Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden - Gemeinsame Erarbeitung eines Beteiligungskonzepts Dokumentation der 2. Bürgerwerkstatt am 5. Mai 2017 ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Dokumentation Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden Gemeinsame Erarbeitung eines Beteiligungskonzepts Dokumentation der 2. Bürgerwerkstatt am 5. Mai 2017
Veranstaltungsbericht der 2. Bürgerwerkstatt
Was? Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden
Gemeinsame Erarbeitung eines Kommunikations- und Partizipationskonzepts
Bürgerwerkstatt Nr. 2: „Was passiert wann?“
Wann? Freitag, 5. Mai 2017, 17.30 – 21.00 Uhr
Wo? Vereinsgaststätte „Scheune“ der Garten- und Siedlerfreunde Anlage Blanken-
burg e.V., Grünkardinalweg 67, 13129 Berlin
Unter dem Titel „Was passiert wann?“ 18.10 – 18.45 Uhr
wurden die Teilnehmer*innen der zwei- Fachliche Informationen
Foto: Zebralog
ten Bürgerwerkstatt zunächst über zeit- „Planungsschritte“
liche Meilensteinen der Planungen und
Inhalte der derzeit durchgeführten Vor- 19.05 – 20.55 Uhr
bereitenden Untersuchungen informiert. Partizipationswerkstatt
In einem zweiten Schritt diskutierten die „Beteiligungsgegenstände und Beteili-
Bürger*innen mögliche Themen der Be- gungsformate“
teiligungen und erarbeiteten Vorschläge
zu Formaten und deren Umsetzung. 20.55 – 21.00 Uhr
Sie sammelten Ideen und Vorschläge Ausblick auf das weitere Verfahren
über die Art und Weise, wie zu welchen
Themen im Rahmen der Umsetzung des Die zweite Bürgerwerkstatt gliederte
Kommunikations- und Beteiligungskon- sich in drei inhaltliche Teile. Auf die Be-
Foto: Zebralog
zepts informiert, beraten und diskutiert grüßung durch die Moderation und eine
werden soll. Bevor dazu in Kleingruppen kurze Rekapitulation der vorherigen
gearbeitet wurde, gab es in Form von Bürgerwerkstatt folgten zunächst meh-
Kurzvorträgen einen Überblick über die rere fachliche Kurzvorträge der mit der
Planungs- und Entwicklungsprozesse Erstellung des Kommunikations- und
vor Ort, die fachlichen Inhalte und die Partizipationskonzept beauftragten
zeitlichen Abläufe der Vorbereitenden Agentur Zebralog, der Senatsverwaltung
Untersuchungen sowie das Vorhaben für Stadtentwicklung und Wohnen, dem
des Bezirksamtes Pankow, für den Orts- mit der Durchführung der Vorbereiten-
kern Pankow eine Rahmenplanung erar- den Untersuchungen beauftragten Büro
beiten zu lassen. DSK und einer Vertreterin des Bezirk-
Foto: Zebralog
samts Pankow. Dieser informierende
Teil zu Anfang sollte einen Blick auf den
Nach einer Einführung in die zeitlichen
Ablauf der Bürgerwerkstatt Gesamtprozess und mögliche Beteili-
Meilensteine der Planung und Inhalte
gungsthemen und -zeitpunkte eröffnen.
der Vorbereitenden Untersuchungen
17.30 – 17.55 Uhr
diskutierten die Bürger*innen mögliche
Begrüßung und Rekapitulation der 1. Anschließend hatten die Bürger*innen in
Themen der Beteiligung und erarbeite-
Bürgerwerkstatt einer Werkstattphase Gelegenheit, mög-
ten Vorschläge zu Formaten für deren
liche Beteiligungsthemen für das Umfeld
Umsetzung.
17.55 – 18.05 Uhr des Blankenburger Südens in Kleingrup-
Übergreifende Informationen pen zu diskutieren und sich zu überle-
„Gestaltung und Umsetzung von Bürger- gen, wie diese Themen in einem Partizi-
beteiligungen“ pationsprozess umgesetzt werden
könnten. Im Anschluss daran wurden die
Ergebnisse im Plenum vorgestellt und
Kommunikation, Württembergische Straße 6, 10707 Berlin
www.stadtentwicklung.berlin.de
2
diskutiert. Die Veranstaltung wurde von
einer Graphic Recorderin live mitge- Fachliche Informationen
zeichnet. „Planungsschritte“
Übergreifende Informationen zum Ulf Gerlach (Senatsverwaltung für Stadt-
Thema „Beteiligungskonzept“ entwicklung und Wohnen, Abteilung IV D
Wohnungsneubau – Projektmanage-
Den Anfang machte ein kurzer Input von ment und Bauleitplanung) informierte in
Daniela Riedel (Zebralog, Unterauftrag- einem kurzen Vortrag über die Aus-
nehmer), die noch einmal allgemein über gangslage einschließlich der damit ver-
die Möglichkeiten und Grenzen von Bür- bundenen zentralen Handlungserforder-
gerbeteiligung sprach. Ziel war es, ein nisse und über die aktuellen und
gemeinsames Verständnis als Diskussi- absehbaren Planungs- und Entwick-
onsgrundlage aller Beteiligten zu schaf- lungsprozesse vor Ort. Foto: Zebralog
fen, denn neben den Bürger*innen, die Zentrale Handlungserfordernisse, Rah-
bereits bei der ersten Werkstatt dabei menbedingungen und Themenfelder im
waren, waren auch einige neue Gesich- Kontext des Projektes „Blankenburger
ter aus Blankenburg und Umgebung ver- Süden“ sind die Anbindung an das ÖP-
treten. NV-Netz durch die Verlängerung der
Frau Riedel erläuterte zunächst die ver- Tram-Linie M2, Verkehrsnetzergänzun-
schiedenen Stufen einer Beteiligung (In- gen, der grundsätzlich erforderliche Um-
formation, Konsultation/Mitwirkung, bau des S-Bahnhofs Blankenburg, die
Kooperation/Mitentscheidung und Ko- Entwicklung im Gewerbegebiet Heiners-
produktion/Entscheidung). Für einen er- dorf, die Verkehrslösung Heinersdorf,
folgreichen Beteiligungsprozess sei es der Anschluss der BAB 114, die soziale
Foto: Zebralog
wichtig, dass allen Beteiligten bewusst Infrastruktur und das Regenwasserma-
ist, auf welcher Stufe sich der eigene nagement.
