Digital. Vernetzt. Gemeinsam - Digitalprogramm des Landes Brandenburg 2025 Version für das öffentliche Konsultationsverfahren
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#dp25 Digitalprogramm des Landes Brandenburg 2025 Digital. Vernetzt. Gemeinsam. Version für das öffentliche Konsultationsverfahren
Dr. Benjamin Grimm Gerade in einem Flächenland wie Brandenburg kann die Digitalisierung helfen, Zivilgesellschaft lebendig zu halten, unsere Wirtschaft zukunftsfest zu machen und die öffentliche Daseinsvorsorge zu stärken. Packen wir die digitale Transformation unseres Landes gemeinsam an – machen Sie mit beim Konsultations verfahren zum Digitalprogramm 2025!
Vorwort
Digitalisierung gemeinsam
gestalten.
Für Brandenburg und seine Menschen.
Das Navigationsgerät im Auto, die Suchmaschine im Netz oder das Handy als s tändiger B
egleiter –
unser Alltag ist durchdrungen von digitalen Technologien, die uns bei unseren Aufgaben unterstützen,
Informationen liefern und uns mit anderen Menschen vernetzen. Die Digitalisierung ist damit eine
große Chance für jede und jeden Einzelnen.
Als Landesregierung verstehen wir die Digitalisierung zudem als einen Wandlungsprozess, der die
gesamte Gesellschaft umfasst. Die digitale Transformation trägt dazu bei, neue Entwicklungsmöglich-
keiten für das Land Brandenburg und seine Bürger*innen zu entfalten. Die Corona-Pandemie hat uns
außerdem vor Augen geführt, wie wichtig eine leistungsstarke digitale Verwaltung für die Krisen-
festigkeit von Staat und Gesellschaft ist – und ganz klar: Sie hat schonungslos Schwächen aufgezeigt.
Aus diesen Erfahrungen lernen wir und nehmen die notwendigen Änderungen vor. Dabei werden wir
zentrale digitalpolitische Themen pragmatisch diskutieren, etwa das Spannungsfeld zwischen Daten-
schutz und der Nutzung von Daten.
Um die großen Potenziale der Digitalisierung für jede und jeden Einzelnen, die Gesellschaft insgesamt,
die Wirtschaft und eine moderne Verwaltung zu heben, gehen wir mit dem Digitalprogramm 2025
nun einen wichtigen nächsten Schritt. Ich freue mich, wenn Sie sich mit uns auf den Weg machen.
Das Digitalprogramm ist ein handlungsorientiertes Programm für die Gestaltung der digitalen Trans-
formation in Brandenburg bis zum Jahr 2025. Es stellt Vorhaben vor, die eine große Relevanz für den
Digitalisierungsfortschritt unseres Landes haben, und fasst sie in ressortübergreifenden Maßnahmen-
bündeln zusammen: vom Ausbau digitaler Infrastrukturen bis zum Aufbau digitaler Kompetenzen, von
der digitalen Ertüchtigung der Verwaltung bis zur Unterstützung einer lokalen digitalen Wirtschaft. Mit
dem Digitalprogramm verstärken wir Synergien zwischen den Ressorts und zeigen auf, wie Digital-
politik im Land Brandenburg koordiniert und gesteuert wird.
Digitalisierung lebt von der Vernetzung und dem konstruktiven Austausch von Ideen und Positionen.
Gleiches gilt für die Entwicklung des Digitalprogramms. Die Veröffentlichung der Konsultationsfassung
des Digitalprogramms bildet daher den Startpunkt für einen umfassenden Beteiligungs- und Dialog-
prozess mit Bürger*innen, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Organisationen in unserem Land. Ich
lade Sie herzlich ein, sich in diesen Konsultationsprozess einzubringen – sei es über das Online-Be-
teiligungsverfahren oder bei Veranstaltungen vor Ort und im digitalen Raum. Ihre Erfahrungen aus der
Praxis, aber auch Ihre Kritik und Ihre Wünsche mit Blick auf die digitale Entwicklung in Brandenburg
sind uns wichtig.
Ich freue mich auf einen regen Austausch mit Ihnen zum Digitalprogramm 2025. Bringen Sie sich
ein – gemeinsam gestalten wir die digitale Zukunft Brandenburgs.
Ihr
Dr. Benjamin Grimm
Staatssekretär und Beauftragter für Medien und Digitalisierung
Seite 1
Inhalt
Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
Das Wichtigste in Kürze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
Digitalisierung in Brandenburg: Von der Zukunftsstrategie zum Digitalprogramm 2025 . . . . . . . 7
1 Der Rahmen für die Digitalpolitik: Resilienz, Raumstrukturen,
Infrastrukturen und Technologien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
1.1 Digitale Resilienz: Entwicklung k
risenfester P
rozesse und Anwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . 12
1.2 Digitaler Raum: Entstehung neuer Strukturen und Potenziale für die
Regionalentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
1.3 Digitale Infrastruktur: Voraussetzungen für die digitale Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
1.4 Digitale Technologien: Mittel und Antrieb der Transformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
2 Maßnahmenbündel für die digitale Transformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
2.1 Digitales Leben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
Maßnahmenbündel I: Digitale Kompetenzen in allen Lebensphasen sicherstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
Maßnahmenbündel II: Teilhabe an und durch Digitalisierung ermöglichen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
2.2 Digitale Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
Maßnahmenbündel III: Daseinsvorsorge durch digitale Angebote stärken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
Maßnahmenbündel IV: Gesellschaftlichen und kulturellen Austausch im Digitalen fördern . . . . . . . . . . . 39
Maßnahmenbündel V: Nachhaltigkeit durch digitale Instrumente unterstützen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
Maßnahmenbündel VI: Die digitale Transformation der Wirtschaft fördern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
2.3 Digitaler Staat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
Maßnahmenbündel VII: Verwaltung und ihre Dienstleistungen modernisieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48
Maßnahmenbündel VIII: Hoheitliche Aufgaben digital erfüllen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
3 Gestalten und Verwalten: Der Weg zur Umsetzung des Digitalprogramms . . . . . . . . . . . . . 58
3.1 Steuerung und Koordination . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
3.2 Finanzierung und Personal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62
3.3 Kommunikation und Dialog . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
3.4. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
Anhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
I Vorhaben aus dem #dp25 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
II Gremien und Akteure der Digitalkoordination in Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74
III Wichtige Dokumente für die D
igitalpolitik in Brandenburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
IV Digitalisierungsstrategien der M
inisterien und der Staatskanzlei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
V Verzeichnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
VI Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
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Digitalprogramm 2025 (#dp25) des Landes Brandenburg
Das Wichtigste in Kürze
Mit dem Digitalprogramm 2025 (#dp25) des Landes Brandenburg legen wir ein praxisorientiertes
Programm für die Gestaltung der digitalen Transformation bis zum Jahr 2025 vor, das die spezifischen
Besonderheiten des Landes in Raum-, Bevölkerungs- und Wirtschaftsstrukturen widerspiegelt. Die
Vorhaben der Landesregierung für die digitale Transformation haben wir in acht Maßnahmenbündeln
zusammengefasst:
Maßnahmenbündel I:
Digitale Kompetenzen in allen Lebensphasen s
icherstellen
Um am digitalen Leben teilnehmen zu können, sind digitale Kompetenzen unverzichtbar. Daher
stellen wir für alle Bürger*innen unseres Landes die Zugänge zum Erwerb digitaler Kompetenzen
sicher. Dies umfasst Schulen und Hochschulen sowie Weiterbildungs- und soziale Einrichtungen. Die
Schul-Cloud Brandenburg, eine digitale Lernumgebung für Lehrkräfte und Schüler*innen, ist eine von
verschiedenen Maßnahmen, die wir in diesem Feld umsetzen.
