Frohe Weihnachten - Stadt Trebsen
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PA sämtl. HH Amtsblatt der Stadt Trebsen mit ihren Ortsteilen Altenhain, Neichen, Seelingstädt Jahrgang 21 | Nummer 13 Freitag, den 9. Dezember 2022 Am Ende des alten Jahres bedanke ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für das Vertrauen und wünsche Ihnen und Ihrer Familie auch im Namen des Stadtrates und der Ortschaftsräte Altenhain und Seelingstädt. Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2023 voller Gesundheit, Erfolg und Zuversicht. Ihr Stefan Müller, Bürgermeister
Trebsen -2- Nr. 13/2022 Dringlichkeit Amtliche Bekanntmachungen Die Anordnung der sofortigen Vollziehung beruht auf § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686), die zu- Amtliche Bekanntmachung letzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1325) geändert worden ist –VwGO–. Die Rechtssicherheit des Grundstücksverkehrs und die Interessen der Beteiligten, als- bald über ihre neuen Grundstücke verfügen und entsprechen- de Dispositionen treffen zu können, lassen einen Aufschub der Ausführung des Flurbereinigungsplans nicht zu. Mit der An- ordnung der sofortigen Vollziehung wird verhindert, dass den Flurbereinigung: Zöhda Beteiligten aus einem längeren Aufschub der Ausführung des Städte: Trebsen und Grimma Flurbereinigungsplanes erhebliche Nachteile erwachsen. Aktenzeichen: 10163-846.169-290531 (LE/LN24) Die sofortige Vollziehung liegt ferner im öffentlichen Interesse Das Landratsamt Landkreis Leipzig erlässt folgende wie auch im Interesse der überwiegenden Mehrheit der Betei- Ausführungsanordnung ligten, damit - aus einem längeren Aufschub der Ausführung des Flurbe- 1. Die Ausführung des Flurbereinigungsplans wird angeord- reinigungsplans den Beteiligten auf dem Gebiet des Grund- net. stücksverkehrs keine erheblichen Nachteile erwachsen, Der neue Rechtszustand tritt mit dem - durch die rechtliche Umsetzung der Neuzuteilung die Vor- 1. Februar 2023 teile der neuen Feldeinteilung und des neuen Wegenetzes an die Stelle des bisherigen Rechtszustandes. der Landwirtschaft möglichst rasch und uneingeschränkt Zu diesem Zeitpunkt treten auch die Änderungen der Ge- zugutekommen. meinde‑ und Gemarkungsgrenzen in Kraft. Der neue Rechtszustand ist regelmäßig auch deswegen beson- 2. Die sofortige Vollziehung wird angeordnet. ders dringlich, weil das Flurbereinigungsgesetz im Gegensatz Gründe zu § 76 Baugesetzbuch keine Vorabregelung des Eigentums Das Landratsamt Landkreis Leipzig ist gemäß § 61 Abs.1 Flur- für Teilgebiete erlaubt. Hinzu kommt, dass nach Erlass einer bereinigungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom Ausführungsanordnung und der Grundbuchberichtigung (§ 79 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), das zuletzt durch Artikel 17 des FlurbG) über die neuen Grundstücke problemlos verfügt wer- Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert den kann. Damit liegt es im Interesse der Gesamtheit der Be- worden ist –FlurbG– i. V. m. § 1 Abs. 2 Gesetz zur Ausführung teiligten des Verfahrens, den neuen Rechtszustand möglichst des Flurbereinigungsgesetzes und zur Bestimmung von Zu- bald eintreten zu lassen. ständigkeiten nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz Aufgrund der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Aus- vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1429), das zuletzt durch führungsanordnung kann die Berichtigung der öffentlichen Bü- Artikel 24 der Verordnung vom 12. April 2021 (SächsGVBl. S. cher unmittelbar eingeleitet werden. 517) geändert worden ist –AGFlurbG– für die Anordnung der Überleitungsbestimmungen Ausführung des Flurbereinigungsplanes sachlich und örtlich 1. Die festgesetzten Termine sind einzuhalten. Sie können nur zuständig. in Ausnahmefällen auf Antrag geändert werden. Erfolgt die Der Flurbereinigungsplan wurde den Beteiligten in gesetzlich Räumung nicht zu den vorgesehenen Terminen, so kann vorgeschriebener Weise bekannt gegeben. der Vollzug mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden (§ 137 Der Flurbereinigungsplan vom 11. Mai 2022 in der Fassung der FlurbG). 1. Änderung vom 19. September 2022 ist unanfechtbar gewor- 2. Die Ernte von sämtlichen Obstbäumen steht im laufenden den. Jahr dem bisherigen Besitzer zu. Die Ausführung des Flurbereinigungsplans war deshalb anzu- Alle tragfähigen, nicht mehr verpflanzbaren Obstbäume, ordnen. Beerensträucher, Bodenaltertümer, Kulturdenkmale sowie Die sofortige Vollziehung liegt ferner im öffentlichen Interes- Bäume, Sträucher und Hecken, deren Erhaltung wegen se, weil die alten Grenzen in der Natur nicht mehr erkennbar des Vogel-, Landschafts- oder Naturschutzes, des Land- sind und das Grundbuch noch den alten Stand aufweist. Die schaftsbildes/der Landschaftspflege oder aus anderen Abweichung zwischen tatsächlicher Nutzung und rechtlicher Gründen geboten ist, haben die Empfänger der Landabfin- Sachherrschaft schafft Rechtsverwirrung und behindert den dung zu übernehmen und zu erhalten. 3. Unfruchtbare, unveredelte, noch verpflanzbare oder ab- Grundstücksverkehr. gängige Beerensträucher, Reb‑ und Hopfenstöcke sowie Schwerwiegende Bedenken gegen den Flurbereinigungsplan für andere als die unter Ziffer 2 Satz 1 genannten Bäume sind infolge fehlender Widersprüche nicht zu erwarten. und Sträucher, für die keine Geldabfindung gezahlt wird, Der im Flurbereinigungsplan vorgesehene Rechtszustand ver- dürfen von ihren bisherigen Eigentümern in der Zeit vom bessert die wirtschaftliche Lage der Beteiligten und fördert 01. Februar 2023 bis zum 31. Dezember 2023 auf deren die allgemeine Landeskultur. Aus dem längeren Aufschub Abfindungsflurstücke verpflanzt werden. seiner Ausführung würden erhebliche Nachteile erwachsen, 4. Die im Verfahrensgebiet befindlichen Leitungsmasten so- da die Beteiligten eigentumsrechtlich weiterhin nicht über die wie ober- und unterirdische Leitungen (insbesondere öf- Abfindungsflurstücke verfügen können. Erhebliche Nachteile fentliche Ver- und Entsorgungsanlagen, Energie-versor- erwachsen bereits, wenn sich der Eintritt des neuen Rechts- gungsanlagen und Anlagen der Deutschen Telekom AG) zustandes für alle verzögert und der Grundstücksverkehr be- sind auch von den neuen Eigentümern entsprechend den hindert würde. Dadurch könnte die Mehrheit der zufriedenen von ihren Besitzvorgängern eingegangenen Verpflichtun- Teilnehmer unter anderem Schaden dadurch erleiden, dass gen zu dulden. zum Beispiel Kreditinstitute die für die Investitionen notwen- Hinweise digen Darlehen auf den alten, unter Umständen in der Natur 1. In Fällen der Veräußerung von Grundstücken tritt der Er- bereits verschwundenen Grundstücken nur unter besonderen werber nach § 15 FlurbG in die Rechtsposition des Ver- Voraussetzungen oder gar nicht sichern. käufers ein. Er muss das bisher durchgeführte Verfahren Die Voraussetzungen für die Anordnung der vorzeitigen Aus- gegen sich gelten lassen. Der Verkäufer hat dem Erwerber führung des Flurbereinigungsplans sind daher gegeben (§ 63 auf alle sich aus den Überleitungsbestimmungen ergeben- Abs. 1 FlurbG) den Verpflichtungen hinzuweisen.
