Einladung zur Gemeindeversammlung vom 13.12.2021 - Sandrina Berger, Vertreterin des Ressorts Bildung im Gemeinderat Weihnachtsfenster - Gemeinde ...
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Oberbuchsiter Gemeindemagazin Nr. 11 / Dezember 2021 Sandrina Berger, Vertreterin des Ressorts Bildung im Gemeinderat Seite 14 Weihnachtsfenster Seite 16 Einladung zur Gemeindeversammlung vom 13.12.2021 Seite 3
|Einleitung Gemeindepräsident Liebe Buchsterinnen und Buchster verschoben. Notwendige Im Rahmen der Ortsplanrevision Ausgaben hat er dagegen muss auch das Baureglement re- bewilligt, so etwa einen vidiert werden und verlangt die Ersatz für den Salzstreuer, Genehmigung durch die Ge- weil der Alte am verrosten meindeversammlung. Das gel- ist und die Gefahr besteht, tende Schulzahnpflegereglement dass er dann ausfällt, wenn muss ebenfalls übergeordneten das Dorf von Glatteis über- Bestimmungen angepasst und zogen ist. revidiert werden. Ein Blick auf un- sere Reglemente zeigt, dass wir Bei der Investitionsrech- in dieser Amtsperiode wohl noch nung sind wir mit neuen einige Anpassungen vornehmen Projekten bewusst zurück- müssen. So enthält etwa das Re- haltend. Wir wollen zuerst glement über die Benützung der die bewilligten Vorhaben Mehrzweckhalle und der Aussen- ausführen und bei den Inf- anlagen von 1983 immer noch die rastrukturanlagen eine län- Bestimmung, dass wenn die Hal- gerfristige Gesamtplanung le zu Sportzwecken benutzt wird, erstellen. Dennoch, die das Rauchen untersagt ist. Das ist Ende Jahr ist es Zeit das nächste Steinmattstrasse muss saniert wer- zwar nicht falsch, muss heute aber Jahr zu planen. Für die Gemeinde den. Der Schulhausneubau hat sie wohl nicht mehr speziell geregelt heisst das ein Budget zu erstellen, arg in Mitleidenschaft gezogen. werden und auch die Vorschrift, um funktionsfähig zu bleiben. Wie Zudem schreibt uns die Gebäu- welches Bier ausschliesslich ausge- in den vergangenen Jahren prä- deversicherung einen zusätzlichen schenkt werden darf, ist überholt. sentieren wir Ihnen im Buchster Hydranten vor. Auch hier, die Es freut mich, wenn ich Sie an die Geschäfte der Gemeindever- Sicherheit geht vor. der Gemeindeversammlung vom sammlung. 13. Dezember 2021 zahlreich Einbürgerungsgesuche wurden bis- begrüssen darf und Sie mithelfen In der Erfolgsrechnung 2022 bud- her jeweils im Sommer an der Rech- die Geschäfte der Gemeinde zu getieren wir einen Aufwandüber- nungsgemeindeversammlung entscheiden. schuss von 154‘180 Franken. Das ist behandelt. Wir haben uns entschie- vertretbar und kann mit dem vor- den in Zukunft spruchreife Gesuche Ich wünsche Euch, liebe Einwoh- handenen Eigenkapital finanziert auch an der Budgetgemeindever- nerinnen und Einwohner von werden. Der Gemeinderat hat sammlung zu behandeln. Das ver- Oberbuchsiten eine freudvol- aber auch bewusst Ausgaben- kürzt die Verfahrensdauer wesent- le Adventszeit und ein schönes wünsche gekürzt, gestrichen oder lich. Weihnachtsfest und bleiben Sie gesund! |Impressum Mit freundlichen Grüssen Herausgeberin Gemeinde Oberbuchsiten Auflage 1‘500 Exemplare Jonas Motschi Redaktion Jonas Motschi, Beatrice Unold, Robert Nützi, Livio Studer, Gemeindepräsident Nicole Darioli Konzept und Layout Nicole Darioli Druck Baumberger Print, Oberbuchsiten Kontakt derbuchster@gmx.ch 2
Einladung zur Budget-Gemeindeversammlung Montag, 13. Dezember 2021 19.30 Uhr Turnhalle MZA Steinmatt, Oberbuchsiten Traktanden 1. Gesuch von Mitrovic Stojanka, geb. 18.3.1990, serbische Staatsangehörige, Föhrenweg 8, Oberbuchsiten um Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Oberbuchsiten: Beschlussfassung 2. Budget 2022 der Elektrizitätsversorgung Oberbuchsiten: Kenntnisnahme 3. Kreditanträge Gemeinde Oberbuchsiten 2021: Beschlussfassung 3.1 Sanierung Steinmattstrasse Bruttokredit: Fr. 285‘000.-- 3.2 Löschwasserleitung Steinmatt Bruttokredit: Fr. 85‘000.-- 4. Werkhof Oberbuchsiten 4.1 Personalaufstockung um 50 Stellenprozente 4.2 Schaffung Lehrstelle «Fachfrau/Fachmann Betriebsunterhalt EFZ» 5. Budget 2022 der Gemeinde Oberbuchsiten: Beschlussfassung 5.1 Erfolgsrechnung 5.2 Investitionsrechnung 5.3 Spezialfinanzierungen 5.4 Festsetzung Gemeindesteuerbezug 5.5 Festsetzung Feuerwehr-Ersatzabgabe 5.6 Festsetzung Hundesteuer 6. Totalrevision Baureglement der Gemeinde Oberbuchsiten: Beschlussfassung 7. Totalrevision Reglement über die Schulzahnpflege der Gemeinde Oberbuchsiten mit Anhang: Beschlussfassung 8. Verschiedenes Die Anträge des Gemeinderates sowie das Protokoll der Rechnungs-Gemeindeversammlung vom 5. Juli 2021 können bei der Gemeindeverwaltung Oberbuchsiten eingesehen werden. Im Zusammenhang mit den Vorgaben von Bund / Kanton in Sachen COVID-19 besteht eine obligatorische Maskenpflicht. Wir laden alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Teilnahme an dieser Versammlung ein. GEMEINDE OBERBUCHSITEN Der Gemeinderat
