Digitalisierung Liberale Lösungen - Friedrich-Naumann-Stiftung
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Impressum Vorwort Herausgeber Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Truman-Haus Karl-Marx-Straße 2 14482 Potsdam-Babelsberg /freiheit.org /FriedrichNaumannStiftungFreiheit /FNFreiheit Autorin Annett Witte, Leiterin Liberales Institut Redaktion Liberales Institut der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Dr. Fabian Disselbeck, Referent für Soziale Marktwirtschaft Serviceplan Berlin Gestaltung Wo wir stehen: Ob BIG DATA oder Industrie 4.0, Studio GOOD, Berlin Smart Home oder Smart Car, E-Health oder E-Gov- ernment: Die digitale Transformation in Deutschland Produktion COMDOK GmbH, Büro Berlin ist in vollem Gange. Heute sind 20 Milliarden Geräte und Maschinen im Internet vernetzt – im Jahr 2030 Fotos Seite 3: Tobias Koch werden es eine halbe Billion sein. Seite 8/9: Bloomberg / Kontributor Seite 14/15: Adam Berry / Kontributor Wofür wir stehen: Die Digitalisierung hat enormes Potenzial für individuelle Freiheit und Aufstiegschancen, für Innovation, Kontakt Telefon: 0 30.22 01 26 34 wirtschaftliche Wertschöpfung und gesellschaftlichen Fortschritt. Telefax: 0 30.69 08 81 02 Um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, muss es die richtigen E-Mail: service@freiheit.org Rahmenbedingungen geben, damit die Selbstbestimmung des Einzelnen und seine Privatsphäre geschützt werden. Ein moderner, Diese Publikation ist kostenfrei zu beziehen. europäischer Datenschutz bringt rechtliche und technische Aspekte Der Weiterverkauf ist untersagt. sinnvoll in Einklang. Eine moderne Infrastrukturpolitik schafft Stand eine leistungsfähige digitale Infrastruktur, die in vielen Bereichen Fortschritt überhaupt erst zulässt. Liberaler Rechtsstaat und soziale al Juni 2016 igit Marktwirtschaft – dafür steht #FreiheitDigital. ihe itD # Fre Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Vorstand
1 Update Entwicklung der Pro-Kopf-Datenmenge von 2013 bis 2020 (Hochrechnung) Datenschutz Digital ― 7,2 Mrd. 7,76 Mrd. Menschen Menschen Pro Person: Pro Person: 0,611 Terabyte 5,6 Terabyte = 611 GB = 5.600 GB Die Version heute: 2013 4,4 ZB Mit jedem Einkauf, jedem Klick und jeder Bewegung hinterlassen wir digitale Spuren. Schon in 15 Jahren werden eine Billionen Geräte 2020 44 ZB Internet der Dinge das Internet der Dinge bilden, online sein und Daten funken. Unter Der Begriff bezeichnet dem Begriff Big Data tragen Unternehmen diese Informationen zu- die Vernetzung von sammen, machen sie nutzbar. Das sorgt für wirtschaftliches Wachs- Zettabyte Gegenständen mit dem Internet. Ohne tum und gesellschaftlichen Fortschritt, birgt aber auch Gefahren für Im Jahr 2013 produzierten 7,2 Milliarden Menschen 4,4 Zettabyte (ZB) Daten. Ein Zetta- den Menschen abzu- unsere Privatsphäre. Wir werden Datenmenschen. Wir sollten die byte ist eine Eins mit 21 Nullen. Bis 2020 steigt die Menge auf das Zehnfache an, wäh- lenken, unterstützen die immer kleineren, Chancen von Big Data nutzen und zugleich jeden Einzelnen vor Da- rend die Menschheit um sieben Prozent wächst. eingebetteten Com- tenmissbrauch schützen. Dafür schafft liberale Digitalpolitik einen puter ihren Besitzer. Quelle: Studie Technologieanbieter EMC 2015 Sie bieten von selbst sicheren rechtlichen Gestaltungsrahmen. Informationen, be- stellen aufgebrauchte Update für Deutschland: Lebensmittel nach und rufen im Not- fall den Notarzt. Den J Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit denkt Big Data und Big Jugendliche über das „Social Web“ Menschen motivieren sie zum Sport und Privacy