Maßnahmenbündel II:
Teilhabe an und durch Digitalisierung ermöglichen
Alle Bürger*innen in Brandenburg sollen aktiv am politischen, kulturellen und sozialen Leben teil-
nehmen können. Wir legen einen Fokus auf die Verfügbarkeit und die Qualität der Zugänge zu digitalen
Angeboten und ermöglichen damit digitale Teilhabe und Inklusion für alle Bevölkerungsgruppen. Mit
dem Projekt „Smart Surfen“ stärken wir beispielsweise die digitale Verbraucherkompetenz für ältere
Menschen und andere Verbrauchergruppen.
Maßnahmenbündel III:
Daseinsvorsorge durch digitale Angebote stärken
Die Daseinsvorsorge ist zentral für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und eine hohe
Lebensqualität in ländlichen und urbanen Räumen. Wir heben die Potenziale digitaler Anwendungen
zur Gewährleistung der Daseinsvorsorge und gestalten Angebote und Kommunikation zwischen Staat
und Bürger*innen neu. So soll unter anderem im Rahmen des Innovationszentrums Universitätsmedizin
Cottbus (IUC) ein digital unterstütztes Netzwerk der Gesundheitsakteure in der Lausitz entstehen.
Maßnahmenbündel IV:
Gesellschaftlichen und kulturellen Austausch
im Digitalen fördern
Der Aufbruch in eine digitale Kulturlandschaft Brandenburgs hat durch die Covid-19-Pandemie einen
kräftigen Schub erfahren. Unser zentrales Anliegen als Landesregierung ist es nun, der Dynamik dieser
Entwicklung weiteren Aufwind zu verleihen und den Kultursektor bei der strategischen Aufstellung und
der Anwendung digitaler Technologien zu unterstützen. Weiterhin fördern wir Projekte von Archiven,
Bibliotheken, Museen, Gedenkstätten und der Denkmalpflege, um unser kulturelles Erbe digital zu
sichern und zugänglich zu machen.
Seite 3
Maßnahmenbündel V:
Nachhaltigkeit durch digitale Instrumente unterstützen
In der Landwirtschaft kann die Digitalisierung nachhaltiges Wirtschaften fördern und helfen, die
Umwelt- und Klimaschutzziele der Regierung zu erreichen. Vor diesem Hintergrund wollen wir
Brandenburgs Rolle in der digitalen Forst- und Landwirtschaft ausbauen und Unternehmen sowie
Wertschöpfungsketten bedarfsorientiert digitalisieren. Mit dem Digitalen Arten-Monitoring erheben
wir zudem gemeinsam mit Bürger*innen und Fachleuten den Bestand geschützter und invasiver Arten
in Brandenburg.
Maßnahmenbündel VI:
Die digitale Transformation der Wirtschaft fördern
Unternehmen stehen kontinuierlich vor der Aufgabe, die eigene Zukunftsfähigkeit zu sichern und
den neuen digitalen Gegebenheiten anzupassen. Wir nehmen die Bedarfe und Sorgen der einzelnen
Branchen ernst und stellen Hilfen für den digitalen Strukturwandel bereit. Wir sehen Kompetenz-
zentren, Experimentierräume und Coworking-Spaces als wichtige Infrastrukturen für die Innovations-
kultur Brandenburgs und unterstützen Gründungen von Start-ups, zum Beispiel durch das Programm
„Gründung innovativ“.
Maßnahmenbündel VII:
Verwaltung und ihre Dienstleistungen modernisieren
Wir wollen interne Strukturen und Prozesse verbessern und die Effizienz der Brandenburgischen
Verwaltung durch digitale Arbeits- und Ablaufprozesse erhöhen. So sollen die von Bürger*innen und
Wirtschaft benötigten Verwaltungsleistungen qualitativ hochwertig und schnell bereitgestellt werden.
Außerdem stellen wir nicht-personenbezogene Daten der Verwaltung als Open Data zur Verfügung
und unterstützen damit die Forschung sowie die Entwicklung datenbasierter Geschäftsmodelle.
Maßnahmenbündel VIII:
Hoheitliche Aufgaben digital erfüllen
Wir treiben die Digitalisierung im Einsatzbereich des Justiz- und Polizeiwesens voran und wollen die
digitale Transformation dafür nutzen, bundesweite Strukturen zu harmonisieren. Wir stärken digi-
tale Instrumente im gesamten Verlauf von Gerichtsverfahren, um die Arbeit für alle Beteiligten zu
erleichtern und ein Mehr an Transparenz zu erzeugen. Die flächendeckende Einführung der elektro-
nischen Verfahrensakte (E-Akte) in der Justiz ist eine der zentralen Aufgaben der kommenden Jahre.
Die enorme Innovationsgeschwindigkeit digitaler Technologien erfordert einen digitalen Kulturwandel
in der öffentlichen Verwaltung. Bei der Umsetzung des Digitalprogramms sollen uns eine verbesserte
Koordination, flexiblere Ressourcen sowie gestärkte Transparenz und Kommunikation helfen, mit
immer neuen Herausforderungen umzugehen. Wir werden fortlaufend Maßnahmen und neue Struk-
turen prüfen und entwickeln, um sowohl die Finanzierung als auch die Personalausstattung im Digital-
bereich adäquat auszurichten. Zudem bauen wir die Digitalkompetenzen der Landesbediensteten
stetig und bedarfsgerecht weiter aus.
Seite 4 Digitalprogramm 2025 des Landes Brandenburg
Einleitung
Mit dem Digitalprogramm 2025 (#dp25) des steht. Mit dem Einsatz digitaler Technologien
Landes Brandenburg legen wir als Landes- wollen wir die Lebensqualität in allen ge-
regierung ein praxisorientiertes Programm für sellschaftlichen Bereichen steigern. Dabei
die Gestaltung der digitalen Transformation werden Verbraucher- und Datenschutz sowie
bis zum Jahr 2025 vor. Die bisherige Landes- Informationssicherheit immer mit in den Blick
digitalisierungsstrategie von 2018 wird mit genommen. Nur mit einem Höchstmaß an
dem Digitalprogramm konzeptionell weiter- Vertrauen und Sicherheit in der digitalen Welt
entwickelt und in Bezug auf konkrete Vorhaben können digitale Produkte, Dienstleistungen und
aktualisiert. Grundlage für die Entwicklung die- neue Anwendungen langfristig Erfolg haben.
ses Digitalprogramms sind die Digitalisierungs-
strategien aller Ressorts, die zwischen 2020 Das vorliegende Digitalprogramm haben wir
und 2021 erarbeitet wurden. entlang von drei Leitebenen strukturiert, um
unterschiedliche Nutzer- und Zielgruppen der
Für uns als Landesregierung ist klar, dass der Digitalisierung noch stärker in den Mittelpunkt
Mensch* im Mittelpunkt der Digitalisierung zu rücken:
Digitales Leben
Wir wollen jedem einzelnen Menschen in Brandenburg die Möglichkeit geben, am digitalen
Transformationsprozess teilzunehmen und ihn mitzugestalten. Grundlegende Voraussetzung
dafür sind bedarfsgerechte Zugänge, die individuelle Vermittlung digitaler Kompetenzen und
die Sicherstellung von Barrierefreiheit im weitesten Sinne für jede und jeden Einzelnen. Damit
wollen wir die Teilhabe aller Brandenburger*innen am digitalen Leben gewährleisten und pro-
aktiv fördern. In der Leitebene Digitales Leben nehmen wir diese Aspekte auf und legen den
Fokus auf individuelle Bedürfnisse, die Wirkung der Digitalisierung auf den Menschen und
den praktischen Lebensalltag.
