HinterGRÜNde - Grüne Fraktion Thüringen
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hinterGRÜNde
Grüne Infos aus dem Thüringer Landtag Ausgabe 01/2022
GRÜNE WERTE –
DIE ARBEIT GEHT WEITER
100 % ERNEUERBARE EINEN URWALD ZUM UA „MAFIA“
Kostengünstig und
ANFA SSEN SCHAFFEN Die italienische Mafia
versorgungssicher Ein Interview mit Matthias Schellenberg und im Visier
Klaus Eisenhuth von der Stiftung Rainforest-Save
4 6/7 9
Editorial
Liebe Leserinnen und Leser,
während wir an dieser Ausgabe Wir sind froh und erleichtert, einen Landeshaushalt für Thü-
schreiben, ist durch den russischen ringen zu haben und den Kommunen, Vereinen und Verbän-
Angriff auf die Ukraine ein Krieg mit- den Planungssicherheit für das Jahr geben zu können. Dass
ten in Europa ausgebrochen. Der durch wir uns mehr inhaltliche Vertiefung bspw. in den Bereichen
Putin gestartete Angriffskrieg und die Verlet- Klimaschutz, Bildung und Integration gewünscht hätten, ist
zung der territorialen Integrität der Ukraine sind durch nichts kein Geheimnis. Dennoch konnten wir auch in diesem Jahr
zu rechtfertigen. Für uns sind und bleiben die souveräne wichtige grüne Schwerpunkte setzen. Bekanntlich ist nach
Gleichheit von Staaten und die Grundpfeiler der demokrati- dem Haushalt vor dem Haushalt und es bleibt zu hoffen, dass
schen Friedensordnung unverhandelbar. Unsere volle Solida- wir im nächsten Jahr wieder mehr Gestaltungsspielräume ha-
rität gilt den Menschen aus der Ukraine, die jetzt unter den ben, um die drängenden Probleme anzugehen.
Folgen dieses Angriffs leiden oder sich schon auf der Flucht Einer der schwierigsten Kompromisse der Haushaltsverhand-
befinden. Aber sie gilt auch all den Russ*innen, die sich zu- lungen war die Globale Minderausgabe in Höhe von 330 Mio.
nehmend und trotz der damit verbundenen persönlichen Ge- Euro, die die CDU-Fraktion an ihre Zustimmung zum Haushalt
fahren gegen Putin stellen und öffentlich ein Ende des Krie- knüpfte. Wir haben von Anfang an an der verfassungsrecht-
ges fordern. Krieg ist niemals eine Lösung. Er führt immer nur lichen Zulässigkeit einer solchen Globalen Minderausgabe
zu unermesslichem Leid und Zerstörung. Wir hoffen nach wie gezweifelt und lassen diese gerade durch ein juristisches
vor, dass es möglich ist, zu schnellen Friedensverhandlungen Gutachten prüfen. Was genau die Globale Minderausgabe ist
und damit zu einer diplomatischen Lösung zu kommen. Doch und wie sie sich auf den Landeshaushalt und Thüringen aus-
bis dahin benötigt die Ukraine all unsere Unterstützung – ob wirkt, erklärt unser haushaltspolitischer Sprecher Olaf Müller
durch wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland, die Un- in seinem Beitrag in dieser Ausgabe.
terstützung des Selbstverteidigungsrechts, durch Geld- und Weitere Themen in dieser Zeitung sind u. a. die notwendige
Sachspenden, durch solidarische Kundgebungen und Mahn- Energiewende, die im Angesicht des Krieges in der Ukraine
wachen oder durch die schnelle und unbürokratische Auf- und eines erschreckenden neuen IPCC-Klimaberichts noch an
nahme von all jenen, die momentan aus dem Kriegsgebiet Bedeutung gewonnen hat, die Debatten im Landtag zum Kin-
fliehen. Die Hilfsbereitschaft der Thüringer*innen, die Spen- dergartengesetz sowie mehr Inklusion an Schulen und zum
den sammeln und Hilfskonvois auf die Reise schicken oder seit letztem Jahr arbeitenden Untersuchungsausschuss Mafia.
anbieten, Menschen aus der Ukraine privat unterzubringen, Außerdem berichtet Doreen Denstädt, wie sie als grüne De-
ist groß und ein Zeichen gelebter Solidarität. Zumindest dies legierte für Thüringen die Bundesversammlung zur Wahl des
stimmt hoffnungsfroh in diesen schwierigen Zeiten. Bundespräsidenten erlebt hat. Viel Spaß beim Lesen!
