Der Exodus aus Syrien und die Konsequenzen für die Türkei
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Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 58 türkei & syrien Der Exodus aus Syrien und die Konsequenzen für die Türkei Auf der einen Seite die Festung Europa, auf der anderen Bürgerkrieg und Chaos: Seit Ausbruch der Krise Sy- riens hat die Türkei so viele Flüchtlinge wie nie zuvor aufgenommen. Was diese Einwanderung an Heraus- forderungen für die Menschen und das Land bedeutet und wie er es verändern wird. Von Katharina Schmidt mit einer Fotostrecke vom Murat Bay
Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 59 türkei Rüber gemacht: Alles was zu retten war in Sack & Pack Ankunft Die PKK-nahen kurdischen „Volksverteidigungseinheiten“ YPG/YPJ verteidigten mit Unterstützung der irakisch-kurdischen Peshmerga die kurdische Stadt Kobane in Syrien gegen die Mörderbanden des so genannten „Islamischen Staats“. Während- dessen flohen Hunderttausende von dort über die türkische Grenze. Nicht mit der Eisenbahn, sondern zu Fuß über die Grenze hinweg. Der Fotograf Murat Bay hat diese Ankunft mit einer Fotostrecke dokumentiert. 59
Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 60 Stacheldraht-Grenze niedergerissen: Insgesamt starben 17 Flüchtlinge beim Versuch, in die Türkei zu gelangen. 60
Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 61 Ins Gesicht geschrieben: Die Schrecken der Flucht 61
Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 62 türkei und syrien Einmal warme Mahlzeit: Flüchtlinge aus Kobane bekommen auf der türkischen Seite der Grenze bei Suruc Essen von der Organisation Kızılay – allerdings nur in den von der Regierung geführten Camps. 62
Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 63 türkei und syrien Anstehen für das Nötigste: Das nackte Überleben. 63
Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 64 Trennende ie Krise in Syrien begann im März 2011. Für das Land am Bosporus stellt dies immense soziale Verbindung: Wartende entlang der historischen Berlin- D Einen Monat später betraten die ersten Flüchtlinge türkischen Boden. Zu diesem Zeitpunkt bestanden zwischen Ankara und Damaskus und politische Herausforderungen und Konflikte dar. Dabei ist der Umgang mit Flucht und Migration für die Türkei grundsätzlich nichts Neues. Aufgrund der Bagdad-Bahn. Sie noch enge politische Beziehungen, zwischen den geografischen Lage, als Transitland zwischen Asien entstand als koloniales Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Baschar Al- und Europa, war sie stets durch Migration geprägt. Im Projekt auch der Assad eine persönliche Freundschaft. Aber sie Zuge der Staatengründung und Nationalisierung im „deutschen Kulturar- zerbrach durch die brutale Härte, mit der Assad die zwanzigsten Jahrhundert unterstützte die Türkei beit“ Aufstände niederschlagen ließ und die daraus Zuwanderungen von Migranten „türkischer Abstam- resultierende Migration in das Land der zwei Konti- mung und Kultur“. Als Ende der Achtzigerjahre nente. 300.000 Pomakkerinnen und Pomakker und Men- schen aus der Türkei vor der Verfolgung im kommu- Der nun fast vier Jahre andauernde Bürgerkrieg trieb nistischen Bulgarien flohen, gewährte sie ihnen bis heute drei Millionen Syrer und Syrerinnen in die Aufenthaltsrecht und die Möglichkeit der Staats- Flucht – über die Hälfte davon in die Türkei. Diese bürgerschaft. erlebt damit eine Migration von nie dagewesenem Umfang. Deren Kosten belaufen sich laut dem Für Flüchtlinge ohne diesen Kulturhintergrund sehen Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) auf die Reaktionen anders aus: Die Türkei hat zwar 1962 über drei Billionen Euro. Zum Vergleich: Mit allein die Genfer Flüchtlingskonvention unterschrieben – 130.000 Syrerinnen und Syrern im September 2014 allerdings mit der Einschränkung, lediglich euro- nahm die Türkei mehr auf als die gesamte Euro- päischen Flüchtlingen Asyl zu gewähren. Nichteuro- päische Union in drei Jahren. päerinnen und -europäern gewährt die Türkei zeitweisen Schutz vor ihrer Rückkehr in Drittstaaten. 64
Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 65 türkei & syrien Als in Folge des zweiten Golfkriegs hunderttausende Der UNHCR prognostiziert, dass die Zahl der Kurden der Verfolgung durch Saddam Hussein im Flüchtlinge im Laufe des Jahres auf knapp zwei Irak entflohen, nahm die Türkei sie erst auf na- Millionen ansteigen wird. Damit wird die Türkei zum tionalen und internationalen Druck hin auf; als Gäste sechstgrößten Flüchtlingsaufnahmeland der Welt. ohne offizielle Rechte. Die Asylpolitik der Türkei, die Zudem markiert die Aufnahme von einer solchen 1994 erstmals eine rechtliche Grundlage fand, wurde Zahl nicht-europäischer Flüchtlinge eine bedeutende damit zu einer Regelung, die nationale Sicherheit Abkehr von vergangenen Methoden. Grund für diese über Menschenrechtsfragen stellt. Flüchtlinge sollen „open-door policy“ war die international geteilte an der Grenze gestoppt und ihr Eintritt in die Türkei Annahme, die Unruhen in Syrien werden nicht lange möglichst verhindert werden. andauern; Assad sich nicht halten und die Flüchtlinge daher bald zurückkehren können. Diese Annahmen Nach einem Report von Human Rights Watch von sind angesichts der aktuellen politischen Lage und 2008, der den Umgang der Türkei mit irregulären Verwüstung in Syrien hinfällig: Die Menschen werden Migrantinnen und Migranten sowie Asylsuchenden in den nächsten zehn bis 15 Jahren wohl kaum stark kritisierte, begann Ankara an einer neuen zurückkehren können. Die Türkei muss sich deshalb Gesetzgebung zu arbeiten. Am 12. April 2014 trat das nicht nur um die humanitäre Hilfe kümmern, sondern Ausländer- und internationale Schutzgesetz in Kraft. auch um die Integration der Flüchtlinge. Es schuf eine Generaldirektion des Migrationsamtes, die den rechtlichen Status von Migrantinnen und Türkische Staatsbürgerschaft Migranten näher definieren und verbessern soll. Die für Syrerinnen und Syrer? regionale Einschränkung bezüglich des Asylrechts, deren Abschaffung eine der Voraussetzungen für den Das Thema Staatsbürgerschaft für die Flüchtlinge ist Beitritt zur EU darstellt, wurde jedoch nicht aufge- in der politisch stark polarisierten Türkei ein sehr hoben. Für die Flüchtlinge aus Syrien bedeutet das: kontroverses: Die Opposition fürchtet – sollten die Sie sind nach wie vor Gäste – auch wenn Ankara Flüchtlinge wählen dürfen – dass der Großteil der ihnen temporären Schutz in Form von Aufenthalts- Stimmen an die aktuell im Amt stehende AK-Partei recht, humanitärer Hilfe in den Flüchtlingscamps und gehen wird. Und der Regierung fehlt, selbst wenn sie keine gewaltsame Ausweisung garantiert. diesen Schritt gehen wollte, der Rückhalt der Bevölkerung in dieser Frage. Sie steht den Flüchtlin- Die Situation der syrischen Flüchtlinge gen zunehmend feindlich gegenüber. Die erhöhte Nachfrage lässt die Mieten vor allem in den grenzna- Derzeit befinden sich etwa 1,6 Millionen Syrerinnen hen Städten steigen und die Löhne sinken – je mehr und Syrer im Land – 220.000 von ihnen in den 22 von Syrerinnen und Syrer eine billige Arbeitskraft stellen. der Regierung geführten Flüchtlingscamps nahe der Diese Entwicklungen, gepaart mit nationalistischen Grenze. Während die Versorgungslage dort relativ gut und rassistischen Einstellungen, fördern die negativen ist, ist es für die Flüchtlinge außerhalb der Camps Ressentiments gegenüber Syrerinnen und Syrern. deutlich schwieriger. Innerhalb der Camps stellt die Denen bleibt jedoch meist nichts anderes übrig, als türkische Regierung in Kooperation mit dem Welt- auf dem Bau oder in der Landwirtschaft nach Arbeit ernährungsprogramm (WFP) und dem Flüchtlingswerk zu suchen. Ihr Status macht jedoch eine Arbeitser- der Vereinten Nationen (UNHCR) Nahrung und laubnis unmöglich. Und das treibt Erwachsene wie medizinische Grundversorgung wie Impfungen bereit. Kinder in den Schwarzmarkt, wo sie oft unter Aber es fehlt an Personal. Die Kommunikation bereitet gefährlichen Bedingungen und mit minimalen Löhnen Probleme und Fälle von Polio lassen die Angst vor versuchen, ihr Überleben zu sichern. grassierenden Krankheiten entstehen. Für die 85 Prozent der Flüchtlinge, die außerhalb der Camps Durch die Reform vom April 2014 treten zwar leben, ist die Lage noch prekärer: Wohnungsknappheit langsam erleichternde Regelungen ein und im und hohe Mieten lassen Flüchtlingen im urbanen Oktober 2014 wurde ein