Ein Jahr mit Dilma Rousseff - Analysen & Kommentare
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
FOCUS
BRASILIEN
Dr. Thomas Knirsch
Gregory Ryan
Analysen & Kommentare
Kathrin Zeller
Februar 2012
Ein Jahr mit Dilma Rousseff
Die brasilianische Staatspräsidentin Verfassung nicht drei Amtsperioden am
Dilma Rousseff, seit etwas mehr als ei- Stück ausüben darf. Sie galt, als sie am 1.
nem Jahr im Amt, reist Anfang März zur Januar 2011 ins Präsidentenamt einge-
Computer- und Technologiemesse CE- schworen wurde, als kühle Technokratin der
BIT nach Deutschland. Deutschland es an Charisma fehlt.
stellt für Brasilien den fünftgrößten Ex-
portmarkt und die viertgrößte Bezugs- Ihre Prioritäten in den ersten Monaten gal-
quelle für Importe dar. Wie fällt die bis- ten (fast) erwartungsgemäß der Konsolidie-
herige Bilanz der Regierung Dilma rung des Staatshaushalts. Rasch schaffte
Rousseff aus, was ist noch zu erwar- sie es allerdings, aus dem Schatten Lulas
ten? herauszutreten und ein eigenes politisches
Profil zu entwickeln. In den ersten 14 Mona-
Dilma, wie sie in ihrem Heimatland genannt ten an der Spitze des Staates, entließ Dilma
wird, repräsentiert einen Staat, der heute Rousseff bereits sieben Minister, deren In-
mehr denn je als einer der großen neuen tegrität nach wiederholten Korruptionsvor-
Akteure auf der Weltbühne wahrgenommen würfen in den Medien stark beschädigt wur-
und umworben wird. Brasilien ist Mitglied de. Obwohl die Präsidentin sich zunächst
der G-20, der BRICS-Gruppe und seit kur- jeweils vor die Minister stellte, und dann
zem sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt. wiederum jene nur zögerlich gehen ließ,
Während die meisten westlichen Industrie- stellt diese Entwicklung einen Neubeginn für
länder in den letzten Jahren schwer unter Brasilien dar. Das Land befindet sich auf
Wirtschafts- und Finanzkrisen litten, segelte dem aktuellen „Corruption Perception In-
Brasilien beinahe unversehrt durch den dex“ von „Transparency International“ auf
Sturm. Die Arbeitslosigkeit befindet sich auf Platz 73, in einer Reihe mit Staaten wie
einem Rekordtief von 5 Prozent, das Wirt- Samoa, Tunesien, Ghana und Italien.
schaftswachstum fiel nicht unter 3 Prozent.
Es fragt sich jedoch, ob Dilma Rousseff die- Profil und Popularität gestiegen
se neu gefundene Wirtschaftskraft dazu ver-
wenden kann, einerseits die Lebensqualität Dilma Rousseff hat nach Analystenmeinung
der Bevölkerung nachhaltig anzuheben und bislang großes politisches Geschick im kom-
andererseits Brasilien langfristig als Welt- plexen System der Machtstrukturen in der
macht zu etablieren. Hauptstadt Brasilia bewiesen. Auch konnte
sie den Rückhalt in ihrer eigenen Arbeiter-
Als Wunschnachfolgerin des charismati- Partei (PT) ausbauen, in der sie bislang kein
schen Lula da Silva stand Dilma Rousseff, gewähltes Amt bekleidet hatte, sowie ihre
die zuvor das Präsidentenamt geleitet hatte, Popularität bei der Bevölkerung eindrucks-
lange im Verdacht nur eine „Platzhalterin“ voll sichern: Kürzlich durchgeführte Umfra-
für den Ex-Präsidenten zu sein, der laut gen attestieren der brasilianischen Präsiden-Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. 2
FOCUS
BRASILIEN tin einen Beliebtheitsgrad von 59% im ers- Der wirtschaftliche Erfolg der letzten Deka-
FEBRUAR 2012 ten Regierungsjahr (Lula hatte zu diesem den sowie die politische Stabilität des Lan-
Zeitpunkt seiner ersten Amtsperiode 42% des haben Brasilien zu einer regionalen Füh-
www.kas.de/brasilien Zustimmung). rungsmacht avancieren lassen. Brasilien
wird umworben, sein Einfluss auf die Orga-
Schon während des Wahlkampfes ließ Dilma ne und Institutionen der internationalen Si-
