Es war mir eine Ehre - SO - SP Kanton Solothurn
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Kanton Solothurn LINKS
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SO
Mitgliederzeitung der SP Schweiz
190 · Ausgabe SO · September 2020
Es war mir eine Ehre
Seit 1. Juni 2009 arbeite ich als Partei- und pathisantinnen und Sympathisanten, sehr Es war und ist eine schöne Zeit, ich möch-
Fraktionssekretär der Sozialdemokratischen dankbar. te keinen Moment missen und danke herz-
Partei des Kantons Solothurn. Seither erhal- Nächsten Frühling werde ich meinen lich. Sobald die Nachfolge bestimmt ist, wer-
te ich von der SP nicht nur Lohn, sondern Arbeitsplatz im Parteisekretariat am Ross- den wir dies mitteilen und für den Frühlings-
auch fast uneingeschränktes Vertrauen. Da- marktplatz in Solothurn räumen. Dies habe parteitag im Mai 2021 die Stabsübergabe
für bin ich dankbar und es war und ist mir ich in Absprache mit dem Personalausschuss organisieren – nicht nur für das Sekretariat,
eine Ehre. und den Präsidien von Partei und Fraktion auch für das Parteipräsidium (siehe Seite 11).
Aber alles hat ein Ende. Nach intensiven den Delegierten am Parteitag vom 19. Au- Grossen Dank für alle Zuschriften per
Jahren bei der besten Arbeiterpartei hab’ gust bekannt gegeben. Aus diesem Grund ist Mail, handgeschriebenen Briefe und Karten,
ich mich definitiv entschieden, nicht als SP- in dieser Ausgabe die Stelle ausgeschrieben Telefongespräche und SMS zu meinem Weg-
Angestellter in Pension zu gehen – und etwas und ausführlich beschrieben. Damit wollen gang. Das war und ist einmalig und hat mich
beruflich für mich bis heute noch Unbekann- wir rechtzeitig eine seriöse Nachfolgerege- sehr berührt.
tes zu machen. Manchmal muss man eine lung und die Übergabe aller Geschäfte auf-
Entscheidung treffen, damit Neues möglich gleisen. Niklaus Wepfer, Partei- und Fraktionssekretär
niklaus.wepfer@sp-solothurn.ch
wird. Ich bin mit 16 Jahren in die SP einge- Den kantonalen Wahlkampf werde ich
treten, war während Jahren als Büezer in wiederum mit vollem Engagement leiten,
der Landwirtschaft, auf dem Bau, als LKW- mich dafür einsetzen, dass Susanne Schaff- Grossen Dank für alle
Chauffeur tätig, die vier Söhne sind nun ner als bestens bewährte Regierungsrätin
gross und ausgeflogen. Auch die klassische wiedergewählt wird und wir an den Wahl- Zuschriften per Mail,
politische Ochsentour hab’ ich gemacht, war erfolg von 2017 mit 4 Sitzgewinnen im Kan-
in Gemeindekommissionen, im Gemeinde- tonsrat anknüpfen können. Denn wir sind handgeschriebenen
rat, als Sektionspräsident tätig und während die Partei, die sich um die Bevölkerung mit
7 Jahren im Kantonsrat. ihren Anliegen, Nöten und Sorgen kümmert. Briefe und Karten,
Es hat mir Spass gemacht und macht es Was wir vielleicht dazulernen müssen, ist,
immer noch, aber jetzt ist der richtige Zeit- dies noch etwas einfacher, verständlicher Telefongespräche und
punkt, im Sekretariat meiner politischen und authentischer zu vermitteln.
Heimat neuen Kräften Platz zu machen. Ich Wir haben für die Basiskampagne wiede- SMS zu meinem Weg-
hatte das Privileg, mit wunderbaren Men- rum zwei topmotivierte Campaigner ange-
schen zusammenarbeiten zu dürfen, Projek- stellt (siehe Ausgabe 189). Beide kennen den gang. Das ist einmalig
te zu begleiten, Kampagnen zu führen und Kanton Solothurn sehr gut, haben grosse Er-
das Sekretariat in Schwung zu halten. Diese fahrung und arbeiten seit dem 14. September und hat mich sehr
Zeit war für mich eine Lebensschule und da- bereits für die Wahlen. Eines kann ich versi-
für bin ich euch, liebe Mitglieder und Sym- chern: man wird von ihnen hören. berührt.
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Abstimmungs-Countdown zum 27. Sep
Simon Bürki,
Kantonsrat aus Biberist
simon-buerki@bluewin.ch
Parteipräsidentin Franziska Roth sowie Kan-
tons- und Gemeinderätin der SP Oensingen
Nicole Wyss begrüssten die zahlreichen Mit-
glieder zum kantonalen Parteitag in Oensin-
gen. Dieser stand ganz im Zeichen der Ab-
stimmungsvorlagen vom 27. September und
der Regierungsratswahlen.