Nr. 13/2022 -3- Trebsen 2. Der Nießbraucher hat einen angemessenen Teil der dem oder die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des künftigen Eigentümer zur Last fallenden Beiträge (§ 19 Widerspruches beim FlurbG) zu leisten und dem Eigentümer die übrigen Bei- Sächsisches Oberverwaltungsgericht träge vom Zahlungstage ab zum angemessenen Zinssatz Hausanschrift: Postanschrift: zu verzinsen. Entsprechend ist eine Ausgleichszahlung zu Ortenburg 9 Postfach 1728 verzinsen, die der Eigentümer für eine dem Nießbrauch 02625 Bautzen 02607 Bautzen unterliegende Mehrzuteilung von Land zu leisten hat (§ 69 beantragt werden (§ 80 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 VwGO). FlurbG). Der Widerspruch kann auch in elektronischer Form durch die 3. Bei Pachtverhältnissen ist ein Wertunterschied zwischen Übermittlung eines mit einer qualifizierten elektronischen Sig- dem alten und dem neuen Pachtbesitz durch Erhöhung natur versehenen elektronischen Dokuments erhoben werden, oder Minderung des Pachtzinses oder in anderer Weise welches an das besondere Behördenpostfach (beBPo) des auszugleichen. Wird der Pachtbesitz durch die Flurberei- Landratsamtes des Landkreises Leipzig - Vermessungsamt zu nigung so erheblich geändert, dass dem Pächter die Be- richten ist.“ wirtschaftung wesentlich erschwert wird, so ist das Pacht- Borna, den 4. November 2022 verhältnis zum Ende des bei Anordnung der vorläufigen Besitzeinweisung laufenden oder des darauffolgenden Scheithauer ersten Pachtjahres aufzulösen (§ 70 FlurbG). Amtsleiter Vermessungsamt 4. Über die Leistungen des Nießbrauchers, den Ausgleich und die Auflösung bei Pachtverhältnissen entscheidet der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft. Die Entscheidung Amtliche Bekanntmachung ergeht nur auf Antrag. Im Falle der Auflösung des Pacht- verhältnisses ist nur der Pächter antragsberechtigt. Die Anträge sind spätestens drei Monate nach Erlass der Aus- führungsanordnung beim Vorstand der Teilnehmergemein- schaft zu stellen (§ 71 FlurbG in Verbindung mit § 2 Abs. 1 AGFlurbG). 5. Die Beauftragten des Landratsamtes Landkreis Leipzig, der Teilnehmergemeinschaft und des Verbandes für Länd- Flurbereinigung: Cannewitz liche Neuordnung Sachsen sind befugt, die neuen Grund- Stadt: Grimma stücke für die im Vollzug der Ergebnisse des Verfahrens Aktenzeichen: 10163-846.169-290041 (LE/LN24) auszuführenden Maßnahmen zu betreten und die erforder- Das Landratsamt Landkreis Leipzig erlässt folgende lichen Arbeiten auf ihnen vorzunehmen (§ 35 Abs. 1 FlurbG in Verbindung mit § 8 AGFlurbG). Ausführungsanordnung Rechtsbehelfsbelehrung 1. Die Ausführung des Flurbereinigungsplans wird angeordnet. Gegen die Ausführungsanordnung kann innerhalb eines Mo- Der neue Rechtszustand tritt mit dem nats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. 1. März 2023 Die Frist beginnt mit dem auf die öffentliche Bekanntmachung an die Stelle des bisherigen Rechtszustandes. folgenden Tag. Zu diesem Zeitpunkt tritt auch die Änderung der Gemar- Der Widerspruch ist schriftlich beim kungsgrenze in Kraft. Landratsamt Landkreis Leipzig oder Landratsamt Landkreis 2. Die sofortige Vollziehung wird angeordnet. Leipzig Gründe Hausanschrift: Postanschrift: Das Landratsamt Landkreis Leipzig ist gemäß § 61 Abs.1 Flur- Vermessungsamt Vermessungsamt bereinigungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom Stauffenbergstraße 4 04550 Borna 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), das zuletzt durch Artikel 17 des 04552 Borna Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert oder zur Niederschrift beim worden ist -FlurbG- i. V. m. § 1 Abs. 2 des Gesetzes zur Ausfüh- Landratsamt Landkreis Leipzig oder Landratsamt Landkreis rung des Flurbereinigungs-gesetzes und zur Bestimmung von Leipzig Zuständigkeiten nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz Stauffenbergstraße 4 Vermessungsamt vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1429), das zuletzt durch Artikel 04552 Borna Leipziger Straße 67 24 der Verordnung vom 12. April 2021 (SächsGVBl. S. 517) ge- 04552 Borna ändert worden ist -AGFlurbG- für die Anordnung der Ausführung einzulegen. des Flurbereinigungsplanes sachlich und örtlich zuständig. Es wird gebeten, den Widerspruch zu begründen. Der Flurbereinigungsplan wurde den Beteiligten in gesetzlich Die Anordnung der sofortigen Vollziehung bewirkt, dass Wider- vorgeschriebener Weise bekannt gegeben. spruch und Anfechtungsklage gegen die Ausführungsanord- Der Flurbereinigungsplan vom 04. Oktober 2021 in der Fassung nung keine aufschiebende Wirkung haben (§ 80 Abs. 2 Satz 1 der 2. Änderung vom 05. Oktober 2022 ist unanfechtbar ge- Nr. 4 VwGO), das bedeutet, dass die Ausführungsanordnung worden. auch dann vollzogen werden kann, wenn diese mit Wider- Die Ausführung des Flurbereinigungsplans war deshalb anzu- spruch und Klage angegriffen wird. ordnen. Gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung kann die Aus- Die sofortige Vollziehung liegt ferner im öffentlichen Interes- setzung der Vollziehung beim se, weil die alten Grenzen in der Natur nicht mehr erkennbar Landratsamt Landkreis Leipzig oder Landratsamt Landkreis sind und das Grundbuch noch den alten Stand aufweist. Die Leipzig Abweichung zwischen tatsächlicher Nutzung und rechtlicher Hausanschrift: Postanschrift: Sachherrschaft schafft Rechtsverwirrung und behindert den Stauffenbergstraße 4 04550 Borna Grundstücksverkehr. 04552 Borna Schwerwiegende Bedenken gegen den Flurbereinigungsplan Landratsamt Landkreis Leipzig sind infolge fehlender Widersprüche nicht zu erwarten. Vermessungsamt Der im Flurbereinigungsplan vorgesehene Rechtszustand ver- Sachgebiet Ländliche Neuordnung bessert die wirtschaftliche Lage der Beteiligten und fördert Leipziger Straße 67 die allgemeine Landeskultur. Aus dem längeren Aufschub 04552 Borna seiner Ausführung würden erhebliche Nachteile erwachsen,