Prozess befindet, welche Rahmenbedin- Daneben existieren diverse „Sowieso-
gungen die Beteiligung bestimmen und Konflikte“, die unabhängig von der mög-
wie und von wem Entscheidungen letzt- lichen Entwicklung eines neuen Stadt-
lich getroffen werden. quartiers im Blankenburger Süden
Im Fall des Projekts „Blankenburger Sü- bestehen. Diese umfassen Verkehrs- und
den“ wird die endgültige Entscheidung Erschließungskonflikte, städtebauliche
bei den legitimierten politischen Ent- Missstände, Konflikte mit Gewerbe-
scheidern von Senat und Abgeordneten- standorten, Bedarf an sozialer Infra-
haus verbleiben. Zusätzliche Gremien struktur und Konflikte im Bereich Natur-
und Beteiligungsverfahren können da- schutz und Freiraum. Herr Gerlach Foto: Zebralog
her nur vorberaten und Empfehlungen erläuterte auch die Teilbereiche der Vor-
aussprechen. Zudem gibt es sowohl bereitenden Untersuchungen und veror- Durch Kurzvorträge wurde den Anwe-
Grenzen der Zuständigkeit (weil unter- tete deren Durchführung zeitlich. senden ein Überblick über die inhaltli-
schiedliche Verwaltungen involviert chen Schwerpunkte der geplanten
sind) als auch Grenzen der Legitimation Direkt im Anschluss erläuterte Robert Schritte verschafft.
(durch den kleinen Kreis der Öffentlich- Singer von der Deutschen Stadt- und
keit). Daneben bestimmen Gesetzesvor- Grundstücksentwicklungsgesellschaft Neben konkreten Informationen über
gaben und Sachzwänge durch Ressour- (DSK) als Unterauftragnehmer der Vor- die Ausgangslage und die damit verbun-
cen wie Zeit, Finanzen und Personal die bereitenden Untersuchungen die kon- denen Handlungserfordernisse, gab es
Reichweite des Beteiligungsverfahrens. kreten Inhalte der Vorbereitenden Un- auch noch einmal einen allgemeinen
tersuchungen. Es wurde deutlich, wie Vortrag zu den Möglichkeiten und Gren-
umfassend die Analyse und Bestands- zen der Bürgerbeteiligung.
aufnahme eines Gebietes durch Vorbe-
Kommunikation, Württembergische Straße 6, 10707 Berlin
www.stadtentwicklung.berlin.de
3
reitende Untersuchungen sind. So sind gen:
sowohl Themen wie Bevölkerungsstruk-
tur, Eigentumsverhältnisse, soziale, grü- • zur Frage, ob gebaut wird oder nicht
ne, und technische Infrastruktur, die • über die Alternativen aus den Vorberei-
Verkehrssituation wie auch die histori- tenden Untersuchungen
sche Entwicklung des Gebiets und land- • um den Charakter des Gebietes zu be-
schaftsökologische Grundlagen Inhalt stimmen (z.B. eher dörflich, innerstäd-
Vorbereitender Untersuchungen. Das tisch, Gartenstadt etc.)
Ziel der Vorbereitenden Untersuchungen • um die Nutzungen, die Dichte und Höhe
ist es dabei, Nutzungs- und Strukturvari- des Quartiers zu bestimmen
anten, Leitbilder und Ziele für eine be- • um über die Bauweise und die Preis-
vorzugte Entwicklungsalternative zu segmente des Wohnungsbaus zu be-
entwickeln und so unterschiedliche Vari- stimmen
anten für den zukünftigen Charakter ei- • um das Gebietes ökologisch zu entwi- Foto: Zebralog
nes Gebiets zum Vergleich zu stellen. ckeln
• über die Frage der zukünftigen Investo-
Zum Abschluss des ersten Teils des ren und Bauherren
Abends stellte Ina Carrasco (Bezirksamt • über den Rahmenplan Heinersdorf
Pankow, Fachbereichsleiterin Stadtpla- • über die Weiterentwicklung der Klein-
nung) die Rahmenplanung Heinersdorf gärten und Erholungsanlagen
vor. Diese soll als integrierter Teil des • über Gewerbegebiete
Beteiligungskonzepts zum Blankenbur- • über Schulstandorte und soziale Infra-
ger Süden ebenfalls in Form von Bürger- struktur
werkstätten ab Mitte 2017 erarbeitet
werden.
Die Rahmenplanung sieht die Entwick- Das Besondere war, dass sich die Foto: Zebralog
lung eines attraktiven Ortskerns und Teilnehmer*innen dabei nicht mit der
eine städtebauliche Neugestaltung des inhaltlichen Ausgestaltung dieser The-
Zentrums von Heinersdorf vor. Daneben men, sondern mit übergeordneten Fra-
sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie gen beschäftigten: Wie soll zu diesem
eine verkehrliche Beruhigung zu errei- Thema informiert und beteiligt werden?
chen ist und wie intelligente, vernetzte Welche Akteure spielen eine wichtige
(Verkehrs-)Infrastrukturen aufgebaut Rolle für dieses Thema? Welche Informa-
werden können. tionen sollen über welche Kommunikati-
onswege zugänglich gemacht werden?
