Informationen zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Stadt ...
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Impressum Herausgeber Stadt Bielefeld – Bauamt Abt. Gesamträumliche Planung August-Bebel-Straße 92 33602 Bielefeld Telefon: 05 21 - 51 56 00 Fax: 05 21 / 51 36 97 E-Mail: bauamt@bielefeld.de Internet: www.bielefeld.de Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Bodo Temmen – Arne Steinriede Telefon: 05 21 - 51 32 09 – 05 21 / 51 32 20 Erstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Junker und Kruse Stadtforschung n Planung Markt 5 44137 Dortmund Tel. 02 31 - 55 78 58 - 0 Fax 02 31 - 55 78 58 - 50 Dr. Acocella Stadt- und Regionalentwicklung Teichstraße 14 79539 Lörrach Tel. 07 621 - 91 550 Fax 07 621 - 91 55 029 Texte und Layout Susanne Hulitschke – Elisabeth Kopischke – Stefan Kruse Junker und Kruse, Dortmund Februar 2009
Stadt Bielefeld Inhalt Vorwort 7 1 Ausgangssituation 8 2 Warum Einzelhandelssteuerung? 10 3 Der Weg zum Bielefelder Einzelhandels- und Zentrenkonzept 12 4 Bausteine des Bielefelder Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes 13 4.1 Übergeordnete Ziele 13 4.2 Zukünftige Standortstruktur 17 4.3 Bielefelder Sortimentsliste 23 4.4 Wie funktioniert eine zukunftsfähige, räumliche Steuerung des Einzelhandels in Bielefeld? 25 4.4.1 Entwicklung des Einzelhandels mit nahversorgungsrelevantem Kernsortiment 26 4.4.2 Entwicklung des Einzelhandel mit zentrenrelevantem Kernsortiment 26 4.4.3 Entwicklung des Einzelhandel mit nicht zentrenrelevantem Kernsortiment 27 5 Häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit Einzelhandelskonzepten – und ihre Antworten 28
Stadt Bielefeld Vorwort Die Stadt Bielefeld steht nicht Angebotsergänzung zu den Die vorliegende Broschüre soll zuletzt auch aufgrund ihrer Zentren bzw. zur Nahversor- für Interessierte in kompakter Größe und Funktion als Ober- gung bilden und damit das um- Form zum Verständnis der we- zentrum im Fokus zahlreicher fassende Einzelhandelsangebot sentlichen Grundzüge des Ein- Projektentwickler und Investo- der Stadt Bielefeld abrunden. zelhandels- und Zentrenkon- ren aus dem Bereich Einzelhan- zeptes beitragen sowie das Be- del. Dabei sind es große Vor- Um diese Ziele zu erreichen, ist wusstsein zur Notwendigkeit haben mit hohem Verkaufsflä- eine räumliche Steuerung des einer Steuerung des Bielefelder chen- und Stellplatzbedarf so- Einzelhandels notwendig. Sie Einzelhandels wecken bzw. wie die autokundenorientierte besitzt sowohl auf Bundes- wie weiter schärfen. Standortwahl, die vor dem Hin- auf Landesebene im Rahmen tergrund bestehender Ziele zur des Baurechts klare Grundlagen Bielefeld, im Februar 2009 Stadtentwicklung in Bielefeld und Zielvorgaben, die im Rah- immer wieder zu Diskussionen men der Bauleitplanung um- führen. gesetzt werden. Ein Einzelhan- dels- und Zentrenkonzept stellt Ein vielfältiges Einzelhandels- dabei als ein vom Rat der Stadt angebot soll auch künftig das Bielefeld beschlossenes städ- Markenzeichen der Stadt Biele- tebauliches Konzept eine fun- feld sein. Dazu soll die Innen- dierte aber vor allem auch un- stadt mit ihrer Attraktivität und abdingbare Abwägungsgrund- Ausstrahlungskraft – auch über lage dar. die Grenzen der Stadt hinaus – beitragen. Die Bereitstellung Die Erarbeitung des Einzelhan- von Einzelhandelsangeboten in dels- und Zentrenkonzeptes für den Zentren der Stadtbezirke die Stadt Bielefeld wurde durch sowie ergänzende Standorte, die Planungsbüros Junker und die der wohnungsnahen Ver- Kruse, Stadtforschung n Pla- sorgung mit Lebensmitteln die- nung und Dr. Donato Acocel- nen, stellt einen wichtigen Qua- la, Stadt- und Regionalplanung litätsfaktor der Versorgung der in einem breit angelegten Be- Bevölkerung in den Bielefelder teiligungs- und Kommunikati- Beigeordneter Gregor Moss Stadtbezirken dar. Die dezent- onsprozess durchgeführt. Dazu Dezernat 4 Planen / Bauen ralen Sonderstandorte sollen liegt ein umfassender Bericht darüber hinaus vor allem eine vor.
Stadt Bielefeld 1 Ausgangssituation Der Einzelhandel besitzt eine ei- gene Dynamik, die auf die Ent- wicklung einer Stadt und ihrer Gestalt Einfluss nimmt. So ist der Einzelhandel auf der einen Seite die tragende Säule un- serer städtischen Zentren und Nebenzentren, auf der anderen Seite können sich aber durch- aus auch einzelne Standorte außerhalb von Zentren bilden an unterschiedlichen Standor- rer Attraktivität als auch in ihrer und die Versorgungsstruktur ten angeboten werden. Kon- ökonomischen Stellung (auch bestimmen. Vor dem Hinter- flikte sind damit vorprogram- für andere innenstadtrelevante grund des bundesweiten nahe- miert. Nutzungen) an Bedeutung ver- zu ungebremsten Verkaufsflä- loren haben. Ebenso hat das chenwachstums, überwiegend Ansprüche der Investoren und ehemals dichte Netz der woh- rückläufigen Bevölkerungs- Betreiber sowie der Stadtent- nungsnahen Grundversorgung zahlen, einer hohen Mobilität, wicklung in den Kommunen in vielen Regionen bzw. Kom- einem zunehmenden Preisbe- stehen sich dabei oft scheinbar munen Deutschlands erheb- wusstsein der Kunden und ei- unvereinbar gegenüber. Zu- lich unter dieser Entwicklung ner Unsicherheit im Rahmen der nächst sind da die nach wie vor gelitten. Zum anderen beste- wirtschaftlichen Entwicklung ist klar vorgetragenen betreiber- hen raumordnerische und städ- festzuhalten: die Kaufkraft ins- motivierten Standortrahmen- tebauliche Zielvorstellungen gesamt und jedes Einzelnen ist bedingungen zu nennen, die und gesetzliche Grundlagen begrenzt. Der Euro im Porte- – aus welchen Gründen auch auf Bundes- wie auf Landese- monnaie kann doch immer nur immer – in der Vergangenheit bene, die eindeutig den (ge- einmal ausgegeben werden! dazu geführt haben, dass zahl- wachsenen) Zentren die „An- Somit ist auch der Wettbewerb reiche dezentrale Einzelhan- siedlungshoheit“ zugestehen im Einzelhandel zwischen den delsstandorte entstanden sind. und klare Regeln für dezentrale einzelnen Anbietern und nicht Sie führten in nicht wenigen Standorte formulieren. zuletzt auch Standorten hart, Fällen dazu, dass die gewach- insbesondere dann, wenn glei- senen Zentren (vgl. dazu: Was Mit dem Einzelhandels- und che oder vergleichbare Waren sind Zentren? S. 7) sowohl in ih- Zentrenkonzept hat die Stadt
