Die Pflegeversicherung - Deutsche Alzheimer ...
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Informationsblatt 8 Die Pflegeversicherung Die Pflegeversicherung sichert seit 1994 einen Teil der Risiken bzw. Folgen der Pflegebedürftigkeit ab. Das Pflegeversicherungsgesetz (Sozialgesetzbuch XI – SGB XI) regelt, was Pflegebedürftigkeit im Sinne des Gesetzes heißt und unter welchen Voraussetzungen Leistungen gewährt werden. Mit einer grundlegenden Reform wurde 2016 die Definition der Pflegebedürftigkeit dahingehend verändert, dass nicht mehr ausschließlich körperlich bedingte Einschränkungen ausschlaggebend sind. Geistig und psychisch bedingte Einschränkungen der Selbstständigkeit werden nun bei der Einschätzung eines Pflegebedarfs gleichrangig berücksichtigt. Dies bedeutet vor allem für Menschen mit Demenz eine deutliche Verbesserung im Vergleich zum früheren Recht. Überblick Wer Leistungen der Pflegeversicherung erhalten will, Beeinträchtigungen oder gesundheitlich bedingte Belas- muss zunächst einen Antrag bei der zuständigen Pflege tungen oder Anforderungen nicht selbstständig kompen- kasse stellen. Die Pflegekassen beauftragen Gutachte sieren oder bewältigen können. Die Pflegebedürftigkeit rinnen oder Gutachter der Medizinischen Dienste, die im muss auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Mo- Rahmen von Hausbesuchen feststellen, ob Pflegebedürf nate, und mit mindestens der in § 15 festgelegten Schwere tigkeit im Sinne des Gesetzes vorliegt. Im Gutachten wird bestehen“ (§ 14 SGB XI). eine Empfehlung für die Einstufung in einen von fünf Pflegegraden gegeben. Die Höhe der Leistungen, die für Die genannten „gesundheitlich bedingten Beeinträchti die Versorgung zur Verfügung stehen, ist vom Pflegegrad gungen der Selbstständigkeit oder der Fähigkeiten“ kön abhängig. nen folgende sechs Bereiche bzw. „Module“ betreffen: Je nach Bedarf können Pflegebedürftige aus verschie 1. Mobilität: Wie selbstständig kann sich ein Mensch denen Leistungsarten auswählen: Pflegegeld, das frei fortbewegen und seine Körperhaltung ändern? verwendet werden kann, um die Pflege privat sicher zustellen; Sachleistungen für die Versorgung durch einen 2. Kognitive und kommunikative Fähigkeiten: Wie gut ambulanten Pflegedienst oder eine Tagesspflegeeinrich findet sich ein Mensch in seinem Alltag örtlich und tung; Leistungen für die Versorgung in einem Pflegeheim zeitlich zurecht? Kann er für sich selbst Entscheidun sowie weitere Leistungen, die im Folgenden beschrieben gen treffen? Kann er Gespräche führen und Bedürf werden. nisse mitteilen? 3. Verhaltensweisen und psychische Problemlagen: Wer ist pflegebedürftig im Sinne des Gesetzes? Wie häufig benötigt ein Mensch Hilfe aufgrund von psychischen Problemen und Verhaltensweisen wie Pflegebedürftig im Sinne des SGB XI sind Personen, die etwa aggressivem oder ängstlichem Verhalten? „gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbst- ständigkeit oder der Fähigkeiten aufweisen und deshalb 4. Selbstversorgung: Wie selbstständig kann sich ein der Hilfe durch andere bedürfen. Es muss sich um Perso- Mensch im Alltag versorgen bei der Körperpflege, nen handeln, die körperliche, kognitive oder psychische beim Ankleiden, beim Essen und Trinken? Deutsche Alzheimer Gesellschaft, Infoblatt 8 1 von 7