Partizipationswerkstatt Welche Methoden und Formate eignen
„Was passiert wann?“ sich für eine Beteiligung? Welche Erwar- Foto: Zebralog
tungen, Ziele, Gefahren und Ergebnisse
Auf diesen informationsreichen ersten könnte es geben? In der Werkstattphase entwarfen die
Teil der Bürgerwerkstatt folgte im An- Die Ergebnisse der Arbeitsphase wurde Bürger*innen gemeinsam in Kleingrup-
schluss eine Werkstattphase. In konzen- danach im Plenum vorgestellt und ge- penarbeit einen beispielhaften Beteili-
trierter Kleingruppenarbeit entwarfen meinsam diskutiert. gungsprozess. Dabei stand nicht das
die Bürger*innen auf jedem Plakat einen Beteiligungsthema, sondern es standen
beispielhaften Beteiligungsprozess zu übergeordnete Fragen zum Prozess im
einem Thema, das im weiteren Verlauf Vordergrund.
des Prozesses potenziell Gegenstand ei-
ner Bürgerbeteiligung sein könnte.
Zu folgenden potentiellen Beteiligungs-
gegenständen erwarten die Teilnehmer-
*innen beispielhafte Bürgerbeteiligun-
Kommunikation, Württembergische Straße 6, 10707 Berlin
www.stadtentwicklung.berlin.de
4
Thema: Ökologische Entwicklung des Ge- funktion der Naturräume für ganz Berlin
biets sein.
Von einer Beteiligung zum Thema „öko- Thema: Soziale Infrastruktur und Schuls-
logische Entwicklung des Gebiets“ erwar- tandorte
teten die Bürger*innen den Erhalt un-
durchschnittener Landschaftsräume, der Im Gebiet soll eine soziale Infrastruktur
Kaltluftschneise und der Flora und Fau- entstehen, die viele Interessen anspricht
na. Ziel sollte dabei eine Aufklärung, Ein- und zu einer hohen Lebensqualität und
forderung und Bewusstmachung über einem lebendigen Ort beiträgt, darüber
alle Facetten dieses Themas sein. Als He- waren sich die Bürger*innen in dieser
rausforderungen sahen die Bürger*innen Gruppe einig.
an dieser Stelle kurzfristige politische Für eine Beteiligung zu diesem Thema
Interessen, fehlende Weitsicht und Ver- bilden rechtliche Grundlagen, Statistiken Foto: Zebralog
antwortung für zukünftige Generationen und die Ergebnisse der Vorbereitenden
sowie einen „Vorrang von Ökonomie vor Untersuchungen eine wichtige Basis. In
Ökologie“. Gesprächsrunden, einer AG Soziale Inf-
Die Grundlage einer Beteiligung zu die- rastruktur, auf Veranstaltungen in Schu-
sem Thema müssten Informationen zu len, Kirchen und in Seniorenstiftungen
Naturschutzgesetzen, zur Historie der oder auf einer interaktiven Plattform
Flächen als Rieselfelder, zum Land- mit Kommentarbereich und E-Mail-Ver-
schafts- und Artenschutzprogramm Ber- teiler könnte zu diesem Thema infor-
lin (2016), Sachverständigengutachten miert und konsultiert werden. Für viele
und Berliner Klimaschutz- und CO2-Ver- Themen wie Spiel- und Sportplätze so-
minderungspläne sein, da hier oftmals wie Schulstandorte böten sich auch Pro-
großes Fachwissen gefragt ist. Informa- jekte mit Kindern und Jugendlichen an. Foto: Zebralog
tionen könnten beispielsweise über Flyer, Generell sollten zu diesem Thema mög-
eine Webseite, die Zeitung sowie über lichst viele Altersgruppen und Akteure
Radio und TV veröffentlicht werden. Die möglichst breit angesprochen werden.
Bürger*innen wünschten sich zu diesem Es gelte, lokale Akteure wie der Runde
Thema eine Beteiligung in Form einer Tisch Blankenburg, Schulen, Kitas oder
Konsultation oder sogar eine Kooperati- die Freiwillige Feuerwehr ebenso mitein-
on zu diesem Thema. Mögliche Formate zubeziehen wie die BVV, das Bezirks-
könnten aus Sicht der Gruppe Foren, ein und Jugendamt oder mögliche Investo-
Tag der offenen Tür, Informationsveran- ren. Herausforderungen könnten hier
staltungen oder Online-Petitionen sein, jedoch ein zu geringes Interesse seitens
die über E-Mail-Kommunikation sowie der Verwaltung oder der Investoren so- Foto: Zebralog
vor Ort an Naturschutzstationen und De- wie nicht ausreichend finanzielle Mittel
monstrationen bekannt gemacht wer- sein. Für die ökologische Entwicklung des Ge-
den. Als wichtige Akteure und Zielgrup- Letztlich könnte eine Beteiligung zum bietes erwarten die Teilnehmenden ei-
pen wurden neben Anwohner*innen, den Thema soziale Infrastruktur zwar dazu nen Erhalt der Landschaftsräume sowie
Bürgerinitiativen und Naturschutz- und dienen, Interessen zu artikulieren und einheimischer Flora und Fauna.
Umweltverbänden (NABU, BUND) auch auf Dringlichkeiten hinzuweisen, nicht
die Vertreter des Abgeordnetenhauses, jedoch dazu, konkrete Entscheidungen Durch die Schaffung einer neuen sozia-
der BVV und Verkehrsexpert*innen ge- zu treffen, so die Einschätzung der len Infrastruktur soll die Lebensqualität
nannt. Bürger*innen. der Anwohner*innen erhöht werden.
Ergebnis einer Beteiligung zum Thema
Ökologie sollte ein besserer Naturschutz,
Erhalt der Lebensqualtität im Gebiet und
die Gewährleistung einer Erholungs-
Kommunikation, Württembergische Straße 6, 10707 Berlin
www.stadtentwicklung.berlin.de
5
Thema: Charakter des Gebiets gleichrangige Detail- und Maßstabsebe-
ne von Rahmenplanung und Vorberei-
Eine Beteiligung zum Thema „Charakter tenden Untersuchungen sein. Die Rah-
des Gebiets“ sollte alle Akteure zu Wort menplanung Heinersdorf als ein
kommen lassen, transparent sein und im Baustein einer Beteiligung zum Gesamt-
besten Fall Ideen aus den Bürgerwerk- prozess sei auf die Einbettung in das
stätten umsetzen. Ein wichtiges Ziel soll- größere Entwicklungskonzept angewie-
te aus Sicht der Bürger*innen, die zu sen und sollte deshalb in einem iterati-
diesem Thema diskutierten, sein, dass ven Prozess zwischen Rahmenplanung
ein neues Stadtquartier entsteht, das und den Vorbereitenden Untersuchun-
zur bestehenden Bebauung passt. gen im Blankenburger Süden entstehen.