Neben diesen aktuellen außenpolitischen Entwicklungen,
hat uns natürlich vor allem die Thüringer Politik beschäf-
tigt. In der ersten Plenarsitzung dieses Jahres fand die ab-
schließende Beratung des Haushalts 2022 statt, der mit den Hilfe für
Stimmen von Rot-Rot-Grün und der CDU-Fraktion beschlos- Ihre Astrid Rothe-Beinlich, die Ukraine:
sen wurde. Es waren langwierige und schwierige Debatten. Fraktionsvorsitzende
Inhalt
Editorial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 Einen Urwald zum Anfassen schaffen –
Globale Minderausgabe: die Stiftung Rainforest-Save im Interview . . . . . . . . . 6/7
Was bedeutet das für Thüringen? . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Verbraucher*innen-Politik –
100 % Erneuerbare: Planaufgabe von übergeordneter Bedeutung . . . . . . . 8
Kostengünstig & versorgungssicher. . . . . . . . . . . . . . . 4 Die italienische Mafia im Visier:
Das Kindergartengesetz jetzt weiterentwickeln . . . . 5 Der Untersuchungsausschuss 7/1 „Mafia“ . . . . . . . . . . 9
Schulische Inklusion – Doreen Denstädt: „Ich bin selten sprachlos“ . . . . . . . . 10
Bildungspolitisches Dauerthema . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 Eier färben ganz natürlich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
2Olaf Müller | Haushalt und Finanzen, Wirtschaft und Wissenschaft, Tourismus, Petitionen
GLOBALE MINDERAUSGABE:
WAS BEDEUTET DAS FÜR THÜRINGEN?
Wir haben einen Landeshaushalt. Warum wurde die Globale Minderausgabe dann
Trotz schwieriger Verhandlungen akzeptiert?
wurde dieser mit den Stimmen Im Interesse aller waren wir gezwungen, eine
von Rot-Rot-Grün und CDU im ers- GMA zu akzeptieren. Die CDU hat sich, entge-
ten Plenum des Jahres im Februar gen unserer fachlichen Einwände, mit ihren
beschlossen. Natürlich hätten wir öffentlichen Forderungen vor den Haushaltsge-
uns mehr Gestaltungsspielräume sprächen verrannt. Den Schaden für das Land
(bspw. in den Bereichen Klima- ohne einen Haushalt haben wir als gravieren-
schutz, Bildung und Integration) ge- der eingeschätzt und der GMA zwangsläufig zu-
wünscht. Dennoch konnten wir wichtige gestimmt.
grüne Schwerpunkte setzen.
Was jetzt?
Extrem strittig war in diesem Jahr die sogenannte Globale
Über die GMA wurde in den letzten Jahren immer wieder
Minderausgabe. Bereits vor Beginn der Haushaltsverhand-
diskutiert. Deshalb möchten wir das Instrument mit einem
lungen forderten sowohl
juristischen Gutachten prüfen lassen. Auch der Thüringer
CDU (500 Mio. Euro) als auch
Rechnungshof hatte unsere Kritik bestätigt. Ein Gutachten
FDP (800 Mio. Euro) eine Glo-
aus Brandenburg zeigt auf, dass die Zulässigkeit Globaler
bale Minderausgabe (GMA).
Minderausgaben ab einer gewissen Höhe nicht verfas-
Durchsetzen konnte sich
sungskonform ist. Für uns ist klar, dass wir auch in Thürin-
letztlich die CDU mit einer
gen Rechtssicherheit für das Instrument „GMA“ brauchen.
GMA in Höhe von 330 Mio.
Sollte sich im Ergebnis des Gutachtens herausstellen, dass
Euro.
unsere Kritik gerechtfertigt ist, müssten wir darauf gege-
Doch was ist die Globale Min- benenfalls mit einem Nachtragshaushalt reagieren. Außer-
derausgabe? dem wollen wir mit dem Gutachten Sicherheit mit Blick
auf die Haushalte der kommenden Jahre schaffen.
Anstatt Kürzungen bei einzel-
Bekanntlich ist nach dem Haushalt vor dem Haushalt. Wir
nen Projekten vorzunehmen,
hoffen im nächsten Jahr wieder mehr Gestaltungsspielräu-
wird mit einer GMA die Summe aller Ausgaben einer pau-
me zu haben, um die drängenden Probleme anzugehen –
schalen Kürzung durch die Regierung unterzogen. Dabei
ohne sachfremde Verknüpfungen und ohne GMA.
entscheidet einzig die Landesregierung, allen voran die
Finanzministerin Heike Taubert, wo gekürzt wird und
welche Gelder für welche Projekte gesperrt werden. Da-
mit hat das Parlament quasi sein Hoheitsrecht – die Ge-
staltung des Haushaltes – abgegeben und überlässt die
Kürzungen der Landesregierung.
Warum kritisieren wir die Globale Minderausgabe?
Wir bezweifeln, dass eine GMA ab einer gewissen Höhe
verfassungskonform ist, weil sie deutlich in das parlamen-
tarische Budgetrecht eingreift. Hinzu kommt: Eine GMA ist
das Gegenteil von Haushaltswahrheit und -klarheit, denn
wir wissen nicht, wo gekürzt wird und welche Projekte zu-
nächst gesperrt werden. Wir befürchten zudem, dass durch
eine sinkende Investitionsquote Wirtschaft und Vereins-
landschaft in Mitleidenschaft gezogen werden.