Rousseff die Absicht erkennen, die außen- cherheits- und Finanzarchitektur wächst
politische Linie ihres Vorgängers fortzuset- kontinuierlich. Das Werben für einen ständi-
zen. Dieser wiederum hatte sich auf das gen Sitz im UN-Sicherheitsrat ist Abbild die-
Modell berufen, welches noch in den letzten ses neuen Selbstverständnisses. Der Aus-
Jahren von Fernando Henrique Cardoso, bau der Streitkräfte schreitet weiter voran,
Präsident von 1995 bis 2002, artikuliert neben einem atomgetriebenen U-Boot ste-
wurde. Es wird in der brasilianischen Fachli- hen neue Kampfflugzeuge auf der Wunsch-
teratur als „Estado Logistico“ (frei über- liste der Militärs. Der Süd-Atlantik wird von
setzt: logistischer Staat) beschrieben. Hier- brasilianischen Militärstrategen neuerdings
nach arbeitet das Außenministerium mit na- als „Sicherheitsgebiet“ definiert. Es öffnet
tionalen Akteuren zusammen - staatlichen sich der Raum für neue strategische Allian-
wie privaten - um die brasilianische Wirt- zen mit Brasilien unter der Regierung Dilma
schaft zu internationalisieren und um Türen Rousseff.
zu ausländischen Märkten zu öffnen. Priori-
tät bei diesem Modell haben die wirtschaftli- Wirtschaftspolitik vorangetrieben
chen Interessen.
Das sichtbarste Zeichen der neuen Stärke
Neue Akzente in der Außenpolitik Brasiliens bleibt dennoch vorderst dessen
Wirtschaft. Nach einer raschen Überwindung
Nach ihrer Wahl kündigte Dilma Rousseff der Krise von 2008 schrieb Brasilien 2010
jedoch an, ihre Regierung werde den Men- wieder Wachstumszahlen von 7,5% des BIP
schenrechten mehr Bedeutung einräumen und 2011 trotz globaler Finanzmarktkrise
und Brasilien werde dementsprechend sein noch 3,5% Wachstum erreicht. Der positive
Abstimmungsverhalten bei den Vereinten Trend ließ Brasilien zur Nummer 6 der Welt-
Nationen anpassen. Als die Präsidentin dann wirtschaft avancieren, und löste das Verei-
auch gleich zu Beginn ihres Mandats eine nigte Königreich auf dieser Position ab.
entschlossene Haltung gegenüber den re-
gierenden Geistlichen im Iran und deren Po- Dennoch ist die weitere Entwicklung des
litik gegenüber den Frauen zeigte, schien Wirtschaftspotentials Brasiliens noch immer
sich die neue Richtung zu bestätigen und durch zahlreiche Faktoren gehemmt. Brasi-
Menschenrechtsaktivisten zeigten sich be- lien liegt beim Index der Weltbank zur Mes-
geistert. Doch während des „Arabischen sung der ökonomischen Rahmenbedingun-
Frühlings“ und insbesondere in Bezug auf gen eines Landes, Doing Business, im Jahr
das internationale diplomatische „Tauzie- 2012 auf Platz 126 von 186. Besonders fällt
hen“ um Libyen - und nun auch Syrien - die ausgeprägte Bürokratie ins Gewicht. Zur
scheint die Regierung wieder auf das Modell Eröffnung eines Geschäftes sind beispiels-
des „Estado Logistico“ und damit zur Politik weise 119 Tage nötig. Der OECD-
der Nichteinmischung zurückzukehren. Die- Durchschnitt liegt bei 12 Tagen. Dilma
se Haltung wurde durch ihren jüngsten Be- Rousseff initiierte bisher zurückhaltende Re-
such in Kuba Anfang Februar unterstrichen, formen für vereinfachte Wirtschaftstätigkei-
wo sie sich weigerte, Menschenrechtsfragen ten mit dem Programm „Brasil Maior“. So
zu erörtern, und hingegen klarstellte, dass wurde beispielsweise für kleine und mittlere
ihre Reise die Förderung von Wirtschaftsin- Unternehmen des Exportsektors ein Fonds
teressen zum Ziel hatte. zur vereinfachten Finanzierung geschaffen.Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. 3
FOCUS
BRASILIEN Der von Dilma eingesetzte Präsident der Ein weiteres Wahlversprechen, der Bau von
FEBRUAR 2012 brasilianischen Zentralbank, Alexandre 6427 Kindertagesstätten bis zum Jahr 2014,
