Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht

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Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht
Ausgabe Nr. 277
                                                                                                         Februar 2022
                                                                                                         Zeitung des
                                                                                                         Bezirksvorstandes                                 T R E P T O W - K Ö P E N I C K

                                                                                                                                                           gut bezahlte und sinnvolle Arbeit ist.“:

                                                                                                                                   Foto: Martin Heinlein
                                                                                                                                                           Janine Wissler:
                                                                                                                                                           „Wir müssen die Sorgen vieler Men­
                                                                                                                                                           schen ernst nehmen, dass der Klima­
                                                                                                                                                           schutz auf ihre Kosten gehen könnte.
                                                                                                                                                           Wir wollen einen Umbau, der sozial und
                                                                                                                                                           klima­ge­recht ist.
                                                                                                                                                           Der sozial-ökologische Umbau unserer
                                                                                                                                                           Gesellschaft darf niemanden zurück­
                                                                                                                                                           lassen und muss über eine Umvertei­
                                                                                                                                                           lung von oben nach unten, über höhere
                                                                                                                                                           Steuern für Unternehmen und Millio­
                                                                                                                                                           näre, finanziert werden.
                                                                                                                                                           Wir wollen, dass beim Klimaschutz nicht
                                                                                                                                                           nur der Motor ausgetauscht wird, son­
                                                                                                                                                           dern dass wir die Funktionsweise ändern.
                                                                                                                                                           Die Energieversorgung muss dezentral
                                                                                                                                                           sein und demokratisch kon­trolliert wer­
                                                                                                                                                           den - die Belegschaften und die Nutzer
                                                                                                                                                           müssen mitentscheiden können, wie
                                                                                                                                                           und wo wir produzieren.“
                                                                                                                                                           Den gesamten Text von Janine Wissler
Gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch präsentierten die beiden Parteivorsitzenden                                                und Susanne Hennig-Well­
Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow den Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten Prof. Dr. Gerhard Trabert.                                                   sow finden Sie im Internet
                                                                                                                                                                         unter

Für eine LINKE Transformation
                                                                                                                                                                         https://gleft.de/4z4.

                                                                                                                                                                  Ein Video-Mitschnitt des Politi­

Sozial und klimagerecht
                                                                                                                                                           schen Jahresauftaktes 2022 ist zu fin­
                                                                                                                                                           den unter https://gleft.de/4z3.

Wissler und Hennig-Wellsow zum politischen Jahresauftakt
                                                                                                                                                            Liebe Leser:innen

  !
         Bei dem am Samstag den              „Was jetzt vor uns liegt, weltweit und    brutale soziale Entwurzelung in der
         15.01.22 stattgefundenen poli­      damit auch in der Bundesrepublik, ist     Nachwendezeit. Wer also ökologisch et­                               Das neue Jahr bringt
         tischen Jahresauftakt der LIN­      eine gigantische Aufgabe. Ich kann nur    was ändern will, muss soziale Sicherheit                             auch eine Veränderung
KEN stand der sozial-ökologische Um­         sagen, dass der notwendige schnelle       schaffen.                                                            für´s „blättchen“. Auf-
bau von Wirtschaft und Gesellschaft im       ökologische Umbau vor allem auch eine     Die Ampel-Regierung steht nicht nur für                              grund neuer Vorgaben
Mittelpunkt.                                 soziale Absicherung braucht. Das gilt     eine halbherzige, sondern für eine hal­                              der Druckerei erscheint
                                                                                                                                                            das „blättchen“ künftig
Die Parteivorsitzenden Janine Wissler        für das ganze Land, aber es gilt im Be­   bierte Transformation. Ohne soziale Ge­
und Susanne Hennig-Wellsow legten            sonderen im Osten.                        rechtigkeit und eine Stärkung der De­
ihre Vorstellungen dazu in dem Papier        Wenn Ostdeutschen von Westpolitikern      mokratie auch in der Wirtschaft aber                                 jeden ersten DIENSTAG
„Für eine LINKE Transformation. Sozial       etwas über „Transformation“ erzählt       werden wir die Klimaziele nicht errei­                               im Monat (nicht mehr
UND klimagerecht“ dar.                       wird, dann denkt eine ganze Generation    chen. DIE LINKE streitet für eine soziale                            erster Donnerstag).
Die Parteivorsitzenden erklärten dazu:       nicht als erstes an Solardächer oder      und ökologische Investitions­offensive,
Susanne Hennig-Wellsow:                      Windräder, sondern erinnert sich an die   die zugleich ein Klima-Job-Programm für

 Gysi meint ...
 Wertebasierte Außenpolitik                                                            vergessen: Nicht die Sowjetunion hat
                                                                                       Deutschland im Zweiten Weltkrieg
                                                                                                                                                           lassen. Auch heute wäre das so, wenn
                                                                                                                                                           zum Beispiel drei souveräne Staaten,
                                                                                       über­­fallen, sondern Deutschland die                               Russ­land, Mexiko und Kuba, verein­
           Annalena Baerbock hat eine        Dieses Schweigen der Ministerin, nach­    Sowjetunion. Das kostete dieses Land                                barten, dass russische Soldaten auf
           wertebasierte und deutlich hör­   dem sie in der Opposition noch laut­      27 Millionen Opfer.                                                 Kuba und in Mexiko mit russischen
           ­bare Außenpolitik angekün­       stark die Freilassung von Assange for­    1962 sollten sowjetische Raketen unter                              Waffen sta­tioniert würden. Niemals
 digt. In Bezug auf Julian Assange aller­    derte, führt dazu, dass Politikerinnen    sowjetischer Kontrolle auf Kuba auf­ge­                             würden die USA das hinnehmen und
 dings ist von ihr nichts mehr zu hören,     und Politiker immer unglaubwürdiger       stellt werden. Als die Schiffe unter­wegs                           die NATO auch nicht. Warum billigte
 seit sie Außenministerin ist. Er deckte     werden. Genau das geht nicht, wenn        waren, rief Kennedy Chruschtschow an                                und billigt die Bundesregierung den
 Kriegsverbrechen der USA auf und sitzt      man eine wertebasierte Außenpolitik       und sagte, das könne er nicht zulassen.                             USA einen Sicherheitsabstand zu, aber
 nun seit mehr als 1.000 Tagen in Isola­     machen will.                              Er müsse die Schiffe beschießen, weil                               Russland nicht? Werte müssen für alle
 tionshaft in Großbritannien. Denn nicht     Ähnlich verhält es sich mit der Politik   das die Sicherheit der USA gefährde,                                gelten, sonst bleibt eine
 die Kriegsverbrecher sollen zur Verant­     gegenüber Russland. Auch mich stört       und dann gebe es einen dritten Welt­                                sich darauf gründende
 wortung gezogen werden, son­dern er         der massive Aufmarsch an der Grenze       krieg. Daraufhin hat Chrusch­tschow                                 Außen­politik nicht nach­
 soll in den USA verurteilt werden.          zur Ukraine. Aber wir dürfen eins nie     glücklicherweise die Schiffe umdrehen                               voll­­zieh­bar.
Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht
bietet die Coronaleugner-Bewegung der

                                                                                                                                                          Foto: Leonhard Lenz/Wikipedia
                                                                                                                                                                                          AfD und anderen Kräften der extremen
                                                                                                                                                                                          Rechten ein offenes Feld, in dem sie
                                                                                                                                                                                          neue Kräfte sammeln können.
                                                                                                                                                                                          Als Partei der Solidarität teilt DIE LINKE
                                                                                                                                                                                          zugleich die Befürchtungen, dass die
                                                                                                                                                                                          gegenwärtige Welle dieser Demons­
                                                                                                                                                                                          trationen und sonstigen Aktionen der
                                                                                                                                                                                          „Querdenker“ zu einer realen Bedrohung
                                                                                                                                                                                          für Leib und Leben von als „Feinden“
                                                                                                                                                                                          markierter Menschen werden kann.
                                                                                                                                                                                          Bereits jetzt ist das erste Mordopfer zu
                                                                                                                                                                                          beklagen. Hass und Hetze im Internet
                                                                                                                                                                                          und in den sozialen Medien sind zur
                                                                                                                                                                                          Normalität geworden und werden noch
                                                                                                                                                                                          immer viel zu selten juristisch verfolgt.
Demonstration von und mit Verschwörungsgläubigen und Rechtsextremen
                                                                                                                                                                                          Angesichts dieser bedrohlichen Ent­

