Der russische Bär, der chinesische Drache und der deutsche Michel?
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ÜBER DEN TELLERRAND Der russische Bär, der chinesische Drache und der deutsche Michel? Generalmajor a.D. Axel Binder bis März 2021 Kommandeur Kommando Strategische Aufklärung Hauptmann Timo Hohmann Adjutant Kommandeur Kommando Strategische Aufklärung Während der Großmachtkonflikt wie auch Landes- und Bündnisverteidigung für Generalmajor Binder, der 1978 in eine Bundeswehr im Kalten Krieg eintrat, mit Erfahrungen aus dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes einschließlich des Abzugs der Westgruppe der Truppen der ehemaligen Sowjetunion aus Deutschland und den Entwicklungen bis heute verbunden ist, bestimmen im Wesentlichen die eingeschränkte Ausrüstungslage in Verbindung mit unseren Einsätzen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements den Erfahrungshorizont von Hauptmann Hohmann, der seit 2010 in der Bundeswehr dient. W urde nach dem Ende des Kalten „Wollen wir den Gegner niederwerfen, so und materielle Ausstattung einschließlich Krieges und dem Beginn müssen wir unsere Anstrengungen nach seiner besonderer Funktionsverbünde, der Wendezeit das Ende der Widerstandskraft abmessen: diese drückt sowie finanzielle und strategische Geschichte (Francis Fukuyama) verkündet sich durch ein Produkt aus, dessen Faktoren Abhängigkeiten). und die „Long Peace“-Ära mit der Auszahlung sich nicht trennen lassen, nämlich: die Größe (c) Die Dislozierung von SK und die der Friedensdividende eingeleitet, ist der vorhandenen Mittel und die Stärke der Befähigung zur strategischen Verlegung in der Sonderausgabe der Münchner Willenskraft.“ (Clausewitz 1832: 32). (Machtprojektion) in Verbindung mit Sicherheitskonferenz (vgl. Bunde 2020: 41) von Bewährungen in Übungen oder Einsätzen. steigender Kriegsgefahr und in Foreign Affairs Den „alten Clausewitz“ hierbei vom „Age of Great-Power Competition“ einzuordnen bedeutet, die Möglichkeiten In einem kursorischen Überblick sollen die (Colby/Mitchell 2020) zu lesen. Konflikte einer wirksamen Abschreckungsstrategie Potentiale der russischen und chinesischen zwischen „(near) peer competitors“ sind seit der zu analysieren. Um eine solche nicht ins SK im Folgenden unter Berücksichtigung der russischen Annexion der Krim 2014 oder dem Leere laufen zu lassen, muss am Anfang eine dargelegten Faktoren bewertet werden. rasant wachsenden Führungsanspruch Chinas Bedrohungsanalyse stehen, eben ganz im Sinne im Indo-Pazifik ein reales Bedrohungsszenar. Clausewitz´. Andernfalls werden gegnerische Der russische Bär Nachrichten zu militärischen Provokationen Potentiale möglicherweise falsch bewertet, die (a) Den russischen Streitkräften (RUS SK) steht im Südchinesischem Meer oder Taiwan, begrenzten eigenen militärischen Kapazitäten der Staatspräsident als Oberbefehlshaber zu Verletzungen des Luftraums durch nicht wirksam zur Geltung gebracht und vor. Der Verteidigungsminister Kampfflugzeuge an der Außengrenze ein Gegner im schlimmsten Falle nicht führt die Truppe aus einem in das der NATO oder aber aus Krisen- und effektiv durch Androhung oder Anwendung Verteidigungsministerium integrierten Kriegsgebieten im Nahen und Mittleren militärischer Gewalt abgeschreckt. Zugespitzt Generalstab. Dessen Hauptaufgabe ist Osten (NaMO) wie Afrika vervollständigen führte also die Vernachlässigung jener neben der Organisation der Führung das Bild. An die Stelle von Internationalem Bedrohungsanalyse zu strategischer Blindheit der Streitkräfte, deren strategische Krisenmanagement (IKM) als Zentrum des und im schlimmsten Fall zu einem (erneuten) Einsatzplanung einschließlich weiterer Strategischen Kompasses tritt erneut der „Sleepwalking into war“ (vgl. Clark 2014). Organe (z.B. Nationalgarde) mit dem systemische Großmachtkonflikt mit Russland Ziel der Abschreckung. Unterhalb (RUS) und China (CHN). Für die Bewertung militärischer Potentiale des Generalstabs sind die SK in fünf sind folgende Faktoren entscheidend: Teilstreitkräfte (TSK) gegliedert. So Was bedeutet diese Ausgangslage? - Stimmt (a) Die Führungsstruktur und -organisation besitzen neben den klassischen TSK es, dass Deutschland die Frontlinie des von Streitkräften (SK), deren Ausrichtung, Heer, Luftwaffe und Marine, die neuen „Kalten Krieges“ bildet, wie Kampfner Prinzipien und Abhängigkeiten. Strategischen Raketentruppen als auch konstatiert (Kampfner 2020: 7) – und wenn (b) Die Befähigung und der Modernisierungs-/ die Luftlandetruppen TSK-Status. Die ja, was sind/ wären militärisch relevante Innovationsgrad von SK und deren Grenztruppen, Eisenbahntruppen Schlussfolgerungen? perspektivische Entwicklung (personelle und die Nationalgarde lassen sich als DER PANZERSPÄHTRUPP NR. 67 97
ÜBER DEN TELLERRAND Waffensystemen dem Westen zumindest ebenbürtig. In den Landstreitkräften wurde auf Modernisierung bewährter Modelle wie dem Kampfpanzer T-72 gesetzt, der mit neuer Technik ausgestattet wurde. Neusysteme, wie die „Armata“- Serie, befinden sich in der Entwicklung, zum Teil in der Erprobung, sind aber noch nicht in der breiten Nutzung. Grundsätzlich kann konstatiert werden, dass sich die Landsysteme auf vergleichbar westlichem Niveau befinden, robust, bewährt und versorgbar sind. Bei der russischen Marine wurde bewusst auf Prestigeprojekte, wie dem Bau eines Flugzeugträgers, verzichtet, um kleine, multifunktional einsetzbare Einheiten zu schaffen, welche dem Schwerpunkt der Küstenverteidigung und dem Raumschutz dienen. Der Gewährleistung einer uneingeschränkten Bewegungsfreiheit der Nordflotte wird hierbei eine besondere paramilitärische Kräfte einordnen. Programm auf die Wiederbelebung der Bedeutung zugemessen. Die Anzahl Hierzu zählen auch die Geheimdienste heimischen Rüstungsindustrie ab, die seit der Hauptwaffensysteme wurde nahezu und Kräfte für Cyber Network dem Zusammenbruch der Sowjetunion konstant gehalten, ältere Einheiten also Operations (CNO). Das Herzstück der am Boden lag. Um die materielle nicht wie bei Heer oder Luftwaffe außer zentralistischen Führungsstruktur der Einsatzbereitschaft zu erhöhen wurde Dienst gestellt. Folglich hinkt die russische russischen Streitkräfte ist das Nationale die Gesamtzahl der Verbände reduziert, Marine deutlich dem selbstgesteckten Führungszentrum. Es erlaubt dem um so eine Vollausstattung zu erreichen. 70%-Ziel hinterher. Die ausgeprägten russischen Präsidenten Eingriffe in die Die einhergehende Modernisierung lässt Fähigkeiten zum elektronischen Führung von der strategischen bis in die eine klare Schwerpunktsetzung erkennen. Kampf flankieren die Wirkung der taktische Ebene. So übertrifft die Luftwaffe das gesetzte Hauptwaffensysteme. So besitzen die Ziel mit 75% neu eingeführter Systeme. RUS SK die Fähigkeit Fernmelde- und (b) Der Zustand der RUS SK nach der Die Rüstungsindustrie ist im Bereich der Führungssysteme des Gegners, z.B. GPS- Jahrtausendwende war auf einem Kampfflugzeuge inzwischen autark und Signale, effektiv zu stören und die Nutzung Tiefstand. Akute Mängel in Ausrüstung, profitiert von weltweiten Exportschlagern des Elektromagnetischen Spektrums Material und Struktur führten zu wie der SU 30 oder dem Raketensystem (EMS) für eigene Kräfte durch Schutz teilweise schweren russischen Verlusten S-400. Und auch wenn RUS im Bereich der sicherzustellen. Im Ergebnis gelang es RUS in den Tschetschenienkriegen und im ballistischen Raketenabwehr noch nicht in der