"Ich werde Sie bei unseren Gipfeltreffen vermissen" - Konrad ...
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Juli 2021 Auslandsbüro USA, Washington D.C. “Ich werde Sie bei unseren Gipfeltref- fen vermissen” Merkel bei Biden – Antritts- und Abschiedsbesuch zugleich Paul Linnarz, Jan Bösche Das erste Treffen zwischen der ersten Bundeskanzlerin und der ersten US-Vizepräsidentin, die Verlei- hung der Ehrendoktorwürde der renommierten Johns Hopkins Universität – Angela Merkels voraus- sichtlich letzte Dienstreise als Kanzlerin nach Washington D.C. war voller symbolträchtiger Momente. Präsident Joe Biden scherzte, Merkel kenne das Oval Office genauso gut wie er. Freundliche „Rückkehr zum Tagesge- Ein Zukunftsforum und ein Wirtschaftsdialog. Au- schäft“ ßerdem starteten sie eine amerikanisch-deutsche Klima- und Energiepartnerschaft. 2 Die drei Der Tag in Washington war für die Bundeskanzle- Hauptziele: Gemeinsam an Klimazielen arbeiten, rin eng getaktet: Ein Treffen mit Vizepräsidentin neue Energie-Technologien fördern und Schwel- Kamala Harris als erster offizieller ausländischer lenländern in der Klimakrise helfen. Merkel sagte Besuch in Harris‘ Residenz, Gespräche mit deut- mit Blick auf diese Vereinbarungen, die USA und schen Wirtschaftsvertretern in den USA, die Ver- Deutschland seien enge Partner, sie wolle, dass leihung der Ehrendoktorwürde der Johns Hopkins das nach ihrer Zeit als Bundeskanzlerin auch so Universität und als Höhepunkt Gespräche und bleibe: „Mit diesem Besuch haben wir einige Vo- Abendessen im Weißen Haus. raussetzungen geschaffen, damit Formate da sind, wo man sich weiter austauschen kann.“ Präsident Joe Biden würdigte Merkels Amtszeit als historisch und erinnerte daran, dass sie die Biden und Merkel betonten immer wieder, wie erste Bundeskanzlerin ist, die erste aus der frühe- wichtig Kooperation und Abstimmung sind, beim ren DDR. Er dankte ihr für ihre Führungsstärke Klimawandel, beim Kampf gegen die Corona-Pan- und sagte, die Freundschaft zwischen Deutsch- demie, im Umgang mit China und Russland. Dazu land und den USA sei stärker und stärker gewor- gehört auch, dass “gute Freunde unterschiedli- den. Merkel sagte: „Wir sind nicht nur Verbün- cher Meinung sein können”, wie Biden mit Blick dete und Partner, sondern eng befreundete Nati- auf „Nordstream 2“ sagte. Die Gaspipeline wird in onen.“ Sie wisse, was Amerika für die Geschichte Washington höchst kritisch gesehen. Biden eines freien und demokratischen Deutschlands warnte, Russland dürfe seine Energie nicht als getan habe. Waffe einsetzen. Gleichzeitig sagte er, amerikani- sche Sanktionen gegen die Pipeline machten kei- Gleichzeitig betonte sie, das Bekenntnis zu ge- nen Sinn mehr, weil sie schon zu 90 Prozent fertig meinsamen Werten reiche nicht – angesichts der gestellt sei. Man wolle aber mit Deutschland zu- neuen Herausforderungen müssten diese Werte sammenarbeiten, um die Ukraine zu unterstütz- in praktische Politik umgesetzt werden. Dafür un- ten. Merkel betonte, „Nordstream 2“ solle den terzeichneten Präsident und Kanzlerin eine Transit von Gas durch die Ukraine nicht ersetzen: „Washingtoner Erklärung“, ein gemeinsames Be- „Unser Verständnis war und ist und bleibt, dass kenntnis zu demokratischen Prinzipien, Werten die Ukraine Transitland für Erdgas bleibt.“ Alles und Institutionen. 1 Neue Gesprächsforen sollen andere würde sehr große Spannungen hervorru- den amerikanisch-deutschen Austausch fördern: fen.