Solidarität statt
                                                                                                              de eine Gruppe identifiziert, die konkret                                   wicklung sieht DIE LINKE mit großer
                                                                                                              Gewalttaten plante. Diese Gefahr von                                        Freude, dass sich aus der Zivil­
                                                                                                              Anschlägen wird uns leider in den                                           gesellschaft heraus eine Vielzahl an

„Querdenken“
                                                                                                              nächsten Monaten und Jahren beglei­                                         kreativen, friedlichen Initiativen gebildet
                                                                                                              ten. Das ist der Auftrag an die Sicher­                                     hat, die nachdrücklich zeigen, dass die
                                                                                                              heitsbehörden, hier klare Gren­zen zu                                       „Querdenker“ eben nicht „das Volk“
Beschluss des Parteivorstandes vom 15. Januar (Auszug)                                                        ziehen.“                                                                    repräsentieren, sondern lediglich eine
                                                                                                              Die sich selbst so bezeichnende „Quer­                                      lautstarke Minderheit darstellen. Es ist
          In der gesamten Bundes­re­pu­blik   ser Stelle versagen, noch die Polizei an­                       denken“-Bewegung vereint politisch sehr                                     höchste Zeit, selbst in die Offensive zu
          finden verharmlosend „Spa­­         gemessen reagiert und sich die Bürger                           heterogene Elemente, wobei es in der                                        kommen und für eine solidarische und
          zier­gänge“ genann­te De­mon­       weiter kaum gegen die Zumu­tungen der                           Führung der Bewegung ein Ost-West-                                          effektive Krisenbewältigung auf die
strationen gegen die Corona-Maßnah­           Corona-Leugner wehren, hät­­ten wir                             Gefälle gibt: Im Osten liegt die Führung                                    Straße zu gehen.
men statt. Ihr Hauptthema ist allerdings      eine sich aus­weitende und eskalierende                         häufiger als im Westen bei rechten und                                      Der Parteivorstand der LINKEN unter­
längst schon nicht mehr diese Kritik,         Massen­bewegung mit faschistischen                              neofaschistischen Gruppie­rungen, im                                        stützt das Streben nach einer solida­
sondern es kommen zuneh­mend rechte           Elemen­ten, die eine un­mittelbare Ge­                          Westen bei Esoterikern, „alternativen                                       rischen und demokratischen Bewäl­ti­
Tag-X-Szenarien zum Tra­gen und es wird       fahr für den Bestand der Demokratie                             Lebenssre­formern“ und „freien Linken“,                                     gung der Pandemie-Krise. Er unter­stützt
sich der Rhetorik des Bürgerkriegs be­        bedeuten und zu bür­gerkriegsähnlichen                          wobei auch im Westen der Einfluss neo­                                      all jene, die Aufklärung, Rationalität,
dient. Die Teil­neh­men­den maßen sich        Ausdehnungen führen würde.“ Es han­                             faschistischer Kräfte gewachsen ist. Zu­                                    Demokratie und Solidarität gegen den
dabei an, für „das Volk“ zu sprechen,         dele sich um eine „Bewegung gegen die                           sammengehalten wird die Bewegung im                                         aktuellen Angriff von rechts verteidigen.
obwohl sie nur ein Teil einer Minderheit      freiheitliche de­mokratische Ordnung in                         Wesentlichen durch Leugnung oder Ver­                                       Wir werden auf allen Ebenen mit unse­
in der Bevöl­kerung sind. Fast überall un­    der pre­kärsten Krise seit 1949“. Sein                          harmlosung der Covid19-Pandemie und                                         ren Kräften solche Initiativen unterstüt­
terlassen es die Innenminister und die        Kollege Johannes Kiess vom Leipziger                            der daraus begleiteten Ablehnung und                                        zen und in ihnen gleichberechtigt mit­
ihnen un­ter­stellten Polizeiführungen,       Else-Frenkel-Brunswick-Institut     sieht                       Bekämpfung von Impfung und Schutz­                                          wirken. Wir fordern unsere Gliederungen
ange­messen auf Rechtsbrüche (Verwei­         zusätz­lich die Gefahr einer zunehmen­                          maßnahmen. Eine einheitliche politi­                                        und alle Mitglieder auf, sich selbst aktiv
gerung der Schutzmaßnahmen) zu re­            den Gewaltaffinität: „Es wird Einzelne                          sche Ideologie hat sich bislang nicht                                       in solche Bündnisse einzubringen und
agieren.                                      und kleine Gruppen geben, die sich in                           herausgebildet. Allerdings haben bei al­                                    mitzuwirken. Tragen wir gemeinsam da­
Der Politikwissenschaftler Prof. Hajo Fun­    dieser derzeitigen Dynamik so weit                              len Unterschieden die Organisatoren                                         zu bei, dass sich Vernunft und Solidari­
ke warnt angesichts dieser Ent­wick­lung:     radika­lisieren, dass sie auch Anschläge                        der Demonstrationen eine Abgrenzung                                         tät durchsetzen.
„Wenn aber weder die Pandemie einge­          planen. Einen ersten Mord gab es be­                            von der Zusam­men­arbeit mit Kräften
dämmt wird und die Exekutiven an die­         reits in Idar-Oberstein, in Dresden wur­                        der radikalen Rechten abgelehnt. Damit

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                                                                                          Foto: Anke Illing

                                                                                                                                                                                                  selbst entscheiden

für Bedürftige                                                                                                                                                                            „Die Linksfraktion unterstützt die For­
                                                                                                                                                                                          derungen der 11 Berliner Bezirkseltern­
Senatorin: Krisenfolgen sozial abfedern                                                                                                                                                   ausschussvorsitzenden, die Schüler:in­
                                                                                                                                                                                          nen sowie deren Familien besser vor
                                                                                                                                                                                          Infektionen zu schützen. Dafür halten
         Der Berliner Senat will zeitnah      Ausgabestellen in den Bezirken, z. B. in                                                                                                    auch wir es für notwendig, dass die
         rund 1,4 Millionen FFP2-Mas­ken      Bürgerämtern und sozialen Einrich­tun­                                                                                                      Schulen unkompliziert selbst zusam­
         kostenlos an bedürftige Men­         gen, verteilt werden. Anspruch haben                                                                                                        men mit Schüler:innen und Eltern über
schen verteilen. Das teilte die Senats­       Menschen, die einen Berlinpass be­                                                                                                          die Anwendung flexibler Unterrichtsmo­
verwaltung für Integration, Arbeit und        sitzen, Sozialhilfe oder Grund­sicherung                                                                                                    delle, wie zum Beispiel des Wechselun­
Soziales Mitte Januar mit. Menschen           bekommen. Auch Bafög-Empfänger und                                                                                                          terrichts entscheiden können.
mit geringem Einkommen, Obdachlose            Auszubildende, die Ausbildungsbeihilfe                          Senatorin für Integration, Arbeit und                                       Wir erneuern unseren Vorschlag, zumin­
und Geflüchtete erhalten die Masken in        erhalten, können kostenlose Masken                              Soziales Katja Kipping (DIE LINKE)                                          dest die Präsenzpflicht auszusetzen,
den Einrichtungen der Bezirke, der            bekommen.                                                                                                                                   damit Schüler:innen, die selbst oder de­
Wohnungslosenhilfe und des Landes­            Berlins Senatorin für Integration, Arbeit                       unterstützen, die jeden Euro dreimal                                        ren Familienangehörige Vorerkrankun­
amtes für Flüchtlingsangelegenheiten          und Soziales, Katja Kipping, betont:                            umdrehen müssen. Damit die FFP-                                             gen haben, die Möglichkeit haben, von
(LAF). Die Berliner Bezirksämter haben        «Seit Beginn der Corona-Pandemie ist es                         2-Maskenpflicht arme Men­schen nicht                                        zu Hause aus zu lernen.“
dem Krisenstab der Senatsverwaltung           mir ein besonders wichtiges Anlie­gen,                          ausgrenzt, hat der Krisenstab der Se­                                              Carsten Schatz,
einen Bedarf von etwa 1 Million FFP-2-        die Folgen der Krise sozial abzu­federn.                        natssozialverwaltung voraus­schau­end                                       Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE
Masken gemeldet, die in Kürze über            Es kommt darauf an, jene Menschen zu                            gehandelt»                                                                  im Berliner Abgeordnetenhaus

 2
Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht
Aus                                                                                                                                Ausgabe Nr. 277

