EUROPA-INFORMATIONEN AKTUELL - Landtag MV
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
August 2020
EUROPA-INFORMATIONEN AKTUELL
Corona-Maßnahmen in den Mitgliedstaaten der EU
Einführung und Überblick
Anfang des Jahres 2020 haben in Europa und Deutschland allenfalls Experten eine Virus-Pandemie
kommen sehen. Nachrichten aus China über sehr weitreichende Ausgangssperren in einer Millionenstadt
namens Wuhan wirkten zwar bedrohlich, doch auch sehr weit entfernt. Schon wenige Wochen später
wurden Deutschlands Virologen zu den gefragtesten Gesprächsgästen in den jeden Tag zahlreicher
werdenden Sondersendungen und Podcasts.
Seit Ende Januar 2020 ist die COVID-19-Pandemie in Deutschland präsent. Es handelt sich um die
Ausbreitung der Ende 2019 erstmals in Erscheinung getretenen und Anfang 2020 weltweit
ausgebrochenen Atemwegserkrankung COVID-19, die durch Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-
2 ausgelöst wird. Das Robert Koch-Institut (RKI) bewertete das Risiko der COVID-19-Pandemie für die
Bevölkerung in Deutschland am 28. Februar 2020 zunächst als „gering bis mäßig“ seit dem 17. März als
„hoch“ und für Risikogruppen seit dem 26. März als „sehr hoch“.
In unserer durch Reisen, internationale Produktionsketten und Handelsbeziehungen sehr eng miteinander
verbundenen Welt machte das Virus an keiner Grenze halt und hat mittlerweile weltweit alle Kontinente
erreicht. Europa war einer der Hotspots der Entwicklung ab Anfang März 2020. Zum Stand 20. Juli 2020
wurden in den EU-27 zzgl. Vereinigtes Königreich 1.623.533 bestätigte Infektionen und über 180.000
Covid-19-Todesfälle gemeldet. (Quelle: European Centre for Disease Prevention and Control – Aktuelle
Daten)
Innerhalb Europas hat sich gezeigt, dass die einzelnen Mitgliedstaaten der EU sehr unterschiedlich von
dem Infektionsgeschehen betroffen und die Gesundheitssysteme in sehr unterschiedlicher Weise auf die
große Zahl der Erkrankten vorbereitet waren. Auch die politischen Reaktionen auf die Pandemie waren in
den einzelnen Staaten Europas sehr verschieden. Viele Staaten haben strenge Beschränkungen der
Bewegungsfreiheit verhängt, um die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren. Andere haben mehr
Freiheiten gelassen, um die Folgen für die Wirtschaft zu reduzieren oder frühzeitig eine Herdenimmunität
zu erreichen (d.h. ein hoher Prozentsatz der Bevölkerung wird immun – mangels einer wirksamen Impfung
durch eine Infektion mit anschließender Bildung von Antikörpern).
Jetzt am Ende des 1. Halbjahres 2020 kann eine erste Bilanz gezogen werden. Der Innen- und
Europaausschuss des Landtags MV hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause um eine solche
erste Übersicht gebeten. Ausgewählt für diese Darstellung wurden neben Deutschland die Länder
Belgien, Österreich, Schweden, Vereinigtes Königreich und Spanien und Italien. Jedes der Länder hat
eine besondere Entwicklung in der Pandemie erlebt. Belgien hat eine extrem hohe Mortalitätsquote,
Österreich ähnelte mit seinen Maßnahmen denen in Deutschland sehr, Schweden ließ wie das Vereinigte
Königreich zunächst der Situation freien Lauf. Während das Vereinigte Königreich sich im Laufe der Zeit
dann doch für einen Lockdown entschloss, setzte Schweden überwiegend auf die Einhaltung der
gegebenen Empfehlungen durch die Bevölkerung. In Italien begann die Infektion sehr schnell und heftig
und in Spanien kam es zeitverzögert zu einer sehr heftigen Infektionswelle. Polen war wie die meisten
osteuropäischen Staaten eher weniger von der Pandemie betroffen. Die EU selber hat trotz nur geringer
Kompetenzen auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes sehr viele Maßnahmen ergriffen, die nur im
Überblick dargestellt werden können. Zudem hilft sie den Mitgliedsstaaten mit massiver finanzieller
Unterstützung bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie.
Europa-Informationen Aktuell Seite 1
Wichtig ist der Hinweis, dass die nachfolgende Darstellung auf Basis öffentlicher zugänglicher Daten
zusammengetragen wurde und so wertungsfrei wie möglich den Sachverhalt darstellt.
