Das Zusammenwirken von SUP und Fauna-Flora-Habitat-Verträglichkeitsprüfung in der kommunalen Planungspraxis

SUP in der örtlichen Raumplanung – Anspruch und Wirklichkeit
Tagung am 1. Februar 2007
Tagungsort: Universität für Bodenkultur Wien

Das Zusammenwirken von SUP und Fauna-
Flora-Habitat-
Verträglichkeitsprüfung in der kommunalen
Planungspraxis

DI Thomas Knoll
KNOLL • PLANUNG & BERATUNG
Ziviltechniker GmbH

Gegenüberstellung
            Naturschutz - Raumordnung

Naturschutz                          Raumordnung

Regelung von                         Regelung von

Gebietsausweisungen                  Prüfung der Relevanz von
Prüfung der Relevanz von Projekten   hoheitlichen Plänen (hauptsächlich)
Naturverträglichkeitsprüfung         örtliche Raumordnungsprogramme/
Managementpläne                      Flächenwidmungspläne)

                      Erhaltungsverpflichtung
           Sicherung des nominierten Erhaltungszustandes
                  der Lebensräume und Arten in den
                        Europaschutzgebieten

Gegenüberstellung Projekt - Plan
¾   FFH-Richtlinie: Begriffe „Plan“ und „Projekt“ nicht definiert.

¾   Europäische Kommission (2000):

¾   Begriff „Projekt“ sollte so allgemein ausgelegt werden, dass er
    sowohl bauliche Maßnahmen als auch sonstige Eingriffe in die
    Natur einschließt. (Verknüpfung mit UVP-RL)

¾   Begriff „Plan“ beinhaltet Flächennutzungspläne und
    sektorspezifische Pläne oder –programme (z.B.
    Verkehrswegepläne, Abfallentsorgungspläne und
    Wasserwirtschaftspläne), wobei allgemeine politische
    Absichtserklärungen ausgenommen sind. (Verknüpfung mit
    SUP-RL)

¾   Bestimmungen von Artikel 6 sollten im allgemeinen nicht auf
    Pläne und Projekte für die Erhaltungsbewirtschaftung des
    Gebiets angewendet werden!

Gegenüberstellung Projekt - Plan

Projekt                              Plan
¾   Konkretes Projekt bekannt        ¾   Konkretes Projekt nicht bekannt
¾   Flächeninanspruchnahme bekannt   ¾Flächeninanspruchnahme nicht
                                     bekannt
¾   Mögliche Emissionen bekannt      ¾   Emissionen nicht bekannt

¾   Sonstige Auswirkungen bekannt    ¾Sonstige mögliche Auswirkungen
                                     nur grob abschätzbar
¾   Projektwerber bekannt            ¾   Projektwerber nicht bekannt
¾   Auflagen möglich                 ¾Projektspezifische Auflagen nicht
                                     möglich, lediglich flächenbezogen
                                     durch entsprechende Widmungsart
¾   Realisierungsfrist               ¾Zeitpunkt der Flächenkonsumation
                                     ungewiss

Vergleich NVP von Projekten und Plänen

NVP Projekte:                   NVP Pläne:

1. Vorprüfung: Erhebliche       1. Vorprüfung: Erhebliche
Beeinträchtigung möglich        Beeinträchtigung möglich

2. Verträglichkeitsprüfung:     2. Alternativenprüfung: Keine
Erhebliche Beeinträchtigung     Alternative vorhanden

3. Alternativenprüfung: Keine   3. Verträglichkeitsprüfung (Best
Alternative vorhanden           Case Prüfung)

4. Genehmigung nur aus          4. Verträglichkeit muss in jedem
zwingenden Gründen des          Fall herstellbar sein
überwiegenden öffentlichen
Interesses + notwendige
Ausgleichsmaßnahmen

Naturverträglichkeitsprüfung (NVP)
                    von Plänen
    Verträglichkeit bei Europaschutzgebieten (§ 2 ROG 1976)

                         Best – Case - Prüfung

= Es gibt eine
naturverträgliche Variante
der Konsumation der
Widmung (ggf. mit
Auflagen im
Naturschutzverfahren)

Vollausnutzung
tatsächliches Projekt noch
nicht bekannt, sodass
keine Auflagenerteilung für
eine verträgliche Adaption
möglich ist.

Natura 2000 und SUP

Überörtliche Raumordnung § 4 (1) NÖ ROG

Bei Aufstellung eines überörtlichen
Raumordnungsprogrammes ist eine Strategische
Umweltprüfung durchzuführen.
Dies gilt auch für Änderungen,

¾   die einen Rahmen für künftige Projekte gemäß den
    Anhängen I und II der Richtlinie 85/337/EWG setzen,
    oder

¾   vorrausichtlich erhebliche Umweltauswirkungen auf
    ein Europaschutzgebiet erwarten lassen.