Digitale Gesellschaft
Zentrale gesellschaftliche Bereiche wie Mobilität, Gesundheit, Kultur, Bildung und Umwelt
bieten Raum für digitale Innovationen und können zu effizienteren, bedarfsorientierten An-
geboten für die Gemeinschaft oder verschiedene gesellschaftliche Gruppen führen. Damit
kann auch die öffentliche Daseinsvorsorge vor allem in ländlichen Räumen verbessert und
weiterentwickelt werden. Durch vernetzte Strukturen im Gesundheitswesen, digitalisierte,
bedarfsorientierte Mobilitätsangebote und virtuelle Zugänge zum kulturellen Erbe Branden-
burgs, um nur einige Beispiele zu nennen, wollen wir die Digitalisierung in den Dienst der Ge-
meinschaft stellen und die Digitale Gesellschaft befördern. Hier stehen kollektive Bedürfnisse
und Entwicklungsprozesse im Vordergrund.
* Im vorliegenden Dokument werden personenbezogenen Bezeichnungen mithilfe eines Sternchens
gendergerecht formuliert. Alle Bezeichnungen gelten grundsätzlich für alle Geschlechter.
Seite 5
Digitaler Staat
Durch die Digitalisierung unserer Verwaltungen und ihrer Prozesse, oft als Binnendigi
talisierung bezeichnet, schaffen wir die Voraussetzungen für einen effizient und effektiv
arbeitenden Digitalen Staat. Im Sinne eines bürgerzentrierten E-Governments wollen wir
unsere Angebote und Dienstleistungen zum Wohle aller Bürger*innen Brandenburgs benutzer-
freundlicher und transparenter gestalten. Hier steht die digitale Weiterentwicklung staatlicher
Angebote und Organisation für die Bürger*innen des Landes im Vordergrund. Zudem wollen
wir durch innovative digitale Prozesse und Anwendungen unsere staatlichen Organe, wie
Polizei und Justiz, modernisieren.
Die drei Leitebenen Individuum – Gesell- Ebenen. Dafür pflegen wir einen dezentralen,
schaft – Staat stehen für den unterschied- koordinierten und kooperativen Ansatz. Diver-
lichen Zugang der jeweiligen Nutzergruppen zu se Akteure müssen miteinander verzahnt, ein
Digitalisierungsthemen und damit verbunden transparenter Informationsfluss organisiert und
für verschiedene Bedarfe und Instrumente, um knappe Ressourcen effizient genutzt werden,
diese zu adressieren. Entlang der Leitebenen damit Digitalpolitik als Aufgabe der gesamten
haben wir daher ressortübergreifende Maß- Landesregierung gelingt. Im Kapitel „Gestalten
nahmenbündel entwickelt, die gezielt die drei und Verwalten“ zeigen wir auf, wie die Digital-
Dimensionen der digitalen Transformation politik im Land Brandenburg in diesem Sinne
adressieren. weiterentwickelt wird.
In den letzten Jahren wurde zudem deutlich, Digitalpolitik ist zudem eine gesamtges ell
dass Digitalpolitik für die räumliche Entwicklung schaftliche Daueraufgabe, die weit über 2025
eine wichtige Rolle spielt. In einem dünn be- hinausreichen wird. Niemand weiß, welche
siedelten Flächenland wie Brandenburg denken Sprunginnovationen oder digitalgesellschaft-
wir deshalb die Wirkung der Digitalisierung auf lichen Veränderungen auf uns zukommen,
Raum- und Siedlungsstrukturen stets mit. daher ist der Weg in die digitale Zukunft des
Darüber hinaus hat die Digitale Resilienz an Landes nicht völlig planbar. Wir glauben, dass
Bedeutung gewonnen. Die Covid-19-Pandemie dieser Prozess mit seiner Dynamik und Ge-
hat gezeigt, dass digitale Anwendungen und schwindigkeit spannend und fruchtbar für
IT-Infrastrukturen essenziell sind, um in Krisen- unser Land ist. Mit dem Digitalprogramm 2025
zeiten die Handlungsfähigkeit der öffentlichen nehmen wir uns den aktuellen digitalpolitischen
Verwaltung und Daseinsvorsorge aufrecht zu Herausforderungen und Chancen der Men-
erhalten. Nun gilt es, aus den Erfahrungen der schen in Brandenburg an. Dabei verlieren wir
Pandemie zu lernen und die Krisenfestigkeit jedoch auch übergeordnete Aspekte der Digita-
des Staates weiter zu stärken. lisierung, wie den steigenden Ressourcen- und
Energiebedarf, IT-Sicherheit und Datenschutz-
Als Landesregierung verstehen wir Digital- belange oder auch „Gute Arbeit“ in der digitalen
politik als Modernisierungsaufgabe auf allen Arbeitswelt nicht aus dem Blick.
Seite 6 Digitalprogramm 2025 des Landes Brandenburg
Digitalisierung in Brandenburg:
Von der Zukunftsstrategie zum Digitalprogramm 2025
Digitalisierung in
Brandenburg
Mit der Zukunftsstrategie „Digitales Branden- Vorhaben regelmäßig und in einem kontinuier-
burg“ (kurz: Zukunftsstrategie) haben wir 2018 lichen Verbesserungsprozess (KVP) weiterzu-
einen wichtigen Meilenstein bei der aktiven entwickeln und das digitalpolitische Leitbild
Gestaltung des digitalen Wandels gelegt und mit neuen Maßnahmen zu untersetzen. Digi-
Ziele und Visionen für eine langfristige und zu- talisierung ist aufgrund der rasanten Techno-
kunftsorientierte Entwicklung der Digitalpolitik logieentwicklung ein dynamischer, sich stetig
in Brandenburg skizziert. Die Digitalisierung in wandelnder Prozess – und erfordert damit eine
Brandenburg geht seitdem auf allen Ebenen Weiterentwicklung der bisherigen Maßnahmen.
voran: Der allergrößte Teil der mit der Zukunfts- Hinzu kommen die Folgen und Erfahrungen
strategie beschlossenen Maßnahmen ist um- aus der Covid-19-Pandemie, aber auch die
gesetzt oder wird in Angriff genommen. digitalpolitischen Prioritätensetzungen im
Koalitionsvertrag der Landesregierung (2019),
Zentrale Aufgabe unserer Digitalpolitik ist es, die Erkenntnisse aus dem Evaluationsbericht
unsere Gestaltungsmöglichkeiten für den digi- (2020) sowie dem Prüfbericht des Landes-
talen Wandel stetig zu prüfen. Daher gilt es, die rechnungshofes (2020).*
Für eine ausführlichere Chronologie und
Entwicklung der Digitalpolitik in Branden-
burg seit 2017 nutzen Sie gern den QR-Code
und besuchen Sie unsere Webseite
digitalesbb.de.
Dort erhalten Sie u. a. Zugang zu laufend
aktualisierten, zentralen Dokumenten zur
Digitalpolitik in Brandenburg, Informatio-
nen zur Rolle und Zusammensetzung des
Digitalbeirats, konkrete Beispiele für den
Umsetzungsprozess in den Themenfeldern
der Zukunftsstrategie oder zu den externen
Berichten und Gutachten zur Digitalpolitik in
Brandenburg.
