Johannes Schraps. Bundestagsabgeordneter für das Weserbergland - Johannes ...
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Johannes Schraps.
Bundestagsabgeordneter für das Newsletter 12/21
Weserbergland. 29. Juni 2021
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,
der letzte Newsletter nacheiner regulären Sitzungswoche in dieser Legislatur hat noch einmal
eine Menge zu bieten. Und eines kann man zum Abschluss dieser Bundestags-Legislatur ganz
klar feststellen: In den vergangenen dreieinhalb Jahren waren es wir Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten, die für Fortschritt gesorgt und das Land sicher durch die Corona-Krise ge-
steuert haben. Wir haben Millionen Jobs gesichert, die Wirtschaft stabilisiert – mit dem krisenerprobten Kurzarbeiter-
geld, mit milliardenschweren Hilfspaketen für Unternehmen und einem Konjunkturprogramm auf Rekordniveau. Wir ha-
ben mit einem Klimaschutzprogramm die Tür zur klimaneutralen Gesellschaft weit geöffnet – und zwar so, dass die Treib-
hausgasreduktion nicht vor allem auf Kosten derjenigen geht, die ohnehin scharf rechnen müssen. Wir haben die Grund-
rente eingeführt, für höhere Löhne in den Pflegeberufen gesorgt und vor allem die unteren und mittleren Einkommen
entlastet, indem wir etwa den Soli für 90 Prozent der Beschäftigten abgeschafft haben. Wir haben die Rechte von Arbeit-
nehmerinnen und Arbeitsnehmer gestärkt, schlechte Arbeitsverhältnisse verboten, den Familien unter die Arme ge-
griffen. Bei all dem ging es uns immer um den Respekt vor jedem und jeder Einzelnen. Das alles haben wir geschafft –
meist gegen den erbitterten Widerstand von CDU/CSU. Im Unterschied zur Union wissen wir, dass Gerechtigkeit keine
hohle Phrase ist, sondern die Grundlage für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Und auch in der letzten Sitzungs-
woche haben wir noch einige wichtige Vorhaben zum Abschluss gebracht. Wir schaffen die Voraussetzung dafür, unser
Klima und unsere Lebensgrundlagen zu schützen. Insgesamt acht Milliarden Euro fließen in das „Klimaschutz Sofortpro-
gramm 2022“. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten heißt Klimapolitik: einen verlässlichen Weg aufzuzei-
gen, den alle mitgehen können. Sie muss sozial und für alle bezahlbar sein.
Sozial und bezahlbar – das muss auch fürs Wohnen gelten. Wir haben in dieser Legislaturperiode eine Menge getan, um
neuen Wohnraum zu schaffen sowie Mieterinnen und Mieter zu schützen. Mit der Reform des Mietspiegelrechts sorgen
wir für einen aussagekräftigen und rechtssicheren Mietspiegel –
Inhaltsverzeichnis
und zwar in mehr Kommunen als bisher. Nun ist der Sommer ist
da, die Corona-Fallzahlen sind zum Glück niedrig, das Impftem-
Seite 2 — Wahlkonferenz des SPD-Ortsvereins Ha
po hoch. Es tut gut, wieder mit Familie und Freunden essen und meln mit OB-Kandidat Robert Wycislo
trinken zu gehen, Konzerte, Theater-, Opern- oder Filmauffüh- Seite 3 — Gartenzaungespräche in Halvestorf
rungen zu besuchen. Doch auch in nächster Zeit wird Kultur nur — Bianca König, unsere Kandidatin als
mit weniger Gästen möglich sein, auch weil die Verbreitung von Bürgermeisterin für Bodenfelde
Corona-Varianten derzeit schwer abzuschätzen ist. Unter sol- Seite 4 — Gartenzaungespräche in Lüerdissen
chen Bedingungen kulturelle Angebote zu planen, können sich — Europatag am Vikilu in Hameln
viele Veranstalter schlicht nicht leisten. Doch Kultur ist der Kitt Seite 5 — Lara Vakili über das Parlamentarische–