Wie verteidigen wir den SP-Sitz am besten?
Präsidentin Franziska Roth begründete, wa- Die Referentinnen und Referenten am kantonalen Parteitag in Oensingen: Simon Gomm,
rum die Geschäftsleitung vorschlug, einzig Franziska Roth, Priska Seiler Graf, Marianne Wyss, Adrian Wüthrich, Roberto Zanetti,
mit der amtierenden Regierungsrätin Susan- Mathias Stricker.
ne Schaffner als Kandidatin den SP-Sitz zu
verteidigen: «Mit Susanne Schaffner und Bri- Familien mit tiefen und mittleren Ein- Nein zum missratenen Jagdgesetz
git Wyss gibt es bereits zwei Vertreterinnen kommen werden übers Ohr gehauen: Jene SP-Kantonsrat Mathias Stricker (Bettlach)
der politischen Linken im Rat.» Nach einer Familien, die dringend auf Entlastung an- informierte über die Vorlage zum Jagdgesetz.
kurzen Diskussion wurde der Einerkandida- gewiesen wären, haben nichts von dieser Die Revision des Jagdgesetzes sieht vor, dass
tur deutlich zugestimmt. Vorlage. Fast die Hälfte der Familien mit Biber, Luchs, Graureiher und viele mehr zu-
unterstützungsberechtigten Kindern zahlen künftig schlechter geschützt sind. Der koor-
keine Bundessteuern, weil sie zu wenig ver- dinierte und nachhaltige Artenschutz wird
dienen. Sie können daher auch keine Abzüge untergraben, indem Kompetenzen an die
machen. Was verlockend tönt und als Famili- Kantone weitergegeben werden. Gleichzeitig
enförderung verkauft wird, ist reiner Steuer- entsteht für die Jagd kein Mehrwert. Was die
Bschiss auf dem Rücken des Mittelstandes. Revision tatsächlich mit sich bringt, ist mehr
Die SP sagte einstimmig NEIN. Bürokratie und weniger Artenschutz. Daher
beschloss die SP ein deutliches NEIN zum
Nein zu Luxus-Kampfjets Angriff auf den Artenschutz.
Der Bundesrat will für 6 Mrd. Franken Luxus-
Kampfjets beschaffen. Für Referentin Priska Ja zum Vaterschaftsurlaub
Seiler Graf (Nationalrätin ZH) ist dies zu viel Adrian Wüthrich, Präsident des Komitees «Va-
Geld, das dann an anderen Orten fehlt – bei terschaftsurlaub jetzt!», sprach zur Vorlage
den Prämienverbilligungen, bei den Renten für einen zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub.
und im Klimaschutz. Wird der Unterhalt Die Corona-Krise hat vieles verändert, vor al-
eingerechnet, kosten die Flieger gar 24 Mrd. lem aber gezeigt, wie wichtig die in den Fami-
Susanne Schaffner, unsere starke Regie Franken. Die SP sagte deutlich NEIN. lien geleistete Betreuungsarbeit ist. Und dass
rungsrätin. Vätern dabei eine grössere Rolle zukommen
Nein zur Kündigungsinitiative muss. Ein Vaterschaftsurlaub ist deshalb wich-
Nein zum Kinderabzug-Bschiss – tiefe und Nationalrätin Franziska Roth orientierte tiger denn je! Die SP beschloss einstimmig JA.
mittlere Einkommen gehen leer aus über die brandgefährliche Kündigungs-
Ständerat Roberto Zanetti machte deutlich, initiative. Unter dem irreführenden Titel JA zu kantonalen Vorlagen
dass vom Kinderabzug-Bschiss fast aus- «Begrenzungsinitiative» verlangt diese die SP-Kantonsrätin Marianne Wyss (Trimbach)
schliesslich Topverdiener-Familien profitie- Kündigung des Personenfreizügigkeitsab- stellte die Vorlage zum Ersatzstandort für
ren. Das sind nur 6 % aller Haushalte! Der kommens mit der EU. Damit bringt sie die die Kantonale Motorfahrzeugkontrolle Olten
Mittelstand muss den Kinderabzug-Bschiss bilateralen Verträge mit der EU sowie die vor. Kantonsrat Simon Gomm (Olten) infor-
bezahlen: Dieser kostet die Allgemeinheit flankierenden Massnahmen zu Fall. Ein er- mierte über die zweite Vorlage: Einführung
370 Mio. Franken im Jahr. Geld, das woan- neuter Frontalangriff der SVP auf den Lohn- des Auftrages als politisches Instrument der
ders fehlen würde. Wenn wegen der Steuer- schutz für die arbeitende Bevölkerung in der Parlamentsmitglieder bei der ausserordent-
ausfälle Prämienverbilligungen gestrichen Schweiz. Die SP sagte einstimmig NEIN. lichen Gemeindeorganisation. Die SP sprach
und Kita-Tarife erhöht werden, sind Mittel- sich einstimmig für die beiden unbestritte-
standsfamilien als Erste betroffen. nen Vorlagen aus (siehe ausführliche Berich-
te in der Ausgabe 187).
