FREIBAD(EN) IN WETZLAR - BÜRGERBETEILIGUNG ZUM FREIBAD DOMBLICK Planungszelle vom 23.09 26.09.2015 - Institut für Demokratie- und ...
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INHALT INHALTSVERZEICHNIS 1 GRUßWORTE 4 2 DANK AN ALLE MITWIRKENDEN 8 3 DAS VERFAHREN 12 4 DER AUFTRAG 16 5 DAS ARBEITSPROGRAMM 18 6 GUTACHTEN – ERGEBNISSE UND EMPFEHLUNGEN AUS DEN ARBEITSEINHEITEN 28 6.1 METHODISCHE VORBEMERKUNGEN 28 AE 01 – Begrüßung und Einführung in die Methode 30 AE 02 – Freibadeangebote in Wetzlar und Umgebung 32 AE 03 – Rahmenbedingungen I Rechtliche & Wirtschaftliche Aspekte 36 AE 04 – Rahmenbedingungen II Ökologie & Soziales 38 AE 05 – Begehung des Freibades Domblick 42 AE 06 – Besucheranforderungen an ein attraktives Freibad 44 AE 07 – Interessengruppen I - Eltern, Jugendliche, Senioren 46 AE 08 – Interessengruppen II - Bürgerinitiative/ lokale Wirtschaft/ 52 Menschen mit Migrationshintergrund AE 09 – Sanierungsmöglichkeiten des Freibades Domblick 54 Kreative Einheit zur Gestaltung eines Freibades in Wetzlar 58 AE 10 – Chancen und Risiken Alternativer Möglichkeiten 62 AE 11 – Stadtgesellschaft am Standort – Domblick planen 66 AE 12 – Politikeranhörung 70 AE 13 – Themenrückblick/ Open-Space 70 AE 14 – Bilanz des Gesamtverfahrens 76 14 A – Was spricht für eine Sanierung des Freibades Domblick? 76 14 B – Was spricht für eine Standortverlagerung des Freibades? 78 14 C – Aspekte, die unbedingt berücksichtigt werden sollen 80 6.2 GESAMTERGEBNIS 82 7 DIE GUTACHTERINNEN UND GUTACHTER – SOZIODEMOGRAFISCHER HINTERGRUND 86 8 VERFAHRENSBEWERTUNG DURCH DIE BÜRGER/-INNEN 92 9 ANHANG 96 10 IMPRESSUM 98
GRUßWORTE Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick 1 GRUßWORTE GRUSSWORT VON BÜRGERMEISTER MANFRED WAGNER, STADT WETZLAR Sehr geehrte Leserinnen und Leser, In der Zwischenzeit haben Informationsveranstaltungen stattgefunden, wurden im Zufallsverfah- ren ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt zu schriftlichen Befragungen eingela- der Stadtöffentlichkeit und insbesondere den in den Kör- den, Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter im Rahmen einer „Stakeholderbeteiligung“ perschaften der Stadt Wetzlar repräsentierten Ehrenamtli- eingebunden und es hat unter Beteiligung von 52 Einwohnerinnen und Einwohnern dieser Stadt chen ist seit langem bekannt, dass das Freibad „Domblick“, eine mehrtägige „Planungszelle“ stattgefunden. Im Verlaufe der Planungszelle wurden die Betei- das 1954 errichtet worden ist, über einen immensen Sa- ligten mit unterschiedlichsten Expertenmeinungen, die im Zusammenhang mit einer solchen Ent- nierungsstau verfügt. Angesichts der technischen Defizite scheidung heranzuziehen sind, konfrontiert und haben auch nach einer Anhörung der Spitzen der kann es nur noch für einen vorübergehenden Zeitraum von Fraktionen im Stadtparlament und des Sportdezernates das nunmehr vorliegende „Bürgergut- maximal sechs Jahren in seiner jetzigen Form betrieben achten“ erstellt. werden. Dies auch nur unter der Voraussetzung, dass die technischen Anlagen, die nahezu allesamt aus der „Grün- Auch wenn wir insbesondere in den letzten Jahren in Wetzlar verstärkt die Einwohnerinnen und derzeit“ des Bades stammen, weiter ihren Dienst tun. Einwohner in die Diskussions- und Entscheidungsprozesse eingebunden haben und damit auch mehr direkte Demokratie leben konnten, war der Weg, eine Planungszelle zu etablieren, ein neuer. Aus diesem Grunde hat die Stadt Wetzlar eine Sanierungsstudie erstellen lassen, um festzustellen, Er setzt nicht nur bei den politischen Entscheidungsträgern eine grundsätzliche Offenheit voraus welche Mittel aufgewandt werden müssten, um das Bad an seinem Standort und bei Aufrechter- sondern bedingt, dass Menschen bereit sind, sich über eine längere Zeitphase sehr engagiert mit haltung seiner Strukturen, die durch ein 50 m-Schwimmerbecken, einen Nichtschwimmerbereich Fragestellungen ihres Gemeinwesens auseinanderzusetzen und sich einzubringen. sowie einen Eltern-Kind-Sektor gekennzeichnet sind, zeitgemäß herzurichten. Die Sanierungsstu- die errechnete unter Berücksichtigung eines bei einer Sanierung im Altbestand zweckmäßiger- Beides war und ist gegeben. Ich danke all denen, die sich an der Erarbeitung dieses Bürgergutach- weise hinzugefügten Sicherheitszuschlages einen Sanierungsumfang, der zwischen 6,4 Mio. € und tens beteiligt haben, die sich als Expertinnen und Experten einbrachten, die sich an den schriftli- 7,4 Mio. € liegt. Diese Studie war von Anbeginn an als Grundlage für den beginnenden politischen chen Befragungen beteiligten, zu Informationsveranstaltungen kamen und mit ihren Fragen und Diskussionsprozess, aber auch für die Einbindung der Wetzlarerinnen und Wetzlarer in die Ent- Anregungen den Prozess begleiteten. Hier sei insbesondere das Team des Instituts für Demokra- scheidungsfindung zum Thema „Freibaden“ in der Sportstadt Wetzlar gedacht. tie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal mit Herrn Professor Dr. Hans-Joachim Lietzmann an der Spitze genannt. Denn miteinander haben wir zur Kenntnis zu nehmen, dass sich im Laufe der Jahre die Anfor- derungen an die Freizeitgestaltung verändert haben, dass sich Besucherzahlen der öffentlichen Ich bin sehr zuversichtlich, dass das von Einwohnerinnen und Einwohnern mit großem Engage- Bäder republikweit bedauerlicherweise nicht nur stagnierend, sondern rückläufig entwickeln, ob- ment erarbeitete Bürgergutachten zum „Freibaden“ in Wetzlar eine wichtige Hilfestellung und wohl gerade mit vertretbaren Eintrittsentgelten zu erschließende öffentliche Bäder eine wichtige Leitlinie für die zu treffenden Entscheidungen gibt. soziale Funktion erfüllen. Aber angesichts der Tatsache, dass die Stadt Wetzlar nur ein begrenztes Investitionsvolumen je Haushaltsjahr zur Verfügung hat und die Finanzlage der Stadt keineswegs sich in der nächsten Zeit entspannen wird, haben wir es als sinnvoll und notwendig erachtet, ein breit angelegtes Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen, dem letztendlich der Charakter ei- ner Bedarfs- und Bestandserhebung zukommt. Schließlich müssen kommunale Investitionen nachhaltig sein. Unter den denkbaren Möglichkeiten, ein strukturiertes und aussagekräftiges Beteiligungsverfah- ren durchzuführen, haben wir uns für die von der Bergischen Universität Wuppertal entwickelte Form des „Bürgergutachtens“, das mit unterschiedlichsten Beteiligungselementen versehen ist Manfred Wagner und im Übrigen ein hohes Maß an Transparenz ermöglicht, entschieden. Bürgermeister und Sportdezernent 4 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 5