Brüssel, den 21. Juli 2020
Dr. Lars Friedrichsen,
Beatrix Bönisch,
Henning Machedanz
Inhaltsverzeichnis
Einführung und Überblick ......................................................................................................................... 1
Inhaltsverzeichnis ..................................................................................................................................... 2
Statistische Zahlen für alle Mitgliedstaaten ............................................................................................... 2
Die Coronabekämpfung in Deutschland ................................................................................................... 4
Belgien und Betroffenheit für die EU-Institutionen .................................................................................... 5
Österreich ................................................................................................................................................ 6
Schweden ................................................................................................................................................ 7
Südeuropa am Beispiel von Italien und Spanien ...................................................................................... 7
Vereinigtes Königreich ............................................................................................................................. 8
Polen ........................................................................................................................................................ 8
Die Maßnahmen der Europäischen Union ................................................................................................ 9
Chronologie ............................................................................................................................................ 10
Karten .................................................................................................................................................... 12
Statistische Zahlen für alle Mitgliedstaaten
Europa-Informationen Aktuell Seite 2
EU / EWR und Gemeldete Gemeldete
Vereinigtes Gemeldete Gemeldete Fälle pro 100 Todesfälle
Königreich (EW Fälle Todesfälle 000 pro 100 000
/MIO) Einwohner* Einwohner*
Vereinigtes
294792 45300 451,13 68,12
Königreich (66,5)
Spanien (46,7) 260255 28420 556,9 60,81
Italien (60,4) 244434 35045 404,62 58,02
Deutschland (82,9) 201823 9086 243,45 10,96
Frankreich (66,9) 174674 30152 261,09 45,0
Belgien (11,42) 63893 9800 559,48 85,81
Schweden (10,1) 77281 5619 676,7 49,20
Niederlande (17,2) 51670 6129 300,0 35,63
Portugal (10,2) 48636 1689 476,82 16,5
Polen (37,9) 40104 1624 105,8 4,2
Irland (48,5) 25760 1753 530,8 36,1
Rumänien (19,2) 37458 2026 195,0 10,5
Österreich (8,8) 19571 711 222,3 8,0
Dänemark (5,7) 13173 611 231,1 10,7
Tschechische
13945 359 131,5 3,38
Republik (10,6)
Norwegen (5,31) 9015 255 169,7 4,8
Finnland (5,5) 7338 328 133,4 5,9
Ungarn (9,7) 4333 596 44,6 6,1
Luxemburg (0,6) 5483 111 913,8 18,5
Bulgarien (7,0) 8733 300 124,7 4,2
Griechenland
4007 194 37,4 1,8
(10,7)
Kroatien (4,1) 4354 120 101,2 2,9
Estland (1,3) 2021 69 155,5 5,3
Island (0,3) 1930 10 643 2,8
Litauen (2,7) 1932 80 71,5 2,9
Slowakei( 5,4) 1979 28 36,6 0,5
Slowenien (2,0) 1946 111 97,3 5,5
Lettland (1,9) 1192 31 62,7 1,6
Zypern (1,1) 1038 19 94,3 1,7
Malta (0,5) 678 9 135,6 1,8
Liechtenstein(0,03) 87 1 29,0 0.3
Gesamt 1.623.533 180.586
European Centre for Disease Prevention and Control, unter: https://www.ecdc.europa.eu/en/cases-2019-ncov-
eueea, Stand: 20.07.2020 * Vom IB ermittelte gerundete Zahlen.
Europa-Informationen Aktuell Seite 3
Die Coronabekämpfung in Deutschland
Nachdem im Januar die ersten Corona Fälle in Europa bekannt geworden waren und es in Italien sehr
schnell zu Masseninfektionen kam, musste die Bundesregierung kurzfristig entscheiden, welchen Weg
sie im Umgang mit den Infektionen einschlagen wollte. Das sog. Laissez-faire, also der Verbreitung der
Infektion ihren Lauf lassen und auf eine sog. Herdenimmunität hoffen, oder den Anstieg der Infektionen
durch Kontaktsperren und Herunterfahren des öffentlichen Lebens zu verhindern bzw. wenigstens so zu
verlangsamen, dass die Krankenhaus Kapazitäten einigermaßen ausreichen würden. Am 22. März 2020
einigten sich Bund und Länder auf eine umfassende „Beschränkung sozialer Kontakte“. Die bundesweit
beschlossenen Maßnahmen in der Übersicht:
Bürger werden angehalten, die räumliche Nähe so weit wie möglich zu reduzieren.
Mindestabstand im öffentlichen Raum von mindestens 1,50 Metern.
Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur allein oder mit einer weiteren Person oder im Kreis der
Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.
Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Teilnahme an erforderlichen Terminen, individueller Sport und
Bewegung an der frischen Luft bleiben weiter möglich.
Gruppen feiernder Menschen – auch im Privaten – sind inakzeptabel.
Gastronomiebetriebe werden geschlossen, nur die Mitnahme von Speisen und Getränken ist gestattet.
Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege – beispielsweise Friseure, Kosmetikstudios,
Massagepraxen und Tattoo-Studios – werden geschlossen. Ausnahmen gelten nur für medizinisch
notwendige Dienste.
Geschäfte werden geschlossen, außer sie dienen der Bevölkerung zur Versorgung mit Lebensmitteln
und Waren des täglichen Bedarfs.
In allen Betrieben ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame
Schutzmaßnahmen umzusetzen.
Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen wurden von den Ordnungsbehörden und der Polizei
überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert.
In Deutschland kam es zu folgendem Verlauf der Infektionen:
Die nachfolgenden Zahlen liefert der Lage-/Situationsbericht des RKI vom 10. Juli 2020 auf Basis der
Daten der beteiligten Kliniken. Von 172.751 symptomatisch Erkrankten wurde ein Anteil von 17 %
hospitalisiert. Für 3,0 % der Fälle ist bekannt, dass sie eine Pneumonie entwickelt haben. 278 COVID-19-
Patienten werden z.Z. intensivmedizinisch behandelt, 47 % davon beatmet. Die intensivmedizinische
Behandlung wurde bereits bei 14.979 Patienten abgeschlossen, 25 % davon verstarben. Das RKI-
Dashboard gibt mit Datenstand 13. Juli 2020 0:00 Uhr an: In Deutschland gab es bisher 9.064 Todesfälle
im Zusammenhang mit COVID-19.
Deutschland ist eines der Länder der Industriestaaten mit den wenigsten Corona Toten und
Infektionszahlen. In Deutschland kam es auch zu keiner Zeit zu einem Versorgungsnotstand bei
Intensivbetten. Allerdings sind auch in Deutschland je nach Entwicklung der Fallzahlen und des
Europa-Informationen Aktuell Seite 4
eventuellen Ausfalls von ärztlichem und pflegerischem Personal regionale Versorgungsprobleme
aufgetreten, die aber durch entsprechende Verlagerung der Patienten ausgeglichen werden konnten.
Über das DIVI Intensivregister war jedoch eine Verteilung der Patienten möglich, so dass es -nur temporär
kurzfristig- zu Engpässen kam. Im Verlauf der Pandemie konnten sogar in Einzelfällen Patienten aus
anderen Mitgliedstaaten zur Behandlung übernommen werden. In Mecklenburg-Vorpommern ergab sich
im Verhältnis eine sehr geringe Zahl Infizierter. Seit 20. April gab es bundesweit erste Lockerungen vom
Lockdown und Anfang Mai wurden weitere Lockerungen angekündigt. Nach neuesten wissenschaftlichen
Erkenntnissen wurde eine Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel und Geschäfte eingeführt. Ab dem
1. Juli wurde bei zurückgehenden Infektionszahlen wieder zur Freizügigkeit zurückgekehrt. Zu den
einzelnen Schritten siehe die Chronologie S.10.
Belgien und Betroffenheit für die EU-Institutionen
In Belgien wurden zum oben genannten Stichtag 63.893 bestätigte Infektionen und 9.800 Covid-19
Todesfälle gemeldet (auf 100.000 Einwohner also 560 Infektionen und knapp 86 Todesfälle). Die
belgische Regierung begründet die im internationalen Vergleich sehr hohen Todeszahlen durch eine
besonders sorgfältig geführte Statistik. Die in Altenheimen aufgetretenen Todesfälle (über 50% aller
insgesamt aufgetretenen Covid-19 Toten) seien insbesondere zu Beginn der Pandemie alle als Covid-19
bedingt geführt worden, selbst wenn kein bestätigtes Testergebnis vorlag. (Zum Vergleich die Situation in
MV zum Stichtag 20. Juli 806 bestätigte Infektionen und 20 Todesfälle).
Am 10. März 2020 empfahl die belgische Regierung die Einhaltung von Hygienemaßnahmen.
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 1000 Personen sollten abgesagt werden.
Außerdem sollten alle Arbeitgeber, wenn möglich, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice
arbeiten lassen.
Ab dem 14. März 2020 setzte Belgien in Schulen den Unterricht aus. Eine Betreuung für systemrelevante
Berufsgruppen sollte gewährleistet bleiben. Hochschulen und Universitäten wurde geraten, Kursmodule
online zu erteilen. Geschäfte konnten die ganze Woche öffnen, außer am Wochenende.