Weitere
Informationen
finden Sie hier
https://digitalesbb.de/digitalisierung-in-
brandenburg-von-der-zukunftsstrategie-
zum-digitalprogramm-2025/
Digitalisierungsstrategien der Brandenburger Ministerien
sowie der Staatskanzlei
» Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Besser vernetzt. Gemeinsam digital. Digitalisierungsstrategie der Staatskanzlei
des Landes Brandenburg
» Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK)
Ressort-Digitalisierungsstrategie des Ministeriums des Innern und für Kommunales
(ReDiStra-MIK)
» Ministerium der Justiz (MdJ)
Digitale Agenda des Ministeriums der Justiz des Landes Brandenburg
» Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE)
Digitalisierungsstrategie des Ministeriums der Finanzen und für Europa des
Landes Brandenburg
» Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE)
Fortschreibung des Handlungsrahmens für die Digitalisierung der Wirtschaft
des Landes Brandenburg
» Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL)
Digitale Agenda des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL)
» Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)
Strategische Ziele des MBJS - Bildung, Jugend und Sport im digitalen Wandel
» Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK)
Digitale Agenda des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes
Brandenburg
» Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV)
Digitalisierungsstrategie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration
und Verbraucherschutz 2021-2025
» Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)
Digitalpolitische Ressortstrategie - Digitalisierung im Dienst von Landwirtschaft,
Umwelt und Klimaschutz
» E-Government-Strategie des Landes Brandenburg
Verwaltung. Einfach. Online
Seite 8 Digitalprogramm 2025 des Landes BrandenburgDurch eine Aktualisierung und Vertiefung Die politischen Ziele und Ansätze der auf lange
haben wir die Inhalte der Zukunftsstrategie Sicht angelegten Zukunftsstrategie behalten je-
deshalb zum Digitalprogramm 2025 weiter- doch unverändert ihre Gültigkeit. Zentral für die
entwickelt: Im Sinne eines programmatischen Digitalpolitik unseres Landes ist das Leitbild,
und handlungsorientierten Rahmens setzen wir das aus dem Sachstandsbericht an den Land-
damit einen klaren Fokus auf die gegenwärtige tag zur Digitalisierung im Jahr 2017 stammt.
und zukünftige Umsetzung übergreifender und Unverändert gültig sind auch weiterhin die zehn
in die Breite wirkender Maßnahmen in unserem Thesen des Digitalbeirats (2018). Gemeinsam
Land. Die Digitalisierungsstrategien der Res- spiegeln sie die individuellen Besonderheiten
sorts bilden dabei die inhaltliche Grundlage des Digitalen Brandenburgs in Raum-, Bevöl-
des Digitalprogramms 2025 und enthalten kerungs- und Wirtschaftsstrukturen wider und
eine Auflistung aller Einzelmaßnahmen, die in sollen auch im Digitalprogramm 2025 als Leit-
den Fachbereichen in den kommenden Jahren bild des Digitalen Brandenburgs dienen.
digitalpolitisch geplant sind. Spätestens seit
dem Kabinettsbeschluss 91/20 im April 2020
arbeiten die Ressorts intensiv daran, die digi-
tale Zukunft ihrer jeweiligen Fachbereiche zu
beschreiben.
Die 10 Thesen des Digitalbeirats
1. Digitalisierung wird das menschliche Miteinander fördern.
2. Das ländliche Brandenburg wird zum noch attraktiveren Lebens- und Arbeitsort,
geografische Entfernungen verlieren an Bedeutung.
3. Bildungsangebote werden umfassend verfügbar und frei zugänglich sein.
4. Ökonomie, Ökologie und soziale Rückwirkungen werden
sektorenübergreifend gedacht.
5. Brandenburger*innen werden im Alltags- und Berufsleben von Routinetätigkeiten
befreit sein und ein besseres Leben führen.
6. Die Demokratie in Brandenburg wird lebendiger, transparenter und partizipativer.
7. Brandenburg wird seine Stärken stärken und Räume für Innovationen schaffen.
8. Digitalisierung wird den sozialen Fortschritt fördern.
9. Kommunen werden als Ansprechpartner vor Ort an Bedeutung gewinnen.
10. Daten werden nachhaltig genutzt.
Seite 91 Der Rahmen für
die Digitalpolitik:
Resilienz, Raumstrukturen,
Infrastrukturen und TechnologienWir möchten die Potenziale der Digitalisierung Resilienz, das heißt die Krisenfestigkeit durch
zum Wohle aller Brandenburger*innen aus- und von digitalen Prozessen und Anwendungen.
schöpfen. Zu diesem Zweck identifiziert das
Digitalprogramm 2025 einen digitalen Rahmen, Digitalpolitik muss diese Strukturen berück-
in den die drei Leitebenen Individuum – Gesell- sichtigen. Sie muss die individuellen Bedürf-
schaft – Staat eingebettet sind. Dazu gehören nisse ebenso mitdenken wie gesellschaft-
die Veränderung von Raumstrukturen unter liche Herausforderungen oder staatliche
dem Stichwort Digitaler Raum, der Ausbau Modernisierungserfordernisse und Rahmen-
von Digitalen Infrastrukturen sowie die Ent- bedingungen aktiv gestalten.
wicklung und Nutzung moderner Techno-
logien, aber auch die Stärkung der Digitalen
Abbildung 1:
Leitebenen und Rahmenbedingungen für das Digitalprogramm 2025
Seite 111 1.1 Digitale Resilienz:
Entwicklung krisenfester P
rozesse und Anwendungen
1.1 Digitale Resilienz
Digitale Prozesse und IT-Infrastrukturen sind Ausfälle auftraten. Vollumfängliches mobiles
grundlegend für die Handlungsfähigkeit der öf- Arbeiten der Verwaltung war jedoch nicht
fentlichen Verwaltung sowie zur Sicherstellung sofort flächendeckend möglich, da es an den
der Angebote der öffentlichen Daseinsvorsorge. dafür notwendigen Softwarelösungen man-
Die Covid-19-Pandemie hat dies verdeutlicht gelte. Auch die Entwicklung einer Digitalkultur
und die Relevanz krisenfester digitaler Infra- in der Verwaltung steht noch am Anfang. Auf
strukturen und Anwendungen noch stärker Basis der Ergebnisse wurden fünf Handlungs-
in den Fokus gerückt. Mit der im März 2020 empfehlungen zur Stärkung der Digitalen Resi-
verabschiedeten Sofort-Strategie hatten lienz entwickelt:
wir einen ersten Rahmen geschaffen, um die
Herausforderungen der Pandemie durch die 1. Fortführung der Binnendigitalisierung
Nutzung von Ermessensspielräumen flexibel zu durch eine konsequente technische
meistern und die Digitalisierung der Ressorts Ausstattung der Mitarbeiter*innen und
noch schneller voranzubringen. elektronische Aktenführung, um mo-
biles Arbeiten, die Nutzung von Video-
Nun ist es wichtig, aus der Pandemie die konferenzsystemen sowie die dauer-
notwendigen Lehren für den weiteren Trans- hafte Umsetzung und das Monitoring
formationsprozess und die Krisenfestigkeit geschäftskritischer Fachverfahren zu
digitaler Infrastrukturen und Prozesse zu zie- ermöglichen.
hen. In einem Ende 2020 in Auftrag gegebenen
Gutachten wurde deshalb bis zum Sommer 2. Weiterentwicklung der organisatori-
2021 untersucht, welche Aspekte der Digitalen schen Rahmenbedingungen für mehr
Resilienz im Land bereits erfüllt werden und wo Flexibilität im mobilen Arbeiten und im
noch Handlungsbedarfe bestehen. Die Studie ressortübergreifenden Austausch zu
zeigte unter anderem, dass die Handlungs- Datenschutzthemen. Zentral ist auch
fähigkeit der Verwaltung weitgehend unter- die Entwicklung einer Krisenstrategie.