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. Länderbericht Juli 2021 2 Keine Lösung gab es beim Treffen für ein Thema, Bush. Bei ihm absolvierte die Kanzlerin ihren An- das besonders deutsche Unternehmen in den trittsbesuch im Januar 2006. Damals waren es die USA interessiert und Familien, die in beiden Län- Amerikaner, die sich von der neuen deutschen dern leben: Der Einreisestopp für Europäer in die Regierungschefin ein „Tauwetter“ in den transat- USA. Biden sagte, Merkel habe das Thema ange- lantischen Beziehungen erhofften. Nach den sprochen und kündigte an, er werde sich voraus- Worten von Ex-Außenministerin Condoleezza sichtlich in den kommenden Tagen dazu äußern. Rice war das deutsch-amerikanische Verhältnis Er warte auf den Rat der Experten in seinem Co- zu diesem Zeitpunkt „vergiftet“. Merkels Amtsvor- vid-Team. gänger Gerhard Schröder hatte sich geweigert, deutsche Soldaten in den Irak zu entsenden. Die US-Medien schrieben über das Treffen im Wei- USA warfen ihm vor, mit der Ablehnung des Irak- ßen Haus, Merkel und Biden hätten die Weichen kriegs in Deutschland während des Wahlkampfs für die Zukunft der deutsch-amerikanischen Be- antiamerikanische Ressentiments geschürt zu ha- ziehungen gestellt. Im Ergebnis seien die beiden ben. Das Verhältnis zwischen Bush und Schröder Regierungschefs damit „zum Tagesgeschäft zu- galt als zerrüttet. Die bilateralen Beziehungen wa- rückgekehrt“. Biden scherzte, Merkel kenne das ren an einem Tiefpunkt angelangt. Oval Office genauso gut wie er. "Persönlich“, so der US-Präsident vor dem gemeinsamen Abend- Beim Antrittsbesuch Angela Merkels nahm sich essen, „werde ich Sie bei unseren Gipfeltreffen Bush zunächst immerhin 45 Minuten Zeit für ein vermissen, wirklich.“ Gespräch unter vier Augen. Im Nachgang lobte der US-Präsident die Bundeskanzlerin als „klug“ Rückblick: Der Start mit Bush, Obama und „ungemein fähig“. Zudem würdigte er Mer- und Trump kels Biographie: „Es hat etwas Erhebendes, mit je- mandem zu sprechen, der den Unterschied zwi- Vertrauensvolle und enge Beziehungen zu den schen dem bloßen Reden über Tyrannei und dem Vereinigten Staaten lagen Angela Merkel immer Leben in Freiheit kennt (…).“ Angela Merkel be- am Herzen: „Die transatlantische Partnerschaft wertete den Antrittsbesuch als einen „guten An- mit unseren Werten von Demokratie und Men- fang“ und äußerte ihren Wunsch nach einem schenrechten“, so die Bundeskanzlerin 2019 bei „neuen Kapitel“ in den transatlantischen Bezie- einer Rede an der Universität Harvard, „hat uns hungen. Die Stimmung war gelöst, obwohl „the eine nun schon über 70 Jahre dauernde Zeit des cowboy and the angel“ (The Washington Times, Friedens und des Wohlstands beschert, von der 11.1.2006) nicht in allen Fragen zusammenfan- alle Seiten profitieren.“ den. So bezeichnete Bush das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba als „notwendig“ im Kampf Für Merkel hat das Verhältnis zu den USA aber gegen den Terror, Merkel hatte Bedenken dage- auch eine ganz persönliche Seite: Schon während gen geäußert. sie in der DDR aufwuchs, habe sie sich „für den American Dream begeistert“, für „die Möglichkeit, Trotz aller Meinungsunterschiede auch nach dem es durch eigene Anstrengung zu etwas zu brin- Antrittsbesuch – so im Streit über einen Nato-Bei- gen“, für „die Weite der amerikanischen Land- tritt Georgiens und der Ukraine – blieb das per- schaften, die den Geist der Freiheit und Unab- sönliche Verhältnis zwischen Bush und Merkel hängigkeit atmen“. Als Rentnerin, hatte sich Mer- ungetrübt. Sie lud das Ehepaar Bush nach Trinwil- kel damals überlegt, würde sie in die Bundesre- lershagen in Mecklenburg-Vorpommern ein; er publik reisen, dort ihren DDR-Ausweis gegen ei- das Ehepaar Merkel/Sauer auf seine Ranch in nen deutschen Pass eintauschen und sich dann Crawford, Texas. Insgesamt elf Mal trafen sich die sofort aufmachen zu einer Reise in die USA. Bundeskanzlerin und der republikanische US-Prä- sident bis Ende 2008. Viel früher als erwartet ging dieser Wunschtraum in Erfüllung: Nur wenige Monate nach dem Fall Mit Barack Obama verlief der Start nach dessen der Mauer warf Angela Merkel in Kalifornien ei- Wahlsieg hingegen etwas holpriger. Der demo- nen ersten Blick auf den Pazifischen Ozean. „Es kratische US-Präsident war in Deutschland weit- war einfach grandios.