|Traktandum 1 Einbürgerungsgesuch Gesuch von Frau Stojanka Mitrovic um Erteilung des Schweizer-, Kantons- und Gemeindebürgerrechts von Oberbuchsiten Der Gemeinderat Oberbuchsiten beantragt dem Souverän der Gemeinde Oberbuchsiten die Ertei- lung des Gemeindebürgerrechts von Oberbuchsi- ten an Frau Stojanka Mitrovic. Sie erfüllt sämtliche gesetzliche Voraussetzungen für eine Einbürgerung. (Über die Erteilung des Schweizer- und Kantonsbür- gerrechts beschliessen die eidgenössischen und kantonalen Behörden.) Gesuchstellerin Name Mitrovic Vorname Stojanka Zivilstand ledig Geburtsdatum 18.03.1990 Nationalität serbische Staatsangehörige Wohnort 4625 Oberbuchsiten, Föhrenweg 8 Arbeit Mitarbeiterin Lidl, Hägendorf, mit Arbeitspensum 60 % / zusätzlich Ausbildung als Kauffrau Volkshoch- schule Olten 4
Traktandum 2| Budget 2022 der Elektrizitätsversorgung Oberbuchsiten Erfolgsrechnung Steinacker werden nur ausgeführt, Die Netznutzungspreise bleiben Grundlage bildet das Energiebud- wenn die geplanten Neubauten ebenfalls unverändert. get, das heisst die Planung des realisiert werden. An Anschlussge- mengenmässigen Absatzes sowie bühren werden Fr. 55'000 erwartet. Die gesetzlichen Abgaben Sys- des entsprechenden Einkaufs. Die temdienstleistungen SDL, Netzzu- Berechnungen basieren auf dem Stromtarife der EVO schlag EnG sowie die Abgaben IST-Absatz im Jahr 2020 sowie auf im 2022 unverändert an die Gemeinde bleiben eben- den budgetierten Mengen für das Für die Kunden der Elektrizitätsver- falls unverändert. Jahr 2022. sorgung Oberbuchsiten EVO wird der Strompreis im nächsten Jahr Rückliefervergütung Investitionsplanung 2022 unverändert bleiben. Die Rückliefertarife für Solaranla- An Nettoinvestitionen sind gen bleiben unverändert und sind Fr. 465'000 geplant. Darin enthal- Weil die Energie für das Jahr 2022 auf der Webseite der EVO abruf- ten ist mit Fr. 120'000 der Ersatz bereits in den Jahren 2019 und bar. des Trafos sowie die Sanierung 2020 in 2 Tranchen eingekauft der Schaltanlage in der Trafostati- wurde, bleiben die Energietarife on Lochbündten. Der Trafo ist am der Elektrizitätsversorgung Ober- Detaillierte Angaben über die Ende seines Lebenszyklus ange- buchsiten EVO gegenüber 2021 neuen Tarife finden Sie online: langt. Sollte die Überbauung Hof- unverändert. Für das Jahr 2023 ist stattpark realisiert werden bedingt nach heutigem Kenntnisstand mit www.evoberbuchsiten.ch das den Bau einer neuen Trafo- massiv höheren Energiepreisen zu station. Für die 16 kV-Erschlies- rechnen. sung dieser Trafostation werden Fr. 150'000 budgetiert. Wenn am Rechnung Budget Budget Unteren Bifang weitere EFH gebaut 2020 2021 2022 werden ist eine neue Verteilkabi- ne geplant. Hiefür sind Fr. 40'000 Ertrag aus dem Energiege- budgetiert. An der Hauptstrasse schäft 1'423'103.00 1'411'073.00 1'389'513.00 68 ist an Stelle des bisherigen 2-Fa- Energiebeschaffung -931'849.75 -848'695.00 -834'496.00 milienhauses ein Mehrfamilien- Bruttogewinn I 491'253.25 562'378.00 555'017.00 haus mit 12 Wohnungen geplant. Abgaben/Grundpreis -2'349.05 0.00 0.00 Weil die Leitung mitten durch das Bruttogewinn II 488'904.20 562'378.00 555'017.00 Grundstück führt, muss diese ver- übrige Einnahmen 800.00 0.00 0.00 legt und eine neue Verteilkabine Personalaufwand -13'092.30 -15'700.00 -16'300.00 gebaut werden. Es ist mit Kosten Dienstleistungen -178'207.95 -192'225.00 -182'625.00 von Fr. 100'000 zu rechnen. An der Verwaltungskosten -2'281.30 -3'500.00 -3'800.00 Dürrackerstrasse muss das Netz Unterhalt -30'482.60 -71'000.00 -70'000.00 aufgrund der entstandenen Neu- Sachversicherungen -5'372.20 -5'500.00 -5'500.00 bauten verstärkt werden (Budget übriger Sachaufwand -1'182.55 -2'000.00 -2'000.00 Fr. 50'000). Für Zähler und Rund- Bildung/Auflösung Deckungs- steuerempfänger sind Fr. 20'000 diff. Vorjahre 30'000.00 0.00 0.00 und für Hausanschlüsse allgemein Zinsen -20'000.00 -20'000.00 -20'000.00 Fr. 40'000 budgetiert. Verschiebun- Gewinn vor Abschreibungen gen wegen vordringlicherer Pro- (Cashflow) 269'085.30 252'453.00 254'792.00 jekte sind teilweise möglich. Die Abschreibungen -191'824.35 -215'000.00 -215'000.00 neue Verteilkabine am Unteren Bi- Kapitalerträge 160.00 160.00 160.00 fang sowie die 16 kV-Erschliessung Reingewinn 77'420.95 37'613.00 39'952.00 derBuchster 5