vergangenen Dekade, eine funktional Kaukasuskrieg 2008. Die Kehrtwende US-Niveau erreicht hat, ist der russische breit und tief aufgestellte wie ausgerüstete wurde 2009 mit den „New Look Reforms“ Luftverteidigungsverbund („Integrated Streitmacht zu schaffen, die befähigt ist, und dem „State Armament Program“ Air Defense System“) mit seinen neuesten durch einen Verbund von fliegenden, (SAP) angestoßenen. Russland verordnete sich damit eine massive Modernisierung sowie Neuorganisation, mit dem Ziel, im Unterschied zum sowjetischen Konzept der Massenmobilisierung, mobile und permanent einsetzbare SK als Voraussetzung für eine wirksame Verteidigung Russlands herauszubilden. Dazu wurden im Rahmen der „New Look Reforms“ die territoriale Zuordnung der SK verändert und eine gestraffte wie effektive Führungsorganisation aufgebaut. Deren Kern sind fünf Militärdistrikte, welchen jeweils Vereinigte Strategische Kommandos (VSKs) zugeordnet sind, die ähnlich einem Joint Strategic Command eine einheitliche, teilstreitkraftübergreifende Führung ermöglichen. Einhergehend mit dem SAP sollte dem akuten Ausrüstungsmangel der RUS SK begegnet werden. Mit ambitioniertem Ziel: bis 2020 sollte eine Modernisierungsrate von 70% für alle Bereiche der RUS SK erreicht werden. Ökonomisch zielte dabei das 98 DER PANZERSPÄHTRUPP NR. 67
ÜBER DEN TELLERRAND landgestützten und seegehenden USA als alternativer Konfliktmediator Küstenwache und die sogenannte Seemiliz, Systemen, einen 360-Grad Raumschutz in Syrien wie Libyen und verdeutlicht die zivil und verdeckt in Unterstützung für das RUS Territorium zu gewährleisten seine Großmachtambitionen z.B. mit der Marine agiert. Trotz einer den RUS und zudem zur Machtprojektion befähigt dem Bau eines Hafens im Sudan und SK ähnlich zentralisierten Führung soll ist, wie die Interventionen auf der Krim dem Engagement in Ägypten und der auf nachgeordneten Ebene durch eine bzw. in Syrien zeigen. Zentralafrikanischen Republik. Den RUS Straffung der Führungsstrukturen, eine SK dienen die Friedenseinsätze zudem der agilere und dezentralisierte Führung von (c) Die Dislozierung der Landstreitkräfte in Erprobung von Tactics, Techniques and Verbänden ermöglicht werden. Obwohl in die operativen Richtungen West (NATO), Procedures (TTP) und der Ausbildung ihren Strukturen angelegt, gezielt gefördert Süd (Kaukasus) und Ost (China) lässt eine ihres Führungspersonals unter realen und im Rahmen der zahlreichen VN- Schwerpunktbildung im Westen erkennen. Einsatzbedingungen. Einsätzen und multinationalen Übungen Im nationalen Trauma des „Großen angewendet, befinden sich die Fähigkeiten Vaterländischen Krieg“ begründet wird Der chinesische Drache zu Joint-Operations in den CHN SK noch hier dem Ziel gefolgt, einen Krieg auf (a) 2015 beschloss die chinesische Zentrale im Aufbau. russischen Territorium um jeden Preis Militärkommission (ZMK) unter zu verhindern. Dazu wurden die RUS Führung Xi Jinping eine Militärreform, (b) Die umfassende Modernisierung der SK mit ihrem Waffen- und System- deren Umsetzung bis heute anhält. CHN SK lässt sich als ein seit den 1990er Mix darauf ausgerichtet und befähigt, Die chinesischen Streitkräfte (CHN Jahren kontinuierlich und stringent angrenzende Räume zumindest zeitlich SK) bestehen nunmehr aus sechs verfolgten Prozess beschreiben. Mit der begrenzt zu beherrschen, indem einem TSK. Neben Marine, Heer, Luftwaffe Machtübernahme Xi Jinping wurden Gegner entscheidende Zugänge verwehrt und den Raketentruppen wurden hinsichtlich der Modernisierung drei und deren Nutzung unterbunden werden die Strategischen und Logistischen Ziele ausgegeben, die sich zeitlich in kann (Anti Access/ Area Denial - A2/ Unterstützungstruppen als fünfte und die