                               dem
                                                                                                                                                                  Februar 2022
                                                                                                                                                                  Fraktion DIE LINKE
                                                                                                                                                                  in der BVV Treptow-Köpenick

„Demokratie heißt                                                                                                                                                 cherin des Bündnisses, ergänzte: „Es
                                                                                                                                                                  ist wichtig ein Zeichen gegen die ‚Coro­

Solidarität nicht Egoismus“
                                                                                                                                                                  na-Spaziergänge‘ zu setzen. Wir sind
                                                                                                                                                                  Mehr! Wir setzen auf Solidarität statt
                                                                                                                                                                  auf Egoismus! Das Bündnis für Demo­
Gedenkkundgebung zur Erinnerung an die Corona-Toten                                                                                                               kratie und Toleranz stellt sich gegen
                                                                                                                                                                  jede Form von Diskriminierung, auch
           Das Bündnis für Demokratie                                     chen und zugleich an die Menschen er­       und Freundeskreisen heute so sehr feh­      gegen den Antisemitismus, der in vie­
           und Toleranz Treptow-Köpe­                                     innern, die während der Pandemie ge­        len“, betonte Bündnissprecher Lars          len Ver­schwö­rungs­er­zäh­lungen immer
           nick hatte am Montag, dem                                      storben sind und die in vielen Familien     Düs­ter­höft. Karin Kant, ebenfalls Spre­   wieder sichtbar wird.“
10.01.22, zu einer Gedenk-Kundgebung
in den Luisenhain am Rathaus Köpenick
                                                Foto: Daniel Wiesenthal

eingeladen. Damit wurde an die Men­
schen erinnert, die seit März 2020 in
Treptow-Köpenick an bzw. mit Covid19
gestorben sind. Für jeden dieser Men­
schen war eine Kerze angezündet wor­
den. Viele Menschen, mehr als erwartet
– wie Bürgermeister O. Igel (Schirmherr
dieser Veranstaltung) beeindruckt fest­
stellte, nahmen an diesem Gedenken
teil. Es war ein deutliches, öffentlichkeits­
wirksamen Zeichen gegen die „Montags-
Spazier­gänge“ der Gegnerinnen der
Corona-Schutzmaßnahmen, die schon
seit Beginn der Pandemie Ver­schwö­
rungs­erzählungen und Fake-News auf
die Straße tragen.
„Nur eine kleine Minderheit trägt schon
seit Beginn der Pandemie Ver­schwö­
rungserzählungen und Fake-News auf
die Straße. Wir möchten mit unserer
Kundgebung die große Mehrheit die
sich solidarisch verhält, sichtbar ma­

NS-Zwangsarbeit vor unserer Haustür                                                                                                                                        25 Jahre
Digitale Veranstaltung zu Adlershof und Baumschulenweg                                                                                                                     Sozialstiftung
          Das Dokumentationszentrum                                       wissenschaftler Thomas Irmer spricht        sich zudem für die Sicht­barmachung         Die gemeinnützige Sozialstiftung Köpe­
          NS-Zwangsarbeit widmet sich                                     über die ehemaligen Zwangsarbeiterla­       der NS-Zwangsarbeit im öffentlichen         nick wurde am 1. November 1997 durch
          in diesem Jahr dem Thema                                        ger und Einsatzorte in Adlershof und        Raum und hat eine eigene Fahrradtour        das Land Berlin, vertreten durch das Be­
NS-Zwangsarbeit in allen zwölf Berliner                                   gibt Einblicke in die Unternehmensge­       zu ehemaligen Lagerstand­orten in Baum­     zirksamt Köpenick, gegründet. Sie feiert
Bezirken. Von Januar bis Dezember 2022                                    schichte von Firmen, die erheblich von      schulenweg entwickelt. Derzeit entsteht     also 2022 ihr 25-jähriges Jubiläum. Der
finden dazu in Kooperation mit den Ber­                                   der Aus­beutung profitierten. Anschlie­     durch seine Initiative eine Gedenktafel     Stiftung wurde der Betrieb der ehemals
liner Regionalmuseen zwölf Veran­stal­                                    ßend stellt das Projektteam die Arbeit      in Kooperation mit dem Dokumentati­         kommunalen drei Seniorenheime in
tungen statt.                                                             an dem „Audiorundgang in Adlershof“         onszentrum NS-Zwangs­arbeit. Sie soll       Friedrichshagen sowie der Wohneinrich­
In einer der „digitalen“ Veranstaltungen,                                 im Rah­men einer Gesprächsrunde vor.        an der Köpenicker Landstraße 276 auf­       tungen für Menschen mit Behinderung
am Donnerstag, 17.02.2022 um 18 Uhr,                                      Der anschließende Impulsvortrag von         gestellt werden und auf einen Lagers­       in der Mentzelstraße und der Ahornal­
geht es um die Geschichte ehemaliger                                      Andreas Freiberg ist der Sichtbarkeit       tandort sowie drei weitere Lager im Um­     lee in Spindlersfeld anvertraut. Die Se­
Zwangsarbeiterlager in den Ortsteilen                                     der NS-Zwangsarbeit in Baumschulen­         kreis verweisen.                            niorenheime wurden im Seniorenzent­
Adlershof und Baumschulenweg im                                           weg gewidmet. Freiberg ist Ortschronist     Pandemiebedingt findet die Veran­           rum Köpenick zusammengefasst und
Bezirk Treptow-Köpenick. Zunächst wird                                    und Lokalhistoriker und betreibt seit       staltung über das Videokonferenz-Pro­       von 2001 bis 2005 umfassend saniert.
das am 19. September 2021 eröffnete                                       vielen Jahren intensive Forschungen zu      gramm „Zoom“ statt. Der Zugang ist          Heute werden dort 390 Bewohnende
Projekt „Audiorundgang zu NS-Zwangs­                                      Baumschulenweg im National­sozialis­        über den Browser möglich, es wird           stationär versorgt. In den acht Einrich­
arbeit in Adlershof“ vorgestellt, das in                                  mus. Er ist Initiator von insgesamt 18      hierfür kein Programm benötigt. Zugang      tungen engagieren sich ca. 480 Sozial­
einer Kooperation der Museen Treptow-                                     Stol­persteinen in Baumschulenweg, wo­      zur digitalen Veranstaltung                 stifterinnen und -stifter und setzen die
Köpenick mit dem Dokumentations­                                          bei er durch seine Recherchen in Archi­     über diesen Link: https://                  Stiftungsidee um, für Menschen da zu
zentrum NS-Zwangsarbeit entstand.                                         ven und auf Friedhöfen unzählige Spuren     gleft.de/4zk                                sein, die Pflege, Betreuung, Unterstüt­
Der Kurator, Historiker und Politik­                                      jüdischen Lebens erforschte. Er engagiert                                               zung und Begleitung benötigen.

                                                                                                                                                                        Aus                            I
                                                                                                                                                                        dem
Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht
die Anwohner:innen der A100 konnte

                                                                                                                                     Foto: Joseph Rohmann
                                                                                                                                                            DIE LINKE in den Koalitionsverhandlun­
                                                                                                                                                            gen im Land durchsetzen. „Bettina Ja­
                                                                                                                                                            rasch als zuständige Senatorin der Grü­
                                                                                                                                                            nen auf Landesebene ist nun gefordert
                                                                                                                                                            den Schallschutz umzusetzen, dabei
                                                                                                                                                            darf sie sich nicht hinter dem Bund als
                                                                                                                                                            Betreiber der Autobahn verstecken!“ so
                                                                                                                                                            Katalin Gennburg weiter. Für uns als DIE
                                                                                                                                                            LINKE in Treptow Nord bleibt klar, dass
                                                                                                                                                            der Stopp der Bau der A100 der einzig
                                                                                                                                                            richtige Schritt ist. Die für die Autobahn
                                                                                                                                                            benötigte Fläche könnte dann für
                                                                                                                                                            Wohnungsbau, die so benötigte Infra­
                                                                                                                                                            struktur in Form von Kitas und Schulen
                                                                                                                                                            oder einfach für grüne Erholungsflächen
                                                                                                                                                            genutzt werden. Tausend Mal sinnvoller,
                                                                                                                                                            als den teuersten Stauraum mit mehr
                                                                                                                                                            als 200.000 Euro pro Meter Autobahn
                                                                                                                                                            zu bauen.
                                                                                                                                                               Fabian Wisotzky