Die Pflegeversicherung 5. Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit Wie wird der Pflegegrad ermittelt? krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen: Welche Unterstützung benötigt ein Für die Feststellung des Pflegegrades werden der Grad Mensch beim Umgang mit der Krankheit und bei Be der Selbstständigkeit bzw. die vorhandenen Fähigkei handlungen – zum Beispiel bei Medikamentengabe, ten in jedem der sechs zuvor benannten Bereiche bei der Verbandswechsel, Diät, Dialyse oder Beatmung? Begutachtung beurteilt. Es ergibt sich für jeden Bereich ein Punktwert zwischen 0 und 4 Punkten. Bei 0 Punkten 6. Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte: werden in dem Bereich keine Beeinträchtigungen festge Wie selbstständig kann ein Mensch seinen stellt und bei 4 Punkten schwerste Beeinträchtigungen Tagesablauf planen oder Kontakte pflegen? der Selbstständigkeit. Die in den genannten sechs Modu len erreichten Punktwerte fließen dann in unterschied Damit ist die Definition von Pflegebedürftigkeit nach der licher Gewichtung in die Ermittlung des Pflegegrades ein. Gesetzesreform so weit gefasst, dass auch Menschen mit Dabei erhält die Selbstversorgung (Modul 4 mit Schwer Demenz mit ihren krankheitsbedingten Einschränkungen punkt der Körperpflege) mit 40 Prozent die höchste Ge eingeschlossen sind. wichtung für die Gesamteinschätzung. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und das neue Begutachtungsinstrument im Überblick – Sechs Lebensbereiche („Module") werden betrachtet und gewichtet © Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) Deutsche Alzheimer Gesellschaft, Infoblatt 8 2 von 7
Die Pflegeversicherung Antragstellung und Begutachtung Wenn der Bescheid der Pflegekasse falsch oder ungüns tig erscheint, kann dagegen Widerspruch eingelegt wer Um Leistungen der Pflegeversicherung zu erhalten, muss den. Der Widerspruch muss innerhalb der im Bescheid der Betreffende oder dessen rechtlicher Vertreter einen angegebenen Frist eingelegt werden, kann aber zunächst Antrag bei der Pflegekasse stellen. Leistungsbeginn ist formlos und ohne detaillierte Begründung erfolgen. An der Tag der Antragstellung (das Datum des Anrufs bei hand des Gutachtens kann der Widerspruch begründet der Kasse mit Bitte um Zusendung des Antrags). Zustän werden, wobei die abweichenden Einschätzungen der dig ist die Pflegekasse. Diese ist immer bei der Kranken Selbstständigkeit aufgelistet werden sollten. Man kann kasse der bzw. des Versicherten angesiedelt. Die Pflege zur genaueren Begründung auch konkrete Situatio kasse beauftragt den Medizinischen Dienst oder einen nen und notwendige Hilfestellungen aus dem Alltag unabhängigen Gutachter, einen Hausbesuch zur Einstu schildern. fung der bzw. des Pflegebedürftigen vorzunehmen. Der Termin des Hausbesuchs wird schriftlich angekündigt. Wird der Widerspruch abgelehnt, ist eine kostenfreie Zur Vorbereitung ist es sinnvoll, einen Selbsteinschät Klage vor dem Sozialgericht möglich. zungsbogen zu den oben genannten Modulen auszufül len. Hierdurch ist es möglich, sich bereits vor der Begut achtung ein klares Bild über den Selbstständigkeitsgrad Leistungen ab Pflegegrad 2 der pflegebedürftigen Person zu machen (die DAlzG stellt