3Verkehr, Umwelt, Energie, Naturschutz, Frauen-, Gleichstellungs- und Queerpolitik sowie Verfassungsausschuss | Laura Wahl
100% ERNEUERBARE:
KOSTENGÜNSTIG & VERSORGUNGSSICHER
Die steigenden Energie- einem preisstabilen Energiesystem, sie ist darüber hinaus
kosten der letzten Monate die wichtigste Maßnahme zur Reduktion von CO2 und damit
haben auch in Thüringen zur Eingrenzung der Klimakrise.
gerade Menschen mit ge-
ringem Einkommen hart Energiewende sozial gestalten
getroffen. Konservative Die Energiewende kann nur gelingen, wenn sie von den
und rechte Parteien nutzen Bürger*innen auch als sozial gerecht empfunden wird. Die
dies, um die alte Keule „Kli- Einnahmen aus einer klimapolitischen Maßnahme (wie der
maschutz sei teuer“ auszu- CO2-Bepreisung) müssen deshalb immer auch mit sozial-
packen. politisch wirksamen Instrumenten wie einer Pro-Kopf-Rück-
verteilung („Klimageld“) kombiniert werden. Die Pendler-
Preistreiber der Kostenentwicklung pauschale durch ein einkommensunabhängiges Mobilitäts-
geld zu ersetzen, würde sich ebenfalls sozial gerechter aus-
Die hohen Energiepreise resultieren vor allem aus dem
wirken. Aber auch die Förderinstrumente zum Umstieg auf
weltmarktbedingten Preisauftrieb bei Erdgas und Erdöl.
nicht-fossile Alternativen wie E-Autos oder Wärmepumpen
Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat dies noch mal ver-
müssen künftig stärker auf die unteren und mittleren Einkom-
schärft. Die Endlichkeit fossiler Rohstoffe und geopoliti-
mensgruppen ausgerichtet werden. Und in Zeiten hoher Preis-
sche Unsicherheiten dürften auch weiterhin immer wieder
steigerungen müssen Maßnahmen wie der aktuell eingeführ-
zu erheblichen Preisschwankungen führen. Klimapolitische
te Heizkostenzuschuss eine Selbstverständlichkeit sein.
Maßnahmen wie die CO2-Bepreisung spielen nur eine un-
tergeordnete Rolle. Mittelfristig kann es nur dann stabile Und auf Landesebene?
Energiepreise geben, wenn wir uns von den Importen fos-
Während die soziale Ausgestaltung der Energiewende weit-
siler Energieträger unabhängig machen. Regional erzeugte
gehend auf Bundesebene geregelt werden muss, kommt es
erneuerbare Energie ist heute schon wettbewerbsfähig und
beim Ausbau der Wind- und der Solarenergie entscheidend
wird durch weitere Innovationen immer kosten-
auf die Landesebene an. Die Hochschule Nordhausen hat
günstiger. Die Energiewende führt also nicht nur zu
kürzlich ein Energiesystemmodell vorgestellt,
das zeigt, wie sich ein klimaneutrales, versor-
Raus aus der Energiekostenfalle! gungssicheres und kostengünstiges Energie-
system in Thüringen realisieren lässt. Es ist nun
Ihr wollt wissen, ob eure alten Geräte Energiefres-
die landespolitische Aufgabe, dafür zu sorgen,
ser sind oder ob sich eine PV-Anlage auf dem Dach
rechnet? Dann nutzt die kostenlose Energiebera- dass die Leistung von Solar- und Windenergie
tung der Verbraucherzentrale Thüringen. Sie soll Mieter*innen, bis 2030 verdreifacht wird, die Bürger*innen
Vermieter*innen und Eigentümer*innen helfen, die Heizungs- und an den Erträgen teilhaben können und die
Warmwasserkosten zu reduzieren und zu gesundem Wohnen bera- regionale Wertschöpfung gestärkt wird. Als
ten. Macht mit, es lohnt sich doppelt – für Klima und Geldbeutel! Landtagsfraktion werden wir alles dafür tun,
dass dies auch gelingt.
Erneuerbare Energie oft Gasturbinenkraftwerke
günstiger als konventionelle Steinkohle
Biogas
Stromgestehungskosten für erneuerbare
Braunkohle
Energien und konventionelle Kraftwerke
in Deutschland 2021 (in Cent/kWh)* Feste Biomasse
Gas- & Dampfturbinenkraftwerke
Wind Offshore
*Kosten der Energieumwandlung in elektrischen Strom
Quelle: Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE Photovoltaik
4
€/MWh
Wind OnshoreAstrid Rothe-Beinlich | Bildung, Jugend und Sport, Asyl, Migration und Integration, Justiz sowie Aufarbeitung und Religion
DAS KINDERGARTENGESETZ
JETZT WEITERENTWICKELN ?
