GEONEWSAUSGABE 1/2021 - GEO SERVICE GLAUCHAU GMBH
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GEO news AUSGABE 1/2021 INFOLETTER DER GEO SERVICE GLAUCHAU GMBH Positiv denken wie wir die Krise im Kopf bewältigen Seite 2 - IN EIGENER SACHE: PRO DOMO - Bagger schaffen Platz für neues Internat mit Clubraum in Glauchau Seite 5 - Recht: Bodenanalysen sind Auftraggebersache
GEO INFOLETTER 1/2021 2 3 news AKTUELL Pro domo Positiv denken: Reden Sie mit positiven Menschen!!! Bagger schaffen Platz Wie wir eine Fällt es Ihnen schwer, positiv zu den- für neues Internat mit Krise im Kopf ken, sollten Sie mit positiv eingestellten Menschen sprechen. Deren lebensfrohe Clubraum in Glauchau bewältigen Art kann Ihre Stimmung gleich ein wenig aufhellen und Sie von negativen Gedan- Bevor im Frühjahr der Bau des neu- Es gibt genug Gründe, positiv zu denken ken abbringen. Und Lachen ist nicht nur en Internats auf dem Gelände des und optimistisch nach vorne zu schau- einem Sprichwort zufolge oft die beste überbetrieblichen Ausbildungszent- en. Medizin. rums (ÜAZ) des Vereins „Bau Bildung Sachsen“ an der Lungwitzer Straße in Die Corona-Pandemie ist im Vergleich Vergleichen Sie sich nicht mit Glauchau beginnt, muss Platz geschaf- zu anderen Krisenerfahrungen etwas anderen!!!! fen werden. Seit Tagen wird daher ein Besonderes. Kaum eine andere Krise Teil des alten Ringofens abgerissen. hat so stark in unseren Alltag einge- Denn positiv denken heißt auch, die ei- Überprüfung der Baugrund- und griffen, jeder ist direkt betroffen. Und genen Erfolge wertzuschätzen. Jeder Wo einst Ziegel gebrannt wurden, ist der Bausubtanzverhältnisse auf dem das in verschiedener Hinsicht: Ob Sor- hat in seinem Leben ganz verschiedene Clubraum des Internats geplant. Er soll Gelände des ÜAZ in Glauchau. ge um eine Infektion, die Gesundheit Herausforderungen gemeistert, dafür die verbleibenden Teile des alten Ring- der Familienmitglieder oder finanzielle darf sich jeder Einzelne auch mal auf die ofens sichtbar machen. Laut Holger Oer- Im Auftrag des Bau Bildung Sachsen Engpässe aufgrund von Kurzarbeit oder Schulter klopfen. Blicken Sie besser auf ter, Bereichsleiter Ausbildung, zählt das e.V. wurden durch die Geo Service Arbeitslosigkeit – jeder Einzelne kämpft Ihre persönlichen Meilensteine zurück, neue Internat 66 Betten. Auf dem Areal Glauchau GmbH umfangreiche Bau- an verschiedenen Fronten und hat dabei die Sie erreicht haben, als sich mit ande- wurde bereits ein neues Gebäude mit grund- und Bautechnische Untersu- eigene Gedanken und Gefühle. Wichtig ren zu vergleichen. Küche, Speisesaal sowie Unterrichts- chungen durchgeführt. ist, sich nicht entmutigen zu lassen, Wie die Welt nach Corona aussehen räumen errichtet. Außerdem wurde das sondern positiv nach vorne zu schauen. wird, kann niemand mit Gewissheit sa- Verwaltungsgebäude modernisiert. Zur Überprüfung der Baugrundverhält- Und schon jetzt können wir darüber gen. Allerdings gibt uns die Krise die Nun folgt der Internatsbau in L-Form, nisse im Bereich des geplanten Neu- nachdenken, was wir aus dieser Zeit Gelegenheit, Dinge auf eine gute Art zu der nach seiner Fertigstellung auch baus des Internatsgebäudes wurden di- mitnehmen wollen. Denn wir können die verändern. Denken wir positiv, machen als Anschauungsobjekt dienen soll. verse Baugrunderkundungen durch die schwierige Situation in unserer Gesell- wir unseren Kopf frei und