Trebsen -4- Nr. 13/2022 da die Beteiligten eigentumsrechtlich weiterhin nicht über die 4. Die im Verfahrensgebiet befindlichen Leitungsmasten sowie Abfindungsflurstücke verfügen können. Erhebliche Nachteile ober- und unterirdische Leitungen (insbesondere öffentliche erwachsen bereits, wenn sich der Eintritt des neuen Rechts- Ver- und Entsorgungsanlagen, Energie-versorgungsanlagen zustandes für alle verzögert und der Grundstücksverkehr be- und Anlagen der Deutschen Telekom AG) sind auch von den hindert würde. Dadurch könnte die Mehrheit der zufriedenen neuen Eigentümern entsprechend den von ihren Besitzvor- Teilnehmer unter anderem Schaden dadurch erleiden, dass gängern eingegangenen Verpflichtungen zu dulden. zum Beispiel Kreditinstitute die für die Investitionen notwen- Hinweise digen Darlehen auf den alten, unter Umständen in der Natur 1. In Fällen der Veräußerung von Grundstücken tritt der Er- bereits verschwundenen Grundstücken nur unter besonderen werber nach § 15 FlurbG in die Rechtsposition des Ver- Voraussetzungen oder gar nicht sichern. käufers ein. Er muss das bisher durchgeführte Verfahren Die Voraussetzungen für die Anordnung der vorzeitigen Aus- gegen sich gelten lassen. Der Verkäufer hat dem Erwerber führung des Flurbereinigungsplans sind daher gegeben (§ 63 auf alle sich aus den Überleitungsbestimmungen ergeben- Abs. 1 FlurbG) den Verpflichtungen hinzuweisen. Dringlichkeit 2. Der Nießbraucher hat einen angemessenen Teil der dem Die Anordnung der sofortigen Vollziehung beruht auf § 80 Abs. künftigen Eigentümer zur Last fallenden Beiträge (§ 19 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung in der Fassung der Be- FlurbG) zu leisten und dem Eigentümer die übrigen Beiträge kanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686), die zuletzt vom Zahlungstage ab zum angemessenen Zinssatz zu ver- durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1325) zinsen. Entsprechend ist eine Ausgleichszahlung zu verzin- geändert worden ist -VwGO-. Die Rechtssicherheit des Grund- sen, die der Eigentümer für eine dem Nießbrauch unterlie- stücksverkehrs und die Interessen der Beteiligten, alsbald über gende Mehrzuteilung von Land zu leisten hat (§ 69 FlurbG). ihre neuen Grundstücke verfügen und entsprechende Dispo- 3. Bei Pachtverhältnissen ist ein Wertunterschied zwischen sitionen treffen zu können, lassen einen Aufschub der Ausfüh- dem alten und dem neuen Pachtbesitz durch Erhöhung rung des Flurbereinigungsplans nicht zu. Mit der Anordnung oder Minderung des Pachtzinses oder in anderer Weise der sofortigen Vollziehung wird verhindert, dass den Beteiligten auszugleichen. Wird der Pachtbesitz durch die Flurberei- aus einem längeren Aufschub der Ausführung des Flurbereini- nigung so erheblich geändert, dass dem Pächter die Be- gungsplanes erhebliche Nachteile erwachsen. wirtschaftung wesentlich erschwert wird, so ist das Pacht- Die sofortige Vollziehung liegt ferner im öffentlichen Interesse verhältnis zum Ende des bei Anordnung der vorläufigen wie auch im Interesse der überwiegenden Mehrheit der Betei- Besitzeinweisung laufenden oder des darauffolgenden ligten, damit ersten Pachtjahres aufzulösen (§ 70 FlurbG). - aus einem längeren Aufschub der Ausführung des Flurbe- 4. Über die Leistungen des Nießbrauchers, den Ausgleich reinigungsplans den Beteiligten auf dem Gebiet des Grund- und die Auflösung bei Pachtverhältnissen entscheidet der stücksverkehrs keine erheblichen Nachteile erwachsen, Vorstand der Teilnehmergemeinschaft. Die Entscheidung - durch die rechtliche Umsetzung der Neuzuteilung die Vor- ergeht nur auf Antrag. Im Falle der Auflösung des Pacht- teile der neuen Feldeinteilung und des neuen Wegenetzes verhältnisses ist nur der Pächter antragsberechtigt. Die der Landwirtschaft möglichst rasch und uneingeschränkt Anträge sind spätestens drei Monate nach Erlass der zugutekommen. Ausführungsanordnung beim Vorstand der Teilnehmerge- Der neue Rechtszustand ist regelmäßig auch deswegen beson- meinschaft zu stellen (§ 71 FlurbG in Verbindung mit § 2 ders dringlich, weil das Flurbereinigungsgesetz im Gegensatz Abs. 1 AGFlurbG). zu § 76 Baugesetzbuch keine Vorabregelung des Eigentums 5. Die Beauftragten des Landratsamtes Landkreis Leipzig, für Teilgebiete erlaubt. Hinzu kommt, dass nach Erlass einer der Teilnehmergemeinschaft und des Verbandes für Länd- Ausführungsanordnung und der Grundbuchberichtigung (§ 79 liche Neuordnung Sachsen sind befugt, die neuen Grund- FlurbG) über die neuen Grundstücke problemlos verfügt wer- stücke für die im Vollzug der Ergebnisse des Verfahrens den kann. Damit liegt es im Interesse der Gesamtheit der Be- auszuführenden Maßnahmen zu betreten und die erforder- teiligten des Verfahrens, den neuen Rechtszustand möglichst lichen Arbeiten auf ihnen vorzunehmen (§ 35 Abs. 1 FlurbG bald eintreten zu lassen. in Verbindung mit § 8 AGFlurbG). Aufgrund der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Aus- Rechtsbehelfsbelehrung führungsanordnung kann die Berichtigung der öffentlichen Bü- Gegen die Ausführungsanordnung kann innerhalb eines Mo- cher unmittelbar eingeleitet werden. nats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die öffentliche Bekanntmachung Überleitungsbestimmungen folgenden Tag. 1. Die festgesetzten Termine sind einzuhalten. Sie können nur in Der Widerspruch ist schriftlich beim Ausnahmefällen auf Antrag geändert werden. Erfolgt die Räu- Landratsamt Landkreis Leipzig oder Landratsamt Landkreis mung nicht zu den vorgesehenen Terminen, so kann der Voll- Leipzig zug mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden (§ 137 FlurbG). Hausanschrift: Postanschrift: 2. Die Ernte von sämtlichen Obstbäumen steht im laufenden Vermessungsamt Vermessungsamt Jahr dem bisherigen Besitzer zu. Stauffenbergstraße 4 04550 Borna Alle tragfähigen, nicht mehr verpflanzbaren Obstbäume, 04552 Borna Beerensträucher, Bodenaltertümer, Kulturdenkmale sowie oder zur Niederschrift beim Bäume, Sträucher und Hecken, deren Erhaltung wegen Landratsamt Landkreis Leipzig oder Landratsamt Landkreis des Vogel-, Landschafts- oder Naturschutzes, des Land- Leipzig schaftsbildes/der Landschaftspflege oder aus anderen Stauffenbergstraße 4 Vermessungsamt Gründen geboten ist, haben die Empfänger der Landabfin- 04552 Borna Leipziger Straße 67 dung zu übernehmen und zu erhalten. 04552 Borna 3. Unfruchtbare, unveredelte, noch verpflanzbare oder ab- einzulegen. gängige Beerensträucher, Reb- und Hopfenstöcke sowie Es wird gebeten, den Widerspruch zu begründen. Die Anord- für andere als die unter Ziffer 2 Satz 1 genannten Bäume nung der sofortigen Vollziehung bewirkt, dass Widerspruch und Sträucher, für die keine Geldabfindung gezahlt wird, und Anfechtungsklage gegen die Ausführungsanordnung keine dürfen von ihren bisherigen Eigentümern in der Zeit vom aufschiebende Wirkung haben (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO), 01. März 2023 bis zum 31. Dezember 2023 auf deren Abfin- das bedeutet, dass die Ausführungsanordnung auch dann voll- dungsflurstücke verpflanzt werden. zogen werden kann, wenn diese mit Widerspruch und Klage angegriffen wird.