motor für einen kontinuierlichen Qualitätsdiskurs soll ein
Gute Bildung, Erziehung und Zentrum für Frühe Bildung die Arbeit aufnehmen und so-
Betreuung soll für alle Kinder wohl in der Forschung, Fort- und Weiterbildung, der Beratung
in Thüringen von Anfang an sowie im Austausch und der Vernetzung zentrale Aufgaben
gelingen. übernehmen. Die PIA-Erzieher*innenausbildung soll gesetz-
lich geregelt und die prekäre Situation in der Kindertages-
Um diesem Anspruch ge- pflege in den Blick genommen werden. Hier stammen die
recht zu werden, setzen wir auf Vergütungssätze noch aus 2015 und wurden seitdem nicht
verbesserte Personalschlüssel. angehoben – eine Kopplung an den öffentlichen Tarif ist
Thüringen liegt im bundeswei- längst überfällig. Wir blicken natürlich ebenfalls gespannt
ten Vergleich immer noch zu darauf, welche Spielräume der Bund uns ermöglicht. Die
weit hinten. Da die finanziellen Spielräume enger werden, Ampel hat bereits angekündigt, bundeseinheitliche Qua-
empfiehlt das Gutachten „Qualität und Qualitätsentwick- litätsstandards zu entwickeln und bald ihre Pläne vorzu-
lung von Kindertageseinrichtungen“ von Susanne Vierni- legen. Hier wird es auch um das auslaufende Gute-Kita-
ckel von 2021, das Augenmerk auf eine wirkungsorientier- Gesetz gehen, aus dem die Länder finanzielle Mittel erhal-
te Strategie zu legen. Unter diesem Fokus wollen wir das ten. Es wird also ein spannendes Jahr für die frühkindliche
Kindergartengesetz jetzt weiterentwickeln. Erste Eckpunkte Bildung. Wir halten Euch auf jeden Fall auf dem Laufenden.
stehen bereits: So soll es einen einheitlichen Personal-
schlüssel im Ü3-Bereich geben, der in zwei Schritten bis
2026 von 1:14 auf 1:12 verbessert wird. Als Entwicklungs-
SCHULISCHE INKLUSION –
BILDUNGSPOLITISCHES DAUERTHEMA
Seit vielen Jahren wird die schulische Inklusion intensiv wicklungsschritte ablei-
debattiert und es hat sich viel für die Vielfalt an unseren ten, auch um die Schul-
Schulen getan. Die flexible Schuleingangsphase, der Vor- träger bei der Umset-
Antrag-
rang des gemeinsamen Unterrichts sowie die Untersetzung zung ihrer Maßnahmen Download:
der UN-Behindertenrechtskonvention waren wichtige Mei- weiter zu unterstützen.
lensteine. Der Bildungsplan von 0 bis 18, die individuelle
Förderung als durchgängiges Prinzip des Lehrens und Ler-
nens, die Entwicklungspläne Inklusion und das inklusive
Schulgesetz wurden auf den Weg gebracht.
Gemeinsames Ziel all dieser Bemühungen war es, die per-
sonellen, sächlichen und räumlichen Rahmenbedingungen
für inklusive Schulen weiter zu verbessern und gleichzeitig
Entwicklungsperspektiven auch für Förderschulen zu be-
schreiben. Diese Ziele sollen nicht aus dem Blick geraten.
Deswegen diskutieren wir gerade einen Antrag im Landtag,
der insbesondere auf die Herausforderungen in den Be-
reichen Barrierefreiheit, Kooperationen, Personal und Pro-
fessionalisierung schaut. Daraus werden wir nächste Ent-
5EINEN URWALD ZUM
ANFASSEN SCHAFFEN
Matthias Schellenberg ist Gründer und Klaus Eisenhuth
Marketingleiter von Rainforest-Save,
Was wollt ihr in Costa Rica erreichen? Wie geht ihr
einer Stiftung aus Gotha, die es sich zur Aufgabe dafür vor?
gemacht hat, den Regenwald als existenzielle Lebens- Klaus: Am Anfang standen Recherchen an. Wo kann nn
grundlage der Menschheit zu bewahren. Wir haben sie man Urwald erwerben? Wir mussten den Urwald suchen
uchen
dazu Anfang Februar im Interview befragt: und auswählen, eine Rechtsanwaltskanzlei für die Abwick-
bwick
lung des Kaufes finden, einen Forst-Ingenieur einstellen
und Arbeitsverträge abschließen.
Wie entstand die Idee, die Stiftung Rainforest-Save zu grün- Matthias: Unser Ziel ist es, bis 2030 in unserem 320 ha
den? großen Urwald in Costa Rica eine grüne Bildungs-Offen-
Matthias: Die Idee zur Gründung einer eigenen Stiftung ent- sive zu aktivem Erleben aufzubauen. Wir möchten, dass die
stand nach einer dreimonatigen Studienreise von Madlen Menschen in grünen Visionen denken und ihr Handeln da-
Schellenberg, einer der vier Stiftungsmitglieder. Die Bio- raufhin verändern. Denn Klimaschutz, als gesellschaftliche
logiestudentin berichtete von der einzigartigen Artenviel- Herausforderung in bewegten Zeiten, beginnt bei uns allen.
falt des tropischen Regenwaldes in Panama und Costa Rica Hier und jetzt!
und dessen Bedrohung durch den Menschen. Es war eine Klaus: Wir wollen Werte für die Ewigkeit schaffen!
sinnstiftende Erzählung.