|Traktandum 3 Kreditanträge Investitionen 2022 Der Gemeinderat unterbreitet dem Souverän der Gemeinde Oberbuchsiten die nachfolgenden zwei Kredit- anträge zur Beschlussfassung. Löschwasserleitung Steinmatt Bruttokredit: Fr. 85'000.- Im Zuge der Schulraumerweiterung Steinmatt wehrmagazin entlang des Mattenwegs mit süd- hat die Solothurnische Gebäudeversicherung lichem Verlauf auf der Steinmattstrasse bis zum die Gemeinde Oberbuchsiten dazu angehalten, südlichsten Punkt der Einfahrtsmündung Werkhof, insbesondere die Löschwasserversorgung der eine neue Wasserleitung gebaut sowie ein neuer Feuerwehr auf dem Areal Steinmatt sicherzustel- Hydrant gesetzt werden. Die Investition beträgt len. Damit Löschwasser ausreichend bezogen Fr. 85‘000.--. Es kann mit Subventionen von ca. 35% werden kann, muss über eine Strecke von 95 m, durch den Kanton gerechnet werden. ausgehend vom Hydrant Nr. 82 vor dem Feuer- Sanierung Steinmattstrasse Bruttokredit: Fr. 285'000.- Die Steinmattstrasse – ab Einmündung Mattenweg bis zur Einmündung in die Jurastrasse – weist auf dem Oberflächenbelag zahlreiche Schlaglöcher und Risse auf, die nicht mehr durch kleinere Re- paraturen geflickt werden können. Das vorge- nannte Teilstück der Steinmattstrasse über eine Länge von 315 m ist sanierungsbedürftig. Da im Zusammenhang mit dem erwähnten Neubau der Wasserleitung der Belag der Steinmattstrasse ab Einmündung Mattenweg aufgebrochen werden muss, ist sinnvollerweise gleichzeitig die Sanierung der Steinmattstrasse ab Einmündung Matten- weg bis zur Eimündung Jurastrasse vorzunehmen. Der beantragte Kredit für die Sanierung beträgt Fr. 285‘000.--. Mit geeigneten Massnahmen soll aber verhindert werden, dass die Steinmattstrasse zur Durchgangsstrasse wird. Livio Studer Präsident Werkkommission 6
|Traktandum 6 |Traktandum 7 Totalrevision Totalrevision Baureglement Schulzahnpflege- reglement Im Zusammenhang mit der Ortsplanrevision muss- Das neue Gesundheitsgesetz des Kantons Solo- te auch das Baureglement der Gemeinde Ober- thurn definiert neu die Rahmenbedingungen der buchsiten vom 5. Juli 2004 revidiert werden. Die Schulzahnpflege während der obligatorischen Genehmigung hat aber nicht im Rahmen der Orts- Schulzeit. Die Gemeinden sind zur Durchführung planrevision zu erfolgen, sondern separat durch die der Schulzahnpflege verpflichtet und haben sich Gemeindeversammlung. Der Gemeinderat bean- dabei zwingend an die Vorgaben der Gesund- tragt Ihnen das revidierte Baureglement zu geneh- heitsgesetzgebung zu halten. migen. In Zusammenarbeit mit dem Schulleiter und der Bil- Im Wesentlichen wurden Anpassungen an das dungskommission ist für die Gemeinde Oberbuch- übergeordnete Recht und redaktionelle Ände- siten ein neues Reglement über den schulzahnärzt- rungen vorgenommen sowie der Aufbau und die lichen Dienst erarbeitet worden. Zudem wurde der Gliederung des Reglements neugestaltet. Letzteres Ablauf der Reihenuntersuchungen neu organisiert dient der Anwenderfreundlichkeit. Wenn immer bzw. vereinfacht. möglich wurden Regelungen, die bereits im kan- tonalen Recht enthalten sind, weggelassen. Die Das Departement des Innern hat das Reglement wichtigsten Änderungen sind: im Rahmen einer Vorprüfung gesichtet und Stel- lung genommen. Die Bildungskommission hat die ■ der Begriff «Baukommission» wurde durch «Bau- beiden Dokumente besprochen und empfiehlt behörde» ersetzt und ist somit umfassender; diese anzunehmen. ■ Regelung zu den Banketten entlang der Ge- Die Einführung des neuen Schulzahnpflegeregle- meindestrassen; mentes in Oberbuchsiten ist auf das neue Schuljahr 2022/23 geplant. ■ Vorgaben zur Anzahl Abstellplätze für Motor- fahrzeuge; Der Gemeinderat ■ Ladestationen für Elektroautos und E-Bikes in neuen Mehrfamilienhäusern; ■ Vorschriften zum Anbringen von Reklamen. Der Gemeinderat Die beiden Reglemente finden Sie auf unserer Webseite zum Download: www.oberbuchsiten.ch derBuchster 7
|Traktandum 5 Budget 2022 Bericht Der Gemeinderat hat das Budget 2022 an seiner Sitzung vom 6. November 2021 beraten. Am 15. November 2021 hat er es zu Handen der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2021 verabschiedet. 1. Erfolgsrechnung mit dem gleichen Wert wie im trägen von Fr. 190'460 einen Über- laufenden Jahr eingesetzt weil schuss von Fr. 5'660 (Vorjahr plus Die Erfolgsrechnung sieht bei ei- die Auswirkungen des STAF Fr. 4'030). nem Aufwand von Fr. 10'850'910 2020 noch nicht absehbar und einem Ertrag von Fr. 10'696'730 sind. ein Defizit von Fr. 154'180 vor. Ab- 2. Investitionsrechnung weichungen gegenüber dem Vor- jahr sind unter anderem: 1.1 Spezialfinanzierungen Bei budgetierten Ausgaben von Fr. 4'410'000 und Einnahmen von ■ Anschaffung eines neuen Wasserversorgung Fr. 350'000 resultieren Nettoinves- Servers für die Verwaltung Bei Einnahmen von Fr. 439'190 und titionen im Verwaltungsvermö- sowie höhere Lohnkosten für Ausgaben von Fr. 343'820 ist ein gen von total Fr. 4'060'000. Diese die Stelle des Bauverwalters Ertragsüberschuss von Fr. 95'370 werden aufgeteilt in allgemeiner und die