zusammen und stärkt so die Bürger: Jeder muss wissen, wer bringen Industrie und Daten von ihm erfasst und zu welchem Zweck sie genutzt werden. Logistik auf Trab. J Jeder soll einer unbegrenzten Speicherung, Verwendung und Wei- Quelle: Gabler Wirtschafts- lexikon, 2016 tergabe persönlicher Daten erfolgreich und unkompliziert widerspre- chen können. „Große Konzerne „Ich gehe im Inter- „Große Konzerne wie Facebook oder net vorsichtig mit wie Facebook oder J Datenschutz der Zukunft bedeutet für uns auch, datenschutzfreund- Google verdienen meinen persönli- Google wollen liche Technologien zu entwickeln und zu fördern (Privacy by Design). mit den Daten der chen Daten um.“ das Internet Neugeräte im Regal sollen immer mit den für den Kunden bestmög- Nutzer viel Geld.“ beherrschen.“ lichen Privatsphäre-Einstellungen ausgeliefert werden (Privacy by Default). J Unternehmen und Wissenschaft brauchen Daten – in Zukunft mehr denn je. Durch Verschleierung, Pseudonymisierung und Anonymisie- Stimme voll und ganz zu Stimme gar nicht zu Weiß nicht rung wird Missbrauch verhindert. J Was für Unternehmen gilt, gilt auch für den Staat: Wir lehnen es ab, dass der Staat ohne Anlass Daten erhebt und sichert. Wir sind Bür- Quelle: Shell Jugendstudie, 2015 ger, keine Verdächtige. Wir brauchen weder Vorratsdatenspeiche- rung noch Fluggastdatenspeicherung. 4–5
Für das, was unsere Nation an Wohlstand zu bieten hat, ist die Versorgung mit Kommunikationsnetzen im internationalen Vergleich bestenfalls mittelmäßig. Karl-Heinz Paqué Stellvertretender Vorstandsvor- sitzender der Friedrich-Naumann- Stiftung für die Freiheit 6–7 6
2 Deutschland weit abgeschlagen Anteil der Nutzer von Update bei digitaler Verwaltung E-Government-Angeboten Politik & Verwaltung Digital Nach Altersgruppen in Deutschland im Jahr 2015 ― Südkorea: 0,95 Australien: 0,91 Singapur: 0,91 Die Version heute: Frankreich: 0,89 Dank Digitalisierung und sozialer Medien ist es einfacher als je zu- Niederlande: 0,89 15 % 10–15 Jahre vor, Politik mitzugestalten und Bürger zum Mitmachen zu bewegen. Japan: 0,89 Durch elektronischen Datenverkehr sparen wir erhebliche öffent- USA: 0,87 liche und private Kosten ein. Elektronische Rechnungen und die elektronische Lohnsteuerkarte sind längst Realität. Dennoch beruht Großbritannien: 0,87 ein Großteil der Verwaltung noch auf Papier – es müssen Anträge Neuseeland: 0,86 ausgedruckt und ausgefüllt werden, die Bescheide werden per Post 46,5 % 16–24 Jahre verschickt. Im Vergleich dazu, wie wir selbst schon heute unser Le- Finnland: 0,84 ben digital und modern organisieren, hängt unsere Verwaltung um Kanada: 0,84 20 Jahre hinterher. Bei der Einführung elektronischer Akten steht Spanien: 0,84 Deutschland erst am Anfang. Norwegen: 0,84 Update für Deutschland: Schweden: 0,82 68 % 25–44 Jahre E-Government J Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit fordert, dass die Ver- Estland: 0,82 Unter E-Government (dt. E-Regierung) im waltungen jetzt die Möglichkeiten des E-Governments nutzen. On- Dänemark: 0,82 weiteren Sinn ver- line-Angebote sollten nutzerfreundlich und endlich auf allen Geräten steht man die Verein- verfügbar sein. Israel: 0,82 fachung und Durch- führung von Prozes- J Die unterschiedlichen Systeme der Verwaltung sollten Schnittstellen Bahrain: 0,81 sen zur Information, Kommunikation und für die notwendige Zusammenarbeit bereitstellen. Island: 0,80 59,5 % 45–67 Jahre Transaktion innerhalb J Deutschland braucht eine E-Government-Strategie, die alle Ebenen und zwischen staat- der Verwaltung umfasst. Österreich: 0,79 lichen, kommunalen J Politik und Parteien sollten den