¾   Bei sonstigen Änderungen hat die Landesregierung
    zunächst zu prüfen, ob aufgrund voraussichtlich
    erheblicher Umweltauswirkungen eine SUP
    erforderlich ist.

Natura 2000 und SUP

Örtliche Raumordnung § 22 NÖ ROG

Hinsichtlich der strategischen Umweltprüfung gilt:
Wenn die Änderung

¾ einen Rahmen für künftige Projekte gemäß den
  Anhängen I und II der Richtlinie 85/337/EWG setzen, oder

¾ vorrausichtlich erhebliche Umweltauswirkungen auf ein
  Europaschutzgebiet erwarten lässt, ist jedenfalls eine
  strategische Umweltprüfung durchzuführen.

¾ Bei sonstigen Änderungen hat die Gemeinde zunächst zu
  prüfen, ob aufgrund voraussichtlich erheblicher
  Umweltauswirkungen eine SUP erforderlich ist.

Da in der örtlichen Raumplanung die Änderung von
Plänen der häufigste Tatbestand ist, kann Natura
2000 oft ein Auslöser zukünftiger SUP`s sein.

Vergleich NVP - SUP
Naturverträglichkeitsprüfung              Strategische Umweltprüfung
                               Screening
Vorprüfung auf Basis Kriterien des         Vorprüfung nach Kriterien § 4 und
Landes NÖ. Abstimmung mit NÖ               § 22 NÖ ROG. Innerhalb von 6
Umweltanwaltschaft                         Wochen Stellungnahme durch
                                           Umweltbehörde
                                Scoping
Untersuchungsumfang ist aus den            Festlegung des
Erhaltungszielen der Natura 2000           Untersuchungsrahmens.
Gebiete abzuleiten                         Stellungnahme durch die
                                           Umweltbehörde innerhalb von 4
                                           Wochen

               Planungsvarianten/Alternativenprüfung
Bei Vorhandensein von
                                           Vor der Entscheidungsfindung
Alternativlösungen die keine
                                           sind Planungsvarianten zu
Beeinträchtigungen erwarten lassen,
                                           entwickeln und zu bewerten
sind nur diese zulässig

Vergleich NVP - SUP
Naturverträglichkeitsprüfung            Strategische Umweltprüfung
                             Umweltbericht
Keine formalen Vorgaben                 Durchgeführte Untersuchungen
                                        sind im Umweltbericht zu
                                        dokumentieren und haben die
                                        Informationen gemäß § 4 Abs. 6
                                        zu enthalten.
                             Konsultation
Konsultation mit Kommission, wenn       Umweltbehörden, betroffenen
prioritäre Lebensräume erheblich        Gemeinden, Landesregierungen
beeinträchtigt werden und „zwingende    und ev. betroffene EU
Gründe des öffentlichen                 Mitgliedsstaaten.
Interesses“(Art.6 Abs.4 FFH-RL) für
die Annahme des Plans sprechen.
                          Entscheidungsfindung
Plan Genehmigung oder Versagung         Unter Berücksichtigung und
durch die Behörde (Landesregierung      Erwägung des Umweltberichtes
NÖ)
   Ergebnisverpflichtung                     Verfahrensverpflichtung

NVP – SUP in der Praxis
Vorhaben:
Neuaufstellung oder Änderung des örop

™   Planungswünsche der Gemeinde in Form eines
    „Wunschkatalogs“

™   Plan-NVE: Ersteinschätzung Verträglichkeit mit
    Erhaltungszielen eines Europaschutzgebietes, gleichzeitig
    Prüfung sonstiger naturschutzfachlich relevanter Faktoren

™   SUP: Ersteinschätzung Umweltverträglichkeit bzw.
    Raumverträglichkeit

™   Heikle Vorhaben werden ausgeschieden oder umwelt- bzw.
    raumverträgliche Alternativlösungen gesucht

™   Überarbeitung des „Wunschkatalogs“ und Erstellung eines
    Vorentwurfs

NVP – SUP in der Praxis
™   Plan-NVE: ggf. tiefergehende Standortuntersuchungen vor Ort
    (z.B. Vogelbeobachtungen im Frühjahr) und Erstellung eines
    Berichts mit Darstellung der Untersuchungsergebnisse

™   SUP: Erstellung einer Konfliktkarte, in der sowohl die
    Planungen (Vorentwurf) als auch die ausgeschiedenen
    Varianten plangrafisch einander gegenübergestellt sind.
    Inkludiert: Kurzdarstellung der Für und Wider =
    Alternativenprüfung bzw. Abwägung der Planungsvarianten.