Stadt Bielefeld Was sind Zentren? Zentren bilden den Knotenpunkt wirtschaftlicher und sozialer Bezie- hungen in der Stadt. In ihnen kon- zentriert sich das öffentliche Le- ben. Gleichzeitig übernehmen sie wichtige Versorgungsfunktionen für Bewohner und Beschäftigte in Bielefeld durch die Planungsbü- -erweiterung- oder Umnut- der näheren Umgebung und im weiteren Einzugsbereich. Sie sind ros Junker und Kruse, Stadtfor- zungen und auch geprägt durch eine Mischung un- schung n Planung und Dr. Do- n für Grundstücks- und Immobi- terschiedlichster Dienstleistungen nato Acocella, Stadt- und Regio- privater und öffentlicher Art. Sie lienbesitzer zur Erlangung von schließen den sozialen und ge- nalplanung in einem breit ange- insbesondere Planungs- und sellschaftlichen Bereich eben- legten Beteiligungs- und Kom- Investitionssicherheit im Um- so mit ein wie kulturelle Einrich- tungen. In besonderem Maße be- munikationsprozess eine Grund- gang mit Planungen für ihren stimmt der Einzelhandel das Bild lage erarbeiten lassen, die dazu Besitz und schließlich der Zentren, er ist Basis für ein pul- beitragen kann diese vermeint- sierendes, öffentliches Leben und n für die Bürgerinnen und Bürger Ansatzpunkt für weitere zentren- lich nicht zu vereinbarenden Vor- der Stadt Bielefeld im Hinblick bildende Einrichtungen und An- stellungen im Rahmen der Ein- auf die Schaffung einer mög- gebote. zelhandelsnutzung bzw. –an- lichst attraktiven, zukunftsfä- Zentren (in Europa) haben sich siedlung für die Stadt Bielefeld in higen Einkaufs- und Versor- über lange Zeiträume im Rahmen des städtischen Wachstums weit- Einklang zu bringen. Als fachlich gungssituation. gehend ungesteuert entwickelt. fundierte und empirisch abgesi- Dennoch sind sie in den letzten cherte Basis steht es für künftige Dabei berücksichtigt es die ge- Jahren bzw. Jahrzehnten immer stadtentwicklungspolitische Ab- samtstädtische Versorgungssi- deutlicher unter Druck geraten und können ihre Funktion zum wägungsprozesse bzw. Entschei- tuation – die Innenstadt eben- Teil nur noch unzureichend erfül- dungen zur Verfügung. Das Ein- so wie die Stadtbezirke mit ihrer len. Dafür gibt es zahlreiche Grün- Nahversorgung in Zentren und de, wie die rückgängige bzw. sta- zelhandels- und Zentrenkonzept gnierende Bevölkerungsentwick- bietet somit einen Orientierungs- an Einzelstandorten sowie die lung, die weitreichende und zu- rahmen Sonderstandorte großflächiger nehmende Mobilität, der Flächen- anspruch von Einzelhandels-, Kul- Anbieter. tur- oder Freizeiteinrichtungen etc.. n für die Verwaltung im Umgang mit einzelhandelsrelevanten Die vorliegende Broschüre soll in Zentren sind in ihrer multifunk- Umnutzungs- oder Ansied- kompakter Form zum besseren tionalen Form ein wesentliches Verständnis des umfassenden Merkmal und ein unverzichtbarer lungsanfragen, Bestandteil unserer Städte, den es Berichts zum Einzelhandels- und zu schützen gilt! n für die Politik – sowohl bei Zentrenkonzept beitragen. Es stadtbezirks- als auch gesamt- werden Begriffe, Zusammenhän- städtisch orientierten Beschlüs- ge, Abläufe und Abhängigkeiten, sen – sowie die sich bei der Steuerung des n für Betreiber und Investoren Einzelhandels in der Stadt Biele- zur Einordnung ihrer Absichten feld ergeben, erläutert. zu Einzelhandelsansiedlungen,
Stadt Bielefeld 2 Warum Einzelhandelssteuerung? Das Einzelhandels- und Zen- trenkonzept für die Stadt Biele- feld stellt ein „städtebauliches Konzept“ dar, das die räum- liche Steuerung des Einzelhan- dels im Sinne einer zielgerichte- ten Einzelhandelsentwicklung verfolgt. Es ist also weder ein Bedarfskonzept noch ein Mar- ketingkonzept. perspektivische) negative Aus- § 1 Absatz 6 Nr. 11 Baugesetz- Die räumliche Steuerung des wirkungen, wie den Funktions- buch dar. Mit Beschluss des Ra- Einzelhandels dient der Um- verlust von gewachsenen Zen- tes der Stadt Bielefeld dient es setzung von übergeordneten, tren oder die Ausdünnung der als unverzichtbare Grundlage gesamtstädtischen Zielset- Nahversorgung, vermeiden. für sachgerechte Planungen zungen in Bielefeld zur Stadt- Diese Art der Steuerung besitzt zur Steuerung des Einzelhan- entwicklung und nicht der Ver- im Rahmen der kommunalen dels sowie zur Beurteilung und hinderung des Wettbewerbes. Bauleitplanung (vgl. dazu: Was Abwägung von insbesondere Die Stadt Bielefeld möchte im ist Bauleitplanung? S. 9) kla- großflächigen Einzelhandels- Sinne einer positiven und in re rechtliche Grundlagen und vorhaben (ab einer Verkaufsflä- die Zukunft gerichteten Stadt- Zielvorgaben, die sowohl auf che von 800 m²) bzw. zur Steu- entwicklungspolitik Einzelhan- Bundes- als auch auf Landese- erung des Einzelhandels im del in ihren Verwaltungsgren- bene gesetzlich festgesetzt sind. Rahmen der Bauleitplanung. zen an die städtebaulich ge- Ein Einzelhandels- und Zentren- wünschten Standorte lenken konzept stellt dabei ein städte- und so auch (vorhandene wie bauliches Konzept im Sinne des 10
Stadt Bielefeld Was ist Bauleitplanung? Die Bauleitplanung ist das wich- tigste Instrument der Stadtpla- nung und hat die Aufgabe, die städtebauliche Entwicklung der Gemeinde zu steuern. Hierzu zählt neben dem Flächennutzungsplan auch der Bebauungsplan, der als Satzung vom Rat beschlossen wird und die rechtsverbindlichen Fest- setzungen für die städtebauliche Somit ist also im Hinblick auf Insbesondere der für die nord Ordnung eines Grundstückes ent- die Steuerung des Einzelhan- rhein-westfälischen Kommu- hält. Die Rechtsgrundlage hierfür ist das Baugesetzbuch (BauGB). dels auf der Basis eines kom- nen verbindliche Einzelhandels- Die Festsetzungen des Planes sind munalen Einzelhandelskon- erlass NRW (2008, Nr. 4.1) stellt für den Grundstückseigentümer rechtsverbindlich. Er ist Grundla- zeptes nicht das „OB“ ent- heraus: ge für die Erteilung von Bauge- scheidend, sondern vielmehr nehmigungen im Baugenehmi- das „WIE“ (im Rahmen der ge- „Bei der Steuerung der Einzel- gungsverfahren. setzlichen Vorgaben bzw. der handelsentwicklung kommt Der Bebauungsplan enthält ver- kommunalen Möglichkeiten). den Gemeinden eine entschei- bindliche Angaben über Art (z.B. Wohnen, Gewerbe, Einzelhan- Für dieses „WIE“ werden im dende Rolle zu. Mit der Aufstel- del) und Maß (z.B. Geschoss- Rahmen lung von gemeindlichen Einzel- zahl, Bebauungsdichte) der bau- lichen Nutzung, die überbaubaren handelskonzepten und der pla- Grundstücksflächen und die ört- n des Baugesetzbuches nungsrechtlichen Umsetzung lichen Verkehrsflächen. (BauGB), dieser Konzepte durch Bau- Bebauungspläne sind aus dem n der Baunutzungsverordnung