Nr. 13/2022 -5- Trebsen Gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung kann die Aus- bei einem Basiskapital von 13.011.090,73 EUR setzung der Vollziehung beim Passiven Sonderposten von 10.530.136,28 EUR Landratsamt Landkreis Leipzig Landratsamt Landkreis Leipzig Rückstellungen von 1.663.370,09 EUR Hausanschrift: Postanschrift: Verbindlichkeiten von 696.729,92 EUR Stauffenbergstraße 4 04550 Borna Passiven Rechnungsabgrenzungsposten von 2.485,71 EUR 04552 Borna Landratsamt Landkreis Leipzig Das positive Ergebnis der Ergebnisrechnung von 906.361,80 EUR Vermessungsamt setzt sich wie folgt zusammen: Sachgebiet Ländliche Neuordnung Ordentliches Ergebnis 552.029,97 EUR und Sonderergebnis Leipziger Straße 67 354.331,83 EUR 04552 Borna Das ordentliche Ergebnis von 552.029,97 EUR wird der Rückla- oder die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des ge aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt. Widerspruches beim Vom Sonderergebnis werden die gesamten 354.331,83 EUR Sächsisches Oberverwaltungsgericht zur Abdeckung von Fehlbeträgen des Vorjahres verwendet. Hausanschrift: Postanschrift: Der Jahresabschluss wird auf der Homepage der Stadt Treb- Ortenburg 9 Postfach 1728 sen dauerhaft zur Verfügung gestellt. 02625 Bautzen 02607 Bautzen beantragt werden (§ 80 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 VwGO). Beschluss SR/48/2022 Der Widerspruch kann auch in elektronischer Form durch die Der Stadtrat billigt den Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. Übermittlung eines mit einer qualifizierten elektronischen Signatur 11 – „Schwarzer Weg“ der Stadt Trebsen. versehenen elektronischen Dokuments erhoben werden, welches Der Stadtrat beschließt gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch an das besondere Behördenpostfach (beBPo) des Landratsamtes erforderliche frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie des Landkreises Leipzig - Vermessungsamt zu richten ist.“ die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB im Rahmen einer öffentli- Borna, den 21. November 2022 chen Auslegung der Planunterlagen in der Zeit von 24.10.2022 Scheithauer, Amtsleiter Vermessungsamt bis 24.11.2022. Die Bekanntmachung zur öffentlichen Ausle- gung erfolgt im Amtsblatt. Beschlussspiegel Beschluss SR/49/2022 Der Stadtrat stimmt dem Antrag zu und beschließt für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich, die Flurstücke 280/21 Technische Ausschusssitzung (tlw.), 285/1 (tlw.) und 286/1 (tlw.) der Gemarkung Seelingstädt (4289) die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Am Stell- am 10.10.2022 werk“ im OT Seelingstädt, Stadt Trebsen gemäß § 34 Abs. 4 Beschluss TA/24/2022 Nr. 3 BauGB. Die Satzung dient zur Schaffung von Baurecht zur Der Technische Ausschuss stimmt dem Entwurf des Bebau- Wohnbebauung. ungsplanes „Lange Straße 14-18“ der Stadt Naunhof zu. Beschluss SR/50/2022 Beschluss TA/25/2022 Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe zum Nachtrag der Der Technische Ausschuss stimmt dem Bauantrag Elektro GmbH Mutzschen für die Errichtung einer Spiel- und BA/2022/0020 – Bauantrag – Errichtung von Lagerboxen mit Trainingsplatzbeleuchtung am Sportplatz Trebsen in Höhe von teilweiser Überdachung auf den Flurstücken 154/11 und 150/16 20.640,65 EUR. der Gemarkung Pauschwitz zu. Beschluss SR/51/2022 Der Stadtrat beschließt überplanmäßigen Ausgaben für die Er- Verwaltungsausschusssitzung richtung einer Spiel- und Trainingsplatzbeleuchtung am Sport- am 11.10.2022 platz Trebsen in Höhe von 21.000,00 EUR. Beschluss VA/02/2022 Beschluss SR/52/2022 Der Verwaltungsausschuss beschließt die überplanmäßige Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe Ausgabe in Höhe von 5.786,97 EUR für die Beschaffung von von 8.075,00 EUR zur Beschaffung einer neuen Telefonanlage Tischen und Stühlen für ein Klassenzimmer in der Grundschule. und einem Mini PC für das Sekretariat der Grundschule. Beschluss VA/03/2022 Beschluss SR/53/2022 Der Verwaltungsausschuss beschließt die überplanmäßige Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe Ausgabe in Höhe von 7.363,48 EUR zur Beschaffung der Leh- von 15.371,00 EUR zur Beschaffung der Lehrerendgeräte in der rerendgeräte in der Grundschule. Oberschule. Stadtratssitzung Beschluss SR/54/2022 Der Stadtrat erkennt den Ablehnungs- bzw. Hinderungsgrund am 01.11.2022 zur ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat von Herrn Hellfried Beschluss SR/46/2022 Schmidt an. Der Jahresabschluss der Stadt Trebsen zum 31.12.2015 wird gemäß § 88 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen Geplante Sitzungstermine (SächsGemO) nach Durchführung der örtlichen Prüfung wie folgt festgestellt: 13.12. Stadtrat 20.12. Ortschaftsrat Altenhain einer Bilanzsumme von 26.339.230,91 EUR einem Anlagevermögen von 23.918.860,96 EUR Die entsprechenden Tagesordnungen zu den Sitzungen einem Umlaufvermögen von 2.418.554,88 EUR entnehmen Sie bitte den ortsüblichen Bekanntmachungen bei einem Bestand an liquiden Mitteln von 2.169.650,90 EUR an den Bekanntmachungstafeln im Stadtgebiet und auf der Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten von 1.815,07 EUR Website der Stadt – www.trebsen.de. einer Kapitalposition von 13.446.508,91 EUR
Trebsen -6- Nr. 13/2022 vermieden wird und ein gutes ökologisches Potenzial erreicht Mitteilungen werden soll. Die Interessen der Gewässerunterhaltungspflichti- gen sind dabei oft widersprüchlich zu den Interessen der Ge- Der Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz wässeranlieger. Das möchten wir zum Anlass nehmen, der An- regung zu folgen, alle für eine naturnahe Gewässerunterhaltung kommt dieses Jahr von Frau Gawlik aus Seelingstädt. und Pflege zu sensibilisieren. Herzlich bedanke ich mich wieder bei Elektromeister Tino Wie- Wir möchten daher alle und speziell die Gewässeranlieger am de für die traditionell kostenlose Installation der Baumbeleuch- 17.01.2023 um 18:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung ins tung, bei Jörg Lehne (Harry Lehne Speditions- und Handels Neichener Feuerwehrgerätehaus einladen. GmbH & Co. KG) für den kostenlosen Transport und das Auf- stellen, bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Bauho- Steffen Wahle fes und den Kameraden und Kameradinnen der FFW Trebsen. Leiter Bauamt Stefan Müller Bürgermeister Veranstaltungsinformationen Weihnachtsmarkt der Stadt Trebsen Sonnabend, 10. Dezember 2022 13:30 Uhr bis 19:00 Uhr auf dem Markt Es kommen Gewerbetreibende und Händler aus unserer Region. Für gastronomische Betreuung ist gesorgt. Sowohl auf der Bühne als auch darum herum erwarten Sie Musik und verschiedene Überraschungen. Programm auf der Bühne 14:00 Uhr Eröffnung des Weihnachtsmarktes durch den Lebensmittelausgabe der Tafel Bürgermeister Herr Müller Die Ausgabe der Tafel Muldental e. V. findet ab sofort jeden Dienstag in der Zeit von 13:00 bis 14:00 Uhr im Kantorat (Kirch- anschließend Weihnachtliche Musik mit dem Fröhlichen gemeindehaus neben der