in der Gesellschaft. Wir haben deshalb einen Sonderfonds in Patenschaftsprogramm in die USA
Höhe von 2,5 Milliarden Euro eingerichtet. Er sichert ab Sep- Seite 6 — Praktikumsbericht von unserer IPS-
tember gegen pandemiebedingte Ausfälle ab. Und wir bezu-
Stipendiatin Aija Mezale aus Lettland
schussen die Ticketeinnahmen kleinerer Veranstaltungen. Denn
gerade die Kleinkunst kann es sich nicht leisten, Veranstaltun-
Seite 7 — Begleitung des Vereins Rehkitzrettung
gen ohne volles Haus zu organisieren. Der Wirtschaftlichkeits- Weserbergland in Langenfeld
bonus sichert solche Veranstaltungen. Seite 8 — Stickeralbum des FC Bundestag
Ich danke Euch allen für die gute Zusammenarbeit und freue Seite 9 — Themenausblick Bundestag
mich auf den bevorstehenden Wahlkampf mit Euch. Dazu wer- Seite 10 — Pressemitteilung zum Besuch der
de ich Euch in den kommenden Wochen weiterhin auf dem Lau- Südniedersachsenbusse in Holzminden
fenden halten!
Viel Spaß beim Lesen. Ihr findet mich auch bei:
Euer Johannes
ROBERT WYCISLO - UNSER SPD-KANDIDAT FÜR DAS AMT DES
OBERBÜRGERMEISTERS DER STADT HAMELN.
WAHLKREISKONFERENZ DES HAMELNER SPD-ORTVEREINS
für junge Familien und
mit attraktiven Arbeits-
plätze in Unternehmen,
die sich der Zukunft stel-
len - so jemand ist der
richtige für die Stadt Ha-
meln. Weitere Informati-
onen über Robert und sei-
ne Kontaktdaten findet
Ihr auf seiner Homepage:
www.robert-wycislo.de
Die Bilder sind während
der Wahlkreiskonferenz
des Hamelner Ortsverein
aufgenommen. Die Wahl-
kreiskonferenz und Mit-
gliedervollversammlung
fand unter freiem Himmel
auf dem Tönebön Camp
statt. Zum einen wurden
die Listen für den Kreis-
tag und für den Rat der
Stadt Hameln aufgestellt
und zum anderen hatten
Robert Wycislo - Unser SPD- im Rathaus den richtigen Um- wir dort die Möglichkeit uns
Kandidat für das Amt des Ober- gang findet. Robert möchte Ha- nochmal etwas intensiver auch
bürgermeisters der Stadt Ha- meln als wachsende Stadt entwi- persönlich auszutauschen. Herz-
meln! Und wem der Name zu ckeln. Mit guten Angeboten für lichen Dank für die gelungene
schwer ist: RoWy ist leichter zu Wohnen, Bildung und Betreuung Veranstaltung!
merken. Und der ist kein Rowdy
sondern ein absolut emphati-
scher Mensch, der sich schon als
Gewerkschaftssekretär für die
Interessen der Menschen einge-
setzt hat. Außerdem ist er je-
mand, der mit den Menschen
kann, der ein Gespür für die
Problemlagen der Bürgerinnen
und Bürger hat und mit den Mit-
arbeiterinnen und Mitarbeitern
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GARTENZAUNGESPRÄCHE IN HALVESTORF
Eine wunderbare Tour im Rahmen auch sehr viele gute Gespräche an und über die örtlichen Vereine.
meiner Reihe der #gartenzaun- den Gartenzäunen. Und sogar meh- Und dann habe ich noch eine
gespräche hatte ich in Halvestorf rere Neueintritte in die SPD. Ich ha- (Trainings-)Scheune mit Dartspie-
mit SPD-Ortsbürgermeister Hart- be viel über die langjährige Partner- lern vom Dartsverein Hameln 79
mut Binder. Bestes Wetter und ne- schaft mit der Gemeinde Berndorf e.V. entdeckt und auch dort tolle
ben vielen spannenden Eindrücken bei Salzburg gelernt, auch über den Gespräche führen können. Danke
aus den vier Ortsteilen Bannensiek, Kindergarten, Grillplätze, das Wald- für die spannenden Einblicke und
Halvestorf, Hope und Weidehohl bad Halvestorf, den Camping-Platz die vielen angenehmen Gespräche!