Einarbeitung einer budgetiert (Vorjahr Überschuss Haushalt Fr. 2'530'000, Wasserver- neuen Person in der Finanzver- Fr. 33'920). In diesem Betrag ist sorgung Fr. 1'580'000 und Abwas- waltung eine Entnahme aus dem Werter- serbeseitigung minus Fr. 50'000. halt im Umfang der Abschreibun- ■ Im Jahr 2021 budgetierter Ab- gen von Fr. 86'190 enthalten. Die- Die grössten Positionen sind je bruch der Militärunterkunft ser Vorgang wird sich wiederholen eine weitere Tranche für die Schul- bis der Werterhalt aufgebraucht raumerweiterung (Fr. 1,8 Mio.) so- ■ Anschaffung einer ersten ist (spätestens in 3 Jahren). wie für das neue Reservoir Hard Tranche von Tablets an der (Fr. 1,5 Mio.). Für eine Löschwasser- Primarschule Abwasserbeseitigung leitung in der Steinmatt sowie die Bei einem Aufwand von Fr. 391'830 Sanierung der Steinmattstrasse, ■ Anschaffung eines neuen und einem Ertrag von Fr. 365'580 ist nach Abschluss des Schulhaus- Salzstreuers sowie Ersatz des ein Fehlbetrag von Fr. 26'250 bud- neubaus, sind weitere Fr. 350'000 Nissan Double Cab im Werk- getiert (Vorjahr minus Fr. 49'620). vorgesehen. Weiter soll die Sanie- hof Der Beitrag an die ARA Gäu rung der Tiefmattstrasse zu Ende beträgt Fr. 220'000 gegenüber geführt und bereits früher bewil- ■ Abgabe an den Finanzaus- Fr. 237'800 in diesem Jahr. In den ligte Projekte wie: Belagserneue- gleich Fr. 120'230 (Budget Vorjahren wurden jeweils grösse- rung Hofackerstrasse-Hübeli, Ver- 2021 Fr. 453'500) re Überschüsse erzielt. Ein Defizit in kehrskonzept und der Ringschluss dieser Grösse ist gut verkraftbar. Bachmatt in Angriff genommen ■ Beitrag aus dem Härtefallaus- werden. An Einnahmen für An- gleich STAF Fr. 273'650 (Budget Abfallbeseitigung schlussgebühren sind Fr. 350'000 2021 Fr. 218'100) Die Abfallrechnung erwartet bei budgetiert. Aufwänden von Fr. 184'800 und Er- ■ Der Steuerertrag der natürli- chen Personen wurde an den Ertrag des Steuerjahres 2019 Das Detailbudget kann auf der Gemeindeverwaltung eingesehen angepasst. Derjenige der und/oder bezogen werden. juristischen Personen wurde 8
Traktandum 5| Anträge Der Gemeinderat beantragt, das Budget wie folgt zu genehmigen: 1. Erfolgsrechnung Aufwandüberschuss Fr. -154'180 2. Investitionsrechnung Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Fr. 4'060'000 3. Spezialfinanzierungen -Wasserversorgung Ertragsüberschuss Fr. 95'370 -Abwasserbeseitigung Aufwandüberschuss Fr. -26'250 -Abfallbeseitigung Ertragsüberschuss Fr. 5'660 4. Die Löhne und Besoldungskosten gemäss den Bestimmungen von DGO und GAV. Bei den Volks- schullehrkräften und Gemeindeangestellten wird es in Anlehnung an die kantonalen Vorgaben für das Staatspersonal keinen Teuerungsausgleich geben. 5. Der Steuerfuss ist wie folgt festzulegen: - Natürliche Personen 110% der einfachen Staatssteuer - Juristische Personen 110% der einfachen Staatssteuer 6. Feuerwehrersatzabgabe 8% der einfachen Staatssteuer (min. Fr. 20.00/ max. Fr. 400.00) 7. Hundesteuer Fr. 100.00 pro Hund plus kantonale Gebühr 8. Der Gemeinderat wird ermächtigt, allfällige Finanzierungsfehlbeträge gemäss vorliegendem Budget durch die Aufnahme von Fremdmitteln / Darlehen zu decken. derBuchster 9
|Traktandum 5 Budget 2022 Budget 2022 Zusammenfassung Zusammenfassung Erfolgsrechnung Erfolgsrechnung Erfolgsrechnung Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung 1’560’470 675’300 1’452’850 666’300 1’358’200 640’164 Netto Aufwand 885’170 786’550 718’036 0110 Legislative 22’010 0 25’450 0 18’038 0 0120 Exekutive 92’620 2’500 91’420 5’000 56’918 2’500 0220 Allgemeine Dienste, übrige 770’220 152’500 717’600 151’000 679’576 148’150 0222 Bauverwaltung 129’120 27’500 78’380 27’500 44’675 24’282 0228 Allgemeine Personalkosten 490’000 490’000 480’000 480’000 462’712 462’712 0290 Verwaltungsliegenschaften, übrige 56’500 2’800 60’000 2’800 96’281 2’520 1 Öffentliche Ordnung, Sicherheit 209’480 121’740 283’130 145’140 154’046 134’057 Netto Aufwand 87’740 137’990 19’989 1201 Friedensrichter 1’550 200 1’550 200 1’260 204 1400 Allgemeines Rechtswesen (allgemein) 0 3’000 0 3’000 0 2’720 1500 Feuerwehr (allgemein) 176’030 117’100 189’860 130’000 123’624 118’893 1610 Militärische Verteidigung 1’000 1’440 62’500 1’440 2’486 1’440 1612 Schiessanlagen 0 0 0 0 10’000 0 1620 Zivilschutz (allgemein) 30’900 0 29’220 10’500 16’676 10’800 2 Bildung 4’336’630 823’000 4’041’840 620’700 3’987’002 653’040 Netto Aufwand 3’513’630 3’421’140 3’333’962 2110 Kindergarten 340’590 117’800 338’530 106’600 327’402 86’974 2120 Primarschule 1’445’260 473’000 1’484’740 486’800 1’446’792 540’301 2122 Werken 192’560 0 182’000 0 174’328 0 2130 Sekundarstufe 55’500 0 66’960 0 55’800 0 2136 Kreisschule 1’056’300 0 1’044’500 0 1’020’007 0 2140 Musikschulen 114’300 0 