“ Und es sollte keineswegs aus beliebter als sein Vorgänger. Im US-Wahl- ihr letzter USA-Besuch bleiben. kampf wollte Obama vor dem Brandenburger Tor auftreten. Merkel lehnte dies jedoch ab. Kaum im Joe Biden ist nun bereits der vierte US-Präsident, Amt, hatte Obama bei Treffen in London, Baden- den Merkel als Bundeskanzlerin im Weißen Haus Baden und Dresden dann gleich drei Mal Gele- besucht hat. Den Anfang machte George W. genheit, sich mit der Bundeskanzlerin persönlich
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. Länderbericht Juli 2021 3 auszutauschen. Aber erst Ende Juni 2009, fünf „Person des Jahres“ gekürt worden war, twitterte Monate nach der Amtseinführung des neuen US- der Milliardär: „Sie wählten eine Person, die Präsidenten, kam Merkel zum Antrittsbesuch Deutschland ruiniert.“ Ein Jahr später gratulierte nach Washington. Bis dahin hatten die beiden Re- die Bundeskanzlerin Trump zu seinem Wahlsieg gierungschefs alle Gerüchte über ein unterkühl- und betonte: „Deutschland und Amerika sind tes persönliches Verhältnis nach Kräften zu zer- durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, streuen versucht. Ihr mache es „wirklich Spaß“, Respekt vor dem Recht und der Würde des Men- mit Obama zusammenzuarbeiten, versicherte schen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Reli- Merkel, während dieser die Bundeskanzlerin im gion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder po- Vorfeld des Antrittsbesuchs als „Freundin“ be- litischer Einstellung.“ Gleich im Anschluss sagte zeichnete. Trotzdem stand das erste Treffen im sie: „Auf der Basis dieser Werte biete ich dem Weißen Haus aus Sicht vieler Beobachter unter künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten keinem guten Stern. von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusam- menarbeit an.“ Nur Wochen zuvor, Anfang Juni 2009, hatte sich Merkel kritisch über die Geldpolitik der Vereinig- Vom Antrittsbesuch im März 2017, laut New York ten Staaten geäußert. Aus Sicht der Bundeskanz- Times (17.3.2017) das erste Treffen zwischen „the lerin war diese eine der Ursachen für die interna- Defender Versus the Disrupter “, blieb vor allem tionale Finanz- und Wirtschaftskrise. Washington eine Szene in Erinnerung: Als die Pressefotogra- wiederum war darüber verstimmt, dass Deutsch- fen beide Regierungschefs im Oval Office dazu land weder seinen militärischen Beitrag zum aufriefen, sich die Hände zu reichen, schien der ISAF-Einsatz in Afghanistan weiter ausbauen noch US-Präsident die Frage zu überhören. Auch als zusätzliche Häftlinge aus Guantanamo aufneh- Merkel ihn dann fragte, ob er ihr die Hand schüt- men wollte. Angesichts dieser Differenzen sah teln wolle, blieb Trump regungslos sitzen. Das Washington dem Antrittsbesuch der Bundeskanz- Bild ging um die Welt; bei solchen Treffen zählen lerin mit einer gewissen Skepsis entgegen. Am eben auch Gesten und Körpersprache. Viele Ende erwiesen sich die Befürchtungen als unbe- Kommentatoren riefen in Erinnerung, dass der gründet und Obama versicherte, „dass ein Teil US-Präsident dem damaligen japanischen Premi- der Wärme, die ich gegenüber Deutschland emp- erminister Shinzo Abe bei dessen Antrittsbesuch finde, darin besteht, dass ich Bundeskanzlerin im Oval Office gut vier Wochen zuvor gleich 19 Merkel sehr mag.