Klaus: Über Klima-, Wald- und Artenschutz zu sprechen hat Ihr arbeitet als deutsche Stiftung in Costa Rica. Inwiefern
uns nicht mehr gereicht. Also haben wir den Entschluss ge- bindet ihr Akteur*innen vor Ort und die lokale Bevölkerung
fasst, etwas Besonderes und Bleibendes zu machen. Mit ei- ein?
nem weiteren, diesmal gemeinsamen Besuch und dem Kauf Matthias: Eine der wichtigsten Erkenntnisse ist, dass es
eines 320 ha großen Regenwald-Areals wurde der Plan ohne die Einbeziehung von Einheimischen in Costa Rica
prompt in die Tat umgesetzt. nicht geht. Außer der engen Zusammenarbeit mit den
6Behörden über unsere Kanzlei ist das Einbinden unseres Klaus: Ein weiterer Meilenstein ist die konzeptionelle Idee
Forstingenieurs mit seinen Waldarbeiten für den Schutz un- von „essbaren Landschaften“. Damit wollen wir der einhei-
seres Urwaldes unabdingbar. mischen Landbevölkerung Impulse geben, sich zu einem
Klaus: Wir pflegen enge freundschaftliche Gespräche zu großen Teil mit Obst und Gemüse selbst versorgen zu kön-
unserem Bürgermeister vor Ort. Der Bau unserer Bildungs- nen.
zentrale liegt komplett in der Verantwortung eines hiesigen
Welche Projekte gibt es momentan vor Ort in Costa Rica?
Bauunternehmers. Zurzeit sind wir in der Gründungskonzep-
Was hat sich verändert seit Lauras Besuch in der Stiftung im
tion einer eigenen NGO. Sie wird unsere Werte, Visionen und
Oktober 2020?
Aufgaben vor Ort an jedem Tag vertreten.
Matthias: Wir können mit Stolz berichten, dass unser Bil-
Ihr seid eine vor allem spendenbasierte Stiftung. Was pas- dungszentrum in Costa Rica im Rohbau fertig ist. Das ist
siert mit den Spendengeldern genau? echt ein großer Meilenstein in der jungen Geschichte un-
serer Stiftung. Klaus Eisenhuth und ich werden im Februar/
Matthias: An diesem Punkt unseres Tagesgeschäfts müssen
März 2022 in Costa Rica vor Ort sein, um die Einrichtung und
wir noch lernen, das richtige Spendenkonzept zu erproben.
Gestaltung der Bildungszentrale zu beginnen. Des Weiteren
Wir haben den Grundstein in Costa Rica mitbviel Manpow-
wollen wir die Vorbereitung für eine große Baumpflanz-
er und eigenen finanziellen Mittelnbgelegt.bUnserebIntenti-
aktion von 500 bis 700 Bäumen im Herbst 2022 treffen.
on und unserbArbeitspensum sind noch lange nicht abge-
schlossen. Was sind eure weiteren Pläne? Wie geht es jetzt weiter?
Klaus: In 2021 haben wir über Podcast und Flyer-Distribu- Klaus: Wir werden, wie bereits erwähnt, voraussichtlich im
tionsaktionen noch keinen nennenswerten Durchbruch er- September 2022 die vorbereitete Baumpflanzaktion aktiv
zielen können. Somit ist das Jahr 2022 das Learning-Jahr, umsetzen. In Deutschland gilt es, die Crowdfunding-Kam-
welches Spenden-Konzept wir in Zukunft anwenden werden. pagne über die sozialen Medien zu erstellen und umzuset-
zen. Diese Projekte werden alle unsere Ressourcen in An-
Wie sieht der Rückhalt der Stiftung in Gotha aus? spruch nehmen. Zum Schluss möchte ich den Leser*innen
Wird die Stiftung von anderen zivilgesell- folgenden Spruch übermitteln: „Stellt euch vor, unsere Bäume
sch
schaftlichen Akteur*innen unterstützt oder würden gratis WLAN aussenden! Alle würden sie
g
gibt es vielleicht sogar Gegenwind? pflanzen! Ein Jammer, dass sie nur Luft produ-
Klaus: Wie ihr wisst, zieren, die wir unbedingt zum Atmen
sind wir eine noch benötigen.“
sehr junge gemein- Reiht euch ein in das Baum-
Vielen Dank für das Gespräch!
nützige Stiftung. In kollektiv und spendet
der Kommunikation JETZT für unsere
in unserer Region ste- Baumpflanzaktion!
cken
ck wir noch in den Bis bald im Wald
Kinderschuhen.
Kin Wir wer-
den im
i Sommer 2022 den
„Tag des Waldes“ organisieren,
wo alle Bürger*innen und Organisationen uns besuchen
können. In der Thüringer Allgemeinen und im Top-Magazin
stellten wir unsere Stiftung vor.
Wie kann mehr Wissen über die Klimakatastrophe, ihre Ur-
sachen und ihre Folgen in der Gesellschaft dazu beitragen,
dass insgesamt mehr Klimaschutz geleistet wird? Und wie
kann dieses Wissen noch besser verbreitet werden?
