Europa Profil - Euroregion Spree-Neisse-Bober eV
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Europa Profil Nr 03/ 2020 LIEBE EUROPAFREUNDE, unter dem Motto „Gemeinsam. Europa Europe Direct Informationszentrum Guben wieder stark machen.“ begann am 1. Juli die unternahmen im abgelaufenen Quartal viel, deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Bundeskanz- um mit den Bürgern in Kontakt zu treten. lerin Angela Merkel kündigte als Ziel an, dass Unter Einhaltung der Pandemie-Vorkehrun- Europa stärker aus der Krise kommen soll. gen fanden unterschiedliche Veranstaltungs- Zwei Instrumente werden dabei helfen: der formate wie eine Ausstellungseröffnung, ein Mehrjährige Finanzrahmen 2021-2027 sowie Open-Air-Event oder ein Bürgerdialog statt, der Wiederaufbaufonds. Der Brexit und die um die europäische Integration, die Solidari- Corona-Krise sind äußerst schwierige tät, die Freizügigkeit, die Zusammenarbeit im Herausforderungen, die wir Europäer nur mit deutsch-polnischen Verflechtungsraum und Solidarität bewältigen können. last but not least die deutsche EU-Ratspräsi- Am 16. September rief Ursula von der Leyen, dentschaft zu thematisierten. Über all diese die Präsidentin der Europäischen Kommis- Ereignisse berichten wir in der 3. Ausgabe sion, dazu auf „die Corona-Pandemie als 2020 unseres Newsletters. Wir wünschen Chance zu begreifen, auch wenn sie mit vielen Ihnen eine angenehme Lektüre. schmerzlichen Erfahrungen verbunden ist“. Die Euroregion Spree-Neiße-Bober und das Ihr Europe Direct Team
EUROPE DIRECT GUBEN 1.1. BÜRGERDIALOG „HALBZEIT“ wonach das vereinte Europa nur dann Bestand hat, wenn es von den Bürgerinnen und Bürgern der EU-Mitgliedsstaaten auch mitgetragen wird. Europa basiert somit v. a. auf einer Übereinkunft der Menschen und weniger auf den politischen Entscheidungen einzelner EU-Institutionen. Insofern war der Corona-bedingte Lockdown, welcher bekanntermaßen mit vielen Grenz- schließungen einherging, ein Zurück zu Deutsch-polnisches Bürgerforum „Halbzeit” einem rein nationalstaatlichen Agieren. Um diese Sackgasse zu verlassen musste die Am 21.09. fand das deutsch-polnische Bürger- Europäische Union handeln. forum unseres Europe Direct Informations- Aus diesem Grund strebt die deutsche EU-Rats- zentrums Guben in Zusammenarbeit mit der präsidentschaft, die eigentlich eine Trio-Präsi- Europa-Union Brandenburg e. V. sowie der dentschaft bestehend aus Deutschland, Neißestadt Guben unter dem Titel „Halbzeit - Slowenien und Portugal ist, v. a. eine Abfede- Ein erstes Fazit zur deutschen EU-Ratspräsi- rung der europaweiten Pandemiefolgen an. dentschaft und aktuelle Zukunftsperspektiven Die zwei dafür wichtigsten Instrumente – unter dem Eindruck der Corona-Pandemie“ in einerseits der neue Mehrjährige Finanzrah- der Alten Färberei in Guben statt. men, d.h. der EU-Haushalt 2021-2027 sowie Rund 50 Personen nahmen an der Veranstal- der Wiederaufbaufonds #NextGenerationEU tung teil, um in Erfahrung zu bringen wie sich wurden beim Forum ausführlich vorgestellt. die Podiumsgäste - der Abgeordnete des Europaparlaments Dr. Christian Ehler sowie der polnische Sejm-Abgeordnete Dr. habil. Waldemar Sługocki - zu aktuellen politischen Entwicklungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie positionieren. Sechs verschiedene Themenfelder wurden hierfür von unserem Moderator Sebastian Schiller aufgerufen. Zudem befragten auch einige Veranstaltungsteilnehmer die Podiumsgäste direkt. Einigkeit herrschte über die Zusammen- fassung des Europaabgeordneten Dr. Ehler, 2