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ptember – jetzt noch an die Urne!
Wechsel in der kantonalen Geschäftsleitung Franziska Roth gibt im Mai Sandra Morstein –
Dieter Ulrich aus Olten wurde am Parteitag
vom 16. Mai 2013 im Rösslisaal in Oensingen 2021 das Parteipräsidium gewählt als Gemeinde
durch die Delegierten einstimmig in die Ge- nach 9 Jahren ab präsidentin
schäftsleitung der SP Kanton Solothurn ge-
wählt, als Nachfolger von Urs Huber. «Didi» «Die kantonalen Wahlen vom 7. März 2020 Seit dem 16. August 2020 hat die Gemeinde
hat somit während mehr als 7 Jahren an mache ich noch, danach trete ich ab», hat Riedholz-Niederwil eine neue Gemeindeprä-
zahlreichen GL-Sitzungen teilgenommen, Franziska Roth, Nationalrätin und seit sidentin. Erstmals in der Geschichte steht
musste sich jedoch auch einige Male wegen bald 9 Jahren Parteipräsidentin der Sozi- der Gemeinde im Unterleberberg eine Sozial-
Terminkollisionen – verursacht durch sein aldemokratischen Partei des Kantons So- demokratin vor. Sandra Morstein amtet seit
Parlamentsamt in Olten – entschuldigen. lothurn, bereits im Frühjahr 2020 gesagt. 2018 als Gemeinderätin, seit Januar 2020 als
Herzlichen Dank, Didi, für deine Stimme, Ihre erneute Wahl zur Parteipräsidentin am Gemeindepräsidentin ad interim und wurde
dein Mitdenken und dein langjähriges En- 1. April musste coronabedingt auf den Au- nun mit 546 Stimmen in ihrem Amt bestä-
gagement in den Diensten der Kantonalpar- gust 2020 verschoben werden. Im Mai 2021 tigt. Ihr Konkurrent erhielt 120 Stimmen. Die
tei. Die Amteipartei Olten-Gösgen hat seine soll die Nachfolgerin oder der Nachfolger diplomierte Ökonomin ist verheiratet und
Nachfolgerin nominiert: Nadine Vögeli aus gewählt werden. Die Partei hat dafür eine Mutter von drei erwachsenen Kindern. Wir
Hägendorf. Herzlich willkommen in der Ge- Findungskommission eingesetzt. Wer sich gratulieren Sandra zu diesem Erfolg ganz
schäftsleitung, liebe Nadine. ernsthaft angesprochen fühlt, dieses wichti- herzlich, wünschen ihr viel Erfolg und eine
ge Amt ausüben möchte, Zeit und Lust hat, grosse Portion Kraft für dieses wichtige Amt.
in der Öffentlichkeit zu stehen und die Partei Ganz nach der Aussage einer Unterstützerin
gegen aussen zu repräsentieren – und dann sind wir überzeugt, dass Riedholz-Niederwil
vorzugsweise auch noch Mitglied des kanto- jetzt wieder eine Gemeindepräsidentin für
nalen Parlaments ist –, melde sich beim Vize- alle hat: «Sandra ist entschlossen, voraus-
präsidenten der Kantonalpartei: Hardy Jäggi, schauend, naturnah, familienfreundlich
032 623 88 18, hardy.jaeggi@sp-so.ch. und loyal. Das schafft Vertrauen.»
Dieter Ulrich
Nadine Vögeli
Parteisekretär Niklaus Wepfer gab zum
Schluss der Versammlung bekannt, dass
er nach den kantonalen Wahlen 2021 nach
zwölf Jahren seine Funktion als Parteisekre-
tär abgeben wird.
