Feldblumen im Kornfeld - Gemeinde Pamhagen
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post vom bürgermeister
Pamhagen, Ausgabe 34, Juni 2019
Feldblumen im Kornfeld An einen Haushalt
Urnenhain Gemeinderatssitzung Veranstaltungskalender
Mit dem Bau eines Urnenhains wird be- Ein Bericht zur Gemeinderatssitzung Ein Ausblick auf die Veranstaltungen der
gonnen. vom 18.06.2019. nächsten Monate
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Ausgabe 34 | Juni 2019 Vorwort | 2
SEHR GEEHRTE PAMHAGENERINNEN!
SEHR GEEHRTE PAMHAGENER!
LIEBE JUGEND!
Nach einem trüben und nassen Mai waren wir alle erfreut
über die wärmenden Sonnenstunden anfang Juni und darü-
ber, dass endlich die Kinder ins Freie konnten. Dann ging es
mit den Temperaturen relativ rasch bergauf, die Natur bekam
entsprechende Unterstützung im wachsen und gedeihen und
wir werden in der Freizeit zu Radtouren und Bewegung im
Freien ermuntert.
Gleichzeitig werden in der Gemeinde die Bautätigkeiten in
Angriff genommen und Projekte umgesetzt.
Es gibt immer mehr Menschen, die eine Feuerbestattung
vorziehen und die Fragen nach dieser Bestattungsart haben
sich vermehrt. Um dem Zug der Zeit gerecht zu werden, soll
in den nächsten Wochen und Monaten ein Urnenhain errich-
tet bzw. in den Friedhof eingebunden werden.
Des weiteren werden Arbeiten bezüglich Straßenbau- und
-sanierungsmaßnahmen durchgeführt.
Durch all diese Arbeiten kann es zu Verkehrsbeeinträchti-
gungen kommen. Ich ersuche Sie hierfür um Nachsicht und
Verständnis.
Das Schuljahr neigt sich dem Ende zu und die Ferien sind
nah. Ich wünsche den Kindergartenkindern, allen Schülerin-
nen und Schülern schöne und erholsame Ferien und den Pä-
doginnen und Pädagogen eine schöne Urlaubszeit!
Mit freundlichen Grüßen
Bürgermeister Josef Tschida
3 | Urnenplatz Ausgabe 34 | Juni 2019 Urnenhain Erweiterung des Friedhofes Auf dem Platz vor dem Haupteingang bei der Winzergenossenschaft und dem Müllsammelplatz wird der neue Urnenhain errichtet. Nächste Woche wird mit dem Bau begonnen. Um den neuen Urnenhain in den Friedhof einzubinden, muss ein Teil der bestehenden Ein- friedungsmauer entfernt und das Eingangstor etwas versetzt werden. Dort, wo derzeit die alte Mauer steht, wird ein neuer Steinweg gebaut um Eingangsbereich, Urnenhain und Abfallsam- melplatz zu verbinden und um Platz für die örtlichen Traditionen bei einer Verabschiedung zu schaffen. Es werden 43 Urnenstelen (Kammern) errichtet. Jede einzelne bietet die Möglichkeit zur Be- stattung von mehreren Urnen. Die Urnenstelen werden mit Schriftplatten in verschiedenen Farbausführungen geschlossen. Die Fertigstellung der Anlage ist im Oktober 2019 geplant. Danach kann das Nutzungsrecht für eine Urnenstelen beantragt werden. Während der Bauarbeiten kann es zeitweilig zu erhöhter Staub- und Schmutzentwicklung kommen. Zusätzlich wird ein Teil der Parkplätze gesperrt. Wir sind bemüht, die Arbeiten schnellstmöglich und mit so wenig Belastung wie möglich durchzuführen und bitten daher vorab schon um Verständnis für etwaige Störungen und Behinderungen.