sehen viel- „Er bekommt eine Klinkerfassade mit Geo Service Glauchau GmbH auf dem schaft als Chance sehen. Positiv den- leicht ein paar Möglichkeiten, wo wir in verschiedenen Mauerwerksverbänden“, Gelände der ÜAZ durchgeführt. Es war ken lautet das Motto – und es gibt allen Zukunft das ein oder andere noch bes- fügt Mitarbeiter Thomas Ritzkat an. zu klären, in welcher Tiefe die Bodenma- Grund dazu. ser machen können. teriealien angetroffen werden, über wel- Quelle: IKK-classic Bis es soweit ist, bleiben die Internats- che die Gründung der geplanten Strei- Positiv denken lernen!!!! gebäude an der Waldenburger Straße fenfundamente bzw. Einzelfundamente Zitat: mit 83 Plätzen in Betrieb. „Danach rei- als Tiefergründung (mittels Brunnenrin- Es ist gut möglich, das sich Dinge Foto: pixabay.com ßen wir wahrscheinlich den zweitägigen gen) erfolgen soll. besser entwickeln werden, als du es Flachbau ab“, so Michael Wieczorek, dir jetzt gerade vorstellen kannst! Leiter des ÜAZ. Im September starteten Zu diesem Zweck wurden während der dort 146 junge Leute ihre praktische Baugrundabnahme insgesamt neun Die Kunst eines erfüllten Lebens………… Erstausbildung. Neben Baugerätefüh- Schürfe angelegt, in welchen der ge- rern werden in den Praxishallen Kanal- plante Gründungshorizont (Rotliegend- bauer, Straßenbauer, Maurer, Beton- und zersatz) angetroffen wurde. Stahlbetonbauer ausgebildet. Mitarbei- ter Thomas Ritzkat weiß eines schon Zunächst wurden in den Schürfen jetzt: Das neue Internat mit dem dazu- häufig künstliche Auffüllungen aufge- gehörigen Clubraum auf dem Gelände schlossen, welche überwiegend anth- des Überbetrieblichen Ausbildungszen- ropogen bedingte Fremdbestandteile trum (ÜAZ) des Berufsförderungswer- in Form von Schiefer-, Ziegel-, Kohle- kes Bau Sachsen in Glauchau wird ein und Ascheresten bzw. Holz und Kabel echter Hingucker. enthielten. Quelle: Freie Presse Auszug aus dem Baugrundgutachten der Geo Service Glauchau GmbH Selbstverständlich bedeutet positives Denken nicht, die Dinge schönzureden oder die Realität aus den Augen zu verlieren. Und Zweifel und Ängste sind wichtige Gefühle, die uns vor Fehlent- scheidungen schützen können. Doch oft lasten negative Gedanken schwerer auf unserem Gemüt, sodass die guten Seiten etwas aus dem Blick geraten. Beim positiven Denken geht es also da- rum, seine momentane Situation zu ak- Foto: pixabay.com zeptieren und trotz der Krisenerfahrung den Kopf nicht in den Sand zu stecken. Das heißt: eine gesunde Balance zu fin- den. Und das kann man lernen. Foto: eli perez / unsplash.com
GEO INFOLETTER 1/2021 4 5 news Recht Recht Mikropfähle von der Soll-Beschaffenheit abweicht. Was Soll-Beschaffenheit zu sein hat, Bodenanalysen probten oder unzureichend beprobten kontaminierten Erdaushubs genau die werden vorgege- richtet sich primär nach den subjekti- sind Auftrag- im ersten Leitsatz beschriebene Gefahr ben: Tragewerks- ven Vorstellungen der Parteien, die in der vertraglichen Beschaffenheitsver- gebersache begründet, weshalb der AG die im zwei- ten Leitsatz wiedergegebene Verpflich- planer muss einbarung zum Ausdruck kommt. Diese 1. Der Auftraggeber darf dem Auf- tung hatte. In der Ausschreibung wurde keine günstigere Beschaffenheitsvereinbarung sieht vor, dass der Ingenieur Mikropfähle in die tragnehmer bei der Arbeitsausfüh- rung kein Verhalten abverlangen, der Boden in die verschiedenen Depo- nieklassen