BIANCA KÖNIG -
Wir schicken mir Bianca König eine
ausgezeichnete Frau ins Rennen
und wollen, dass sie neue Bürger-
meisterin von Bodenfelde wird. Bei
den vielen männlichen Kandidaten
sticht sie nicht nur als Frau aus dem
Feld der vielen Bewerber heraus,
die sich um die Nachfolge des am-
tierenden parteilosen Bürgermeis-
ters Mirko von Pietrowski bewer-
ben. Sie hat auch klare Vorstellun-
gen, was sie im Flecken Bodenfelde
angehen will. Bianca kommt aus
Bodenfelde, hat zum Beispiel über
ihre Arbeit in Hamburg lange Jahre
über den Tellerrand der Region hin-
ausgeschaut und wird diese Erfah-
rungen für ihre Heimatgemeinde
prima einbringen. Ich wünsche mir
eine kompetente und verlässliche
Ansprechpartnerin in Bodenfelde.
Bianca König ist dafür die Richtige!
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GARTENZAUNGESPRÄCHE IN LÜERDISSEN
nommen. Alfred haben wir na-
türlich auch einen kurzen Be-
such abgestattet bevor es im
Dorf viel zu entdecken gab.
Hühner, riesige Hunde, wun-
derschön geschmückte Gärten
und zahlreiche HSV-Fans - die
einen vom großen, die ande-
ren vom kleinen HSV. Zahlrei-
che angenehme Gespräche
mit Neubürgern und mit vielen
Alteingesessenen, u.a. mit
dem Tischler, der die wunder-
baren hölzernen Ortsschilder
hergestellt hat. Man kann sei-
nen Wahlkreis nur dann gut
vertreten, wenn man ihn auch
gut kennt. Ich kenne das We-
serbergland ausgezeichnet
und lerne bei meinen Garten-
zaungesprächen mit den vie-
Bei der nächsten Etappe meiner sen in der Ithbörde unterwegs. len Ortbürgermeisterinnen und
Reihe der Gartenzaungespräche Ralf hatte erst vor einigen Mona- Ortsbürgermeistern trotzdem
war ich mit Ortsbürgermeister ten das Amt vom langjährigen immer noch ein paar neue und
Ralf-Dieter Gömann in Lüerdis- Bürgermeister Alfred Thies über- wertvolle Details kennen.
EUROPATAG AN DEN SCHULEN AM VIKILU IN HAMELN
Der 14. Juni ist Europatag an den
Schulen. Ich war an dem Tag an
meiner ehemaligen Schule unter-
wegs. 2003 habe ich am Viktoria-
Luise-Gymnasium in Hameln mein
Abitur gemacht. Nun habe ich
mich erst mit dem 10. Jahrgang
und dann mit dem 11. Jahrgang zu
Europa, aber auch zu ganz vielen
anderen Fragen ausgetauscht. Na-
türlich habe ich auch viel zu mei-
ner Arbeit im Bundestag erzählt
und spannende Fragen gestellt
bekommen. Danke an beide Jahr-
gänge für die beiden tollen Ge-
spräche. Und natürlich auch an
die Schulleitung und die Lehrerin-
nen und Lehrer für den anschlie-
ßenden Austausch beim Kaffee.