Lebensmittelgeschäfte und Apotheken durften weiter normal öffnen. Freizeitaktivitäten (Sport, Kultur,
Folklore usw.) wurden verboten. Ab dem 18. März 2020 schloss Belgien alle nicht-essentiellen Geschäfte.
Die Freizügigkeit wurde stark eingeschränkt. Soziale Kontakte und der Aufenthalt im Freien, mit
Ausnahme von Spaziergängen in der Nachbarschaft, waren verboten. Familien mit kleinen Kindern
konnten auch im Umland Spaziergänge unternehmen. Ab Anfang Mai wurden die Sicherheitsmaßnahmen
teilweise gelockert. Ab dem 10. Mai 2020 durfte jeder Haushalt Besuch von vier Personen erhalten, dabei
war u.a. der Sicherheitsabstand einzuhalten. Ab dem 11. Mai durften Geschäfte und ab dem 18. Mai
einige
Bildungseinrichtungen unter
Einhaltung der
Hygienemaßnahmen wieder
öffnen. Bei Trauungen und
Beerdigungen sind bis zu 30
Personen zulässig.
Ab dem 8. Juni 2020 wurden
die Maßnahmen weiter
gelockert. Verbote sollten ab diesem Zeitpunkt die Ausnahme sein. Es wurde möglich, pro Woche 10
verschiedenen Personen zu treffen. Die meisten Gastronomie-Betriebe wie Cafés, Bars und Restaurants
durften unter Einhaltung von Hygieneregeln wieder öffnen. Ein- oder mehrtätige Ausflüge in Belgien sind
wieder erlaubt. Religiöse oder philosophische Zusammenkünfte und kulturelle Aktivitäten ohne Publikum
können wieder aufgenommen werden. Vorführungen mit Publikum einschließlich Kinos sind seit dem
1. Juli wieder zulässig. Ab dem 15. Juni hat Belgien seine Grenzen zur EU wieder geöffnet. Feste wie
Kirmes und Jahrmärkte, Dorffeste usw. bleiben bis zum 1. August 2020 verboten. Am 24. Juni 2020
beschloss der Nationale Sicherheitsrat weitere Lockerungen, die ab dem 1. Juli 2020 in Kraft traten.
Danach ist es möglich pro Woche 15 verschiedene Personen zu treffen. Das Tragen einer Maske in
Geschäften wurde verpflichtend eingeführt. Fast alle Aktivitäten bis auf Nachtclubs und
Großveranstaltungen wurden unter Einhaltung der Hygieneregeln erlaubt. In Oostende ist im Juli eine
Reservierung für den Strandbesuch notwendig.
Quelle: https://www.info-coronavirus.be/de/ (Stand 13.07.20)
Europa-Informationen Aktuell Seite 5
Bei den EU-Organen ist ein Großteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice. Besprechungen und offizielle Termine werden teilweise per Videokonferenz durchgeführt. Das Europäische Parlament tagte nur mit einem Teil seiner Mitglieder im Präsenzbetrieb, die restlichen Abgeordneten beteiligten sich per Video. Auf der Sonderplenarsitzung vom 26. März hatte es zum ersten Mal ein Verfahren zur Fernabstimmung angewendet. Ausnahmsweise finden derzeit keine Plenartagungen am Sitz des Parlaments in Straßburg statt. Die Ausschüsse tagen per Videokonferenz. Die Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments wurden vereinzelt für die Verteilung von Lebensmitteln an Bedürftige genutzt. Der Europäische Rat und der Rat fanden ebenfalls per Videokonferenz statt. Aus der Verwaltung des Europäischen Parlaments wurde eine Coronaerkrankung bekannt. Der Mitarbeiter verstarb. Das Informationsbüro Mecklenburg-Vorpommern arbeitet im Einklang mit den belgischen Vorschriften seit Mitte März vorwiegend aus dem Homeoffice. Das betrifft auch alle anderen Landesvertretungen der deutschen Länder. Es ist keine Erkrankung von Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern bekannt. Österreich Österreich hatte zum Stichtag dieser Darstellung 19.571 bestätigte Infektionen und 711 Todesfälle im Kontext mit Covid 19 (relativ auf 100.000 gerechnet eher wenige mit 222 Infektionen und 8 Todesfällen). Österreich hat ab dem 11. März die Einreise in das Land eingeschränkt. Ab dem 16. März 2020 hat das Land weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona ergriffen. Dazu zählen die Einschränkung der Freizügigkeit, Veranstaltungsverbote und die Schließung von Schulen, Universitäten und nicht- wesentlichen Geschäften. Ab 14. April 2020 dürfen kleinere Geschäfte mit bis zu 400 Quadratmeter