Tombini, senkte vor einigen Monaten auch bleibt bis jetzt weit hinter allen Erwatungen
www.kas.de/brasilien den Leitzins „Selic“ auf ein im weltweiten zurück. Bis Januar 2012 konnte noch keine
Vergleich noch immer sehr hohen Wert von der Stätten eingeweiht werden. Auch der
10,5%. Die Maßnahme wurde zu Anfang als Ausbau des Netzes öffentlicher Gesund-
Risiko für die Kontrolle der Inflation gewer- heitsstationen hinkt den Planungen hinter-
tet, die Ende vergangenen Jahres bereits an her. 2011 konnten gerade einmal 30 der in
die obere Toleranzgrenze von 4,5% pro Jahr dem Jahr vorgesehenen 99 Gesundheitssta-
gestoßen war. Tombinis Rechtfertigung, der tionen eingeweiht werden. In diesem Tempo
Markt würde sich mittelfristig abkühlen und würden die geplanten 500 Gesundheitssta-
eine Senkung des Leitzinses daher positiv tionen erst 2026 fertig gestellt und nicht,
auf das Wirtschaftswachstum wirken, ohne wie zu Beginn ihrer Regierungszeit von Dil-
die Toleranzgrenze der Inflation zu über- ma angekündigt, schon im Jahr 2014.
schreiten, stellte sich bis heute als richtig
heraus. Die Landeswährung, der brasiliani- Migration große Herausforderung
sche Real, baute seine Aufwertung gegen-
über anderen Währungen wie dem Euro Der neue „Wirtschaftsriese“ Brasilien wirkt
oder dem Dollar weiter aus. wieder zunehmend als Magnet für Arbeits-
suchende weltweit. Große Wellen von euro-
Sozialpolitik weiter ausgebaut päischen und japanischen Einwanderer ka-
men bereits im späten 19. und frühen 20.
Dilma Rousseff verfolgt seit ihrem Amtsan- Jahrhundert. Die riesige Nachfrage nach Ar-
tritt eine sehr starke sozialpolitische Linie. beitern für die boomenden Kaffeeplantagen
Als Nachfolgerin des ehemaligen Präsiden- im Süden war dabei ein wichtiger Faktor.
ten Lula, der gerade wegen seines Engage-
ments für die unteren Einkommensklassen Brasilien, obwohl traditionell ein Land der
hohe Zuspruchsraten der Bevölkerung er- Einwanderer, ist dennoch heute paradoxer-
fuhr, machte auch Dilma Rousseff die Be- weise in vielerlei Hinsicht geschlossener als
kämpfung der Armut zu einem ihrer Zug- so manches europäisches Land. Getulio Var-
pferde. Das Ende der absoluten Armut in- gas baute die Republik während seiner ers-
nerhalb ihrer Präsidentschaft war daher im ten Präsidentschaft zwischen 1930 und
Wahlkampf 2010 auch ein Hauptthema. 1945 komplett um. Immigration wurde ge-
kappt, Zwangsassimilierungsprogramme
Als ersten Schritt hatte Dilma angekündigt, gestartet, und in der neuen Verfassung Ar-
diejenigen Familien in extremer Armut zu tikel verankert, die in Brasilien geborenen
identifizieren, die noch nicht im nationalen Brasilianern Privilegien zusicherten, die an-
Programm „Bolsa Familia“, einem Transfer- deren Brasilianern nicht zustehen, wie etwa
programm für Familien, das unter anderem eine bevorzugte Behandlung auf dem Ar-
an den Schulbesuch der Kinder gekoppelt beitsmarkt und die Möglichkeit, bestimmte
ist, registriert sind. Dies sei nach eigenen öffentliche Ämter bekleiden zu können. Vie-
Angaben bisher gelungen. Zusätzlich sollen le dieser Artikel bestehen bis heute und
für die Empfänger nun Ausbildungsplätze in wurden in überarbeiteter Form in die neue
verschiedenen Berufsfeldern in von Fach- Verfassung von 1988 aufgenommen. Als
kräftemangel betroffenen Sektoren, wie Folge ist Migration und die erfolgreiche In-
dem Tourismus oder dem Bauwesen, ange- tegration in Brasilien bis heute mit großen
boten werden. Offizielle Zahlen für die Ent- bürokratischen Mühen verbunden und er-
wicklung der Armutsraten sowie der Un- scheint im Kontext einer immer stärker glo-
gleichverteilung des Einkommens werden im balisierten Welt nicht mehr zeitgemäß.
