Einführung zum Studium des WTO-Rechts
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Einführung zum Studium des WTO-Rechts
I. Zum Umgang mit diesem Buch
Das Recht der Welthandelsorganisation (WTO) erfreut sich seit Ende der 1990er Jahre
hoher Aufmerksamkeit. Mit dem Abschluss der Uruguay-Runde war erkennbar, dass die
im Kontext des WTO-Übereinkommens 1994 vereinbarten Regeln für den grenzüber-
schreitenden Handel von großer Bedeutung sein würden. War das GATT-Recht tradi-
tionell eine Domäne eines kleinen Clubs von Spezialisten, so ist das Recht der WTO auf
einmal zu einem Gegenstand allgemeinen Interesses geworden. Nicht nur die Ausweitung
des Anwendungsbereiches der Welthandelsordnung und die ausgedehnte Entscheidungs-
praxis der Streitbeilegungsorgane der WTO trug hierzu bei, sondern auch die seit Jahren
intensiv geführten Debatten über die Folgen der sog. ’Globalisierung’. Da die von dem
weitverbreiteten Unbehagen an der ’Globalisierung’ und der Aushöhlung der tradierten
Nationalstaatlichkeit gespeiste Debatte über die WTO nicht immer von übermäßig viel
Sachverstand geprägt war, erscheint es notwendig, den Zugang zu der komplexen Sach-
materie des WTO-Rechts zu erleichtern und die Kenntnis der Grundanliegen, aber auch
der Instrumente und Probleme des WTO-Rechts zu verbreiten.
Dem soll dieses Lehrbuch, das sich als umfassende Abhandlung des WTO-Rechts ver-
steht, im Kern dienen. Dabei kann es grundsätzlich als Ganzes kapitelweise gelesen wer-
den. Zugleich stehen die Kapitel jeweils für sich und können zur Bearbeitung einzelner
Probleme auch unabhängig voneinander konsultiert werden.
Das vorliegende Werk soll weit über ein bloßes Paraphrasieren der Vertragstexte und
den ergänzenden Versuch einer systematischen Erläuterung der Normtexte des WTO-
Regelwerkes hinausgehen. Wichtig ist für das Verständnis der Normen einer globalen
Rechtsordnung des Welthandels das Erfassen der politischen und ökonomischen Kon-
texte, in denen die Normen entstanden sind und ihre Wirkung entfalten. Notwendiger
Teil einer wissenschaftlichen Aufbereitung des WTO-Rechts stellt somit die Durchdrin-
gung der Wechselbezüglichkeiten von ökonomischen Rahmenbedingungen, politischer
Ordnung und Welthandelsrecht dar, die bei der Analyse der einzelnen Regelungskom-
plexe immer mit bedacht werden müssen.
Mit den WTO-Übereinkommen wurde versucht, dem Welthandel einen rechtlichen Rah-
men zu geben. Diesen deutlich zu machen, ist ein Anliegen dieses Buches. Dabei wurde
von der durch die Zufälligkeiten der diplomatischen Verhandlungen determinierten Ver-
tragsstruktur mitunter abgewichen und der Stoff eigenständig systematisiert. Mit den
WTO-Übereinkommen sollte freilich keine „neue internationale Wirtschaftsordnung“
geschaffen werden. Das Zustandekommen der WTO-Übereinkommen und die seitdem
aufgetretenen Probleme sind somit nur vor dem Hintergrund der ökonomischen und
politischen Interessenkonflikte der Akteure im bestehenden Weltwirtschaftsgefüge zu
verstehen. Aus diesem Grund wird gerade in für den Laien so kryptischen Bereichen wie
dem Antidumpingrecht, dem öffentlichen Beschaffungswesen oder den geistigen Eigen-
tumsrechten Wert auf die Darstellung des polit-ökonomischen Hintergrundes sowie die
Klärung von wesentlichen Begriffen gelegt. Nur so kann sich Verständnis und damit
Neugier zur Vertiefung einstellen.