Ausgabe 34 | Juni 2019 Gemeinderatssitzung| 4
Gemeinderatssitzung
Berichterstattung
Am 18. Juni 2019 fand um 20:00 Uhr im Gemeindeamt Pamhagen eine Sitzung des Gemein-
derates statt.
TO 1) Sitzungsprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 26.03.2019
Das Sitzungsprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 26.03.2019 wurde mit mehrheitlicher
Zustimmung zum Beschluss erhoben.
TO 2) Dienstbarkeitsverträge mit Netz Burgenland
TO 2) a) Dienstbarkeitsvertrag Netz Burgenland GrstNr. 1228/1 EZ 322 (Plan vom
13.05.2019), TO 2) b) Dienstbarkeitsvertrag Netz Burgenland GrstNr. 1228/1, EZ 322
(Plan vom 07.06.19) und TO 2) c) Dienstbarkeitsvertrag Netz Burgenland GrstNr. 1227/11,
EZ 28 (Plan vom 07.06.2019)
Netz Burgenland möchte im Bereich Urbarialgasse 1 bis 10 die Stromleitung erneuern und in
den Boden verlegen. Da dies öffentliches Gut der Gemeinde betrifft, beantragte Netz Burgen-
land mit drei Dienstbarkeitsverträgen die Zustimmung des Gemeinderates zum Bau. Alle drei
Verträge wurden einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.
Hinweis:
Netz Burgenland wurde angehalten, mit den Anrainern direkt Kontakt aufzunehmen und das
Projekt vorzustellen. Für die Wiederherstellung des Gehsteiges ist Netz Burgenland zuständig.
Netz Burgenland bittet vorab um Ihr Verständnis, da es während der Bauzeit zu örtlichen Stö-
rungen und Verkehrsbehinderungen kommen kann.
TO 3) Ansuchen um Verkauf des Hausplatzes GstNr. 4653/14 – Molnar Manuela, Wien
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat einstimmig beschlossen das Grundstück Ka-
pellensiedlung 18, GstNr. 4653/14, KG Pamhagen an Molnar Manuela, Wien, zu verkaufen.
Aufgrund eines Vorvertrages beträgt der Quadratmeterpreis 10,69 Euro (8,72 Euro mit Auf-
schlag von 129,1 % lt. VPI 2005 Index) für die Bruttofläche. Der Vertrag wird gemäß dem
Vertragstext der Gemeinderatsbeschlüsse vom 28.01.2009 TO 11) und 30.06.2015, TO 9)
abgeschlossen. Sämtliche Nebenkosten (Notar, Rechtsanwalt, Steuern, usw.) haben die Käufer
zu tragen. Die Käufer müssen die von der Gemeinde Pamhagen vorfinanzierten Kosten für
den Hauswasseranschluss in Höhe von brutto 1.358,50 Euro und die Kosten für den Haus-
stromanschluss in Höhe von brutto 2.055,60 Euro ersetzen
TO 4) Bebauungsrichtlinien „Rustenäcker“,
GstNr. 4478/2, 4479/1,4480/1,4480/2,4481/1, KG Pamhagen
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen erhebt mehrheitlich Bebauungsrichtlinien „Rus-
tenäcker“, GstNr. 4478/2, 4479/1,4480/1,4480/2,4481/1, KG Pamhagen, zum Beschluss.5 | Gemeinderatssitzung Ausgabe 34 | Juni 2019 Gemeinderatssitzung Berichterstattung Fortsetzung Der Geltungsbereich der Richtlinien sind die Grundstücke Nummer 4478/2; 4479/1; 4480/1; 4480/2; 4481/1 (Rustenäcker). Es wurden die geschlossene Bauweise und Baulinien festgelegt. Die Baulinien wurden so fest- gelegt, dass die vordere Baulinie rechtwinkelig zur linken Grundstücksgrenze, vom Eckpunkt der linken Grundgrenze zur vorderen Grundgrenze verläuft. Die hintere Baulinie wird mit 3m von der hinteren Grundstücksgrenze festgelegt. Im hinteren