Bürgern digitale Mitarbeit ermögli- und sonstigen be- Deutschland: 0,79 hördlichen Institutio- chen. Online-Petitionen stärken schon jetzt die Demokratie. Parla- nen sowie zwischen mentarische Vorgänge können transparent werden und ins Netz ge- Irland: 0,78 diesen Institutionen hen. Zudem werden wir künftig online wählen und abstimmen. Auch und Bürgern bzw. Un- ternehmen durch den diese Veränderungen müssen Politik und Parteien endlich angehen. Italien: 0,76 46,5 % 65 Jahre und älter Einsatz von digitalen Luxemburg: 0,76 Informations- und Kommunikations- Belgien: 0,76 technologien. Quelle: Wikipedia Weltdurchschnitt: Quelle: E-Government Quelle: E-Government-Angebote der 0,47 Development Index, Behörden oder öffentlichen Einrichtungen, United Nations, 2014 Statistisches Bundesamt, 2016 8 –9
3 Fast jeder zweite Lehrer würde gerne häufiger elektronische Medien einsetzen. Update Kommt es vor, dass Sie gerne neue Medien einsetzen würden, aber auf den Bildung Digital Einsatz verzichten? ― Ja Wenn „Ja“ warum? 47% 45 % 45 % An meiner Schule fehlen entsprechende Die Version heute: Geräte für die Nutzung im Unterricht. 27 % 27 % Interaktive Schulbücher fordern und fördern die Schüler auf span- Der Einsatz neuer Medien ist im Vergleich nende und interessante Weise. Mit interaktiven Whiteboards gestal- zum Nutzen zu aufwendig. ten Lehrer und Schüler gemeinsam ihren Unterricht. Anschaulicher und greifbarer als alle Generationen vor ihnen entdecken sie die Welt 26 % 26 % vom Klassenzimmer aus. Doch das ist heute noch immer die Aus- Die Nutzung im Unterricht bringt nicht nahme – Technik und Konzepte sind da. Doch während das digitale immer Vorteile. Klassenzimmer in Ländern wie Südkorea oder Japan Standard ist, 21 % 21 % gibt es in Deutschland nur Modellversuche. Wir wissen: Deutsche Ich habe Sorge, dass die Technik im Achtklässler haben wenig ausgeprägte digitale Kompetenzen. Bei Unterricht versagt. der Nutzung von Computern im Unterricht ist die Bundesrepublik Schlusslicht unter den Industrieländern. Für eine erfolgreiche Zu- 14 % 14 % kunft müssen wir das ändern: Die Smartheads von morgen drücken Meine Technik-Kenntnisse reichen dafür heute die Schulbank. nicht aus. Update für Deutschland: Nein 11 %11 % 53% sonstige Angaben Quelle: Bitkom Research, 2015 J Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit setzt auf die Schule SMARTschool der Zukunft: die SMARTschool . Digitales Lehren und Lernen muss steht für eine Schule, Bestandteil aller Unterrichtsfächer werden. Nur so bekommen Schü- Lehrer und Schüler sehen Verbesserungsbedarf bei digitalen Medien. in der die Schüler innovativ, individuell ler ein tieferes Verständnis für technologische Zusammenhänge. und freiheitlich lernen. J Tablets, Datenbrillen oder auch global vernetzte Lerngruppen ermög- In der SMARTschool Technische Vorraussetzungen müssen 69 % lichen eine neue Form von Schule. Virtual Reality ebnet den Weg wird die digitale verbessert werden. 65 % Alphabetisierung als für digitale Ausflüge zum Mars und Experimente im Superlabor. Die Schlüsselkompetenz Technik macht den Unterricht effizient und bietet große Chancen für für die Zukunft Es fehlt jemand, der sich um die Technik kümmert 69 % verstanden. individuelles Lernen. Wir finden: Sie ist unverzichtbar. und bei Problemen schnell Abhilfe schafft. 55 % J Zudem fordern wir eine an die digitale Realität angepasste Ausbil- dung der Lehrer. Wer digitale Kompetenzen vermitteln soll, muss 70 % Die Lernmaterialien für digitale Medien reichen digitale Kompetenz vermittelt bekommen. nicht aus oder müssen verbessert werden. 75 % J Die Digitalisierung gilt es auch voranzutreiben, um mehr Menschen den Zugang zu Bildung ermöglichen. Nur so können wir die digitale Jeder Schüler sollte ein mobiles Endgerät 68 % Kluft vermeiden: Digitale Bildung darf nicht davon abhängen, wie gut zur Verfügung gestellt bekommen. 71 % das Elternhaus in der digitalen Welt angekommen ist. Lehrer Schüler Quelle: Bitkom Research, 2015 10 – 11