Das Hauptaugenmerk gilt gleichwohl der juristischen Durchdringung des komplexen
Regelwerkes der WTO. Eine rechtswissenschaftliche Analyse darf sich bei einer so dy-
namischen Materie wie dem Welthandelsrecht nicht auf eine Exegese der Normtexte
35Einführung zum Studium des WTO-Rechts beschränken, sondern muss danach trachten, die Rechtsordnung der WTO als law in action darzustellen, als eine sich in der Rechtspraxis Schritt für Schritt weiter entwi- ckelnde Rechtsordnung. Besondere Bedeutung wurde deshalb der Entscheidungspraxis der Streitbeilegungsorgane beigemessen, die im Verlaufe der letzten 15 Jahre viele Be- stimmungen der Übereinkommen konkretisiert und weiterentwickelt hat. Nur im Blick auf diese Praxis kann es gelingen, die reale Bedeutung, aber auch das rechtliche Potential der verschiedenen Regelungen angemessen zu erfassen. Dabei kann das Buch, trotz seiner Detailtiefe in der Analyse und Darstellung der verschiedenen Teile des WTO-Rechts, angesichts der hohen Komplexität der WTO-Rechtsordnung nicht als umfassendes Kom- pendium sämtlicher Einzelfragen verstanden werden. II. Weitere Arbeitsmittel 1. Vertragstexte / amtliche Dokumente Die WTO-Rechtsordnung ist das wohl umfangreichste völkerrechtliche Vertragsregime der Gegenwart. Sie besteht aus über 550 Seiten Vertragstext, zuzüglich rund 21.000 weiterer Seiten mit Zolltariflisten. Ergänzt werden das WTO-Übereinkommen und seine in den Anhängen aufgeführten Übereinkommen durch zahlreiche Erklärungen und Be- schlüsse der einzelnen Ministerkonferenzen sowie Rechtsakte der Organe und Unteror- gane des GATT 1947 und der WTO. Alle amtlichen WTO-Dokumente sind unter http://docsonline.wto.org/ erhältlich, so- fern sie nicht aus Vertraulichkeitsgesichtspunkten einer Sperrfrist unterliegen. Eine deut- sche Übersetzung der Übereinkommen findet sich im Amtsblatt der EU sowie zum Teil im Bundesgesetzblatt (BGBl. II 1994, S. 1625). Hinzuweisen ist zusätzlich auf die unter www.admin.ch/ch/d/sr/iindex.html abrufbaren amtlichen schweizerischen Übersetzun- gen der WTO-Texte. Sie sind teilweise besser verständlich als die im Amtsblatt der EU veröffentlichten. Die wichtigsten WTO-Übereinkommen sind als Textsammlungen er- hältlich. In der von der WTO herausgegebenen Sammlung The Results of the Uruguay Round of Mulilateral Trade Negotiations: The Legal Texts (2. Auflage, 2007) sind die WTO-Übereinkommen in englischer Sprache abgedruckt. In deutscher Sprache sind die umfangreichen Textsammlungen von Waldemar Hummer/Friedl Weiss, Vom GATT ´47 zur WTO ´94 (1997) sowie von Wolfgang Benedek (Hrsg.), Die Welthandelsorganisation (WTO) (1998) erschienen. Als (preiswerte) Alternative finden sich die wichtigsten Über- einkommen in Christian Tietje (Hrsg.), WTO – Welthandelsorganisation (4. Auflage, 2009). Daneben gibt das WTO-Sekretariat eine Reihe weiterer Publikationen heraus, die jeweils auf der WTO-Homepage abrufbar sind (www.wto.org). Erwähnenswert sind insbeson- dere die Jahresberichte (Annual Reports) sowie die Internationalen Handelsstatistiken (International Trade Statistics). Wer sich über die neuesten Entwicklungen im Rahmen der WTO informieren will, kann auf der Internetseite der WTO die WTO news abon- nieren. Eine Sammlung der wichtigsten Dokumente des GATT 1947, insbesondere die Ent- scheidungen der VERTRAGSPARTEIEN sowie die Berichte der Streitschlichtungspanel, wurden von 1952 bis 1995 in den Basic Instruments and Selected Dokuments (BISD) abgedruckt. Materialien zur Entstehungsgeschichte, Auslegung und Anwendung des GATT, zur Uruguay-Runde und zum Übergang vom GATT zur WTO finden sich im GATT Analytical Index, Guide to GATT Law and Practice (6. Auflage, 1995). Nachdem 36
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die Geheimhaltungssperre aufgehoben wurde (WTO-Dok. WT/GC/W/562 v. 5.5.2006),
sind auch die meisten übrigen GATT-Dokumente unter www.wto.org/english/docs_e/
gattdocs_e.htm oder http://gatt.stanford.edu/page/home abrufbar.