Bauwich sind keinerlei bauliche Anlagen zu errichten. Zusätzlich wurde der Hinweis festgehalten, dass im Zuge eines Bau- verfahrens oder der Straßenerrichtung gemäß § 8 des Bgld. Baugeset- zes der hintere Bauwich mit einer Breite von 3m (gemessen von der hinteren Grundstücksgrenze) unentgeltlich abzutreten ist. TO 5) Entscheidungen des Landesverwaltungsgericht Burgenland betreffend Beschwerden gegen die Vorschreibung von Kostenbeiträgen für Anliegerleistungen Bürgermeister Tschida brachte dem Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichts Burgenland betreffend Beschwerden gegen die Vorschreibung von Kostenbeiträgen für Anliegerleistungen zur Kenntnis. In allen Fällen wurden die Be- schwerden von Seiten des Landesverwaltungsgerichtes Burgenland als unbegründet abgewie- sen. Somit hat die Gemeinde wieder einmal zurecht gehandelt. TO 6) Abfertigungsvorsorge/Abfertigungsdeckungsversicherungen für zwei Vertragsbe- diensteten der Gemeinde Pamhagen Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mehrheitlich die vorgelegten Verträge zwi- schen der Gemeinde und der Uniqa Versicherung betreffend Abfertigungsvorsorge für VB Bors Natascha und VB Thüringer Oliver beschlossen. Gleichzeitig wurde die schriftliche Risi- koanalyse zum Beschluss erhoben. TO 7) Berufung Steiner Helmut gegen den Bescheid betreffend Bauauftrag gem. § 26 Abs. 1 iVm. § 28 Abs. 2 Bgdl Baugesetz 1997, Bauort Bahnstraße 48, GrstNr. 1228/19, KG Pamhagen Dieser Tagesordnungspunkt beinhaltet eine Entscheidung, die zu einem Bescheid führt. Aus diesem Grund musste dieser, gemäß Burgenländischer Gemeindeordnung, nicht öffentlich behandelt werden.
Ausgabe 34 | Juni 2019 Gemeinderatssitzung| 6
Gemeinderatssitzung
Berichterstattung Fortsetzung
TO 8) Berufungsangelegenheiten
TO 8) a) Bericht des Berufungsausschusses
Obmann des Berufungsausschusses GV Thell Johann berichtete von der letzten Sitzung des
Ausschusses.
TO 8) b) Berufungen gegen Bescheide der Abfallbehandlungsabgabe
Dieser Tagesordnungspunkt beinhaltet Entscheidungen, die zu Bescheiden führen. Aus die-
sem Grund musste dieser, gemäß Burgenländischer Gemeindeordnung, nicht öffentlich be-
handelt werden.
TO 9) Kanalangelegenheiten
TO 9) a) Bericht des Kanalausschusses
Obmann des Kanalausschusses GV Ing. Thüringer Gerhard berichtete von der letzten Sitzun-
gen des Ausschusses.
TO 9) b) Berufungen gegen Bescheide betreffend Kanalbenützungsgebühr
Dieser Tagesordnungspunkt beinhaltete Entscheidungen, die zu einem Bescheid führen. Aus
diesem Grund musste dieser, gemäß Burgenländischer Gemeindeordnung, nicht öffentlich
behandelt werden.
TO 9) c) Entscheidung des VWGH betreffend Kanalbenützungsgebühr
Bürgermeister Tschida brachte dem Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen eine Entschei-
dungen des VWGH betreffend einer Revsion gegen die Vorschreibung der Kanalbenützungs-
gebühr zur Kenntnis. Die Revision wurde zurückgewiesen, somit wurde bestätigt, dass die
Gemeinde korrekt gehandelt hat.
TO 10) Berichte des Prüfungsausschuss
Im März hat der Prüfungsausschuss eine ordentliche Sitzung abgehalten.