ganzheitliche Strategie der „Great AD). Ein eindeutiger Schwerpunkt liegt sechste TSK etabliert. Die Strategischen Rejuvenation“ einbetten. So sollte bis auf der Abriegelung des Ostsee- und Unterstützungstruppen fassen dabei alle 2020 die Mechanisierung der Streitkräfte Schwarzmeerraums. Mit den Fähigkeiten Fähigkeiten zum Elektronischen Kampf, abgeschlossen sein, bis 2035 eine der RUS Marine zum frühzeitigen Wirken zu Cyber- und Informationsoperationen ganzheitliche Modernisierung erreicht gegen die strategischen Nachschublinien sowie Weltraumoperationen auf operativ- und Ende 2049, also zum 100-jähirgem der NATO wird die Verteidigung des strategischer Ebene zusammen, und Bestehen der Volksrepublik China, die Territoriums wirksam unterstützt. ermöglichen so die Unterstützung der Transformation zu einem „military Dem Prinzip der „Eskalation zur konventionellen Truppen mit strategischen that is second to none“ (Ward 2019: 61) Deeskalation“ folgend, misst Russland Mittel aus einer Hand. Des Weiteren abgeschlossen werden. Letztlich zielen auf der Ebene einer strategischen führt der Staatspräsident über das ZMK alle Bemühungen auf eine Transformation Auseinandersetzung der nuklearen Triade, paramilitärische Kräfte: die bewaffnete von heute auf Massenmobilisierung mit der Zweischlagfähigkeit im Zentrum, Volkspolizei, zuständig basierenden territorialen unverändert höchste Bedeutung für die für die innere Streitkräften hin zu Landesverteidigung zu. Demgegenüber Sicherheit, die einer effektiven verfügen die RUS SK auf taktisch/ operativer Ebene mit den Luftlandetruppen, die den Status einer eigenen TSK besitzen, über eine hochmobile Reserve mit einem lageabhängig hohen Einsatzwert, zur schnellen Schwerpunktbildung, bzw. zum Schaffen von Voraussetzungen in Angriffs- oder Anfangsoperationen. In 48 Stunden wäre RUS in der Lage, rund 3000 hervorragend ausgebildete Soldaten über territoriale Grenzen hinweg 360-Grad zum Einsatz zu bringen. Übungen zeigen, dass RUS seine SK gezielt und stringent vorbereitet, und lassen erkennen, was gekonnt werden soll und was gekonnt wird. Als Beispiele seien an dieser Stelle die Großübungen ZAPAD 2013, welche in der Rückschau als Vorbereitung auf die Besetzung der Krim bewertet und somit als „Weckruf “ für die westliche Allianz verstanden werden kann, und KAVKAS 2016, in der Fähigkeiten zur Verteidigung der Krim beübt wurden. Die zunehmende Rolle RUS als „Frameworknation“ spiegelt sich nicht nur in der Einbindung zahlreicher internationaler Partner in Großübungen wider, sondern auch im zunehmenden Engagement im Internationalen Krisenmanagement. Handelswege der BRI Quelle: So präsentiert sich RUS gegenüber den per See, Land und Arktis. Eigene Darstellung. DER PANZERSPÄHTRUPP NR. 67 99
ÜBER DEN TELLERRAND maritimen Großmacht, befähigt zur zum westlichen Pazifik gilt dasselbe für einer militärischen Konfrontation mit dem integrierten Luftkampfführung, ab. So die „abtrünnige Provinz“ Taiwan, welche westlichen Bündnis, in der revisionistischen verwundert es nicht, dass der Schwerpunkt zudem von ökonomischen Interesse Absicht, auf lange Sicht die Weltordnung von der Modernisierungsbestrebungen auf ist und vor einem historisch-ideellen Grund auf neu zu gestalten und bestehende Luftwaffe, Marine sowie den Raketen- Hintergrund einen besonderen Stellenwert Machtverhältnisse zu verschieben. Dabei ist truppen liegt. Bei der eindrucksvollen („Rote Linie“) in CHN Außen- und das Zielbild für Russland eine multipolare Modernisierung der CHN Marine - der Sicherheitspolitik einnimmt. Beide Räume Weltordnung mit eigenem Großmachtstatus nunmehr quantitativ größten Seestreit- stellen aus chinesischer Sicht natürliche und unangetasteter Einflusssphäre, kräfte