Matthias: Vermittlung von Wissen über den Klimawandel
ist eine Grundvoraussetzung für Änderungen des Han-
delns aller Menschen auf der Welt. Nicht umsonst bauen
wir auf der Halbinsel Nicoya das Bildungszentrum, ver-
bunden mit einem 10 km langen Bildungspfad. Mit ein-
fachen Worten über Bildung eine Bewusstseinssteigerung
Fotos: Rainforest-Save
zum Klimawandel in Costa Rica und in Deutschland über
Öffentlichkeitsarbeit zu erreichen. Den Urwald zum Anfas-
sen schaffen. Unsere Spender*innen können in Costa Rica
ihr Stück Urwald selbst anschauen und anfassen.
77Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie, Senioren, Menschen m. Behinderung, Infrastruktur, Landwirtschaft, Forsten, Tier- u. Verbraucherschutz | Babette Pfefferlein
VERBRAUCHER*INNEN-
POLITIK –PLANAUFGABE
VON ÜBERGEORDNETER BEDEUTUNG
16./17.
Die Corona–Pandemie hat in den
vergangenen Jahren den Infor-
JUNI
Thüringen richtet die
mationsbedarf in vielen Aspekten
18. Verbraucherschutzminister*innen-
des Verbraucher*innenschutzes
Konferenz aus:
auf ein ganz neues Maß gesetzt:
Da geht es um aktuelle Informa- • richtungsweisend für die Verbraucher*innenschutz-
tionen zum Miet- und Pachtrecht, Politik der nächsten Jahre
von der Erstattung von Kosten in • Schwerpunkte: Energiewende und Erneuerbare
nche bis hin
der Reisebranche Energien, Nachhaltigkeit und gesunde Ernährung
würdi-
zu dem fragwürdi- von Kindern
gen Verhaltenten
von einigen Energieversorgern, flächen--
deckend kurzfristige Kündigungen zu schnell
sc auf digitale Angebote umge-
versenden. sstellt. Mit diesem Engagement konn-
Für viele Menschen ist das Anlass für $ te vielen Thüringer*innen in etlichen
konkrete Anfragen und Informations- verbraucher*innenrechtlichen Fra-
bedarf. Deshalb braucht es den Zu- gen schnell geholfen werden.
gang zu verlässlichen und verständli- U
Unser politisches Ziel ist es, den
chen Informationen sowie Beratung zur Schutz
Sc für Verbraucher*innen noch
Orientierung und Vermittlung seriöserr weiter
wei zu verbessern. Dafür ha-
n.
Ansprechpartner*innen und Anlaufstellen. ben wir
w 2022 Haushaltsmittel für um-
eratung
Der niedrigschwellige Zugang zu Beratung fassende und verantwortungsvolle Verbrau-
enn Fragen,
ist prinzipiell immer dann wichtig, wenn Fragen cher*inneninformationen
cher*inneninf durch die Verbrau-
Probleme oder Konflikte auftreten, die Verbraucher*innen cher*innenzentrale bereitgestellt. Hier gibt es Antworten
zum Datenschutz, zu Waren, Verträgen und Dienst- in allen Fragen rund um
leistungsanbieter*innen haben. Deshalb verstehen wir das • Geld-, Versicherungs- und Finanzfragen;
Recht auf transparente Informationen und rechtssichere • Energie und Versorgungsverträge;
Auskünfte als wichtigen Baustein der Daseinsvorsorge.
• Reisevertragsrecht und Erstattungen;
In Thüringen existiert bereits ein gutes Netzwerk von • Lebensmittelsicherheit, Umwelt- und Tierschutz;
Beratungsstellen, deren finanzielle Unterstützung durch das
• Online-Shopping, Digitale Vernetzung und Geräte;
Verbraucher*innenschutzministerium (TMMJV) gesichert
ist. Die Beratung hat auch in der Corona-Pandemie unter • Pflege und Gesundheit.
erschwerten Bedingungen gut funktioniert und es wurde Die Stärkung von Verbraucher*innenrechten im wirtschaft-
lichen Kontext ist wichtig, aber wir müssen auch die Insol-
venzberatung weiter ausbauen und die Verbindung zu den
In Thüringen gibt es kommunalen Schuldner*innenberatungsstellen stärken, um
niemanden mit finanziellen Engpässen in wirtschaftlich
+ an 13 Orten Verbraucher*innen-
beratungsstellen mit Energieberatung schwierigen Situationen allein zu lassen.
+ an 12 Orten zusätzliche Energieberatungsstellen Aufklärung, Transparenz und Beratung mit dem Zugang zu
unabhängigen und umfassenden Informationen müssen für
+ die spezielle Verbraucher*innenberatung für Geflüchtete
alle erreichbar sein.
8Madeleine Henfling | Innenpolitik und Kommunales, Demokratie und Antifaschismus, Europa, Kultur, Medien sowie Netzpolitik und Datenschutz
DIE ITALIENISCHE MAFIA IM VISIER:
DER UNTERSUCHUNGS-
AUSSCHUSS 7/1 „MAFIA“
Zum ersten Mal in der bun- geheim. Bis zu fünf verdeckte Ermittler infiltrierten die
desdeutschen Geschichte Gruppe. 2002 wurden die Ermittlungen plötzlich einge-
nimmt ein parlamentari- stellt – auf Anweisung „von oben“ wie es hieß. „Wir müs-
scher Untersuchungsaus- sen klären, warum „FIDO“ eingestellt wurde und warum die
schuss eine der gefährlichs- Zusammenarbeit gerade mit den italienischen Behörden
ten Mafia-Organisationen schiefgelaufen ist”, so unsere Obfrau Madeleine Henfling.
der Welt ins Zentrum einer Erste düstere Erklärungen
politischen Aufklärung.