bzw. als „gefährlicher Abfall“ Variante finden! statischen Berechnungen einplant. Dies das diesen der Gefahr einer Verfol- eingeordnet. Den Unterlagen kann nicht ist erfolgt – und kann keinen Mangel gung wegen einer Straftat oder ei- entnommen werden, dass die erforderli- 1. Die Vorgabe von Mikropfählen für darstellen. Im Gegenteil: Ein Verzicht ner Ordnungswidrigkeit aussetzt. chen Analysen vom AN selbst auf eige- die statische Berechnung stellt eine auf die vorgesehenen Mikropfähle wäre ne Kosten einzuholen sind. Bei diesen Beschaffenheitsvereinbarung dar, eine Abweichung und damit ein Mangel 2. Der Auftraggeber muss dem Auf- Kosten handelt es sich um einen Erheb- die für die Erfüllung des Vertrages gewesen. Die Mikropfähle sind auch zur tragnehmer ausreichende Boden- lichen, den Angebotspreis maßgeblich maßgeblich ist. Lastabtragung geeignet, so dass kein analysen zur Verfügung stellen. Er beeinflussenden Faktor. Deshalb durfte Planungsfehler vorliegt. Die Prüfung, hat entsprechende Beprobungen zu der AN die Ausschreibung so verstehen, 2. Der Tragwerksplaner muss dann ob Mikropfähle erforderlich oder sinn- beauftragen und für den Fall unzu- dass diese Kosten nicht von ihm zu tra- nicht prüfen, ob Mikropfähle über- voll sind, ist gerade nicht Vertragsge- reichender Analysen diese nachzu- gen sind. Dem entspricht, dass der AG haupt erforderlich sind. genstand geworden. Der Ingenieur war holen. nach Zuschlag weitere Analysen beauf- auch nicht verpflichtet, die kostengüns- tragt hat. Unter Hinweis auf den dritten 3. Der Tragwerksplaner muss auf tige Variante zu planen: Er war auf die 3. Werden dem Auftragnehmer nicht Leitsatz führt das OLG aus, dass bei die wirtschaftlichen Interessen des Ausführungsvariante Mikropfähle fest- sämtliche für die Entsorgung erfor- Auftragsentziehung unstreitig weder Auftraggebers Rücksicht nehmen gelegt. Zwar muss er im Rahmen der derlichen Unterlagen zur Verfügung der GB-21-Wert noch die Säureneutrali- und beachten, dass kein übermä- Wahrnehmung der vertraglichen Pflich- gestellt, ist er in der weiteren Aus- tätskapazität der zu entsorgenden Ab- ßiger Aufwand betrieben wird. Eine ten auf die wirtschaftlichen Vorgaben führung seiner Leistungen behin- fälle vorgelegen haben. Beide Angaben günstigere Variante muss er nicht und Belange des AG Rücksicht nehmen. dert. sind nach der Deponieklasse von aus- suchen und finden. Es ist aber nicht dargelegt, welche wirt- schlaggebender Bedeutung. Der Baube- schaftlichere Maßnahme der Ingenieur OLG Köln, Urteil vom 14.12.2018 – 19 U27/18, Voll- ginn hatte sich daher entsprechend § 6 OLG Dresden Beschluss vom 03.12.2019 – 6 U hätte empfehlen sollen. text: IBRRS 2019, 0198 VOB/B § 5 Abs. 4, § 6 Abs. Abs. 2 Nr. 1 VOB/B verschoben, weshalb 1669/19, Volltext: IBRRS 2020, 3213, BGB §§ 280, 2 Nr. 1, § 8 Abs. 3 die Kündigung nach § 5 Abs. 4 VOB/B 633, 634 Praxishinweis nicht gerechtfertigt war. Problem/Sachverhalt Problem/Sachverhalt Ein Planungsfehler liegt nicht vor, weil Praxishinweis der Ingenieur die vertraglichen Vorga- Der Auftragnehmer (AN) wird nach öf- Der Auftraggeber (AG) plant den Umbau ben – Mikropfähle – eingehalten hat. fentlicher Ausschreibung mit Kanal- und Die Entscheidung liegt auf der Linie des eines Gasthofs von einem denkmalge- Etwas anderes könnte sich ergeben, Straßenbauarbeiten zum Preis von 2,6 Urteils des OLG Koblenz (IBR 2013, 10). schützten zweigeschossigen