105’800 0 102’657 0 2170 Schulliegenschaften 676’600 214’700 415’150 17’800 487’160 13’497 2180 Tagesbetreuung 7’000 1’000 10’000 3’000 7’637 1’390 2190 Schulleitung 152’340 0 149’030 0 134’026 0 2192 Volksschule allgemein 70’850 6’500 60’750 6’500 39’585 8’576 2193 ICT-Kosten 93’330 10’000 52’380 0 51’608 2’302 2200 Sonderschulen 132’000 0 132’000 0 140’000 0 3 Kultur, Sport und Freizeit, Kirche 65’060 2’500 58’970 2’500 44’827 2’070 Netto Aufwand 62’560 56’470 42’757 3290 Kultur, übrige 57’660 0 51’570 0 40’029 0 3410 Sport 1’600 0 1’600 0 1’600 0 3420 Freizeit 300 0 300 0 300 0 3429 Übrige Freizeitgestaltung 5’500 2’500 5’500 2’500 2’898 2’070 4 Gesundheit 482’910 0 480’660 0 491’372 0 Netto Aufwand 482’910 480’660 491’372 4120 Alters-, Kranken- und Pflegeheime 304’700 0 295’700 0 317’222 0 4210 Ambulante Krankenpflege 124’370 0 131’130 0 123’652 0 4310 Alkohol- und Drogenprävention 38’760 0 38’760 0 38’607 0 4330 Schulgesundheitsdienst 14’430 0 14’420 0 11’259 0 4340 Lebensmittelkontrolle 650 0 650 0 632 0 5 Soziale Sicherheit 1’963’940 7’400 1’961’180 7’120 1’880’830 4’815 Netto Aufwand 1’956’540 1’954’060 1’876’015 5320 Ergänzungsleistungen AHV 776’300 0 780’670 0 750’614 0 5350 Leistungen an das Alter 12’000 0 9’500 0 1’820 0 5430 Alimentenbevorschussung und -inkasso 36’500 0 36’600 0 34’185 0 5450 Leistungen an Familien (allgemein) 11’950 0 14’880 0 11’601 0 5721 Freiwillige wirtschaftliche Hilfe 4’960 7’400 4’960 7’120 3’226 4’815 5726 Sozialregionen 1’112’380 0 1’104’720 0 1’071’329 0 5790 Fürsorge, übrige 9’850 0 9’850 0 8’055 0 6 Verkehr 615’040 26’500 480’550 23’000 473’410 31’635 Netto Aufwand 588’540 457’550 441’775 6150 Gemeindestrassen 467’110 26’500 356’820 23’000 350’304 31’635 6290 Öffentlicher Verkehr, übriger 147’930 0 123’730 0 123’106 0 10
Budget 2022 Zusammenfassung Erfolgsrechnung Erfolgsrechnung Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 7 Umweltschutz und Raumordnung 1’167’350 1’041’980 1’120’490 974’600 1’135’829 1’027’456 Netto Aufwand 125’370 145’890 108’373 7101 Wasserversorgung SF 439’190 439’190 355’000 355’000 377’213 377’213 (7101.3510) Einlagen in Spezialfinanzierung EK (+95'370) (+33'920) (+88'444) (7101.4510) Entnahme aus Spezialfinanzierung EK 7201 Abwasserbeseitigung SF 391’830 391’830 409’760 409’760 441’662 441’662 (7201.3510) Einlagen in Spezialfinanzierung EK (+74'892) (7201.4510) Entnahme aus Spezialfinanzierung EK (-26'250) (-49'620) 7301 Abfallbeseitigung SF 190’460 190’460 189’340 189’340 194’012 194’012 (7301.3510) Einlagen in Spezialfinanzierung EK (+5'660) (+4'030) (+11'264) (7301.4510) Entnahme aus Spezialfinanzierung EK 7410 Gewässerverbauung 49’200 4’500 49’220 4’500 33’321 4’787 7500 Arten- und Landschaftsschutz 3’000 0 3’000 0 532 0 7710 Friedhof und Bestattung (allgemein) 66’350 11’000 87’880 11’000 41’913 6’593 7790 Umweltschutz, übriger 0 0 1’450 0 1’260 0 7900 Raumordnung (allgemein) 27’320 5’000 24’840 5’000 45’916 3’189 8 Volkswirtschaft 140’610 180’650 128’920 181’120 149’685 180’860 Netto Ertrag 40’040 52’200 31’175 8120 Strukturverbesserung 0 35’000 0 35’000 0 34’981 8130 Produktionsverbesserung Vieh 107’190 91’000 96’130 91’000 118’340 93’233 8140 Produktionsverbesserung Pflanzen 670 0 670 0 630 0 8200 Forstwirtschaft 24’620 5’600 24’590 5’600 28’648 3’599 8400 Tourismus 8’130 0 7’530 0 2’067 0 8710 Elektrizität (allgemein) 0 49’050 0 49’520 0 49’047 9 Finanzen und Steuern 309’420 7’817’660 783’580 7’630’490 623’859 8’169’151 Netto Ertrag 7’508’240 6’846’910 7’545’292 9100.3181. Tatsächliche Forderungsverluste Steuern 145’000 0 145’000 0 141’887 0 9100.3631.10 Pauschale Steueranrechnung 1’000 0 1’000 0 791 0 9100.4000. Gemeindesteuern nat. Personen 0 5’600’000 0 5’400’000 0 5’562’335 9100.4000.8 Nachsteuern und Steuerbussen 0 5’000 0 5’000 0 0 9100.4000.9 Eingang abgeschriebene Forderungen 0 20’000 0 20’000 0 47’053 9100.4002. Quellensteuern natürliche Personen 0 200’000 0 270’000 0 190’205 9100.4008. Personalsteuern 0 13’000 0 13’000 0 12’400 9100.4010. Gemeindesteuern jur. Personen 0 1’000’000 0 1’000’000 0 1’762’492 9101.3611. Entschädigung Kanton für Hundekontrolle 5’500 0 5’500 0 6’760 0 9101.4022. Grundstückgewinnsteuer 35’000 35’000 -5 9101.4022.10 Sondersteuern (Kapitalabfindungen) 80’000 80’000 0 126’592 9101.4033. Hundesteuern 0 24’000 0 24’000 0 28’140 9300 Finanz- und Lastenausgleich 120’230 326’080 453’500 266’300 451’050 321’850 9610 Zinsen 22’590 61’190 23’480 63’800 20’771 89’143 9630 Liegenschaften des Finanzvermögens 1’000 4’190 1’000 4’190 605 4’204 9631 Liegenschaft Dorfplatzkeller 3’100 500 3’100 500 1’995 150 9632 Liegenschaften Hauptstrasse 309 (Volg) 1’000 30’000 151’000 30’000 0 23’232 9690 Negativzinsen 10’000 0 0 0 0 0 9710 Rückverteilungen