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LARA VAKILI AUS HAMELN ALS IPS-STIPENDIATIN FÜR EIN JAHR IN DIE USA
dass sie schon voller Vorfreude
ist. Zur Vorbereitung hatte ich
noch die Biografie von Michelle
Obama für sie im Gepäck. Und
den Gedichtband von Amanda
Gorman, der jungen Frau, die bei
der Vereidigung von Joe Bi-
den so begeistert hat, bekommt
sie auch noch mit ins Reisege-
päck. Für mich sind es immer die
schönsten Momente, wenn ich
die Patenschaft für junge Men-
schen aus der Region überneh-
men darf und ihnen den Blick
über den Tellerrand hinaus er-
möglichen kann. Jeder Mensch
wächst mit neuen Erfahrungen
und ich freue mich schon wie
Bolle darauf, wenn mir Lara nach
ihrer Rückkehr von all ihren Er-
Diese tolle junge Frau aus Ha- Wisconsin in der Nähe des Mi- fahrungen aus den USA berich-
meln wird uns ab August für ein chigan-Sees verbringen darf. tet. Liebe Lara, ich wünsche Dir
Jahr als Junior-Botschafterin in Zwischen Chicago und Green Bay eine tolle Zeit da drüben! Mit
den Vereinigten Staaten von wird sie sich damit sicher einen Lara und Aija, meiner aktuellen
Amerika repräsentieren. Lara großen Wunsch erfüllen können: IPS-Stipendiatin, war ich für ein
Vakili besucht derzeit die 10. Nämlich endlich mal American Interview auch in den Radio Ak-
Klasse am Schiller-Gymnasium Football kennenzulernen. Bei tiv-Studios. Leon Lermann war
Hameln und ich darf sie als Bun- den Chicago Bears oder vor 2 Jahren bei den Jugendpres-
destagsabgeordneter für das den Green Bay Packers geht das setagen in Berlin dabei und hat
Weserbergland für ein Jahr im ganz bestimmt. Ich habe mich in uns nun gemeinsam befragt.
Rahmen des PPP-Programms des Ha-
Deutschen Bundestages an eine meln
Highschool in die USA schicken. mit ihr
Mir ist es eine besonderes Anlie- und
gen jungen Menschen über Prak- ihrer
tika, Gespräche oder Stipendien- Fami-
Programme Einblicke zu ermögli- lie ge-
chen und habe für Lara mit gro- troffen
ßer Freuden die Patenschaft und
übernommen. Vor einigen Tagen kann
bekam sie nun bereits die Nach- völlig
richt, dass sie ihr Highschool- verste-
Jahr in der Kleinstadt Oshkosh in hen,
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PRAKTIKUMSBERICHT VON IPS-STIPENDIATIN AIJA MEZALE
rend der Veranstaltungen, lov. Ich durfte zudem eine Wo-
wie zum Beispiel bei einer che im Wahlkreis verbringen und
NABU-Fachveranstaltung zu Johannes zu allen Terminen be-
versenkter Munition im gleiten. Ich habe Einblicke in die
Meer, habe ich viel Neues Wahlkampagne vor Ort, in die
gelernt. Besonders interes- Medienarbeit bekommen und
sant fand ich es, bei der Ant- natürlich auch das schöne We-
wortvorbereitung auf die serbergland und seine Men-
zahlreichen Bürgeranfragen schen näher kennengelernt, z.B.
mitzuhelfen. Es war nicht im- bei den Gartenzaungesprächen
mer leicht, die richtige Her- in Wahmbeck.
angehensweise zu finden, Ich bin Johannes und seinen Mit-
aber ich konnte mich jeder- arbeitern in den Büros in Berlin
zeit mit meinen Fragen an die und im Wahlkreis wirklich dank-
kompetenten und erfahre- bar, dass ich trotz der pandemi-
nen Bürokolleginnen und - schen Lage so viel vom Alltag ei-
kollegen in Berlin, Hameln nes Abgeordneten hautnah erle-
oder Holzminden wenden. ben durfte. Ich verstehe nun die
Im April, mitten in der Pandemie Ich habe mich sehr gefreut, dass parlamentarischen Abläufe in
hat mein IPS-Praktikum im Bun- ich später doch auch spannende Deutschland noch besser. Und
destagsbüro bei Johannes “Offline”-Termine wahrnehmen ich weiß: Politische Arbeit ist
Schraps angefangen. Sehr konnte, beispielsweise mit Ver- echt keine einfache Sache. Es ist
schnell sind schon die drei für tretern der Opposition aus Bela- abwechslungsreich, aber bringt
das Praktikum in einem Abge- rus und Russland - Swetlana auch unglaublich viel Verantwor-
ordnetenbüro vorgesehenen Tichanowskaja und Vladimir Mi- tung für die Menschen mit sich.