leitpläne unterstützen die Ge- Flächennutzungsplan der Stadt meinden die Entwicklung ih- zu entwickeln, die Aufstellung (BauNVO), erfolgt in mehreren Verfahrens- n des Landesentwicklungspro- rer Zentren und Nebenzentren schritten, die im BauGB vorge- gramms NRW (LEPro NRW), und sorgen für eine ausgewo- schrieben sind. Dazu gehört auch die sog. frühzeitige Öffentlich- gene Versorgungsstruktur. Ein- keitsbeteiligung und die Planaus- n des Einzelhandelserlasses zelhandelskonzepte schaffen legung mit der Möglichkeit, wäh- NRW (EHE NRW) sowie einerseits eine Orientierungs- rend der Auslegungsfrist Stel- n von zahlreichen Urteilen des lungnahmen vorzubringen. Das und Beurteilungsgrundlage für BauGB schreibt eine „ortsübliche Bundesverwaltungsgerichts die Bauleitplanung und die Be- Bekanntmachung“ vor, die in den und der Obergerichte urteilung von Vorhaben, ande- beiden Bielefelder Tageszeitungen erfolgt. klare Anforderungen formu- rerseits Planungs- und Investiti- liert. onssicherheit für Einzelhandel, Investoren und Grundstücksei- gentümer.“ 11
Stadt Bielefeld 3 Der Weg zum Bielefelder Einzelhandels- und Zentrenkonzept Die Erarbeitung des Einzelhan- dels- und Zentrenkonzeptes erfolgte im Auftrag der Stadt Bielefeld in einem breit ange- legten Beteiligungs- und Kom- munikationsprozess. Ein be- gleitender Arbeitskreis trat re- gelmäßig zu einzelnen Arbeits- schritten zusammen. Ihm ge- hörten neben Vertretern der politischen Fraktionen und gischen Bausteinen des Einzel- von räumlichen Entwicklungs- Gruppen des Rates (CDU, SPD, handels- und Zentrenkonzeptes perspektiven des Einzelhandels Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, mit den Bezirksvertretungen in in Bielefeld. Davon abgeleitet Die Linke, Bürgernähe, Bürger- den Bielefelder Stadtbezirken wurden schließlich die konzep- gemeinschaft für Bielefeld) und statt. So konnten bereits wäh- tionellen Bausteine mit: der Verwaltung der Stadt Biele- rend der Erarbeitung des Kon- feld auch Vertreter der Indus- zeptes zahlreiche spezifische n den übergeordneten Zielen, trie- und Handelskammer zu Belange der Stadtbezirke auf- n der Standortstruktur, Bielefeld, des Einzelhandelsver- genommen, diskutiert und ab- n der Abgrenzung der zentra- bands OWL, der Handwerks- gewogen werden. Grundlage len Versorgungsbereiche und kammer OWL, Kreishandwerk- des Bielefelder Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes bildet n dem Sonderstandortekon- erschaft, der Bezirksregierung eine flächendeckende Erhe- zept sowie Detmold und die Gutachter an. Darüber hinaus fand auch ein bung des Einzelhandels im ge- n den Grundsätzen zur Umset- gezielter Austausch zur Ana- samten Bielefelder Stadtgebiet zung und lyse der städtebaulichen und sowie eine Analyse der Nach- n den planungsrechtlichen einzelhandelsrelevanten Si- fragesituation. Darauf aufbau- Empfehlungen (insbesondere tuation sowie zu den strate- end erfolgte eine Bewertung Bielefelder Sortimentsliste). 12
Stadt Bielefeld 4 Bausteine des Bielefelder Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Die konzeptionellen Ziele und Grundsätze bilden die wesentlichen Bausteine des Bielefelder Einzelhan- dels- und Zentrenkonzeptes. Sie werden unter den folgenden Punkten erläutert: 4.1 Übergeordnete Ziele 4.2 Standortstruktur 4.3 Bielefelder Sortimentsliste 4.4 Wie funktioniert eine zukunftsfähige, räumliche Steuerung des Einzelhandels in Bielefeld? 4.1 Übergeordnete Ziele Die übergeordneten zukünf- Interessensausgleich der un- tigen Ziele zur Einzelhandels- terschiedlichen Akteure (Inves- und Zentrenentwicklung in toren, Betreiber, Verwaltung, Bielefeld bilden den inhaltlichen Politik) sowie zur Planungs-, Rahmen des Einzelhandels- und Rechts- und Investitionssicher- Zentrenkonzeptes. Grundvor- heit beitragen. tem eingeordnet. Als Ober- aussetzung zur Umsetzung die- zentrum kommt der Stadt ser Ziele ist eine klare räumliche Folgende übergeordnete Ziele Bielefeld dabei – neben der Zuordnung des Einzelhandels liegen dem Einzelhandels- und Versorgung der eigenen Be- zu Standortbereichen, die sich Zentrenkonzept für die Stadt völkerung – auch die Auf- im Hinblick auf Sortiments- und Bielefeld zugrunde. gabe zu, verschiedene Ver- Größenstrukturen weitgehend sorgungsfunktionen für das funktional ergänzen. In die- Umland mit zu übernehmen. sem Sinne stellt beispielsweise 1. Sicherung der landesplane- In diesem Sinne ist eine Si- ein Baumarkt an einem dezent- rischen Funktion der Stadt cherung und Stärkung des ralen Standort eine Ergänzung Bielefeld als Oberzentrum Einzelhandelsstandortes zum Einzelhandelsangebot in für die Region Bielefeld zu gewährleisten. den Zentren oder zu einzelnen Aus landesplanerischer Sicht Dabei ist aber auch auf die Nahversorgungsstandorten sind die Städte und Gemein- gesamtstädtische Zentrenhi- (Lebensmittelanbieter) dar. Die den in ein hierarchisches, zen- erarchie sowie übrige Stand- Ziele sollen künftig u.a. zum tralörtliches Gliederungssys- ortstruktur zu achten. 13
Stadt Bielefeld 2. Sicherung und Ausbau eines wie Kultur, Verwaltung, Gas- 3. Sicherung und Stärkung der attraktiven Einzelhandelsan- tronomie etc.. Daneben ist es funktional gegliederten Ver- gebotes in Bielefeld Aufgabe der Sonder- bzw. Er- sorgungsstruktur Die Attraktivität eines Ein- gänzungsstandorte, die An- Wesentliche Grundlage für kaufsstandortes bestimmt gebotssituation in den zen- eine regional konkurrenzfä- sich in erster Linie durch die tralen Versorgungsbereichen hige und attraktive gesamt- Quantität des Einzelhandels- funktional zu ergänzen. städtische Einzelhandelssitu- angebotes (Anzahl der Be- ation ist eine ausgewogene triebe, Verkaufsfläche) und Versorgungsstruktur. Dabei seine qualitative Zusammen- liegt die Stärke eines Ge- setzung (Vielfalt der Bran- schäftszentrums als wesent- chen, Sortimentstiefe, Be- licher Versorgungsbereich ins- triebsformen und -konzepte besondere in der räumlichen sowie Betriebsgrößenzuord- Dichte und Vielfalt des Einzel- nungen). Nur durch ein Mit- handels- und Nutzungsange- einander dieser beiden Kom- botes, die seiner jeweiligen ponenten kann es gelingen, Versorgungsfunktion ent- den Einzelhandelsstandort spricht. Die einzelnen Zentren Bielefeld attraktiv zu gestal- der Stadt Bielefeld sind dabei ten und auch längerfristig in eine hierarchische Ordnung zu erhalten. Ziel muss da- gemäß ihrer Versorgungsauf- her sein, eine Vielfalt (im gabe einzuordnen. Eine Öff- oben genannten Sinne) für nung neuer oder Stärkung die Stadt Bielefeld zu erlan- vorhandener (in der Regel gen bzw. zu sichern. Dies hat autokundenorientierter) Ein- zwangsläufig zur Folge, dass zelhandelsstandorte außer- die Entwicklung in die einzel- halb der gewachsenen Struk- nen Standortbereiche (insbe- turen, in denen insbesonde- sondere Zentren und Sonder- re zentrenrelevante (über die standorte) gemäß der ihnen Entwicklungspotenziale hin- zuerkannten Versorgungs- ausgehende) Sortimente an- funktion gelenkt wird. So geboten werden, führt in der bekommt das Hauptzentrum Regel zu einer Schwächung nicht nur eine zentrale Be- der bestehenden Einzelhan- deutung für den Einzelhan- delsstruktur und hat einen del, sondern für alle weiteren ruinösen Wettbewerb zur Fol- innerstädtischen Funktionen ge. 14