™   Vorbesprechung mit den maßgeblichen Behörden der
    Landesregierung:

    ™ Basis: Untersuchungsergebnisse der Plan-NVE, Vorentwurf
      zum örop bzw. Konfliktkarte
    ™ Begehung vor Ort
    ™ Abstimmung Untersuchungsrahmen SUP (mündliche
      Abstimmung Screening und Scoping)

NVP – SUP in der Praxis
™   SUP:
     ™ Formeller Start des Verfahrens durch Übermittlung
       Screening bzw. Scoping an die Umweltbehörde: 4 bis 6-
       wöchige Stellungnahmefrist.
     ™ Währenddessen Ausfertigung Umweltbericht bzw.
       Raumverträglichkeitserklärung. Untersuchungsbericht muss
       zu Beginn der Auflage vorliegen.

™   Plan-NVE:
     ™ keine Verfahrensbestimmungen in Form von Fristen
       einzuhalten. Untersuchungsbericht muss zu Beginn der
       Auflage vorliegen.
     ™ Bericht der NVE = Nachweis, dass keine erhebliche
       Beeinträchtigung eines Europaschutzgebietes als möglich
       erscheint.

™   Start der öffentlichen Auflage des Planungsentwurfs

NVP – SUP in der Praxis

Wirkung dieser Vorgehensweise:

™   Qualitätssicherung:

    ™ Plan-NVE und SUP als gesetzlich verankerte Instrumentarien
      zwingen zu einer objektivierten Planungsentscheidung

    ™ Alternativenprüfung: Transparenz der
      Planungsentscheidung, Vermeidung Willkür

    ™ Umfassende Berücksichtigung umweltrelevanter Faktoren

NVP – SUP in der Praxis
Wirkung dieser Vorgehensweise:

™   Verfahrensbeschleunigung:

    ™ Ersteinschätzung: Heikle Planungsentscheidungen werden
      im Vorfeld ausgeschieden
    ™ Synergieeffekte: sonstige naturschutzrelevante Faktoren
      (Landschaftsbildschutz) werden im Rahmen
      Ersteinschätzung NVE geprüft und im Rahmen SUP
      behandelt.
    ™ Vorbesprechung mit ASV des Landes: mündliche
      Abstimmung Screening / Scoping, Abklärung etwaiger
      zusätzlicher Untersuchungserfordernisse vor dem formellen
      Start des Verfahrens
    ™ Ausschöpfen einer 4- bzw. 6-wöchige Frist kann vermieden
      werden.

Fallbeispiel – Neuaufstellung örop
          Wunschkatalog seitens der Gemeinde

Baulanderweiterung

Fallbeispiel – Neuaufstellung örop
                        Konfliktkarte
     Verworfene
  Planungsvarianten
aufgrund naturschutz-                       Verträgliche
 fachlicher Bedenken                    Alternativvarianten

Fallbeispiel – Neuaufstellung örop
                            Ergebnis: Entwurf zum örtl
                              Entwicklungskonzept*
      Erhaltung der
     Günlandstruktur                           Gut geeignete Standorte
                                                         für
                                               Wohngebietserweiterung

                                                           Örtliche
       Zonen die von                                  Siedlungsgrenzen
   jeglicher Bebauung
     freizuhalten sind
     (Qualitätssicherung
      Wohnnutzung und
      Landschaftsbild)                          Balance zwischen Erhaltung
                                                und Entwicklung
                                                Erhaltung: Festlegung von örtl.
                                                Siedlungsgrenzen
                                                Entwicklung: Festlegung von
                                                Optionen für
                                                Baulanderweiterung
*geplanter Auflagestart Frühjahr 2007

Fallbeispiel – Neuaufstellung örop
     Beispiel Zusammenwirken NVE und SUP: Ersteinschätzung

                      ™ Baulücke (Fläche 16) raumordnungsfachl.
                        grundsätzlich gut geeignet für Baulandnutzung

                                     Fläche 16 (rosa):

                      ™ NVE-Ersteinschätzung Ergebnis: Liegt zur Gänze im
  Natura 2000-          Natura 2000-Gebiet, aber durch vergleichsweise
Ersteinschätzung        geringe Flächengröße erhebliche Beeinträchtigung
                        unwahrscheinlich
                      ™ Trotzdem naturschutzfachl. heikel: wertvolles
                        Kulturland Î Überführung in SUP
                      ™ SUP-Ersteinschätzung Ergebnis:
                        Abwägungsprozess zw. naturschutzfachl. und
                        raumordnungsfachl. Interessen
                      ™ Planungskonsequenz: Baulanderweiterung am
                        Siedlungsrand