Um eine Beteiligung zu diesem Thema Das Forum Blankenburger Süden sollte
erfolgreich umsetzen zu können, bedarf ebenso wie Heinersdorfer Bürger*innen
es aus Sicht der Bürger*innen einer Ana- in den Prozess eingebunden werden, wo- Foto: Zebralog
lyse der vorhandenen und zukünftigen bei eine abgestimmte Medienkommuni-
Bevölkerungsstruktur, einer Bestands- kation, Aushänge, eine Informations-
aufnahme der bestehenden Gebiets- webseite, eine Anzeige in der
struktur und einer Bedarfsermittlung Lokalzeitung und der E-Mail-Verteiler
möglicher Wohnformen, -größen und – der Zukunftswerkstatt Heinersdorf nütz-
preise. liche Informations- und Kommunikati-
Neben den aktuellen und künftigen An- onswege sein könnten.
wohner*innen, Kleingartenpächter-
*innen und Grundstückseigentümer- Thema: Grundsatzfrage: Bebauung – ja
*innen sollten hier auch Wohnungsbau- oder nein?
gesellschaften, Gewerbetreibende, Bür-
gerinitiativen sowie Politik und Verwal- Obwohl die Grundsatzentscheidung, ob Foto: Zebralog
tung (Senatsverwaltungen, Bezirksamt, im Blankenburger Süden ein neues Stück
BVV) informiert und konsultiert werden. Stadt entstehen wird oder nicht, eine auf
Dies könnte über Pressemitteilungen, In- vielen Faktoren basierende politische
formationsveranstaltungen, Flyer, Pla- Entscheidung ist, könnten die
kate, Anzeigen in Lokalzeitungen oder Bewohner*innen von Blankenburg, Hei-
auch online passieren. Weitere Ideen für nersdorf und Malchow gemeinsam mit
Beteiligungsformate waren Planerwerk- Fachleuten, Wissenschaftler*innen, den
stätten, eine Online-Umfrage, Schulpro- politischen Parteien u.a zu dieser Grund-
jekte, Stadtrundgänge, eine Podiumsdis- satzfrage diskutieren und das Für und
kussion und Vorträge über realisierte Wider einer Bebauung an dieser Stelle
Beispielprojekte. abwägen. Foto: Zebralog
Dabei kann eine Beteiligung zwar zur Dafür sollte zunächst die demographi-
Kompromiss- oder Konsensfindung bei- sche Entwicklung und die Arbeitsmarkt- Die Teilnehmenden wünschen sich, den
tragen, jedoch kaum alle Interessen un- entwicklung in Berlin und dem Berliner Charakter des Gebietes auch in neu ent-
ter einen Hut bringen und endgültige Umland untersucht werden, so die Mei- stehenden Quartieren wiederzufinden.
Entscheidungen treffen. nung der bearbeitenden Kleingruppe. In Zudem wurden die Rahmenplanung für
Foren, online oder vor Ort, auf Informa- Heinersdorf und die Grundsatzfrage, ob
Thema: Rahmenplanung Heinersdorf tionsveranstaltungen und über Presse, im Blankenburger Süden überhaupt ge-
Funk und Fernsehen sollte zu diesem baut werden soll, diskutiert.
Ziel einer Beteiligung zum Thema „Rah- Thema informiert werden. Eine gesamt-
menplanung Heinersdorf“ sollte sowohl heitliche Betrachtungsweise könnte eine
eine gut strukturierte Kommunikation rationale, transparente Entscheidungs-
und Partizipation und ein ausreichender findung zu dieser Grundsatzfrage be-
Konsens für die Umsetzung als auch eine günstigen.
Kommunikation, Württembergische Straße 6, 10707 Berlin
www.stadtentwicklung.berlin.de
6
Thema: Varianten der Vorbereitenden Kooperation sollten in gemeinsamen
Untersuchungen Meetings, in einer Online-Diskussion,
auf fachspezifischen Veranstaltungen,
Zur Ermittlung einer Vorzugsalternative in Planerwerkstätten und auf Rundgän-
der Vorbereitenden Untersuchungen, die gen ermöglicht werden. Die Berücksich-
von der Mehrheit der Bürger*innen ge- tigung von Bürgervorschlägen und -inte-
tragen wird, sollte auf Basis aller not- ressen bei der Erstellung eines Konzepts
wendigen Gutachten und öffentlich- über Nutzungsform, Dichte, Höhe und
keitstauglichen Informationen zum Preisgestaltung und des Bebauungs-
Stand der korrespondierenden Projekte plans sowie bei der Auswahl der Bauher-
öffentlich diskutiert werden. Die Gruppe, ren wäre ein wünschenswertes Ergebnis.
die zu diesem Thema diskutierte, schlug
vor, Informationen zu diesem Thema Thema: Weiterentwicklung der Kleingär-
über das Internet, Medien, auf Informa- ten und Erholungsanlagen Foto: Zebralog
tionsveranstaltungen oder einer Aus-
stellung zu verbreiten. Im Rahmen von Kleingärten und die Fläche der Erho-
Diskussionsforen, Werkstätten oder in lungsanlage Blankenburg bestimmen
einem Bürgerbüro könnten sich die das Gebiet, das derzeit Inhalt der Vorbe-
Bürger*innen der betroffenen Gebiete reitenden Untersuchungen ist. Dement-
(Blankenburg, Heinersdorf, Malchow, sprechend wichtig war vielen
Karow, Französisch Buchholz) gemein- Teilnehmer*innen der Bürgerwerkstatt
sam mit Organisationen, Vereinen, Vor- dieses Thema. Die verschiedenen Gut-
sorgungsbetrieben und Wohnungsbau- achten der Vorbereitenden Untersu-
gesellschaften zu den Themen der chungen (Landschaftsökologie, Flora
Vorbereitenden Untersuchungen aus- und Fauna, Klima und Luft, Artenschutz,
tauschen. Im besten Fall werden die Vor- Ausgleichsflächen, Verkehr) sollten Foto: Zebralog
schläge der Bürger*innen maßgeblich ebenso wie Änderungen im Flächennut-
berücksichtigt, im ungünstigsten Fall zungsplan zur Diskussion herangezogen
führen zu viele gegensätzliche Interes- werden.