einen solchen Bogen im Internet als Vorlage zur Leistungen monatlich Verfügung). Pflegebedürftige ab Pflegegrad 2 erhalten aus der Pflege versicherung monatliche Leistungen entweder als Pflege Bei dem Einstufungsbesuch müssen auch die pflegen geld, das zur freien Verfügung steht, oder als Pflegesach den Angehörigen befragt werden. Gerade bei Menschen leistungen, die über ambulante Pflegedienste oder freie mit einer Demenz ist es unabdingbar, dass Gutachter die Pflegefachkräfte, die Vertragspartner der Pflegekassen Aussagen von Angehörigen oder Pflegekräften berück sind, abgerechnet werden können. sichtigen, da die Leistungsfähigkeit der Erkrankten in der Begutachtungssituation deutlich besser als im normalen Pflegegeld und -sachleistungen können auch kombiniert Alltag sein kann. Die Verfassung von Menschen mit De und jeweils anteilig in Anspruch genommen werden. menz kann immer wieder schwanken. Angehörige kön nen zu ihrer Unterstützung eine Vertrauensperson (zum Zusätzlich stehen Leistungen für die Inanspruchnahme Beispiel auch von einer Alzheimer-Gesellschaft oder ei teilstationärer Tages- (oder Nacht-)Pflegeeinrichtungen nem ambulanten Pflegedienst) hinzuziehen. Bei der Be zur Verfügung. Der Leistungsbetrag ist wie Pflegegeld gutachtung sollen auch Vorschläge zur Förderung der und Pflegesachleistungen je nach Pflegegrad gestaffelt Selbstständigkeit der Pflegebedürftigen gemacht wer und kann ausschließlich von Tages- bzw. Nachtpflege den, zum Beispiel durch Hilfsmittel oder Maßnahmen zur einrichtungen abgerechnet werden. Rehabilitation. Sofern die bzw. der Pflegebedürftige ein verstanden ist, kann der Gutachter den Bewilligungspro Alle Pflegebedürftigen haben unabhängig vom Pflege zess einer Rehabilitationsmaßnahme oder eines Hilfsmit grad Anspruch auf einen sogenannten Entlastungsbetrag telantrags direkt anstoßen, ohne zusätzliche Verordnung in Höhe von 125 Euro pro Monat. Dieser Betrag ist zweck durch einen Arzt. Die Pflegebedürftigen erhalten den Be gebunden und wird nur gegen Vorlage von Rechnungen scheid über das Ergebnis der Einstufung von der Pflege bzw. Quittungen ausgezahlt. Zu den Angeboten, die da kasse. Das Gutachten muss mitgesendet werden, außer mit finanziert werden können, zählen zum Beispiel Ta es wird der Zusendung widersprochen. ges- und Nachtpflege, Einsätze von Pflegediensten (mit Deutsche Alzheimer Gesellschaft, Infoblatt 8 3 von 7
Die Pflegeversicherung Monatliche Geld- und Sachleistungen der Pflegeversicherung (in Euro) Pflegegrad 1 Pflegegrad 2 Pflegegrad 3 Pflegegrad 4 Pflegegrad 5 Entlastungsbetrag (ambulant) 125 125 125 125 125 Pflegegeld (ambulant) - 316 545 728 901 Sachleistung (ambulant) - 724 1.363 1.693 2.095 Tages- oder Nachtpflege - 689 1.298 1.612 1.995 Stationäre Pflege 125 770 1.262 1.775 2.005 Ausnahme der Unterstützung bei der Körperpflege) oder Neu eingeführt wurde ab Januar 2022 ein Zuschlag zum Kurzzeitpflege. Insbesondere können auch die Kosten für Pflegeanteil der Heimkosten. Er staffelt sich danach, wie landesrechtlich anerkannte Angebote zur Unterstützung lange jemand bereits im Pflegeheim lebt. Bei einer Dauer im Alltag damit erstattet werden. Dazu gehören zum Bei von bis zu einem Jahr beträgt der Zuschlag 5 Prozent spiel Betreuungsangebote wie die