wieder öffnen. Die Freizügigkeit unter Einhaltung der obligatorischen Schutzmaßnahmen (1 Meter Abstand, Verwendung von Masken usw.) ist seit dem 1. Mai 2020 wiederhergestellt. Ab dem 1. Mai 2020 können alle Geschäfte und ab dem 15. Mai Hotels auch wieder mit Einschränkungen geöffnet werden, die deutsche-österreichische Grenze wurde am 15. Mai geöffnet. Ab dem 4. Mai 2020 können die Abschlussklassen wieder zur Schule gehen, ab dem 18. Mai folgen die Schülerinnen und Schüler der Grundschule, Sekundarschulklasse 5 bis 10 und der Berufsschulen in einem alternierenden Schichtsystem und ab dem 3. Juni die restlichen Schülerinnen und Schüler. Ab dem 15. Juni sind Messen gestattet, sofern die lokale Verwaltung einem Präventionskonzept zustimmt. Hochzeiten und Beerdigungen können mit bis zu 100 Personen stattfinden. Kultur- und Sportveranstaltungen sind mit bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erlaubt. Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen bis zu 250 Teilnehmern (drinnen) und 500 Teilnehmern (draußen) erlaubt. Ab dem 1. August erhöht sich die Zahl auf 500 Teilnehmer bzw. 750 und bei Genehmigung auf bis zu 1000 (innen) bzw. 1250 (außen). Eine Maskenpflicht wurde mit Wirkung ab dem 9. Juli 2020 für Oberösterreich eingeführt, gilt aber nicht landesweit. In Österreich wurde im ersten Halbjahr im Zusammenhang mit Corona häufig der Skiort Ischgl angesprochen. Dort haben sich in der Skisaison nach Antikörpertest aus dem Juni 2020 gut 42 % der Einwohner des Ortes angesteckt und anschließend zu einer rasanten Verbreitung des Virus in Europa geführt. Nach Schätzungen wurden dort ca. 11.000 EU-Bürger im Urlaub infiziert. (Quelle: https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/Measure/DashboardMeasures, Stand: 13.07.2020) Europa-Informationen Aktuell Seite 6
Schweden Am 9. März 2020 erfolgte der erste Bericht über die Übertragung innerhalb des Landes bei zwei Patienten. Grundsätzlich waren die Maßnahmen gegen die Pandemie weniger strikt als in anderen Ländern, vielmehr forderte die Regierung die Bürgerinnen und Bürger zum eigenverantwortlichen Handeln auf. Die Bilanz für Schweden ist zum 20. Juli 5.619 Tote, d.h. knapp 50 pro 100.000. Schweden hat ab dem 12. März 2020 Veranstaltungen ab 500 Personen verboten, dies ist am 29. März 2020 auf Veranstaltungen ab 50 Personen erweitert worden. Ab dem 18./19. März 2020 hat das Land weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona ergriffen. Dazu zählen die Einschränkung der Freizügigkeit und die Teilschließung von Schulen, Universitäten. Alle Geschäfte durften weiter öffnen. Das Gesundheitsamt hat empfohlen, soziale Kontakte zu vermeiden, wenn man Symptome hat oder älter als 70 Jahre ist. Seit dem 25. März muss in Restaurants, Cafés und Bars der Abstand zwischen Personen gewahrt bleiben. Es wird auch empfohlen, dass Personen über 70 Jahren nicht an Gruppenaktivitäten in geschlossenen Räumen (u.a. Sport) teilnehmen sollten. Seit dem 1. April 2020 ist der Besuch in allen Altenheimen verboten. Die Maßnahme wurde bis Ende August verlängert. Die Grenze wurde vom 14. März bis 13. Juni geschlossen. Saisonarbeitskräfte u.a. in der Landwirtschaft durften ab dem 4. Juni wieder einreisen. Ab dem 15. Juni können alle Schüler der Sekundarstufe II wieder zur Schule gehen. Erwachsenenbildung und Universitäten müssen den digitalen Unterricht teilweise fortsetzen, da größere Menschenmengen (