aus CO2-Abgabe 0 1’500 0 1’500 0 1’360 9950 Neutrale Aufwendungen und Erträge 0 417’200 0 417’200 0 0 9990.9000. Ertragsüberschuss 0 0 0 0 544’188 0 9990.9001. Aufwandüberschuss 0 154’180 0 541’200 0 0 Zusammenzug (Funktionale Gliederung) 0 Allgemeine Verwaltung 1’560’470 675’300 1’452’850 666’300 1’358’200 640’164 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 209’480 121’740 283’130 145’140 154’046 134’057 2 Bildung 4’336’630 823’000 4’041’840 620’700 3’987’002 653’040 3 Kultur, Sport und Freizeit, Kirche 65’060 2’500 58’970 2’500 44’827 2’070 4 Gesundheit 482’910 0 480’660 0 491’372 0 5 Soziale Sicherheit 1’963’940 7’400 1’961’180 7’120 1’880’830 4’815 6 Verkehr 615’040 26’500 480’550 23’000 473’410 31’635 7 Umweltschutz und Raumordnung 1’167’350 1’041’980 1’120’490 974’600 1’135’829 1’027’456 8 Volkswirtschaft 140’610 180’650 128’920 181’120 149’685 180’860 9 Finanzen und Steuern 309’420 7’817’660 783’580 7’630’490 623’859 8’169’151 Total 10’850’910 10’696’730 10’792’170 10’250’970 10’299’060 10’843’248 Ertrags-/Aufwandüberschuss 0 154’180 0 541’200 544’188 0 Total 10’850’910 10’850’910 10’792’170 10’792’170 10’843’248 10’843’248 Das Detailbudget kann auf der Gemeindeverwaltung eingesehen und/oder bezogen werden. derBuchster 11
|Traktandum 5 Investitionsrechnung 2021 Investitionsrechnung 2022 Verpf lichtungskredite der Investitonsrechnung Verpflichtungskredite der Investitionsrechnung Konto Bezeichnung Beschluss- Beschluss- Bruttokredit kumulierte voraussichtl. datum organ Ausgaben brutto Ausgaben bis 31.12.2020 2021 2170 Schulanlagen 2170.5040.00 Schulraumerweiterung 01.07.19 GV 6’900’000.00 415’672 4’500’000 2170.5040.02 zusätzlicher Schulcontainer 09.12.19 GV 160’000.00 156’684 0 6150 Gemeindestrassen 6150.5010.22 Sanierung unt. Gasse-Hofacker 12.12.18 GV 210’000.00 140’726 0 6150.5010.24 Sanierung Tiefmattstrasse 07.12.20 GV 500’000.00 0 250’000 6150.5010.25 Belagserneuerung Hofackerstrasse-Hübeli 07.12.20 GV 95’000.00 0 0 6150.5010.26 Verkehrskonzept, Umsetzung Einzelmassnahmen 07.12.20 GV 100’000.00 0 0 6150.5010.27 Sanierung Steinmattstrasse neu GV 285’000.00 0 0 7101 Wasserversorgung 7101.5031.00 Hausanschlüsse/Netzerw. 2021 31.10.20 GR 50’000.00 0 30’000 7101.5031.00 Hausanschlüsse/Netzerw. 2022 neu GR 50’000.00 0 0 7101.5031.25 Ringschluss Bachmatt 07.12.20 GV 95’000.00 0 0 7101.5031.27 Ringschluss unt. Gasse-Hofacker 12.12.18 GV 160’000.00 147’286 0 7101.5031.28 Löschwasserleitung Steinmatt neu GV 85’000.00 0 0 7101.5041.00 Neubau Reservoir Hard 09.12.19 GV 1’800’000.00 52’154 200’000 7101.5091.00 Projektierung Neubau Reservior Hard 12.12.18 GV 70’000.00 57’986 0 7101.5091.01 Schutzzone 18-er Quelle 12.12.18 GV 60’000.00 1’145 0 7101.6370.00 Anschlussgebühren 2021 -75’000.00 -40’000 7101.6370.00 Anschlussgebühren 2022 -150’000.00 7201 Abwasserbeseitigung 7201.5032.00 Kleiner Kanalisationsbau 2021 31.10.20 GR 50’000.00 0 20’000 7201.5032.00 Kleiner Kanalisationsbau 2022 neu GR 50’000.00 0 0 7201.5032.19 Sanierung Zünacker (unt. Bifang-Föhrenweg) 11.12.17 GV 270’000.00 21’093 0 7201.5032.21 San./Umlegung Kanalis. unt. Gasse-Hofacker 12.12.18 GV 200’000.00 102’616 0 7201.5032.22 Kanalisation Hard 09.12.19 GV 100’000.00 0 0 7201.6370.00 Anschlussgebühren 2021 -100’000.00 -60’000 7201.6370.00 Anschlussgebühren 2022 -200’000.00 7900 Raumordnung 7900.5290.00 Ortsplanungsrevision 12.12.16 GV 125’000.00 168’861 40’000 Nettoinvestitionen Gemeinde Nettoinvestitionen Wasserversorgung Nettoinvestitionen Abwasserbeseitigung Total Gemäss HBO-Kapital 11 Kreditwesen sind die Investitionen vom Finanzvermögen zur Kostenkontrolle in der Verpflichtungskreditkontrolle zu führen: 10840.01 Liegenschaft Hauptstrasse 30 (Volg) 07.12.20 GV 300’000.00 0 300’000 Finanzierung: - Aufwandüberschuss + Betriebsgewinne Spezialfinanzierungen - Betriebsverluste Spezialfinanzierungen + Abschreibungen/Wertberichtigungen VV + Einlagen in Fonds und Werterhalt Spezialfinanzierungen - Entnahmen aus Fonds und Werterhalt Spezialfinanzierungen - Entnahmen aus dem Eigenkapital - Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen Finanzierungsfehlbetrag 12