Stadt Bielefeld 4. Sicherung und Ausbau ei- 5. Sicherung und ggf. Ausbau den, eine räumlich (Stand- ner attraktiven Innenstadt in eines Grund- und Nahver- orte) wie funktional (ver- Bielefeld sorgungsangebotes im ge- schiedene Betriebsformen Der Hauptgeschäftsbereich samten Stadtgebiet und -größen) abgestufte und stellt den wichtigsten Einzel- Ein über alle Betriebsformen ausgewogene Grundversor- handelsstandort innerhalb reichendes und möglichst gungsstruktur im Bielefelder Bielefelds dar, der sich, im dichtes Grundversorgung- Stadtgebiet zu schaffen bzw. Vergleich zu anderen Zen- sangebot ist nicht nur unter zu erhalten. tren, insbesondere durch sei- sozialen und kommunika- ne Multifunktionalität (Ein- tiven Aspekten ein wichtiges zelhandel, Dienstleistungen, Ziel der Bielefelder Stadtent- Kultur- und Freizeiteinrich- wicklung; häufig bilden Le- tungen, Verwaltung etc.) bensmittelanbieter in Ne- auszeichnet. Auch zukünftig benzentren eine wichtige soll der Fokus der Einzelhan- Magnetfunktion auch für delsentwicklung (insbeson- weitere Nutzungen (Einzel- dere der Entwicklung von handel, Dienstleistung, Gas- Einzelhandelsbetrieben mit tronomie). Zunehmend ste- zentrenrelevanten Kernsorti- hen diesen planerisch wie menten) auf den innerstäd- stadtentwicklungspolitisch tischen Hauptgeschäftsbe- sinnvollen Standorten jedoch reich gelegt werden. Dieser betriebswirtschaftliche Not- Standort genießt als zentraler wendigkeiten (Mindestgrö- Versorgungsbereich oberste ßen zur attraktiven Präsen- Priorität innerhalb der Biele- tation eines entsprechenden felder Zentrenstruktur, dem Warensortiments haben ent- sich alle weiteren Standorte sprechende Mindestumsätze und Ziele im Rahmen einer zur Folge, die wiederum ein hierarchischen Gliederung entsprechendes Kaufkraft- unterordnen. potenzial im Einzugsgebiet bedingen) gegenüber, die eine Umsetzung dieses Ziels erschweren. Daher muss un- bedingt darauf geachtet wer- 15
Stadt Bielefeld 6. Gezielte und geordnete Ent- 7. Planungs- und Investitions- wicklung großflächiger Ein- sicherheit für bestehenden zelhandelsbetriebe und anzusiedelnden Einzel- Großflächige Einzelhandels- handel standorte bzw. -standortge- Bei der Diskussion um neue meinschaften, die sich außer- Einzelhandelsentwicklungen halb des gewachsenen Zen- wird der bestehende Einzel- trums befinden, sind – im handel nach wie vor zu oft Sinne einer Arbeitsteilung nur unzureichend in die ent- – ausschließlich als Ergän- sprechenden Überlegungen zungsstandorte aufzufassen. und Entwicklungsvorstel- Dies hat zwingend zur Folge, lungen mit einbezogen. Da- dass bei Neuansiedlung (Er- bei ist es der vorhandene öffnung neuer Standorte) Bestand, der die Attraktivi- bzw. Umnutzung und Er- tät und Ausstrahlungskraft weiterung bestehender Be- Bielefelds nicht unwesentlich triebe eine Verträglichkeits- mitbestimmt. Dies ist jedoch analyse – auf der Grundla- nicht mit einer „Schutzglo- ge der formulierten gesamt- cke“ für den bestehenden städtischen Ziele und Emp- Einzelhandel gleichzusetzen. fehlungen – durchzuführen Es bedeutet vielmehr, dass ist. Hierbei ist insbesonde- sowohl eine Bestandspflege re zu berücksichtigen, dass als auch eine Integration bzw. ein einmal für „Einzelhan- Verknüpfung von Einzelhan- delsnutzungen geöffneter delsentwicklungen in bzw. Standort“ nur sehr schwer mit bestehenden Strukturen anschließend wieder einer bei künftigen Planungen zu anderen Nutzung zugeführt gewährleisten ist. Eingriffe in werden kann und somit der das Marktgeschehen dienen Umnutzungsdruck im Falle daher nur einer Lenkung des einer möglichen Einzelhan- Wettbewerbes an städtebau- delsbrache enorm groß wer- lich wünschenswerte Stand- den kann. orte. 16
Stadt Bielefeld Was ist ein zentraler Versor- gungsbereich? Der Begriff zentraler Versorgungs- bereich stammt aus dem Bereich 4.2 Zukünftige Standortstruktur der Stadtplanung bzw. des Bau- planungsrechts. Es handelt sich dabei um einen eindeutig defi- nierten Fachbegriff, der insbeson- Ausgehend von der vorhandenen Standortstruktur in der Stadt Biele- dere im Rahmen der Steuerung des Einzelhandels in der Bauleit- feld weist die zukünftige Standortstruktur folgende Elemente auf: planung Anwendung findet. Ein zentraler Versorgungsbereich n ein vierstufiges Zentrensystem der zentralen Versorgungsbereiche ist ein (im Sinne der §§ 2 Absatz 2, (vgl. dazu: Was ist ein zentraler Versorgungsbereich? S. 15 / 16) auf, 9 Absatz 2a, 34 Absatz 3 Bauge- setzbuch und § 11 Absatz 3 Bau- welches ergänzt wird durch nutzungsverordnung) schützens- n Sonderstandorte des großflächigen Einzelhandels sowie werter Bereich, der sich aus pla- nerischen Festlegungen (Bauleit- n solitäre Nahversorgungsstandorte. plänen, Raumordnungsplänen), raumordnerischen und oder städ- tebaulichen Konzeptionen sowie tatsächlichen, örtlichen Verhält- nissen ergibt. Eine eindeutige Ab- grenzung ist unbedingt erforder- lich. Innerhalb einer Kommune kann es mehr als nur einen zentralen Ver- Schützenswerte, zentrale sorgungsbereich geben (inner- Versorgungsbereiche städtisches Hauptzentrum sowie u.a. im Sinne von Neben- oder Nahversorgungs- § 2 (2) BauGB, zentren). Daneben muss ein zen- Sonderstandorte des Einzelhandels Zentrum Typ A § 9 (2a) BauGB, traler Versorgungsbereich zum (Hauptzentrum) § 34 (3) BauGB, großflächige Ergänzungsstandorte, Betrachtungszeitraum noch nicht lokale und regionale Ausstrahlung innerstädtischer § 11 (3) BauNVO, vollständig entwickelt sein, wobei Hauptgeschäftsbereich, § 24a LEPro NRW, eine entsprechende, eindeutige lokale + regionale Bedeutung EHE NRW Planungskonzeption (zum Ge- nehmigungszeitpunkt