sen zu einer radikalen Ablehnung der Die Anwohner*innen, die Gewerbetrei-
Vorschläge, so die Vermutung der benden, die Kleingartenpächter*innen,
Bürger*innen. Haus- und Grundstückseigentümer-
*innen, Kinder und Jugendliche, die Bür-
Thema: Nutzung, Dichte, Höhe, Bauwei- gerinitativen, der Bezirksbürgermeister
se und Preisentwicklung und die Wohnungsbaugesellschaften
sind in diesem Beteiligungsprozess wich-
Eine Kleingruppe arbeitete zu den The- tige Akteure. Foto: Zebralog
men „Nutzung, Dichte, Höhe, Bauweise Die Bürger*innen, die zu diesem Thema
und Preisentwicklung im Gebiet“. Zu- arbeiteten, wünschen sich gesonderte Im anschließenden Plenum wurden die
nächst müssten rechtliche und politische Veranstaltungen für Kleingärten und die Ergebnisse der Thementische vorgestellt
Voraussetzungen und Vorgaben geprüft Erholungsanlage, Informationen im In- und noch einmal von allen diskutiert.
und eine Bestands- und Bedarfsanalyse ternet und per E-Mail, um die Planungs-
durchgeführt werden. Besonders Woh- und Rechtssicherheit der Betroffenen zu
nungsbaugesellschaften und –genos- gewährleisten und im besten Falle die
senschaften, Anwohner*innen, Umwelt- politische Entscheidung so zu beeinflus-
verbände und die zuständigen sen, dass die Lebensqualität im Gebiet
Verwaltungen auf Senats- und Bezirkse- und die großen grünen Flächen der
bene sollten zu diesen Themen Rückmel- Kleingärten und der Erholungsanlage
dung geben und No-Gos formulieren aus klima- und naturschutzbedingten
können. Information, Konsultation und Gründen erhalten bleiben.
Kommunikation, Württembergische Straße 6, 10707 Berlin
www.stadtentwicklung.berlin.de
7
Einpassung in den Planungsprozess für
das Projekt „Stadt weiterbauen im Blan-
Thema: Gewerbegebiet Heinersdorf kenburger Süden“ deutlich zu machen.
Die Arbeit der Graphic Recorderin, die
Maßgeblich für eine Beteiligung zum Ge- am Ende der Veranstaltung vorgestellt
werbegebiet Heinersdorf sind aus Sicht wurde, konnte die zeitlichen und fachli-
der Gruppe, die eine mögliche Beteili- chen Ebenen und deren Verschränkun-
gung zu diesem Thema diskutierte, gen auf einem Zeitstrahl visualisieren
grundlegende Informationen: Was ist und klarer verständlich machen.
der Status Quo? Wer ist beteiligt? Welche
Position vertreten der Bezirk und das In der 3. Bürgerwerkstatt am 22. Mai
Land Berlin? Was ist für das Gewerbege- 2017 werden unter der Überschrift „Wie
biet überhaupt geplant? Wer ist der An- arbeiten wir zusammen?“ diese Vor-
sprechpartner? schläge weiter konkretisiert werden. Foto: Zebralog
Auf Grundlage der Antworten auf diese Dabei sollen Spielregeln für die
Fragen könnte im Rahmen einer Infor- Entscheidungsprozesse und mögliche
mationsveranstaltung sowie kontinuier- Beteiligungsstrukturen diskutiert wer-
lich und transparent auf einer Webseite den.
über den rechtlichen Rahmen informiert
und zur Art des Gewerbegebiets mitbe-
stimmt werden.
Ausblick
Die Ergebnisse der Bürgerwerkstatt Foto: Zebralog
„Was passiert wann?“ sind ein wichtiger
Baustein für die Erstellung des Kommu-
nikations- und Beteiligungskonzepts.
Die angenehme und konstruktive Ar-
beitsatmosphäre brachte viele Ideen und
Vorschläge hervor, wie Beteiligungen zu
verschiedenen Themen aussehen könn-
ten.
Dank der Kontinuität und der konstruk-
tiven Arbeitsweise der Teilnehmer*innen
konnten die mit der Erstellung des Kom- Foto: Zebralog
munikations- und Partizipationskonzep-
tes beauftragten Agenturen Zebralog Parallel zur Veranstaltung visualisierte
und Burgdorff Stadt weitere Informatio- eine Graphic Recorderin die zeitlichen
nen über das Gebiet, die Inhalte der und fachlichen Ebenen und deren Ver-
möglichen und notwendigen Entwick- schränkungen auf einem Zeitstrahl.
lungen sammeln.
Das Beteiligungskonzept konnte durch
die detaillierten Anregungen von Seiten
der Bürger*innen an diesem Abend ein
weiteres Stück konkretisiert werden.