GRUßWORTE Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick GRUßWORTE GRUSSWORT VON PROF. DR. LIETZMANN, UNIVERSITÄT WUPPERTAL Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Ich danke deshalb auch den Bürgerinnen und Bürgern Wetzlars sich auf dieses Vorgehen einge- lassen zu haben. Für ihr Vertrauen und ihre Bereitschaft, sich von uns durch dieses Verfahren füh- Es gehört zu den zentralen Entwicklungen in der kommu- ren zu lassen. Es hat auch uns wichtige Erkenntnisse und Einblicke für die Weiterentwicklung von nalen Politik unserer Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger kommunalen Partizipationsverfahren vermittelt. Und die guten Wetzlarer Erfahrungen gehen auf sich an den entscheidenden Fragen ihrer Städte mit gro- diese Weise in die weitere Öffnung und Transparenz auch anderer Kommunen ein. Denn gerade ßem Engagement beteiligen. Sie erwarten von ihren Stadt- auch die bürgerschaftliche Kompetenz gestaltet unsere Städte. verwaltungen demokratische und transparente Verfahren; denn sie halten es nicht mehr für zeitgemäß, nur alle paar Prof. Dr. Lietzmann Jahre einen Wahlzettel auszufüllen. Darin zeigen sie sich als Universität Wuppertal kritische und selbstbewusste Partner ihrer kommunalen Verwaltungen. Aber sie stehen auch mit großer Bereitschaft dafür ein, die angebotene Mitarbeit mit großem zeitlichem und inhaltlichem Engagement zu leisten. Sie erkennen die Notwendigkeit und auch die Freude, die sich mit den kommunalen Entwick- lungsfragen verbinden. Darin zeigen sie sich als verantwortliche Mitgestalter und Planer ihrer hei- matlichen Umwelt. Lange wurde Bürgerbeteiligung als Konkurrenz der gängigen kommunalen Planung wahrgenom- men; das war schon immer falsch. Inzwischen ist aber deutlich geworden, wie erfolgreich und konstruktiv die partizipativen Verfahren und die routinierten kommunalen Instanzen sich ergän- zen. Die fachliche Planung und das kluge Alltagswissen der Menschen gemeinsam sind die Träger einer fairen und umsichtigen Fortentwicklung der städtischen Gemeinschaften. Dennoch verlangt es immer wieder eine große Offenheit der Stadtspitze, sich auf diese partizipative Diskussion und Abstimmung einzulassen. Dafür ist Herrn Bürgermeister Wagner in besonderer Weise zu danken. Im Rahmen unseres Institutes für Demokratie- und Partizipationsforschung [IDPF] an der Bergi- schen Universität in Wuppertal haben mein Team und ich schon seit langen Jahren partizipative Verfahren entwickelt und erprobt. Immer wieder schaffen wir auf diese Weise für einzelne Städte oder Gemeinden sehr spezifische Lösungen. Wir sind sehr froh, dass wir auch in Wetzlar die Ge- legenheit bekommen haben, ein ganz besonderes Verfahren für die Planung des „Freibad Dom- blick“ zu entwickeln. In einer vielfältigen Mischung aus öffentlichen Veranstaltungen, stadtweiten Befragungen, dem Internet-Auftritt ‚Freibaden-in-Wetzlar.de‘ und mit dem Zentrum einer mehrtä- gigen „Planungszelle“ von ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern ist ein besonders „rundes“ und „qualifiziertes“ Ergebnis entstanden. Die vielfältigen Diskussionen um das Freibad konnten in die Partizipation einbezogen werden. Die unterschiedlichen Erwartungen an ein Schwimmbad, die di- versen Vorstellungen von einer wohltuenden Stadtplanung und schließlich die unterschiedlichen Bedürfnisse der Generationen und Stadtkulturen wurden fair und mit klarem Blick abgewogen. 6 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 7
DANKSAGUNG Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick 2 DANK AN ALLE MITWIRKENDEN Vom 23. bis 26. September 2015 haben sich insgesamt 52 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wetzlar an der Planungszelle Freibad(en) in Wetzlar im Nachbarschaftszentrum Westend in Wetzlar beteiligt. Die Bürgerinnen und Bürger wurden für die Zeit der Durchführung von ihren Arbeitgebern freigestellt. Einige verwendeten ihren regulären Urlaub oder Überstundenausgleich für die Teilnahme. Für das große Engagement und den Beitrag zur Erstellung des Gutachtens gilt den nachfolgend aufgeführten Personen unser herzlicher Dank. Im Folgenden werden die Namen der Gutachter/-innen genannt, die mit der Veröffentlichung Ihres Namens einver- standen waren. DIE BÜRGERGUTACHTER/-INNEN Dennis Avas Inge Rehnen Susann Brenner-Neidhart Jürgen Reiter Ursula Friedrich Sascha Rolle Beate Cora Fritz Wilfried Rühl Petra Glasauer Ingrid Sachs Lisa-Marie Glaum Martina Schlinke Klaus Göbert Jakob Schneider Knut Goldberg Barbara Schnitte Sigrid Hegner Bernhard Schulze Frank Hörbel Ümit Sortino Sabine Kaldenhoff Angela Speitel Meryem Karaçanak Ina Steinhauer Frank Krauskopf Andre Szukalski Simon Kreß Volker Tabel Helga Kroll Johanna Theiß Stefan Krus Nelly Traut Anna-Lena Kunz Bernd Vohmann Annette Kuss Klaus Wagner Andreas Leiter Verena Wangorsch Karin Liebich Elke Weiß Jonas Ludwig David Wielgos Malte Mai Andreas Wiesner Petra Müller Manfred Wolf Rolf Orthen Gökhan Yildirim Reinhold Petereit Thorsten Zapf Ursula Philipp-Kühn Eva-Christina Zorn 8 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 9
DANKSAGUNG Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick DEN REFERENTINNEN UND REFERENTEN DEN VERTRETERINNEN UND VERTRETERN DES AUFTRAGGEBERS In den meisten Arbeitseinheiten stellten bis zu drei Referentinnen und Referenten den Bürgergutachter/-innen Sie haben die Planungszelle mit persönlichem Engagement unterstützt und die Unabhängigkeit des Durchfüh- Wissen und Informationen zur Verfügung. Sie kamen von unterschiedlichsten Organisationen, Verbänden, Vereinen, rungsträgers nie in Zweifel gezogen. Unser Dank gilt insbesondere Herrn Wendelin Müller, Leiter des Sportamts Fachabteilungen der Stadtverwaltung Wetzlar und Firmen. Wetzlar, der mit großer Orts- und Sachkenntnis und bereitwilliger Unterstützung die Vorbereitung und Durchfüh- rung der Planungszelle ermöglicht hat. UNTERSTÜTZENDEN VOR ORT Name Institution Hier sei insbesondere den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern des Vereins zur Förderung des Breiten- und Freizeitsports Wetzlar e.V. gedankt, die im Hintergrund die Versorgung während der viertägigen Planungszelle mit Haci Öztürk, Vorsitzender Ausländerbeirat Wetzlar Getränken und Verpflegung organisiert haben. Ebenso gilt der Dank dem Hausmeister und der Leiterin des Nach- barschaftszentrums Westend. Dr. Nicole Riedle Balneatechnik GmbH, Wiesbaden Nora Freier, wiss. Mitarbeiterin Bergische Universität Wuppertal DEN VERTRETERINNEN UND VERTRETERN DER PARTEIEN Dieter Franz, Vorsitzender Bürgerinitiative Freibad Domblick Im Rahmen der Planungszelle hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, am 3. Tag der Planungszelle Thomas Hemmelmann Büroleiter des Baudezernats, Stadt Wetzlar Fragen an verantwortliche Politiker/-innen zu stellen. Für das Politikerhearing stellten sich folgende Abgeordnete Pfarrer Björn Heymer Ev. Gemeinde Bezirk Dom, Wetzlar der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung. Wir danken den Fraktionen für Ihre Teilnahme. Dipl. Soz. Paul Lawitzke Freizeitmarketing Ruhr, Essen Andreas Altenheimer Fraktionsvorsitzender, CDU Dr. Heidi Bernauer-Münz Bündnis 90/Die Grünen Dipl.