eines Vor- Zentrum Typ B (Nebenzentrum) habens) vorliegen muss. Innerhalb erweiterte Grundversorgung, lokale der Innenstadt setzt sich ein zen- Bedeutung insbes. für den Stadtbezirk traler Standortbereich für Einzel- handel und Dienstleistungen ab. Zentrum Typ C Bei dem zentralen Versorgungs- (Nebenzentrum) bereich der Innenstadt handelt es erweiterte Grundversorgung, sich somit lediglich um einen Teil lokale Bedeutung insbes. für den Stadtteil der durch ein hohes Maß an Nut- zungsvielfalt geprägten Innen- Zentrum Typ D stadt. Die Innenstadt „als Ganzes“ (Nahversorgungszentrum) übernimmt dabei über den Ein- z. T. erweiterte Grundversorgung, zelhandel hinausgehende Funkti- lokale Bedeutung für den umliegenden Siedlungsbereich onen wie öffentliche und private Solitäre Einzelhandelsstandorte Dienstleistungen, Wohnen, Frei- Betriebe in Solitärlagen (städtebaulich integriert oder nicht integriert) zeit, Kultur und Erholung. funktional und städtebaulich kein Zentrencharakter Fortsetzung nächste Seite 17
Stadt Bielefeld Fortsetzung: Was ist ein zen- traler Versorgungsbereich? Die Abgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches ist unter städtebaulichen und funktionalen Gesichtpunkten vorzunehmen. Dabei kann ein zentraler Versor- gungsbereich über die Grenzen des innerstädtischen Geschäfts- Die Innenstadt stellt das Haupt- Darüber hinaus gibt es solitäre bereichs hinausgehen und muss nicht zwingend mit einer Kernge- zentrum (Typ A) der Stadt Biele- Standorte ab einer Verkaufsflä- bietsausweisung (im Bebauungs- feld dar. Ihre Versorgungsbe- che von 800 m², die nicht inner- plan) übereinstimmen. deutung bezieht sich, nicht zu- halb der Zentren oder Stand- Wesentliche Abgrenzungskri- letzt auch in Abhängigkeit der ortgemeinschaften angesiedelt terien sind: Funktionale Krite- Bedeutung als Oberzentrum, sind. rien: Einzelhandelsdichte, Pas- santenfrequenz, Kundenorien- sowohl auf das Bielefelder tierung der Anbieter (Autokun- Stadtgebiet als auch auf die Re- Schließlich wird die Standort- den, Fußgänger), Multifunktiona- lität (Dienstleistungen, Einzelhan- gion. Die Zentrentypen B und struktur ergänzt durch solitäre del, Gastronomie). Städtebauliche C wirken als Nebenzentren auf Nahversorgungsstandorte, d.h. Kriterien: Bebauungsstruktur, Ge- Ebene der Stadtbezirke bzw. Einzelstandorte von Lebensmit- staltung und Dimensionierung der Verkehrsstruktur, Barrieren (Stra- Stadtteile. Die Zentren des Typs telmärkten (wie Lebensmittel- ße, Bahnlinie etc.), Gestaltung öf- D sind Nahversorgungszentren, discounter oder Supermarkt), fentlicher Raum (Pflasterung, Be- grünung etc.) und Ladengestal- sie dienen vorrangig der woh- die insbesondere in kleineren tung/ -präsentation. nungsnahen Versorgung in un- Wohnsiedlungsbereichen zur mittelbarer Nähe zu den jewei- wohnungsnahen Grundversor- ligen Wohngebieten. gung beitragen. Ergänzungen des Nahversorgungsnetzes sind Neben den vier Typen der zen- im Einzelfall bei nachgewie- tralen Versorgungsbereiche wer sener Versorgungslücke bzw. den in der nebenstehenden Kar- unter Ausschluss von nega- te Standortgemeinschaften mit tiven Auswirkungen auf die be- einer Verkaufsfläche von mehr stehende Versorgungsstruktur als 5.000 m² in zumeist nicht (insbesondere die auf die zen- integrierter Lage (also außer- tralen Versorgungsbereiche), halb der Zentren) dargestellt. wie beispielsweise durch die Ansiedlung eines Lebensmit- telmarktes im Bereich Windflö- te zur Verbesserung der Versor- gung dort lebenden Bevölke- rung, möglich. 18
Stadt Bielefeld Zukünftige Standortstruktur Zentrale Versorgungsbereiche 01 Innenstadt 32 Carl-Severing-Straße 62 Brake 02 August-Bebel-Straße 34 Ummeln 63 Milse 03 Heeper Straße 41 Großdornberg 64 Baumheide, Rabenhof 06 Stapenhorststraße 42 Lohmannshof 71 Hillegossen 07 Jöllenbecker Straße 43 Pappelkrug, Wertherstraße 72 Stieghorst 11 Alt-Schildesche 44 Hoberge-Uerentrup 73 Sieker 12 Bültmannshof 51 Jöllenbeck 74 Ubbedissen 21 Gadderbaum 52 Theesen 81 Elbeallee / Reichowplatz 31 Hauptstraße 61 Heepen 92 Windelsbleicher Straße Sonderstandortbereiche > 5.000 m² Verkaufsfläche A Beckhausstraße E Herforder Straße Ost J Oldentruper Kreuz B Eckendorfer Straße F Otto-Brenner-Straße K Detmolder Straße C Bauhaus / Zoo-West G Engersche Straße L Hansestraße D Herforder Straße / Eckendor- H Babenhauser Straße M Senefelder Straße fer Straße West I Sunderweg / Südring 19
Stadt Bielefeld Typen zentraler Versorgungsbereiche in Bielefeld Folgende einzelhandelsrelevante Ausstattungsmerkmale dienen zur Unterscheidung der Zentrentypen. Eine weitgehende Übereinstimmung mit diesen Merkmalen im Bestand oder im Hinblick auf künftige Entwicklungen bestimmt dabei die jeweilige Zuordnung. Hauptzentrum (Typ A) - Innen- Nebenzentrum (Typ B) - Brack- stadt wede, Hauptstraße n Versorgungsbedeutung städ- n Versorgungsbedeutung teil- n Zentrentragendes Ange- tisch und regional städtisch, über den Stadtbe- bot insbesondere im Bereich n Vollständiges, breites und zirk hinausgehend Dienstleistungen, Gastrono- tiefes Einzelhandelsangebot n Vollständig im Bereich der mie, öffentliche Dienstleis- aller zentrenprägender Sorti- kurzfristigen Bedarfsde- tungen mente ckung, ergänzendes Einzel- n Wettbewerb innerhalb der handelsangebot im Bereich Branchen gegeben der mittel- und langfristigen n Vielfältiger Betriebstypen und Bedarfsdeckung –größenmix, hoher Anteil an n Wettbewerb insbesondere im Fachgeschäften Bereich der kurzfristigen Be- n Breit gefächertes Ange- darfsdeckung bzw. in zen- bot insbesondere im Bereich trenrelevanten Warengrup- Dienstleistungen, Gastrono- pen gegeben mie, öffentliche Dienstleis- n Magnetbetriebe insbesonde- tungen, Kultur re der Branchen Lebensmittel und Bekleidung, hoher Anteil an Fachgeschäften 20
Stadt Bielefeld Nebenzentren (Typ C) – Alt-Schildesche, Carl-Severing-Straße, Jöllen- beck, Heepen, Brake, Hillegossen, Windelsbleicher Straße, Elbeallee/ Reichowplatz, Heeper Straße n Versorgungsbedeutung teil- n Magnetbetriebe insbesonde- städtisch, besondere Versor- re der Branchen Lebensmit- gungsbedeutung im Stadtbe- tel, kleine Fachgeschäfte zirk bzw. Stadtteil n Ergänzendes Angebot insbe- n Vollständig im Bereich der sondere im Bereich Dienst- kurzfristigen Bedarfsde- leistungen, Gastronomie, z.T. ckung, ergänzendes Einzel- öffentliche Dienstleistungen handelsangebot im Bereich der mittel- und langfristigen Bedarfsdeckung, jedoch in eingeschränkter Breite und Tiefe n Wettbewerb vor allem im Be- reich der kurzfristigen Be- darfsdeckung gegeben 21