Im Juni 2021 konstituierte sich auf Initiative von Rot-
Mitte der 1990er Jahre be-
Rot-Grün der Mafia-Untersuchungsausschuss im Landtag,
gann sich die 'Ndrangheta
um das ominöse Ende von „FIDO“ und die Umtriebe der
in Thüringen anzusiedeln.
`Ndrangheta aufzuklären. Im Juli begann er mit den Befra-
Sie hatte dabei offenbar fleißige Helfer*innen.
gungen: Sachverständige zeichneten ein düsteres Bild von
„Pizza von der Mafia“ – in Erfurt ist die Gegenwart einer der der Naivität der politischen Entscheidungsträger*innen
mächtigsten Mafia-Organisationen der Welt ein offenes und das gezielte Vorgehen der `Ndrangheta. „Der Unter-
Geheimnis. Allerdings eher als Scherz gemeint. Die netten suchungsausschuss soll die Verbindungen zwischen Mafia,
Italiener von nebenan, die runtergekommene Häuser sa- Politik und Behörden beleuchten und klären, wie die Mafia
niert haben, haben doch nichts mit der Mafia zu tun?! Fuß fassen konnte“, so Madeleine weiter.
Auch der Oberbürgermeister stellte damals keine Fragen: In den kommenden Sitzungen werden die Immobilien-
nicht, woher das Geld kam, mit dem fremde Häuser käufe durch mutmaßliche Mafia-Unterstützer*innen unter-
saniert wurden; nicht, wie sich plötzlich Kellner sucht und BKA-Beamt*innen sollen als Zeug*innen helfen,
eigene Restaurants leisten konnten. Ganz so die Gründe zur Ein-
genau wollten es die Stadtväter nicht wis- stellung von „FIDO“
sen: viel lieber gingen sie zum Italiener. Auch „Wir erwarten insbesondere vom Innen-
und die Netzwerke
Landespolitiker*innen gaben sich dort die ministerium Transparenz und den Willen
der Mafia aufzude-
Ehre. So wurde die `Ndrangheta mit offenen zur Aufklärung. Die Mafia ist eine der
cken.
Armen empfangen – wissentlich oder unwis- größten Strukturen der Organisierten
sentlich gilt es nun zu klären. Kriminalität, hier gilt es klare Kante zu
zeigen und die Aufklärung voranzutreiben.“
Mafia-Kolonie Ostdeutschland
Madeleine Henfling, Obfrau im UA Mafia
Eine Reportage des MDR und der F.A.Z. warf
Anfang 2021 ein Schlaglicht auf die „Mafia-
Kolonie Ostdeutschland.“ Die Recherchen
zeigten, wie die `Ndrangheta ihre Netzwerke schmiedete.
Erfurt wurde der Stützpunkt, der für die Geldwäsche zu-
ständig ist, wie die Ermittler schon damals vermuteten.
Die Reportage veröffentlichte Telefonate, in denen die
mutmaßlichen `Ndranghetisti deutlich wurden: von Herr-
schaft über den Erfurter Fischmarkt war die Rede, von
Freund*innen bei der Bank und von einem Richter, der
ihnen helfe. Was bisher unbekannt war: das BKA und die
Staatsanwaltschaft Gera ermittelten ab 2001 gegen die Er-
furter `Ndrangheta-Zelle. Die Operation „FIDO“ war streng
9Delegierte für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen bei der 17. Bundesversammlung | Doreen Denstädt
„ICH BIN SELTEN SPRACHLOS.“
Die Chance, als einzige Delegier- am Abend zum Testzentrum. Nach Erhalt des negativen Test-
te der Thüringer Grünen an der ergebnisses holte ich meine Unterlagen im Reichstagsge-
Bundesversammlung teilzuneh- bäude ab. Der corona-konforme Ablauf war vermutlich eine
men, kam für mich sehr überra- besondere Herausforderung. Am Sonntag war ich bereits im
schend und ich war erst einmal Frühstücksraum des Hotels vom Anteil der Prominenz sehr
sprachlos. Das passiert mir äu- beeindruckt. Unter anderem traf ich Aminata Touré (re.u.)
ßerst selten! Schon am Wahltag und Belit Onay. Mit einem Shuttleservice ging es dann zum
im Thüringer Landtag im Dezem- Reichstagsgebäude.
ber bekam ich einen Die Bundesversammlung wurde durch die Präsidentin des
ersten Eindruck, wie Bundestages, Bärbel Bas, mit einem Grußwort eröffnet. Nach
bedeutend dieses ein- kurzer Erklärung zum Wahlprozedere ging es auch direkt los.