Baustelle Erweiterung A100

Kein Dauerstau am Treptower Park
„Die A100 muss reguliert werden!“                                                                                                                           Bezirklichen
           Die kurzfristige Sperrung der    grammiert. Deshalb gilt es bereits jetzt    A100 nicht zu Lasten der Menschen im                                Integrations­
           Elsenbrücke im Dezember hat
           eindrücklich allen Anwoh­ner:­
                                            Maßnahmen zu ergreifen, wie dieses
                                            Szenario verhindert werden kann und
                                                                                        Treptower Norden geht.
                                                                                        Der Vorschlag von der grünen Stadträtin                             fonds erhalten
in­­nen vor Augen geführt, was mit dem      stattdessen das Fließen des Umwelt­         für Verkehr, Claudia Leistner, eine Pfört­
Bau der A100 bis zum Treptower Park         verbunds sichergestellt werden kann.        nerampel am Ende der A100 zu er­rich­                               Die finanzielle Ausstattung des bezirk­
zu erwarten ist. Der metaphorische Ver­     Insbesondere in den drei Ortsteilen Alt-    ten, die nur so viele Autos von der Auto­                           lichen Integrationsfonds ist mittelfristig
kehrs­infarkt hatte Alt-Treptow erwischt,   Treptow, Plänterwald und Baum­schu­         bahn abfahren lässt, dass die Umgebung                              nicht mehr gesichert. Mit den Mitteln
die Auswirkungen waren aber auch in         lenweg sind die Buslinien die Basis des     nicht zugestaut wird, kommentiert                                   wird aber die wichtige Unterstützung für
Plänterwald und Baum­schu­lenweg zu         Öffentlichen Personen­nahverkehrs, sei      Katalin Gennburg, Abgeordnete der                                   Menschen finanziert, die vor Krieg, Ver­
spüren. Buslinien wurden verkürzt und       es um den Weg zum nächsten Super­           LINKEN aus dem Treptower Norden:                                    folgung, Hunger oder sonstigen bedroh­
die Busse, die fuhren, kamen unregel­       markt oder zum Arzt zurückzulegen           „Damit würde zwar der Autoverkehr von                               lichen Zuständen geflohen sind. Niedrig­
mäßig. Das ist besonders dramatisch         oder als Verbindung zu den S-Bahn­          der Autobahn beschränkt, aber der                                   schwellige Angebote sollen Geflüch­tete
bei den vielen Wohnvierteln in den drei     stationen, um weiter in die Stadt oder in   Verkehr zur Autobahn würde unsere                                   in Alltagsfragen unterstützen, ihnen
Ortsteilen, die nur mit einer Buslinie im   andere Ortsteile zu fahren. Gerade für      Kieze trotzdem verstopfen und den                                   leichten Zugang zu Strukturen bieten
20-Minuten Takt erschlossen sind.           Bewohner:innen, die nicht mehr so gut       Busverkehr ausbremsen. Das können                                   und beim Leben in Berlin unterstützen.
Mit dem Abschluss der A100 wird vor­        zu Fuß sind, ist der Weg zur S-Bahn mit     wir nicht akzeptieren, deshalb darf die                             Dazu gehören etwa Begleitungen bei
aussichtlich ab Ende 2024 dieser kurz­      teilweise gut einem Kilometer viel zu       A100 nicht vor dem Neubau der                                       Ämtergängen und das Vermitteln von
zeitige Ausnahmezustand zum Dauer­zu­       weit und sie sind auf den Bus an­           Elsenbrücke eröffnet werden!“                                       Wohnungen.
stand. Der von der Autobahn sich in den     gewiesen. Sowohl das Land als auch der      Die dauerhafte Lärmbelastung würde                                  Interfraktionell, gemeinsam mit SPD und
Kiez ergießende Autoverkehr wird die        Bezirk sind deshalb gefordert, eine Lö­     auch viele ruhige Oasen in unseren                                  B90/Grüne hat die Fraktion DIE LINKE
Straßen verstopfen, Stau ist vor­pro­       sung zu finden, dass die Eröffnung der      Kiezen vernichten. Den Lärmschutz für                               jetzt in einem Antrag an die BVV das Be­
                                                                                                                                                            zirksamt aufgefordert, sich gegenüber
                                                                                                                                                            dem Senat dafür einzusetzen, dass der
                                                                                                                                                            bezirkliche Integrationsfonds über das

Entgeltfreies WLAN in                                                                   weitere Ein­richtungen zu erweitern. Dazu
                                                                                        erklärt Philipp Wohl­feil, Frak­tions­vor­
                                                                                                                                                            Jahr 2022 hinaus in der derzeitigen
                                                                                                                                                            Höhe von insgesamt 9,2 Mio. Euro er­

öffentlichen Einrichtungen                                                              sitzender der Fraktion DIE LINKE: „Es ist                           halten bleibt. Damit sollen die bezirkli­
                                                                                        nicht nachvollziehbar, warum das Pro­                               chen Angebote gesichert und die wei­
Free Wifi Berlin soll fortgeführt werden                                                jekt ohne direkte An­schluss­ver­wen­dung                           terhin erforderliche Unter­stüt­zung von
                                                                                        ausgelaufen ist. Zwei Jahre Pandemie                                Menschen mit Fluchtgeschichte ge­
                                                                                        haben auch deut­lich gezeigt, wie drin­                             währleistet werden, um so deren gesell­
          Die Wlan-Hotspots des städt­      Beliebtheit erfreute, weg und stellt Bür­   gend leichter und öffentlicher Internet­                            schaftliche Teilhabe abzusichern.
          ischen Netzes "Free Wifi Ber­     gerinnen und Bürger, aber auch die Be­      zugang benö­tigt wird. Das kostenlose                               Dazu erklärt Monika Belz, Antragstelle­
          lin" wurden zum Jahres­ende       schäftigten vor Heraus­for­derungen.        WLAN in öf­fent­lichen Einrichtungen muss                           rin aus der Fraktion DIE LINKE: „Auch
abgeschaltet. Wie im Abgeord­netenhaus      Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Trep­     so schnell wie möglich wieder zurück­                               wenn Berlin angesichts der Corona-Pan­
mitgeteilt, wurde das fünf­jährige Mo­      tow-Köpenick hat nun in einem Antrag        kommen, notfalls auch mit vorüber­                                  demie wieder weniger Finanzen zur Ver­
dellprojekt mit rund 2.000 WLAN-Hot­        gefordert, das Bezirksamt möge den Se­      gehenden und pragmatischen Lösun­                                   fügung hat, darf das nicht zulasten der­
spots an 500 Stand­orten zum Jah­           nat bei seinen Bemühungen unterstüt­        gen. Die Fraktion in der BVV stellt etwa                            jenigen gehen, die ohnehin schon stark
resende 2021 zunächst been­det. Davon       zen, eine zügige, gege­be­nen­falls auch    schon einen frei zugänglichen WLAN-                                 benachteiligt sind. Der Integrationsfonds
ist auch Treptow-Köpenick massiv be­        temporäre pragmatische Lö­sung für          Zugang per Frei­funk zur Verfügung. Au­                             ist wichtig, um die Menschen mit
troffen. Insbe­sondere in Rathäusern        eine Fortführung des ent­geltfreien WLAN-   ßerdem muss das kostenlose öffentli­                                Fluchterfahrungen nachhaltig in die
und Kiezklubs fällt jetzt der barrierear­   Angebots in öffent­lichen Einrichtungen     che WLAN in Zukunft auch an immer                                   Stadtgesellschaft einzubinden und an
me Zugang ins Internet, der sich großer     bereit­zustellen und schrittweise um        mehr Orten zur Verfügung stehen.“                                   unserem Leben teilhaben zu lassen.“

 II    Aus
       dem
Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht
geringem Einkommen. Aber mit dem an­