Stadt Bielefeld Nahversorgungszentren (Typ D) – August-Bebel-Straße, Stapenhorst- straße, Jöllenbecker Straße, Bültmannshof, Gadderbaum, Ummeln, Großdornberg, Lohmannshof, Pappelkrug / Wertherstraße, Hoberge- Uerentrup, Theesen, Milse, Baumheide/Rabenhof, Stieghorst, Sieker, Ubbedissen n Versorgungsbedeutung vor- n Wettbewerb vereinzelt im rangig auf den umliegenden Bereich der kurzfristigen Be- Wohnsiedlungsbereich bezo- darfsdeckung gegeben gen n Magnetbetriebe: 1-2 Lebens- n Weitgehend vollständig im mittelanbieter, wenige ergän- Bereich der kurzfristigen Be- zende kleinteilige Betriebe darfsdeckung, mindestens n Eingeschränktes, ergänzen ein strukturprägender Le- des Angebot im Bereich bensmittelmarkt, geringes Dienstleistungen und Gastro- Angebot aus dem Bereich der nomie, z.T. öffentliche Dienst- mittelfristigen und langfristi- leistungen gen Bedarfsdeckung 22
Stadt Bielefeld Was sind zentrenrelevante Sortimente? Die in einem Einzelhandelsbe- trieb angebotene Warenpalet- te lässt sich nach unterschied- lichen Sortimenten differenzie- 4.3 Bielefelder Sortimentsliste ren. Dabei werden zentrenrele- vante Sortimente von nicht zen- trenrelevanten Sortimenten abge- grenzt. Nahversorgungsrelevante Sortimente (im Wesentlichen Le- bensmittel, Drogerie- und Körper- pflegeartikel) zählen in der Regel auch zu den zentrenrelevante Sor- timenten. Die Steuerung des Einzelhan- vante Sortimente unterschie- dels in der Stadt Bielefeld im den (vgl. dazu: Was sind zen- Zentrenrelevante Sortimente prä- gen mit einem hohen Anteil am Rahmen der Bauleitplanung er- trenrelevante Sortimente?). Die Gesamtangebot insbesondere die folgt unter Berücksichtigung nahversorgungsrelevanten Sor- Zentren. Durch ihre Vielfalt sor- gen sie für einen attraktiven Bran- der örtlichen Gegebenheiten. timente sind in der Regel als chenmix. Im Gegensatz zu groß- Dabei dürfen Kommunen auch zentrenrelevant einzustufen. en Fachmärkten, wie beispiels- festlegen, wo Einzelhandel statt weise Bau- oder Möbelmärkten, die eine hohen Flächenanspruch finden soll und wo nicht. Hierzu Die Bielefelder Sortimentsliste haben die fast ausschließlich au- dient der Stadt Bielefeld immer ist ein wichtiger instrumentel- ßerhalb der Zentren anzutreffen sind, haben Betriebe mit zentren- auch die Bielefelder Sortiments- ler Baustein zur Sicherung der relevanten Sortimenten überwie- liste. Darin werden zentrenre- städtebaulichen Zielvorstellun- gend einen geringeren Flächenan- levante und nicht zentrenrele- gen im Stadtgebiet. spruch. Sie erzeugen und benö- tigen hohe Besucherfrequenzen, insbesondere auch im Zusam- menhang mit der Kopplung von Aktivitäten (u.a. Arbeit / Schu- le / Arzt / Behörde / Einkauf / Bum- meln...). Zentrenrelevante Sorti- mente entwickeln insbesondere in Verbindung mit einer hohen Sor- timentsbreite- bzw. –tiefe (Spezi- algeschäfte) eine hohe Ausstrah- lungskraft und Bedeutung auch über die Grenzen der Stadt hin- aus. Schließlich ist ein wesent- liches Merkmal von zentrenre- levanten Sortimenten, dass sie leicht transportiert werden kön- nen („Handtaschensortimente“). 23
Stadt Bielefeld Bielefelder Sortimentsliste Zentrenrelevante Sortimente Nicht zentrenrelevante Sortimente nahversorgungsrelevante Sortimente Drogeriewaren, Parfümerie- und Kosmetikartikel Getränke Nahrungs- und Genussmittel Pharmazeutika, Reformwaren Schnittblumen Zeitungen / Zeitschriften Bekleidung Antiquitäten Bettwäsche Bauelemente, Baustoffe Bild- und Tonträger Bettwaren / Matratzen Bilderrahmen Bodenbeläge, Teppiche (Auslegware und Einzelware) Bücher Büromöbel Computer und Zubehör Camping und Zubehör Elektrokleingeräte Eisenwaren / Beschläge Foto Elektrogroßgeräte Gardinen Elektroinstallationsmaterial Geschenkartikel Erotikartikel Glas / Porzellan / Keramik Fahrräder und Zubehör Handarbeitsbedarf / Kurzwaren / Meterware Farben / Lacke Stoffe / Wolle Fliesen Haushaltswaren (Küchenartikel und -geräte, Gartenbedarf / -geräte (auch Terrakotta, Gartenhäuser) ohne Elektrokleingeräte) Gartenmöbel Heimtextilien, Dekostoffe, Haus- und Tischwäsche Kamine / Kachelöfen Hörgeräte Kinderwagen Kunstgewerbe / Bilder Kraftfahrzeug- und Motorradzubehör Lederwaren / Taschen / Koffer / Regenschirme Küchenmöbel Musikinstrumente und Zubehör Lampen / Leuchten / Leuchtmittel Optik, Augenoptik Maschinen / Werkzeuge (auch Gartenmaschinen wie Rasen- Papier, Bürobedarf, Schreibwaren mäher, Wasserpumpen) Sanitätsbedarf Möbel Schuhe Pflanzen / Samen Spielwaren Rollläden / Markisen Sportartikel / -geräte (ohne Sportgroßgeräte) Sanitärbedarf Sportbekleidung Sportgroßgeräte Sportschuhe Tapeten Telekommunikation und Zubehör Waffen, Angler- und Jagdbedarf Uhren / Schmuck Zoologischer Bedarf Unterhaltungselektronik und Zubehör (Kraftfahrzeug- und Motorradhandel*) Wäsche / Miederwaren / Bademoden * Es ist darauf hinzuweisen, dass der Handel mit Kraftfahrzeugen und Motorrädern per Definition nicht zum Einzelhandel im engeren Sinne zu zählen ist. Im Rahmen der Bielefelder Sortimentsliste wurde er unter den nicht zentrenrelevanten Sorti- menten aufgenommen, da er bauplanungsrechtlich als einzelhandelsrelevante Vorprägung einzustufen ist. 24
Stadt Bielefeld 4.4 Wie funktioniert eine zukunftsfähige, räumliche Steuerung des Einzelhandels in Bielefeld? Zur künftigen Steuerung des vanten und nicht zentrenrele- lich unter. Sie haben einen er- Einzelhandels in der Stadt Biele- vanten Kernsortimenten. Be- gänzenden und damit nicht feld wurden in Form von drei stehende Standorte, die diesem prägenden Charakter. Grundsätzen Ansiedlungsre- räumlichen Steuerungskriterien geln für den Einzelhandel de- nicht entsprechen, besitzen Be- Die folgende Tabelle stellt die finiert. Da sie besonders die standsschutz. sich ergebenden sechs Fall- Bielefelder Situation berück- konstellationen mit einer Dif- sichtigen und auf diese zuge- Zur Erläuterung: Das Kernsor- ferenzierung der Betriebsgrö- schnitten sind, können sie auch timent oder Hauptsortiment ßen nach Kleinflächigkeit (un- als Bielefelder Systematik be- eines Einzelhandelsbetriebes ter 800 m² Verkaufsfläche) und zeichnet werden. Sie stellen ei- prägt diesen im Hinblick auf Großflächigkeit (ab 800 m² Ver- nen klaren Ordnungsrahmen den Anteil an der Gesamtver- kaufsfläche) sowie Beispiele für künftige Ansiedlungen und kaufsfläche sowie den Um- entsprechender