Neue Stadtmitte wird bunt - Stadt Rheinstetten
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Nummer 23 Donnerstag, 4. Juni 2020 19. Jahrgang Neue Stadtmitte wird bunt Rheinstettener Farben in Staudenbepflanzung an der Querspange In den vergangenen Wochen wurde an der Querspange in Höhe der Neuen Stadtmitte fleißig gearbeitet. Im Rahmen der Gesamterschließung hat die durchführende Firma rund 2.000 Stauden und Gräser in 22 ver- schiedenen Arten gepflanzt. Von der „Steppenwolfsmilch“ bis zum „Großen Ehrenpreis“ sind die Pflan- zen in den städtischen Farbtönen blau und gelb gehalten - die dazu gehörende grüne Farbe ergibt sich von alleine. Bei der Auswahl der Arten und Sorten wurde neben der Trockenheitsverträglichkeit auch auf die Insektenfreundlichkeit geachtet. Gefüllte Sorten, die für blütenbesu- chende Insekten keine Nahrung bie- ten, waren selbstverständlich tabu. Im nächsten Herbst erfolgt noch eine Ergänzung mit Zwiebelgewäch- sen, die dann bereits im zeitigen Frühjahr für einen ersten Blütenflor sorgen sollen. KULTURPREIS: HWK-BETRIEBSSTÄTTE: FERIENPROGRAMM: TechnologieRegion sucht Betrieb im Gewerbegebiet Das Kinder Jugend & kreative Lösungen Leisbuckel aufgenommen Familien Büro informiert AUF SEITE 2 AUF SEITE 3 AUF SEITE 3
Seite 2 Nr. 23/2020 Kulturpreis der TechnologieRegion KULT2020: Neue Ideen und Impulse in Kulturvereinen gesucht „Mein lieber Herr Gesangsverein“ - hereinspaziert! Die TechnologieRegion Karlsruhe möchte mit ihrem Kulturpreis und ehrenamtlich getragene Kultureinrichtungen. „Dazu zählen KULT2020 „Zukunftsrezepte“ aus dem ehrenamtlich getragenen Individualisierung, Digitalisierung, demografische Entwicklungen, Kulturbereich auszeichnen. Gesucht werden kreative und wirksa- aber auch die schwindende Traditionsverbundenheit“, erklärt me Lösungen, um langfristig neue „Köpfe“ zu gewinnen, sei es Prof. Dr. Gerd Hager von der KulturRegion Karlsruhe, die das Kon- als Mitwirkende oder als Publikum oder beides. Angesprochen zept und die Organisation des KULT verantwortet. Hinzu kamen sind Kulturvereine oder ehrenamtlich getragene Kultureinrich- unerwartet die Herausforderungen durch die Corona-Krise. „Wir tungen in der TechnologieRegion Karlsruhe. freuen uns, wenn vorbildhafte Bewerbungen für den KULT2020 im Nachhinein sogar zur Renaissance von Traditionsvereinen „In der Corona-Krise haben viele Kulturvereine und Kulturhäuser beitragen können“, so Hager. schnell mit guten Ideen reagiert, um ihre Mitglieder oder ihr Pu- blikum zu motivieren. Aber auch schon davor gab es innovative Die TechnologieRegion Karlsruhe GmbH stellt Preisgelder in Höhe Konzepte für die Zukunft des Vereinslebens wie das kreative von insgesamt 2.000 Euro in Aussicht. „Im Vordergrund steht für Anwerben von Mitgliedern oder die vorbildhafte Steigerung der uns jedoch die öffentliche Wertschätzung und die Auszeichnung Besucherzahlen. Entsprechende Strategien und Maßnahmen der Preisträger als Botschafter der KulturRegion Karlsruhe“, aus der Region möchten wir in diesem Jahr mit dem KULT aus- unterstreicht Jochen Ehlgötz. zeichnen und bekannter machen“, so Jochen Ehlgötz, Geschäfts- führer der TechnologieRegion Karlsruhe GmbH. Der Hintergrund Alle Informationen und den Ausschreibungsflyer gibt es online für das diesjährige Motto der Ausschreibung sind zunächst die unter www.trk.de/kult. Einsendeschluss ist Dienstag, der 30. Juni gesellschaftlichen Herausforderungen für viele Kulturvereine 2020. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Kontrollen am Epplesee Zahlreiche Menschen zog das schöne Sommerwetter am Pfingstwochenende an den Epplesee. Da Freibäder noch geschlossen und auch keine Ferienreisen möglich sind, war der Andrang vor allem am Pfingstmontag erheblich stärker als gewohnt. Teils wurde verkehrswidrig auf Seitenstreifen und Wiesen geparkt. Die Polizei musste schließlich die Zufahrt sperren. Die Stadt wird ihre Kontrollen verstärken und Absperrungen anbringen, bei Bedarf muss auch die Zufahrt erneut gesperrt wer- den. Das ordnungswidrige Parken kann im Hinblick auf die Verkehrssicherheit nicht toleriert werden. Kontrolliert wird verstärkt auch die Einhaltung der Corona-Verordnung im See- und Gastronomiebereich. Alle Besucherinnen und Besucher des Epplesees bleiben dringend aufgefordert, sich an die Bestimmungen der Corona- Verordnung (insb. Einhaltung der Abstände) zu halten. Die Anfahrt bitten wir möglichst umweltfreundlich zu Fuß oder per Fahrrad durchzuführen.
Nr. 23/2020 Seite 3 Nachruf Die Stadt Rheinstetten trauert um Wilfried Langenbach Er verstarb am 26.05.2020 im Alter von 69 Jahren. Wilfried Langenbach war vom 01.11.1995 bis zu seinem Ausscheiden am 31.05.2015 zuerst bei der Gemeinde Rheinstetten, dann bei der Stadt Rheinstetten als Schlosser im Fachbereich Hochbau beschäftigt. Wir gedenken seiner in Dankbarkeit. Unsere Trauer gilt dem Verstorbenen, unser tiefes Mitgefühl seinen Angehörigen. Für die Stadt Rheinstetten Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Rheinstetten Sebastian Schrempp Reinhard Oberle Oberbürgermeister Personalratsvorsitzender Start der neuen HWK-Betriebsstätte Sechs Millionen Euro in Arbeitsplätze für Menschen mit Handicap investiert Gut ein Jahr nach der Grundsteinlegung ist die neue Betriebsstätte der Hagsfelder Werkstätten Karlsruhe (HWK) im Gewerbegebiet Leisbuckel in Rheinstetten fertiggestellt und in Betrieb gegan- gen. Eigentlich war eine Eröffnungsfeier geplant, die jetzt aber Corona zum Opfer fiel. „Sie wird nachgeholt“, betonten Michael Auen, Vorsitzender der Lebenshilfe Karlsruhe, Ettlingen und Um- gebung sowie Hauptgeschäftsführer der HWK beim Rundgang durch den Bau mit Oberbürgermeister Sebastian Schrempp als einzigem Gast. Für rund sechs Millionen Euro, finanziert von der Lebenshilfe-Stiftung Karlsruhe, ist ein eingeschossiges Gebäude mit rund 2.500 Quadratmetern Fläche entstanden, auf der Pro- duktion und Lager, Förder- und Betreuungsbereiche, Küche und Kantine sowie Verwaltungsräume untergebracht sind. Die Einrichtung ist für rund 100 Menschen mit psychischen oder Mehrfachbehinderungen sowie etwa 20 Mitarbeiter in Betreuung und Verwaltung ausgelegt, ist aber Corona-bedingt nicht voll Ist mit seinem neuen Arbeitsplatz sehr zufrieden: Heintje Becker belegt. Die Rheinstettener Einrichtung ersetzt einen bisher an- ist in der neuen Betriebsstätte der HWK in Rheinstetten tätig. Im gemieteten und völlig überlasteten Bereich der HWK in Ettlingen. Hintergrund Oberbürgermeister Sebastian Schrempp mit den HWK-Vertretern. Foto: Krawutschke Neben Auen sind der Leiter der Betriebsstätte Reha, Achim Herr und der kommissarische Betriebsstättenleiter Daniel Waechter In den Werkstätten wird gearbeitet. Heintje Becker beispielsweise sowie Andrea Sauermost von der Lebenshilfe-Unternehmens- verbindet Elektrostecker mit einer Buchse. „Ich mache das gerne“, kommunikation beim Rundgang dabei. „Die HWK hatte einen sagt er. „Wir sind auftragsmäßig gut aufgestellt“, sagt Daniel Pandemie-Plan parat, der