im Chaos
versinkt.

„Amerika ist zurück“ – so lautete Präsident Bidens Botschaft vor zwei Wochen in Mün­
chen. „Und Deutschland ist an Ihrer Seite“, lautet unsere Antwort heute. In seinem
Buch über die „Fünf Deutschland“, die er im Laufe seines Lebens kennengelernte,
kommt Fritz Stern zu dem Schluss, dass „deutsch-amerikanische Verständigung ein
Gebot der Geschichte, der Politik und meines eigenen Lebens war“.

Lassen Sie mich nur hinzufügen, dass dieses Deutschland einen transatlantischen
„New Deal“ mit Ihnen schließen möchte, als eine Stimme der Vernunft in unserem
gemeinsamen Kampf für Demokratie; als ein verlässlicher Partner in Europa und der
Welt und als ein verantwortungsvoller Verbündeter und Freund, der mit Ihnen zusam­
menarbeitet, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen.

Vielen Dank noch einmal, dass ich heute hier sein durfte. Und alles Gute für den neuen
Fritz-Stern-Lehrstuhl und für Sie alle!

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