weltweit – ist das Ziel global zu Einflusszonen dar, deren nachhaltige wohingegen China eine um das „Reich der operieren („Blue Water Navy“) handlungs- Beschränkung durch externe Akteure eine Mitte“ gestaltete Weltordnung anstrebt, die leitend. Priorität besitzt der Ausbau potentielle Gefahr für die Umsetzung der durch die bedingungslose Unterordnung von nuklearbetriebenen U-Booten und „Great Rejuvention“ darstellen würde. der anderen Staaten gekennzeichnet ist. Der Flugzeugträgern sowie der Fähigkeit, Kernauftrag und Narrativ der CHN SK „Werte-Westen“ (USA/EU) erscheint hierbei amphibische Anlandungsoperationen als durchsetzungsfähiger Garant des nicht nur als militärischer Kontrahent, durchzuführen. Vor allem der Bau von Souveränitätsanspruches gründen hierauf. sondern systemischer, will heißen, politischer bis zu vier Flugzeugträgern bis 2022 Davon unbenommen sind die CHN Gegner. kann als direkte Herausforderung der SK inzwischen auch eingebettet in die maritimen Vormachtstellung der USA Umsetzung des (Selbst-)Anspruchs für Die „Entscheidung“ wird dabei durch RUS verstanden werden. In der Kombination eine umfassende Befähigung zur globalen und CHN stets in der Grauzone gesucht, jedoch aus modernen Kampfflugzeugen (z.B. Machtprojektion. Die Eröffnung des abgesichert durch konventionelle und nukleare J-31) und UAVs, die westlichen Standard ersten ausländischen Militärstützpunktes Potentiale, die den Preis der zu vermeidenden besitzen, und der weltweit höchsten in Dschibuti oder das Manöver der Eskalation hochhalten (vgl. Roberts 2020: Anzahl an Mittelstreckenraketen und chinesischen Marine in der Ostsee im 430). Als Folge, ist ein umfassender Ausbau Marschflugkörpern, besitzt China hervor- Rahmen der RUS-CHN Marineübung der eigenen Cyberpotentiale und die ragende Grundlagen zur Umsetzung „Joint Sea 2017“ stehen u.a. hierfür, wie Nutzung dieser unterhalb der Schwelle eines seiner A2/AD Strategie. auch die „Belt and Road Initiative“ (BRI). bewaffneten Konflikts im Sinne hybrider So besteht eine Korrelation zwischen der Kriegsführung, bei gleichzeitiger Abschottung (c) Die CHN SK sind räumlich in fünf Präsenz der CHN Seestreitkräfte in Afrika des eigenen Cyberraums zur Reduzierung der Militärdistrikte unterteilt die jeweils durch über Europa bis zum Machtanspruch in eigenen Anfälligkeit, zu beobachten. ein „Joint Theater Command“ - Nord, Ost, der Arktis und den strategisch wichtigen Süd, West und Zentral - geführt werden. Regionen, die für die Umsetzung des auf Dass ein weiteres verbindendes Element Der dargelegte Fähigkeitsschwerpunkt den ersten Blick rein wirtschaftlichen ein Interesse an der Arktis, an Afrika und auf maritime Operationen und integrierte Projekts der BRI. am Zugang zu Europa darstellt, verwundert Luftkampfführung folgt dem räumlichen nicht. So ist die Arktis nicht zuletzt unter Interessenschwerpunkt Richtung Taiwan Der russische Bär und der chinesische ökonomischen Gesichtspunkten, aber auch und dem Südchinesischen Meer. Letzteres Drache vor dem Hintergrund des Großmachtprestige ist, unbenommen der Rohstoffvorkommen, Bedient man sich dem Konstrukt einer von Interesse. In Afrika präsentieren die militärische/ maritime Schlüsselregion „Theorie des Sieges“ nach Roberts (vgl. sich CHN wie RUS als alternative des Indopazifiks. Das Beherrschen des Roberts 2020), so lässt sich jene für Russland Partner für eine bedingungsunabhängige Südchinesischen Meers würde CHN und China wie folgt beschreiben: Verfolgt politische, ökonomische und militärische strategische Position begünstigen und wird eine schrittweise Umgestaltung des Zusammenarbeit. Auf politischer Ebene zielt ist für die Befähigung zur weltweiten regionalen Umfeldes, wenn nötig mit regional man hierbei vor allem auf eine zukünftige Machtprojektion entscheidend. Als Tor begrenzten Kriegen, jedoch unter Vermeidung Unterstützung der afrikanischen Staaten in 100 DER PANZERSPÄHTRUPP NR. 67