Doreen Denstädt war für malige Ereignis wer- Zwei Schriftführende lasen die Namen der Mitglieder in al-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den würde. Die ersten phabethischer Reihenfolge vor. Es dauerte aus meiner Sicht
Thüringen bei der Glückwünsche von erstaunlich lange bis zum Buchstaben „D“. Wir waren auf meh-
17. Bundesversammlung Astrid und Madeleine reren Etagen des modernen, offenen und lichtdurchfluteten
und berichtet von ihren (li.u.) mit Blümchen Gebäudes verteilt. Bis zu den jeweiligen Wahlurnen war man
Erfahrungen. wurden fotografisch je nach Sitzplatz einige Zeit unterwegs. Nach dem Wahlakt fiel
festgehalten. dann ein wenig Anspannung von mir ab und ich konnte mich
Der erste Termin im Zusammenhang mit der Bundesver- auf die vielen angenehmen Gespräche konzentrieren. Die Aus-
sammlung war die Fraktionssitzung am Freitag (11.02.), die zählung der Stimmen ging dann so schnell, dass mir keine Zeit
pandemiebedingt online stattfand. Angesichts vieler promi- mehr blieb, etwas zu essen oder einen Kaffee zu trinken.
nenter Namen war es für mich kein gewöhnliches Meeting. Frank-Walter Steinmeier wurde mit überwältigender Mehr-
Nach einigen Grußworten und organisatorischen Hinweisen heit, 1045 Stimmen, zum Bundespräsidenten gewählt. In
trat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Meeting seiner Antrittsrede ging er auf verschiedenste Aspekte ein,
bei. Sehr locker und als ob es das Normalste der Welt sei, der Fokus lag dabei deutlich auf unserer Demokratie. Leider
richtete er einige Worte an uns und beantwortete ein paar gab es nach der Rede keinen offiziellen Empfang und die
Fragen. Anschließend stellten sich alle Delegationen kurz Versammlung löste sich schnell auf. Nichtsdestotrotz konn-
vor. Die Vorstellung der Thüringer Delegation durfte ich te ich noch viele interessante Gespräche führen und Fotos
übernehmen. mit Prominenten machen. Am Abend fuhr ich mit einem
Am Samstag (12.02.) reiste ich dann nach Berlin und kam riesigen Berg an neuen Erfahrungen und Eindrücken zurück
dort nachmittags an. Mein erster offizieller Weg führte mich nach Erfurt.
10EIER FÄRBEN ganz natürlich
Wir zeigen dir mit einigen Tipps, wie du ganz natürlich Alle Eier sollten 10 Minuten im jeweiligen
ge
en
und ohne Chemikalien Ostereier färben kannst: Farbsud gekocht werden. Du kannst auch h
weitere Farbstoffe ausprobieren:
1) Damit sie gleichmäßig bunt werden, empfehlen wir
die Ostereier abzuwaschen, bevor sie ins Farbbad mit Kurkuma: 10 g fein gemahlenes Kurkumapulver in
Naturmaterialien gelegt werden. ½ l Wasser ca. 10 Minuten kochen lassen.
Karotten: 250 g so klein wie möglich geschnittene
2) Nutze einen alten Topf, da vielleicht nicht alles wie-
Karotten 30 bis 40 Minuten in einem Liter Wasser
der sauber wird.
köcheln lassen.
3) Wenn du die Pflanzenteile beim Eierfärben im Was- Rote Beete: 3 – 4 Rote Bete-Knollen schälen und
ser lässt, können sich interessante Muster bilden. 30 bis 45 Minuten zugedeckt köcheln lassen.
4) Um Fingerabdrücke zu vermeiden, die Eier am besten Spinat: ca. 300 g Spinat mit Wasser bedecken und
nur mit einem Löffel bewegen. für 30 bis 45 Minuten kochen lassen.
5) Wenn du einen Esslöffel Essig ins Wasser gibst, neh- Zwiebelschalen: eine handvoll alte Zwiebelscha-
men die Eier die Farbe besser an. len in ½ l Wasser etwa 20 Minuten kochen lassen.
6) Für intensivere Farben kann man die Eier nach der Kaffee: 30 – 50 g Kaffeepulver in ca. zwei Litern
Kochzeit einfach noch im kalten Farbbad lassen. Wasser 20 bis 30 Minuten köcheln
lassen.
7) Für etwas Glanz die gefärbten Eier mit einigen Trop-
fen Speiseöl einreiben. Viel Spaß beim Ausprobieren!
DIE ABGEORDNETEN DER FRAKTION
Astrid Rothe-Beinlich Babette Pfefferlein
für die Zusendung von Informationen über unsere parlamentarische Arbeit. Nachfragen oder Widersprüche an: datenschutz@gruene-thl.de
Fraktionsvorsitzende Stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführerin
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Aufarbeitung und Religion Infrastruktur, Ländlicher Raum, Landwirtschaft, Forsten,
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Madeleine Henfling Laura Wahl
Parlamentarische Geschäftsführerin Sprecherin für Verkehr, Umwelt, Energie, Naturschutz,
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Verfassungsausschuss
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Demokratie und Antifaschismus, Europa und Telefon: 0361/37-72672
Kultur, Medien, Netzpolitik und Datenschutz E-Mail: laura.wahl@gruene-thl.de
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