-Ing. Lutz Adami Planungs- und Hochbauamt, Abt. Stadtplanung, Stadt Wetzlar Dr. Matthias Büger Fraktionsvorsitzender FDP Uwe Hermann Fachverbandsvertreter des hessischen Schwimmverband (HSV) Jörg Kratkey Fraktionsvorsitzender, SPD Dr. Andreas Viertelhausen Freie Wähler Paul Becker, Nicolas Burk, Lea Ebert, Anne Orth Jugendforum Wetzlar Manfred Wagner Bürgermeister, Stadt Wetzlar Peter Matzke, Leitung Koordinationsbüro Sozial- und Jugendwesen, Stadt Wetzlar Thomas Kalman, Architekt KRIEGER Architekten | Ingenieure GmbH, Velbert DEN ARBEITGEBERINNEN UND ARBEITGEBERN Frank Rudolph, Vorsitzender NABU-Stadtverband Wetzlar Wir danken den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Sonderurlaub für Sylvia Bierwirt, Elternvertreterin Philipp-Schubert Grundschule die Teilnahme gewährt haben und damit einen wesentlichen Beitrag zur Erarbeitung des Gutachtens erbracht haben. Dipl.-Ing. Norbert Glaser Planungs- und Hochbauamt / Hochbau, Stadt Wetzlar DEN MODERATOR/-INNEN UND TAGUNGSASSISTENT/-INNEN Jens Vatheuer, Sen. Consultant PROVA Unternehmensberatung, Hamm Renate Wagner, Vorsitzende Seniorenbeirat Wetzlar Mark Schwalm Antje Schwarze Dr. Hilmar Sturm Bettina Ülpenich Wilfried Bartels, Vorsitzender Verein zur Förderung des Breiten- und Freizeitsports Wetzlar e. V. Frank Engstfeld Natalie Hoost Ute Tiedemann-Johannes, e. Kfr. Wetzlar Stadtmarketing e.V. , Allianz Versicherung, Langgasse Johannes Jacquemain Sonja Kaufmann 10 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 11
DAS VERFAHREN Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick 3 DAS VERFAHREN Das Verfahren der Planungszelle wurde Anfang der Durch die heterogene Zusammensetzung der Pla- NEUTRALE ORGANISATION UND INFORMATION DURCH EXPERTINNEN 1970er Jahre an der Bergischen Universität Wupper- nungszellen fließen verschiedenste Perspektiven in BEGLEITUNG DES VERFAHRENS UND EXPERTEN tal als Instrument zur Beteiligung von Bürgerinnen die Entscheidungsfindungen und Bewertungen mit und Bürgern an politischen Entscheidungsprozes- ein. Menschen unterschiedlichen Alters, mit unter- Das Verfahren arbeitet zwingend ergebnisoffen. Die Die Teilnehmenden werden von Expert/-innen aus sen entwickelt und seither auf nationaler und inter- schiedlichen gesellschaftlichen Hintergründen, mit Vorbereitung, Durchführung und Ergebnisauswer- der Wissenschaft, der Stadtverwaltung, von Verbän- nationaler Ebene vielfach erfolgreich eingesetzt. Der unterschiedlichen Meinungen und aus unterschied- tung liegt in den Händen des Durchführungsträgers. den, privaten Unternehmen und Interessenvertretun- Leitgedanke der Planungszelle ist, Bürgerinnen und lichen beruflichen Positionen werden miteinander in Dieser hält sich neutral und vermeidet, die Ergebnisse gen aus Wetzlar und außerhalb über die verschiede- Bürgern Gelegenheit zu geben, ihre Meinung, ihre konstruktive Gespräche gebracht. Dadurch werden in eine bestimmte Richtung zu lenken. Je eine Mode- nen Themenbereiche informiert. Wo es zweckmäßig Lebenserfahrung und ihre Kompetenz konstruktiv in vielfältige Prozesse des sozialen Lebens ausgelöst. ratorin und ein Moderator pro Planungszelle führen ist, werden mehrere Referent/-innen eingesetzt, so politische Entscheidungsprozesse einzubringen. Die Die langjährigen Erfahrungen der Forschungsstelle durch das Arbeitsprogramm, erläutern die Abläufe dass kontrovers informiert wird. Die Referate dienen Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger durch die mit Bürgergutachten durch Planungszellen zeigen, der einzelnen Arbeitseinheiten und achten auf den als Impulse für die Diskussion der Teilnehmenden, Planungszelle bedeutet ausdrücklich nicht Planung dass die enthaltenen Empfehlungen sehr stark am Zeitplan. Sie nehmen weder auf die Inhalte des Pro- deren Alltagswissen durch die Sachinformationen er- von „oben“. Es werden vielmehr mit den Betroffenen Gemeinwohl orientiert sind und ein hohes Maß an gramms, noch auf die Vermittlung der Sachinforma- gänzt wird. ganz konkrete Ideen und Empfehlungen entwickelt, Akzeptanz in der Bevölkerung erreichen. tionen Einfluss. die aus ihrer Sicht bei einer Sanierung berücksichtigt werden sollen. ZUFALLSAUSWAHL DER TEILNEHMENDEN Eine Planungszelle besteht aus zwei inhaltlich iden- tischen Gruppen mit je ca. 25 Bürgerinnen und Bür- gern, die im Zufallsverfahren aus dem Einwohnermel- deregister ausgewählt werden. Die Zufallsauswahl steigert die Akzeptanz der Ergebnisse, denn die Teil- nehmende haben die unterschiedlichsten privaten MEHRTÄGIGE, INTENSIVE UND STRUKTURIERTES ARBEITSPROGRAMM und beruflichen Hintergründe, sind unterschiedli- SACHORIENTIERTE ARBEIT chen Alters und kommen aus verschiedenen Stadttei- Der methodische Ablauf der Planungszelle ist präzise len. Es werden Menschen erreicht, die zuvor noch nie Die sogenannten Bürgergutachter/-innen arbeiten strukturiert. Der Durchführungsträger unterteilt die an politischen Aktivitäten teilgenommen haben. Die vier Arbeitstage lang nach einem festgelegten Pro- gestellte Aufgabe in einzelne, thematisch spezifizier- „bunte“ Mischung sorgt dafür, dass Bürgerinnen und gramm an der gestellten Aufgabe. Die zwei Gruppen te Arbeitseinheiten. Jede Arbeitseinheit wird in ihrem Bürger miteinander reden, die normalerweise keinen tagen jeweils um eine Stunde zeitversetzt. Das Ar- zeitlichen Ablauf in exakt bemessene Zeitabschnitte Kontakt zueinander haben. beitsprogramm bietet die notwendige Zeit zur Infor- unterteilt. Beide Planungszellen arbeiten nach dem mation, Erörterung und Entscheidungsfindung, ist gleichen Programm. aber zugleich auch ein begrenzender Rahmen, der ein Ausufern der Diskussion verhindert. Um allen eine Teilnahme zu ermöglichen, werden die Bürger/-innen von ihren alltäglichen Verpflichtungen freigestellt. Die Teilnahme an der Planungszelle wird mit einer klei- nen Aufwandsentschädigung vergütet. 12 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 13