Vermittlung von eh dieser Kosten, ab dem zweiten Jahr sind es 25 Prozent, renamtlichen Helferinnen oder Helfern und Betreuungs ab dem dritten Jahr 45 Prozent und ab dem vierten Jahr gruppen. Auch Angebote zur Unterstützung im Haushalt dann 70 Prozent dieses Kostenanteils. und weitere Alltags- und Entlastungshilfen sowie zur beratenden Unterstützung können auf Länderebene Da der selbst zu tragenden Kostenanteil für die Pflege in anerkannt werden. Zur Finanzierung speziell solcher jedem Pflegeheim unterschiedlich hoch ist, fällt auch der Angebote können ergänzend oder alternativ zum Ent Zuschlag unterschiedlich hoch aus. Er muss daher für lastungbetrag bis zu 40 Prozent der Pflegesachleistung jede Einrichtung individuell errechnet und bei Kosten eingesetzt werden. steigerungen zudem immer wieder angepasst werden. Auch für die stationäre Pflege im Heim werden monat Leistungen jährlich liche Leistungen zur Verfügung gestellt. Dabei sind die Pflegebedürftigen ab Pflegegrad 2 stehen für einen Leistungen so berechnet, dass der Eigenanteil, den Kurzzeitpflegeaufenthalt (meist in einem Pflegeheim) Pflegebedürftige ab Pflegegrad 2 für die Pflege im Heim Leistungen bis 1.774 Euro pro Kalenderjahr zu. Für die zu zahlen haben, grundsätzlich auch bei einem Wech Verhinderungspflege (Pflege im häuslichen oder im sta sel des Pflegegrades gleich hoch bleibt (Erhöhungen tionären Bereich) wird bei Verhinderung des pflegenden können sich allerdings aus einer Änderung der Verpfle Angehörigen oder einer ehrenamtlichen Pflegeperson gungs- oder Wohnkosten in der Einrichtung ergeben eine Leistung von bis zu 1.612 Euro pro Jahr gewährt sowie aufgrund beispielsweise allgemeiner jährlicher (eine Pflegeperson kann auch stundenweise verhin Kostenerhöhungen). dert sein, zum Beispiel um einzukaufen, private Termine wahrzunehmen oder sich zu erholen). Jährliche Leistungen für Verhinderungs- und Kurzzeitpflege (in Euro) Pflegegrad 1 Pflegegrad 2 Pflegegrad 3 Pflegegrad 4 Pflegegrad 5 Kurzzeitpflege - 1.774 1.774 1.774 1.774 (max. 8 Wochen pro Jahr) (max. 3.386) (max. 3.386) (max. 3.386) (max. 3.386) Verhinderungspflege - 1.612 1.612 1.612 1.612 (max. 6 Wochen pro Jahr) (max. 2.418) (max. 2.418) (max. 2.418) (max. 2.418) Deutsche Alzheimer Gesellschaft, Infoblatt 8 4 von 7
Die Pflegeversicherung Wird eine der Leistungen nur teilweise in Anspruch ge 214 Euro zusätzlich. Zudem werden als Starthilfe zum nommen, können bis zu 806 Euro der Kurzzeitpflege Aufbau einer WG pro pflegebedürftiger Person 2.500 Euro leistung für Verhinderungspflege genutzt werden oder zur Verfügung gestellt (insgesamt maximal 10.000 Euro umgekehrt die gesamte Verhinderungspflegeleistung pro WG). (1.612 Euro) für Kurzzeitpflege. Die Pflegekassen übernehmen unter bestimmten Um Weitere Leistungen ständen Sozialversicherungsbeiträge für pflegende An Pflegebedürftige haben Anspruch auf technische Hilfs gehörige und schließen diese in die gesetzliche Unfall mittel zur Erleichterung der Pflege. Wenn der Bedarf von versicherung ein. Ab Pflegegrad 2 und einem zeitlichen der Pflegekasse anerkannt wird (zum Beispiel für ein Aufwand von mindestens zehn Stunden pro Woche, ver Pflegebett), werden diese finanziert. teilt auf zwei oder mehr Tage, erhalten private Pflegeper sonen, die nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich be Ab 2022 können auch Pflegefachkräfte, die im Rahmen rufstätig sind, Beiträge zur Rentenversicherung. der ambulanten Pflege oder bei Beratungssätzen regel mäßig vor Ort sind, eine Empfehlung für bestimmte Zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf gibt es Pflegehilfsmittel aussprechen. Diese Empfehlung muss für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Möglichkei zusammen mit einem Antrag der oder des Pflegebedürf ten zur unbezahlten, aber sozialversicherungspflichtigen tigen an die Pflegekasse geschickt werden. Die Pflege Freistellung für bis zu sechs Monate nach dem Pflege kasse muss den Antrag dann ohne weitere Prüfung in zeitgesetz oder zur Reduzierung der Arbeitszeit für bis zu nerhalb von drei Wochen bearbeiten. zwei Jahre nach dem Familienpflegezeitgesetz. Müssen nahe Angehörige bei plötzlicher Veränderung der Pflege Für pflegebedingte Verbesserungen des Wohnumfeldes situation umgehend der Arbeit fern bleiben, um einzu können Zuschüsse bis zu 4.000 Euro je Maßnahme ge springen oder die Pflege neu zu organisieren, wird für bis zahlt werden. Weiterhin übernehmen die Pflegekassen zu zehn Tage Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatz bei bestehendem Bedarf die Kosten für zum Verbrauch leistung gezahlt. bestimmte Pflegehilfsmittel (zum Beispiel Einmalhand schuhe) bis zu 40 Euro pro Monat. Leistungen bei Pflegegrad 1 Wenn ausschließlich Pflegegeld in Anspruch genommen wird, müssen ab Pflegegrad 2 in bestimmten Zeitabstän Bei Pflegegrad 1 stehen als finanzielle Leistungen ledig den (kostenlose) Pflegeberatungsbesuche durch ambu lich der monatliche Entlastungsbetrag in Höhe von lante Pflegedienste oder neutrale Beratungsstellen in 125 Euro, bis zu 4.000 Euro für Maßnahmen zur Ver Anspruch genommen werden. Bei Bezug von Sachleis besserung des Wohnumfeldes, genehmigte techni tungen können die Besuche ebenfalls angefordert wer sche Hilfsmittel zur Pflege und die Sonderleistung von den, es besteht aber keine Verpflichtung. Darüber hinaus 214 Euro monatlich zum Leben in einer Pflegewohnge besteht Anspruch auf eine Beratung durch Pflegeberater meinschaft zur Verfügung. Eine Besonderheit ist, dass bei den Pflegestützpunkten und bei der Pflegekasse. der Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 neben den oben genannten Hilfen auch für Unterstützung bei der Körper Das Leben in selbst organisierten ambulant betreuten pflege durch einen Pflegedienst eingesetzt werden kann. Wohngemeinschaften (WG) wird gesondert unterstützt. Bei stationärer Pflege wird in Pflegegrad 1 lediglich ein Unter bestimmten Voraussetzungen erhalten Pflege Zuschuss in Höhe von 125 Euro gewährt. bedürftige, die in einer solchen WG leben, monatlich Deutsche Alzheimer Gesellschaft, Infoblatt 8 5 von 7