Einzelhandels Umnutzungen von Einzelhan- satz. Randsortimente ordnen betriebe dar. delsbetrieben mit nahversor- sich dem Kernsortiment flä- gungsrelevanten, zentrenrele- chen- und umsatzmäßig deut- Kernsortiment Größenordnung Beispiele für Einzelhandelsbetriebe Supermarkt, Lebensmitteldiscounter, Fach- kleinflächig, geschäfte, z.B. Obst und Gemüse, Spezialge- Grundsatz 1 < 800 m² Verkaufsfläche schäfte, z.B. Süßwaren; Lebensmittelhand- nahversorgungsrelevant werksbetriebe (Bäckerei, Metzgerei) SB-Warenhaus, Verbrauchermarkt, Supermarkt, großflächig, ab 800 m² Verkaufsfläche Lebensmitteldiscounter kleinflächig, Textildiscounter, Schuhfachmarkt, Musikfachge- Grundsatz 2 < 800 m² Verkaufsfläche schäft zentrenrelevant Textilkaufhaus, Schuhfachmarkt, Elektronikfach- großflächig, ab 800 m² Verkaufsfläche markt, Sportfachmarkt kleinflächig, Lampen- und Leuchtenfachmarkt, Antiquitäten- Grundsatz 3 < 800 m² Verkaufsfläche fachgeschäft, Matratzenfachmarkt nicht zentrenrelevant Möbelhaus, Küchenstudio, Baumarkt, Garten- großflächig, ab 800 m² Verkaufsfläche center, Zoofachmarkt, Fahrradfachmarkt 25
Stadt Bielefeld 4.4.1 Entwicklung des Einzelhandels mit nahversorgungsrelevantem Kernsorti- ment Ziel: Grundsatz 1 Betriebe mit nahversorgungs- Sicherung und Stärkung einer Standorte für großflächigen relevanten Kernsortimenten attraktiven, möglichst flächen- Einzelhandel mit nahversor- sollen nicht in Gewerbe- und deckenden wohnungsnahen gungsrelevantem Kernsorti- Industriegebieten angesiedelt Grundversorgung im Stadtge- ment sollen in den zentralen werden. biet durch Sicherung und Ent- Versorgungsbereichen der Ty- wicklung von funktionsfähigen pen A-D liegen. Ausnahmen sind für einzelne Zentren sowie von Standorten Standorte zur Sicherung der im Sinne einer verbraucher- Standorte für nicht großflä- Nahversorgung möglich, sie be- nahen Versorgung der Biele- chigen Einzelhandel mit nah- dürfen der Prüfung im Einzel- felder Bevölkerung. versorgungsrelevantem Kern- fall, wobei die Nachweispflicht sortiment sollen vorrangig in bei großflächigen Einzelhan- den zentralen Versorgungsbe- delsbetrieben (ab 800 m² Ver- reichen der Typen A-D liegen. kaufsfläche) beim Antragsteller liegt. 4.4.2 Entwicklung des Einzelhandel mit zentrenrelevantem Kernsortiment Ziel: Grundsatz 2 Betriebe mit zentrenrelevanten Erhalt und Stärkung der ober- Standorte für großflächigen Kernsortimenten sollen nicht in zentralen Versorgungsfunktion Einzelhandel mit zentrenrele- Gewerbe- und Industriegebie- und der regionalen Ausstrah- vantem Kernsortiment sollen in ten angesiedelt werden. lung des Bielefelder Hauptzent- den zentralen Versorgungsbe- rums (Innenstadt) als bedeu- reichen der Typen A-D liegen. Ansiedlungen von Einzelhan- tendster Einzelhandelsstandort delsbetrieben außerhalb zen- durch Sicherung und Entwick- Standorte für nicht großflä- traler Versorgungsbereiche sol- lung der Einzelhandelszentra- chigen Einzelhandel mit zen- len sich am Typ des Bielefelder lität, der Funktionsvielfalt und trenrelevantem Kernsortiment Ladens (Verkaufsfläche bis zu der Identifikationsmöglich- sollen vorrangig in den zentra- 200 m²) orientieren. Eine Prü- keiten sowie Sicherung und len Versorgungsbereichen der fung im Einzelfall ist vorzuneh- Stärkung der Versorgungsfunk- Typen A-D liegen. men. tion der Neben- und Nahversor- gungszentren. 26
Stadt Bielefeld 4.4.3 Entwicklung des Einzelhandel mit nicht zentrenrelevantem Kernsorti- ment Ziel: Grundsatz 3 Standorte für nicht großflä- Räumliche Konzentration Standorte für großflächige Ein- chige Einzelhandelsbetriebe mit auch des großflächigen Ein- zelhandelsbetriebe mit nicht nicht zentrenrelevanten Kern- zelhandels mit nicht zentren- zentrenrelevanten Kernsorti- sortimenten können vorrangig relevanten Hauptsortimenten menten können in zentralen in zentralen Versorgungsberei- auf dafür festgesetzte Sonder- Versorgungsbereichen liegen. chen und in Mischgebieten lie- standorte und Sicherung einer gen. zukunftsfähigen Arbeitsteilung Außerhalb zentraler Versor- zwischen Hauptzentrum (In- gungsbereiche sollen neue nenstadt), Nebenzentren und Standorte für Einzelhandels- Nahversorgungszentren sowie betriebe mit nicht zentrenrele- den Sonderstandorten zur Si- vantem Kernsortiment vorran- cherung und zum Ausbau einer gig im Bereich von bestehen- quantitativ und qualitativ guten den Sonderstandorten gemäß Versorgung der Bevölkerung. des Sonderstandortekonzeptes liegen. 27
Stadt Bielefeld 5 Häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit Einzelhandels- konzepten – und ihre Antworten Legen wir uns mit dem poli- Das Einzelhandelskonzept ist Wie lange hat ein solches Ein- tischen Beschluss zum Einzel- statisch. Es schreibt offensicht- zelhandelskonzept Gültigkeit? handels- und Zentrenkonzept lich den gegenwärtigen Be- Es gibt kein grundsätzliches „Fesseln“ an, die mögliche In- stand fest und lässt keine Hand- „Verfallsdatum“ für ein Ein- vestoren in die Nachbarstäd- lungsmöglichkeiten für die Zu- zelhandelskonzept. Das Biele- te treiben? Kann das gewollt kunft offen! felder Einzelhandelskonzept ba- sein? Das Einzelhandelskonzept be- siert zum einen auf einer aktu- Auch in den Nachbarstädten rücksichtigt, unter Würdigung ellen und flächendeckenden Da- Bielefelds gelten die einschlä- und Bewertung der aktuellen tenbasis, die angesichts der Dy- gigen Rechtsvorschriften zur Ausgangssituation in Bielefeld, namik im Einzelhandel in regel- Steuerung des großflächigen mögliche Veränderungen wich- mäßigen Abständen aktualisiert Einzelhandels. Und somit gelten tiger Rahmenbedingungen für werden sollte. Zum anderen lie- auch dort die selben grundsätz- den Einzelhandel und die Stadt gen dem Bielefelder Einzelhan- lichen Rahmenbedingungen Bielefeld wie z.B. Bevölkerungs- delskonzept aktuelle rechtliche wie in Bielefeld. Ein „Ausbüch- veränderung, Einkommensver- Grundlagen (Baugesetzbuch sen“ in die Nachbarstadt oder änderung, Veränderung des und Baunutzungsverordnung als das gegenseitige Ausspielen Einkaufsverhaltens. Und das bundesrechtliche Vorgaben so- ist nicht möglich. Zumal auch bis zum Jahr 2020. Somit sind wie das Landesentwicklungspro- zahlreiche Gemeinden im enge- wichtige ökonomische Aspekte gramm und der Einzelhandelser- ren oder auch weiteren Umfeld ebenso mit eingeflossen wie lass des Landes Nordrhein-West- (wie z.B. Gütersloh, Herford, ggf. erforderliche räumliche falen) sowie darauf aufbauende