DAS VERFAHREN Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick KLEINGRUPPENDISKUSSION Die Ergebnisse der Kleingruppenarbeit werden im POLITIKERINNEN UND POLITIKERANHÖRUNG Plenum präsentiert und gesammelt. Anschließend Besprochen und diskutiert werden die einzelnen erhält jeder Teilnehmende die Möglichkeit, alle Emp- Die Politikeranhörung (die am Ende des 3. Tag Sachinformationen und Probleme ausschließlich in fehlungen individuell durch Vergabe von Punkten zu stattfindet) bietet die Möglichkeit einer sachorien- der unmoderierten Kleingruppe. Zur Strukturierung gewichten. tierten, moderierten Diskussion zwischen den Bür- und Orientierung erhalten die Gruppen einen Ar- ger/-innen und den Abgeordneten der verantwortli- beitsbogen mit einer spezifischen Fragestellung. Die chen Parteien. Kleingruppendiskussion fördert zum einen den Mei- nungsbildungsprozess der Teilnehmer und setzt des Weiteren die erhaltenen Sachinformationen in Bezug zu ihren persönlichen Erfahrungen. In das Kleingrup- pengespräch bringen auch wenig gesprächserfahre- ne Personen ihre Meinung mit ein. Die Kleingruppen werden in jeder Arbeitseinheit nach einem Rotations- verfahren neu zusammengesetzt. So wird die Bildung von Meinungsführerschaft verhindert und eine faire Diskussion erreicht. DAS GUTACHTEN Die erarbeiteten Ergebnisse und Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger werden in Form eines Gut- achtens zusammengefasst. Das Gutachten enthält eine Beschreibung der Aufgabenstellung und des Ver- fahrens, sowie eine Darstellung des Auswahlverfah- rens und des Ablaufes der Planungszellen. Kernstück des Gutachtens sind die verdichteten und analysier- ten Daten in Form von Texten, Zahlen und Tabellen. So wird der gesamte Entstehungsprozess des Gutach- tens transparent und nachvollziehbar. Vor der Veröf- fentlichung wird das Gutachten von Vertreterinnen und Vertretern aus den Planungszellen geprüft. 14 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 15
DER AUFTRAG Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick 4 DER AUFTRAG Das Freibad „Domblick“ der Stadt Wetzlar ist in gro- Das Bürgergutachten sollte folgende Fragestellungen errichtet und wird nunmehr seit 60 Jahren während ßem Umfangsanierungsbedürftig. Die kommunalver- beleuchten: der Sommermonate als Freibad genutzt. Auf Grund fassungsrechtlich zuständigen Vertreter/-innen der dieser Nutzungsdauer weist das Domblickbad mitt- Stadt Wetzlar haben mit Beschluss vom 10.02.2015 Welche Bedürfnisse haben die Bürger/-innen an ein lerweile erhebliche bauliche und technische Mängel entschieden, die Einwohner/-innen der Stadt Wetz- zukünftiges Freibad? Wie sehen sie einen alternativen auf. Das Bad hat an Attraktivität eingebüßt, was sich lar an dem Diskussions- und Entscheidungsprozess Standort? Lohnen sich die hohen Sanierungskosten? auch in den gesunkenen Besucherzahlen widerspie- zur Freibadentwicklung zu beteiligen. „Jedwede Wie kann ein Freibad gestaltet werden, damit es at- gelt, die von ehemals 65.000 auf 39.000 pro Saison Alternative (..) wird mit beachtlichen Investitionen traktiv für alle Bürger/-innen ist? Braucht Wetzlar ein zurückgegangen sind. verbunden sein. (..) Angesichts der angespannten Freibad? Dabei sollten nach Möglichkeit verschiede- Umfangreiche Sanierungsarbeiten in verschiedenen Haushaltslage wird dies von Steuerzahlerinnen und ne Planungsvarianten diskutiert werden. Bereichen des Schwimmbades sind erforderlich und Steuerzahlern zu tragen sein. Die anstehende Sach- Für das Verfahren der Planungszelle ist von Seiten der müssen spätestens dann umgesetzt werden, wenn und Investitionsentscheidung erfordert ein hohes Stadtpolitik und der Verwaltung eine große Offenheit die behördlichen Auflagen des Gesundheitsamtes Maß an Akzeptanz, sowohl bei potentiellen Nutzerin- erforderlich. Das Wesentliche einer guten Bürgerbe- nicht mehr eingehalten werden können oder die nen und Nutzern eines Bades, wie auch bei den abga- teiligung ist die Ergebnisoffenheit. Diese wurde von überalterte Technik nicht mehr in der Lage sein wird, bepflichtigen Wetzlarerinnen und Wetzlarern. Daher Seiten der Stadt Wetzlar zugesichert. den Betrieb aufrecht zu erhalten. (Eine Betriebsge- ist eine ebenso breit angelegte, wie qualitativ hoch- nehmigung besteht noch bis 2020). wertige Beteiligung sinnvoll angezeigt“. Um den tatsächlichen Sanierungsaufwand zu ermit- (Mitteilungsvorlage 2324/15 – I/509 Stadt Wetzlar) IST-ZUSTAND DES FREIBADES „DOMBLICK“ teln, wurde 2014 ein Gutachten in Auftrag gegeben. Ein weiteres Gutachten wurde für die Variante Er- Es wurde beschlossen, eine freiwillige und offene ZIELE FÜR DIE PLANUNGSZELLE Folgende Ausgangssituation wurde für die Konzepti- weiterung des bestehenden Hallenbades Europabad Bürgerbeteiligung durchzuführen. Um eine lösungso- on der Planungszelle berücksichtigt: bis zur Durchführung der Planungszelle in Auftrag rientierte Planungs- und Beteiligungskultur zu entwi- Am 26.01.2015 wurde der Forschungsstelle Bürgerbe- gegeben. Beide Gutachten wurden während der Pla- ckeln wurde die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung teiligung offiziell der Auftrag erteilt, ein Bürgergutach- Das „Domblickbad“ wurde im Jahr 1954 im rückwär- nungszelle den Teilnehmenden im Rahmen der Ex- der Bergischen Universität Wuppertal beauftragt, ten durch zwei Planungszellen mit dem Thema „Frei- tigen Teil des Karl-Kellner-Ringes direkt an der Lahn pert/-innenvorträge vorgestellt. nach dem Modell „Planungszelle“ die Erstellung ei- bad(en) in Wetzlar – Bürgerbeteiligung zum Freibad nes Bürgergutachtens über das Freibad „Domblick“ Domblick“ anzufertigen. Die Planungszellen sollten zu begleiten. den Bürger/-innen die Gelegenheit bieten, auf Basis sachgerechter Informationen und im moderierten Das Bürgerbeteiligungsverfahren ist auf sieben Mo- Rahmen Empfehlungen zur Frage der möglichen Sa- nate angelegt und mehrfach gestuft konzipiert. Insge- nierung des Freibades Domblick abzugeben. Ziel der samt umfasst das Bürgerbeteiligungsverfahren acht Planungszelle soll es sein, Empfehlungen und Forde- Module. rungen auf Grundlage von Information, Diskussion Leitmarken bilden eine aufsuchende Beteiligung und Gewichtung strukturiert und effizient zu erarbei- sowie gezielte Bürgerinformation durch verschiede- ten und der Stadtverordnetenversammlung sowie ne Instrumente. Die Stärkung des Sachwissens der der Öffentlichkeit vorzulegen, damit sie in die weite- Bürger/-innen ist grundlegende Voraussetzung einer ren Planungen zur Sanierung oder zum Neubau eines bürgerorientierten und zugleich kompetenten Ein- Freibades in Wetzlar einfließen können. schätzung zur Zukunft des Freibadeschwimmens in Wetzlar. Eine Online Plattform und je eine vor- und nachbereitende Bürgerbefragung begleiten das ge- samte Verfahren und schaffen eine Kommunikations- grundlage in der Stadtgesellschaft. Die Hauptveran- staltung, ist die viertägige Planungszelle. 16 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 17