Daneben gelang es, mit Hilfe eines
Graphic Recordings auch deren zeitliche
Kommunikation, Württembergische Straße 6, 10707 Berlin
www.stadtentwicklung.berlin.de
8
Anlage 1
Präsentation der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen,
Abteilung IV, Ulf Gerlach
Projektteam: Blankenburger Süden
Stand: 05.05.2017
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen | Referat IV D Wohnungsneubau – Projektmanagement und Bauleitplanung 1
KoPaK – Kommunikations- und Partizipationskonzept: 2. Bürgerwerkstatt am 05. Mai 2017
Stadt weiterbauen im
Blankenburger Süden
Zentrale Handlungserfordernisse
1. Tram-Trasse
2. TVN
3. Umbau S-Bahnhof Blankenburg
4. Entwicklung im Gewerbegebiet
Heinersdorf
5. Verkehrslösung Heinersdorf
6. Anschluss BAB 114
7. Soziale Infrastruktur
8. Regenwassermanagement
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen | Referat IV D Wohnungsneubau – Projektmanagement und Bauleitplanung 2
KoPaK – Kommunikations- und Partizipationskonzept: 2. Bürgerwerkstatt am 05. Mai 2017Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden „Sowieso“-Konflikte 1. Verkehrs- / Erschließungskonflikte 2. städtebauliche Missstände 3. Regenwasserproblematik 4. Konflikte mit Gewerbestandorten 5. Bedarf an sozialer Infrastruktur 6. Naturschutz / Freiraum Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen | Referat IV D Wohnungsneubau – Projektmanagement und Bauleitplanung 3 KoPaK – Kommunikations- und Partizipationskonzept: 2. Bürgerwerkstatt am 05. Mai 2017
Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden Teilbereiche der VU-Ausschreibung Teilbereich 1: Neues Stadtquartier „Blankenburger Süden“ → „Kernbereich“ der Maßnahme → ca. 5.000 – 6.000 Wohnungen + gewerbliche Nutzungen + Infrastrukturflächen (einschließlich Regenwasserretention) Teilbereich 2: Erholungsanlagen „Blankenburg“ und „Familiengärten“ → Prüfung von Wohnungsbaupotentialen Teilbereich 3: Ortslage und Gewerbegebiet Heinersdorf → Trassenführung Straßenbahnverlängerung Teilbereich 4: Kleingartenanlagen / -flächen → Prüfung von Wohnungsbaupotentialen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen | Referat IV D Wohnungsneubau – Projektmanagement und Bauleitplanung 4 KoPaK – Kommunikations- und Partizipationskonzept: 2. Bürgerwerkstatt am 05. Mai 2017
Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden
Zeitschiene bis Mitte 2018 (Durchführung der Vorbereitenden Untersuchung - VU)
1. Stufe VU 2. Stufe VU 3. Stufe VU
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen | Referat IV D Wohnungsneubau – Projektmanagement und Bauleitplanung 5
KoPaK – Kommunikations- und Partizipationskonzept: 2. Bürgerwerkstatt am 05. Mai 2017Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden
Gesamtzeitstrahl
2017 2018 2019 2020 >> ca. 2035 ?
Vorbereitende Untersuchungen ggf. städte- Bebauungs- ggf. ggf.
Rahmen- baulicher planung Bau- Bebau-
weiteführende
Grundsatz- plan neues Wettbewerb neues beginn ung
entschei-
Untersuchungen zu dung
Stadt- neues Stadt- Stadt- abge-
• Verkehr quartier quartier quartier schlos-
• Ökologie Blanken- Blanken- Blanken- sen
• Regenwasser burger burger burger
Süden Süden Süden
Erarbeitung des
Kommunikations-
Umsetzung des Kommunikations- und Partizipationskonzeptes
und Partizipations-
konzeptes
ggf. weitere Änderung
Bebauungsplan Flächennutzungsplan
-verfahren (z.B.
Bebauungsplanverfahren Alte Gärtnerei
der Schulstandorte Heinersdorf) Änderung LaPro
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen | Referat IV D Wohnungsneubau – Projektmanagement und Bauleitplanung 6
KoPaK – Kommunikations- und Partizipationskonzept: 2. Bürgerwerkstatt am 05. Mai 2017Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden
Ende 2018 sind vier mögliche Entscheidungen denkbar:
1. Die Entwicklungsmaßnahme wird beschlossen und es ist möglich, in dem
angenommenen Rahmen das Stadtentwicklungsprojekt – einschließlich der Realisierung
des Neuen Stadtquartiers Blankenburger Süden mit u.a. ca. 5.000 - 6.000 WE –
umzusetzen.
2. Die Entwicklungsmaßnahme wird beschlossen, es wird aber eine von der Annahme
„5.000 – 6.000 WE“ abweichende Entwicklung zugrunde gelegt.
3. Die Entwicklungsmaßnahme wird nicht beschlossen, es wird aber beschlossen, das
Stadtentwicklungsprojekt – einschließlich der Realisierung des Neuen Stadtquartiers
Blankenburger Süden mit u.a. ca. 5.000 - 6.000 WE – mit einem anderen „einfacheren“
Instrumentarium umzusetzen.
4. Die Entwicklungsmaßnahme / das Stadtentwicklungsprojekt – einschließlich der
Realisierung des Neuen Stadtquartiers Blankenburger Süden mit u.a. ca. 5.000 - 6.000 WE
– wird nicht beschlossen, weil entweder nicht gebaut werden kann oder nicht gebaut
werden soll.