brechungsfrei sichergestellt werden konnte Ziel ist die digitale Souveränität auf
und bei den geschäftskritischen Fachver- Landesebene.
fahren und IT-Komponenten des Landes keine
i Definition „Digitale Resilienz“
„Digitale Resilienz beschreibt die Fähigkeit, die öffentliche Daseinsvorsorge, Verwaltungs
leistungen und Infrastrukturen bei endogenen oder exogenen Schocks mittels digitaler
Instrumente sowie Kompetenzen aufrecht zu erhalten und anpassen zu können. Ein
System ist resilient, wenn es einen Schock übersteht, sich selbstständig erneuert und aus
Erfahrungen lernt. Somit wird durch eine hohe Digitale Resilienz die Funktionsfähigkeit
von Staat und Gesellschaft in Krisen gesichert. Hierfür sind vorausschauende rechtliche
und organisatorische Rahmenbedingungen, individuelle Entscheidungs- und Digitalkom-
petenz sowie belastbare Prozesse für den Schutz und die Wiederherstellung leistungs-
fähiger technischer Infrastrukturen fundamental. Die pragmatische Anwendung digitaler
Instrumente und Dienstleistungen in den jeweiligen Politikfeldern sowie eine umfassende
Binnendigitalisierung der Verwaltung erleichtern die Krisenbewältigung.“
(Ressortübergreifende Definition der IMAG Digitalpolitik, 2021)
Seite 123. Verbesserung der Schnittstellen Diese Empfehlungen sind in den drei Dimensio-
zu Bürger*innen und Unternehmen nen „Technologie“, „Recht und Organisation“
mit einer höheren Barrierefreiheit sowie „Digitalstrategien und Digitalkultur“ ver-
und der Ermöglichung von Teilhabe, ortet (siehe Abbildung 2).
z. B. durch die Mehrsprachigkeit von
Anwendungen. Diese fünf elementaren Handlungsempfeh
lungen sollen bei der Planung und Durch-
4. Intensivierung des ressortüber- führung zukünftiger Digitalisierungsvorhaben
greifenden Austauschs und des stets berücksichtigt werden.
Austauschs mit den Ländern, um für
gemeinsame Herausforderungen
Lösungen zu entwickeln.
5. Beschleunigung des Kulturwandels
durch Strategien für Personalent-
wicklung und Lehr- und Lernmethoden,
um eine größere Akzeptanz digi-
taler Formate in der Verwaltung zu
erreichen.
Abbildung 2:
Dimensionen und Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Digitalen Resilienz
1. Fortführung der
Binnendigitalisierung
2. Weiterentwicklung
Technologien Recht und
der organisatorischen
Organisation
Rahmenbedingungen
2.
1. 4. 3. Verbesserung der Schnitt-
5.
stelle zu Bürger*innen und
3. Unternehmen
Digitalstrategien und 4. Intensivierung des ressort
Digitalkultur übergreifenden Austauschs
5. Beschleunigung des
Kulturwandels
Quelle: Gutachten: „Handlungsfähigkeit in Krisen sichern – Evaluation der Digitalen Resilienz des Landes Brandenburg“, 2021
Zum Gutachten gelangen Sie über den
unten stehenden Link oder mithilfe des QR-Codes
https://digitalesbb.de/wp-content/uploads/2021/09/210624_Evaluation-der-
Digitalen-Resilienz_mit-Vorwort.pdf
Seite 131
1.2 Digitaler Raum:
Entstehung neuer Strukturen und Potenziale für die
Regionalentwicklung
1.2 Digitaler Raum
In den zurückliegenden Jahren ist die Zahl der besonders vielversprechend an. Gemeinsame
Brandenburger*innen stetig gewachsen – vor administrative Schnittstellen sind dabei die
allem durch Zuzug aus Berlin. Möglichkeiten des Grundlage für eine gute Zusammenarbeit. Wir
mobilen Arbeitens, etwa in Coworking-Spaces, sind überzeugt, dass die digitale Transformation
digital gestützte Mobilitäts- und Gesundheits- nur gemeinsam mit Berlin möglich ist. Die Smar-
angebote, Onlinehandel und nicht zuletzt auch te Hauptstadtregion soll hier zu Transparenz
digitale Verwaltungsdienstleistungen können und gegenseitigem Verständnis beitragen. Im
zukünftig wesentlich dazu beitragen, dass Rahmen dieser Smart City-Maßnahmen werden
sich immer mehr Menschen gegen ein Leben neue Formen der Kooperation zwischen Kom-
in den Ballungszentren entscheiden. Damit munen, Verwaltungen, Unternehmen und der
verändern Digitalisierung und digitale Infra- Zivilgesellschaft erprobt und verbreitet.
strukturen räumliche Strukturen und erfordern
angepasste Konzepte der Regionalentwicklung Bei der Regionalentwicklungsstrategie (RES)
und -planung. stehen sogenannte „Digitale Raummuster“ und
die Ermittlung ihrer tatsächlichen Wirkung im
Mit dem Strategischen Gesamtrahmen Haupt- Fokus. Zentrale Frage ist, inwieweit digitale
stadtregion Berlin-Brandenburg (SGHR) Infrastrukturen und Anwendungen den Zuzug
haben wir mit dem Land Berlin eine Strategie in ländliche Regionen Brandenburgs unter-
zur gemeinsamen Raumentwicklung vorgelegt, stützen und den Wegzug verhindern können. In
in der die digitalen Veränderungsprozesse und Kooperation mit der DigitalAgentur Branden-
deren Auswirkungen auf räumliche Strukturen burg (DABB) soll eine Evaluation mit dem Da-
in einem eigenen Handlungsfeld adressiert wer- seinsvorsorgeatlas geprüft werden, um daten-
den (Handlungsfeld 6: „Digitale Transformation“, basierte Entscheidungen zu ermöglichen. Dabei
siehe Box „Verflechtung mit Berlin“). Die darin gilt es, durch digitale Angebotsstrukturen zu
gesetzten Schwerpunktthemen sehen wir für gleichwertigen Lebensverhältnissen in Stadt
eine künftige digitalpolitische Zusammen- und Land beizutragen und den inneren Zu-
arbeit zwischen Berlin und Brandenburg als sammenhalt im Land zu stärken.