DAS ARBEITSPROGRAMM Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick 5 DAS ARBEITSPROGRAMM Als Grundlagen für das Arbeitsprogramm dienten der ABLAUF EINES ARBEITSTAGES DIE INHALTE DER ARBEITSEINHEITEN Hiermit soll ein detaillierter Einblick in den Meinungs- Projektleitung Fachliteratur, Internetrecherchen zur UND ARBEITSEINHEIT UND IHRE EXPERT/-INNEN bildungsprozess vermittelt werden, damit die vor- Bädersituation in Deutschland, Gespräche mit Fach- gelegten Empfehlungen noch genauer eingeschätzt leuten, Gespräche mit Vertreter/-innen der Fachabtei- Jeder Arbeitstag wurde durch vier Arbeitseinheiten Neben dem Austausch persönlicher Kenntnisse und werden können. In den einzelnen Arbeitsheinheiten lungen der Stadt Wetzlar, schriftliche und mündliche strukturiert. Eine Arbeitseinheit unterteilt sich grund- Erfahrungen bildeten die von Expert/-innen präsen- wurden folgende Themen – in chronologischer Rei- Vorschläge unterschiedlichster Organisationen. sätzlich in fünf Phasen. Die Bürgergutachter/-innen tierten Informationen die Grundlage für die Gesprä- henfolge – erörtert: erhielten in der ersten Phase von zwei (in zwei Ein- che in den Kleingruppen. Im folgenden wird diese Wichtiger Bestandteil der Vorbereitungen war die heiten auch drei) Referent/-innen fundierte Infor- Informationseingabe und der jeweilige fachliche Hin- erste allgemeine Informationsveranstaltung, die am mationen. Anschließend hatten die Teilnehmenden tergrund der einzelnen Referent/-innen kurz skizziert. 21.05.2015 im Nachbarschaftszentrum Niedergirmes die Möglichkeit Rückfragen zu stellen. In der dritten stattfand und die sogenannte Stakeholderbeteiligung Phase wurden die Informationen der Expert/-innen am 17.06.2015 im Rathaus Wetzlar, an der 20 Vertre- in den Kleingruppen unter einer bestimmten, ein- ABLAUFPLAN PLANUNGSZELLE „FREIBAD(EN) IN WETZLAR“ 23.-26.09.2015 ter/-innen verschiedener Organisationen aus Wetzlar heitlich vorgegebenen Fragestellung diskutiert und ihre Einschätzung und Empfehlungen abgaben und eigene Stellungnahmen und Aspekte erarbeitet. Die Vorschläge für Referentinnen und Referenten mach- Zusammensetzung der Kleingruppen wurde für jede Tag 1, Mi. 23.09. Tag 2, Do. 24.09. Tag 3, Fr. 25.09. Tag 4, Sa. 26.09. ten. Arbeitseinheit im Zufallsprinzip neu bestimmt. Dieses Prinzip gewährleistet möglichst viele unterschiedliche Das Arbeitsprogramm wurde innerhalb des Teams Begegnungen der Teilnehmenden. Die Arbeitsphase AE 09 der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung unter Leitung in den Kleingruppen war unmoderiert. Die Ergebnis- AE 01 Chancen/Risiken von Prof. Lietzmann mehrmals diskutiert. Parallel se der Kleingruppen wurden in der vierten Phase im AE 05 AE 13 Begrüßung/Vorstellung Sanierungsmöglichkeiten zur Programmerstellung erfolgte die Auswahl und Plenum präsentiert und von der Prozessbegleitung Begehung des Freibads Themenrückblick des Verfahrens des Freibads „Domblick“ Ansprache der Referentinnen und Referenten. Insge- an Flipcharts gesammelt. Zum Abschluss der Arbeits- samt reagierte die Fachwelt der Bäderplanung sehr einheit hatte jede/r Bürgergutachter/-in die Möglich- Kreative Einheit positiv auf die geplante Bürgerbeteiligung. Jedoch keit, die Arbeitsergebnisse an den Flipcharts mittels AE 10 konnten viele angesprochene Expert/innen aufgrund Klebepunkten individuell zu bewerten. Chancen/Risiken AE 02 terminlicher Engpässe nicht teilnehmen. Dennoch AE 06 Alternative Möglichkeiten AE 14 „Freibad(en) in Wetzlar“ gelang es, kompetente Expert/-innen für das Verfah- Besucher Anforderung an Sanierungsmodelle anderer Modellentwicklung/ Angebote der Freibäder in ren zu gewinnen. ein attraktives Freibad Kommunen Open-Space Wetzlar und Umgebung Es tagten vom 23.–26.09.2015 im Nachbarschafts- Europabad als Kombibad zentrum Westend insgesamt 52 zufällig ausgewählte AE 11 Wetzlarer Bürger/-innen in zwei Planungszellen pa- Stadtgesellschaft AE 03 AE 07 rallel im Abstand von einer Stunde. Planungszelle 1 am Standort Rahmenbedingungen I Interessengruppen I AE 15 tagte jeweils von 09.00 Uhr – 17.00 Uhr und Planungs- Domblick planen Rechtliche Rahmen und Familien/Jugendliche/ Bewertung/Fazit zelle 2 jeweils von 10.00–18.00 Uhr. Am vierten Tag Wirtschaftliche Aspekte Senioren Stadtplanerische/ arbeiten beide Planungszellen von 09.00–13.00 Uhr. Strukturelle Möglichkeiten Durch den zeitversetzten Beginn konnte ein effektiver Einsatz von Referent/-innen, Materialien und Räumen AE 08 gewährleistet werden. AE 04 Interessengruppe II AE 12 AE 16 Rahmenbedingungen II Bürgerinitiative/Lokale- Politikerhearing Ausklang Ökologie & Soziales Wirtschaft/Menschen mit Migartionshintergrund 18 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 19
DAS ARBEITSPROGRAMM Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick TAG 1: EINFÜHRUNG UND RAHMENBEDINGUNGEN AE 01 – AE 04 Der erste Tag diente dazu, den Teilnehmenden das Nora Freier, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Bergi- Den zweiten Vortrag übernahm Jens Vatheuer von AE 04 - RAHMENBEDINGUNGEN II – Verfahren der Planungszelle praktisch zu erläutern schen Universität Wuppertal, erläuterte anschließend der PROVA Unternehmensberatung aus Hamm. Das ÖKOLOGIE & SOZIALES und in die relevanten Rahmenbedingungen für das die zentralen Ergebnisse der Bürgerumfrage I zum Büro ist bundesweit bekannt für seine Expertise für Thema „Freibad(en) in Wetzlar“ einzuführen. Hierzu Freibad Domblick in Wetzlar, die im Zeitraum vom nachhaltige, innovative und wirtschaftliche Konzep- Frank Rudolph, vom Naturschutzbund (NABU) - gehörten Vorträge über die aktuelle Situation des 01.06. bis 26.06.2015 stattgefunden hat. Dazu wurden te im Freizeitmarkt. Es berät Kommunen und andere Stadtverband Wetzlar, betrachtete Ökologie und Um- Freibades Domblick, die rechtlichen, wirtschaftli- 1000 Wetzlarer Bürger/-innen zufällig ausgewählt und Betreiber von Freizeitbädern und betreibt auch im weltfragen am Standort Domblickbad. Bei einer mög- chen, sozialen und ökologischen Aspekte. angeschrieben. Auftrag verschiedener Auftraggeber einige Bäder. Herr lichen Sanierung sei die Lage an der Lahn und Fragen Vatheuer stellte die verschiedenen Faktoren zur Be- der Artenvielfalt von Flora und Fauna zu berücksich- einflussung der Wirtschaftlichkeit von Freibädern dar. tigen. Peter Matzke, Leiter des Koordinationsbüro AE 01 - BEGRÜSSUNG/ VORSTELLUNG AE 03 - RAHMENBEDINGUNGEN I – Die Kosten und attraktivitätssteigernde