Gebäude wenn die Mikropfähle nicht geeignet Mio. Euro beauftragt. Die VOB ist verein- In diesen Fällen, in denen es um das ge- in ein viergeschossiges Wohnhaus mit gewesen wären – dann hätte der In- bart. In seinem Bodengutachten emp- schuldete Bausoll geht, entzünden sich 14 Einheiten. Der planende Architekt genieur auf Bedenken hinweisen müs- fiehlt das beauftragte Ingenieurbüro die Streitigkeiten meist daran, ob eine macht in der Baubeschreibung Anga- sen. Auch der Sonderfachmann muss dem Auftraggeber (AG), die Entsorgung vom Auftraggeber geforderte Leistung ben zu statischen Fragen (u. a. zu Abtei- die Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme aller Aushubmassen als „gefährlichen einen Nachtrag begründet oder nicht. lung von Lasten, Wandstärken); dabei im Blick haben: Wenn er ein zu starkes Abfall“ mit der Deponieklasse DK II aus- Hilfreich ist hier die Unterscheidung ist die Ertüchtigung durch Bohrpfähle Fundament plant, entstehen vermeidba- zuschreiben. Tatsächlich weist der AG nach „Nebenleistungen und Besonderen angesprochen. Der AG beauftrag den re Mehrkosten. Eine allgemeine Pflicht, im Leistungsverzeichnis den Aushub Leistungen“, die in der VOB/C für jedes Ingenieur mit statischen Leistungen, so kostengünstig wie möglich zu pla- nur zum Teil als „gefährlichen Abfall“ Gewerk speziell vorgenommen wird. bei denen in die vorzunehmenden sta- nen bzw. zu bauen, besteht aber nicht. aus, im Übrigen aber als solchen der Nach Ziff. 4.2.9 der DIN 18 300 gehören tischen Rechnungen Mikropfähle ein- Wenn die Wirtschaftlichkeit nicht gege- Klasse DK I oder DK II. Vor Baubeginn die für Erdarbeiten erforderlichen Bode- zuplanen sind. Nach Fertigstellung der ben ist, muss dargelegt werden, welche meldet sich der AN Behinderungen an, nuntersuchungen zu den zusätzlich zu Maßnahme macht der AG geltend, die Planung wirtschaftlicher gewesen wäre da aussagekräftige und komplette Bo- vergütenden „Besonderen Leistungen“. Statik sei mangelhaft, weil die Ableitung und welche Mehrkosten entstanden dengutachten fehlen. Der AG übersen- der Lasten über Mikropfähle nicht erfor- sind. det deshalb weitere Unterlagen, setzt Quelle: www.ibr-online.de – RA Prof. Thomas Kar- derlich gewesen sei und Mehrkosten eine Nachfrist für den Baubeginn und czewski, Hamburg, Mai 2019 von mindestens 214.000 Euro geführt Quelle: www.ibr-online.de, RA Dr. Walter Klein, kündigt die Auftragsentziehung an. Zu- habe. Das Landesgericht weist die Kla- Karlsruhe, August 2019 vor teilt das Ingenieurbüro dem AG mit, ge auf Schadensersatz ab; der AG legt dass die Tests zu GB 21 (Gasbildungs- Berufung ein. potenzial) und der Wert der Säureneut- ralitätskapazität noch ausstehen. Des- Entscheidung halb zeigt der AN erneut Behinderungen an, woraufhin ihm der AG den Auftrag Ohne Erfolg! Der Schadensersatzan- aus wichtigem Grund entzieht. Der AN spruch nach §§ 280, 634 Ziff. 4 BGB hält die Kündigung für nicht berechtigt. setzt einen Mangel der Leistung vo- raus. Ob ein Mangel vorliegt, richtet Entscheidung sich nach § 633 BGB. Danach ist ein Foto: pixabay.com Werk frei von Sachmängeln, wenn es Das OLG gibt dem AN Recht. Der AG hat- die vereinbarte Beschaffenheit hat (§ te keinen wichtigen Kündigungsgrund. 633 Abs. 2 Satz 1 BGB). Maßgebend Er hat die Verzögerung des Baubeginns für das Vorliegen eines Sachmangels selbst zu verantworten. Das OLG weist ist, ob die Ist-Beschaffenheit des Werks Foto: Rainer Sturm / pixelio.de darauf hin, dass der Transport unbe- Foto: ash from modern / unsplash.com