uns sehr geholfen hat, die Abläufe Waechter. An den Arbeitsplätzen ist alles genau geregelt: Blaue zu strukturieren“, so Auen. Die Bereiche sind, je nach Aufgabe, Boxen sind für Material in Fertigung, rote für Ausschuss und grüne unterschiedlich gestaltet, mal wohnlich, mal als reiner Arbeits- für „Gut“. bereich. Auffallend ist, dass es überall Tageslichtkamine gibt. Das war ein Wunsch der künftigen Bewohner. In der Kantine gibt Noch zu regeln ist der künftige Fahrdienst und die Schaffung von es eine kleine gesonderte Küchenzeile zum selbst kochen. Der Wohnbereichen in Rheinstetten. OB Schrempp sicherte seine Un- Snoezelraum, eine Einrichtung aus den Niederlanden, ist bei- terstützung bei der Suche zu. „Wir sind in Rheinstetten herzlich spielsweise mit Sternenlicht und einem wogenden Wasserbett aufgenommen worden, fühlen uns willkommen und haben einige mit Musikbeschallung versehen, „was auf unsere Menschen mit Hilfen bekommen, etwa von einer Frauengruppe, die Mundmas- Behinderung eine sehr beruhigende Wirkung hat“, so Auen. ken für uns gefertigt hat“, dankte Auen am Ende. (m.f.G.d.BNN) Ferienprogramm / Das Kinder Jugend & Familien Büro informiert Liebe Eltern und Erziehungsberechtigte, in den vergangenen Jahren hielten Sie um diese Zeit immer schon bis die Rechtslage geklärt ist. Wir hoffen natürlich, den Kindern das Ferienprogramm-Heft für die Sommerferien in den Händen. so viele Aktivitäten wie möglich bieten zu können. Die Mitarbeiter/-innen des Kinder Jugend & Familien Büros arbei- Wenn sich die Situation weiterhin so gut entwickelt, können Sie ten auch dieses Jahr seit vielen Wochen daran, für Ihre Kinder ein spätestens Mitte Juli Ihr/e Kind/er zu den einzelnen Ferienpro- tolles, abwechslungsreiches Sommerferien-Angebot zu planen grammpunkten anmelden. Sobald wir Neuigkeiten haben, wer- und zu organisieren. Da wir aber bis jetzt noch nicht genau wis- den Sie über die Homepage der Stadt, über die Startseite des sen, welche unserer Aktionen im Sommer erlaubt sein werden, Anmeldeprogramms und über Rheinstetten-aktuell informiert. müssen wir mit der Veröffentlichung des Programms zuwarten, Herzliche Grüße aus dem Kinder Jugend & Familien Büro
Seite 4 Nr. 23/2020 Notruf Polizei 110 Apotheken Polizeirevier Ettlingen (07243) 3200-0 Die Notdienstbereitschaft beginnt um 8.30 Uhr morgens und Polizeiposten Rheinstetten (07242) 9348-0 endet am folgenden Tag um 8.30 Uhr morgens. Montag - Freitag 7.00 bis 21.00 Uhr 05.06. Rösselsbrünnle-Apotheke, Mörsch Rösselsbrünnlestr. 1, Tel. (07242) 70110 Notruf Feuerwehr, Rettungsdienst, Notarzt 112 06.06. Stefanie-Apotheke, Nordweststadt Freiwillige Feuerwehr Landauer Str. 2 (bei Siemensschule), Tel. (0721) 754402 Abteilung Rheinstetten, Am Gestadebruch 1 (0721) 1839500 Abteilung Neuburgweier, Gutenbergstraße 3 (07242) 6876 07.06. Martinus-Apotheke, Forchheim Karlsruher Str. 52, Tel. (0721) 51155 Ärztlicher Notfalldienst 08.06. Falken-Apotheke, Daxlanden Für Erwachsene, Notfallpraxis der niedergelassenen Ärzte, 116117 Kastenwörthstr. 24, Tel. (0721) 574188 Franz-Lust-Str. 31. Zugang erfolgt über die Eingänge des Städt. Klinikums. 09.06. Fächer-Apotheke, Karlsruhe Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr Kaiserallee 5 / Mühlburger Tor, Tel. (0721) 845686 Mittwoch 13.00 - 22.00 Uhr, Freitag 16.00 - 22.00 Uhr Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr 10.06. Paracelsus-Apotheke, Daxlanden Pappelallee 30, Tel. (0721) 576640 Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre116117 Kinder- und Jugend-Notfallpraxis, Knielinger Allee 101 11.06. Linda Apotheke Burgert am Ludwigsplatz, Karlsruhe Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr Waldstr. 65 (neben Krokodil), Tel. (0721) 25926 Mittwoch 13.00 - 22 Uhr, Freitag 17.00 - 22.00 Uhr Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr Apothekennotdienstfinder für die nähere Umgebung: 0800 0022833 (kostenfrei Ab 22.00 Uhr übernimmt die Kinderklinik (Eingang Kussmaulstraße) den Dienst. aus dem Festnetz) oder 22833 (nur Handy, max. 69 ct/min.) Ohne Gewähr Sonstige Notdienste Behördenrufnummer 115 Bereitschaftsdienst Augenärzte 116117 Bereitschaftsdienst Zahnärzte (0721) 9744233 Stadtverwaltung Rheinstetten Giftnotruf (0761) 19240 Telefonzentrale (07242) 9514-0, Telefax (07242) 9514-105 Telefonseelsorge 0800 1110111 o. Rathaus@rheinstetten.de • www.rheinstetten.de rund um die Uhr, anonym, kostenfrei 0800 1110222 Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Störungsdienste Montag, Dienstag, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr Strom - Rund um die Uhr 0800 3629477 Störungshotline der Netze BW GmbH Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr Hinweis: Standesamt freitags nur mit Terminvereinbarung. Gas - Rund um die Uhr (0721) 59912 Störungshotline der Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH Bitte vereinbaren Sie mit uns einen Termin, falls es Ihnen nicht möglich sein sollte, während dieser Zeiten vorbeizukommen. Wasserversorgung - Rund um die Uhr (0721) 5991155 nicht bei Schäden an der Hausinneninstallation Bürgerbüro am Rösselsbrünnle im Rathaus Mitte Abwasserbeseitigung (07242) 1324 Tel. (07242) 9514-350, Fax (07242) 9514-27350, außerhalb der Dienstzeiten 0152 56446168 buergerbuero@rheinstetten.de nicht bei Schäden und Verstopfungen an Leitungen innerhalb der Gebäude Tiefbau und Straßenbeleuchtung (07242) 9514-635 Öffnungszeiten des Bürgerbüros Meldung bei defekter Straßenbeleuchtung 0152 56446159 Montag und Donnerstag 8.00 - 18.00 Uhr ganzer Straßenzüge an Wochenenden und Feiertagen Dienstag, Mittwoch und Freitag 7.30 - 12.00 Uhr Soziale Dienste Förstersprechstunde (07242) 9514-259 Seniorenzentrum St. Martin (0721) 20395-0 Dienstag, 10.00 - 12.00 Uhr im Bürgerbüro Rathaus Mitte Zentrum Rösselsbrünnle (07242) 701300 Rathaus Neuburgweier, Rheinstraße 16 (07242) 9514-400 Arbeiter-Samariter-Bund Rheinstetten (07242) 9355-0 DRK-Bereitschaftsdienst, kostenfrei 0800 1000178 Geschäftsstelle Ortschaftsrat -401 Kirchliche Sozialstation Rheinstetten (07242) 701500 Montag 16.00 - 18.00 Uhr, Mobiler Pflegeservice Nicole Prions (0721) 9512425 Dienstag 08.00 - 12.00 Uhr Rückenwind Pflegedienst GmbH (07242) 9699060 Hospizverein Rheinstetten e.V. 0151 57425733 Stadtbibliothek Rheinstetten (07242) 9514-170 Hospiz- und Palliativzentrum „Arista“ in Ettlingen (07243) 94542-77 Montag 14.30 - 19.00 Uhr Kinderhospiz (0721) 83184925 Dienstag und Donnerstag geschlossen Schuldnerberatung Landratsamt Karlsruhe (0721) 93666350 Mittwoch und Freitag 14.30 - 18.00 Uhr Suchtberatung Ettlingen (AGJ) (07243) 215305 Samstag 9.30 - 12.00 Uhr Weitere Kontaktadressen auf www.rheinstetten.de/soziale-dienste Hallenbad Rheinstetten (0721) 9517650 Sprechstunden des Landkreises im Rathaus Mitte Nur t Montag 08.00 - 19.00 Uhr Dienstag 0geschlossen elefo Pflegestützpunkt Landkreis Kreis Karlsruhe (0721) 936 71240 o. Nur t „Beratung und Vernetzung rund um Pflege und Alter“ 0160 7077566 Mittwoch nisch 08.00 - 09.30 Uhr (nur