ÜBER DEN TELLERRAND Internationalen Organisationen (z.B.VN- und Bedeutung als Mittelmacht in Europa und bilden. Mit der Etablierung des Joint Sicherheitsrat) ab. Ökonomisch spielt der viertgrößten Wirtschaftsnation in der Welt Intelligence Center (JIC) in einer Anfangs- gesicherte Zugriff auf (knappe) Ressourcen wichtiger Teil jeder umfassenden (militär-) befähigung im Kommando Strategische die zentrale Rolle. Während das Interesse politischen (Abschreckungs-) Strategie sowohl Aufklärung ist dazu ein erster wichtiger CHN in Europa vor allem wirtschaftlich in der NATO, wie auch in der EU ist, sein Schritt getan und ein organisatorischer motiviert ist, versucht RUS hier gezielt den wird und muss. Dies schließt zwangsläufig die Anknüpfpunkt für weitere nationale und systemischen Gegner vor der Haustür zu Bundeswehr ein. Das Weißbuch von 2016 als internationale Vernetzungen gebildet. schwächen. Den Bedarf an Kleinwaffen auch die Trendwenden sind genauso Ergebnis 4. Ein ressortübergreifendes Lagebild, das wie militärischem Großgerät, aber auch an dieser Ableitung, wie die erklärte Absicht, die anteilig aus dem militärischen Lagebild Unterstützungsleistungen in Ausbildung und Führungsstruktur der Bundeswehr sowie ihr besteht, muss die Basis einer erforderlichen Kriegsführung (u.a. durch Private Military Fähigkeitsprofil und Mindset wieder auf LV/ Strategie zur gesamtstaatlichen Vertei- and Security Companies (PMSCs)) auf dem BV auszurichten. digung bilden, welche den hybriden „Schwarzen Kontinent“ deckt man - dem und multidimensionalen Charakter der wirtschaftlichen Interesse und politischen Das aber Konzepte allein eine „neuen“ Kriege Rechnung trägt. Dazu Einfluss Willens - gerne. abschreckende Wirkung erzielen und damit gilt es auf die Bundeswehr bezogen, eine Kriegswahrscheinlichkeit zu reduzieren die Aufklärung in allen Dimensionen, … und der deutsche Michel vermögen, ist abwegig. Soll also, wie so einschließlich Weltraum, und auf allen „Die Pazifismusfalle besagt, dass die Angst vielfältig beteuert, dem schleichenden Umbau Ebenen (taktisch biw strategisch) zu vor dem Gebrauch von militärischer Gewalt der regionalen und globalen Ordnung durch stärken sowie nach strategischen, vor allem (oder auch nur deren Androhung zum Zweck aggressives und revisionistisches Verhalten aber ressortübergreifend abgestimmten, der Abschreckung) so groß ist, dass man tatsächlich entgegengewirkt werden, gilt es, Vorgaben schwerpunktweise auszurichten. reale Bedrohungen nicht zu erkennen vermag eine glaubwürdige, also robuste, multidimen- Für die Streitkräfte wäre eine Ausrichtung und damit Kriege wieder möglich werden.“ sionale Abschreckungsarchitektur in Europa auf die strategischen Richtungen OST (Krause 2020: 125). und Nordasien aufzubauen, welche den (Russland und Arktis), SÜD (MENA) jeweiligen regionalen Kontext berücksichtigt und HOHE SEE (maritime Handelswege) Droht der deutsche Michel also, (vgl. Roberts 2020: 433). Das Ergebnis wäre denkbar. sinnbildlich für die westliche Allianz, in eine Strategie der „tailored deterrence“, in 5. Ein solches Lagebild muss idealerweise eine Pazifismusfalle zu tappen, während der der die westliche Allianz ihre (militärischen) in einer gesamtstaatlich autorisierten russische Bär und der chinesische Drache Mittel zielgerichtet entwickelt und mit „Kopfstelle“, wie z.B. einem Nationalen ihre Mittel mit der Stärke der Willenskraft, gebündelter Willenskraft einsetzt - und dieses Sicherheitsrat (vgl. BMVg 2021: 5) im besten clausewitz´schen