Mecklenburg-Vorpommern hatte Ende März Italien angeboten, Patienten aufzunehmen, wobei zu dem Zeitpunkt kein Bedarf mehr bestand. Ab Mitte Februar sind regionale Maßnahmen getroffen worden, in denen die Freizügigkeit, Veranstaltungen und das Arbeitsleben erheblich beschränkt wurden. Seit dem 10. März 2020 sind dann in ganz Italien viele wirtschaftliche Aktivitäten verboten und die Bewegungsfreiheit der Bürger ist stark einschränkt worden (Lockdown). Bildungseinrichtungen sind bis zum 15. Mai 2020 geschlossen worden. In der Lombardei war das Tragen einer Maske außerhalb des eigenen Hauses im April verpflichtend. Seit dem 4. Mai 2020 begann Italien den strengen Lockdown langsam aufzuheben, so konnten Verwandte wieder besucht und Parks geöffnet werden. Seit dem 18. Mai 2020 war es möglich, sich wieder in seiner Region zu bewegen. Seit dem 3. Juni 2020 gibt es keine Einschränkungen mehr für die Bewegungen innerhalb des Landes, solange die Maßnahmen zur Eindämmung der Ansteckung eingehalten werden (z.B. eine Gesichtsmaske in Innenräumen, Abstand von 1 m zu anderen Personen, keine Massenversammlungen). (Quelle: https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/Measure/DashboardMeasures, Stand: 18.06.2020) Ähnliche ist die Situation in Spanien. Die Zentralregierung beschloss ab dem 14. März 2020 einen strengen, landesweiten Lockdown. Damit einher ging eine landesweite, sehr strenge Ausgangssperre. Die Maßnahmen werden seit dem 13. April langsam gelockert. Am 21. Juni 2020 endete der Ausnahmezustand in Spanien. Die Regionen trafen danach teilweise eigene Maßnahmen. Anfang Juli ist zum Beispiel in der Region Katalonien erneut eine Ausgangssperre für mehr als 200.000 Menschen in der Stadt Lleida erlassen worden. Ein spanisches Gericht hat diese aber am 12. Juli 2020 außer Kraft gesetzt. Die regionale Regierung für Mallorca schloss aufgrund von Feiern ohne Mindestabstand einige Gaststätten und führte eine strenge Maskenpflicht ein. Nach einem starken Anstieg der Fälle in Barcelona und anderen Städten Kataloniens wurden dort Ende Juli wieder Ausgangsbeschränkungen eingeführt. (Quelle: https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/Measure/DashboardMeasures, Stand: 14.07.2020) Vereinigtes Königreich Das Vereinigte Königreich hat insgesamt 294.792 Ansteckungsfälle (51 pro 100.000 Einwohner) und 45.300 Todesfälle (68,12 pro 100T Einwohner) zu verzeichnen (Stand 20. Juli 2020). Damit gehört das Land derzeit zu den von der Pandemie am schwersten getroffenen Ländern in Europa. Das Vereinigte Königreich hatte zunächst wenig einschneidende Maßnahmen beschlossen, um eine Immunisierung der Bevölkerung zu erreichen. Ab dem 16. März erfolgte die Schließung von Bildungseinrichtungen und es wurde empfohlen die Freizügigkeit selbst, insbesondere, wenn man zu einer gefährdeten Gruppe gehörte, einzuschränken. Am 23. März 2020 hat das Vereinigte Königreich dann verpflichtende Ausgangsbeschränkungen beschlossen. Bürger durften ihr Zuhause nur für wichtige Erledigungen und Sport verlassen. Am 10. Mai wurden die Ausgangsbeschränkungen im Rahmen eines 5-Punkte Plans der Regierung teilweise gelockert. Ab dem 29. Mai 2020 können in Schottland Personen berührungslose Aktivitäten (z.B. Golf) draußen ausüben und Treffen mit bis zu acht Personen sind wieder möglich. Ab dem 15. Juni sind Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. England führte zum 24. Juli eine Maskenpflicht in Läden ein, eine solche ist in Schottland drei Wochen eher eingeführt worden. (z.T. Quelle: https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/Measure/DashboardMeasures, Stand: 19.06.2020) Polen Polen gehört zu den Ländern mit relativ geringen Fallzahlen in der EU. Seit dem 12./15. März 2020 schränkte das Land den Betrieb von Bildungseinrichtungen ein und schloss die Grenzen. Die Freizügigkeit in Polen wurde am 25. März 2020 beschränkt. Ab Mai 2020 wurden die ersten Bildungseinrichtungen, u.a. Kindergärten, langsam wieder geöffnet. Ab dem 20. April 2020 wurden die Einschränkungen der Freizügigkeit schrittweise aufgehoben und durch andere Schutzmaßnahmen ersetzt (u.a. Masken, 2m Abstand). Veranstaltungen mit mehr als 150 Personen sind weiter verboten. Ab dem 18. Mai 2020 konnten Restaurants wieder Gäste bewirten. Polen öffnete seine Grenzen am 13. Juni 2020 für EU-Bürgerinnen und Bürger. Die Quarantänepflicht für EU-Staatsangehörige entfiel am 03. Juli 2020. Seit dem 19. Juni 2020 können 25% der Plätze in Fußballstadien wieder besetzt werden. Wenige Tage vor der auf den 10. Europa-Informationen Aktuell Seite 8