Frauen); elefo Montag 13:30 - 16:00 Uhr 09.30 - 21.00 Uhr nisch Jugendamt Landkreis Karlsruhe (0721) 936-67150 o. 69710 Donnerstag zu 07.30 - 21.00 Uhr erreic zu Offene Sprechstunde, montags, 14 - 17 Uhr (07242 9514-333), 1. OG, Zimmer 213; Freitag 09.00 - 21.00 Uhr erreic gerade Kalenderwochen Herr Bastian, ungerade Kalenderwochen Frau Heiler. Samstag 08.00 - 14.00 Uhr hen! hen! Integrationsmanager (Sozialberatung Asyl) (0721) 93675210 o. Sonntag 08.00 - 14.00 Uhr 09.30 - 12.00 Uhr Montag, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr 0160 5900411 Museum für Siedlungsgeschichte im Pamina-Raum (07242) 9514-450 Dienstag, Mittwoch Termine nach Vereinbarung Jeden ersten und dritten Sonntag im Monat und an Feiertagen Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr von 14.00 - 17.00 Uhr. Sonderführungen nach Absprache. Psychologische Beratungsstelle (0721) 936-67050 Ankündigung unter „Veranstaltungen“. für Eltern, Kinder und Jugendliche Telefonsprechstunde, jeden ersten Dienstag des Monats Klärwerk (07242) 1324 von 15.00 – 17.00 Uhr Notarsprechtag - Rathaus Neuburgweier, 1. OG, barrierefrei Wertstoffhof/Kompostieranlage (07242) 1812 Dienstag, Mittwoch, Donnerstag 9.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr Ab dem 25.06.2020 wieder 14-täglich donnerstags, von 8.00 - 12.30 Uhr, Terminver- Freitag 9.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 17.00 Uhr einbarung erforderlich, Notar Roland Preis, (0721) 6193170, info@notar-preis.de Samstag 9.30 - 16.00 Uhr
Nr. 23/2020 Seite 5 Aus dem Gemeinderat Aus dem Gemeinderat EnBW-Tochter investiert sogenanntes BImSch-Verfahren, ein Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz, geführt werden - bis zu 125 Millionen Euro federführend beim Regierungspräsidium Freiburg. Otto Deck Bau einer Gasverdichterstation: Standort Rheinstetten (BfR) bemängelte, dass mit Gas fossile Energie eingesetzt werde anstelle regenerativer. Es würden erneuerbare Gase setzt sich durch / Gewerbesteuer zu erwarten verwendet, zum Beispiel mit Wasserstoff, was es CO2-frei mache, erklärte Flinspach. Sie betonte, dass für die Anlage ein ausgereiftes Sicherheitskonzept komme. „Wir haben an ähnlichen Stationen in 30 Jahren noch keinen nennenswer- ten Störfall gehabt.“ Auf Frage von Bernd Urban (FDP) erklärte Flinspach, dass „geringer Lärm nur im Winter bei Spitzenlast von der Anlage ausgeht“. Oberbürgermeister Sebastian Schrempp ergänzte, aufgrund von Erfahrungen bei der Besichtigung einer Anlage werde im Vergleich zum Geräuschpegel durch die Straßen die Station „nicht zu hören sein“. Und ja, Rheinstetten kann von der Anlage Gewerbesteuer erwarten. Nils Höger betonte, was auch vom Forst bestätigt worden sei, dass eine technische Anlage dort möglich sei, weil der nach der Kiesgewinnung ge- pflanzte Nadelwald nicht landschaftstypisch sei. Ein Gestal- tungsplan für die Anlage wird noch erstellt. Der Zeitplan sieht Großprojekt in Planung: Am Kiesdreieck im Mörscher Wald das Genehmigungsverfahren, Mitte 2021 den Baubeginn und (hier der Blick Richtung Ettlingen) soll bis 2023 eine Gasver- Ende 2023 die Fertigstellung vor. dichterstation für bis zu 125 Millionen Euro gebaut werden, die den Druck in der Pipeline erhöht. Foto: Krawutschke Bis zu 125 Millionen Euro will die terranets bw, Tochter des Weniger Kita-Kinder: Energieversorgers EnBW, in den Bau einer Gasverdichtersta- Stadt muss Verluste tragen tion für die Nordschwarzwaldleitung investieren. Die Station Der Gemeinderat Rheinstetten hat die Übernahme der Anlauf- soll in einem Waldstück im Bereich Kiesdreieck/Südlicher verluste für die Kindertagesstätte (Kita) „Glückskäfer“ in vol- Hardtwald, wo sich L 566 (nach Mörsch) und K 3581 (zum Sil- ler Höhe von rund 60.000 Euro beschlossen. Im Vertrag mit berstreifen) trennen, entstehen. Der Gemeinderat Rheinstet- dem Träger Pro Liberis gGmbH waren eigentlich nur 30.000 ten gab am 26.05.2020 mit großer Mehrheit grünes Licht für Euro vorgesehen. das Projekt, das nun ins Genehmigungsverfahren gehen kann. Pro Liberis sollte im Gebäude der ehemaligen Albert-Schweit- Seit 2016 laufen Gespräche zwischen Stadt und terranets, zer-Schule eine Kita mit drei Gruppen betreiben. Die Anmel- damals war die 275 Kilometer lange Nordschwarzwaldlei- dungen dafür lagen bei 36 Kindern, also mehr als für drei tung gebaut worden. Geschäftsführerin Katrin Flinspach und Gruppen mit jeweils zehn Kindern möglich, so Hauptamts- Projektleiter Nils Höger von terranets erläuterten nun das leitung Brigitte Wagner-Melchinger. Das allerdings Monate Vorhaben. Auslöser ist die Energiewende. „Wir brauchen bevor die Gruppenarbeit beginnen sollte. Als es im November Versorgungssicherheit, auch wenn die Sonne nicht scheint losging, kamen deutlich weniger Kinder, sodass erst eine und und der Wind nicht weht“, so Flinspach. Hintergrund ist, dass später eine zweite Gruppe eröffnet wurden, beide aber bei der Gasbedarf bis 2030 um rund 30 Prozent steigen werde. weitem nicht voll gefüllt. Da das Gas auf seiner langen Strecke an Tempo und Druck Eltern, die eine Zusage hatten, blieben einfach weg. Damit verliert, muss dieser Druck in der geplanten Station wieder war der Betrieb für Pro Liberis nicht mehr wirtschaftlich und erhöht werden. Der nun geplante Standort war zunächst es stellte den Antrag, die Stadt solle die Anlaufverluste gänz- nicht der Wunsch von terranets, aber in den Gesprächen mit lich übernehmen, was nun auch erfolgt. Rheinstetten habe er sich durchgesetzt „und wir sind heu- te sehr zufrieden damit“, so Flinspach. Das Unternehmen In der Sitzung wurde kritisiert, dass Anmeldungen - Grundlage will das Grundstück kaufen, allerdings ein Rückkaufsrecht der Planungen der Stadt für die Zahl der Gruppen und das be- einräumen. Vorteile sind die direkte Lage an der Gasleitungs- nötigte Personal - ohne Rückmeldung nicht wahrgenommen trasse, Bündelung von Siedlungs- und Infrastruktur sowie werden. Viele Eltern seien wegen der Wartezeit etwa auf den die gute Verkehrslage. Die Anlage soll nach dem Bau durch Tageselternverein oder andere Einrichtungen ausgewichen, Ausgleichsmaßnahmen und Renaturierung fast nicht sichtbar oder ihre Lebensumstände haben sich verändert. Das soll sein, es werde auch keine Landwirtschaftsfläche tangiert. Thema einer Beratung in der Juni-Sitzung sein, unter anderem Allerdings muss, da das Waldstück FFH-Gebiet ist und am auch die Erhebung einer Anmeldekaution, wie es sie in ande- Rand eines Landschaftsschutzgebiets liegt, ein aufwendiges ren Kommunen gibt. (m.f.G.d.BNN) Alle Informationen (z.B. Tagesordnung, Unterlagen, Beschlüsse) zu den öffentlichen Sitzungen finden Sie im Ratsinformationssystem auf www.rheinstetten.de/ris . Zur AlleTeilnahme sind alle Informationen (z.B.Einwohnerinnen und Einwohner Tagesordnung, Unterlagen, herzlichzu Beschlüsse) eingeladen. den öffentlichen Sitzungen finden Sie im Ratsinformationssystem auf www.rheinstetten.de/ris . Zur Teilnahme sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen.