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen | Referat IV D Wohnungsneubau – Projektmanagement und Bauleitplanung 7
KoPaK – Kommunikations- und Partizipationskonzept: 2. Bürgerwerkstatt am 05. Mai 2017Anlage 2
Präsentation DSK, Robert Singer
Auftragnehmer der Vorbereitenden Untersuchungen
Stand: 05.05.2017
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen | Referat IV D Wohnungsneubau – Projektmanagement und Bauleitplanung 8
KoPaK – Kommunikations- und Partizipationskonzept: 2. Bürgerwerkstatt am 05. Mai 2017Präsentation des Anebot am 10.06.2015
VU Blankenburger Pflasterweg (Süden)
Präsentation
fachliche Information zur Vorbereitenden
Untersuchung
im Rahmen des 2. Bürgerworkshops zur
Erarbeitung eines Kommunikations- und
Partizipationskonzeptes (KoPaK)
Berlin, 05.05.2017
DSK Deutsche Stadt- und GrundstücksentwicklungsgesellschaftAktueller Bearbeitungsstand: Leistungsbaustein 1
„wesentliche Bestandteile“ Besonderheiten / Schwerpunkte
LB 1 Auswertung Planwerke Begleitung der Fachuntersuchungen*
Bestandsaufnahme vor Ort Grundstücksscharfe Ermittlung Ist-Situation
Begleitung der Öffentlichkeitsarbeit
Grobes Struktur- und Nutzungskonzept
für Teilbereiche in 3 Varianten
LB 2 grobe Kosten- und Finanzier- Entwicklung Leitbild und Ziele
ungsübersicht (KoFi) Herausarbeitung einer Vorzugsvariante
für alle Varianten
LB 3 TÖB/Betroffenen Beteiligung Umsetzungskonzeption
Ermittlung Zeit- und Maßnahmenplanung
Mitwirkungsbereitschaft Empfehlungen städtebauliches
Instrumentarium
abschließende KoFi
VU Blankenburger Pflasterweg im Rahmen der 2. Bürgerwerkstatt 5. Mai 2017 Seite 2Aktueller Stand der Bearbeitung - Bestandserfassung
Themen gemäß abgestimmter Gliederung 1. Zwischenbericht
Historische Entwicklung: weitgehend abgeschlossen
Übergeordnete Planungsziele: Ziele weitgehend erfasst , Textbausteine in Bearbeitung
Bevölkerungsstruktur: weitgehend ausgewertet
Bauleitplanung: FNP sowie B-Pläne und B-Pläne im Verfahren wurden ausgewertet
Planungsrechtliche Abgrenzung „Innenbereich/Außenbereich“: Vorschlag abstimmt
Eigentumsverhältnisse: erfasst Plan mit Aufteilung Land, Bezirk, Privat erarbeitet
Siedlungs- und Nutzungsstruktur: Pläne zu Struktur und Dichte 8 verschiedener Räume erstellt
Denkmalschutz: Einzelobjekte und Ensemble erfasst und in Text u. Plan dargestellt
Soziale und Grüne Infrastruktur: Infrastrukturkonzept gesichtet, Textbausteine in Erarbeitung
Erschließungssituation:, Bewertung vorhandener Mindesterschließung Straßen abgeschlossen
Verkehrssituation IV,ÖV, Rad: In Bearbeitung*
Technische Infrastruktur: Daten zu Wasser, Abwasser, Strom, Gas, Fernwärme, Stadtlicht und
BVG flächendeckend erfasst (INFREST)
Altlastensituation: Verdachtsflächen)erfasst, Auswertung für Prioritätsflächen läuft
Wasserhaushalt/ Klima: Sichtung vorhandener Konzepte und Recherche
Landschaftsökologische Grundlagen*: Aus separatem Gutachten liegen tlw. vor.
VU Blankenburger Pflasterweg im Rahmen der 2. Bürgerwerkstatt 5. Mai 2017Aktueller Stand der Bearbeitung - Bestandsanalyse, erste Konzeptarbeit, externe Gutachten*
Analysephase, erste Überlegungen zur grundsätzlich möglichen siedlungsstrukturellen
Entwicklung von 8 Teilräumen jeweils in 2-5 Varianten, teilweise kombinierbar
Rückkopplung in der 19. KW mit SenSW IV D
Danach Ausarbeitung/Zusammenstellung als Grobvarianten (3)
* “externe“, einzubindende Gutachten:
Energiegrundkonzept: Aussagen zu separaten Flächenanforderung erwartet.
Landschaftsökologische Grundlagenermittlung /Klima/Boden*: 1. Ergebnisse schutzbedürftiger
Räume (Flora/Fauna) liegen vor und werden im Rahmen der Variantenerstellung bereits
berücksichtigt.
Tramtrassen Verkehr: Erste Tendenzen möglicher Trassenverläufe auf der „Kernfläche“ und
innerhalb GE-Heinersdorf“
Verkehrsuntersuchung Nordostraum (MIV): noch keine Erkenntnisse – Problem Zeitpunkt
Abschluss
Machbarkeitsstudie Regenwassermanagement :fasst abgeschlossen, Tendenz überwiegend
örtlich integriertes Regenwassermanagement in „Kernfläche“
VU Blankenburger Pflasterweg im Rahmen der 2. Bürgerwerkstatt 5. Mai 2017Themen
Inhalt und Darstellungstiefe Nutzungsstrukturvarianten
städtebaulich-freiraumplanerischen Grundkonzeption
Die Varianten sollen breiten Planungsansatz abdecken, um ganze Bandbreite zu diskutieren (Ziel ist die
Ausformulierung vom Leitzielen und Leitbildern für die Vorzugsvariante)
Inhalte differenziert nach Teilbereichen:
o Nutzungen (Wohnen, Gewerbe, gemischte Bauflächen, (Orte für) EH, Kleingärten usw. nicht
untergeordnete Nutzungsverteilungen (Gastro/Lebensmittel)
o Dichte von Wohnbauflächen (voraussichtlich in drei Abstufungen, GFZ, GRZ, durchschnittliche
Anzahl Geschosse, ggf. illustriert durch exemplarische Beispiele Wohnhaustyp, nicht aber
Gebäude(-formen) / Architektur (wäre Wettbewerb)
o Flächen für soziale Infrastruktur
o Größere Frei- und Grünflächen, Biotopverbund
o Übergeordnete Erschließungsstraßen und wichtige Radverbindungen (Hauptrouten)
o Tramtrassen
o Grobes Straßenraster der Baugebiete (Hauptverteilnetz)
o Fläche BVG-Betriebshof
o Ggf. gesonderte Flächen für Regenrückhaltung und für Energie- und Wärmeerzeugung
VU Blankenburger Pflasterweg im Rahmen der 2. Bürgerwerkstatt 5. Mai 2017 Seite 5Ablauf
„Meilensteine“ (angedachte Workshops,
abhängig von im KoPaK zu erarbeitenden
Beteiligungsformen)
„Verwaltungsklausur“ (30. Juni 2017):
Abstimmung Entwicklungsabhängigkeiten und
Handlungserfordernissen, Vorstellung erster grober
Strukturvarianten (3) für die Entwicklung des VU-
Gebiets
Öffentlicher Workshop (2) (September 2017): Welches
Stück Stadt
Abstimmung der Leitbilder und Entwicklungsziele soll es
Basis des Diskussionsprozesses bilden die bis werden ?