Monate vergangen. Einen gro-
ßen Teil der Zeit habe ich im
Homeoffice verbracht, jedoch
war es möglich auch von Zuhau-
se an vielen digitalen Veranstal-
tungen teilzunehmen. Ich konn-
te z.B. die Sitzungen der Arbeits-
gruppen und Ausschüsse verfol-
gen und bei der Öffentlichkeits-
arbeit mithelfen, indem ich In-
halte für soziale Medien vorbe-
reitet habe. Ich habe bei der
selbständigen Recherche mei-
nen Wissenshorizont über ver-
schiedene europapolitische The-
men noch einmal deutlich erwei-
tern können. Aber auch wäh-
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BEGLEITUNG DER REHKITZRETTUNG IM WESERBERGLAND
Ich freue mich sehr über
das großartige Engage-
ment vor Ort und dar-
über, dass die Förder-
mittel des Bundes im
Weserbergland genutzt
werden!
Die Rehkitzrettung ar-
beitet mit einer Drohne,
an die eine Wärmebild-
kamera montiert ist.
Das Team spürt vor der
Mahd die im hohen
Gras gut versteckten
Rehkitze auf und bettet
Am letzten Sonnabend war ich legenheit für mich, deshalb woll- sie vorsichtig um, so dass sie von
morgens um 4:30 Uhr gemein- te ich mir sehr gerne nun vor Ort den Elterntieren nicht verstoßen
sam mit dem Team vom Verein ein Bild von der Technik und den werden. Der Einsatz über den
Rehkitzrettung Weserbergland Abläufen bei der Rehkitzrettung Wiesen und Weiden muss mög-
e.V. im Hess. Oldendorfer Orts- machen. lichst in den frühen Morgenstun-
teil Langenfeld unterwegs. Mit Vereine, deren Satzung "die Pfle- den geschehen, da die Tempera-
spezieller Drohnentechnik mach- ge und Förderung des Jagdwe- turdifferenz zwischen dem Kör-
ten wir uns in den ortsnahen sens sowie den Tier-, Natur- und per der Rehkitze und der Umge-
Wiesen auf die Suche nach Reh- Landschaftsschutze oder die bung dann besonders hoch ist.
kitzen. Bei der Mahd der Wiesen Rettung von Wildtieren" beinhal- Neben dem Tierschutzaspekt si-
von Tobias und Isabell Ibing, die tet, haben seit März die Mög- chern die Landwirte und Jäger
in Langenfeld einen Pferdehof lichkeit, Fördermittel bei der mit dem vorherigen Aufspüren
bewirtschaften, sollten im Laufe Bundesanstalt für Landwirt- der Tiere aber auch die Qualität
des Tages möglichst keine Wild- schaft und Ernährung zu bean- der Mahd. Viele Landwirte un-
tiere den großen Mähmaschinen tragen. Für Jörg Grabandt, den terstützen deshalb die neuen
zum Opfer fallen. 1. Vorsitzenden des Vereins, war Möglichkeiten mit den Drohnen
Im März hatte der Bundestag dies der letzte Impuls vor eini- und arbeiten gerne mit dem jun-
eine finanzielle Förderung von gen Wochen den Verein gen Verein zusammen. Das Be-
bis zu 60% für die Anschaffung "Rehkitzrettung Weserbergland wusstsein für die eigene tier-
von Drohnen für die Rehkitz- e.V." zu gründen. Mit dem Bun- schutzrechtliche Verantwortung
rettung beschlossen. Insbeson- desprogramm kann ein großer hat sich in den vergangenen Jah-
dere während der Brut- und Teil der Kosten von etwa 8000 ren stark verändert. „Toll, dass
Setzzeit soll der Einsatz von Euro für eine Drohne mit Wär- die Förderung auch im Weser-
Drohnen vor dem Mähen viele mebildkamera & Ersatzakkus fi- bergland so angenommen wird
Wildtiere vor schweren Verlet- nanziert werden. und Tierschützer, Landwirte und
zungen und dem sicheren Tod "Um die Rehkitzrettung im gan- Technikinteressierte gemeinsam
durch landwirtschaftliche Ma- zen Land auch vollständig zu an einem Strang ziehen.
schinen bewahren. etablieren, brauchte es Anschub
Tierschutz ist eine Herzensange- von Bundesseite.