Seite 6 Nr. 23/2020 „Wir helfen!“ - städtisches Vermittlungsangebot für private Nachbarschaftshilfe - Einkaufsservice - weitere Hilfsangebote Einige Menschen in unserer Stadtgesellschaft benötigen in ihrem Alltag Unterstützung und Hilfe, z.B. weil sie aufgrund ihres Alters oder einer Behinderung bzw. Erkrankung nicht mehr alles alleine erledigen kön- nen. Gerade die aktuelle Situation stellt uns vor zusätzliche Herausfor- derungen. Berichte zeigen, dass das Coronavirus bei Menschen höheren Alters sowie bei Personen mit Vorerkrankungen die Gesundheit stärker gefährdet als bei Jüngeren. In dieser Situation sollten sich Personen aus diesen Gruppen besonders schützen und Kontakte minimieren. Daher haben sich bereits mehrere Organisationen sowie zahlreiche Privatpersonen aus Rheinstetten bereit erklärt, Hilfe anzubieten. Die Stadt sagt allen „Danke“, die helfen und Solidarität zeigen! Private Nachbarschaftshilfe - „Wir helfen“-Telefon Die Rheinstettener Bürgerinnen und Bürger zeigen ein riesiges Maß an gesellschaftlicher Solidarität. Um die Unterstützungs- bedürftigen und die vielen privaten Helfer zusammen zu bringen, haben wir ein städtisches „Wir helfen“-Telefon eingerichtet. Unter der Rufnummer 07242/ 9514-222 können Personen, die Unterstützung für das Einkaufen o.ä. benötigen, von Montag bis Freitag jeweils 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr ihren Bedarf melden. Die Mitarbeiterinnen geben dies an die Personen und Gruppen weiter, die Unterstützung anbieten. Unsere Bitte: Informieren Sie auch Personen aus Ihrem Umfeld, von denen Sie wissen oder vermuten, dass sie Unterstützung benötigen, über dieses Angebot. Einkaufsservice/Kummer-Nummer Die gSofa GmbH organisiert einen Einkaufsservice für ältere Menschen und ein Kummer-Telefon - Änderungen vorbehalten. - Anrufer/-innen können werktags von 09:00 - 12:00 Uhr unter 07242/9346980 ihre Einkaufsliste (Lebensmittel, Haushaltsartikel, Rezepte u.Ä.) telefonisch durchgeben. - Unter der Kummer-Nummer 07242/9346980 können sich Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihrem Anliegen melden - wir rufen zurück, hören zu, erledigen notwendige Fahrten mit ihnen o.Ä. Nachbarschaftshilfe Kirchen/Vereine Auch die Kirchen und Vereine wollen die Menschen nicht aus dem Blick verlieren. - Bitte melden Sie sich, wenn Sie Unterstützung brauchen (zum Beispiel beim Einkaufen) oder wenn Sie die Möglichkeit haben, andere zu unterstützen: moersch@kbz.ekiba.de oder per Telefon: 07242-7385 - Einkäufe und Abholdienste für Medikamente übernehmen auch gerne Helfer/-innen des Albanischen Islamischen Zentrums e.V.: info@albanisches-islamisches-zentrum.de oder per Telefon: 01736849644 - Gabenlädchen für bedürftige Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Karlsruher Straße 55: gabentisch-rheinstetten@web.de oder www.facebook.com/groups/gabentisch - Hilfs-Aktion „Osterlicht“ der Caritativen Fördervereine der Katholischen Kirchengemeinde Rheinstetten. Weitere Infos finden Sie unter den Kirchlichen Nachrichten. Corona-Update Aktuelle Informationen zum Redaktionsschluss am 2. Juni 2020 Veranstaltungen: Gastronomie: Öffentlich zugängliche Kulturveranstaltungen und Veranstaltun- Nach Öffnung der Speisegaststätten seit 18.05.2020 dürfen seit gen von Vereinen, Parteien, öffentlichen und privaten Körper- 02.06.2020 auch reine Schankwirtschaften („Kneipen“) und Bars wie- schaften, Personengesellschaften und Behörden sind mit einer der öffnen. Clubs und Diskotheken bleiben jedoch noch geschlossen. maximalen Personenzahl von unter 100 Teilnehmenden wieder zulässig. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Städtische Hallen, Hallenbad, Jugendhaus: Theater, Liederabende, Vortragsveranstaltungen und Kino. Die Für die Nutzung städtischer Hallen wird momentan ein Konzept er- Veranstalter müssen eine Zugangssteuerung vorsehen und den arbeitet. Die Hallen stehen nach den Pfingstferien eingeschränkt Besucherinnen und Besuchern Sitzplätze zuweisen. Abstände und unter Auflagen wieder zur Verfügung. Bisherige Nutzungen in von 1,50 m sind vorzusehen. Außerdem müssen die Kontakt- der Ufgauhalle müssen bis auf Weiteres in andere Räumlichkeiten daten der Teilnehmenden gespeichert werden. Erforderlich ist verlegt werden. Die Stadt hat alle Nutzer angeschrieben. zudem ein Hygienekonzept. Das Hallenbad Rheinstetten bleibt vorerst noch geschlossen. Die Corona-Verordnung Veranstaltungen finden Sie im Internet un- Für die Öffnung des Jugendhauses wird derzeit ein Konzept erarbeitet, ter rheinstetten.de/corona in der Rubrik „Rechtliche Grundlagen“. eine Wiederaufnahme des Betriebs ist für den 10. Juni vorgesehen.
Nr. 23/2020 Seite 7 Sonstige Änderungen: Seit 02.06.2020 gilt für alle Personen ab vollendetem 6. Lebens- Bolzplätze dürfen seit 2. Juni wieder genutzt werden. jahr eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung („Maskenpflicht“) auch in Arzt- und Zahnarztpraxen. Ebenfalls wieder zulässig ist unter Auflagen die Nutzung von Sportstätten und Öffnung von Fitnessstudios u.Ä. Die aktuelle Fassung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Die dafür einschlägige Corona-Verordnung Sportstätten finden Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) sowie aktuelle Sie ebenfalls im Internet unter rheinstetten.de/corona in der Änderungsverordnungen werden auf der Internetseite des Landes Rubrik „Rechtliche Grundlagen“. Baden-Württemberg www.baden-wuerttemberg.de veröffentlicht. Ebbes vun frieher un heit Sprichwörter, Lebensregeln für junge Mädchen vor der Heirat, 1920er Jahre Mündliche Überlieferung von Gretel Schäfer (1905 - 1995) Auf jeden Raum pflanz einen Baum - und pflege sein, in Mörsch er bringt dirs ein. Diese Sätze wurden auch zum Teil auf das Überhandtuch Jeder kehr vor seiner Tür und sauber ist das Dorfrevier. gestickt oder ins Poesie-Album geschrieben: Ruhe ist des Bürgers erste Pflicht. Tue recht und scheue niemand. Ordnung ist das halbe Leben. Der Mensch ist, was er ißt. Weitere Sprichwörter: Hunger ist der beste Koch. Eigner Herd ist Goldes wert. Jung gefreit hat nie gereut. Zum Heiraten braucht ein Mann eine Frau und Der größte Schatz für einen Mann ist eine Frau, die kochen kann. eine Nähmaschine. Koche mit Liebe und Geduld. Beim Knöpfe annähen: langes Fädchen, faules Mädchen. Liebe geht durch den Magen. Sagt die Hefe zum Teig: Komm, wir gehen. Die Suppe schaut einen nur mit einem Auge an: Trautes Heim, Glück allein. Da wurde Fett beim Kochen gespart. Wo die Schwalben nisten, wohnt das Glück. Wie oft wäscht man den Salat? Bis er sauber ist. In der Koch- und Fortbildungsschule Samstags vor dem Putzen: Alle Ecken in die Mitte kommen. wurden folgende Lebensweisheiten vermittelt: Vom Putzen und Kehren kann man sich nicht ernähren. Aufgezeichnet von Maria Schweinfurth (Tochter). Maria Schweinfurth - Heimatverein Rheinstetten - 2020.12 Die Rundbriefe des Heimatvereins Rheinstetten zur Stadtgeschichte und Heimatkunde sind im Bürgerbüro erhältlich. Kostenbeitrag: 2 Euro Hinweis zur Corona-Verordnung: Der Entwurf zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Bach-West IV und V“ Die aktuelle Fassung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung Rheinstetten-Mörsch liegt ab des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) sowie 15.06.2020 öffentlich aus. aktuelle Änderungsverordnungen werden auf der Internetseite des Landes Baden-Württemberg www.baden-wuerttemberg.de Öffentliche Bekanntmachung veröffentlicht. Beschluss des Gemeinderats der Stadt Rheinstetten über die öffentliche Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplans Impressum „Bach-West IV und V“ gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Herausgeber: Stadt Rheinstetten, Rappenwörthstraße 49, 76287 Rheinstetten Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat in seiner öffentlichen Sitzung am 16.05.2017 die 4. Änderung des Bebauungsplans Verantwortlich für den amtlichen und redaktionellen Teil: Oberbürgermeister Sebastian Schrempp, o. V. i. A. „Bach-West IV und V“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Verantwortlich für den Anzeigenteil: Volker Dürrschnabel, Dipl.