EUROPE DIRECT GUBEN 1.2. EUROPE DIRECT GUBEN UNTERWEGS OpenAir@OpenBorders mit Ingo Espenschied DGB-Lausitzkonferenz: „Fahrplan für Struk- turwandel – jetzt und mit uns!“ Am 10.09. fand eine einzigartige Dokulive Präsentation unter dem Motto „Europa Am 23.09. fand die 16. DGB-Lausitzkonferenz wieder ohne Grenzen - OpenAir@OpenBor- statt, die dieses Jahr unter dem Motto „Fahr- ders“ in Forst (Lausitz) statt. Im Anschluss an plan für Strukturwandel – jetzt und mit uns!“ in den Auftritt des bekannten Journalisten, der Lausitzhalle in Hoyerswerda durchgeführt Produzenten und Politikwissenschaftlers Ingo wurde. Sehr gern sind wir der Einladung des Espenschied hatten die Teilnehmer aus dem Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB Region deutsch-polnischen Grenzgebiet die Möglich- Südbrandenburg/Lausitz) gefolgt und betei- keit zu einem spannenden Austausch, der im ligten uns mit einem Infostand, um mit den Frühjahr während der Corona-Pandemie und Teilnehmern über die (Förder-)Angebote der damals einhergehenden Grenz- unserer Euroregion sowie unseres Europe schließung eine Zeitlang nicht möglich war. Direct Informationszentrums Guben ins Kurz nach der Gespräch zu kommen. Inhaltlich ging es um Wiedereröff- das Strukturstärkungs- und Kohleausstiegsge- nung der Gren- setz. Regionen, die von der Energiewende zen organisier- besonders betroffen sind, erhalten von der EU ten die Europe Direct Infor- mationszentren Guben und Zielona Góra deshalb eine Veranstaltung für die Bewohner der Euroregion, um an die Ideen der Grün- derväter des vereinten Europas, insbesondere an die Bedeutung der Freizügigkeit in der EU zu erinnern. Das Open-Air-Event wurde von der Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland finanziert. Die Rosenstadt Forst unterstützte die Veran- staltung ebenfalls und lud in den Ostdeut- schen Rosengarten ein, der ein Teil des Europäischen Parkverbunds Lausitz ist. Wir bedanken uns herzlich bei Ingo Espenschied zusätzliche Unterstützung aus dem Fonds für für seinen inspirierenden Vortrag sowie allen den gerechten Übergang (Just Transition an der Organisation Beteiligten! Fund). Durch den Kohleausstieg stehen deut- sche Regionen, wie die Lausitz vor großen sozioökonomischen Herausforderungen. Daher soll Deutschland weitere EU-Fördermit- tel für die Unterstützung der ehemaligen Kohleregionen erhalten. 3
EUROPE DIRECT GUBEN 2.1. #EUROPAWIRKT - PROGRAMM EURES Ihre EURES-Beratung vor Ort In Guben findet einmal im Jahr der Deutsch- Polnische Infotag statt, bei dem sich polni- Wenn Du in einem deutschen Nachbarland sche Bürger direkt bei den Experten wohnst und zu Deiner Arbeit nach Deut- verschiedener Behörden und Organisatio- schland pendelst oder pendeln willst, unter- nen über das Thema Leben und Arbeiten in stützen Dich meist zweisprachige EURES-Bera- Deutschland informieren können. terinnen und EURES-Berater in den Grenzre- Aleksandra Drückler, EURES-Beraterin der gionen. Du wirst beraten rund um die Arbeits- Agentur für Arbeit Cottbus steht Euch als aufnahme und Arbeitsbedingungen in lokale Vertreterin des größten Netzwerks zur Deutschland. Förderung der beruflichen Mobilität zwischen Du bekommst Hilfe bei der Arbeitssuche und Deutschland und anderen