Kirche Trebsen) statt. Weitere Infor- Akkordeonexpress mationen finden Sie unter https://tafel-muldental.de. 14:45 Uhr mit der Grundschule Trebsen Annett Thiemann Sachbearbeiterin 15:30 Uhr Erwarten wir den Weihnachtsmann 16:30 Uhr Weihnachtslieder mit dem Kirchenchor Trebsen Grundsteuer und Hundesteuer 18:00 Uhr Auswertung des Gewinnspiels durch Herr Müller zum Jahreswechsel Wie in den letzten Jahren werden für die Grund- und Hunde- Musikalische Umrahmung und Moderation durch Mobildisco-Tanzevent steuer keine Bescheide für 2023 versandt, es sei denn, es hat 2022 eine neue Festsetzung gegeben, die Sie per Post von mir Programm im Rathaus erhalten haben. Die Oberschule bietet Zuckerwatte, Popcorn und selbst Gebasteltes zum Somit bleiben die Zahlungstermine für die Verkauf an. Grundsteuer: 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Hundesteuer: 15.02. sowie die Höhe der jeweils zu zahlenden Beträge gleich. Bitte notieren Sie im Verwendungszweck zwingend eine Per- sonenkontonummer oder ein Buchungszeichen. Ohne diese Angabe ist eine Zuordnung nicht möglich. Sollten Sie einen Be- scheid für 2023 benötigen, kann dieser im Sachgebiet Steuern und Liegenschaften unter 034383 60421 angefordert werden. Ich wünsche Ihnen einen guten Rutsch und alles Gute im neuen Jahr. Das Neujahrskonzert ... der Sächsischen Bläserphilharmonie „KURIOS & FURIOS“ Melanie Kupfer schickt uns mit Optimismus, Neugier und Humor ins Jahr 2023. Sachgebiet Steuern und Liegenschaften Dabei garantiert das Orchester als Edel-Juke-Box gute Laune. Wann: am Samstag, 14.01.2023 um 16:00 Uhr Einlass ab 15:15 Uhr Vorankündigung Kosten: 19,00 EUR pro Karte Die Karten erhalten Sie zu den Öffnungszeiten in der Stadtbiblio- Vortrag zur Gewässerunterhaltung in Neichen thek Trebsen. Reservierungen nehmen wir auch wie gewohnt unter Nicht immer ist der direkte, schnelle Abfluss in einem gefassten der Telefonnummer 034383 60419 entgegen. Wir freuen uns auf Gewässerbett der Weg der Gewässerentwicklung. Nach den Sie und alle, die Sie zu Weihnachten mit Konzertkarten erfreuen. einschlägigen Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie und der Wasserhaushaltsgesetze sind Gewässer so zu bewirtschaften, Carola Röhler dass u.a. eine Verschlechterung ihres ökologischen Zustandes Sachgebiet Kultur und Tourismus
Nr. 13/2022 -7- Trebsen Informationen aus Neues aus dem Geopark Porphyrland 12-2022 | der Stadtbibliothek Trebsen In loser Reihenfolge informieren wir über die vielfältigen Aktivitäten im Geopark-Gebiet zwischen Hohburger Bergen und Rochlitzer Berg, zwischen Brandis und Mügeln. Ab Januar 2023 steht Ihnen für die Online-Recherche der Verbund- katalog Öffentlicher Bibliotheken zur Verfügung. Sie erreichen die Seite unter https://oevk.k10plus.de und wählen dort „Trebsen, Stadtbibliothek“ für die Recherche in unserem Bestand aus. Auch in diesem Monat haben wir neuen Lesestoff für Sie. Er- leben Sie Abwechslung und Entspannung unter anderem mit: • „Affenhitze“ von Volker Klüpfel und Michael Kobr • „Graue Bienen“ von Andrej Kurkow • „Blutbuch“ von Kim De l`Horizon • „Miss Merkel. Mord in der Uckermark“ von David Safier Und für die Jüngsten stehen z. B.: • „Die Bilderbuchbande feiert Weihnachten“ • „Kleiner Rüssel, großer Tag“ von Steve Small • „Der kleine Wal braucht einen Schal“ von Susanne Weber und Tanja Jacobs • „Weihnachten mit Mini-Lama“ von Sandra Grimm und Antje Flad neu im Regal. Aufgrund von Schulungen gibt es folgende Schließzeiten: am Freitag, 09.12.2022 und am Donnerstag, 15.12.2022. Carola Röhler Leiterin Stadtbibliothek Trebsen Wissenswertes Nationaler Geopark Porphyrland. Steinreich in Sachsen Trägerverein: Geopark Porphyrland e.V. eipziger Str. 17a 04668 Grimma Tel. 03437-707361 E-Mail info@geopark-porphyrland.de Website: www.geopark-porphyrland.de Presseinformation Geopark Porphyrland 21.11.2022 Kontakt Geopark Porphyrland. Steinreich in Sachsen Kommunikationsassistenz: Anja Schwulst Leipziger Str. 17a, 04668 Grimma Telefon: 03437 707361 E-Mail: presse@geopark-porphyrland.de
Trebsen Großpösna, 28. November 2022 | Medieninformation -8- Nr. 13/2022 Aktuelles zur Abfallwirtschaft im Landkreis Leipzig Kontakt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Einladung Das Jahr 2022 neigt sich dem Ende entgegen. Sandra Fröbel Tel.: 034299 8744 81 zur Info- und Weiterbildungsreihe Das winterliche Wetter und die Feiertage bringen Besonderheiten in der Entsorgung mit sich. oeffentlichkeitsarbeit@kell-gmbh.de „Klimafreundliche Stadtentwicklung“ Abfallentsorgung bei winterlicher Witterung Das Landratsamt bietet aus dem Klimaschutzkonzept Landkreis Leipzig die erste praktische Maßnahme an Bei eisigen Temperaturen frieren in den Bioabfall- und Restmülltonnen die Abfälle an den Innenwänden der Behälter fest. Besonders, wenn die Tonnen sehr voll sind oder die Abfälle darin feucht eingefüllt Eingeladen sind Kommunalpolitiker, Verwaltungsangestellte und engagierte Bürgerschaft. wurden, kommt es zu Problemen beim Entleeren der Tonnen. Der Behälterinhalt muss jedoch beim Kippen allein durch die Schwerkraft herausfallen. Ein Lösen des Abfalls durch unsere Mitarbeiter ist aus Unfallschutzgründen nicht erlaubt. Angefrorener oder verdichteter Abfall, der im Behälter zurückbleibt, Termin: berechtigt nicht dazu, dass die Restmülltonne dann kostenfrei nachentleert wird. Montag, 23.01.2023 von 17.00 – 19.00 Uhr in 04668 Grimma, Markt 27 Das Anfrieren des Abfalls lässt sich mit diesen Tipps vermeiden: -großer Rathaussaal- Abfälle locker in die Behälter einzufüllen - nie pressen oder stampfen Finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten & Planungsschritte bei Energieprojekten Feuchte Abfälle möglichst gar nicht oder aber locker in Zeitungspapier gewickelt in die Tonne füllen Die Veranstaltung beinhaltet einen Überblick zu Möglichkeiten der finanziellen Teilhabe Lassen Sie die Mülltüten aus der Wohnung nach Möglichkeit erst abkühlen, ehe Sie diese in die sowie den Austausch zu Energiesicherheit, Landnutzung und Wertschöpfung. Abfalltonnen einwerfen, damit sich kein Kondenswasser bildet. Das gilt insbesondere dann, wenn größere Mengen Windeln anfallen. Alle Informationen zu den Inhalten finden Sie auf der Anmeldeseite online: Am besten ist vorbeugen! Wenn Kartonage möglichst flach in die Papiertonne gegeben wird, kann Flüssigkeiten gehören keinesfalls in die Abfallbehälter. das Mitdenken.Sachsen.de/1031100 Einige Zweige, etwas Pappe, Eierkartons oder ein paar Blätter zerknülltes Zeitungspapier auf dem Behältervolumen optimal genutzt werden. Ist die Tonne dennoch voll, können Papier, PappeUmund Boden der Gefäße wirken Wunder. Anmeldung wird gebeten! Kartonage ganzjährig kostenfrei an den 10 Wertstoffhöfen im Landkreis Leipzig abgegeben werden. Durchführung: Am besten ist ein frostsicherer Standplatz für die Mülltonne, wie die Garage oder ein windgeschützter Platz nahe einer Hauswand. Die Tonne sollte dann erst kurz vor 7:00 Uhr am Tag Dialog- und Servicestelle erneuerbare Energien der SAENA der Leerung herausgestellt werden. Grundsätzlich gilt jedoch: Papier, Pappen und Kartonagen werden wie Restabfall und Bioabfälle nur Ist der Abfall trotz aller vorbeugenden Maßnahmen angefroren, lösen Sie diesen vor der Entsorgung mit einem geeigneten Gegenstand von den Wänden ab. Achten Sie bitte dabei auf Ihre eigene über die vom Grundstückseigentümer vorzuhaltenden Behälter entsorgt. Nebenablagerungen sind von Sicherheit und darauf, dass der Behälter dabei nicht beschädigt wird. der Entsorgung Achten Sie ausgeschlossen. darauf, dass eingeschneite Behälter zur EntleerungSollte der Ausnahmefall von Schneemassen befreit bereitstehen eintreten, dass die Papiertonne vorübergehend nicht ausreichend ist, können diese Mehrmengen an Pappe und Karton, auf 45 x 45 x und mit dem Griff zur Straße. 