Verflechtung mit Berlin – Schwerpunktthemen im Handlungsfeld 6
„Digitale Transformation“ des SGHR:
1. Digitaler Wirtschaftsraum Hauptstadtregion: Mittelstand, Gründerszene
und länderübergreifende Vernetzung
2. Digitalkompetenz und digitale Talente: länderübergreifende Bildungs- und
Wissenschaftskooperation
3. Digitales Gesundheitswesen: veränderte Versorgungsstrukturen und
Anwendungsmöglichkeiten vor dem Hintergrund digitaler Angebote
4. „Smart Capital Region“: Digitalisierungsaspekte im Rahmen der Regional
entwicklung; Kooperation der Digitalagenturen beider Länder
5. Digitalisierung und Vernetzung von Verwaltung und Justiz: Verwaltungs-
digitalisierung; Kooperation der IT-Dienstleister beider Länder
Seite 14Zudem unterstützen wir die ländlichen Re-
gionen, bei der Entwicklung des digitalen
i Smarte Städte und Smarte Regionen
Fortschritts nicht nur Schritt zu halten, son- Die räumliche Entwicklung Branden-
dern die spezifische Lebensqualität auf dem burgs im Kontext der Digitalisierung zu
Land sowie das kulturelle und natürliche Erbe unterstützen und Smarte Städte und
herauszustellen und fortzuentwickeln. Die Regionen zu fördern, ist eine zentrale
Aufgabe. Durch die Digitalagentur wur-
Strategische Leitplanke (SLP) „Digitalisierung
de bereits ein breites Informations- und
verbindet Potenziale und überbrückt Räume“ Beratungsangebot aufgebaut, um die
der Regionalentwicklungsstrategie ermög- Entwicklung von Strategien für Smarte
licht, regionale Schlüsselvorhaben im Bereich Städte und Regionen zu begleiten und
der Digitalen Raummuster zu begleiten und zu den Akteuren vor Ort konkrete Impulse
zu geben. Diese Arbeit soll weiter-
fördern. Durch die gezielte digitale Vernetzung
geführt und durch Wissenstransfer,
zwischen städtischen bzw. überregionalen An- Vernetzung, Beratung und Arbeitshilfen
gebotsstrukturen sowie Orten im ländlichen erleichtert werden. Ziel ist es, die vielen
Raum verbessern wir deren Versorgung und guten lokalen und regionalen Lösungen
Teilhabe. zu bündeln und breit nutzbar zu machen.
Dazu leistet auch die Landesinitiative
i
„Meine Stadt der Zukunft“ einen wichti-
gen Beitrag: Acht Modellstädte im gan-
zen Land arbeiten in vier Zukunfts- und
Innovative Infrastrukturen für drei Querschnittsthemen an der Weiter-
strukturschwache Räume entwicklung des Digitalen im Raum.
Das Leibniz-Institut für Raumbezogene
Sozialforschung (IRS) in Erkner bringt im
Rahmen der Initiative Heimat 2.0 seine
Expertise zu digital unterstützten sozia-
einen die räumlich-funktionellen Zusammen-
len Innovationen ein. Das IRS untersucht
digitale Lösungen für peripher gelegene hänge wieder und eröffnen gleichzeitig neue
und strukturschwache ländliche Räume, Steuerungsmöglichkeiten durch den Einsatz
die über die Bereitstellung von physi- moderner Technologien. Um deren Potenziale
scher Infrastruktur hinausgehen. Damit nutzen zu können, unterstützen wir die Städte
werden Fragen digitaler Kompetenzen
und Kommunen bei der Entwicklung von
sowie die Voraussetzungen der mög-
Smart-C ity- und Smart-Region-Konzepten.
lichst effizienten Nutzung digitaler Infra-
strukturen und den damit verbundenen Dabei stehen wir ihnen und den kommunalen
Perspektiven für ländliche Räume, Spitzenverbänden durch Wissenstransfer,
welche in Brandenburg tiefgreifenden Vernetzung und Beratung zur Seite. So bieten
demografischen Änderungen unterwor- wir beispielsweise fachliche Unterstützung bei
fen sind, adressiert.
der Erarbeitung von Digitalisierungsstrategien
und -maßnahmen im Bereich Smart City an.
Zudem fördern wir die Umsetzung des Fort-
Für die Auswirkungen der digitalen Trans- bildungsprogramms „Smart City Manager“,
formation auf Räume und Funktionen, und das kommunale Verwaltungsmitarbeiter*innen
damit auch auf deren Planung, lassen sich dazu befähigt, den digitalen Transformations-
Trendmuster erkennen. So etwa im Bereich prozess vor Ort zu gestalten.
der regionalen Energieversorgung in Kom-
bination mit Smart Grids, wo immer mehr Die Möglichkeiten der digitalen Kommu-
kleinräumige Lösungen für Produktion und nikation, Kollaboration und Organisation
Nutzung entstehen, oder auch im Bereich des führen dazu, dass der Wohnort nicht mehr
Onlinehandels, der differenzierte räumliche zwangsläufig von der Nähe zum Arbeitsort
und funktionale Auswirkungen auf die Innen- bestimmt wird. Mit alternativen Mobilitäts-
städte hat. Diese Trendmuster spiegeln zum angeboten kann in Zukunft eine noch stärkere
Seite 151
Dezentralisierung erfolgen, die auch die länd- auch überregional und international. So ent-
lichen Räume Brandenburgs erreicht. Diesen wickelt beispielsweise ein Projekt der Euro-
Trend unterstützen auch Coworking-Spaces. päischen Innovationspartnerschaft (EIP) in
Dabei entstehen Möglichkeiten, wohnortnah Brandenburg an der Havel Prozesse und Soft-
gut ausgestattete Arbeitsplätze zu nutzen, ware, um die Produktion und Logistik zwischen
ohne täglich weite Pendelstrecken auf sich Gemüsebaubetrieben und nachgelagerten
zu nehmen. Wenn Arbeiten auch dort möglich Wertschöpfungsstufen zu koordinieren.
ist, wo Menschen gerne leben wollen, steigert
das die Lebensqualität an vielen Orten im Auch den großen strukturpolitischen Heraus-
Land und stärkt die Identität der Regionen. forderungen in der Region kann mit digitalen
Voraussetzung ist, dass auch andere Rahmen- Ansätzen begegnet werden: Durch die Schaf-
bedingungen, allen voran die Dienstleistungen fung der „Digitalplattform Lausitz“ erleichtern
der Daseinsvorsorge, vorhanden sind. Auch wir die Management- und Kommunikations-
hier bietet Digitalisierung Lösungen und neue prozesse im Strukturwandelprozess, be-
Nutzungsmodelle – Mobilität ist durch Apps gleiten diesen zuverlässig und bieten eine
bedarfsgerecht planbar, Kultur- und Bildungs- Kommunikationsplattform an. Die Plattform
stätten erarbeiten digitale Angebote und viele eröffnet uns die laufende Transparenz zum
Verwaltungsleistungen erfordern in Zukunft Stand der vielfältigen Projekte der Struktur-
nicht mehr zwingend die persönliche An- entwicklung und die frühzeitige Einbindung
wesenheit von Antragstellenden oder Sach- der Zivilgesellschaft. Zudem wird der Aufbau
bearbeiter*innen. Dabei entstehen immer eines Datenportals geprüft, auf dem Regional-
mehr sogenannte hybride Räume – Angebote daten aus unterschiedlichen Themenfeldern
werden nicht ausschließlich analog oder digital und unterschiedlichen Datenquellen, z. B. aus
vorgehalten, sondern miteinander kombiniert. amtlicher Statistik, dem Daseinsvorsorgealtas
und relevanten kommunalen Datenstrukturen,
Mithilfe der Digitalisierung lassen sich nicht nur zusammengeführt werden. Mit dieser Ver-
typische Merkmale des ländlichen Raums für knüpfung wird die Basis strukturpolitischer Ent-
Innovationen nutzen, sondern situations- und scheidungen gestärkt. Auch bei diesem Portal
problemspezifisch neue, lokale Lösungsmodelle wird die öffentliche Zugänglichkeit der Daten
entwickeln. Handwerker*innen, landwirtschaft- (Open Data) von Beginn an mitgedacht.
liche Betriebe, aber auch die Kreativbranche
nutzen die Möglichkeit, über Plattformen ihre
Produkte und Dienstleistungen anzubieten,
i Modellprojekt: Digitalisierung des
Strukturwandels in der Lausitz
Geschaffen wird ein digitaler Ort für den
Strukturwandel in der Lausitz über einen
Plattformansatz. Die Plattform dient als
Management- und Kommunikationsinstru
ment zur Begleitung und Koordinierung
der Umsetzungs- und Prozessstrukturen
im Strukturwandel.