GEO INFOLETTER 1/2021 6 7 news RECHT Recht / Umwelt Rentenversiche- oder berufsständische Versorgungs- werke. Da sind etwa Landwirte, Künst- Sachbezüge bei der Lohnbesteuerung außer Ansatz, da diese ausgehend von in Mittelsachsen, dem Landkreis Säch- sische Schweiz Osterzgebirge sowie rungspflicht für ler, Handwerker, Ärzte und Architekten. einem monatlichen Zufluss unter die 44 im Landkreis Zwickau neue Anforde- selbständige: „Wahrscheinlich wird es auch eine Al- tersgrenze von 50 oder 55 geben. Wer EUR-Freigrenze für Sachbezüge fielen. Das Finanzamt vertrat die Auffassung, rungen. Betroffene von den Regeln für mehr Gesundheitsschutz sind Bauher- Was die Regierung älter ist wird davon vermutlich nicht be- den AN sei die Möglichkeit, für ein Jahr ren sowie Betriebe mit Arbeitsplätzen in plant troffen sein“, sagt Islinger. an dem Firmenfitnessprogramm teilzu- nehmen, „quasi in einer Summe“ zuge- Erdgeschossen- oder Kellerräumen. Die Gebiete wurden dort festgelegt, wo es Die große Mehrheit der Selbständigen flossen, weshalb die 44 EUR-Freigrenze bekanntermaßen mehr Uran in den Ge- muss sich aber mit dem Thema beschäf- überschritten sei. Es unterwarf die Auf- steinen gibt und wo Messungen erhöhte tigen. Islinger rät zur Gelassenheit. wendungen für die Jahreslizenzen ab- Radonmengen belegen. „Aktionismus ist nicht angebracht“. Er züglich der Eigenanteile der Arbeitneh- empfiehlt „abzuwarten, bis das Gesetz mer dem Pauschsteuersatz von 30 %. Das Eindringen von Radon aus dem Bo- wirklich da ist. Denn erst dann sind die Dem schlossen sich jedoch weder das den soll verhindert werden. So schützt Bedingungen klar.“ Die Beiträge werden Finanzgericht noch der BFH an. zum Beispiel eine solide Bodenplatte sich wohl am Gewinn orientieren, glaubt aus wasserundurchlässigem Beton vor er und rechnet damit, dass 18,6 Prozent Gaseintritt. In den betroffenen Regionen abgeführt werden müssen. gilt zusätzlich, dass mindestens eine der in Paragraf 154 der Strahlenschutz- Die Altersvorsorge selbst gestalten verordnung genannten Schutzmaßnah- men umgesetzt werden muss. Man muss aber nicht in die gesetzliche Die für die Bauherren entstehenden Zu- Rentenversicherung gehen. Die Opt- satzkosten sind laut einer Planungshilfe out-Lösung bietet Wahlmöglichkeiten. des Staatsministeriums für Energie, Kli- „Eingezahlt werden kann auch in an- maschutz, Umwelt und Landwirtschaft dere insolvenzsichere Vorsorgearten“, „sehr gering“ einzuschätzen. Neben den Foto: pixabay.com sagt Islinger. „Vielleicht werden private Auflagen für Bauherren sind Arbeitgeber Rentenversicherungen und Immobilien und Selbstständige in Radonvorsorge- ebenso berücksichtigt, wenn der Ge- gebieten dazu verpflichtet, an Arbeits- setzgeber Weitsicht beweist.“ plätzen im Keller und im Erdgeschoss Radonmessungen durchzuführen. Dies Nachgewiesen werden müssen Alter- gilt auch ab dem 31. Dezember 2020. Foto: pixabay.com Spätestens im Frühjahr 2021 will die seinkünfte von monatlich mindestens Dabei muss in jedem betroffenen Ar- Regierung ein Gesetz verabschieden, 800 bis 900 Euro, also mindestens in beitsraum ein Messgerät installiert dass auch Selbständige verpflichtet, für Höhe der Grundsicherung. Unter Um- werden, das ein Jahr lang die Radonbe- das Alter vorzusorgen. ständen empfiehlt sich bereits heute