Mit Stichtag 28.02.2019 wurden folgende Stände festgehalten:
Barkassastand in Höhe von + 1.118,37 Euro
Gesamtsumme der Girokonten in Höhe von + 507.476,72 Euro
Gesamtsumme der Kredite in Höhe von 1.220.177,31 Euro
Gesamtsumme der offenen Rückstände in Höhe von 88.598,10 Euro
Zusätzlich zum Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses wurde von Ausschussmitglied
GR Kotzenmacher Josef ein Minderheitsbericht dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.7 | Gemeinderatssitzung Ausgabe 34 | Juni 2019
Gemeinderatssitzung
Berichterstattung Fortsetzung
TO 11) Urnenhain Pamhagen
TO 11) a) Beschluss über die Durchführung
Der Gemeinderat hat mit mehrheitlicher Stimme beschlossen, einen Urnenhain zu bauen.
Gleichzeitig hat er den von Bürgermeister Tschida vorgelegten Entwurf des Bauplans (siehe
Bild auf Seite 3) zum Beschluss erhoben.
TO 11) b) Vergabe der Arbeiten an Baumeister, Elektriker und Steinmetz
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mehrheitlich beschlossen, die Arbeiten wie
folgt zu vergeben:
Baumeisterarbeiten Fa. Gebr. Sattler Baugesellschaft mbH Euro 81.471,05
Elektikerarbeiten Fa. Expert Pinetz GmbH Euro 4.347,18
Steinmetz Fa. Maxwald Steinmetz GmbH Euro 8.220,00
TO 12) Straßenbau u. -sanierung in Pamhagen
TO 12) a) Festlegung der Bereiche für Straßenbau bzw. Straßensanierung
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mehrheitlich beschlossen, folgende Straßen zu
bauen bzw. zu sanieren:
1. Sanierung der Güterwege
• Am Lapp (HNr. 1 bis 4)
• Marktstraße (ungerade Seite, HNr 43 bis Kreuzung Markstraße/Marktplatz)
2. Straßenbau des 2. Teilstücks des Güterwegs Sportplatzgasse Hintaus
3. Sanierung der Gemeindestraße Marktplatz (ungerade Seite, HNr. 1 bis Kreuzung B51)
4. Straßenbau der Hintauswege
• Urbarialgasse/Lerchenweg
• Urbarialgasse bei Bahn
TO 12) b) Fördervereinbarung für die programmierte Instandhaltung des Güterweges
„Pamhagen-Triftwege 2. pr. Insth.“
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mit Stimmenmehrheit eine Fördervereinba-
rung mit dem Land Burgenland, Abteilung 5, Zahl A5/GN.Pl-10350-3-2019 zum Beschluss
erhoben.
TO 12) c) Auftragserteilung an die Bau- und Betriebsdienstleistungszentrum Nord, Ruster-
straße 134, 7000 Eisenstadt
Die Bau- und Betriebsdienstleistungszentrum Nord, Rusterstraße 134, 7000 Eisenstadt, wur-
de vom Gemeinderat mit Mehrheitsbeschluss, mit dem Straßenbau- und Straßensanierungs-Ausgabe 34 | Juni 2019 Gemeinderatssitzung| 8
Gemeinderatssitzung
Berichterstattung Fortsetzung
arbeiten der Straßen beauftragt. Der Gemeinderat hat gleichzeitig festgelegt, dass die Gesamt-
kosten für die Gemeinde Pamhagen Euro 300.000,- nicht übersteigen dürfen.
TO 12) d) Übertragung der Vergabe der Arbeiten für den Straßenbau bzw. Sanierung an die
Bau- und Betriebsdienstleistungszentrum Nord, Rusterstraße 134, 7000 Eisenstadt
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat die Bau- und Betriebsdienstleistungszentrum
Nord, Rusterstraße 134, 7000 Eisenstadt, mit Mehrhheitsbeschluss, ermächtigt Namens und
im Auftrag der Gemeinde bzw. der WBG Lieferungen und Leistungen am Güterweg und
Straßen einzuholen und zu beauftragen. Die eingehenden Rechnungen sollen seitens des BBN
auf sachliche und rechnerische Richtigkeit überprüft und anschließend der Gemeinde zur Be-
zahlung übermittelt werden.