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STICKERALBUM DES FC BUNDESTAG
Wer hat es nicht gemacht!? Zu
Schulzeiten habe auch ich fleißig
die kleinen Panini-Bilder für die
Fußballalben gesammelt und
dann mit meinen Freunden ge-
tauscht. Jetzt bin ich selbst Teil
eines solchen Sammelalbums.
Denn der grandiose und teilwei-
se zumindest punktuell erfolgrei-
che FC Bundestag hat nun
pünktlich zur Europameister-
schaft das erste Stickeralbum an
den Start gebracht!
Nach einigem Tauschen habe ich
mein Album nun voll und weite-
re Tauschbörsen laufen… Alle
Einnahmen aus dem Verkauf von
Alben und Stickern kommen der
Fußballschule und dem Ferien-
camp des SV Empor Berlin zu
Gute, in dessen Stadion der FC
Bundestag regelmäßig seine
Spiele austrägt. Bei jedem Spiel
des FC Bundestag geht es um
wohltätige Zwecke, immer wird
auf gesellschaftliche Themenfel-
der hingewiesen und manchmal
kommt für den guten Zweck
auch etwas Geld zusammen. Der
FC Bundestag ist bekannterma-
ßen die erfolgreichste Fraktion
des Deutschen Bundestages und
trägt viel zum gelingenden Mit-
einander über Parteigrenzen
hinweg unter den Parlamentari-
ern aus den unterschiedlichen
Fraktionen bei. Ich bin nun seit
Beginn der Legislatur dabei und
kann nur sagen: „Eine tolle Trup-
pe!“
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THEMENAUSBLICK BUNDESTAG
Faire Verträge für Verbrau- Gasverträge in Textform erfol- insgesamt 1 Mrd. Euro. Die Län-
cher:innen gen müssen. Ein ungewollter An- der müssen dafür ihren hälftigen
Wir wollen, dass Verbrau- bieterwechsel wird so verhin- Anteil an der Finanzierung nach-
cher:innen beim Abschluss von dert. weisen.
Verträgen besser geschützt sind. Auch werden die Rechte der Mietspiegel werden aussage-
Daher beschließen wir diese Wo- Verbraucher:innen in den Allge- kräftiger und rechtssicherer
che den Gesetzentwurf der Bun- meinen Geschäftsbedingungen In 2./3. Lesung haben wir den
desregierung für faire Verbrau- (AGB) gestärkt: Wenn sie zum Gesetzentwurf der Bundesregie-
cherverträge. Wir haben gegen Beispiel ihre Ansprüche auf Ent- rung zur Reform des Mietspie-
die Union durchgesetzt, dass die schädigung wegen Flugausfällen gelrechts beraten. Das Ver-
automatische Vertragsverlänge- an einen Dienstleister abtreten gleichsmietensystem in Deutsch-
rung von einem Jahr, die Ver- wollen, kann das nicht mehr mit land ist das Aushängeschild un-
braucher:innen oft teuer zu ste- AGB-Vertragsklauseln verhindert seres sozialen Mietrechts. Bei
hen kam, abgeschafft wird. In werden. dem Vergleich der Mieten bilden
Zukunft gilt: Maximal zwei Jahre Zusätzliche Regionalisierungs- Mietspiegel den wichtigsten Be-
Mindestvertragslaufzeit bei mittel für ÖPNV zugspunkt, zum Beispiel bei
Strom, Fitnessstudio- oder Zei- Der Öffentliche Personennahver- Mieterhöhungen in laufenden
tungsabo sowie bei Handy- und kehr (ÖPNV) ist Aufgabe der Da- Mietverhältnissen oder beim Ab-
Internetverträgen, danach mo- seinsvorsorge. Dieses Prinzip schluss neuer Verträge. Sie sind
natlich kündbar. Die Union hat wird im Gesetz zur Regionalisie- damit Fieberthermometer auf
gegen die Interessen der Ver- rung des öffentlichen Personen- angespannten Wohnungsmärk-
braucher:innen einer Verkür- nahver-kehrs (auch Regionalisie- ten.