Wir haben die Möglichkeit zu einer Bildungsrevolution, und die Digitalisierung ist dazu der Schlüssel. Christian Lindner Mitglied des Kuratoriums der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit 12 – 13
4 Anteil von Glasfaseranschlüssen Update an allen stationären Breitbandanschlüssen in den Ländern der OECD im Juni 2015 Infrastruktur Digital Japan 72,61 % ― Südkorea Schweden 46,04 % 69,39 % Estland 33,13 % Slowakei 26,34 % Die Version heute: Island 25,86 % Slowenien 23,23 % Leistungsfähige und schnelle Netze sind ein Muss. Nur sie stellen Dänemark 22,51 % einen Datentransfer in Echtzeit sicher und sind die Grundvoraus- Türkei 17,19 % setzung für kommende Technologien. Der Ausbau der Netze aber Spanien 16,9 % stockt. In vielen Regionen schafft der Staat es nicht, das Ausbleiben Ungarn 15,53 % privater Investitionen auszugleichen. Der Ausbau mit Vectoring- Schweiz 13,96 % Technik ist eine Investition in veraltete Technik: Wir gewinnen die di- Niederlande 11,4 % gitale Zukunft nicht, indem wir aus unseren Kupferkabeln noch etwas USA 9,4 % mehr herausholen. Damit gewinnt nur der Staatskonzern Telekom. Mexico 8,52 % Neuseeland 7,48 % Update für Deutschland: Australien 6,37 % Polen 5,26 % J Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit fordert schnelle und Italien 4,91 % leistungsfähige Netze für alle. Für deren Ausbau muss der Bund ei- Chile 4,69 % 5G nen 10 Milliarden Euro Investitionsfonds aufsetzen, der auch durch Frankreich 4,34 % Mit bis zu 10.000 Privatisierungserlöse gespeist werden könnte (z. B. durch den Ver- Finnland 3,87 % Mbit pro Sekunde Deutschland 1,29 % verschickt die fünfte kauf der Telekom-Aktien des Bundes). Generation des mo- J Wir fordern, dass öffentliche Stellen beim Ausbau der Netze stärker Irland 0,33 % bilen Datenstandards Belgien 0,18 % digitale Informatio- miteinander kooperieren und strukturierter vorgehen. Ein wichtiger erster Schritt: einheitliche Vorgaben in den Bauordnungen im Bund Griechenland 0,17 % nen. Der Download Quelle: OECD 2015 einer 500 Megabyte und in den Ländern. großen Datei dauert dann noch eine halbe J Einfache Zuschüsse setzen den falschen Anreiz. Programme für Dar- Sekunde. Bis 2020 lehen und Bürgschaften garantieren marktorientierte Investitionen. X% soll 5G den Nutzern zur Verfügung stehen J Die vom Staat finanzierten Netze muss die Bundesnetzagentur für Glasfaserkabel und Kommunikation privatwirtschaftliche Provider ausschreiben. Nur so können Wettbe- in Echtzeit ermögli- Glasfasern bestehen aus geschmolzenem, hoch werb und eine langfristige Refinanzierung öffentlicher Mittel erreicht chen. Heute beträgt reinem Quarzglas. Bei der Übertragung sind die Daten die Geschwindigkeit werden. als Lichtsignale codiert und in den optischen Leitungen mit 4G („LTE“) 1.000 J Für die nächste Generation des Mobilfunks (5G) müssen schnell die Mbit pro Sekunde. mit bis zu 40 Gigabit pro Sekunde unterwegs. Voraussetzungen geschaffen werden. Quelle: DRadio Wissen, Den Vergleich mit Kupferkabeln gewinnen sie deutlich. 2016 Die Glasfasern sind schneller, verlustärmer und unemp- findlich gegenüber elektromagnetischen Störungen. Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2016 14 – 15
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