TO 13) Ergänzung der Gehsteige in Schulgasse, Urbarialgasse, Uferweg, Lerchengasse und
Weingärtengasse
(Tagesordnungspunkt gemäß § 38 Abs. 4 Bgld. GemO 2003)
GR Kotzenmacher Josef hat diesen Tagesordnungspunkt beantragt.
Gemäß der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat jedes Gemeinderatsmitglied die Mög-
lichkeit einen Abänderungsantrag zu stellen. Auf Abänderungsantrag von GV Munzenrieder
Johann hat der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen mit mehrheitlichen Beschluss festge-
legt, dass im gesamten Gemeindegebiet sämtliche fehlenden Gehsteige erfasst und eine Kos-
tenerhebung durchgeführt wird. Auf Basis des Ergebnisses der Kostenerhebung soll im näch-
ten Budget der Gemeinde der Bau von Gehsteigen budgetiert werden.
TO 14) Resolution gegen die Breitspurbahn in unserer Region
(Tagesordnungspunkt gemäß § 38 Abs. 4 Bgld. GemO 2003)
Vizebürgermeister Bleich Manfred hat diesen Tagesordnungspunkt beantragt.
Auf Abänderungsantrag von Bürgermeister Tschida Josef hat der Gemeinderat der Gemeinde
Pamhagen mit einstimmigen Beschluss die vorgelegte Resolution beschlossen. Zusätzlich wur-
de ein Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen gemäß § 4 UIG, welcher an das Bundes-
ministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gestellt wird, beschlossen.
TO 15) Allfälliges
Bürgermeister Tschida Josef erteilte allgemeine Informationen.9 | Gemeinderatssitzung Ausgabe 34 | Juni 2019
Straßenbau und Straßensanierung
Verpflichtungen von Anrainern
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung mit Stimmenmehrheit beschlossen, Straßen in Pam-
hagen zu sanieren und auch Neue zu bauen.
Saniert werden die Straßen Am Lapp, Marktstraße (ungerade Seite, HNr. 53 bis Kreuzung
Markstraße/Marktplatz) und Marktplatz (ungerade Seite, HNr. 1 bis Kreuzung B51). Der Zu-
stand dieser Straßen ist der Schlechteste aller Straßen im Dorf, weshalb mit diesen begonnen
wird. Zusätzlich werden auch neue Straßen gebaut. Im Bereich der Sportplatzgasse Hintaus
(HNr. 1 bis HNr. 17), Urbarialgasse Hintaus/Lerchenweg Hintaus und das Hintaus der Ur-
barialgasse bei der Bahn werden in diesem Jahr asphaltiert.
Zur Vorbereitung der Arbeiten gehören nicht nur die Planung und Vergabe der Arbeiten, son-
dern auch das Freiräumen der zukünftigen Baustellen. Viele Anrainer nutzen das sogenannte
Hintaus als zusätzlichen Privatbereich. Manche haben einen Rasen, Hecken und Bäume ge-
pflanzt, andere haben ihren Kompost auf öffentlichem Gut errichtet und wiederum andere
nutzen die öffentliche Fläche als Lagerstätte für Bauschutt und andere Abfälle.
Die Straßenbau- und Straßensanierungsarbeiten können aber erst durchgeführt werden, wenn
diese Bereiche vom Verursacher geräumt wurden und wieder frei zugänglich sind. Die An-
rainerinnen und Anrainer eines jeden Straßenabschnittes erhalten nähere Informationen bei
einer Besprechung, zu der die Gemeinde vor Baubeginn einladen wird.