europäischen Kontakte zu Netzwerkpartnern (Rentenversi- Staaten zur Verfügung. (Mail: cottbus.eu- cherung, Krankenversicherung, Kammern, res@arbeitsagentur.de). den polnischen Pendants deutscher Behör- Mehr zum Programm erfährst Du hier: den, u.v.m.). www.eures-deutschland.de. Die Beratung erfolgt zwar auf Polnisch, Das Unterprogramm EURES wird direkt von dennoch sollten die Arbeitssuchenden Deut- der Europäischen Kommission verwaltet. sch sprechen, da sie sonst kaum Chancen auf Europa ist also auch im Arbeitsmarktbereich dem hiesigen Arbeitsmarkt haben. stark engagiert. 4
EUROPE DIRECT GUBEN 2.2. #EUROPAWIRKT - DEUTSCH-POLNISCHE PROJEKTE Naturkundliche Bildung in Zoologie und Die Exkursionen nach Zielona Góra zum Bota- Botanik in Cottbus und Zielona Góra nischen Garten und zum Kepler-Wissenschafts- zentrum sowie der Unterricht in der ZOO- Du bist ein großer Naturfreund und möchtest Schule Cottbus bieten Euch ein grenzüber- etwas Neues lernen? Eine Tagesreise ins greifendes Bildungspaket, welches im Nachbarland könnte für Dich spannend sein. Übrigen für alle Altersgruppen geeignet ist. Dann kannst du nämlich zwei Fliegen mit Weiterführende Informationen auf Deutsch einer Klappe schlagen (na ja, oder vielleicht findet Ihr unter: doch lieber nicht, Du bist ja schließlich ein - https://www.tierparkcottbus.de/de/zoo Tierfreund)! Bei einem grenzüberschreitenden schule.html, - https://www.tierparkcottbus.de/.../foerde- rung-zooschule.html. Mut zur Ausbildung „Mut zur Ausbildung“ ist ein JOBSTARTER-plus Projekt, welches vom Europäischen Sozial- fonds und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wird. Die Projekt in der Euroregion wirst Du die Tier- Realisierung erfolgt durch den GBV Guben e.V. und Pflanzenwelt hautnah erleben. Die Initiative will Betriebe in der Region Zwei Projektmitarbeiter*innen erklären sie Dir stärken und ihnen eine Zukunft mit geeigne- sowohl auf Deutsch als auch auf Polnisch. ten Fachkräften bieten. Deshalb gehen die Du bekommst Arbeitsblätter und erfährst im Projektmit- Freien sowie in den Räumen der Zooschule in arbeiter auf Cottbus und im didaktischen Gebäude des Unternehmen Botanischen Gartens in Zielona Góra viele zu und über- spannende Sachen. legen gemein- Und damit es für Dich noch einfacher geht, sam welche gibt es im Tierpark Cottbus und im Botani- Möglichkeiten es gibt, um Jugendlichen die schen Garten zusätzlich deutsch-polnische Tür in die Berufswelt zu öffnen. Schilder für alle wichtigen Tier- und Pflanzenar- Wichtigstes Anliegen ist die Stärkung des ten. Ausbildungsengagements von Klein- und Das und noch viel mehr bietet Euch das deutsch- Kleinstbetrieben. polnische INTERREG-Projekt „Naturkundliche Mehr Informationen gibt es unter: Bildung in Zoologie und Botanik in Cottbus - http://www.mutzurausbildung.de/, und Zielona Góra“. - https://www.instagram.com/mutzuraus- bildung/. 5
AUS DER EUROPÄISCHEN UNION 3.1. REDE ZUR LAGE DER UNION #SOTEU Die erste Rede zur Lage der Union von diesen Bereichen zukünftig eine Führungsrol- Ursula von der Leyen le übernehmen zu können. Am 16.09. hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Vision zur Lage der Union präsentiert. Das Ziel der EU ist die Europäerinnen und Europäer zu ermutigen, sich gemeinsam für ein zukunftsfähiges Europa einzusetzen und somit stärker aus der Pandemie herauszukommen. Als Beispiel ist zu nennen, dass durch die Kommission wirtschaftliche, ökologische und geopoliti- sche Maßnahmen getroffen werden, um in 3.2. DEUTSCHE EU-RATSPRÄSIDENTSCHAFT EU-Haushalt für die Jahre 2021-2027 Der EU-Haushalt für die Jahre 2021-2027 sowie der EU-Wiederaufbaufonds haben "grünes Licht" vom Europäischen Rat bekom- men. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft Im Juli startete die deutsche EU-Ratspräsi- dentschaft. Unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ übernahm Deutschland nun für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. 6
EUROREGION SPREE-NEISSE-BOBER 4.1. „VISION 2030” DER EUROREGION SPREE-NEIßE-BOBER Euroregionale Gremien stellen die Weichen schreitende Gesundheitsversorgung in der für die Zukunft Euroregion“ und - die „Grenzüberschreitende Kultur- und Naturerberegion Lausitz“. Alle 13 Bereiche weisen konkrete Handlungs- empfehlungen und Meilensteine bis ins Jahr 2030 auf. So soll es bspw. gelingen den Wirtschaftsraum Lausitz gemeinsam deutsch- polnisch zu vermarkten. Überdies müssen alle Der 18.09.2020 stand ganz im Zeichen der Interessierten – generationsübergreifend – deutsch-polnischen Zusammenarbeit. die Chance haben die Nachbarsprache zu An diesem Tag trafen sich über 100 Vertreter erlernen. aus der Euroregion Spree-Neiße-Bober zu Für das Gubener Krankenhaus Naëmi-Wilke- ihrer Ratssitzung in Cottbus, um sich über Stift es sich sukzessive zu einem deutsch-pol- aktuelle Fragen, rund um die grenzüberschrei- nischen Standort der Gesundheitsversorgung tende Zusammenarbeit, auszutauschen. weiterzuentwickeln. Außerdem soll die Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Bestätigung des neuen Entwicklungs- und Handlungskonzepts „Vision 2030“, welches in der kommenden EU-Förderperiode 2021- 2027 - Förderprogrammübergreifend - als Leitfaden dient. Die neue Strategie ist, auch unter dem Ein- druck des Klimawandels, darauf ausgelegt die Entwicklung hin zu einer „grünen Euroregion Spree-Neiße-Bober“ zu forcieren. Angestrebt Lausitz auch weiterhin als grenzüberschrei- wird daher v.a. ein nachhaltiges Wachs- tende, europäische Modellregion für die tum. Gleichsam sollen der Zusammenhalt und Entwicklung von Kulturlandschaften unter die Lebensqualität in der Grenzregion weiter den Bedingungen des Klimawandels positio- gesteigert werden. niert werden. Fachlich untersetzt wird dieses Ansinnen Da hierfür selbstverständlich die Unter- durch insgesamt 13 Schlüsselvorhaben. stützung der Europäischen Union notwendig Darunter befinden sich bspw. Themen wie: ist, stellte Martin Guillermo Ramirez, der Gene- - „der grenzüberschreitende Wirtschaftsraum ralsekretär der Arbeitsgemeinschaft der Lausitz“, Europäischen Grenzregionen (AGEG), den - „Hallo – co słychać?! – Zweisprachigkeit als Anwesenden den aktuellen Stand der Vorbe- Alleinstellungsmerkmal in den Grenzstädten“, reitungen für den neuen EU-Haushalt 2021- - „Gesundheit ohne Grenzen – grenzüber- 2027 sowie für den EU-Wiederaufbaufonds vor. 7