Sinne, in eine auf der Grundlage einer sachlichen Analyse oder einem dazu befähigten Bundes- „Theorie des Sieges“ zusammenführen, um die militärischer Potentiale. sicherheitsrat jederzeit aufrufbar sein. westliche Allianz niederzuwerfen? Angesichts einer bereits heute gegebenen Abgeleitet aus der exemplarisch und hybriden Ausgangs- und Bedrohungslage Die mit dem Gipfel in Wales 2014 auszugsweise dargelegten Bewertung der ist eine Krise, die sich in einem weltweitem, eingeleitete Rückbesinnung der NATO auf Bedrohungspotentiale Russlands und Chinas weder linear geordneten, noch skalierbarem die erweiterte Bündnisverteidigung sowie lässt sich festhalten: multidimensionalem Konfliktraum ereig- die sicherheits- und verteidigungspolitische 1. Die Bundeswehr muss ihre (zu) net, unter Berücksichtigung gegebener Verantwortungsdebatte innerhalb der knappen Ressourcen zielgerichtet, also Eskalationspotentiale und -gefahren, Europäischen Union, aber auch die bedrohungsgerecht für die LV investieren, angemessen, schnell und vor allem Refokussierung der Vereinigten Staaten in die Allianz (BV) einbringen und gesamtstaatlich und international konzer- auf den Indo-Pazifik, sind Reaktionen auf perspektivisch weiterentwickeln (u.a. Luft- tiert zu begegnen. ein wiedererstarktes Russland und dessen verteidigung/ ballistische Raketenabwehr). 6. Deutschland sollte daher seine hervor- (regionalen) Machtanspruch und tragen Effizienz darf dabei, insbesondere auch in ragenden, in Teilen sogar unikaten, Aufklä- gleichermaßen den expansiven Bestrebungen Führungs- und Verantwortungsstrukturen rungsfähigkeiten im Fähigkeitsprofil der Chinas, vorangetrieben u.a. durch die BRI, keine handlungsleitende Maxime (mehr) Bundeswehr prüfen, priorisiert realisieren Rechnung. sein: Sie müssen einsatzbereit, also und komplementär zu den anderen effektiv aufgestellt werden, wozu neben Sicherheitsbehörden im Sinne eine Dabei ist eine „Frontlinie“, wie man sie redundanten Führungsmitteln und Gesamt-verteidigung weiter ausbauen. im „alten“ Kalten Krieg noch hätte definieren –verfahren insbesondere auch eine Ziel muss es sein, ablauforganisatorische können, als Folge steigendender Entgrenzung, kontinuierliche Beübung gehört, wie es für Verfahren zu etablieren, mit dem Ziel, Informatisierung und Beschleunigung der Einsätze im Rahmen des internationalen die nationale Analyse- und Bewertungs- Kriegsführung (vgl. Sauer 2020: 20) nicht Krisenmanagements etabliert ist. Hierin fähigkeit wirksam zusammenzuführen mehr erkennbar. Vielmehr sieht man sich unterscheiden sich SK nicht von z.B. und so zum einen nationalen Entschei- mehr denn je einer 360-Grad-Bedrohung Polizei, Feuerwehr oder dem THW. dungsträgern (z.B. Nationaler Sicherrat) gegenüber, welche Prävention wie Reaktion 2. „Intel-based decision making“ darf auf ein weitestgehend autark generiertes vor Herausforderungen stellt. Unverändert diesem Weg nicht die Ausnahme, sondern bzw. geprüftes Lagebild anbieten zu scheint hingegen, dass aufgrund der muss die Regel darstellen. Eine objektive können. Zum anderen als Grundlage geopolitischen Mittellage Deutschlands von Lagebeurteilung muss bei Entscheidungen eines DEU Beitrags für NATO und je her den Feldern Aufklärung, Logistik zu Strategie(n) aber insbesondere zu EU. Im Ergebnis würde sich DEU (Schaffen von Voraussetzungen für schnelles Struktur, Rüstung und Ausbildung für die besser in der Lage sein, sein begrenztes Verlegen/ Verschieben von unterlegenen LV/BV handlungsleitend sein. Kräftedispositiv bedrohungsgerecht zu Kräften) und Führung (Entwicklung des 3. Dabei muss eine streitkräftegemeinsame, entwickeln und lagegerecht einzusteuern. Prinzips eines Generalstabes) eine besondere auf der operativen Ebene fusionierte Zugleich würde die nationale souveräne Bedeutung zugewiesen werden muss. Vor militärische Lage die Grundlage und Entscheidungsfindung gestärkt und der diesem Hintergrund bleibt zu konstatieren, den Ausgangspunkt des nationalen Gefahr eines „Sleepwalking“ begegnet. dass die Bundesrepublik wegen ihrer Lage militärischen (!) Entscheidungsprozesses Eine entscheidende Voraussetzung hierfür DER PANZERSPÄHTRUPP NR. 67 101