“ Zwei Jahre nach dem ersten Sekunden lang fest die Hand gedrückt hatte. Treffen im Weißen Haus verlieh er ihr gar die Pre- sidential Medal of Freedom, die höchste zivile Per Twitter wies Trump jede Kritik an seinem Ver- Auszeichnung der USA – für Merkel ein bewegen- halten zurück: „Entgegen dem, was Sie von den der Moment „jenseits aller meiner Vorstellungs- FAKE NEWS gehört haben, hatte ich ein GROSS- kräfte“. ARTIGES Treffen mit der deutschen Bundeskanz- lerin Angela Merkel“. Gleich danach dann: „Den- In den Jahren der Obama-Administration entwi- noch schuldet Deutschland der NATO riesige ckelte sich das transatlantische Verhältnis zwar Geldsummen“. Die USA, so der Präsident, „müs- keineswegs harmonisch. So sprach sich Merkel sen mehr für die starke und sehr teure Verteidi- 2011 gegen den Militäreinsatz der Vereinigten gung Deutschlands bezahlt werden“. Die Bundes- Staaten, Frankreichs und Großbritanniens in Li- kanzlerin sprach nach ihrem Besuch im Weißen byen aus und die Beziehungen zwischen Berlin Haus von einem „sehr guten, offenen ersten Aus- und Washington waren ab 2013 erheblich durch tausch". Der US-Radiosender NPR bilanzierte das den NSA-Abhörskandal belastet. Auf der persönli- erste persönliche Treffen von Merkel und Trump chen Ebene fanden Merkel und Obama mit der unter der Überschrift: „The Axis Of Awkward“ - Zeit aber immer besser zueinander. Das Unver- die Achse der Unbeholfenheit. ständnis und die Enttäuschung auch der Bundes- kanzlerin über das „Ausspähen unter Freunden“ Bilanz einer Ära: US-Bürger, -Medien wären wohl noch folgenreicher gewesen, hätte es und -Experten über Merkel diese tragfähige Beziehung nicht gegeben. Nach dem Wahlsieg Donald Trumps erreichte die Merkels dritter Antrittsbesuch in Washington galt Faszination amerikanischer Journalisten und Ex- Donald Trump. Er hatte sich schon vor seinem perten für die Kanzlerin einen Höhepunkt: US- Wahlsieg mehrfach kritisch über Deutschland Medien nannten sie die „Anführerin der freien und die Bundeskanzlerin geäußert. Nachdem Welt“ – gleichzeitig Wertschätzung für Merkel und Merkel 2015 vom Nachrichtenmagazin TIME zur Kritik an Präsident Trump. Als die Kanzlerin 2019
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. Länderbericht Juli 2021 4 die Ehrendoktorwürde in Harvard erhielt, wurde des Wandels, und das sei keine Kleinigkeit. ausführlich über ihre Rede berichtet. Die New Gleichzeitig kritisierte Rough: Ihre Führung wäh- York Times bemerkte, Merkel habe Trump nicht rend der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 habe „zum direkt erwähnt: „Aber sie legte eine Weltsicht dar, Brexit beigetragen und das eigene Land destabili- die ihre tiefen Differenzen sowohl mit seiner Re- siert“. Merkel habe lange China als den Export- gierung als auch mit den Kräften des Rechtspo- markt der Zukunft beworben und eine transat- pulismus, die in Europa und anderswo entstan- lantische Abstimmung in Wirtschaftsfragen verzö- den sind, zeigte. Und sie tat dies auf Amerikas gert. Eine neue Ära der Konkurrenz mit China er- prominentester akademischer Bühne.“ 3 scheine jetzt unvermeidbar – und China sehe Deutschland „als Pflaume, die reif zum Pflücken Meinungsforschungsinstitute zeigen immer wie- ist“. der, dass die Einschätzung vieler Experten von ei- ner Mehrheit der US-Amerikaner geteilt wird: In Auch andere kritisieren Merkels Umgang mit einer Umfrage aus diesem Jahr sagten 63 Pro- China, besonders, seitdem die amerikanische zent, dass sie Merkel vertrauen. Damit liegt sie im China-Politik parteiübergreifend kritischer und Vergleich zu anderen Staats- und Regierungs- konfrontativer geworden ist. So schrieb Noah chefs an der Spitze, noch vor Präsident Biden. 