Seite 161.3 Digitale Infrastruktur:
Voraussetzungen für die digitale Gesellschaft
1.3 Digitale Infrastruktur
Grundlegende und rahmengebende Voraus- Parallel zum laufenden Umsetzungsprozess in
setzung für einen gelingenden Transformations- den „Weißen Flecken“ soll der Ausbau der so-
prozess sind digitale Infrastrukturen. Der genannten „Grauen Flecken“ im Land Branden-
flächendeckende Ausbau mit hochleistungs- burg vorbereitet werden. Ab 2023 werden
fähigen, modernen Infrastrukturen ist für die entsprechend der von der EU-Kommission
Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen genehmigten Gigabit-Rahmenregelung alle
Lebens unabdingbar und wird deshalb weiter Haushalte förderfähig, für die noch keine
forciert. Ein zügiger und flächendeckender gigabitfähigen Anschlüsse durch ein Tele-
Breitband- und Mobilfunkausbau trägt nicht kommunikationsunternehmen in Sicht sind. Für
nur zur Attraktivität von Städten und Regionen die konkrete Umsetzung bleibt jedoch die durch
bei – er ist auch ein maßgebliches Kriterium die neue Bundesregierung auszugestaltende
bei der digitalen Daseinsvorsorge, der Her- Bundesförderung abzuwarten.
stellung gleichwertiger Lebensverhältnisse
sowie gleicher Bildungschancen in Branden- Die flächendeckende Einführung des schnel-
burg. Wir stellen als Landesregierung sicher, leren und sicheren Mobilfunkstandards 5G
dass die digitale Infrastruktur an modernsten bis 2025 – in regulatorischer Zuständig-
Standards ausgerichtet ist und hohen Sicher- keit des Bundes – garantiert eine lücken-
heitsanforderungen standhält. lose Versorgung mit Zugang zum Netz für
alle Brandenburger*innen sowie branden-
In den nächsten Jahren werden die digitalen burgische Unternehmen. Wir verstehen 5G
Infrastrukturen in Brandenburg weiter zu hoch- als Innovationstreiber für Brandenburg und
leistungsfähigen Gigabitnetzen ausgebaut. als Grundlage für neue, vernetzte Konzepte
Eine leistungsfähige, verlässliche und sichere im Gesundheitswesen, dem öffentlichen Nah-
Infrastruktur ermöglicht die Kommunikation verkehr oder der Landwirtschaft. Zahlreiche
und den Austausch von Daten und sichert 5G-Innovationsprojekte im Land nutzen die
die Standortattraktivität und Wettbewerbs- Technologie bereits, um beispielsweise die
fähigkeit der Brandenburger Unternehmen. Waldbrandbekämpfung zu vereinfachen, die
Bis zum Jahr 2025 ist geplant, den Breit- Logistik in der Landwirtschaft zu verbessern
bandausbau weiter voranzutreiben und alle oder die Versorgung in Krankenhäusern durch
sogenannten „Weißen Flecken“, d. h. Regio- gezielteren Datenaustausch zu optimieren.
nen, in denen ausschließlich Bandbreiten von Auch in Zukunft werden wir als Landes-
unter 30 Mbit/s verfügbar sind, zu schließen. regierung solche Vorhaben anstoßen und mit-
Insbesondere dort, wo der privatwirtschaft- finanzieren, um zentrale Herausforderungen in
liche Telekommunikationsmarkt nicht für Brandenburg wie den Strukturwandel oder die
eine ausreichende Anschlussgeschwindigkeit demografische Entwicklung zu steuern.
sorgt, hilft das Land Brandenburg mit Förder-
mitteln. Im Rahmen des Bundesprogramms Damit unterstützt die Landesregierung
zum Breitbandausbau unterstützt die Landes- den Bund bei der Erreichung gemeinsamer
regierung den Ausbau zukunftsfähiger Glas- Ziele der Mobilfunkversorgung, die auch die
faseranschlüsse (bis zu 1 Gbit/s) mit mehreren 5G-Technologie beinhaltet. Im Rahmen des
hundert Millionen Euro. Das gilt insbesondere 5G-Innovationswettbewerbs des Bundes
für noch nicht angeschlossene Schulen: Sollten werden in Brandenburg überdurchschnittlich
sich Schulen in bereits erschlossenen Gebieten viele Projektskizzen für die Erstellung von
befinden, aber selbst nicht angeschlossen sein, konkreten 5G-Konzepten gefördert, davon
können diese im Rahmen eines Sonderaufrufes drei in der Lausitz und drei weitere in den an-
gefördert werden. deren Landesteilen. Für eine Förderung der
Seite 171
Umsetzungsphase, für die bis zu 4 Mio. Euro Zur Vorbeugung gehört unter anderem die
bereitgestellt werden, konnte bereits 2020 ein Sensibilisierung von potenziell Betroffenen,
brandenburgisches Projekt überzeugen. Wei- beispielsweise durch das Bekanntmachen mög-
tere fünf Projekte aus Brandenburg wurden licher Angriffsmuster. Zum Schutz kritischer
für die Weiterqualifizierung ihrer Anträge aus- Infrastrukturen entwickeln wir deshalb in der
gewählt. Neue Projekte werden weiterhin durch Brandenburger Koordinierungsstelle gezielte
Antragswerkstätten und Fachveranstaltungen präventive und reaktive Maßnahmen im Hin-
unterstützt. blick auf Cyberangriffe und zum Schutz unserer
IT-Systeme. Dabei arbeiten wir eng mit Part-
Infrastrukturen und IT-Systeme sind weltweit nern aus Bund und Ländern zusammen, zum
immer wieder Einfallstor für Cyberkriminalität. Beispiel dem Bundesamt für Sicherheit in der
Um uns vor Schäden zu schützen, existieren Informationstechnik (BSI) oder dem Bundes-
auch in Brandenburg verschiedene technische ministerium des Innern, für Bau und Heimat
und organisatorische Präventionsmaßnahmen. (BMI).
Seite 181.4 Digitale Technologien:
Mittel und Antrieb der Transformation
1.4 Digitale Technologien
Neben den digitalen Infrastrukturen sind die Ansätze bieten die vom MWFK im Oktober
Entwicklung und der Einsatz digitaler Techno- 2021 abgeschlossene Vorstudie „KI in Branden-
logien Dreh- und Angelpunkt der digitalen burg“ und die vom MWAE zum Jahresende
Transformation Brandenburgs. Mit unseren 2021 erarbeitete Studie zum „Einsatz von
Hochschulen und Forschungseinrichtungen Künstlicher Intelligenz in brandenburgischen
wollen wir neue Technologien und digitale Unternehmen“.