EUROREGION 05. SPREE-NEISSE-BOBER 4. 4.1. „VISION 2030” DER EUROREGION SPREE-NEIßE-BOBER Überdies warb Dr. Carola Lau vom Finanz- und und eine EU-Förderung über das Kooperations- Europaministerium für eine aktive Beteiligung programm an der ersten brandenburgischen Polenstrate- Interreg V A gie. Abschließend wurde Peter Jeschke, dem Branden- früheren Bürgermeister der Gemeinde Schen- burg-Polen kendöbern sowie Paweł Lichtański, dem 2014 – 2020 Bürgermeister von Iłowa, eine ganz besonde- erhalten. Di- re Ehre zuteil. Beide wurden für ihre intensi- rekt vor der o.g. Ratssitzung fand die Mitglie- ven Bemühungen um die grenzüberschrei- derversammlung des deutschen Trägerver- tende Zusammenarbeit ausgezeichnet. eins, der Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V., Während der Pressekonferenz zur Veranstal- statt, in deren Rahmen u.a. die Wahl des Euro- tung gab es zudem zwei feierliche Förderver- regionsvorstands anstand. Dabei wurde tragsunterzeichnungen für Projekte unter Harald Altekrüger, der Landrat des Landkrei- Beteiligung der BTU Cottbus-Senftenberg und ses Spree-Neiße, einstimmig als Euroregions- der Universität Zielona Góra, welche sich mit den präsident bestätigt. Gleiches gilt für Holger Themen „Energiespeicherung“ und „anwen- Kelch, den Cottbuser Oberbürgermeister, als dungsorientierter Leichtbau“ befassen stellvertretender Präsident. 4.2. BESUCH DER MINISTERIN KATRIN LANGE Besuch der Ministerin der Finanzen und für Vertretern unserer Euroregion startete eine Europa des Landes Brandenburg gemeinsame Fahrradtour durch das Zentrum der Doppelstadt. Am 22.07.2020 besuchte die Ministerin für Finanzen und Europa des Landes Branden- burg, Frau Katrin Lange, die Doppelstadt Guben/Gubin. Nach einem ersten fachlichen Austausch im Gubener Rathaus mit Bürgermeister Fred Mahro, der stellvertretenden Gubiner Bürgermeisterin Justyna Karpisiak, dem 1. Beigeordneten des Landkreises Spree- -Neiße Olaf Lalk, dem Verwaltungsdirektor des Naëmi-Wilke-Stifts Gottfried Hain sowie 8
4.2. BESUCH DER MINISTERIN KATRIN LANGE Es folgte eine weitere Beratung in der polni- Alle Beteiligten waren sich einig, dass die schen Euroregionsgeschäftsstelle, bei der weitere europäische Integration nur dann Euroregionspräsident Czesław Fiedorowicz gelingen kann, wenn in diesem Prozess die und Geschäftsführer Carsten Jacob, die derzei- Grenzregionen und die dort aktiven Institutio- tigen Hand- nen umfassend eingebunden werden. lungsfelder, Wir danken Frau Lange sehr für ihr großes die aktuellen Interesse und freuen uns auf die weitere Auswirkungen Zusammenarbeit! der Corona- Hintergrund: Die Visite der Ministerin erfolgte Pandemie im Rahmen des Fahrradtrips „Gemeinsamkei- und die zu- ten erfahren – Europaministerin auf Tour“ bei künftigen Pläne für die Zusammenarbeit der sie sich skizzierten. innerhalb Der zweite Teil der Radtour, bei der schwer- von drei punktmäßig durch das EU-INTERREG-Pro- Tagen ent- gramm geförderte Projekte sowie in Planung lang von befindliche Vorhaben präsentiert wurden, Oder und bildete den Abschluss. Neiße mit Menschen traf, die beiderseits der Grenze leben und arbeiten. 4.3. BESUCH DER MINISTERIN BRITTA ERNST Tätigkeit der Euroregion, als brandenburgi- Am Freitag, 21.08.2020 trafen sich Bildungsmi- sche Zentralstelle des Jugendwerks für den nisterin Britta Ernst und der DPJW-Ge- schulischen Austausch mit der Republik schäftsführer Stephan Erb in Guben, um mit Polen dem Euroregionspräsidenten und Landrat des Landkreises Spree-Neiße, Harald Altekrüger, Zwei neue Vereinbarungen zwischen dem zwei Vereinbarungen zu unterzeichnen, welche Ministerium für Bildung, Jugend und Sport der Tätigkeit der Euroregion, als brandenbur- des Landes Brandenburg (MBJS), dem Deutsch- gische Zentralstelle des Jugendwerks für Polnischen Jugendwerk (DPJW) und der Euro- den schulischen Austausch mit der Republik region Spree-Neiße-Bober e.V. stellen den Polen, eine neue Qualität verleihen. grenzüberschreitenden schulischen Aus- Britta Ernst: „Das gute nachbarschaftliche tausch zwischen dem Land Brandenburg und Verhältnis zu Polen ist Herzensanliegen bran- der Republik Polen auf solide Beine. denburgischer Landespolitik. Längst haben 9