dahin erarbeiteten 3 unterschiedlichen
Strukturvarianten Ziel: Herausarbeitung der
Vorzugsvariante für die städtebauliche Entwicklung
VU Blankenburger Pflasterweg im Rahmen der 2. Bürgerwerkstatt 5. Mai 2017 Seite 6Ablauf
„Meilensteine“
(angedachte Workshops, abhängig von im
KoPaK zu erarbeitenden Beteiligungsformen)
Vorschlag Workshop (3) (ca. Dezember 2017):
Vorstellung der seit dem 2. Workshop entwickelten
Vorzugsvariante, ggf. Modifikation
TÖB/Betroffenen Beteiligung (ca. Februar 2018)
und Ermittlung der Mitwirkungsbereitschaft auf
Basis eines vorläufigen Endberichtes mit Kofi
Endbericht (Sommer 2018) §§ 137 und 139 BauGB
Nach Auswertung der Behördenbeteiligung und
Ermittlung Mitwirkungsbereitschaft, Empfehlung des
anzuwendenden städtebauliches Instrumentariums
VU Blankenburger Pflasterweg im Rahmen der 2. Bürgerwerkstatt 5. Mai 2017 Seite 7• Was passiert nach dem Abschluss? (mit bzw. nach Erstellung Endbericht)
Stark abhängig vom Ergebnis der VU und noch nicht klar bestimmbar:
Idealtypisch wäre:
Der Senat von Berlin prüft auf Basis des Endberichts, der die rechtlich erforderlichen Beurteilungsgrundlagen für die Senatsentscheidung
zur Durchführung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, die Zielsetzungen und Maßnahmenplanungen, ein zeitliches
Entwicklungskonzept mit Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie Empfehlungen für das weitere Vorgehen enthält
(Umsetzungskonzeption), ob er die Maßnahme durchführt und finanziert. Da diese Umsetzungskonzeption auch den jeweiligen Einsatz
der städtebaulicher Instrumente für unterschiedliche Flächen empfiehlt, kann es dazu kommen, dass Teilflächen des VU-Gebietes als
Entwicklungsgebiet empfohlen werden, andere nicht (hier z.B. nur Einsatz von B-Plänen oder Planfeststellungsverfahren).
Beschließt der Senat eine E-Maßnahme als Rechtsverordnung, so hat dies mit Inkrafttreten unmittelbare Auswirkungen, insbesondere:
- Einsatz von Städtebaufördermitteln möglich,
- Pflicht zur Aufstellung von B-Plänen und zur weiteren zügigen Vorbereitung/Durchführung sowie Grunderwerb (wenn nicht durch
Abwendungsvereinbarungen Eigentümer Ziele freiwillig umsetzt)
- Besondere Genehmigungspflichten (entwicklungsrechtliche Genehmigung für (Bau)-Vorhaben nach §§ 144/145 BauGB)
- Recht zur „Abschöpfung“ von Bodenwertsteigerungen (Einnahmen zur „Gegenfinanzierung“ von Maßnahmen, wie
Erschließung/Straßenbau/Schulen, Kitas, Bodensanierung etc.)
- Recht zur Enteignung von Grundstücken ohne B-Plan zur Durchsetzung von Planungszielen
Theoretisch denkbar ist auch, dass der Senat von einer E-Maßnahme ganz Abstand nimmt oder sich im Rahmen der VU selbst für
einzelne Teilflächen keine ausreichenden Anwendungsvoraussetzungen aufzeigen lassen. Dies hängt sowohl von den noch
festzulegenden genauen Zielen und der Mitwirkungsbereitschaft einzelner Eigentümer ab, z.B. durch städtebauliche Verträge die
Planungsziele zuzusichern oder dies anderweitig sichergestellt werden kann.
VU Blankenburger Pflasterweg im Rahmen der 2. Bürgerwerkstatt 5. Mai 2017 Seite 8Anlage 3
Präsentation Bezirksamt Pankow, Frau Carrasco
Rahmenplanung Heinersdorf
Stand: 05.05.2017
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen | Referat IV D Wohnungsneubau – Projektmanagement und Bauleitplanung 9
KoPaK – Kommunikations- und Partizipationskonzept: 2. Bürgerwerkstatt am 05. Mai 2017Bezirksamt Pankow von Berlin
Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste
FB Stadtplanung
integrierter städtebaulicher Rahmenplan - Wesentlicher Inhalt
Grundlage BVV-Drucksache Nr. VIII-0078 vom 25.01.2017:
• Herausbildung eines attraktiven Zentrumsbereichs mit hoher Aufenthaltsqualität,
• Städtebauliche Neugestaltung, unterlegt mit konkreten Vorschlägen,
• Umfassende verkehrliche Beruhigung,
• Aufbau intelligenter, vernetzter (Verkehrs-)Infrastrukturen und
• Ermöglichung zentrumstypischer Nutzungen.
Weitere Ziele:
• Verbesserung von Freiflächen und Grünanlagen, Boitopvernetzung
• Umweltsituation und deren Verbesserung
• Potenziale für Wohnen auf untergenutzten Flächen und sich verdichtenden
Kleinsiedlungsbereichen
• Erhebung Leerstand und mögliche NachnutzungBezirksamt Pankow von Berlin
Abt. Stadtentwicklung und Bürgerdienste
FB Stadtplanung
Rahmenplan Heinersdorf in zwei Bereichen
Kernbereich Darstellung
• umfänglicher Rahmenplan
• Aufwertung Ortskern Heinersdorf
Erweiterter Bereich blau schraffiert
Berücksichtigung der
Verkehrsplanungen
• Verkehrslösung Heinersdorf
• Tram-Planungen
• Verkehrsberuhigung im Straßennetz
um den Kernbereich herum
• Vermeidung von „Schleichverkehren
• Anbindung S-Bahnhof Heinersdorf
• Verkehrsanbindung Gewerbegebiet
HeinersdorfSie können auch lesen