Maßnahmen Sozial- und Jugendwesen, Stadt Wetzlar stellte sozi- DES VERFAHRENS RECHTLICHE & WIRTSCHAFTLICHE ASPEKTE veranschaulichte er anhand eines Beispiels eines alplanerische Aspekte und das Freibad als sozialen unbeheizten Freibades im Ruhrgebiet mit 1.500 qm Sammlungsort vor. Zu Beginn der Planungszelle begrüßte Herr Bürger- Thomas Hemmelmann, Leiter des Büros des Bau- Wasserfläche (inklusive der Attraktionen Wellenbad meister Manfred Wagner die erschienenen Bürger/-in- dezernats Stadt Wetzlar, stellte die baurechtlichen, und Rutsche). Er stellte vor, mit welchen Steuerungs- Er beantwortete die Frage, welche Bedeutungen das nen und dankte Ihnen für Ihr Engagement und die Be- planungsrechtliche und naturschutzrechtliche Rah- mechanismen bei Freibädern aus wirtschaftlicher Baden für die Stadtgesellschaft hat. Baden sei Teil der reitschaft vier Tage lang ihre Zeit und Kompetenzen menbedingungen vor. Welche rechtlichen Fragestel- Perspektive gerechnet wird. Dabei wurde deutlich, kulturellen Entwicklung in diesem Lande, biete Mög- zur Erstellung des Bürgergutachtens einzubringen. lungen sind im Zusammenhang mit dem Freibadge- dass der Betrieb eines Freibades immer wirtschaftlich lichkeiten zur Persönlichkeitsentfaltung und Selbst- Herr Wagner beschrieb kurz die Ausgangssituation lände relevant? In Bezug auf das Freibadgelände und defizitär verläuft, jedoch durch Maßnahmen in den bestimmung und sei Bestandteil der kommunalen um das Freibad Domblick und warum die Stadtver- die Bebauung erläuterte er den bestehenden Bebau- Bereichen Gastronomie, Event und Attraktionen die Daseinsvorsorge. In diesem Zusammenhang stellte er ordnetenversammlung ein so groß angelegtes Bür- ungsplan und Vorgaben, die bei einer Sanierung zu Einnahmenseite verbessert werden kann. einige Sozialdaten aus Wetzlar vor und plädierte für gerbeteiligungsverfahren durchführt. berücksichtigen sind. So müssten z.B. Parkplätze ge- eine sozialverträgliche Preisgestaltung. Anschließend stellten sich die Prozessbegleiterin und schaffen werden. Eine Bebauung mit Wohneinheiten der Prozessbegleiter der Forschungsstelle Bürgerbe- sei im Bebauungsplan nicht vorgesehen. teiligung der Bergischen Universität Wuppertal vor und erläuterten den Teilnehmenden den organisa- torischen Ablauf, Themenstellung und das methodi- sche Verfahren, sowie Ihre Aufgabe als Bürgergutach- ter/-innen in den nächsten vier Tagen. Zum Einstieg in das Thema wurde jeder Teilnehmende mittels einer Kartenabfrage aufgefordert, einen positiven und ei- nen negativen Aspekt zum Freibad Domblick aus der persönlichen Perspektive einzubringen. AE 02 - „FREIBAD(EN) IN WETZLAR“ – BADEANGEBOTE IN WETZLAR UND UMGEBUNG Zur Einführung in das Thema stellte Wilfried Bartels, der Vorsitzende des Vereins zur Förderung des Frei- zeit- und Breitensports in Wetzlar e.V., die aktuelle Si- tuation und die Wirtschaftsdaten zum Freibad Dom- blick vor. 20 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 21
DAS ARBEITSPROGRAMM Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick TAG 2: BEGEHUNG UND INTERESSEN UND ANFORDERUNGEN DER BADEGÄSTE AE 05 - BEGEHUNG DES FREIBADES AE 08 - INTERESSENGRUPPEN II – Der Ausländerbeirat der Stadt Wetzlar, vertreten BÜRGERINITIATIVE/ LOKALEWIRTSCHAFT/ durch den Vorsitzenden Haci Öztürk, sprach sich auch Ein eigenes und konkretes Bild vom derzeitigen Zu- MENSCHEN MIT MIGRATIONSHINTERGRUND eindeutig für den Erhalt des Freibades aus. Es sei ein stand des Freibades Domblicks konnten die Teil- wichtiger Ort für die Freizeitgestaltung von Jugendli- nehmenden bei einer Begehung am Morgen des In dieser Arbeitseinheit bekam die Bürgerinitiative che und Familien und interkulturelle Begegnungen. zweiten Tages bekommen. Das Freibad öffnete trotz Domblick, vertreten durch den Vorsitzenden Dieter saisonbedingter Schließung in der Vorwoche für die Franz, die Möglichkeit ihre Position für den Erhalt des Gutachter/-innen noch einmal seine Pforten. Die Freibades zu vertreten. Frau Tiedemann-Johannes, Gutachter/-innen konnten auch hinter die „Kulissen“ Geschäftsfrau aus der Langgasse, als Vertreterin des schauen, so waren die Personal- und Technikräume Stadtmarketing e.V. (Wirtschaftsvereinigung Wetzla- zur Besichtigung geöffnet. Im weiteren Verlauf stan- rer Unternehmer) vertrat die gebündelten Interessen den die Anforderungen der verschiedenen Besucher- der lokalen Unternehmen. Sie stellte den Bezug des gruppen an ein attraktives Freibad im Zentrum dieses AE 07 - INTERESSENGRUPPEN I – Freibades Domblick zum Innenstadtentwicklungs- Tages. ELTERN, JUGENDLICHE, SENIOREN konzept her (ISEK), welches die Standortfrage des Freibades im Zusammenhang mit der Situation in der In dieser Einheit stellten drei unterschiedliche Ziel- gesamten Innenstadt und auch der lokalen Wirtschaft AE 06 - BESUCHER ANFORDERUNGEN AN gruppen aus Wetzlar ihre Bedürfnisse und Anforde- betrachtet. EIN ATTRAKTIVES FREIBAD rungen an ein Freibad vor. Es begann die Gruppe der Eltern, die mit ihre kleinen Kinder schwimmen gehen Bei der Bäderplanung spielen die zukünftigen Besu- und entscheiden, wo es ein familiengerechtes Bade- chergruppen und deren Bedürfnisse eine entschei- angebot gibt. Frau Sylvia Bierwirth, Elternvertreterin dende Rolle. Die Anforderungen im Vorfeld kennenzu- Philipp-Schubert Grundschule, stellte die Perspektive lernen ist wichtig, um diese schon bei der baulichen junger Familien vor. Als zweites berichtete die Gruppe Gestaltung des Bades zu berücksichtigen. Paul Lawi- der Jugendlichen, die schon alleine ein Schwimmbad tzke, Dipl. Soziologe, Freizeitmarketing Ruhr, Essen besuchen können. Stellvertretend stellten Paul Be- forscht seit 25 Jahren zum Freizeitverhalten von Ba- cker, Nicolas Burk, Lea Ebert, Anne Orth vom Jugend- degästen. Er beschrieb aktuelle Bademotive, unter- forum Wetzlar lebendig die Wünsche von Jugend- schiedliche Bedürfnisse von Badegästen und wie sich lichen dar. Den Abschluss bildete Renate Wagner, das Freizeitverhalten der Badegäste in den letzten 20 langjährige Vorsitzende des Seniorenbeirats Wetz- Jahren sich stark verändert hat. lars, die die Anforderungen an ein Freibad aus der Perspektive älterer Menschen darstellte. Die Gruppe Das Freibaden an sich hat an Bedeutung verloren. der Senioren ist die am stärksten anwachsende Be- Es wird zwischen Sport- und Freizeitschwimmen völkerungsgruppe. unterschieden. Uwe Hermann, Fachverbandsver- treter Schwimmen Hessischer Schwimmverband (HSV), Bademeister, ehem. Leistungsschwimmer, Schwimmlehrer und Vereinsvorstand konnte hierzu viel berichten und erläuterte das Spannungsfeld Frei- zeitbad – Sportbad. Es wurde deutlich, dass für den Schwimmsport in Wetzlar das Freibad Domblick nur eine untergeordnete Bedeutung hat. 22 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 23