Laufe des ersten Halbjahres 2012 veröffent-
licht und näheren Aufschluss geben.Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. 4
FOCUS
BRASILIEN Angesichts der boomenden Wirtschaft und Andererseits stellt sie, wie beschrieben, die
FEBRUAR 2012 dem wachsenden Bedarf an qualifizierten wirtschaftliche und soziale Entwicklung in
Arbeitskräften, hat Dilma Rousseff vor kur- den Vordergrund. Beim Weltsozialforum in
www.kas.de/brasilien zem die Absicht erklärt, diese alten Gesetze Porto Alegre im Januar 2012 betonte sie
zu überarbeiten, um die Immigration von abermals die Wichtigkeit des Wirtschafts-
Fachkräften in das Land zu erleichtern. wachstums als Grundlage für sozialen Fort-
Gleichzeitig hat sie die Zahl der Auslands- schritt. Dieses Wachstum müsse jedoch in
stipendien erhöht, um Brasilianer fachlich Einklang mit Umweltschutz erwirtschaftet
im Ausland weiter zu qualifizieren. werden.
Qualifizierte Arbeitskräfte sind aber nicht die Aufschlussreich, was sie unter diesem Kon-
einzigen, die es vermehrt nach Brasilien text versteht, ist die Reform des Wald-
zieht. Aktuell wird stark darüber debattiert, schutzgesetzes, welche für die faktische
wie das Land mit der Einwanderungsflut aus Minderung des Waldschutzes kritisiert wird.
Haiti umgehen soll. Die Zuwanderung aus Als Argument für das neue Gesetz wird von
anderen lateinamerikanischen Ländern stellt Dilma Wirtschaftlichkeit angeführt. Auch der
generell eine große Herausforderung dar. Diskriminierung von Kleinbauern, die den
Hierbei sind gerade die illegalen Einwande- bisherigen Umweltschutzstandards kaum
rer aus den ärmsten Ländern der Region wie nachkommen konnten, solle mit dieser Ge-
z. B. Bolivien und Paraguay ein zentrales setzesnovellierung entgegengewirkt werden.
Problemfeld. Für diese meist wenig gebilde-
ten, im Niedriglohnbereich tätigen Migran- Eine weitere Maßnahme der Verbindung von
ten fehlen Programme, welche eine men- Sozialpolitik und Umweltschutz ist die „Bol-
schenwürdige Integration in der neuen sa Verde“, die vergangenen September von
Heimat ermöglichen und unmenschlichen Dilma Rousseff eingeführt wurde. Das Pro-
Arbeitsverhältnissen entgegenwirken. Viele gramm bietet Familien in extremer Armut,
andere Migranten, die von außerhalb der mit einem Monatseinkommen von rund 30
Region stammen, wie etwa aus Pakistan Euro pro Kopf, eine Zahlung von 130 Euro
oder dem Kongo, werden zumeist kurzer- pro Trimester. Als Gegenleistung müssen
hand wieder abgeschoben. die Familien Aktivitäten im Umweltschutz,
z. B. beim Waldschutz, nachweisen.