-Ing. (FH) BauGB beschlossen. Druck und Verlag: Dürrschnabel Druck & Medien GmbH, In seiner Sitzung am 10.03.2020 hat der Ausschuss den Entwurf Schulstraße 12, 76477 Elchesheim-Illingen, Telefon (07245) 92 70-0, zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Bach-West IV und V“ mit Fax (07245) 92 70-50, E-Mail: rheinstetten@duerrschnabel.com zeichnerischem und schriftlichem Teil sowie Begründung in der Anzeigenpreisliste: Stand 01.01.2020; Fassung vom 06.06.2019, Stand 18.02.2020 mit Änderungen Aufwwwqqwlage: 11.060 Exemplare. Erscheint wöchentlich. Fotos: pr/djd gebilligt. Der Entwurf wurde entsprechend des Sitzungsergebnis-
Seite 8 Nr. 23/2020 ses (Stand 10.03.2020) überarbeitet. Auf dieser Grundlage soll Hinweis: die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 4 Abs. 2 Die entsprechenden Unterlagen können auch auf der Homepage und § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. der Stadt Rheinstetten unter www.rheinstetten.de eingesehen werden. Der Geltungsbereich der Planänderung umfasst zwei räumlich voneinander getrennte, jedoch nah beieinander liegende Gebiete: Rheinstetten, 25.05.2020 - Bach West IV (Teilfläche1): das unbebaute Gebiet nördlich gez. Michael Heuser des Grabens, das süd-westlich durch das Naturschutzgebiet, Bürgermeister südöstlich durch den Graben bzw. die Sportanlagen und nörd- lich durch die Bestandsbebauung begrenzt wird, - Bach West V (Teilfläche 2): das Teilgebiet westlich der S-Bahn- 380-kV-Netzverstärkung Daxlanden - haltestelle, östlich des bestehenden Grabens und dem sich Eichstetten, Teilabschnitt A, daran anschließenden Siedlungsbereich sowie nördlich der Sportplätze bzw. der Marie-Curie-Straße. Umspannwerk Daxlanden - Von der Planung sind folgende Flurstücke betroffen: Grenze Regierungsbezirk Karlsruhe / Freiburg 1010/38, 5780, 5781, 1010/40 (teilweise) sowie teilweise das Flurstück der Marie-Curie-Straße. Bekanntmachung und Unterrichtung der Öffentlichkeit Die Größe des gesamten Plangebiets beträgt ca. 3,9 ha. Auf Veranlassung des Regierungspräsidiums Karlsruhe wird Fol- Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich gendes gem. § 43a des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) i.V.m. aus folgendem Kartenausschnitt: § 73 Abs. 3, Abs. 5 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) bekannt gegeben: 01. Die TransnetBW GmbH (Vorhabenträgerin) hat die Planfest- stellung nach § 43 EnWG für das Vorhaben „380-kV-Netz- verstärkung Daxlanden - Eichstetten, Teilabschnitt A, Um- spannwerk Daxlanden - Grenze Regierungsbezirk Karlsruhe / Freiburg“ beantragt. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen folgende Maßnahmen: - Errichtung und Betrieb der 380-kV-Freileitung Anl. 7110 als Ersatz für die bestehende 220-kV-Freileitung Anl. 5110 sowie die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-An- schlussleitung Anl. 8111 zum UW Bühl als Ersatz für die bestehende 220-kV-Freileitung Anl. 6111. Die Freileitun- gen sind technisch zur Führung von zwei 380-kV-Strom- kreisen ausgelegt. Der planfestzustellende Teilabschnitt A umfasst die Errichtung von 138 Höchstspannungsmasten und hat eine Gesamtlänge von rund 47 km. Die neue 380-kV-Freileitung Anl. 7110 verläuft weitgehend in der Achse der bestehenden der 220-kV-Freileitung Anl. 5110 und der 220-kV-Freileitung Anl. 6111. Maßgebend ist der Entwurf in der Fassung vom 10.03.2020. - Rückbau der 220-kV-Freileitung Anl. 5110 und der 220-kV-Freileitung Anl. 6111 auf insgesamt 46 km mit Ziel und Zweck der Planung 150 Bestandsmasten. Mit der 4. Änderung des Bebauungsplans soll das Wohnungsan- - Änderungen und Folgemaßnahmen an folgenden, parallel gebot vergrößert und bestehende Baulandreserven mobilisiert verlaufenden Leitungsanlagen: werden. Damit können im Plangebiet sowohl Einzel-, Doppel- - 110-kV-Leitung Daxlanden - Weier Anl. 1450 der Netze BW und Kettenhäuser, als auch Geschosswohnungsbau verwirklicht GmbH (Leitungsmitnahme bei Rheinstetten - Forchheim und werden. Leitungsverlegung bei Rastatt - Rauental; Neubau von 1,5 km Die Änderung des Bebauungsplans erfolgt ohne Durchführung mit 8 Masten und Rückbau von 2,9 km mit 16 Masten). einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB. - 110-kV-Bahnstromleitung Appenweier - Karlsruhe Bl. Der Entwurf zur 4. Änderung des Bebauungsplans „Bach-West IV 438 der DB Energie GmbH (Leitungsmitnahme bei und V“ wird in der Zeit vom Rastatt - Rauental; Neubau von 0,5 km mit einem Mast 15.06.2020 bis einschließlich 15.07.2020 und Rückbau von 1,0 km mit 5 Bestandsmasten). im Technischen Rathaus, Flur im Erdgeschoss, Badener Str. 1, - 380-kV-Leitung Daxlanden - Kühmoos Anl. 7510 der 76287 Rheinstetten, während den üblichen Dienstzeiten (Mon- Amprion GmbH und TransnetBW GmbH (Leitungsverle- tag, Dienstag und Mittwoch von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und gung bei Rheinstetten - Forchheim, Leitungsverlegung 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr bei Bühl - Weitenung; Neubau von 4,2 km mit 14 Mas- und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr) ten und Rückbau von 3,7 km mit 18 Bestandsmasten). öffentlich ausgelegt. Das Vorhaben erstreckt sich auf die Gemeinden Karlsruhe Zusätzlich liegen bereits vorhandene Informationen zu folgen- (Stadtkreis Karlsruhe), Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe), Au den umweltrelevanten Aspekten aus: am Rhein, Durmersheim, Bietigheim, Ötigheim, Muggensturm, Rastatt, Kuppenheim, Sinzheim, Bühl, Ottersweier (Landkreis • Artenschutzrechtliche Prüfung vom 23.10.2018 Rastatt) und Baden-Baden (Stadtkreis Baden-Baden). Während der Auslegungsfrist können von der Öffentlichkeit (hierzu zählen auch Kinder und Jugendliche) Stellungnahmen 02. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat festgestellt, dass für schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadt Rheins- das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Um- tetten, Bauamt, Badener Str. 1, 76287 Rheinstetten, abgegeben weltverträglichkeitsprüfung besteht. Diese Bekanntmachung werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der ist daher zugleich auch die Unterrichtung der Öffentlichkeit Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 gem. § 19 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglich- BauGB unberücksichtigt bleiben. keitsprüfung (UVPG). Da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt 03. Die unten näher bezeichneten Planunterlagen liegen in der wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers/der Verfasserin Zeit vom 29.06.2020 bis einschließlich 28.07.2020 an den zweckmäßig. folgenden Orten zur Einsicht aus:
Nr. 23/2020 Seite 9 - Stadt Baden-Baden, Ortsverwaltung Sandweier, EG, - beim Regierungspräsidium Karlsruhe, Iffezheimer Straße 5, 76532 Baden-Baden, Schlossplatz 1-3, 76131 Karlsruhe, - Stadt Bühl, Rathaus 5, 1. OG, Zi.: 1.16, - bei der Stadt Baden-Baden, Ortsverwaltung Sandweier, Friedrichstraße 6, 77815 Bühl, Iffezheimer Straße 5, 76532 Baden-Baden, - Stadt Karlsruhe, Stadtplanungsamt, Zi.: D117, - bei der Stadt Bühl, Rathaus 5, 1.OG, Lammstraße 7, 76133 Karlsruhe, Zi.: 1.16, Friedrichstraße 6, 77815 Bühl, - Stadt Kuppenheim, Haupteingang / - bei der Stadt Karlsruhe, Stadtplanungsamt, Foyer Rathaus Kuppenheim, Friedensplatz, Lammstraße 7, 76133 Karlsruhe, 76456 Kuppenheim, - bei der Stadt Kuppenheim, - Stadt Rastatt, Fachbereich Bauen und Verkehr, Fachbereich Bürgerdienste und Bildung, Kundenbereich Bauverwaltung, Zi.: 2.02, Zi.: 0.03, Friedensplatz, 76456 Kuppenheim, Herrenstraße 15, 76437 Rastatt, - bei der Stadt Rastatt, Fachbereich - Stadt Rheinstetten, Technisches Rathaus, Bauen und Verkehr, Kundenbereich Bauverwaltung, Baurecht und Stadtplanung, EG, Badener Straße 1, Zi.: 2.02, Herrenstraße 15, 76437 Rastatt, 76287 Rheinstetten, - bei der Stadt Rheinstetten, Technisches Rathaus, - Gemeinde Au am Rhein, Haupt- und Bauverwaltungsamt, Baurecht und Stadtplanung, EG, Zi.: 3, Hauptstraße 58, 76474 Au am Rhein, EG, Badener Straße 1, 76287 Rheinstetten, - Gemeinde Bietigheim, DG, Zi.: 30, - bei der Gemeinde Au am Rhein, Malscher Straße 22, 76467 Bietigheim, Haupt- und Bauverwaltungsamt, EG, - Gemeinde Durmersheim, Kleiner Sitzungssaal, Zi.: 3, Hauptstraße 58, 76474 Au am Rhein, Zi.: 216, Rathausplatz 1, 76448 Durmersheim, - bei der Gemeinde Bietigheim, DG, - Gemeinde Muggensturm, Technisches Rathaus, Zi.: 30, Malscher Straße 22, 76467 Bietigheim, EG, Hauptstraße 33-35, 76461 Muggensturm, - bei der Gemeinde Durmersheim, Sekretariat Ortsbauamt, - Gemeinde Ottersweier, Bauamt, 1.OG, Zi.: 23, Zi.: 214, Rathausplatz 1, 76448 Durmersheim, Lauferstraße 18, 77833 Ottersweier, - bei der Gemeinde Muggensturm, Technisches Rathaus, - Gemeinde Ötigheim, Bürgersaal, Schulstraße 3, 1. OG., Zi.: 209, Hauptstraße 33-35, 76461 Muggensturm, 76470 Ötigheim, - bei der Gemeinde Ottersweier, Bauamt, 1.OG., - Gemeinde Sinzheim, Gemeindebauamt, 2. OG, Zi. 23, Lauferstraße 18, 77833 Ottersweier, Zimmer 321, Marktplatz 1, 76547 Sinzheim. - bei der Gemeinde Ötigheim Hauptamt, Zi.: 5, Schulstraße 3, 76470 Ötigheim, Zum Schutz gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 / CO- VID 19 gelten für die Einsichtnahme folgende Verfahrensregeln: - bei der Gemeinde Sinzheim, Gemeindebauamt, 2. OG, Zi.: 321, Marktplatz 1, 76547 Sinzheim, Die Einsichtnahme ist unter der ab dem 29.06.2020 erreich- baren zentralen Telefonnummer der jeweiligen Kommune Einwendungen gegen den Plan erheben oder sich zu den Um- unter Angabe weltauswirkungen des Vorhabens äußern (Äußerungsfrist). - des Namens der Einsicht nehmenden Person und Mit dem Ablauf der Äußerungsfrist sind für das Verfahren - ihrer Kontaktdaten über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Einwendungen und (Adresse, Telefonnummer und / oder E-Mail-Adresse) Äußerungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen pri- mindestens einen Werktag vorher anzumelden. Die Ein- vatrechtlichen Titeln beruhen. sichtnahme ist nur alleine oder im Kreis der Angehörigen Es wird gebeten, auf schriftlichen Äußerungen und Einwen- des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. Zu dungen die volle Anschrift, das Aktenzeichen „17-0513.2- anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern E/92“ sowie ggf. die Gemarkung(en) und die Flurstücknum- einzuhalten. mer(n) der betroffenen Grundstücke anzugeben. Die erreichbaren zentralen Telefonnummern sind die folgenden: Einwendungen und Äußerungen werden der Vorhabenträ- gerin und den von ihr Beauftragten zur Verfügung gestellt, - Stadt Baden-Baden: 07221/93-1231 um eine Erwiderung zu ermöglichen. Auf Verlangen der ein- - Stadt Bühl: 07223/935-602 wendenden Person werden ihr Name und ihre Anschrift vor - Stadt Karlsruhe: 0721/133-6151 der Weitergabe der Einwendung unkenntlich gemacht, wenn - Stadt Kuppenheim:07222/9462-0 diese Angaben zur ordnungsgemäßen Durchführung des Verfahrens nicht erforderlich sind. - Stadt Rastatt: 07222/972-5050 - Stadt Rheinstetten: 07242/9514-623 05. Für das Verfahren und die Zulassungsentscheidung ist das Regierungspräsidium Karlsruhe, Schlossplatz 1-3, - Gemeinde Au am Rhein: 07245/9285-0 76131 Karlsruhe, zuständig. - Gemeinde Bietigheim: 07245/808-27 Es kann das Vorhaben ggf. mit Nebenbestimmungen - bei- - Gemeinde Durmersheim: 07245/920-231 spielsweise Schutzvorkehrungen - zulassen (Planfeststel- - Gemeinde Muggensturm: 07222/909351 lungsbeschluss) oder den Antrag ablehnen. - Gemeinde Ottersweier: 07223/9860-27 06. Zu dem Vorhaben liegen ein UVP-Bericht mit Textteil und - Gemeinde Ötigheim: 07222/9197-0 Karten sowie weitere entscheidungserhebliche Berichte und - Gemeinde Sinzheim: 07221/806-0 Empfehlungen vor: - Erläuterungsbericht, Übersichtsplan, Lagepläne, Längen- 04. Jeder, dessen Belange durch eine Zulassungsentscheidung profile und Mast- und Fundamentangaben, Angaben zum berührt werden, sowie Vereinigungen, deren satzungsmä- Rückbau, ßiger Aufgabenbereich durch eine Zulassungsentscheidung berührt wird und die auf Grund einer Anerkennung befugt - Grunderwerbsunterlagen, aus denen die vorhabensbe- sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung dingte Inanspruchnahme von Grundstücken ersichtlich ist, (VwGO) gegen die unter 5. genannten Entscheidungen ein- - Kreuzungsverzeichnis, zulegen (Vereinigungen), können - Immissionsschutztechnische Untersuchungen: bis einschließlich 14.09.2020 - Gutachten nach 26. BImSchV - schriftlich oder zur Niederschrift Elektrische und magnetische Felder,
Seite 10 Nr. 23/2020 - Gutachten nach 26. BImSchVVwV - Elektrische und magnetische Felder, - Schallimmissionsprognose Betrieb, - Schalltechnische Untersuchung Bau, - Natura 2000-Vorstudien bzw. Verträglichkeitsstudien zu den Gebieten: - FFH-Gebiet „Rheinniederung zwischen Wintersdorf und Karlsruhe“, DE 7015-341- NATURA 2000 Verträglich- keitsstudie, - FFH-Gebiet „Bruch bei Bühl und Baden-Baden“, DE 7214-342 - NATURA 2000 Verträglichkeitsstudie, - FFH-Gebiet „Rheinniederung und Hardtebene zwischen Lichtenau und Iffezheim“, DE 7114-311 - NATURA 2000 Vorstudie, - Vogelschutzgebiet „Rheinniederung Elchesheim“ - Karls- ruhe, DE7015-441 - NATURA 2000 Verträglichkeitsstudie, - Vogelschutz Gebiet „Riedmatten und Schiftunger Bruch“, DE 7214-441 - NATURA 2000 - Vorstudie, - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag, - Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie, - Landschaftspflegerischer Begleitplan, - Unterlage zu naturschutzrechtlichen Anträgen, - Unterlagen zu wasserrechtlichen Gestattungen, - Variantenvergleich. 