4.3. BESUCH DER MINISTERIN BRITTA ERNST die Kontakte zwischen Brandenburg und den Engagement und die finanzielle Unter- grenznahen polnischen Wojewodschaften stützung für unsere Geschäftsstelle ausbauen, eine beeindruckende Dynamik entwickelt. sorgen hier für die notwendige Planungssi- Daher freue ich mich sehr, dass wir unsere cherheit.“ bewährte Zusammenarbeit heute mit der Neben der feierlichen Unterzeichnung hatte neuen Vereinbarung erweitern und festigen. Ministerin Ernst zudem die Möglichkeit die Sich kennenlernen, anfreunden, Sprachkom- Gubener Friedensschule zu besuchen, um sich petenz erwerben – das ist ein ganz zentraler einen aktuellen Eindruck von den grenzüber- Punkt unserer Beziehungen. Das gilt vor allem schreitenden Kooperationen der Einrichtung mit Blick auf die Jugend beider Länder.“ zu verschaffen. Schuldirektor Frank Müller Stephan Erb: „Die Euroregion Spree-Neiße-Bo- skizzierte, wie sich die Schule in den letzten ber ist für das DPJW ein unverzichtbarer Jahren konsequent auf die Zusammenarbeit Partner. Das Team kennt die antragstellenden mit den polnischen Nachbarn eingestellt hat. Schulen vor Ort und kann die regionalen Zu diesen und weiteren Themen tauschte sich Bedürfnisse und Bedarfe von Antragstellern Frau Ernst auch mit Schülervertretern aus. einschätzen. Wir schätzen die Zusammenar- Überdies stellte der Gubener Bürgermeister beit und das Engagement der Euroregion Fred Mahro den Anwesenden dar, welche sehr. Ihre Anregungen fließen immer wieder Potenziale ein Bildungscampus – als zentraler in die Konzeption von Informationsangeboten Bildungsstandort in der Gubener Altstadt – und Fortbildungen des DPJW für Organisato- hätte und welche grenzüberschreitenden ren von deutsch-polnischen Jugendbegeg- Aspekte hierbei eine wichtige Rolle spielen. nungen ein.“ Übereinstimmend wurde von allen Beteiligten Hierzu sagte Harald Altekrüger: „Das Ziel unse- festgestellt, dass die Mittel des Deutsch-Polni- rer Euroregion ist es die Verständigung und schen Jugendwerks ein ganz wichtiges Binde- Zusammenarbeit zwischen Deutschen und mittel für die Stärkung des gegenseitigen Polen voranzubringen. Aus unserer Sicht gilt Vertrauens zwischen jungen Polen und es dabei schon Kindern und Jugendlichen Deutschen sind. viele Möglichkeiten des Austauschs anzubie- ten. Nachdem wir die Funktion der Zentralstel- le 2017 übernommen hatten, gelang es uns innerhalb kurzer Zeit die Antragszahlen von 50 im Jahr 2016 auf 161 im Jahr 2019 mehr als zu verdreifachen. Diese Erfolgsgeschichte, die derzeit unter den Auswirkungen der Corona- Pandemie etwas leidet, wollen wir unbedingt fortsetzen. Die heutigen Unterschriften unter den Vereinbarungen, welche u.a. das zeitliche 10
05. IMPRESSUM Haben Sie Fragen zur EU? Unsere Öffnungszeiten: Wenden Sie sich an uns: 10.00 -15.00 Uhr 12.30-17.30 Uhr oder nach Vereinbarung Berliner Str. 7, 03172 Guben Telefon +49 (0) 3561 3133 Telefax +49 (0) 3561 3171 EE-Mail europedirect@euroregion-snb.de 8 11
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