Fallbeispiel – Neuaufstellung örop
            Beispiel NVE zum Entwurf des örops

Erstellung der NVE nach
Ausscheiden der heiklen
Planungsvarianten
ÎNachweis, dass
Planungen gemäß § 2 NÖ
ROG verträglich sind

Fallbeispiel
                          Änderung des örop
                                                          Fläche 1:
                                                     Baulanderweiterung
¾   Vorhaben:
¾   Umwidmung der Flächenwidmung von
    „Grünland-Land- und Forstwirtschaft“ in
    „Bauland-Wohngebiet“ (Fläche 1) bzw.
    „Grünland-Sportstätten“ (Fläche 2) zur

                                                    Fläche 2:Reitsportplatz
¾   Ausgangslage:
¾   Lage der beiden Flächen im Natura 2000-Gebiet
    Steinfeld
¾   Betroffene Natura 2000-Schutzobjekte: Triel,
    Kornweihe

Fallbeispiele
                              Änderung des örop

¾   Beschreibung Natura 2000-Schutzobjekt
    Triel:
                                                     TRIEL
¾   Triel ist sehr sensibel

¾   Wenig Brutpaare Î Jede Störung auch nur
    eines einzelnen Brutpaares erhebliche
    Beeinträchtigung
                                                  Fläche 2:Reitsportplatz
¾   Dies insbesondere vor dem Ziel, den Bestand
    (der ohnehin an der unteren Grenze einer
    längerfristigen Lebensfähigkeit liegt), zu
    erhalten und v.a. weiter zu erhöhen.

Praktische Fallbeispiele
                    Natura 2000-Ersteinschätzung

¾   Natura 2000-Ersteinschätzung Fläche 1:               Fläche 1:
                                                    Baulanderweiterung
¾   Eignung der Flächen als Lebensraum
    aufgrund Nähe zu bestehendem Wohngebiet
    unwahrscheinlich

¾   Einschätzung im Hinblick auf
    Bewilligungsfähigkeit: vorsichtig
    optimistisch, jedoch kann erhebliche
    Beeinträchtigung nicht ausgeschlossen
    werden

¾   Nächster Schritt: Ornithologische
    Untersuchung vor Ort
¾   SUP startet, wenn positives Ergebnis vorliegt

Praktische Fallbeispiele
                    Natura 2000-Ersteinschätzung

¾   Natura 2000-Ersteinschätzung Fläche 2:
                                                   Fläche 2:Reitsportplatz

¾   Lage des Vorhabens in relativer Nähe zu
    tatsächlichem Brutrevier der Vogelart Triel

¾   Einschätzung im Hinblick auf
    Bewilligungsfähigkeit: äußerst kritisch,
    erhebliche Beeinträchtigung kann nicht
    ausgeschlossen werden

¾   Nächster Schritt: Wenn kein
    Alternativstandort zur Verfügung steht, wird
    Vorhaben verworfen

Praktische Fallbeispiele
          Natura 2000-Alternativenprüfung: S 8 Marchfeld Schnellstraße

Projektablauf:                                      Korridorvarianten
2004/2005:                                            Schnellstraße
Korridoruntersuchung
2005: Strategische Prüfung -
Verkehr
2006: Voruntersuchung
2006: Natura 2000-
Alternativenprüfung/Vor-
untersuchung
2007: Vorprojekt
2008/2009: Einreichprojekt inkl.
UVP
2010:                               Ziel: Vorgabe planerischer
Naturverträglichkeitsprüfung        Rahmenbedingungen aus dem
(NVP)
                                    Fachbereich Natura 2000

Praktische Fallbeispiele
                 Natura 2000-Alternativenprüfung: S 8

Ausgangslage :
Verträglichkeitsprüfung so früh wie möglich (EuGH-Schlussantrag in
Rechtssache C-6/04)
Methodische Problem:
Ausmaß der Beeinträchtigung hängt stark von genauen Lage und
Ausführung des Vorhabens ab
Î Beeinträchtigung muss so weit beurteilt werden, wie dies aufgrund
Detaildichte möglich ist.
Vorteile einer frühzeitigen Natura 2000-Alternativenprüfung:
ÎGlaubhafte Alternativenprüfung, weil sich Alternativen in jetziger
Planungsphase nicht nur auf wenige Trassenvarianten beschränken
ÎFrühzeitige Alternativenprüfung verhindert Fehlplanungen

Praktische Fallbeispiele
TRIEL   Natura 2000-Alternativenprüfung: S 8
                   Konfliktbereiche:Natura 2000-Gebiete mit
                                Schutzobjekten

                                                      91E0*

KNOLL • PLANUNG & BERATUNG
www.bueroknoll.at

                       Danke für Ihre
                      Aufmerksamkeit