50 cm zusammengeschnürt Entsorgung der Weihnachtsbäume am Entsorgungstag, einmalig neben der Papiertonne zur Abholung bereitgestellt werden. Jedes Jahr stellt sich die Ablagerungen gleiche Frage: in anderer Wohin mit dem alten Baum? Form werden Die Weihnachtsbäume können bis grundsätzlich nicht mitgenommen. Wir Ende Februar kostenlos an allen Wertstoffhöfen des Landkreises Leipzig abgegeben werden. Dabei bitten jedoch bei feuchter Witterung gänzlich davon abzusehen. sind die Weihnachtsbäume von jeglichem Schmuck (Lametta, Kugeln etc.) zu befreien, da sie kompostiert werden. Weitere MehrmengenInformationen und Tipps Papier, Pappe und Kartonage zu den auf www.kell-gmbh.de. Feiertagen Werden Weihnachtsgeschenke online bestellt, werden diese häufig in Versandkartons geliefert. Da Abgebrannte Raketen kann es schon einmal zu undTonnen übervollen Blauen Böller in den kommen. Restmüll Doch wohin mit diesen Mehrmengen? Organisation Die abgebrannten Am besten Feuerwerk-Batterien ist vorbeugen! Wenn Kartonage möglichst flach insollten im Restmüll die Papiertonne gegeben wird,entsorgt kann das werden, da sich im Boden der LANDRATSAMT LANDKREIS LEIPZIG Behältervolumen optimal genutzt werden. Ist die Tonne dennoch voll, können Papier, Pappe und Batterien Tonkostenfrei Kartonage ganzjährig oderan denKalkstücke (zur 10 Wertstoffhöfen Stabilität im Landkreis des Bodens) Leipzig abgegeben werden. befinden. DieLandrates Stabsstelle des abgebrannten Wirtschaftsförderung/Kreisentwicklung KLIMASCHUTZMANAGMENT Feuerwerkskartonagen enthalten chemische Verbindungen, die während der Altpapierverwertung nicht Stauffenbergstraße 4 I 04552 Borna Grundsätzlich gilt jedoch: Papier, Pappen und Kartonagen werden wie Restabfall und Bioabfälle nur Telefon: +49 (0)3433 241-1065 verarbeitet werden können. über die vom Grundstückseigentümer vorzuhaltenden Behälter entsorgt. Nebenablagerungen sind von E-Mail: falko.haak@lk-l.de der Entsorgung ausgeschlossen. Sollte der Ausnahmefall eintreten, dass die Papiertonne vorübergehend nicht ausreichend ist, können diese Mehrmengen an Pappe und Karton, auf 45 x 45 x Feuerwerkskörper dürfen natürlich nicht mehr brennen und sollten auch nicht mehr warm oder heiß 50 cm zusammengeschnürt am Entsorgungstag, einmalig neben der Papiertonne zur Abholung sein, wenn bereitgestellt diese werden. in die inMülltonnen Ablagerungen entsorgt anderer Form werden werden. grundsätzlich Sollten einzelne nicht mitgenommen. Wir Bestandteile noch glimmen, bitten jedoch bei feuchter Witterung gänzlich davon abzusehen. können diese einfach mit etwas Wasser abgelöscht werden. Es ist unbedingt darauf zu achten, dass alle Artikel Weitere ausgekühlt Informationen und Tipps sind und keine Glut mehr vorhanden ist. auf www.kell-gmbh.de. Abgebrannte Raketen und Böller in den Restmüll Die Umverpackung der Mehrschussbatterien besteht entweder aus einer Pappschachtel oder aus einer Die abgebrannten Feuerwerk-Batterien sollten im Restmüll entsorgt werden, da sich im Boden der Außenhülle Batterien Ton oder aus Kalkstücke Kunststoff. (zur Die Pappe Stabilität des kann Bodens) inbefinden. der Blauen Tonne, die Kunststoffverpackung in der Die abgebrannten Gelben Tonneenthalten Feuerwerkskartonagen entsorgt chemischewerden. Verbindungen,Soll ungenutztes die während Feuerwerk der Altpapierverwertung nicht entsorgt werden, müssen verarbeitet werden können. Feuerwerkskörper vorbereitet werden. Am einfachsten ist es, wenn man die Feuerwerkskörper einige Feuerwerkskörper dürfen natürlich nicht mehr brennen und sollten auch nicht mehr warm oder heiß Stunden in Wasser badet und zur Sicherheit die Körper einzeln in eine, mit Sand oder Erde gefüllte, sein, wenn diese in die Mülltonnen entsorgt werden. Sollten einzelne Bestandteile noch glimmen, Tüte können packt, sodass diese einfach mit etwaskeine Chancewerden. Wasser abgelöscht mehrEsbesteht, ist unbedingtdass sich darauf zu das achten, dassFeuerwerk entzünden kann. Die alle Artikel ausgekühlt sind und keine Glut mehr vorhanden ist. Entsorgung erfolgt danach über die Restabfalltonne. Die Umverpackung der Mehrschussbatterien besteht entweder aus einer Pappschachtel oder aus einer Außenhülle aus Kunststoff. Die Pappe kann in der Blauen Tonne, die Kunststoffverpackung in der Mindestentleerung rechtzeitig wahrnehmen Gelben Tonne entsorgt werden. Soll ungenutztes Feuerwerk entsorgt werden, müssen Feuerwerkskörper vorbereitet werden. Am einfachsten ist es, wenn man die Feuerwerkskörper einige Im letzten Stunden Quartal in Wasser deszurJahres badet und Sicherheitsteht beieinzeln die Körper vielen Grundstückseigentümern in eine, mit Sand oder Erde gefüllte, noch die 3. Mindestentleerung Tüte packt, sodass keine Chance mehr besteht, dass sich das Feuerwerk entzünden kann. Die an. Erfahrungsgemäß wird jedoch damit bis zum letzten Entsorgungstermin gewartet. Kann auf Grund Entsorgung erfolgt danach über die Restabfalltonne. der Wetterlage dann nicht planmäßig geleert werden, ist unnötiger Ärger vorprogrammiert. Wir Mindestentleerung rechtzeitig wahrnehmen empfehlen daher, nicht bis zum Schluss mit der letzten Entleerung zu warten, sondern früher die Tonne Im letzten Quartal des Jahres steht bei vielen Grundstückseigentümern noch die 3. Mindestentleerung bereitzustellen. an. Erfahrungsgemäß wird jedoch damit bis zum letzten Entsorgungstermin gewartet. Kann auf Grund der Wetterlage dann nicht planmäßig geleert werden, ist unnötiger Ärger vorprogrammiert. Wir Versand Informationsbroschüre empfehlen daher, zur nicht bis zum Schluss mit der letzten Abfallwirtschaft Entleerung 2023 zu warten, sondern früher die Tonne bereitzustellen. Am 01.12.2022 Versand startet zur Informationsbroschüre derAbfallwirtschaft Versand unserer 2023 Informationsbroschüre zur Abfallwirtschaft 2023 an alle Haushalte, Gewerbe Am 01.12.2022 startet und unserer der Versand öffentliche Einrichtungen Informationsbroschüre im Landkreis zur Abfallwirtschaft 2023 anLeipzig. alle Die Online-Version ist bereits verfügbar auf der Haushalte, Gewerbe Website und öffentliche www.kell-gmbh.de. Einrichtungen im Landkreis Leipzig. Die Online-Version ist bereits verfügbar auf der Website www.kell-gmbh.de.