Innovationen in alle Wirtschafts- und Gesell-
schaftsbereiche transferieren. Durch gezielte Digitale Innovationen
Kooperationen im Umfeld digitaler Ökosysteme made in Brandenburg
wollen wir zudem die Anziehungskraft der
Hauptstadtregion mit den Potenzialen des länd-
lichen Raums verbinden. „Precision Farming“ und
Landwirtschaft 4.0
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) Künstliche Intelligenz kann über Mus-
spielt eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung tererkennungen und die Auswertung
komplexer Probleme in zentralen Zukunfts- sowie Erstellung von Prognosen und
Zukunftsmodellen maßgeblich zu einer
bereichen, z. B. in den Bereichen Mobilität,
nachhaltigeren Bewirtschaftung von
Gesundheit, Meteorologie und Landwirtschaft. Flächen beitragen, etwa um die Nutzung
KI geht mit der Entwicklung neuer Branchen von Pflanzenschutzmitteln und Mineral-
und Geschäftsmodelle einher und wird auch im düngern zu reduzieren. Hierbei widmet
Alltag vieler Menschen bspw. durch intelligente sich das Leibniz-Institut für Agrartechnik
und Bioökonomie (ATB) in Potsdam den
Sprachassistenten oder Navigationssysteme,
Fragen der Präzisionslandwirtschaft, der
immer präsenter. Durch ihren Einsatz in sozialen
Digitalisierung und Landwirtschaft 4.0.,
Medien hat KI jedoch auch zunehmend Einfluss die auf Versuchsflächen erforscht und in
auf die öffentliche Meinungsbildung und wirft Zusammenarbeit mit Partnern der land-
ethische Fragen auf. Als Konsequenz auf diese wirtschaftlichen Praxis erprobt werden.
Entwicklungen bedarf es einer ressortüber- Zukünftig werden diese Themen im
Rahmen eines Leibniz-Innovationshofes
greifenden KI-Landesstrategie für Branden-
weiter ausgebaut und landwirtschaft-
burg. Dafür erarbeiten wir in einem ersten lichen Einrichtungen und Betrieben zur
Schritt bis Ende 2022 einen strategischen Verfügung gestellt, die damit unmittelbar
Rahmen für KI. Er wird die Grundlage für eine von modernen digitalen Entwicklungen
umfassende KI-Landesstrategie bilden, die profitieren werden.
bis spätestens Ende 2024 entwickelt wird.
Unter Berücksichtigung der KI-Strategie des
Bundes wollen wir die Anwendbarkeit von KI in Als Landesregierung werden wir zudem einen
verschiedenen Bereichen prüfen, angepasste verstärkten Fokus auf Open Data als Grund-
KI-gestützte Lösungen für Brandenburg ent- lage für viele digitale Anwendungen und
wickeln und die entsprechenden Vorhaben im datenbasierte Ansätze legen. Mit der syste-
Land fördern. Um diese Entwicklung ressort- matischen Aufbereitung und Bereitstellung
übergreifend zu begleiten und die KI-Vorhaben nicht-personenbezogener Daten stärken wir
der Landesregierung zu koordinieren, haben nicht nur die Transparenz und das Vertrauen
wir eine Interministerielle Arbeitsgruppe in Staat und Verwaltung, sondern schaffen die
(IMAG) Künstliche Intelligenz unter Leitung Basis für innovative Wertschöpfungsketten und
des MWFK eingerichtet. Erste strategische die gemeinwohlorientierte Nutzung durch die
Seite 191
Zivilgesellschaft. Daher planen wir eine gesetz- Innovationsstrategie Brandenburg innoBB
liche Open-Data-Regelung, welche die Rahmen- 2025 plus als Dachstrategien. Im Rahmen der
bedingungen für die Bereitstellung von Ver- innoBB 2025 werden Testfelder und Reallabo-
waltungsdaten festlegt. Grundlage dafür ist die re noch besser bei der Realisierung sowie bei
Erarbeitung einer Datenstrategie, in der wir die der Partnerfindung unterstützt, etwa durch
Eckpunkte für die gesetzliche Open-Data-Rege- das kontinuierliche Begleiten der Projekte,
lung darlegen. Über eine leistungsfähige Geo- die Vermittlung von bestehenden Förder-
dateninfrastruktur werden zudem verteilt vor- möglichkeiten, die Vernetzung von Akteuren
liegende Daten durch Metadaten beschrieben und weitere Angebote. Mit der Fortschreibung
und über Geodatendienste, Netzdienste und der Innovationsstrategie wurde die Digitali-
Netztechnologien nutzbar gemacht. sierung zu einem der Schwerpunktthemen
für die wirtschaftliche und technologische
Auch für die Stärkung der hochschulüber- Entwicklung. Die Hauptstadtregion entwickelt
greifenden, nationalen wie internationalen sich aktuell zu einer der führenden Standorte
Kooperation und die umfassende Nutzung in Europa für die digitale Wirtschaft. Hieraus
von Forschungsergebnissen ist die offene Ver- resultiert ein enormes Potenzial für weitere
fügbarkeit digitaler Daten hochrelevant. Die länder- und branchenübergreifende Ent-
Umsetzung unserer Open-Access-Strategie wicklungsmöglichkeiten – sowohl für etablierte
sowie die Einrichtung der Vernetzungs- und Unternehmen als auch für Start-ups.
Kompetenzstelle Open Access Brandenburg
und eines Publikationsfonds leisten hierzu Der Austausch zwischen Wissenschaft und
einen wichtigen Beitrag. Im Sinne von Open Wirtschaft wird unter anderem im Rahmen
Science und der Verbesserung der Sichtbarkeit des Bund-Länder-Programms Gemeinschafts-
der Forschungsleistungen streben die Branden- aufgabe „Verbesserung der regionalen Wirt-
burger Hochschulen die Etablierung von Open schaftsstruktur“ (GRW) durch die Umsetzung
Access als Publikationsstandard an. Für die Ein- von GRW-Innovationsclustern gefördert. Ziel
führung beziehungsweise Weiterentwicklung dieser Innovationscluster ist es, durch den
von Forschungsdatenmanagementsystemen gemeinsamen Aufbau von technischen Infra-
wurde im Herbst 2021 auf Grundlage natio- strukturen sowohl Innovationsvorhaben zwi-
naler Standards mit der Erarbeitung einer schen Wissenschaft und Wirtschaft sowie den
Forschungsdatenstrategie für unser Land be- Know-how-Transfer zwischen Forschungsein-
gonnen. Um Digitalisierungsprozesse und den richtungen und Wirtschaft – vorranging kleine
damit verbundenen Wissensaustausch weiter- und mittlere Unternehmen (KMU) – voran-
hin hochschulübergreifend zu fördern, werden zubringen und so die Innovations- und Wett-
zudem bestehende Kooperationsstrukturen wie bewerbsfähigkeit der Unternehmen dauerhaft
das Zentrum der brandenburgischen Hoch- zu steigern. So wurde am Standort Potsdam
schulen für digitale Transformation (ZDT) Babelsberg im Jahr 2018 erstmalig der techni-
ausgebaut und weiterentwickelt. sche Aufbau und der Betrieb einer Studio-Infra-
struktur im Bereich Virtual Reality im Zuge eines
Zur Förderung und Entwicklung digitaler GRW-Innovationsclusters gefördert. Zudem
Technologien in Brandenburg streben wir als wurde im Jahr 2020 die Weiterentwicklung des
Landesregierung an, mögliche Kooperati- Themas „Autonomes Fahren“ in Brandenburg
ons- und Vernetzungspotenziale innerhalb im Zuge der Förderung des GRW-Innovations-
und zwischen den Branchen zu identifizieren, clusters Autonome Systeme (ICAS) gefördert.
Wissen und Kompetenzen zu transferieren,
gemeinsame Ideen sowie technologie- Die vielfältig vernetzten Brandenburger
und branchenübergreifend Innovations- Forschungseinrichtungen und Hochschulen
potenziale zu entwickeln. Dafür fungieren die sind ein maßgeblicher Treiber von digitalen
Innovationsstrategie der Länder Berlin und Innovationen und wichtige Partner für die
Brandenburg innoBB 2025 und die Regionale Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft.
Seite 20 Der Rahmen für die Digitalpolitik: Resilienz, Raumstrukturen, Infrastrukturen und TechnologienSie können auch lesen