Schutzgesetz erlassen, das Raum oft keine andere Möglichkeit, als auf der Straße die Arbeit von Menschen aus Syrien legalisieren soll. oder in verlassenen Häusern zu leben. Die örtlichen Allerdings wird es noch einige Zeit dauern, bis die Krankenhäuser in den Grenzgebieten sind hoffnungs- anvisierten Gesetze in Kraft treten. Dabei ist die los überfüllt. Internationale Non-Profit-Organisation Nachfrage durchaus da: Die Handelskammer der (NGO) unterstützen die türkische Regierung, allerdings südöstlichen Stadt Gaziantep drängte die Regierung haben sie es oft nicht leicht, sich im Land zu registri- etwa dazu, syrische Arbeit zu legalisieren, da Arbeits- eren, um legal arbeiten zu können. kräfte gebraucht werden. 65
Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 66 türkei & syrien Schulbildung für syrische Kinder – aber welche? ob syrische Autoritäten zukünftig die Registrierung in der Türkei anerkennen werden. De facto sind diese Schätzungsweise die Hälfte der 1,6 Millionen Kinder staatenlos. syrischen Flüchtlinge sind Kinder. Der Großteil besucht keine Schule. Es besteht Einigkeit darüber, Soziale Stigmatisierung und Diskriminierung betrifft dass Schulbildung bereitgestellt werden muss, um vor allem Flüchtlinge im urbanen Raum, die sich einer verlorenen Generation entgegenzuwirken. Hier aufgrund ihrer prekären Situation zum Betteln oder in stellt sich jedoch die Frage nach ihrer Art: Soll sie die Prostitution getrieben sehen. In großen Städten – sich möglichst nah am syrischen Modell orientieren auch weit von der Grenze entfernt, wie in Istanbul – um die zukünftige Rückkehr und Anerkennung im prägen Flüchtlinge zunehmend das Stadtbild: Lange Nachbarland zu erleichtern? Oder ist davon auszuge- Schlangen vor den Konsulaten europäischer Länder in hen, dass die Menschen in der Türkei bleiben, das der Hoffnung auf einen erfolgreichen Asylantrag, türkische Schul- und Universitätssystem sie bettelnde Kinder und Frauen in der Haupteinkaufs- aufnehmen und sie vor allem die türkische Sprache zone. Auf der Straße sind Syrerinnen und Syrer oft lernen sollten? Angesichts der Lage Syriens ist verbalen Anfeindungen ausgesetzt. Bei der Woh- letzterer der deutlich wahrscheinlicher eintreffende nungssuche begegnet ihnen Diskriminierung und Fall. Dennoch besuchen aktuell mehr Kinder die über Ausbeutung. 100 Flüchtlingsschulen, die von der syrischen Bildungskommission, einer NGO syrischer Akademik- Ethnische Minderheiten in der Türkei sehen sich erinnen und Akademiker in der Türkei, organisiert zudem durch die vielen größtenteils sunnitischen sind und nach syrischem Modell funktionieren. Flüchtlinge bedroht: Viele Regierungsunterstützer in Syrische Studierende dürfen zwar türkische Univer- Syrien gehören wie der Präsident Assad selbst der sitäten besuchen, müssen allerdings komplett neu Gruppe der Alawiten an. In der türkischen Provinz beginnen, da ihre Abschlüsse und Leistungen aus Hatay lebt eine große Zahl türkischer Alawiten, die Syrien nicht anerkannt werden. wiederum enge Beziehungen zu jenen in Syrien pflegen und Anfeindungen sunnitischer Regierungs- Die Entscheidung über das Bildungsmodell ist zudem flüchtlinge befürchten. Sie unterstellen der türkischen noch eine politisch sensible: Erlaubt die türkische Regierung, das politische Gleichgewicht in der Region Regierung ein offizielles Kurrikulum in arabischer bewusst verändern zu wollen – zu einer Zeit, in der Sprache, werden Widerstände der kurdischen Ankara versucht, die vermeintlich sunnitische Identität Minderheit erwartet, deren Forderung nach offizieller der Türkei zu betonen. Die Demonstrationen der Schulbildung in kurdischer Sprache bisher abgelehnt Bevölkerung führten so weit, dass die Regierung ein wurde. Nicht zuletzt ist da noch das Problem der Sunni-Camp aus Hatay umsiedelte. Infrastruktur – fehlende Räumlichkeiten, finanzielle Mittel und adäquat ausgebildete Lehrende. Ganz zu Ähnliche Ängste wie in Hatay bestehen in den schweigen von den Schwierigkeiten im Umgang mit kurdischen Gebieten rund um Mardin und Sanliurfa, Kindern, die zum Großteil traumatisiert und nun in der hauptsächlich Kurdinnen und Kurden wie auch schon jahrelang von der Schule entwöhnt sind. assyrische Christen