2. Spruchpraxis
Die Berichte der Streitbeilegungsorgane der WTO sowie des GATT 1947 sind auf der
Homepage der WTO unter www.wto.org/english/tratop_e/dispu_e/dispu_e.htm abruf-
bar. Zusätzlich sind die WTO-Entscheidungen nunmehr auch in gedruckter Form er-
hältlich (Cambridge University Press). Der vom WTO-Sekretariat herausgegebene WTO
Analytical Index: Guide to WTO Law and Practice (2. Auflage, 2007) ist ein Kommen-
tar zu allen WTO-Übereinkommen. Er führt chronologisch für jede WTO-Norm die zur
Auslegung und Anwendung ergangenen Berichte der WTO-Spruchkörper und der übri-
gen WTO-Organe auf. In elektronischer Form ist er unter www.wto.org/english/docs_e/
legal_e/legal_e.htm abrufbar. Ergänzt wird er durch den WTO Appellate Body Repert-
ory of Reports and Awards 1995-2006. Dieser vom Appellate Body-Sekretariat heraus-
gegebene Kommentar (3. Auflage, 2007) beschränkt sich auf die Spruchpraxis des Ap-
pellate Body. Auch er ist online unter www.wto.org/english/tratop_e/dispu_e/repert-
ory_e/repertory_e.htm abrufbar.
3. Lehrbücher
Das Gros der Literatur zum WTO-Recht ist in Englisch verfasst. Aus der Vielzahl der
Werke (siehe die Übersicht oben S. 32f.) stechen drei besonders hervor: Andreas F. Lo-
wenfelds International Economic Law (2. Auflage, 2008) stellt die wichtigsten Zusam-
menhänge des WTO-Rechts auf den ersten 460 Seiten anschaulich und gut lesbar dar.
Die Stärke des von Michael J. Trebilcock und Robert Howse verfassten Werkes The
Regulation of International Trade (3. Auflage, 2005, ca. 650 Textseiten) liegt in der
Behandlung der ökonomischen und polittheoretischen Grundlagen der jeweiligen
Rechtsbereiche, ohne die das WTO-Recht kaum zu erfassen ist. Das noch umfangreichere
Werk The Law and Policy of the World Trade Organization (2. Auflage, 2008) von
Peter van den Bossche, der mittlerweile Mitglied des Appellate Body geworden ist, ist
mit fast 900 Seiten eine umfangreiche systematische Darstellung des WTO-Rechts, die
viele Zitate aus Spruchpraxis und Vertragstexten enthält.
Seit Gründung der WTO wird das internationale Wirtschaftrecht zunehmend auch im
deutschsprachigen Raum rezipiert. Einen kurzen Überblick über das gesamte interna-
tionale Wirtschaftrecht bietet das von Markus Krajewski verfasste Lehrbuch Wirt-
schaftsvölkerrecht (2. Auflage, 2009, 300 S.). Auf das WTO-Recht beschränkt ist das
Lehrbuch von Christoph Herrmann/Wolfgang Weiß/Christoph Ohler, Welthandelsrecht
(2. Auflage, 2007, 520 S.). Alle bedeutenden Bereiche des Wirtschaftsvölkerrechts wer-
den außerdem in dem von Christian Tietje herausgegebenen Sammelband Internationa-
les Wirtschaftsrecht (2009, ca. 800 S.) behandelt.