Umweltpolitik
Ausblick
Während Brasilien in jüngster Zeit seine An-
sprüche als neue Weltmacht einfordert, fra- Dilma Rousseff genießt nach dem ersten
gen kritische Stimmen zunehmend, ob das Jahr ihrer Regierung hohe Zustimmung bei
Land auch bereit sei, die damit einherge- der Bevölkerung und ein hohes internatio-
hende Verantwortung für den Schutz der nales Ansehen. Der neue außenpolitische
Umwelt zu übernehmen. Dieser Anspruch Kurs, eher pragmatisch geprägt und weni-
wird im offiziellen Diskurs der Regierung ger populistisch als unter ihrem Vorgänger
einerseits bestätigt. Beim letzten Klimagip- Lula, öffnet neuen politischen Raum für Ver-
fel in Durban war Dilma Rousseff so auch trauensbildung und ein stärkeres Engage-
für die Erneuerung des Kyoto-Protokolls ment mit Brasilien, der strategisch genutzt
eingetreten, und bestätigte das Ziel Brasi- werden sollte.
liens, bis 2020 die Emission der Treibhaus-
gase um 36-39% gegenüber dem „Busi- Das Wirtschaftwachstum Brasiliens dürfte
ness-as-usual-Ausstoß“ zu senken. Auch bei hoher Nachfrage von Rohstoffen auf den
während ihres Wahlkampfes kündigte sie Weltmärkten sowie konstanter Binnennach-
Nulltoleranz gegenüber den Verantwortli- frage weiter positiv bleiben. Bei Einbruch
chen für die Abholzung des Regenwaldes der Nachfrage könnte die erneute Abhän-
an. gigkeit von Rohstoffexporten, bei zeitglei-Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. 5
FOCUS
BRASILIEN cher Abnahme der Industrieleistung, zu ei-
FEBRUAR 2012 nem Problem für Brasilien werden: Es wür-
den die Staatseinnahmen zum Abbau von
www.kas.de/brasilien Armut und dem Ausbau eines tragfähigen
Mittelstands fehlen, die Binnennachfrage
könnte mangels Kaufkraftverlusten sinken.
Eine negative Kettenreaktion, die auch die
politische Stabilität des Landes beeinträch-
tigen könnte, würde ausgelöst werde. Dilma
Rousseffs Popularität und Autorität würden
wahrscheinlich sinken.
Für Dilma Rousseff bleiben trotz des gelun-
genen Auftakts große politische „Baustel-
len“, die für die politische Stabilität und
wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Brasi-
liens langfristig entscheidend sein könnten.
Hierzu zählen: Bürokratieabbau, Korrupti-
onsbekämpfung, Umbau des Erziehungssys-
tems, Förderung von Industrie und Dienst-
leistung, Ausbau der sozialen und physi-
schen Infrastruktur, Reform der Rentensys-
teme, Anpassung des Wahlsystems, Trans-
parenz- und Effizienzsteigerung des Rechts-
systems – um nur einige wichtige Themen-
felder zu nennen.
Dilma Rousseff hat bis zur nächsten Wahl
noch beinahe drei Jahre vor sich. Die Zei-
chen stehen gut, dass es drei erfolgreiche
Jahre für Brasilien werden. Es bleibt zu hof-
fen, dass sie die günstigen Voraussetzungen
nutzt, um das Land für alle Teile seiner Ge-
sellschaft nach vorne zu bringen. Im Jahr
2014 startet sie dann mit dem Bonus einer
hoffentlich erfolgreichen Fußballweltmeis-
AUTOREN: terschaft in den nächsten Wahlkampf. Es
bleibt ihr viel Glück auf diesem Weg zu
Dr. Thomas Knirsch leitet wünschen!
das Büro der Konrad-
Adenauer-Stiftung e.V. in Rio
de Janeiro.
Gregory Ryan und Kathrin
Zeller sind als Projektkoordi-
natoren bei der Konrad-
Adenauer-Stiftung e.V. in Rio
de Janeiro tätig.Sie können auch lesen