Nr. 13/2022 -9- Trebsen Presseinformation des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain: Neue Gebühren für Trinkwasser und Abwasser Versorgungsverband Grimma-Geithain muss gestiegene Kosten weitergeben / Wir gratulieren Teuerungsrate für 3-Personen-Haushalt liegt bei etwa 13 Prozent Ab dem 1. Januar 2023 gelten im Gebiet des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain (VVGG) neue Gebühren für die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung. Die Verbandsversammlung beschloss am 10. November die neuen Tarife. Nach einer spürbaren Senkung der Abwassergebühren im Zeitraum 2020-2022 nähert man sich im Verbandsgebiet nun wieder dem vergleichsweise normalen Niveau der Jahre 2017- Zu Ihrem Geburtstag möchte ich Ihnen auf 2019. Dies sei im Hinblick auf teils explodierende Kosten in fast allen Bereichen durchaus positiv zu bewerten, schätzt Verbandsgeschäftsführer Lutz Kunath ein. Auch Trinkwasser wird das Herzlichste gratulieren. Für die Zukunft teurer. Im Vergleich zu den übrigen Lebenshaltungskosten und vor allem den Aufwendungen wünsche ich Ihnen alles erdenklich Gute, für Gas und Strom sei der Anstieg aus seiner Sicht aber noch vertretbar. vor allem Gesundheit, Freude und persön- "Wir kommen mit der neuen Kalkulation leider nicht umhin, die Gebühren 2023 anzuheben", liches Glück im Kreise Ihrer Familie und An- konstatiert er. Alles sei in den vergangenen Monaten teurer geworden. Angefangen bei Baumaterialien, über Chemikalien, Strom, Kraftstoff, Personal und damit die Investitionen gehörigen. insgesamt, die über Kredite finanziert werden. Die Zinsen seien ebenfalls deutlich gestiegen. Auch allen an dieser Stelle nicht genannten "Wenn wir aber nicht investieren, können wir die Trinkwasserversorgung und Abwasserbehandlung nicht weiter auf dem hohen Niveau sicherstellen, wie das in der Jubilaren übermittle ich hiermit alle guten Vergangenheit der Fall war und behördlich auch gefordert ist", so Lutz Kunath. Wünsche. Beim Trinkwasser steigt die Grundgebühr pro Wohnungseinheit und Monat von acht auf zehn in Seelingstädt Euro, die Mengengebühr von 1,89 auf 2,08 Euro je Kubikmeter (zzgl. 7 Prozent Umsatzsteuer). Bei der Nachkalkulation für den Zeitraum 2020-2022 habe sich gezeigt, dass die Gebühren zu Bergmann, Helmut 10.01. 96. Geburtstag niedrig angesetzt waren und daraufhin Verluste erwirtschaftet wurden, die man nun ausgleichen müsse; "zusätzlich zu den Kostensteigerungen, die wir vollständig abbilden müssen", sagt Lutz Kunath. Stefan Müller Bei den Schmutzwassergebühren ergeben sich im Verbandsgebiet (außer dem Ortsteil Bürgermeister Mutzschen der Stadt Grimma) für den Vollanschluss folgende Veränderungen ab 2023, die sich ausschließlich auf die Mengengebühr beziehen. Die Grundgebühr bleibt unverändert bei 9,35 Euro pro Wohnungseinheit und Monat. Für die Abwasserentsorgung zahlt der VVGG- Kunde künftig 3,01 Euro, bisher 2,49 Euro je Kubikmeter. So kommen auf einen Drei-Personen-Haushalt für die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung rund 13 Prozent höhere Kosten zu. Im Abwasserbereich (bei Vollanschluss an eine Kläranlage und circa 100 Quadratmeter versiegelter Fläche zur Schul-, Vereins- und Kirchennachrichten Ableitung des Niederschlagswassers) liegt die Teuerung bei rund 11 Prozent, beim Trinkwasser (bei einem Verbrauch von 80 Kubikmetern jährlich) bei rund 16 Prozent. Lutz Kunath erinnert an dieser Stelle daran, dass die Gebühren für den Abwasser- Bäumchen pflanzen – Vollanschluss im Zeitraum 2022-2022 von 2,94 auf 2,49 Euro je Kubikmeter deutlich gesenkt werden konnten. Damals habe man unter anderem Rückstellungen auflösen und von eine schöne Tradition Sondereffekten profitieren können. "Diese Einmaleffekte fallen jetzt weg und damit müssen wir die Gebühren anheben, um kostendeckend arbeiten zu können", schildert Lutz Kunath. Das Pflanzen eines Bäum- Bei den übrigen Abwassergebühren ergeben sich im gesamten Verbandsgebiet zu chens ist für die ersten Klassen Jahresbeginn 2023 geringfügige Veränderungen. Für die Ableitung des Niederschlagswassers zahlt der Kunde künftig statt 98 Cent 1,02 Euro je Quadratmeter. Die Entsorgung von unserer Grundschule eine Fäkalwasser aus abflusslosen Sammelgruben kostete bisher 14,77 Euro je Kubikmeter; nun schöne Tradition. Was im Park sind es 15,35 Euro je Kubikmeter. Beim Fäkalschlamm, der aus Kleinkläranlagen zu entsorgen ist, fallen künftig 57,01 Euro je Kubikmeter an; das waren bisher 36,80 Euro je Kubikmeter. der Zukunft begann, setzt sich Die Anfahrtspauschale bleibt für beide dezentrale Entsorgungsarten bei 39,27 Euro je Anfahrt. inzwischen im Gelände der Für die reine Kanalbenutzung (ohne Anschluss an eine Kläranlage) sind ab Januar 2023 2,14 Grundschule fort. So auch in Euro je Kubikmeter Abwasser zu zahlen; das waren bis dato 2,01 Euro je Kubikmeter. diesem Jahr. Im November be- reiteten unsere Hausmeister 2 große Löcher vor. Aufgeregt und mit Gießkannen in den Händen kamen nun die Erst- klässler. Neugierig sahen sie in die Löcher. Nun wurden die Bäumchen hineingesetzt und die Schüler schaufelten Erde ins Loch. Zwischendurch wur- de fleißig angegossen. Die Klasse 1a stellte sich stolz ne- ben ihre Kastanie und die Klas- se 1b stand neben einer Plata- ne. Nun werden beide Klassen oft zu ihrem Bäumchen laufen und nachsehen, ob es wächst. Im Sommer wollen die Klassen ihr Bäumchen immer gießen. Ob wir schon im nächsten Jahr Kastanien finden? Beide glücklichen Klassen bedanken sich bei der Stadt Trebsen für die Bäumchen und bei den Hausmeis- tern für die Hilfe. Klasse 1a und 1b