Franziska Roth Sandra Morstein
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Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn sucht ab 1. Mai 2021 oder nach Vereinbarung eine/einen
PARTEISEKRETÄRIN/PARTEISEKRETÄR
Beschäftigungsgrad 100 % oder im Jobsharing je 50 %
Dein Aufgabengebiet umfasst folgende Kernbereiche: Wir bieten dir:
• Leitung und administrative Führung des Parteisekretariats • Zeitgemässe Anstellungsbedingungen und Entlöhnung
• Betreuung von Mitgliedern, Sektionen, Amteiparteien und (Arbeitsplatz in Solothurn)
Fachausschüssen • Selbständige Tätigkeit
• Leitung, Organisation und Durchführung von Abstimmungs- • Vielseitigen Aufgabenbereich in herausforderndem und
und Wahlkampagnen sowie die Organisation von Anlässen der spannendem Umfeld
Partei und der Kantonsratsfraktion
• Medienarbeit, Öffentlichkeitsarbeit (inkl. Betreuung von
Homepage und Social-Media-Profilen der Kantonalpartei); Wir erwarten eine selbständige, engagierte und effizient arbei
Redaktion Mitgliederzeitung tende Person mit folgenden weiteren Kompetenzen:
• Mitgestaltung der politischen Tätigkeit der Kantonalpartei
• Bereitschaft an Abendsitzungen und Veranstaltungen teil • Nähe zur und Vertrautheit mit der SP (Parteimitglied), Überein
zunehmen stimmung mit deren Inhalten und Interesse an der politischen
• Vorbereitung von Sitzungen der Geschäftsleitung und der Arbeit
Kantonsratsfraktion • Eigeninitiative und Teamfähigkeit
• Protokollführung an Sitzungen der Geschäftsleitung und der • Erfahrung in klassischer und moderner Kommunikation
Kantonsratsfraktion (soziale Medien)
• Archivierung relevanter Dokumente • Zeitliche und örtliche Flexibilität
• Koordination mit der SP Schweiz; Teilnahme an Sitzungen der • Gewandt im mündlichen und schriftlichen Ausdruck
SP Schweiz sowie an deren Delegiertenversammlungen und • Fundierte Erfahrungen im administrativen und buch
Parteitagen halterischen Bereich
• Freude an der Arbeit mit Menschen
Bewerbungsunterlagen sind per Mail bis 23. Oktober 2020 zu
senden an:
Franziska Roth, Parteipräsidentin, franziska.roth@parl.ch
Bei Fragen erreichbar unter: 078 719 66 51
Wir freuen uns auf deine vollständige Bewerbung.
Covid-19: Starke Volksschule,
ungenügender Föderalismus,
delegierte an die Kantone. Gerade
im Zusammenhang mit der Schul
MEIN meinden kommt erst jetzt Bewegung
in die Sache. Eltern sowie Lehrerin-
Digitalisierung im Aufbruch öffnung, den Zeugnissen, den STAND- nen und Lehrer erwarten von den
Die Volksschule hat im Lockdown
Beachtliches geleistet. Innert kür-
Schulabschlüssen oder der Masken-
pflichtfrage stiess der Föderalismus
PUNKT Verantwortlichen vermehrte An-
strengungen bei der Schaffung von
zester Zeit wurden der Fernunter- massiv an seine Grenzen und liess Mathias Stricker, verbesserten Rahmenbedingungen:
richt und Betreuungsangebote orga- viele Fragen offen. Unklarheiten und Kantonsrat SP, Präsident LSO Nur so gewähren wir den Kindern
mathias.stricker@bluewin.ch
nisiert und somit die schulische Bil- Unterschiede von Kanton zu Kanton und Jugendlichen dieselben Vor-
dung gewährleistet. Die Schulschlie- bewirken oft unnötige Diskussionen aussetzungen im Bereich der infor-
ssung verdeutlichte zudem, dass – auch in den Medien – und führen matischen Bildung. Es geht um ge-
die Volksschule für die Gesellschaft letztlich dazu, dass Kraft und Elan, lebte Chancengerechtigkeit. Mir ist
insbesondere bezüglich Integrati- die wir für die Bewältigung des neu- aber sehr wichtig zu betonen, dass
on, sozialer Bildung und Chancen- en Alltags benötigen, verloren ge- mit der Digitalisierung Pestalozzis
gerechtigkeit eine enorm wichtige hen. Statt die Kantone zu stärken, «Herz» und «Hand» nicht an Be-
Aufgabe erfüllt. Im Kanton Solo- verursachte die Haltung der Erzie- deutung eingebüsst haben – sozia-
thurn bewährte sich die konstruk- hungsdirektorenkonferenz (EDK) les und kreatives Lernen sind auch
tive Zusammenarbeit der Verbände grosse Verunsicherung. Ihre Rolle im 21. Jahrhundert die Schlüssel
und der Verwaltung in dieser Kri- muss auf politischer Ebene geklärt zum Bildungserfolg. Dafür muss
sensituation. Die Schutzkonzepte werden. Ich stelle dringenden Hand- die Volksschule weiter gestärkt
in den Schulen konnten gemeinsam lungsbedarf fest. werden.
entwickelt und umgesetzt werden. Der Fernunterricht zeigte auch in
Im Stich gelassen fühlte ich mich unserem Kanton auf, welche Schul-
aber öfters von der nationalen Poli träger ihre Hausaufgaben bezüglich
tik. Der Bundesrat schlich sich teil- der Digitalisierung bereits ge-
weise aus der Verantwortung und macht haben. In einigen Ge-
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