07. Nach Ablauf der Äußerungsfrist werden die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen und abgegebenen Äußerungen zu dem Plan sowie die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen und die Stellungnahmen der Behörden zu Bürgergabholzverkauf für Berechtigte dem Plan mit der Trägerin des Vorhabens, den Behörden, den des Stadtteils Mörsch Betroffenen, den Vereinigungen sowie denjenigen, die Einwen- dungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben oder sonst sich geäußert haben, gegebenenfalls in einem Termin mündlich Derzeit werden die Holzscheine für das Gabholz der Nutzbürger erörtert. Der Erörterungstermin wird mindestens eine Woche vor- des Stadtteils Mörsch ausgegeben. Der Preis je Ster für das Bür- her ortsüblich bekannt gemacht. Die Behörden, die Vorhaben- gergabholz beträgt 50,00 €. trägerin, die Vereinigungen und diejenigen, die Einwendungen Die anspruchsberechtigten Bürger haben die Möglichkeit, die Holzscheine bis zum Donnerstag, 25. Juni 2020 abzuholen. Nach und Äußerungen abgegeben haben, werden von diesem Termin Fundamt diesem Rheinstetten Tag erlischt der diesjährige Anspruch. benachrichtigt. Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzuneh- men, können diese Benachrichtigungen durch öffentliche Be- Der Verkauf des Bürgergabholzes für den Stadtteil Mörsch sowie kanntmachung ersetzt werden. Bei Ausbleiben eines Beteiligten die Ausgabe der Holzscheine erfolgt im Rathaus Mitte, Rappen- Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-0, www.rheinstetten.de/fundamt kann auch ohne ihn verhandelt werden. wörthstraße 49, bei der Stadtkasse. 08. Der Planfeststellungsbeschluss ist der Trägerin des Vorha- Ihre Stadtverwaltung bens und denjenigen, über deren Einwendungen und Äuße- rungen entschieden worden ist, zuzustellen. Sind mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen, so können diese Zustellungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. 09. Hinweis: Fundamt Rheinstetten Vom Beginn der Auslegung des Planes an gelten eine Verän- derungssperre, Vorkaufsrechte und Anbaubeschränkungen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-356, www.rheinstetten.de/fundamt 10. Diese Bekanntmachung sowie die zur Einsicht ausgelegten Planunterlagen sind auch auf der Internetseite des Regie- Aktuell rungspräsidiums Karlsruhe www.rp-karlsruhe.de unter dem 1 Brille „DUTZ“ in orangefarbenem Etui Beteiligungsportal, Rubrik Verkehr/Infrastruktur - Aktuelle Planfeststellungsverfahren und im UVP-Portal 1 einzelner BASI-Schlüssel www.uvp-verbund.de/bw zugänglich gemacht. 2 JMA-Schlüssel an Ring Maßgeblich ist allerdings der Inhalt der zur Einsicht bei o.g. 4 KESO, DOM, Silca u.a. an braunem Ledermäppchen Bürgermeisterämtern und Ortsverwaltungen ausgelegten Unterlagen. Hydraulik-Baggermeißel 11. Zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere Korrekturbrille mit schwarzem Kunststoffgestell deren Weitergabe an die Vorhabenträgerin im Rahmen des Verfahrens unter Berücksichtigung des bereits in Ziffer 4 am Vorwoche Ende gegebenen Hinweises, wird auf die Datenschutzerklä- 1 Armkettchen, silber-/goldfarben mit Gravur „His Queen“ rung verwiesen. Diese kann auf der Internetseite Herren-Outdoor-Jacke, Gr. XL, hellblau https://rp.baden-wuerttemberg.de/Seiten/ Datenschutzerklaerungen.aspx unter dem Stichwort Jugend-Fahrrad, silber, 24 Zoll „24-01SFT_17-01K: Planfeststellung“ abgerufen werden. Damenrad, blau, 28 Zoll, mit Korb hinten Im Auftrag Ende der Amtlichen gez. Michael Heuser, Bürgermeister Bekanntmachungen
Nr. 23/2020 Seite 11 Jugendgemeinderat Bürger für Rheinstetten „unvollständig......“ Der Jugendgemeinderat informiert und zum Teil sinnentstellend berichteten die Liebe Jugendliche aus Rheinstetten, BNN am 28.05.2020 über die Beratungen liebe Mitbürger*innen, des Gemeinderats zur geplanten Gasverdich- sicherlich habt Ihr/haben Sie teranlage auf mehr als 2 Hektar Rheinstettener Wald. Die Fraktionen von der Aktion „Stifte-stiften“ von Bündnis 90/Die Grünen, ULR, SPD und CDU bekundeten schon gehört, zu welcher der Ju- einmal Zustimmung ohne sich mit den technischen, wirtschaftlichen gendgemeinderat Anfang Mai oder ökologischen Auswirkungen auf die Interessen Rheinstettens eingeladen hatte. Bürger*in- und der Allgemeinheit des anspruchsvollen und komplexen Vorha- nen aus Rheinstetten sollten bens überhaupt schon tiefergehend befasst zu haben. Das Vorhaben Holzfarbstifte, Bleistifte, Bas- widerspricht z. B. in wesentlichen Punkten den Zielen einer nach- telscheren, Papier, Hefte und haltigen Energiewende, verlängert den Einsatz und die Verwendung weitere für einen Schulalltag fossiler Energieträger, setzt zusätzliches klimaschädliches CO2 frei wichtige Dinge spenden. Diese und verfestigt zentrale, monopolistische Versorgungs- und Vertei- sollten anschließend über eine lungsstrukturen. zentrale Sammelstelle in Rot- Bemerkenswert auch die Fürsprache und der Einsatz mit dem sich OB tenburg nach Afrika geschickt werden. Dort wird dieses Ma- Schrempp für die Anliegen und Interessen des Vorhabenträgers der terial bedürftigen Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt. „terranets bw“ eines 100%igen Tochterunternehmens des EnBW-Kon- zerns stark macht. Er wäre nicht der erste CDU-OB, der sich damit gute Alles in allem war die Aktion ein kompletter Erfolg. Insgesamt acht Voraussetzungen für einen Posten in der Lobby-Abteilung besagten Kartons konnten gefüllt werden. Das wäre ohne die Unterstützung Konzerns nach seiner kommunalpolitischen Karriere schafft. von Euch und Ihnen nicht möglich gewesen. Ein großes Dankeschön an alle, die gespendet haben, insbesondere an den netten Herrn, Mit den besten Wünschen für unser aller Gesundheit! der mit einem Anhänger bei der Sammelstelle am Jugendhaus an- Die BÜRGER für RHEINSTETTEN (BfR) treffen sich wieder an jedem gekommen ist. 2. Montag im Monat, sobald die öffentlichen Gebäude für den all- Danke schön auch an die Initiatorin der Aktion, Lea Schmied und gemeinen Publikumsverkehr von der Stadtverwaltung freigegeben an die Mitarbeiter*innen des Jugendbereiches der Stadt, die uns werden, um sich mit Themen der Rheinstettener Kommunalpolitik hilfreich zur Seite standen und die ganze Aktion mit der Kamera be- auseinander zu setzen. Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich gleitet haben. Entstanden ist ein sehr schöner Film, der bei Rheins- eingeladen. tetten-TV zu sehen ist. Schaut/ schauen Sie doch gern einmal rein! Die BÜRGER für RHEINSTETTEN Wenn Ihr /Sie Anregungen habt/haben, Ideen, Wünsche, Themen- werden von Otto Deck im Gemeinderat vertreten. vorschläge, mit denen sich der JGR beschäftigen sollte, dann lasst weitere Informationen unter: www.buerger-fuer-rheinstetten.de es uns/lassen Sie es uns wissen. Kontakt: otto.deck@gemeinderat-rheinstetten.de Euer/Ihr Jugendgemeinderat (Tel.: 07242 / 5633) Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen CDU - Kommunalinfo Rheinstetten Arbeitsbedingungen im EDEKA-Fleischwerk? In den letzten Wochen wurden in mehreren Betrieben der Flei- schindustrie erschreckende Missstände bei Arbeits- und Hygi- enebedingungen aufgedeckt. Die Corona-Ausnahmesituation bringt zusätzliche Herausforderungen und Gefährdung für Be- schäftigte und öffentliche Gesundheit mit sich. Dazu gilt es nun, endlich auf Bundesebene angemessene Rahmenbedingungen für menschenwürdige Arbeitsbedingungen ohne ausbeuteri- sche Werkverträge und für mehr Tierwohl zu schaffen. Aus Sorge um die über 1.000 Menschen, die im EDEKA- Fleischwerk auf unserer Gemarkung tätig sind, haben wir uns am 18. Mai mit zahlreichen Fragen zu Arbeits-, Hygiene- und Wohn- bedingungen an die Geschäftsführung gewandt und inzwischen