Mai 2020 angesetzten Präsidentschaftswahl in Polen wurde diese auf Juli verschoben. Ab dem 17. Juli sind Konzerten und anderen Veranstaltungen unter freiem Himmel erlaubt, wenn pro Teilnehmerin oder Teilnehmer 5 m² Fläche verfügbar sind. (Quelle: https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/Measure/DashboardMeasures, Stand: 13.07.2020) Die Maßnahmen der Europäischen Union Sofort nach Bekanntwerden der Krankheitsfälle aufgrund des Coronavirus wurde die Kommission in allen ihren Bereichen im Rahmen ihrer Kompetenzen tätig. Es erfolgte eine Vielzahl von Soforthilfemaßnahmen im ökonomischen und fiskalischen Bereich. Neben dem noch abschließend mit dem Europäischen Parlament zu verhandelndem Konjunktur- und Investitionsprogramm (sog. Recovery Fund) in Milliardenhöhe sollen hier aber folgende nachhaltige Aktionen der Kommission hervorgehoben werden: Bemühen um einen für alle zugänglichen Impfstoff gegen das Virus; Leitlinien für Testmethoden; Leitfaden für Klinische Studien; Einheitliche App zur Warnung vor dem Virus; Sofortige finanzielle Unterstützung der Mitgliedstaaten von Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze, Ausbau des Katastrophenschutzprogramms mit einer nationalen Reserve; (RescEU und den EU-Katastrophenschutzmechanismus); Webplattform Re-open EU; Informationswebsite für Forschungs- und Innovationsprojekte der EU zu Covid–19, Orientierungshilfen für die Wiederaufnahme der Reisen und des Tourismus; EU-Programm „EU4Health“. Anliegen der Kommission ist es insbesondere, einen Zugang aller Mitgliedstaaten zu Informationen der Forschung und Entwicklung von Medikamenten gegen Covid-19, einheitliche, tagesaktuelle Informationen über die Viruslage und die Reisemöglichkeiten zu schaffen und den Mitgliedstaaten über finanzielle Soforthilfen die Möglichkeit zu geben, ihren Arbeitsmarkt zu stabilisieren. Für die Zukunft wird eine strategische Reserve an medizinischen Hilfsmitteln aufgebaut, um im Krisenfall eine Sofortversorgung unabhängig von globalen Lieferketten zu erreichen. https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/public-health_de Europa-Informationen Aktuell Seite 9
Chronologie
11. Januar 2020 Erster Corona-Todesfall in China
28. Januar Erster Corona-Fall in Deutschland
2. Februar Erstmals Corona-Toter außerhalb Chinas
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft das Ausbruchsgeschehen des
11. Februar
neuartigen Coronavirus als weltweite Pandemie ein
22. Februar Erster Corona-Todesfall in Italien
23. Februar Italien riegelt Städte im Norden ab
3. März Erste Coronafälle in ostdeutschen Bundesländern
6. März Mehr als 500 Infizierte in Deutschland
11. März Weltgesundheitsorganisation spricht erstmals von Pandemie
(Fast alle) Bundesländer schließen Schulen und Kitas, Belgien bringt das
13. März
öffentliche Leben zum Stillstand
Deutschland macht die Grenzen und Geschäfte zu
16. März Die EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen schlägt den
Mitgliedsstaaten vor, die Einreise in die Länder für zunächst 30 Tage zu
unterbinden
17. März Rückholprogramm für Deutsche im Ausland
22. März Bundesweites Kontaktverbot
25. März Bundestag genehmigt 156 Milliarden für Nothilfen
30. März 64000 Infektionen und 560 Todesfälle sind die Zahlen in Deutschland
1. April Deutsche Ausgangssperren werden bis zum 19. April verlängert
2. April Mundschutz wird empfohlen
10. April Quarantäne für Rückkehrer aus dem Ausland
20. April Erste Lockerungen
22. April Maskenpflicht für alle und erster Impfstofftest in Deutschland
29. April Weltweite Reisewarnung bis Mitte Juni – mindestens
6. Mai Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen werden angekündigt
Der Bundesrat billigt zahlreiche Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zur
15. Mai
Krise