                                                                                                                                                  Foto: Philipp Wohlfeil
                                                                                                                                                                           gestrebten Bau von jährlich 20.000
                                                                                                                                                                           Wohnungen entstehen neue Konflikte,
                                                                                                                                                                           weitere Verdichtungen durch Woh­
                                                                                                                                                                           nungsbau sind abzusehen. Und welche
                                                                                                                                                                           Folgen hat der geplante Wohnungsbau
                                                                                                                                                                           für die soziale, grüne und technische In­
                                                                                                                                                                           frastruktur, wie Kita- und Schulplätze,
                                                                                                                                                                           die ärztliche Versorgung, für wohnortna­
                                                                                                                                                                           he Einkaufsmöglichkeiten, für Kultur
                                                                                                                                                                           und Freizeit sowie den Verkehr, insbe­
                                                                                                                                                                           sondere für den ÖPNV?
                                                                                                                                                                           Auf der bezirklichen Ebene wurden mit
                                                                                                                                                                           der Kooperationsvereinbarung von SPD,
                                                                                                                                                                           LINKE und Grüne über eine Zu­sam­­
                                                                                                                                                                           menarbeit in der Bezirksverordneten­
                                                                                                                                                                           versamm­lung diese Fragestellungen und
                                                                                                                                                                           Probleme aufgegriffen. Zukünftig sollen
                                                                                                                                                                           bei Bauvorhaben die soziale, verkehrli­
                                                                                                                                                                           che und grüne Infrastruktur mitentwi­
                                                                                                                                                                           ckelt werden. Die Nach­verdichtungen
Bürgerinitiativen wehren sich gegen die Bebauung von grünen Innenhöfen                                                                                                     bestehender Wohnquar­tiere sollen mög­
                                                                                                                                                                           lichst vermieden werden und gegebe­

Nachverdichtung
                                                                                                      amt und den städtischen Woh­nungs­                                   nenfalls behutsam unter Erhalt von
                                                                                                      baugesellschaften fordern sie – im Sin­                              möglichst viel Grün und unter Berück­

durch Wohnungsbau
                                                                                                      ne einer Bürger:innen­beteiligung – eine                             sichtigung der ursprünglichen Sied­
                                                                                                      Einbeziehung zu den jeweiligen Planun­                               lungskonzepte erfolgen. Im Sinne einer
                                                                                                      gen zum Wohnungsbau ein.                                             bürger:innennahen Stadtentwick­lungs­
                                                                                                                                                                           politik sollen von Nachver­dich­tun­gen
Betroffene Anwohner:innen bei Planungen beteiligen                                                    Der rot-rot-grüne Senat hatte bereits
                                                                                                      2019 mit dem Stadtentwicklungsplan                                   betroffene Anwohner:innen an den je­
                                                                                                      (SteP) Wohnen 2030 beschlossen, dass                                 weiligen Verfahren beteiligt werden.
         Auch nach den Wahlen, in der                     Kietzer Feld, in Spindlersfeld, in Ober­    innerhalb von 10 Jahren 200.000 Woh­                                 Auch in diesem Sinne wollen die Koope­
         neuen Wahlperiode, wird sich                     spree oder in Plänterwald setzen sich       nungen gebaut werden sollen. Dieses                                  rationspartner die vermehrte Erstellung
         die Bezirks­verordneten­ver­                     gegen die zum Teil massive Bebauung         Ziel wurde in der aktuellen Ko­ali­tions­                            von Bebauungsplänen anstreben.
samm­­lung Treptow-Köpenick mit Nach­                     von grünen Innenhöfen oder grünen Flä­      vereinbarung bekräftigt. Un­bestritten                                   Uwe Doering
verdichtungen durch Wohnungs­bau be­                      chen sowie die Rettung von Bäumen           ist, Berlin braucht mehr bezahlbare
fassen müssen. Bürgerinitiativen wie im                   und Sträuchern ein. Von Senat, Bezirks­     Wohnungen, gerade für Haushalte mit

Wohnungsleerstand                                                                                     stadtbekannten professionellen Haus­
                                                                                                      eigentümer, der wissen sollte wie etwa
                                                                                                                                                                           dungsverbotsgesetz. Wir wollen das
                                                                                                                                                                           Amt in die Lage versetzen, in solchen

in der Krüllstraße
                                                                                                      gültige Bauunterlagen einzureichen                                   Fällen schneller und konsequenter
                                                                                                      sind. Der Verdacht liegt nahe, dass hier                             einzuschreiten, damit es künftig nicht
                                                                                                      absichtlich auf Verzögerungen gesetzt                                zu so langem Leerstand kommt. Deshalb
Probleme mit Zweckentfremdungsverbotsgesetz                                                           wurde, um mit dem Leerstand zu                                       fordere ich eine bessere Personal­
                                                                                                      spekulieren. Der Fall zeigt exemplarisch                             ausstattung der Fachabteilung Zweck­
In der Krüllstraße 12 stehen seit sechs                   sich im vorliegenden Fall um einen          die Probleme mit dem Zweckent­frem­                                  entfremdung.“
Jahren 17 Wohnungen leer. Nach dem
                                           Foto: Archiv

Zweckentfremdungsverbotsgesetz sind
Eigentümer:innen verpflichtet, Woh­
nungs­leerstand umgehend zu beseitigen
und leer stehende Wohnungen wieder
zu vermieten. DIE LINKE hatte deshalb
im Mai 2021 den Antrag gestellt, Zweck­
entfremdungen schnell und wirksam zu
verfolgen. Im vorliegenden Schluss­be­
richt führt das Bezirksamt für den Fall
der Krüllstraße 12 diverse Gründe für
den jahrelangen Zeitverzug an. Unter
anderem sollen fehlerhafte Unterlagen
eingereicht worden sein. Nun sollen
spätestens ab Juni 2024 die Wohnungen
wieder für Mieter:innen zur Verfügung
stehen. Nach Aussage des Sozialbündnis
Alt-Treptow sind das acht Jahre nach
den ersten Meldungen über den Leer­
stand an das Bezirksamt.
Dazu erklärt Uwe Doering, Sprecher für
Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE:
"In dem angespannten Woh­nungs­markt
sind acht Jahre viel zu lang. Es handelt                  Seit sechs Jahren stehen die Wohnungen in der Krüllstraße 12 leer

                                                                                                                                                                                 Aus                            III
                                                                                                                                                                                 dem
Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht
treterin im Kleingartenbeirat. Außerdem
                                                                                                                                                                          Lina und Noah

                                                                                         Foto: Philipp Wohlfeil
                                                                                                                  gehörte sie dem Vorstand der Fraktion
                                                                                                                  und dem Vorstand des Bezirksverban­                     auf Platz 1
                                                                                                                  des DIE LINKE Treptow-Köpenick an.           Unter den 1.426 Geburten, die im letz­
                                                                                                                  Sie hat sich jahrzehntelang ehrenamt­        ten Jahr vom Standesamt Treptow-Kö­
                                                                                                                  lich für Treptow-Köpenick und die Be­        penick beurkundet wurden, sind wieder
                                                                                                                  lange der Fraktion eingesetzt. Projekte      zahlreiche bekannte, aber auch neue
                                                                                                                  wie etwa die Lokale Agenda hat sie           Vornamen zu finden. Bis an die Spitze
                                                                                                                  maßgeblich mitgestaltet. Der Erhalt von      der beliebtesten Vornamen in Treptow-
                                                                                                                  Kleingärten, Natur und Umwelt sowie          Köpenick schaffte es bei den Mädchen
                                                                                                                  der Schutz von Grünanlagen war ihr ein       „Lina” und bei den Jungen „Noah”. Das
                                                                                                                  großes Anliegen. Als Leiterin der Be­        überrascht insofern, als beide Namen
                                                                                                                  teiligungsrunden zur Steganlagen­kon­        im Vorjahr nicht einmal unter den Top 3
                                                                                                                  zep­tion konnte sie in Kompromissen          zu finden waren.
                                                                                                                  entscheidende Verbesserungen für die
                                                                                                                  Sportvereine erreichen.
Gedenken an Marina Borkenhagen in der Dezember-BVV wenige Tage nach ihrem Tod.                                    Marina Borkenhagen hat als Mit­ar­bei­