DAS ARBEITSPROGRAMM Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick TAG 3: CHANCEN UND RISIKEN – VERSCHIEDENER PLANUNGSVARIANTEN Am dritten Tag stand die konkrete Abwägung von AE 10 - CHANCEN UND RISIKEN – AE 12 - POLITIKERHEARING Chancen und Risiken verschiedener Planungsvarian- ALTERNATIVE MÖGLICHKEITEN ten im Zentrum. Auf dem Programm standen die kon- Die Politikeranhörung nahm – neben der visuellen kreten Sanierungsmöglichkeiten des Domblickbads, In dieser Arbeitseinheit wurden alternative planeri- Ortsbegehung – eine weitere Sonderstellung inner- die Variante Kombibad am Standort Europabad in sche Möglichkeiten zur Sanierung am Standort Dom- halb der fünfzehn Arbeitseinheiten ein. Das Hearing Wetzlar und die Bedeutung des Standortes an sich für blick dargestellt. Zum einen stellte Thomas Kalman, diente nicht der zusätzlichen Informationsgewin- die Stadtgesellschaft. Den Abschluss des Tages bilde- Architekt vom Büro KRIEGER Architekten | Ingenieu- nung. Diese Arbeitseinheit bot den Bürgergutach- te das Politikerhearing bei dem sich Vertreter/-innen re GmbH, einem im Bäderbau erfahrenen Büro aus ter/-innen vielmehr die Möglichkeit den anwesenden der Fraktionen der Wetzlarer Stadtverordnetenver- Velbert, verschiedene innovative Sanierungsmodelle Vertreter/-innen der Fraktionen aus der Wetzlarer sammlung den Fragen der Bürgergutachter/-innen anderer Kommunen vor und zeigte wie gestalterische Stadtverordnetenversammlung sachorientierte Fra- stellten. Elemente alten Bädern neue Attraktivität verleihen gen zu stellen. Abweichend vom sonstigen Programm können. (Quelle: Stadt Wetzlar, Planungs- und Hochbauamt) nahmen die Teilnehmenden beider Planungszellen gemeinsam an der Anhörung teil. Im Laufe des dritten AE 09 - SANIERUNGSMÖGLICHKEITEN Zum anderen erläuterte Frau Dr. - Ing. Nicole Riedle Tages hatten die Gutachter/-innen in Kleingruppen DES FREIBADES DOMBLICK vom Ingenieurbüro Balneatechnik GmbH Wiesbaden AE 11 - STADTGESELLSCHAFT AM STANDORT Fragen vorbereitet, die jeweils eine Sprecherin oder aus ihrem Gutachten zum Europabad verschiedene DOMBLICK PLANEN ein Sprecher – die Planungszellengruppen im Wech- Dipl. Ing. Norbert Glaser vom Bauamt der Stadt Wetz- Varianten, wie das bestehende Hallenbad um ein sel – an die politischen Vertreter/-innen stellte. lar, fasste die wichtigsten Punkte des 80-seitigen Gut- Freibadeangebot zu einem sogenannten Kombibad, In dieser Arbeitseinheit wurde die Frage gestellt: Was achtens des Ingenieurbüros Balneatechnik, Wiesba- erweitert werden könnte. passiert mit der Fläche des Domblickbades bei einer den, über Sanierungsmöglichkeiten des Freibades möglichen Schließung und Neubaus an anderer Stel- Domblick zusammen. Vorgestellt wurde eine große le? Welche Alternativen zum Freibad gibt es an dieser und eine kleine Lösung am jetzigen Standort. Im Stelle? Welche Bedeutung hat der Standort für die zweiten Teil der Arbeitseinheit war die Kreativität der Stadtgesellschaft? Vom Kirchturm des Wetzlarer Doms Bürgergutachter/-innen gefragt. Mit verschiedensten (als Namensgeber des Freibades) lässt sich das Dom- Materialien (Knetmasse, Bunt- und Wachsmalstifte) blickbad aus der Vogelperspektive betrachten. Die- konnten sie unter der Fragestellung: Welche Elemen- sen Perspektivwechsel erlaubte sich Björn Heymer, te sollten für ein attraktives Bad berücksichtigt wer- Pfarrer der Ev. Gemeinde Bezirk Dom, selbst Nutzer den? Was könnte das Besondere für Wetzlar sein?“ des Freibades, und ließ sich auf das Gedankenspiel zu der Phantasie freien Lauf lassen. den gestellten Fragen ein. Dabei stellte Herr Heymer ein Beispiel aus den Niederlanden vor, bei dem ein Wasserspielplatz mit einer Bademöglichkeit kombi- niert wurde. Eine weitere Möglichkeit stellte Dipl. Ing. Lutz Adami, vom Bauamt der Stadt Wetzlar vor. Das „Konzept zur Integration der innerstädtischen Was- serläufe in der Stadt Wetzlar“ vom August 2015, be- trachtet das Freibad Domblick als einen Bestandteil im Zusammenhang mit dem gesamten Verlauf der Lahn und des schon länger in Planung befindlichen ISEKs (innerstädtische Entwicklungskonzept). Das Konzept enthält Überlegungen und Möglichkeiten, wie die gesamte Lahn attraktiver gestaltet und für die Bürger/-innen nutzbar gemacht werden kann. 24 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 25
DAS ARBEITSPROGRAMM Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick TAG 4: RÜCKBLICK UND GESAMTAUSWERTUNG Am vierten Tag und letzten Arbeitstag gab es keine AE 14 - MODELLENTWICKLUNG AE 15 - BEWERTUNG UND FAZIT Impulsreferate, die Bürger/-innen erarbeiteten viel- mehr auf der Grundlage des vorherigen Diskussions- In dieser Einheit wurde nach dem Themenrückblick Diese Arbeitseinheit diente dem Ausklang nach vier prozesses ihre abschließenden Empfehlungen. Die noch einmal in zufällig ausgewählten Kleingruppen Tagen intensiver, mal anstrengender, mal vergnügli- zwei Arbeitseinheiten standen im Zeichen des Rück- ein Gesamtresümee unter Berücksichtigung aller cher Zusammenarbeit. Zum Abschluss wurden alle blicks, der Benennung weiterer wichtiger Aspekte und vorherigen Diskussionsergebnisse und Information Teilnehmenden gebeten, auf Fragebögen anonym einer abschließenden Diskussion unter Berücksichti- gezogen und auf drei zentrale Fragestellungen zu- das Verfahren der Planungszelle zu bewerten. In einer gung aller Informationen und Diskussionsergebnisse. gespitzt. Die Gutachter/-innen waren aufgefordert, Schlussrunde zogen alle Teilnehmenden in einem Kriterien für die beiden Planungsvarianten Sanie- Blitzlicht ein Gesamtresümee. rung des Freibades oder Neugestaltung an anderem AE 13 - THEMENRÜCKBLICK/ OPEN SPACE Standort zu entwickeln. Und welche Anforderungen sollen unbedingt unabhängig vom Standort auf je- DANK UND ABSCHLUSS In AE 13 hatten die Teilnehmenden die Gelegenheit den Fall berücksichtigt werden. alle erarbeiteten Zwischenergebnisse Revue passie- Beim abschließenden Mittagsimbiss und Sektemp- ren zu lassen, in dem sie einzeln alle erarbeiteten Er- fang dankte Herr Bürgermeister Wagner ausdrücklich gebnisse auf den Flipcharts nocheinmal betrachten noch einmal allen Bürger/-innen für ihr Engagement konnten. Dann war die Gelegenheit bisher vom Ar- und der Abschluss wurde gefeiert. beitsprogramm nicht erfasste Themen, Aspekte und Fragen zu bearbeiten. Hier konnten die Themen frei gewählt werden und die Gruppen bildeten sich nicht nach dem Zufallsprinzip, sondern nach dem Interes- se der Teilnehmenden. 26 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 27