4. Zeitschriften
Spezielle Zeitschriften, die sich nahezu ausschließlich mit dem WTO-Recht befassen, gibt
es nur auf Englisch. Die wichtigsten sind das Journal of World Trade (J.W.T.), das
Journal of International Economic Law (J.I.E.L.) und die von der WTO mit herausge-
gebene World Trade Review (W.T.R.). Daneben finden sich vereinzelte Beiträge in völ-
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kerrechtlichen Zeitschriften großer Fakultäten in den USA sowie dem American Journal
of International Law. Im deutschsprachigen Raum gibt es keine vorrangig dem WTO-
Recht gewidmete Zeitschrift. Beiträge finden sich in wirtschaftsrechtlichen (Aussenwirt-
schaft, RIW), europarechtlichen (EuR, EuZW, ZEuS) und völkerrechtlichen (AVR, Za-
öRV) Periodika.
5. Internet
Neben der WTO bieten eine Vielzahl weiterer Organisationen auf ihren Internetseiten
Informationen zu wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Aspekten des Welthan-
dels. Ein umfangreicher Rechercheführer zu Online-Ressourcen im internationalen Wirt-
schaftsrecht findet sich unter www.ll.georgetown.edu/guides/iiel.cfm (Researching In-
ternational Economic Law on the Internet) Besonders nützlich ist auch die Seite
www.worldtradelaw.net. Hier sind nicht nur alle WTO-Übereinkommen und Entschei-
dungen der GATT/WTO-Spruchkörper benutzerfreundlich abrufbar. Man kann sich im
International Economic Law and Policy Blog auch über die neuesten Entwicklungen im
internationalen Wirtschaftrecht informieren und darüber diskutieren. Die folgende
Übersicht enthält eine Reihe ausgewählter Webseiten.
Internationale Organisationen
Internationaler Währungsfond (IMF) www.imf.org
Organization for Economic Cooperation and De- www.oecd.org
velopment (OECD)
UN Conference on Trade and Development www.unctad.org
(UNCTAD)
Weltbank www.worldbank.org
Welthandelsorganisation (WTO) www.wto.org
World Customs Organization (WCO) www.wcoomd.org
World Intellectual Property Organization (WIPO) www.wipo.org
Rechercheplattformen
American Society of International Law www.asil.org/iel1.cfm
Georgetown University www.ll.georgetown.edu/guides/
iiel.cfm
New York University http://nyulaw.libguides.com/
wto_gatt
WorldTradeLaw.net www.worldtradelaw.net
Bibliografien zum WTO-Recht/Bibliothekskataloge
Georgetown University Law Library http://gull.georgetown.edu
Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches www.mpil.de/ww/de/pub/biblio-
Recht und Völkerrecht, Heidelberg thek.cfm
Peace Palace Library, Den Haag (WTO Bibliogra- www.ppl.nl
phy)
WTO Trade Resources www.wto.org/trade_resources/pu-
blications/publications.htm
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Forschungseinrichtungen
European University Institute (Florenz) and NYU www.jeanmonnetprogram.org/
School of Law, The Law of the World Trade Or- WTO/index.html
ganization through the Cases
Institute of International Economic Law, George- www.iiel.org
town University Law Center
Peterson Institute for International Economics, www.piie.com
Washington, DC
Swiss Institute for International Economics and www.siaw.unisg.ch
Applied Economic Research
Universität Halle, Transnational Economic Law www.jura.uni-halle.de/telc
Research Center
Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs)
attac www.attac.de
Int. Centre for Trade and Sustainable Development www.ictsd.org
Oxfam www.oxfam.org
Trade Observatory www.tradeobservatory.org/
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