lastung misst. Klar ist das Messen ist eine freiwillige Einzahlung in die gesetz- Pflicht und die Strahlenschutzbehörde Eigentlich soll die Rentenversiche- liche Rentenversicherung. Da ist die plant Stichproben. Versäumte Messun- rungspflicht für Selbständige schon Rendite meist besser als bei einer priva- Der geldwerte Vorteil sei den teilneh- gen sind Ordnungswidrigkeiten. Ende 2019 kommen. Doch die Bun- ten Lösung“, sagt Islinger. menden AN als laufender Arbeitslohn desregierung zog es vor, zunächst die monatlich zugeflossen. Der AG habe Quelle: Freie Presse, Dezember 2020 / Landesamt Grundrente zu Verabschieden. Dann Quelle: Webseite www.ecovis.com Bericht von sein vertragliches Versprechen, den für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie kam die Corona-Krise dazwischen. Nun Andreas Islinger, 08.02.2021 AN die Nutzung der Fitnessstudios zu soll es endlich so weit sein. Spätestens ermöglichen, unabhängig von seiner im Frühjahr 2021 soll das Gesetz für die eigenen Vertragsbindung monatlich Rentenversicherungspflicht beschlos- Teilnahme an fortlaufend durch Einräumung der tat- sen werden und dann Mitte 2021 in Kraft treten. einem Firmen- sächlichen Trainingsmöglichkeit erfüllt. Unter Berücksichtigung der von den AN fitnessprogramm geleisteten Eigenanteile sei daher die 44 Andreas Islinger, Steuerberater bei Ecovis in München, erläutert die Grün- kann steuerfrei EUR-Freigrenze eingehalten worden, so dass der geldwerte Vorteil aus der Teil- de. „Nur die Hälfte aller Selbständigen sein nahme an dem Firmenfitnessprogramm sorgt tatsächlich ausreichend fürs Alter nicht zu versteuern sei. vor. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie im Die 44 EUR-Freigrenze für Sachbezü- Rentenalter auf eine Grundsicherung ge gilt auch, wenn Arbeitnehmer (AN) Quelle: BFH, VI R 14/18 angewiesen sind, ist doppelt so hoch auf Kosten ihres Arbeitgebers (AG) an wie bei Festangestellten“ weiß er. Eine einem Firmenfitnessprogramm teilneh- Rentenversicherungspflicht will der Ge- setzgeber auch deshalb, weil sich durch men können, wie der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden hat. Ab Januar gelten die Beiträge die Lage der Rentenkassen neue RegelN zum stabilisieren ließe. Der AG ermöglichte seinen AN im Rah- men eines Firmenfitnessprogramms, in Radon-Schutz Die Regeln sind noch unklar verschiedenen Fitnessstudios zu trai- Dresden – Das Sächsische Landesamt nieren. Hierzu erwarb er jeweils einjäh- für Umwelt, Landwirtschaft und Geolo- Foto: pixabay.com Grundsätzlich sollen schon alle Selb- rige Trainingslizenzen, für die monatlich gie hat die Radonvorsorgegebiete für ständigen rentenversicherungspflichtig jeweils 42,25 EUR zzgl. Umsatzsteuer Sachsen ausgewiesen. Mit Inkrafttreten werden. Ausgenommen sind diejenigen, zu zahlen waren. Die teilnehmenden AN der Allgemeinverfügung am 31. Dezem- die bereits abgesichert sind, beispiels- leisteten einen Eigenanteil von 16 EUR ber 2020 gelten in 107 Gemeinden des weise über eine Versicherungspflicht bzw. 20 EUR. Der Arbeitgeber ließ die Erzgebirgskreises, des Vogtlandkreises, Foto: pedro sanz / unsplash.com
KONTAKT Gesellschaft für angewandte Geowissenschaften mbH Obere MuldenstraSSe 33 08371 Glauchau Tel.: 0 37 63 / 77 97 6-0 Fax: 0 37 63 / 77 97 6-10 Web: www.gs-glauchau.de E-Mail: info@gs-glauchau.de Geschäftsführer: Lutz Ponitz
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