4 Barkin vom Asien-Programm des German Mars- hall Funds, ihre Vorgehensweise „reflektiert nicht Merkels Führungsrolle in den vergangenen Jah- mehr den Konsens in Deutschland oder Europa“. ren wird auch von vielen amerikanischen Politik- Barkin spricht von einer „zunehmend schwarz- Experten hervorgehoben. Jeffrey Anderson, Pro- weißen Welt, in der liberale Demokratien einer fessor an der Washingtoner Georgetown Univer- existenziellen Herausforderung durch Autoritäre sität sagte, Präsident Biden verdanke Merkel, und Populisten ausgesetzt“ seien. Stattdessen dass die transatlantischen Beziehungen nach vier „sieht Merkel noch immer grau“. Man wisse nicht, Jahren Trump „noch rettbar blieben“. 5 Die Bun- wie sich Deutschlands China-Politik entwickeln desrepublik habe in dieser Zeit das Schicksal der werde, sobald Merkel die politische Bühne verlas- US-europäischen Beziehungen in den Händen ge- sen habe. Ihr Vermächtnis mit Blick auf die Volks- halten. Die Kanzlerin habe das getan „mit einer republik sei aber schon „in Stein gemeißelt“, so kunstvollen Mischung aus Deeskalation, Ent- Barkin: „Es könnte sein, dass die Geschichtsbü- schlossenheit und Autonomie“. Dafür sollten die cher nicht freundlich sein werden.“ 6 Amerikaner für immer dankbar sein. Der frühere US-Botschafter in Deutschland John Kornblum analysierte Merkels Amtszeit, es habe Dan Hamilton vom Woodrow Wilson Internatio- an Visionen gemangelt, trotzdem aber viel Wan- nal Center for Scholars beschrieb Merkels Stil als del gegeben. Während die Welt ein völlig neues „cool, vorsichtig und stufenweise“, „so markant, deutsches Narrativ suchte, habe Merkel betont, dass er zum Verb wurde“. Wenn sie in Bestform dass Dinge so bleiben würden, wie sie waren: „Sie gewesen sei, habe sie Deutschlands Entwicklung verstand, dass in einer Nation, die von gewalttäti- so organisieren können, dass andere Länder be- gen Umwälzungen traumatisiert war, die Wähler ruhigt über Deutschland waren und die Deut- eine emotionale Versicherung verlangten, bevor schen beruhigt über sich selbst. Das sei vielleicht sie Veränderungen akzeptierten." Das sei einer ihr größtes Vermächtnis. der Gründe, warum Deutschland in der Welt so schnell aufgestiegen sei. Deutsche Politiker seien Peter Rough, Senior Fellow am Hudson Institute, geschickt darin, neue Ideen wie alte klingen zu sagte, Merkels Qualitäten seien für Amerikaner lassen. „Um es mit den Worten von Konrad Ade- synonym mit denen Deutschlands: „Kompetent, nauer zu sagen: ‚Keine Experimente‘.“ geschickt, anspruchsvoll, überlegt, zurückhal- tend.“ Sie sei eine Konstante gewesen in der Zeit
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. Länderbericht Juli 2021 5 1 https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/07/15/washington-declaration/ 2 https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/07/15/fact-sheet-u-s-germany- climate-and-energy-partnership/ 3 https://www.nytimes.com/2019/05/30/world/europe/merkel-harvard-speech.html 4 https://www.pewresearch.org/fact-tank/2021/06/11/americans-have-less-confidence-in-key-world- leaders-including-biden-than-other-global-publics-do/ 5 Diese und folgende Stellungnahmen: https://www.aicgs.org/2021/05/aicgs-asks-what-is-angela-mer- kels-transatlantic-legacy/ 6 https://foreignpolicy.com/2020/12/31/what-merkel-really-thinks-about-china-and-the-world/ Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. Paul Linnarz Leiter Auslandsbüro USA, Washington D.C. Europäische und Internationale Zusammenarbeit www.kas.de Paul.Linnarz@kas.de Der Text dieses Werkes ist lizenziert unter den Bedingungen von „Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international”, CC BY-SA 4.0 (abrufbar unter: https://creativecom mons.org/licenses/ by-sa/4.0/legalcode.de) www.kas.de
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