ÜBER DEN TELLERRAND ist allerdings, die öffentliche Wahrneh- scheint dies gerade ausreichend gelungen - und Gesellschaftsordnungen muss dies - mung zur sich verändernden Bedrohungs- für die Wahrnehmung der Bedrohung schnell - auch gelingen. Dieser Artikel soll lage zu forcieren. Für den Klimawandel unserer westlichen Wertegemeinschaft einen Beitrag dazu liefern. Quellenverzeichnis Bunde, Tobias 2020: Sicherheitspolitische Lage. Munich Security Report 2020: Zeitenwende/ Wendezeiten, in: https://securityconference.org/assets/01_ Bilder_Inhalte/03_Medien/02_Publikationen/MSC_Germany_Report_10-2020_De.pdf, zugegriffen am 15.12.2020. Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) 2020: Auftrag Landes- und Bündnisverteidigung. In: https://www.bmvg.de/resource/blob/2371222/8bc ff03f523a3962a028ef20484f3f0b/download-broschuere-de-data.pdf, zugegriffen am 15.12.2020 Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) 2021: Positionspapier: Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft. In: https://www.bmvg.de/resource/blob /5028534/44dcd6d650e6c1f19ab2b82fe1f9510f/20210210-dl-positionspapier-akk-gi-data.pdf, zugegriffen am 16.02.2021. Center for Strategic and International Studies (CSIS) 2021: Russia/NATO A2/AD. In: https://csis.carto.com/builder/20149366-a13e-11e6-9c96- 0e3ff518bd15/embed, zugegriffen am 05.02.2021. Clark, Christopher 2014: The Sleepwalkers: How Europe went to war in 1914. Clausewitz, Carl 1832: Vom Kriege. Nikol Verlagsgesellschaft 10. Auflage. Colby, Elbridge A. / Mitchell, A. Wess 2020: The Age of Great-Power Competition. How the Trump Administration Refashioned American Strategy. In: https://www.foreignaffairs.com/articles/2019-12-10/age-great-power-competition, zugegriffen am 15.12.2020. Council on Foreign Relations (CFR) 2020: China´s Modernizing Military. In: https://www.cfr.org/backgrounder/chinas-modernizing-military, zugegriffen am 05.02.2021. Kampfner, John 2020: Russia and China in Germany. In: https://www.rusi.org/sites/default/files/russia_and_china_in_germany_final_web_version. pdf, zugegriffen am 05.02.2021. Krause, Joachim 2020: Kriege und Kriegsgefahren im kommenden Jahrzehnt. In: https://www.degruyter.com/view/journals/sirius/4/2/article-p117.xml, zugegriffen am 15.12.2020. Mazarr, Michael 2018: Understanding Deterrence. In: https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/perspectives/PE200/PE295/RAND_PE295.pdf , zugegriffen am 15.12.2020. McMaster, H.R. 2020: Battlegrounds. The Fight to Defend the Free World. Roberts. Brad 2020: Neue Herausforderungen erfordern neue Ideen: Elemente einer Theorie des Sieges in modernen strategischen Konflikten. In: https://www.degruyter.com/document/doi/10.1515/sirius-2020-4004/html, zugegriffen am 05.02.2021. Sauer, Frank 2020: Kriegsführung der Zukunft. In: https://www.kas.de/de/web/die-politische-meinung/artikel/detail/-/content/kriegsfuehrung-der- zukunft, zugegriffen am 05.02.2021. Ward, Jonathan D. T. 2019: China´s Vision of Victory. Warsaw Institute 2020: Welcome to Cyberwar. In: https://warsawinstitute.org/wp-content/uploads/2020/12/Welcome-to-Cyberwar-Wiktor-Sedkowski- Warsaw-Institute-Special-Report-17.12.2020.pdf, zugegriffen am 05.02.2021. 102 DER PANZERSPÄHTRUPP NR. 67
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