Engagement in Umwelt-
                                                                                                                  terin die Fraktion bis zum Schluss unun­
                                                                                                                  terbrochen unterstützt und dabei lei­
                                                                                                                  denschaftlich und beharrlich ihre Arbeit

und Sozialpolitik
                                                                                                                  geleistet.
                                                                                                                  Dazu erklärt Philipp Wohlfeil, Frak­tions­
                                                                                                                  vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:
Fraktion und Partei trauern um Bezirkspolitikerin                                                                 „Wir verlieren mit Marina Bor­ken­hagen
                                                                                                                  eine geschätzte Kollegin und Freundin.
Nachdem sie ihrer schweren Krankheit        Marina Borkenhagen war von 2001 bis                                   Wir werden ihr Engagement in der Um­
noch Jahre abgerungen hatte, ist die        zu den Wahlen 2021 Bezirksverordnete                                  welt- und Sozialpolitik und ihre uner­
langjährige Bezirkspolitikerin und Mit­     in Treptow-Köpenick.                                                  müdliche Hilfsbereitschaft schmerz­­­haft
arbeiterin der Fraktion, Marina Borken­     Von 2006 bis 2021 war sie Vorsitzende                                 vermissen. Ich bin dankbar für ihren
hagen, in der Nacht zum 14. Dezember
einem Krebsleiden erlegen. Sie wurde
                                            des Rechnungsprüfungsausschuss, zu­
                                            letzt stellvertretende Vorsitzende des
                                                                                                                  Beitrag in der Kommunalpolitik.“              Bürgersprechstunde
                                                                                                                                                                Stellv. Bezirksbürgermeisterin
63 Jahre alt.                               Umweltausschusses und dessen Ver­
                                                                                                                                                                und Leiterin der Abteilung Soziales,
                                                                                                                                                                Arbeit und Teilhabe, Carolin Weingart
                                                                                                                                                                Donnerstag, 17. Februar 2022 von
                                                                                                                  turen und Rahmenbedingungen für               10–11.30 Uhr (telefonisch)
                                                                                           Foto: Edith Karge

                                                                                                                  Kunst und Kultur im Bezirk zu erhalten        Anmeldung unter: (030) 90297-5988
                                                                                                                  und zu stärken.
                                                                                                                  Werner Laube, Vorsitzender des Kunst­
                                                                                                                  vereins Treptow e.V., bedankte sich
                                                                                                                                                                KONTAKT
                                                                                                                  ausdrücklich bei seinem polnischen Kol­
                                                                                                                                                                Fraktion in der BVV
                                                                                                                  legen Blazej Kaczmarek, der bereits seit
                                                                                                                                                                Rathaus Treptow, Raum 205
                                                                                                                  über 30 Jahren das Pleinair Slonsk orga­
                                                                                                                                                                Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
                                                                                                                  nisiert und an dem die Malerinnen und
                                                                                                                                                                Tel. (030) 533 76 07
                                                                                                                  Maler aus unserem Bezirk seit 15 Jah­
                                                                                                                                                                mail@linksfraktion-tk.de
                                                                                                                  ren gern gesehene Gäste sind.
                                                                                                                                                                Sprechzeiten:
                                                                                                                  Bei gemeinsamer Arbeit entdecken sie
                                                                                                                                                                Mo, Mi, Do     15.00 –18.00 Uhr
                                                                                                                  die Schönheit des Warthebruchs immer
                                                                                                                                                                Dienstag       12.00 –17.00 Uhr
Bilder deutscher und polnischer Künstler im Ratz-Fatz.                                                            wieder aufs Neue. Neben zahlreichen
                                                                                                                                                                Freitag        10.00 –13.00 Uhr
                                                                                                                  Bildern sind dabei jahrelange per­sön­

Kunstpleinair im
                                                                                                                                                                Sprechzeiten nach Voranmeldung
                                                                                                                  liche Freundschaften, aber auch neue
                                                                                                                  Kontakte zu Kunstschaffenden aus dem          www.linksfraktion-tk.de

polnischen Słońsk
                                                                                                                  Nachbarland entstanden. Bei Sommer­
                                                                                                                  hitze, Herbststimmung und sogar bei
                                                                                                                                                                                                linksfraktiontk
                                                                                                                  Hochwasser sind wunderbare, liebevol­
15 Jahre Teilnahme von Treptower Künstlern                                                                        le Bilder entstanden, aus denen 49
                                                                                                                  Arbei­ten von 25 polnischen und deut­
                                                                                                                  schen Künstlerinnen und Künstlern für         IMPRESSUM
Seit 15 Jahren treffen sich Malerinnen      der Pandemie hinweg lebendig zu hal­ten,                              diese Ausstellung ausgewählt wur­den.         Aus dem Rathaus Treptow-Köpenick
                                                                                                                                                                Monatszeitschrift der Fraktion
und Maler vom Kunstverein Treptow in        wogegen leider viele andere Projekte                                  Dass ein Teil der Kunstschaffenden ihre       DIE LINKE in der BVV Treptow-Köpenick
Slonsk, dem ehemaligen Sonnenburg,          in Kunst und Kultur diese Zeit nur un­                                künstlerische Arbeit nicht berufsmäßig        Redaktion: Karl Forster (verantwortlich),
                                                                                                                                                                Edith Karge, Helga Pett, Joseph Rohmann
mit polnischen Künstlerinnen und Künst­     ter großen Verlusten oder gar nicht                                   betreibt, tut der hohen Professionalität      Postanschrift: Fraktion DIE LINKE in der
lern aus Gorzów, Witnica und anderen        überstanden haben: „Wir brauchen die                                  des Gezeigten keinen Abbruch, sondern         BVV Treptow-Köpenick,
                                                                                                                                                                Redaktion Aus dem Rathaus,
Orten zum Landschaftspleinair. Ergeb­       Kunst, wir brauchen Kultur und deshalb                                spricht im Gegenteil nur für die ausge­       Neue Krugallee 4, 12435 Berlin.
nisse dieser künstlerischen Zusammen­       ist diese Ausstellung so wichtig!“                                    zeichnete Arbeit, die auch im Kunstver­       Email: redaktion@dielinke-treptow-koepenick.de
                                                                                                                                                                Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht
arbeit sind seit dem 15. Januar im          „Ich stimme dieser Auffassung vor­                                    ein Treptow e.V. geleistet wird.              unbedingt den Standpunkt der Redaktion wieder.
Kulturzentrum Schöneweide Ratz-Fatz         behaltlos zu“ bekräftigte Peter Groos,                                Die Ausstellung im Ratz-Fatz in der           Die Redaktion behält sich sinnwahrende Kürzungen
                                                                                                                                                                von Artikeln und Leserbriefen vor.
zu sehen.                                   Vorsteher der Bezirksverord­neten­ver­                                Schnellerstraße 81, ist bis zum bis
                                                                                                                                                                Satz: www.karenaugust.de
Bernhard Buley vom Ratz-Fatz betonte        sammlung Treptow-Köpenick, ebenfalls                                  21. Februar 2021 zu den Öffnungszei­          Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH
in seiner engagierten Eröffnungsrede        Gast der Vernissage. Er sei überzeugt                                 ten: Montag bis Freitag von 10.00 bis         Am Wasserwerk 11, DE - 10365 Berlin
                                                                                                                                                                Redaktionsschluss dieser Ausgabe: 18. Januar 2022
besonders die Tatsache, dass es ge­lun­     davon, dass auch die Arbeit der BVV                                   18.00 Uhr sowie zu den Veranstaltun­          Die nächste Ausgabe „Aus dem Rathaus“ erscheint
gen ist, diese erfolgreiche Zusam­men­      darauf gerichtet sein wird, alles in ihrer                            gen zu sehen.                                 am Dienstag. 1. März 22
                                                                                                                                                                Redaktionsschluss dafür: Di 15.2.22
arbeit auch über die schwierigen Zeiten     Möglichkeit stehende zu tun, um Struk­                                    Edith Karge