Deutschland und Frankreich schlagen einen 500-Milliarden-
18. Mai
Wiederaufbaufonds für die EU vor
Die Zahl neuer Coronavirus-Infektionen in Deutschland liegt den zehnten Tag
19. Mai
in Folge unter der Marke von 1.000
1. Juni Das Pfingstwochenende nutzen viele Menschen zu Ausflügen
In Deutschland werden noch 689 Menschen mit Covid-19 auf
2. Juni
Intensivstationen behandelt. Mitte April waren es zeitweise rund 2.900
Die Bundesregierung beschließt nach langen Verhandlungen ein
3. Juni Konjunkturpaket mit einem Volumen von rund 130 Milliarden Euro, um die
Wirtschaft nach dem Lockdown anzukurbeln
Europa-Informationen Aktuell Seite 10Die EU-Innenminister einigen sich darauf, in Europa bis zum 1. Juli wieder
5. Juni
die "volle Freizügigkeit" herzustellen
Die Corona-Warn-App zur besseren Nachverfolgung von Infektionsketten
16. Juni
startet in Deutschland
In Spanien endet der Corona-Notstand. Damit können sich die 47 Millionen
Einwohner nach 14 Wochen wieder frei im ganzen Land bewegen. Bis dato
20. Juni
zählt Spanien mehr als 28.000 Tote im Zusammenhang mit dem Virus und
245.000 Infizierte
Nordrhein-Westfalen verhängt im Landkreis Gütersloh einen erneuten
23. Juni
Lockdown
Angesichts lokaler Coronavirus-Ausbrüche und der beginnenden Ferienzeit
einigen sich Bund und Länder auf innerdeutsche Einreise-Restriktionen.
Reisende aus Landkreisen mit hohen Infektionszahlen dürfen nur in Hotels
26. Juni untergebracht werden, wenn ihnen ein ärztliches Zeugnis bestätigt, dass sie
keine Infektion haben.
Weltweit haben sich nach Zählungen der Johns-Hopkins-Universität mehr als
28. Juni zehn Millionen Menschen mit dem Virus infiziert. Mehr als 497.000 Menschen
starben demnach an beziehungsweise mit einer Infektion
1. Juli Deutschland hebt Einreiseverbot für 11 Nicht-EU Staaten auf
14. Juli Das Einreiseverbot für Schweden wird aufgehoben
Europa-Informationen Aktuell Seite 11Karten
Schutzmaßnahmen pro Land
Nationaler Lockdown
Schließung von Bildungseinrichtungen
Nationale Bewegungsbeschränkungen
Internationale
Bewegungsbeschränkungen
Flugbeschränkungen
Schließung von Geschäften
Verbot öffentlicher Zusammenkünfte
Nationale Maßnahmen
Partielle/regionale Maßnahmen
Quelle: Kommission, https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/Home/Maps (Teilübersetzung der englischen Legende), Stand: 18.06.2020
Schutzmaßnahmen pro Land
Veranstaltungsverbote
Schließung von Bildungseinrichtungen
Nationale Bewegungsbeschränkungen
Schließung nicht-essentieller Geschäfte
Internationale
Bewegungsbeschränkungen
Flugbeschränkungen
Nationale Maßnahmen
Partielle/regionale Maßnahmen
Keine Einschränkungen
Zahl der Corvid-19
Fälle pro Land
Quelle : Kommission, https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/Home/Maps (Teilübersetzung der englischen Legende), Stand: 18.06.2020
Europa-Informationen Aktuell Seite 12Quelle : Kommission, https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/Home/Maps, Stand: 18.06.2020
Schutzmaßnahmen pro Land
Veranstaltungsverbote
Schließung von Bildungseinrichtungen
Nationale Bewegungsbeschränkungen
Schließung nicht-essentieller Geschäfte
Internationale
Bewegungsbeschränkungen
Flugbeschränkungen
Nationale Maßnahmen
Partielle/regionale Maßnahmen
Keine Einschränkungen
Zahl der Corvid-19 Fälle pro Land
Quelle : Kommission, https://co-vidstatistics.jrc.ec.europa.eu/Home/Maps (Teilübersetzung der englischen Legende), Stand: 18.06.2020
Europa-Informationen Aktuell Seite 13Schutzmaßnahmen pro Land
Veranstaltungsverbote
Schließung von Bildungseinrichtungen
Nationale Bewegungsbeschränkungen
Schließung nicht-essentieller Geschäfte
Internationale Bewegungsbeschränkungen
Flugbeschränkungen
Nationale Maßnahmen
Partielle/regionale Maßnahmen
Keine Einschränkungen
Zahl der Corvid-19 Fälle pro Land
Quelle : Kommission, https://covid-statistics.jrc.ec.europa.eu/Home/Maps (Teilübersetzung der englischen Legende), Stand: 18.06.2020
Europa-Informationen Aktuell Seite 14Sie können auch lesen