leben. Besonders, weil syrische Regierungsgegner den türkischen Alawiten und der Soziale Spannungen und politische Fragen syrisch-kurdischen demokratischen Einheitspartei PYD vorwerfen, mit Assad zu kooperieren. Anfang Flüchtlinge aus den kurdischen Gebieten Syriens Oktober vergangenen Jahres kam es in den kurdi- haben zum Teil langjährige familiäre oder schen Gebieten zu Ausschreitungen zwischen geschäftliche Beziehungen zu türkischen Kurden – islamistisch und kurdisch Gesinnten in deren Folge was ihnen die Aufnahme und Integration durch die mehrere Dutzend Menschen starben. Kurdische und Bevölkerung, aber nicht durch den Staat erleichtert. alawitische Flüchtlinge meiden daher die offiziellen Kulturelle Unterschiede zwischen Araberinnen und Camps, die zum Großteil von Sunniten bewohnt Arabern und Türkinnen und Türken führen dagegen werden. auch zu Spannungen. Und so werden Mehrfrauen- ehen von Syrern in der Türkei nicht anerkannt, was Die sunnitischen Flüchtlinge werden von nichtsunni- die soziale Stigmatisierung der Frauen zur Folge hat. tischen Gruppen als Gefahr für die delikate ethnische Es ist schwierig, deren Kinder dann zu registrieren. Balance der Region gesehen – und es besteht das Allein durch Geburt im Land erhalten sie die Risiko, dass die ethnischen Konflikte von Syrien über türkische Staatsbürgerschaft nicht, und es ist fraglich, die Grenze in die Türkei getragen werden, weil auch 66
Hinterland28_Hinterland 01/06 12.03.15 09:56 Seite 67 türkei & syrien dort die schon bestehenden Konfliktlinien nicht nur politische sondern großteils bereits ethnisierte sind. Der Staat und seine Grenzen Ein weiteres Sicherheitsrisiko betrifft die Türkisch- Syrische-Grenze, die nicht sicher ist. Berichten zufolge sollen IS-Kämpfer die Grenze leicht passieren können und sogar in türkischen Krankenhäusern versorgt worden sein. Die Regierung in Ankara dementiert dies jedoch. Entgegen der offiziell betriebenen open-door-policy schloss Ankara immer wieder vorübergehend die Grenze in den kurdischen Gebieten, vor allem für Syrerinnen und Syrer ohne Papiere – entgegen der Ansage, auch Flüchtlinge ohne Pass aufzunehmen. Letztere mussten daher oft illegal die Grenze überqueren, indem sie den Grenzzaun einrissen. Der Weg dorthin führt durch vermintes Gebiet, was sie zusätzlich in Lebensgefahr brachte. Es kam daher immer wieder zu Demonstra- tionen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Zivilbevölkerung und türkischem Militär. Laut eines Berichts von Amnesty International gab es Fälle von Misshandlungen von türkischen Militärs an Syrerinnen und Syrern. Insgesamt starben 17 Flüchtlinge beim Versuch, in die Türkei zu gelangen. So sehr diese Menschenrechtsverletzungen von der Murat Bay internationalen Gemeinschaft zu verurteilen sind, so ist Fotograf und sehr muss letztere endlich auch ihre eigene Verant- Journalist und lebt wortung und Aufgabe anerkennen, das Leid der in Istanbul. Er Flüchtlinge aus Syrien zu mildern. Das bedeutet fotografiert und einerseits mehr finanzielle Hilfe bereitzustellen und schreibt vor allem andererseits Asyl im großen Stil und nicht nur in ehrenamtlich für die Form symbolischer Zahlen zu vergeben. Die Krise in alternative Zeitung Syrien und das aktuelle Leid seiner Bevölkerung sind Sendika nicht zuletzt Ergebnisse gescheiterter internationaler (sendika.org). Politik. Katharina Schmidt Aber auch die Regierung in Ankara muss sich studiert Ethnologie bewegen: Anstatt sich auf humanitäre Notfallver- in Hamburg und sorgung in den Flüchtlingscamps allein zu konzentri- lebt, schreibt, eren, sollten politische und gesellschaftliche Diskurse fotografiert derzeit zur Integration und Eingliederung von Syrerinnen in Istanbul. Zu und Syrern in die türkische Gesellschaft geführt sehen und nachzule- werden. Nicht zuletzt müssen Wege gefunden sen unter werden, den Bürgerkrieg im gebeutelten Syrien zu crossingthebridges.wordpress.com beenden. Die Schwierigkeit: Terrorgruppen wie die Al Nusra Front und den IS zu bekämpfen, ohne Assad zu verharmlosen oder womöglich wieder als Verbün- deten zu betrachten. Dies ist eine der größten Ängste der geflohenen syrischen Regimegegner und - gegnerinnen.< 67
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