auch erste Antworten erhalten - nachzulesen unter www.gruene- rheinstetten. Allerdings sind noch viele unserer Fragen offen. Daher freut uns, dass die Geschäftsführung von EDEKA Südwest Fleisch uns in ihrer Antwort umgehend ein Gesprächsangebot unterbreitet hat, das wir gerne annehmen. Dazu werden auch die anderen Gemeinderatsfraktionen eingeladen. Ihre Meinungen und Anregungen sind für uns wertvolle Im- Rheinstetten ist Lokale Agenda 21-Stadt. Wir wollen EDEKA beim pulse und uns für die Zukunft von Rheinstetten sehr wichtig. Wort nehmen und uns darüber austauschen, wie „Fairness, Sprechen Sie uns an, schreiben Sie uns eine E-Mail. gegenseitiger Respekt und Teamwork“ und menschenwürdige Arbeits- und Lebensbedingungen in Rheinstetten sicher gestellt fraktion@cdu-rheinstetten.de werden. Ihre Mitglieder der CDU-Fraktion im Gemeinderat Babette Schulz, Martin Resch, Peter Benz, Franz Deck, Maria Dik, Christopher Essig, Birgit Mangold, Jan Bittner, Luca Wernert Andreas Rottner, Christian Spörl und Heinz Wöstmann - Eure / Ihre Grünen im Gemeinderat www.cdu-rheinstetten.de Kontakt: fraktion@gruene-rheinstetten.de
Seite 12 Nr. 23/2020 Da durch den Lockdown von einem auf den anderen Tag direkte Kontakte zu „unseren“ Kindern und Jugendlichen nicht mehr mög- lich waren, mussten wir nach Alternativen suchen. Klar war schnell, dass alle Einrichtungen, die bisher schon Kontakte zu den Jugend- Stadt Rheinstetten lichen über Soziale Medien gepflegt hatten, nun im Vorteil waren. Kinder Jugend & Familien Büro Aber genau hier bot sich für den Jugendbereich der Stadt Rheins- tetten die Chance, sich dieser Entwicklung anzuschließen. Ein Smartphone wurde beantragt und von der Verwaltung in Winde- Hauptstr. 2, Tel. 07242/9514-461 seile genehmigt und angeschafft. Dadurch ist es uns seit einigen Fax: 07242/9514-27461 Wochen möglich, von Jugendlichen per Whatsapp angeschrieben Mail: jugend@rheinstetten.de zu werden. Die Nummer wurde, auch mit Unterstützung des Öffnungszeiten Jugendgemeinderates, unter den Jugendlichen verteilt, auch Kinder Jugend & Familien Büro mit dem Hinweis, dass diese sich bei Problemen oder Sorgen melden können. Weitere Plattformen, wie Instagram und ein Montag, Dienstag und Freitag 08.00 Uhr - 12.00 Uhr Facebook-Account befinden sich gerade im Aufbau. Donnerstag 14.00 Uhr - 18.00 Uhr. Außerdem wurde das „virtuelle Joze“ eingeführt. Dabei handelt sich Jugendhaus um einen Videochat, in dem sich die Mitarbeiter*innen mit Jugend- Am Tummelplatz 4, Tel. 07242/9339970 hausbesucher*innen zu einem zuvor bekannt gegebenen Zeitpunkt E-Mail: jozeteam@gmail.com im Internet treffen, um miteinander zu „chatten“. Auch gemeinsame E-Sport-Spiele über eine Spielekonsole wurden angeboten. Das Jugendhaus ist bis auf Weiteres geschlossen. Für die Öff- nung wird derzeit ein Konzept erarbeitet, eine zeitnahe Wieder- Neben der Aktivierung der Onlineressourcen waren die Mitar- aufnahme des Betriebs wird angestrebt. beiter*innen aber auch im Rahmen der Mobilen Jugendarbeit, im Stadtgebiet ganz real unterwegs. Selbstverständlich unter Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregelungen. Und seitdem die ersten Schüler*innen wieder in den Schulen vor Ort unter- richtet wurden, konnte die Nähe zum Schulzentrum gut genutzt Die Schulsozialarbeit informiert: werden. Den Schüler*innen wurde auch nach dem Unterricht für den Bedarfsfall Hilfe und Unterstützung angeboten. Da das Ju- Am 29. Mai haben die Pfingstferien begonnen und auch wir gendhaus in der Zeit des Lockdown nicht genutzt werden durfte, Schulsozialarbeiterinnen verabschieden uns in unseren Urlaub. fanden sogenannte „Walk-and-talks“ statt, Spaziergänge, bei Ab dem 15. Juni sind wir wieder wie gewohnt für alle Schüler*in- denen die Jugendlichen ihr Herz ausschütten konnten. nen und deren Eltern da. Alle Mitarbeiterinnen sind dann wieder Bei ihren Begegnungen im Ort trafen die Mitarbeiter*innen der vor Ort in ihren Büros an den jeweiligen Schulen, sowie telefo- Offenen Jugendarbeit zumeist auf Kinder und Jugendliche, wel- nisch und per E-Mail erreichbar. che überaus verantwortungsbewusst mit der aktuellen Situation Wir wünschen allen Schüler*innen schöne Ferien und freuen uns, umgingen. Die Jungen und Mädchen befolgten weitgehend die danach alle - zumindest zeitweise - „in echt“ wiederzusehen. vorgeschriebenen Regeln und ließen sich trotz der schwierigen Situation nicht die Laune verderben. Herzliche Grüße - Die Schulsozialarbeiterinnen der Stadt Rheinstetten Wir als Jugendbereich sind somit sehr stolz auf die Rheinstette- ner Jugend. Außerdem freuen wir uns sehr darüber, die Wiederer- Die Glücks-AG am WSG öffnung des Jugendhauses vorzubereiten und viele Mädchen und Sich mit dem Thema Glück auseinanderzusetzen, ist nicht immer Jungen „ganz in echt“ wiederzusehen! leicht. Vor allem in dieser Zeit, in der wir auf vieles verzichten #RheinstettenIstWert(e)voll! müssen, ist es schwierig, positiv durchs Leben zu gehen. Deshalb hat die Schulsozialarbeiterin des Wahlafrid-Strabo-Gym- nasiums, Lejla Motiyan, eine virtuelle Glücks-AG gegründet. Ziel Landratsamt Karlsruhe - dieser AG ist es, einen verantwortlichen Umgang mit sich selbst, aber auch mit anderen zu finden. Durch dieses Thema mit diver- Beratung Frühe Hilfen sen Aktionen und Anregungen, werden wichtige Kompetenzen vermittelt und die Schüler*innen können kreativ werden. Es soll Kostenfreie Beratung und Begleitung vermittelt werden, dass Glück Vieles bedeuten kann. Für die ei- für Eltern mit Säuglingen und Kleinkindern nen sind es die kleinen Momente, wohingegen andere auf das Auch in Zeiten von Corona sind wir für Sie da! große Glück warten. Glück ist ein individuelles Gefühl. Jede/r Kostenfreie Beratung für alle werdenden Eltern und Familien kann es haben. Doch nimmt jede/r sein Glück selbst in die Hand. mit Kindern von 0 bis 3 Jahren; aktuell erfolgt diese per E-Mail, Die Kinder und Jugendlichen sollen in dieser klassenübergreifen- Telefon oder Video zu vielfältigen Themen, wie z.B.: den AG lernen, wie sie aus den kleinsten Dingen das Beste für sich herausholen und wie sie sich im Alltag stärken. - einen guten Start in die Säuglingszeit - „Meilensteine“ der frühkindlichen Entwicklung Bisher besteht die Gruppe aus neun Schüler*innen aus den Klas- - Schlafen sen 5 und 6. Ein Einstieg ist jederzeit möglich. Dieses Angebot, - Schreien welches auf der schul.cloud existiert, ist für jede/n Schüler*in - Pflege und Handling des WSG ersichtlich, so dass sich auch die Jungen und Mädchen - Ernährung Anregungen holen können, die dieser Gruppe nicht beitreten - Trotz möchten. - Sauberwerden - Geschwisterrivalität - Spiel-und Beschäftigungsanregungen - Erschöpfung, Sorgen, Ängste - Die Offene Jugendarbeit informiert einfach mal mit jemandem reden ... - Unterstützungs- und Entlastungsmöglichkeiten Jugendarbeit im Zeitalter der Maske - ... Nachdem nun seit ein paar Tagen klar ist, dass die Wiedereröff- Unsere Beratung ist vertraulich und kostenfrei! nung des Jugendzentrums vorbereitet werden kann, wollen wir Sehr gerne können Sie kostenfrei unseren Newsletter unter dem hier einmal berichten, mit was sich die Mitarbeiter*innen der folgenden Link abonnieren: Offenen Jugendarbeit in den letzten Wochen beschäftigt haben. www.landkreis-karlsruhe.de/frühe_hilfen
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