|Traktandum 4 Erhöhung der Stellen im Werkhof Budget Ausgaben Einnahmen Total Brutto-Restkredit 2022 2022 bis 2022 ab 2023 Unser Werkhof ist für das Dorf unentbehrlich. Mit seinen Arbeiten stellt er nicht nur die Wasserversor- 1’800’000 6’715’672 184’328 gung sicher und entsorgt die liegengebliebenen 156’684 3’316 Abfälle aller Art, er pflegt auch Blumenrabatten sowie die Dorfbrunnen und trägt so wesentlich 140’726 69’274 zum Erscheinungsbild des Dorfes bei. Weitere Auf- 250’000 500’000 0 95’000 95’000 0 gaben wie die Pflege des Friedhofs, der Schul- 100’000 100’000 0 hausumgebung, der Unterhalt der Spielplätze 285’000 285’000 0 und Spielgeräte, die Schneeräumung und der Strassenunterhalt runden das Angebot ab und 30’000 20’000 tragen zur Sicherheit in unserer Gemeinde bei. 50’000 50’000 0 Dazu wird das Personal des Werkhofs immer dann 95’000 95’000 0 147’286 12’714 hinzugerufen, wenn es gilt, etwas anzupacken 85’000 85’000 0 und niemand anders zur Stelle ist. Diese Arbeiten 1’500’000 1’752’154 47’846 verlangen einen vollen Einsatz, oft fast rund um 57’986 12’014 1’145 58’855 die Uhr und das bei 150-Stellenprozenten. Zusätzli- -40’000 0 che und zu intensivierende Aufgaben wie die Um- 150’000 0 0 gebung der Steinmatt, die Pflege des Friedhofs oder der Unterhalt des Dorfbildes veranlassen 20’000 30’000 den Gemeinderat der Gemeindeversammlung 50’000 50’000 0 eine Aufstockung des Stellenplanes um 50-Stel- 21’093 248’907 102’616 97’384 lenprozente zu beantragen. Mit zwei Vollzeitstel- 100’000 100’000 0 len kann zudem die Effizienz der Arbeitsverteilung -60’000 0 verbessert werden. Zusätzlich beantragen wir Ih- 200’000 0 0 nen, der Schaffung einer Lehrstelle «Fachmann/ Fachfrau Betriebsunterhalt» im Werkhof zuzustim- 208’861 -83’861 men. Dadurch leisten wir einen wichtigen Beitrag 4’410’000 350’000 an die Berufsbildung in einem Berufsfeld das auch in Zukunft stark gefragt ist. Da die Einführung einer 2’530’000 1’580’000 Lehrstelle eine Reihe von Vorbereitungsarbeiten -50’000 verlangt, ist die Besetzung für den Sommer 2023 vorgesehen. 4’060’000 Wir empfehlen Ihnen, der beantragten Erhöhung der Stellen im Werkhof sowie der Schaffung einer Lehrstelle «Fachmann/Fachfrau Betriebsunter- 0 halt» zuzustimmen. -154’180 101’030 Der Gemeinderat -26’250 430’930 73’770 -90’740 -614’100 -4’060’000 -4’339’540 derBuchster 13
|Interview Die Vertreterin der Bildung im Gemeinderat Zum Interview habe ich Sandrina Berger bei mir in der Stube in der Wolfsgrube begrüsst. Sandrina Berger kennt diese Stube sehr gut, wohnte sie doch jahrelang selber hier, bevor sie im letzten Jahr ins Eigenheim zog. Sandrina gibt Einblick in ihre Funktion als Gemeinderätin. Und sie zeigt am Beispiel der Schule auf, dass nichts so stetig ist wie der Wandel. Du bist bereits die zweite Amtspe- Präsidentin der BiKo auch im Ge- litisches Amt auf Kantons- oder riode im Gemeinderat. Was hat meinderat einen Sitz hat. Nach Bundesebene. Da darf man mich dich vor vier Jahren dazu bewegt, langem Überlegen habe ich mich nicht falsch verstehen, es ist bei- als Gemeinderätin zu kandidie- dazu entschieden, mich als Ge- des äusserst wichtig. Ich bin der ren? meinderätin zur Wahl zu stellen Meinung, wer sich politisch für das Sandrina Berger: Ich hatte nie im und ich habe diesen Schritt nie eigene Dorf engagiert, sollte es eigentlichen Sinne kandidiert. Als bereut. im Sinne für das Dorf und nicht für ich erfuhr, dass der damalige Ge- eine politische Partei tun. meinderat Ressort Bildung demis- Warst du vorher schon politisch sionierte, habe ich angefragt, ob tätig? Du wurdest neu als Vizegemein- somit auch ein «Platz» in der Bil- Nein, überhaupt nicht. Ich schaue depräsidentin gewählt. Was än- dungskommission (BiKo) frei wird. ein politisches Amt auf Gemein- dert sich nun mit dieser Funktion? Es war aber der Wunsch, dass die deebene nicht so an wie ein po- Es sind ein paar Vertretungen in 14
regionalen Gremien dazu gekom- der damaligen Schulleiterin An- men. Zum Beispiel nehme ich an drea Schenker abschliessen bzw. Zur Person der Gemeindepräsidentenkonfe- erreichen konnten. Und wir konn- rent Gäu teil. Da die Funktion als ten mit Marco Zürcher eine tolle Sandrina Berger ist 35 Jah- Vizegemeindepräsidentin eine Nachfolge als Schulleiter finden. re alt und ist in Oberbuch- reine Stellvertreterfunktion ist, hat siten geboren. Die Schulen sich sonst nichts verändert. Was stehen in den nächsten vier hat Sandrina in Oberbuchsi- Jahren für Aufgaben an in deinem ten und Neuendorf besucht. Was hat seit dem Start der neuen Ressort? Nach der kaufmännischen Legislaturperiode geändert? Es gibt einige Projekte oder The- Lehre hat sie Weiterbildungen Wir sind ein neu zusammenge- men, welche angegangen wer- im Personalwesen absolviert setztes Team. Das muss sich nun den müssen. Es findet demnächst (HR-Fachfrau mit eidg. Fach- einspielen und das Wissen muss auch wieder die ESE (externe ausweis, CAS Personalpsy- aufgebaut werden. Unser Ge- Schulevaluation) statt. Aufgrund chologie: Personalauswahl meindepräsident Jonas Motschi ist der vielen positiven Veränderun- und -entwicklung). Als Mit- mit seiner langjährigen Erfahrung gen und Anpassungen in den letz- glied der Geschäftsleitung in der Gemeindepolitik sowie im ten Jahren sehen wir dieser relativ der Alterszentren Gäu (GAG) Beruf ein «wandelndes Lexikon». gelassen entgegen. ist sie