 IV    Aus
       dem
Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht
Wir gratulieren im Februar zum Geburtstag                                                         Geld
KONTAKT
Geschäftsstelle Treptow-Köpenick                                                                                                                      für Ideen
                                                     70. Rolf Rudolph                                  Helga Margan
Allendeweg 1, 12559 Berlin                                                                                                                    Partizipation und Nachhaltigkeit sind
                                                     80.	Marianne Braumann,                      92. Ursula Gottwald
Tel. 64 32 97 76, Fax 64 32 97 92                                                                                                             wesentliche Säulen des im November
                                                          Ingrid Koppen                           93.	Jens-Peter Dierichs
bezirk@dielinke-treptow-koepenick.de                                                                                                          gestarteten Projektes im Rahmen des
                                                          Francois Melis                               Rosa Tietz
Öffnungszeiten:                                                                                                                               Programms „Maßnahmen zum nationa­
                                                          Jutta Schmidt                                Rudolf Zecher
Montag		            14.00 –16.00 Uhr                                                                                                          len Klimaschutz“, das durch das Bundes­
                                                          Wolfgang Tautenhahn                     96. Johanna Weniger
Donnerstag		        10.00 –16.00 Uhr                                                                                                          umweltministerium für drei Jahre geför­
                                                     90.	Edith Lünser
Geschäftsstelle pandemiebedingt für                                                                                                           dert wird. 30.000 Euro stehen dabei für
den Publikumsverkehr nur telefonisch                                                                                                          nachhaltige Kiezprojekte in Alt-Treptow
und per Mail erreichbar                                                                                                                       zur Verfügung. Pro Idee stehen bis zu
                                                                                                                                              3.000 Euro zur Verfügung. Eine unab­
Kassenzeiten:
                                                                                                                                              hängige Jury entscheidet nach einem
1. Dienstag im Monat (Blättchentag)
                                                                                                                                              Punktesystem über die eingegangenen
jeweils 13.00–15.45 Uhr
                                                                                                                                              Vorschläge. Einreichungen sind möglich
Wahlkreisbüro Stefanie Fuchs, MdA                                                                                                             von Personen und Institutionen, die in
Allendeweg 1, 12559 Berlin                                                                                                                    Alt-Treptow leben und/oder aktiv sind,
Tel. 40 74 36 38, Fax 40 74 36 39                                                                                                             wie Vereine, Kitas, Schulklassen, Privat­
kontakt@fuchs-stefanie.de                                                                                                                     personen oder Hausgemeinschaften.
Kontaktzeiten: (nur telefonisch)                                                                                                              Details und Antragsformular im Internet
Montag         10.00 –14.00 Uhr                                                                                                               unter https://gleft.de/4zE.
Donnerstag 16.00 –19.00 Uhr
Freitag        10.00 –13.00 Uhr
                                                                                                                                               Bürgersprechstunden
Wahlkreisbüro Katalin Gennburg, MdA                                                                                                            Gregor Gysi, MdB
Moosdorfstraße 7–9, 12435 Berlin                                                                                                               Die nächste Sprechstunde findet am
Tel. (030) 80 93 27 58                                                                                                                         Dienstag, 22. Februar von 12–18 Uhr
buero.gennburg@linksfraktion.berlin                                                                                                            im Bürgerbüro Gregor Gysi, Brücken­
Öffnungszeiten:                                                                                                                                straße 28 in 12439 Berlin, statt.
Montag         14.00 –17.00 Uhr                                                                                                                Anmeldungen bitte bei André
Mittwoch       10.00 –17.00 Uhr                                                                                                                Schubert unter 63 22 43 57
Sprechzeiten vor Ort: um vorherige
                                                                                                                                               Katalin Gennburg, MdA
Anmeldung wird gebeten
                                                                                                                                               Wegen der aktuellen Situation
Wahlkreisbüro Carsten Schatz, MdA                                                                                                              keine persönlichen Sprechstunden.
Friedrichshagener Str. 1, 12559 Berlin                                                                                                         Stattdessen findet jeweils
Tel. 65940 800, Fax 65940 801                                                                                                                  Freitags von 15–16 Uhr eine
buergerbuero@carsten-schatz.de                                                                                                                 Telefonsprechstunde statt:
Öffnungszeiten:                                                                                                                                030 – 8093 2758
Mo, Mi, Do 11.00 –15.00 Uhr
                                                                                                                                               Stefanie Fuchs, MdA
Dienstag      10.00–14.00 Uhr
                                                                                                                                               Mein Bürgerbüro ist aufgrund der ak­
Freitag       14.00–18.00 Uhr
                                                                                                                                               tuellen Corona-Entwicklung für den
Wahlkreisbüro Dr. Gregor Gysi, MdB                                                                                                             Publikumsverkehr geschlossen. Mei­
Brückenstraße 28, 12439 Berlin                                                                                                                 ne Mitarbeiter:innen und ich sind
Tel. 63 22 43 57, Fax 3 22 43 58                                                                                                               trotz­dem weiter für Sie erreichbar!
gregor.gysi@wk.bundestag.de
                                                                                                                                               Carsten Schatz
Sprechzeiten:
                                                                                                                                               Sprechstunden per Video sind nach
Mo + Mi       13.00 – 16.30 Uhr                      Vor 103 Jahren, am 15. Januar 1919, wur­den Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von
                                                                                                                                               Vereinbarung möglich.
                                                     Freikorps-Soldaten erschossen. Die LINKE rief auch in diesem Jahr dazu auf, am
Kassenzeiten:                                                                                                                                  Anmeldung telefonisch oder per
                                                     Sonntag, 9. Januar, auf dem Berliner Zentralfriedhof in Berlin-Lichtenberg der
1. Dienstag im Monat (Blättchentag)                                                                                                            E-Mail unter: 030 - 65 94 08 00
                                                     Ermordeten zu gedenken. Die Bundes­vor­sitzenden der Partei, Susanne Hen­nig-­
jeweils 13.00 – 15.45 Uhr                                                                                                                      buergerbuero@carsten-schatz.de
                                                     Wellsow und Janine Wissler, nahmen an dem stillen Gedenken an die beiden Kommu-
www.dielinke-treptow-koepenick.de                    nistenführer ebenso teil wie Bun­desgeschäftsführer Jörg Schind­ler. Für die ­Berliner
                                                     Partei kamen unter anderem die Landesvorsitzende Katina Schubert, die                    Das blättchen ist
                                 dielinketk         ­Fraktionsvorsitzenden im Abgeord­netenhaus Anne Helm und Carsten Schatz sowie            nicht umsonst
                                                    Kultursenator Klaus Lederer, aber auch einige Hundert weitere Bür­ger:innen.
                                                                                                                                              Das blättchen ist seit fast 20 Jahren die
                                                                                                                                              Zeitung des Bezirksverbands DIE LINKE
IMPRESSUM
                                                    Jüdische Aktivistinnen
                                                                                                                                              Treptow-Köpenick. Hier informieren wir
blättchen.Treptow-Köpenick                                                                                                                    über das Geschehen im Bezirk, über
Monatszeitschrift des Bezirksverbandes der Partei
DIE LINKE. Treptow-Köpenick                                                                                                                   unsere Politik. Dabei ist das blättchen
Redaktion: Karl Forster (verantwortlich),                                                                                                     mehr als nur Mitteilungsblatt der Partei.
Edith Karge, Helga Pett, Joseph Rohmann             Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Von der Geschichte zur Gegenwart - Orte der
Postanschrift: DIE LINKE Treptow-Köpenick,                                                                                                    DIE LINKE erhält als einzige im
                                                    historischen und politischen Bildungsarbeit in Treptow-Köpenick“ führt das Projekt
blättchen-Redaktion, Allendeweg 1, 12559 Berlin.                                                                                              Bundestag vertretene Partei keine
Email: redaktion@dielinke-treptow-koepenick.de      aras* am Sonntag, 6. März um 15 Uhr im Rathaus Treptow eine Veranstaltung unter
                                                                                                                                              Spenden von Unternehmen.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht     die Titel „Jüdische Aktivistinnen damals und heute“. Am 8. März ist Internationaler
unbedingt den Standpunkt der Redaktion wieder.                                                                                                Wenn Sie dieses Angebot schätzen und
Die Redaktion behält sich sinnwahrende Kürzungen    Frauentag. Die Veranstalter wollen diesen Tag zum Anlass nehmen, um mit jüdischen
                                                                                                                                              unterstützen möchten, helfen Sie mit
von Artikeln und Leserbriefen vor.                  Frauen über ihr Engagement zu sprechen: Was bedeutet es in der jüngeren Geschich­
Satz: www.karenaugust.de                                                                                                                      einer Spende, es aufrecht zu erhalten:
Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH              te bis heute sich als jüdische Frau für (frauen-) politische, und soziale Belange zu
                                                                                                                                              IBAN: DE59 1007 0848 0525 6078 03
Am Wasserwerk 11, DE - 10365 Berlin                 engagieren? Welchen Zuschreibungen und Mehrfach-Diskriminierungen sind Frauen,
Ausgabe: 18. Januar 2022                                                                                                                      BIC: DEUTDEDB110, Berliner Bank AG
Erscheinungstag blättchen 278: Di. 1. März 22
                                                    die (offen) jüdisch leben, ausgesetzt? Es wird mit drei Frauen verschiedener Genera­
                                                                                                                                              Verwendungszweck: 502-810, sowie
Redaktionsschluss dafür: Di 15.2.22                 tionen und Hintergründe über ihren Aktivismus, ihren Glauben und über Feminismus
Das ›blättchen‹ wird aus Spenden finanziert.                                                                                                  Name, Vorname und Anschrift angeben
                                                    gesprochen.