Im letzten Jahr hat der Gemeinderat festgelegt, dass zur Deckung der Kosten für Aufschlie-
ßungsmaßnahmen Aufschließungsbeiträge eingehoben werden. Die Gemeinde ist daher ver-
pflichtet, diese Verordnung gemäß den gesetzlichen Vorgaben umzusetzen.
Die Einheitssätze zur Bemessung der Beiträge wurden pro Laufmeter festgelegt:
1. Des Unterbaues einer 3 m breiten
mittelschweren befestigten Fahrbahn
einschließlich Oberflächenentwässerung mit 38,00 Euro
2. einer 3 m breiten Straßendecke mit 45,00 Euro
3. eines 1,5 m breiten Gehsteiges mit 48,00 Euro
Gemäß § 9 Bgld. Baugesetz ist die Berechnungslänge die Länge der der Verkehrsfläche nächst-
gelegenen Grundstücksgrenze. Ergibt die Seitenlänge eines dem Baugrundstück flächenglei-
chen Quadrates jedoch eine geringere Länge, ist diese der Berechnung zugrunde zu legen. Die
genaue Höhe der Abgabe für jeden einzelnen kann erst nach der Durchführung der Maßnah-
men berechnet weden.Impressum: Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: Gemeinde Pamhagen, Hauptstraße 7,
A-7152 Pamhagen, Redaktion: Bgm. Josef Tschida, Alle Angaben ohne Gewähr auf Vollständig-
Ausgabe 34 | Juni 2019
Veranstaltungskalender
keit und Richtigkeit! Layout, Satz und Druck: promediadruck.at
Veranstaltungen im Juni bis Oktober 2019
DO 27. Juni 2019 Die Elternrunde - geleitet von Mag. Gisela Felzmann
Kindergarten Pamhagen
Um Anmeldung unter 0699/11154933 wird gebeten
SO 30. Juni 2019 Frühschoppen im Stadl
Vila Vita Pannonia, Storchengasse 1, Pamhagen
SO 7. Juli 2019 Pfarrfest der Röm.Kath. Pfarre Pamhagen
Am Kirchenplatz, Pamhagen
MI 10. Juli 2019 Pamhagener Gärtner- und Bauernmarkt
vor dem Tourismusbüro, Bahnstraße 2c, Pamhagen
SA 13. Juli 2019 Gedenkturnier des UFC Pamhagen
Sportplatz, Marktplatz 55, Pamhagen
SA 20. Juli 2019 Countryfest am Grillplatz Pamhagen
Grillplatz 1, Pamhagen
MI 14. August 2019 Pamhagener Gärtner- und Bauernmarkt
vor dem Tourismusbüro, Bahnstraße 2c, Pamhagen
SA 17. August 2019 Dämmerschoppen des Musikverein Wallern-Pamhagen
Hofa Toni, Hauptstraße 20, Pamhagen
MO 26. August 2019 Krämermarkt am Marktplatz
MI 11. September 2019 Pamhagener Gärtner- und Bauernmarkt
vor dem Tourismusbüro, Bahnstraße 2c, Pamhagen
SA 14. September 2019 Sautanz der SPÖ
Am Marktplatz, Pamhagen
SA 14. September 2019 Kirtag der FF Pamhagen
FF-Haus, Feuerwehrplatz 1, Pamhagen
SO 15. September 2019 Kirtag
SO 06. Oktober 2019 Erntedankfest der Röm.Kath. Pfarre Pamhagen
MI 09. Oktober 2019 Pamhagener Gärtner- und Bauernmarkt
vor dem Tourismusbüro, Bahnstraße 2c, Pamhagen
SA 19. Oktober 2019 Oktoberfest
Schnitzlwirt Gasthof Peck, Bahnstraße 38, Pamhagen
SO 25. Oktober 2019 Wirtshaussingen im Stadl
Vila Vita Pannonia, Storchengasse 1, Pamhagen
Ergänzende Informationen und weitere Veranstaltungen finden Sie online auf
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