Bereichsleiterin HR & Bil- Das ist sehr hilfreich. Wir waren un- dung. Mit ihrem Mann Luigi ter der Führung von Daniel Lederer Wie sieht dein Alltag aus als Ge- D’Onofrio wohnt sie im Eigen- ein gutes Team und sind es auch meinderätin? Wie viel Zeit musst heim. Sandrina ist sportlich, heute in der neuen Konstellation. du investieren? liebt die Natur und pflegt lei- Die Bildung ist ein aufwändiges denschaftlich gerne den ei- Du hast das Ressort Bildung. War Ressort. Einerseits finden die Ge- genen Garten. das dein Wunschressort? meinderatssitzungen alle drei Es ist ein Thema, welches mich Wochen statt. Dazu bereite ich sehr interessiert und für mich wich- die Anträge vor, welche in Ab- gesagt: Alles ändert sich im Laufe tig ist. Ich bin der Meinung, dass stimmung mit dem Schulleiter und der Zeit, auch die Schule. Wir spre- man sich als Gemeinderätin für der Bildungskommission erarbeitet chen heute von integrativem Un- das Ressort interessieren muss und werden. Zudem führen wir zirka terricht, das bedeutet, dass viele es auch gewisse Schnittstellen im sechsmal pro Jahr eine Bildungs- Kinder mit komplett unterschied- Beruf oder im Privaten dazu ge- kommissionssitzung durch. Diese lichem Lernniveau einen Platz in ben soll. Etwas, das ohne Interesse bespreche ich jeweils mit dem derselben Klasse haben. Es gibt oder Leidenschaft ausgeführt wird, Schulleiter vor und wir legen die zudem an einer Primarschule viel macht Mühe. Meine Schnittstelle Traktanden fest. Im letzten und in mehr Lehrpersonen als früher: Klas- zu der Bildung ist sicherlich mein diesem Jahr haben wir das schul- senlehrpersonen, Kindergarten- Beruf, da ich als Personalfachfrau ärztliche sowie das schulzahnärzt- lehrpersonen, Lehrpersonen spe- tagtäglich sehe, wie wichtig die liche Reglement überarbeitet. zielle Förderung, Heilpädagogen, entsprechende Bildung ist. Solche Arbeiten nehmen jeweils Fachlehrpersonen DAZ (Deutsch einige Zeit in Anspruch. als Zweitsprache), Lehrpersonen Was konntest du in den letzten Technisches Gestalten, Lehrper- vier Jahren im Gemeinderat errei- Welche Botschaft hast du als Res- sonen Logopädie, Lehrpersonen chen? sortleiterin Bildung an die Bevölke- Religionsunterricht, Lehrpersonen Ich traf auf einen wohlwollenden rung von Oberbuchsiten? Musikgrundschule und zudem wird Gemeinderat und konnte mich in Für alle, die mindestens so alt sind mit Schulhilfen unterrichtet. meinem Ressort gut einarbeiten. wie ich oder älter: Vergesst die Es gab diverse Projekte, Ziele etc., Schule von früher! Nichts ist so ste- welche wir vorallem auch dank tig wie der Wandel - oder anders Interview: Nicole Darioli derBuchster 15
Weihnachtsfenster Standorte Weihnachtsfenster 2021 1 Sandrina Berger und Luigi D‘Onofrio / Untere Gasse 13 1 2 3 Andrea Ruchti / Untere Bündten 4 4 Familie Schulte / Bachstrasse 3 5 Annemarie und Otto Berger / Hagenackerstrasse 26 6 Familie Messerli / Dürrackerstrasse 22 7 KITA vor Ort von 17:00 bis 18:30 Uhr/ Kirchgasse 6 8 Bettina Erb / Gigewäg 2 9 10 Beatrice Berger / Steinbruchweg 31 11 Stefanie Heizmann und Martin Ackermann / 8 13 Steinenweg 4 12 Familie Fürst Kathrin und Marius / Steinmattstrasse 1 19 13 Familie Schwarzenbach / Wolfsgrube 6 14 Sabrina Fluri / Hegistrasse 5 15 Laurin und Michael Stritt / Bünenweg 7 16 Janine Christ / Husmatten 5 17 Chutzenäscht / Kirchgasse 6 18 Elisabeth Kissling / Terrassenweg 17 19 Familie Guldimann / Wolfsgrube 13 20 Familie Rätz / Untere Bündten 1 21 Annalisa Stefanelli und Oliver Dreier/ Wolfsgrube 19 22 Seraina Grolimund / Husmatten 9 23 24 Kirche Oberbuchsiten Die Bevölkerung von Oberbuchsiten ist eingeladen, während der Adventszeit Weihnachtsfenster zu besichtigen. Wir freuen uns auf die vielen schönen Kreationen. Gemeinde Oberbuchsiten Kulturkommission Grüngutabfuhr in den Wintermonaten Die Grünabfuhr erfolgt in der Gemeinde Ober- Ab Montag, 25. April 2022 wiederum wöchent- buchsiten in den Wintermonaten (Dezember 2021 liche Grünabfuhr. bis April 2022) reduziert. Verschiebedaten Grünabfuhr sind: Abholdaten Winter 2021/2022 Montag, 06. Juni 2022 (Pfingstmontag) auf Diens- Montag, 13. Dezember 2021 tag, 07. Juni 2022 (Grünabfuhr und Kehricht) Montag, 27. Dezember 2021 Montag, 10. Januar 2022 Montag, 01. August 2022 (Nationalfeiertag) auf Montag, 24. Januar 2022 Dienstag, 02. August 2022 (Grünabfuhr und Montag, 07. Februar 2022 Kehricht) Montag, 21. Februar 2022 Montag, 07. März 2022 Montag, 15. August 2022 (Maria Himmelfahrt) Montag, 21. März 2022 auf Dienstag, 16. August 2022 (Grünabfuhr und Montag, 04. April 2022 Kehricht) Dienstag, 19. April 2022 (von Ostermontag auf Dienstag, Grünabfuhr und Kehricht gleichen- Gemeindeverwaltung tags) Oberbuchsiten
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