                                                                                                                                                                                     3
Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht
Hauptmann-Ausstellung

                                                                                          Foto: Ulrike Höck
zieht in Musikschule
Sanierungsarbeiten im Rathaus
          Noch bis zum 13.02.2022 ist         untersucht Dr. Venzl das Büh­nen­stück
          die beliebte Ausstellung „Vom       „Der Hauptmann von Köpenick“ in Hin­
          Sträfling zur Legende“ über         blick auf Zuckmayers Haltung dem
den Hauptmann von Köpenick am                 Preußischen Militarismus gegenüber
Originalschauplatz, dem historischen          und kommt dabei zu teils über­ra­schen­
Kassenraum des Rathauses Köpenick,            den Ergebnissen. Mit die­ser Veran­
zu sehen. Danach zieht die Ausstellung        staltung der Museen Treptow-Köpenick
aufgrund notwendiger Sanierungs­ar­           wird auch an den 100. Todestag von
beiten im Rathaus, die voraussichtlich        Wilhelm Voigt am 3. Januar 2022 erin­
bis Ende 2024 dauern, vorübergehend           nert.
in das Erdgeschoss der Joseph-Schmidt-        Pandemiebedingt findet der Vortag als
Musikschule in der Freiheit 15, 12555         Hybridveranstaltung statt. Es stehen
Berlin-Köpenick.                              einige begrenzte Sitzplätze in der Aula
Zur Wiedereröffnung der Ausstellung           der Musikschule, dem Manfred-Schmitz-
                                                                                                                      Außen wacht die Broncefigur des Hauptmanns, der Tresor- und Ausstellungsraum
findet am 3.3.2022 um 19 Uhr der Vor­         Saal, zur Verfügung. Um eine Anmeldung
                                                                                                                     i­nnen wird wegen der Sanierung geschlossen.
trag „Mit Wilhelm Voigt gegen den Nati­       wird unter museum@ba-tk.berlin.de
onalsozialismus – Zu Carl Zuck­mayers         gebeten. Gleichzeitig sind alle Inter­es­
Hauptmann von Köpenick“ statt. Refe­          sierten herzlich eingeladen, über einen                                Stadt Cöpenick mit einem Mal welt­        das Gefängnis verlassen. Die so­ge­
rent ist der Literatur­wis­senschaftler Dr.   Videokonferenz-Link (WebEx) teilzu­neh­                                berühmt. In der Uniform eines Haupt­      nannte „Köpenickiade“ machte Wilhelm
Tilman Venzl von der Universität Bie­         men. Der Zugang ist über den Browser                                   manns verhaftete der Schuster Wilhelm     Voigt zu einem „Medienstar“ seiner
lefeld. Er ist Autor zahlreicher Mono­        möglich, es wird hierfür kein Programm                                 Voigt den Bürgermeister Georg Langer­     Zeit. Unter den Vorzeichen der erstar­
grafien und Aufsätze wie bei­spielsweise      benötigt. Für einen störungsfreien Ab­                                 hans und beschlagnahmte die Stadt­        kenden Nationalsozialisten nahm Carl
„Was ist antimilitaristische Literatur?       lauf bitten wir Sie, die Übertragung                                   kasse. Zehn Tage nach seiner Tat wurde    Zuckmayer den Stoff auf und veröffent­
Das Beispiel Der Hauptmann von Kö­pe­         Ihres Ton- und Videosignals zu deak­                                   er festgenommen und zu vier Jahren        lichte 1931 das Theaterstück „Der
nick, mit einem unbekannten Kom­men­          tivieren.                                                              Haft verurteilt. Bereits 1908 konnte er   Hauptmann von Köpenick“.
tar Carl Zuckmayers.“ In dem Vor­trag         1906 wurde die damals selbständige                                     aufgrund einer Begnadigung vorzeitig

Gedenken
                                                                                          Foto: Akentakt/Wikipedia

                                              Tötungsanstalten. Die VVN-BdA Köpe­
                                              nick lud zum stillen Gedenken um Krän­
Am bundesweiten Tag des Gedenkens             ze und Blumen am Mahnmal für die Op­
an die Opfer des Nazionalsozialismus,         fer der Köpenicker Blutwoche ("Faust")
dem 27. Januar 2022, lud die Pfarrei St.      auf dem Platz des 23. April sowie an der
Josef Treptow–Köpenick zu einem Ge­           Gedenktafel für die von den Nazis zer­
betsgedenken auf dem Friedhof Altglie­        störte Köpenicker Synagoge (Freiheit 8)
nicke an die im vergangenen Jahr einge­       niederzulegen. Der BdA Treptow lud zu
weihte Erinnerungswand ein.                   einem antifaschistischen Gedenkspa­
Auf dem Friedhof wurden 1.360 Opfer           ziergang. Dabei wurden Häuser be­
nationalsozialistischer Gewaltmaßnah­         sucht, vor denen bereits Stolpersteine
men, zunächst ohne Nennung der Na­            verlegt wurden bzw. in denen Verfolgte
men, beigesetzt. Bei diesen Toten han­        gelebt haben, deren Schicksal wir erfor­
delte es sich überwiegend um Opfer aus        schen und für die wir Stolpersteine in
verschiedenen Konzentrationslagern und        den nächsten Jahren verlegen wollen.                                   Gedenkstätte für die 1370 Opfer in einem Massengrab

 T E R M I N E + + + V E R A N S TA LT U N G E N + + + T E R M I N E + + + V E R A N S TA LT U N G E N + + +

          POLITIK UND                             unserer Haustür“ Digitale Ver­an­                                     bund Treptow, Ernststraße 14/16           Mitlesen, Kennenlernen und Sel­
          ENGAGEMENT                              stal­tung.                                                         Di 15.2.|19 Uhr Lesung im Club:              bermachen.
Mo 07.2.|18 Uhr Basistreffen DIE LIN­             Via Zoom: https://us02web.zoom.                                       Berlin. Literarisch. Anknüpfend an     So 20.2.|17 Uhr Gunder­manns Lieder
   KE Treptow-Köpenick per Video­                 us/j/89852548216                                                      das letztjährige Jubiläum „100 Jahre      in Europa – Das Konzert – Prä­sen­
   kon­fe­renz                                                                                                          Groß-Berlin“ nimmt die seit über 30       tiert von Heiner Kondschak. Chris­
Sa 12.2.|10 Uhr Hauptversammlung                                                                                        Jahren bestehende Autorengruppe           tuskirche Oberschöneweide. Ver­
   DIE LINKE Treptow-Köpenick per                       KULTUR UND                                                      LiT (Literatur in Tempelhof) das          anstalter: Stadttheater Köpe­nick.
   Videokonferenz                                       UNTERHALTUNG                                                    Thema zum Anlass, über die
Mo 14.2.|14 Uhr AG Senioren per Vi­           (Bitte über Eintritts und Zugangs­bedin­                                  Entwicklung der Stadt und ihrer
   deokonferenz Jahresauftakt mit             gungen wg. Corona bei den Veranstal­                                      Bewohner zu reflektieren. Kultur­
   Wahlauswertung, Schwerpunkten              tern informieren)                                                         bund Treptow, Ernststraße 14/16                    KONFERENZEN
   2022 und Wahl der Senio­ren­ver­           Di 8.2.|19 Uhr Musik im Club: Zum                                      Sa 19.2. und So 20.2. jeweils 11–14                   UND SITZUNGEN
   tretung, Gesprächspartnerin: Carolin            Beispiel das Gras – der „grüne“                                      und 15–18 Uhr. Vorlesefest. Das        Landesarbeitsgemeinschaften
   Weingart (stellvertretende Bezirks­             Brecht. Gina Pietsch & Fabio Costa                                   FEZ macht Lust aufs Lesen und auf      (per Videokonferenz)
   bürger­meis­terin), Gäste herzlich              in Gesprächen über Bäume, Bäche                                      schöne Bücher! Auf kleinen Lese­       9.2. |19 Uhr LAG Netzpolitik
   will­kommen                                     und Buckow, und in Gesängen über                                     bühnen, in offenen Spiel- und Krea­    16.2.|18 Uhr LAG Wissenschaftspolitik
Do 17.2.|18 Uhr „NS-Zwangsarbeit vor               Geier, Gummi und Gänse. Kultur­                                      tivangeboten geht’s ums Vor­lesen,     17.2.|18 Uhr LAG Klimagerechtigkeit

www
          Weitere Informationen zu Terminen & Veranstaltungen im Internet: www.dielinke-treptow-koepenick.de
Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht Für eine LINKE Transformation Sozial und klimagerecht
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