Rietberg, Verl) über vergleich- Entwicklungsperspektiven in Rechtsprechung zu Grunde. Eine bare aktuelle Einzelhandelskon- den verschiedenen Standort- ggf. erforderliche Anpassung / zepte verfügen bzw. diese gera- strukturen der Stadt Bielefeld. Fortschreibung / Aktualisierung de erarbeiten oder auch aktua- Bezogen auf die Bielefelder kann sich somit sowohl aus ver- lisieren (lassen). Ebenso besteht Sortimentsliste gibt es, rück- alteten Grundlagen als auch sich für die Region Ostwestfalen- wirkend betrachtet, kein Sorti- veränderten rechtlichen Rah- Lippe seit mehreren Jahren ein ment, was in den vergangenen menbedingungen ergeben. Un- regionales Einzelhandelskon- 20 Jahren auf den Einzelhan- abhängig davon zeigen andere zept, das ebenfalls Spielregeln delsmarkt gekommen ist (z.B. Kommunen, die bereits weitrei- im Umgang mit der Bewertung Mobiltelefone oder auch DVDs), chende Erfahrungen mit diesem großflächiger Einzelhandelsvor- das nicht ohne Probleme den Instrument haben, dass etwa alle haben mit regionaler Bedeu- aufgeführten Sortimenten oder 5 bis 7, spätestens jedoch alle 10 tung formuliert hat. auch Warengruppen zugeord- Jahre eine entsprechende Fort- net werden kann. schreibung / Aktualisierung er- folgen sollte. 28
Stadt Bielefeld Mein vorhandenes Einzelhan- Mein Grundstück liegt inner- Mein Wohngebäude / Grund- delsgeschäft liegt außerhalb halb eines zentralen Versor- stück (derzeit nicht durch Ein- eines zentralen Versorgungs- gungsbereiches. Ist für mich zelhandel genutzt) liegt inner- bereiches und auch außerhalb nach dem politischen Beschluss halb eines zentralen Versor- eines Sonderstandortes. Ist für zum Einzelhandelskonzept nur gungsbereichs - rollen sofort mich nach dem politischen Be- noch eine Einzelhandelsent- nach Beschluss zu diesem Kon- schluss zum Einzelhandelskon- wicklung möglich? zept die Bagger zur Räumung zept keine weitere Entwicklung Nein. Die Lage von Grundstü- meines Grundstückes an? mehr möglich? cken innerhalb eines zentralen Nein. Das käme einer Zwangs- Zunächst einmal gilt grund- Versorgungsbereiches verpflich- enteignung gleich, die nur in sätzlich der Bestandsschutz. tet weder den Grundstücksei- ganz besonderen Ausnahmefäl- Sofern vorhandene Baurechte gentümer noch die Stadt Biele- len von einer Gemeinde durch- oder auch Baugenehmigungen feld (als Träger der kommu- geführt werden kann. Die An- noch nicht voll ausgeschöpft nalen Planungshoheit) zur aus- siedlung von Einzelhandel zur sind, kann dies erfolgen. Sind schließlichen Nutzung durch Verbesserung der Versorgungs- darüber hinaus gehende Ver- Einzelhandel. Das mögliche Nut- situation zählt nicht dazu. änderungen gewünscht, so zungsspektrum leitet sich z.B. Sofern ein Bebauungsplan zur greifen verschiedene Kriterien aus einem rechtskräftigen Be- Verwirklichung städtebaulicher oder auch bauplanungsrecht- bauungsplan ab, der, als Orts- Ziele aufgestellt / geändert wer- liche Mechanismen, die z.B. mit recht durch den Rat der Stadt den muss: Blick auf die unterschiedlichen beschlossen, auch nur durch ihn Zum einen besteht keine Pflicht Ziele und Grundsätze des Biele- geändert werden kann. Besteht zur Aufstellung / Änderung von felder Einzelhandelskonzepts kein rechtskräftiger Bebauungs- Bebauungsplänen als unmittel- schnell und nachvollziehbar be- plan, so kann entweder ein neu- bare Konsequenz aus dem Be- antwortet werden können. Die er Bebauungsplan aufgestellt schluss zum Einzelhandelskon- Verwaltung der Stadt Bielefeld, werden (der wiederum das Nut- zept. Diese Entscheidung trifft hier insbesondere das Bauamt zungsspektrum für den Bereich der Rat der Stadt Bielefeld im (Ansprechpartner siehe vorn definiert) oder das mögliche Rahmen seiner kommunalen in dieser Broschüre) steht für Nutzungsspektrum leitet sich Entscheidungs- und Planungs- Rückfragen und Auskünfte ger- nach § 34 des Baugesetzbuches hoheit. Zum anderen müssen, ne zur Verfügung. ab, sofern zur Aufstellung eines sollte sich der Rat der Stadt Bebauungsplanes z.B. kein poli- Bielefeld zur Änderung / Auf- tischer und städtebaulicher An- stellung eines Bebauungsplans lass besteht. Grundsätzlich ist entschlossen haben, bereits im zu berücksichtigen, dass kein Vorfeld dieses formalen Bau Anspruch auf Aufstellung eines leitplan(änderungs)verfahrens Bebauungsplanes besteht. u.a. sämtliche eigentums- und / 29
Stadt Bielefeld oder grundstücksrechtlichen Müssen vorhandene (groß- Stellt das Einzelhandelskonzept Fragestellungen - selbstver- flächige) Betriebe, die ihren nicht einen Eingriff in den Wett- ständlich unter Einbeziehung Standort außerhalb von zentra- bewerb dar? der Grundstücks- und/oder Im- len Versorgungsbereichen ha- Das Einzelhandelskonzept defi- mobilienbesitzer – geklärt wer- ben, damit rechnen, dass sie, niert im positiven Sinne die zu- den. wenn ihre Verkaufsflächenauf- künftigen Ziele und darauf auf- teilungen nicht mit den neuen bauenden Regeln zur Entwick- Zielvorgaben und Grundsätzen lung der Bielefelder Zentren des Bielefelder Einzelhandels- und Einkaufsstandorte. Dabei konzepts übereinstimmen (z.B. ist es ein legitimes Vorgehen Anteil der zentrenrelevanten einer jeden Stadt, so auch ein Sortimente deutlich über jüngerer Beschluss des Bundes- 10 % der Gesamtverkaufsflä- verwaltungsgerichts, festzule- che), nach dem Beschluss so- gen, wo im Sinne der Umset- fort mit entsprechenden Ände- zung dieser Ziele Einzelhandel rungsverfügungen konfrontiert in ihrem Stadtgebiet stattfinden werden? soll und wo nicht. Dabei geht Nein. Es greift der Bestands- es nicht um den Schutz einzel- schutz. Erst im Falle von Ver- ner Betriebe vor einem „un- änderungen, die rechtlich be- gesunden“ oder „unfairen“ trachtet eine Nutzungsände- Wettbewerb. Es geht vielmehr rung bedeuten würden, müs- um den (rechtlich abgesicher- sen die aktuellen rechtlichen ten) Schutz von (städtebau- Rahmenbedingungen (Bauge- lichen) Strukturen, die eine setzbuch, Baunutzungsverord- möglichst ausgewogene und nung, Landesentwicklungspro- flächendeckende Versorgung gramm Nordrhein-Westfalen) mit Gütern aller Bedarfsstufen oder auch das Einzelhandels- in einer Stadt wie Bielefeld er- konzept mit seinen entspre- möglichen sollen. Da dies je- chenden Regelungen zu Grun- doch nicht überall und mit der de gelegt werden. gleichen Ausprägung erfolgen kann, ist eine Setzung von Pri- oritäten und Vorranggebieten unabdingbar. 30
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