DAS GUTACHTEN Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick 6 GUTACHTEN – ERGEBNISSE & EMPFEHLUNGEN AUS DEN ARBEITSEINHEITEN 6.1 METHODISCHE VORBEMERKUNGEN wurden. Die Gruppenarbeitsbögen dokumentieren die Ergebnisse der Kleingruppendiskussionen. Diese Im Folgenden sind die Ergebnisse beider Planungs- Ergebnisse wurden jeweils im letzten Drittel einer Ar- zellen zusammengefasst und in der Reihenfolge der beitseinheit im Plenum vorgestellt und auf Flipcharts Arbeitseinheiten dargestellt. Zu jeder Arbeitseinheit notiert. Hierbei wurden Doppelungen aus anderen sind Tabellen mit den Empfehlungen der Bürgergut- Kleingruppen erkannt und ggf. Ergänzungen und Prä- achter/-innen wiedergegeben. Neben jeder Empfeh- zisierungen (mit Zustimmung der beteiligten Klein- lung findet sich eine Punktzahl. Diese gibt Auskunft gruppenteilnehmenden) vorgenommen. über den Rang der Empfehlungen, durch die indi- viduell vergebenen Punktwerte der Bürgergutach- ter/-innen. Die Arbeitseinheiten 13 und 14 bilden das BEPUNKTUNG Hauptergebnis der viertägigen Auseinandersetzung der Bürgergutachter/-innen mit den thematischen Zum Abschluss jeder Arbeitseinheit konnten die ZUSAMMENFASSUNG DER ERGEBNISSE Teilfragen. Teilnehmenden einzeln mit Klebepunkten die Emp- BEIDER PLANUNGSZELLEN fehlungen bewerten und damit eigene Prioritäten Im Laufe der Tage kamen neue Gedanken, Impulse deutlich machen. Je nach Fragestellung konnten die Zur Auswertung wurden die Empfehlungen der Bür- durch die Kleingruppendiskussionen, Informationen Teilnehmenden 5 oder 3 Punkte verteilen (in AE 14 gergutachter/-innen mit ihren Punktwerten zunächst durch die Expert/-innen, in einigen Bereichen wurde nur 2 Punkte). nach Planungszellen und Arbeitseinheiten sortiert Meinungen auch verändert. Diese Denkprozesse und und in Tabellen zusammengestellt. Anschließend Meinungsänderungen sind beabsichtigt und ein zent- Es sei hier darauf hingewiesen, dass mit dem Punkten erfolgte eine Zusammenfassung aller Nennungen raler Prozess innerhalb der Planungszelle. Die Ergeb- keine Meinungsabfrage, sondern Meinungsbildung je Arbeitseinheit. Nach der Addition der Punktwerte nisse von AE 02 - AE 12 sind als jeweilige Teilergebnis- stattfand. Das heißt, dass jede Arbeitseinheit neue gleichlautender Nennungen wurden thematisch ähn- se dieses Meinungsbildungsprozesses zu verstehen. Erkenntnisse, Gedanken, Abwägungen und Entschei- lich gelagerte Nennungen in neuen Formulierungen Die Empfehlungen in AE 13 und 14 sind nur im Licht dungen brachte. zusammengefasst, um die Ergebnisse zuzuspitzen der Vorentscheidungen zu verstehen. Auch Aussagen, die wenige Punkte erhalten haben, und Redundanzen zu vermeiden. Soweit möglich sind von mindestens einer Kleingruppe für so wich- wurden dabei die Formulierungen der Bürgergutach- tig erachtet worden, dass sie dem Plenum präsentiert ter/-innen übernommen. In den Tabellen wurden zur KLEINGRUPPE UND PLENUM wurden. Die Zahl der Vorschläge, die eine Kleingruppe Übersichtlichkeit nur Empfehlungen aufgeführt, die einbringen konnte, war begrenzt, so dass hier schon mindestens einen Punkt erhalten haben. Die Ergebnisse basieren auf Daten in Form von Grup- eine Auswahl und Gewichtung im Kleingruppenpro- Für die Arbeitsaufgaben 14a und 14b werden die Er- penarbeitsbögen und Gruppenpräsentationen, die in zess vorgenommen wurde. Da keine Pflicht bestand, gebnisse nicht zusammengefasst dargestellt, da hier jeder Arbeitseinheit von den Teilnehmenden erstellt alle möglichen Punkte zu vergeben, kommen in den eindeutig unterschiedliche Gewichtungen in den Arbeitseinheiten manchmal unterschiedliche Ge- beiden Planungszellen bei den Themen und der Be- samtpunktzahlen zustande. Außerdem gab es auch punktung sichtbar werden. die Möglichkeit zur Enthaltung. Die Punktwerte sind absichtlich nicht in Prozentsätze umgerechnet, da dies irreführend wäre. Die Teilnehmenden hatten in der Regel fünf Punkte, die beliebig verteilt werden konnten. Bei 52 Abstimmenden kann daher eine Zahl von 26 bereits die absolute Mehrheit bedeuten. Da es möglich war, an eine Aussage alle Punkte zu verge- ben, kann eine hohe Punktzahl auch eine hohe indivi- duelle Bepunktung einiger Abstimmenden bedeuten. 28 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 29
DAS GUTACHTEN Bürgergutachten Bürgerbeteiligung zum Freibad Domblick AE 01 - BEGRÜSSUNG UND EINFÜHRUNG IN DIE METHODE Zu Beginn wurden die Bürger/-innen in den beiden Gruppen von Herrn Bürgermeister Wagner der Stadt Wetzlar begrüßt. Im Namen des Magistrats bedankte er sich bei den Bürger/-innen für ihr Engagement und die Bereitschaft in den nächsten vier Tagen gemein- sam eine zukunfts- und gemeinwohlorientierte Dis- kussion zum Freibad(en) in Wetzlar zu führen. Anschließend erläuterten die Moderator/-innen den Teilnehmenden die methodischen Abläufe für die nächsten vier Tage. Zum Einstieg in das Thema wurden die Teilnehmen- PLANUNGSZELLE 1 - NEGATIVE ASPEKTE PLANUNGSZELLE 2 - NEGATIVE ASPEKTE den aufgefordert, jeweils eine positiven und einen negativen Aspekt zum Thema Freibad(en) in Wetzlar Parkplatzsituation 6 Wenig attraktive Gestaltung, 5 zu nennen. altmodisch Hohe Kosten 4 Parkplatzsituation 5 PLANUNGSZELLE 1 - POSITIVE ASPEKTE PLANUNGSZELLE 2 - POSITIVE ASPEKTE Marode, Renovierungsstau 3 Öffnungszeiten zu kurz 3 Gute/zentrale Lage 20 Zentrale Lage 13 Mangelnde Attraktivität für Jugendliche 3 Hohe Instandhaltungskosten 3 Sommer-Freizeitangebot 1 Als Freizeitwert 4 Schlecht zu erkennender 2 Räumliche Begrenzung 2 Eingangsbereich Besonderes Feeling 1 Soziale Funktion als Treffpunkt 2 für Gruppen und Generationen Investitionskosten für Sanierung 1 Gemeinschaftswohl 1 Behindertenunfreundlich 1 Genügend Platz für alle Stadtwert fehlen 1 1 Unattraktiv 1 Macht Spaß 1 Altersgruppen Lärmbelästigung für Anwohner 1 Sprunganlage vorhanden 1 Tradition 1 Alte Sanitäranlagen 1 Grundstück durch Unternehmer Keine schöne Gestaltung 1 aufgekauft wird 1 Günstig 1 Viele verschiedene Angebote 1 Beteiligung der Bürger die Schlechter Ruf 1 Geringes Angebot an Speisen 1 das Freibad nutzen 1 Schwimmbecken mit gruselig Wenig übersichtlich für Zur Größe der Stadt gehört hohem Rand und Wellengang 1 Familien mit Kindern 1 ein Freibad 1 verschiedenen Alters Wenige Angebote 1 Etliche Bürger würden sich 1 Nutzung nimmt ab 1 bei Erhalt freuen Der gesetzeswidrige Zugang ist Großes Schwimmbecken 1 zu einfach/häufig 1 30 Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung Bergische Universität Wuppertal 31
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