Die Pflegeversicherung Wichtige Hinweise Weiterführende Informationen Der Gutachter kann zusätzlich um ein Gespräch unter Deutsche Alzheimer Gesellschaft e. V. Selbsthilfe vier Augen ohne Beisein der betroffenen Person gebe Demenz: ten werden, um offen über die Defizite der bzw. des Er Leitfaden zur Pflegeversicherung. krankten sprechen zu können, ohne diesen dadurch zu Bestellung: kränken. www.deutsche-alzheimer.de/publikationen In Vorbereitung des Hausbesuches sollten ein aktueller Bundesministerium für Gesundheit: Medikamentenplan sowie ggf. ärztliche Bescheinigungen Pflegeleistungs-Helfer oder Krankenhausberichte sowie die Pflegedokumenta pflegeleistungshelfer.bundesgesundheitsministerium.de tion des Pflegedienstes (sofern vorhanden) bereitgelegt werden. Bundesministerium für Gesundheit: Informationen zur Pflege www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/ Beratung pflege Die Bestimmungen der Pflegeversicherung und die Bean Bundesministerium für Familie, tragung von Leistungen sind zum Teil recht kompliziert. Senioren, Frauen und Jugend: Deshalb ist zu empfehlen, sich ausführlich zu informieren www.wege-zur-pflege.de oder eine Beratung aufzusuchen. Medizinischer Dienst der Krankenversicherung: In den meisten Bundesländern gibt es Pflegestützpunkte, Informationen zur Pflegebegutachtung die Pflegebedürftige zu Beginn und im Verlauf der Pfle www.pflegebegutachtung.de gebedürftigkeit bei der Organisation der Pflege und ih rer optimalen Umsetzung unterstützen sollen. Wo keine Pflegestützpunkte vorhanden sind oder deren Beratung nicht ausreicht, bieten Pflegekassen und regionale Alz heimer-Gesellschaften Beratung an. Verantwortlich für dieses Informationsblatt ist die Geschäftsstelle der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e. V. Selbsthilfe Demenz. Dezember 2021 Deutsche Alzheimer Gesellschaft, Infoblatt 8 6 von 7
Die Pflegeversicherung Impressum Deutsche Alzheimer Gesellschaft e. V. Selbsthilfe Demenz Friedrichstraße 236 10969 Berlin Tel: 030 - 259 37 95 0 Fax: 030 - 259 37 95 29 www.deutsche-alzheimer.de info@deutsche-alzheimer.de Alzheimer-Telefon: Tel: 030 - 259 37 95 14 Mo – Do 9 – 18 Uhr, Fr 9 – 15 Uhr Spendenkonto: Bank für Sozialwirtschaft Berlin IBAN: DE91 1002 0500 0003 3778 05 BIC: BFSWDE33BER Informationsblätter der Deutschen Alzheimer Gesellschaft ❯ Link zur Downloadseite 1 Die Häufigkeit von Demenzerkrankungen 14 Die Lewy-Körperchen-Demenz 2 Die neurobiologischen Grundlagen 15 Allein leben mit Demenz der Alzheimer-Krankheit 16 Demenz bei geistiger Behinderung 3 Die Diagnose der Alzheimer-Krankheit 17 Urlaubsreisen für Menschen mit und anderer Demenzerkrankungen Demenz und ihre Angehörigen 4 Die Genetik der Alzheimer-Krankheit 18 Schmerz erkennen und behandeln 5 Die medikamentöse Behandlung 19 Autofahren und Demenz von Demenzerkrankungen 20 Wahlrecht und Demenz 6 Die nicht-medikamentöse Behandlung von Demenzerkrankungen 21 Gehörlose und schwerhörige Menschen mit Demenz 7 Die Entlastung pflegender Angehöriger 22 Haftung und Haftpflichtversicherung 8 Die Pflegeversicherung bei Demenzerkrankungen 9 Das Betreuungsrecht 23 Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für 10 Vorsorgevollmacht, Betreuungs pflegende Angehörige und Menschen mit Demenz verfügung, Patientenverfügung 24 Palliative Versorgung von Menschen 11 Die Frontotemporale Demenz mit Demenz in der letzten Lebensphase 12 Klinische Forschung 25 Chronische Traumatische Enzephalopathie (CTE) 13 Ambulant betreute Wohngemeinschaften 26 Berufstätigkeit und vorzeitiger Ausstieg für Menschen mit Demenz aus dem Beruf bei Demenz Deutsche Alzheimer Gesellschaft, Infoblatt 8 7 von 7
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