Trebsen - 10 - Nr. 13/2022 Herbstferien im Hort Trebsen Altenhainer Heimatverein Ein abwechslungsreiches Ferienprogramm er- wartete auch in diesem Herbst die Kinder. Zwei 68. Altenhainer Vortrag Höhepunkte möchten wir besonders erwähnen. Erstmalig waren wir im Tierpark Delitzsch. Ein wirklich sehenswerter kleiner Park, um Tiere ge- duldig zu beobachten und zu streicheln. Auch zum ersten Mal besuchten wir den Reptilien-Zoo in Döb- richau. Die Kinder erlebten hautnah und lebendig Alligatoren, In Bildern zeigt Theo Haferkorn erstaunliches und (fast) schon Riesenschlangen, Schildkröten und Echsen. Besonders mutige vergessenes aus der Geschichte unseres Dorfes. Kinder streichelten die Schlangen oder ließen sich die Schlan- gen um den Hals legen. Ihr Volker Killisch Im Auftrag des Vorstandes Filmvorführung in Neichen Wir möchten in der Feuerwehr Neichen wieder einmal Filme zeigen, welche das Dorfleben in den 70er und 80er Jahren zei- gen. Zu sehen sind der Kindergarten Neichen in den 70er Jah- ren, die Juniorenradweltmeisterschaft 1981, das Hochwasser 1980, die Aktivitäten der Feuerwehr sowie die Kinderfeste in den 80er Jahren Gegen „trockene Luft“ wird auch etwas getan. Der Verein Kinder-Sommerfest Neichen e. V. würde sich freuen, wenn wir am 09.12.2022 um 18:00 Uhr viele Besucher begrüßen können. Bernd Fichtner Wir wünschen Ihnen allen eine besinnliche Adventszeit und ein angenehmes Weihnachtsfest. Wir bedanken uns herzlich bei unseren Mitgliedern sowie den vielen fleißigen Helfern und Sponsoren zur Unterstützung unserer Vereinsarbeit und bei al- len Aktivitäten mit und für Sie und besonders auch für unsere Wir wünschen Ihnen von Herzen fröhliche Weihnachten mit Kinder. Dankeschön und bleiben Sie bei einer guten Gesund- lieben Menschen und glücklichen Momenten. Ein gesundes, heit. glückliches und einfach wunderbares Jahr 2023. Ihr Verein Kinder- und Sommerfest Neichen e. V. Das Team der Erzieher vom Hort Volkssolidarität Leipziger Land/Muldental e. V. Kirchgemeindevertretung Seelingstädt Vorweihnachtliches Konzert in der Seelingstädter Kirche DRK-Kleidersammlung in Trebsen am Freitag, dem 16.12.2022, 17:00 Uhr mit dem Gesangver- ein Germania Gerichshain e. V. jeden 2. Sonnabend im Monat 09:30 – 11:00 Uhr Sport- und Kulturstätte „Johannes Wiede“ Viele Jahre schon erleben wir den Chor aus Gerichshain un- Es werden nur Altkleider und Textilien jeder Art gesammelt ter der Leitung von Heiko Dreßler mit ihrem letzten Konzert vor – keine Schaumstoffe, Schuhe, Plüschtiere! Weihnachten in unserer Kirche. Fröhliche und besinnliche Lie- der sollen uns auf die bevorstehende Weihnachtszeit einstim-
Nr. 13/2022 - 11 - Trebsen men. Dazu trägt auch die schön geschmückte Kirche bei. Herz- liche Einladung. Um eine Kollekte wird am Ausgang gebeten. Reinhard Höver KGV Seelingstädt Unsere Ausstellung war sehr gut besucht. Viele Kinder erfreu- Am Heiligabend, 24.12.2022, ten sich an den Kaninchen, auf der Hüpfburg und bei dem Ritt 15:00 Uhr sind alle Seelingstäd- auf einem der zwei Ponys. Wir danken allen Gästen und freuen ter zu einer Andacht mit Krip- uns auf Ihren Besuch zur nächsten Ausstellung im Juli 2023. penspiel in unsere Seelingstäd- ter Kirche eingeladen. Dieses Die Herbstausstellung der Rassekaninchen fand im Oktober Jahr ohne Einschränkungen. im Vereinsgelände des Hohnstädter Vereins statt. Aus unse- Wir wünschen allen eine geseg- rem Verein beteiligten sich die Züchter Johann Busch, Eber- nete Adventszeit und ein frohes hard Heimer und Klaus Sedlaczek mit ihren Kaninchen. Alle drei Weihnachtsfest. konnten einen Ehrenpreis erringen, wobei Zuchtfreund Heimer mit einem Kreisverbandspokal am besten abschnitt. Ihre Seelingstädter Kirchgemeinde Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein gesundes 2023. Rassekaninchenzüchter S774 Altenhain Klaus Sedlaczek Die Altenhainer Kaninchenzüchter waren 2022 auf Ausstellun- Im Auftrag des KZV S774 Altenhain e. V. gen wieder sehr aktiv. Zum Jahresende ein Rückblick auf die beiden Kreisschauen von 2022. Im Sommer werden die ers- ten Jungtiere in allen Entwicklungsstufen ausgestellt. Hier kann Volkssolidarität man aber schon erkennen, was einmal Spitzentiere ihrer Rasse werden könnten. Leipziger Land/ Die Kreisjungtierschau des MTL-Kreisverbandes durften wir am Muldental e. V. 9. und 10. Juli ausrichten. Zur Eröffnung konnten wir die stellv. Bürgermeisterin Frau Bendix-Bade und die Verantwortliche Neues aus der Ortsgruppe für Vereine in der Stadtverwaltung, Frau Röhler, begrüßen. Wir der VS Neichen danken an dieser Stelle auch dem Bürgermeister Herrn Mül- ler für die Pokalstiftung. Es stellten 25 Züchter 118 Kaninchen Am 12. November war es endlich so weit. den Preisrichtern vor. Zahlreiche Preisträger konnten sich über Nach den Umbau- und Anbaumaßnahmen konnten wir wie- eine Auszeichnung freuen. Der Pokal des Sächsischen Landes- der unsere Veranstaltung im Schulungsraum der Feuerwehr verbandes für die beste Zuchtgruppe ging an Noel Wittig nach Neichen durchführen. Aber wir wollten nicht einfach so nach Mutzschen. Aber auch Altenhainer Züchter waren erfolgreich. der Baumaßnahme den Raum wieder nutzen, nein. Wir wollten Frau Bendix-Bade konnte den Pokal des Bürgermeisters an es feiern. Und so besprachen wir unsere Idee zur Feierstunde unseren Vereinsvorsitzenden Eberhard Heimer überreichen. bereits zur Ehrenamtsfeier am 14.10. in Trebsen mit unserem Weitere Pokale und Ehrenpreise errangen unser Jungzüchter Bürgermeister. Und der fand es gut. Und so nahmen die Vor- Johann Busch sowie Annemarie Schierz und Klaus Sedlaczek. bereitungen ihren Lauf. Unsere Ehrengäste bekamen eine be- sondere Einladung. Nämlich eine selbst gestaltete mit einem beweglichen Aufzug. Und so luden wir am 12. November nicht nur zum Schlachtfest, nein auch zur feierlichen Übergabe der neuen Errungenschaft ein. Bevor es jedoch los ging, fanden sich die Senioren und unsere Gäste erst einmal rechts neben dem Gebäude ein. Alles war vorbereitet, um feierlich den neuen Aufzug in Betrieb zu nehmen. Nachdem Karin Gärtner mit ein paar Worten alle begrüßte, fanden sich Herr Müller - unser Bürgermeister, Herr Wahle - Leiter Bauamt, Frau Lorenz von der VS, unsere ältes- te Teilnehmerin an den Veranstaltungen - Ruth Schönbier und Karin Gärtner hinter dem roten Band ein und zerschnitten es feierlich. So stand nun der ersten Fahrt mit dem Aufzug nichts mehr im Wege. Ruth Schönbier und Herr Müller genossen unter Beifall die Fahrt nach oben. Auch die anderen Teilnehmer nah- men nun den neuen Aufzug in Beschlag und einer nach dem anderen erreichte die obere Etage ohne große Anstrengungen.
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