zung der maximalen Mindestver- rungsgesetz) seit 1996 veran- Mit dem Entwurf soll dieses In-
tragslaufzeit von zwei Jahren auf kert. Dieses Gesetz sieht vor, strument gestärkt werden:
ein Jahr abgelehnt. Wir setzen dass der Bund den Ländern jähr- Künftig legt der Bund Min-
uns aber weiterhin dafür ein. lich Mittel zur Verfügung stellt, deststandards für qualifizierte
Wir führen einen Kündigungs- um ein attraktives An-gebot im Mietspiegel – zum Beispiel bei
button ein. Wer online einen ÖPNV zu sichern und auszubau- der Datenerhebung – fest. Au-
Vertrag abschließt, kann diesen en. ßerdem wird bei Mietspiegeln,
dann künftig online mit einem Seit Beginn der Corona-Krise hat die diese Mindeststandards er-
einfachen Klick kündigen und der Bund die Länder bereits füllen, angenommen, dass sie
bekommt die Kündigung auch durch die einmalige Erhöhung nach anerkannten wissenschaft-
sofort bestätigt. der Regionalisierungsmittel um lichen Grundsätzen erstellt wur-
Wir verbessern zudem den 2,5 Mrd. Euro bei der Finanzie- den. So wird gewährleistet, dass
Schutz vor telefonisch aufge- rung des ÖPNV unterstützt. So die für einen Mietspiegel erho-
drängten oder untergeschobe- wird sichergestellt, dass das An- benen Daten künftig vor Gericht
nen Verträgen. Anbieter müssen gebot trotz eines massiven Pas- Bestand haben.
künftig dokumentieren, dass sie sagierrückgangs in vollem Um- Außerdem haben wir in den Ver-
eine Einwilligung der Verbrau- fang aufrechterhalten bleibt. handlungen erreicht, dass
cher:innen für Werbeanrufe ha- Aber auch in den kommenden künftig in allen Kommunen mit
ben. Unerlaubte Telefonwer- Monaten ist der Sektor durch die mehr als 50.000 Einwoh-
bung soll zudem effizienter sank- Pandemie stark belastet. Des- ner:innen ein Mitspiegel erstellt
tioniert werden. Im parallel ver- halb erhöhen wir die Mittel für werden muss. Damit stärken wir
handelten Energiewirtschaftsge- im Jahr 2021 entstandene finan- die Rechte der Mieter:innen.
setz regeln wir, dass Strom- und zielle Nachteile nochmals um
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PRESSEMITTEILUNG: SCHRAPS UND TIPPELT BESUCHEN GEMEINSAM MIT
BÜRGERMEISTERKANDIDAT CHRISTIAN BELKE
Das Unternehmen betreibt seit den
1980er Jahren den Linienverkehr
im nordöstlichen, südöstlichen und
südlichen Niedersachsen. Zurzeit
sind dort 45 Busfahrer beschäftigt.
Im Laufe des Besuchs hat Ge-
schäftsführer Thomas Fitz den Ab-
geordneten und Christian Belke ei-
nen kurzen Einblick in die Abstell-
hallen, Werkstätten und Waschan-
lagen für die zurzeit 31 Busse im
ehemaligen Ringlokschuppen am
Holzmindener Bahnhof gewährt. Im
Gespräch mit Teamleiter Carsten
Streicher sowie einigen Busfahre-
rinnen und Busfahrern wurde u.a.
die Auslastung der Busse angespro-
chen. Eine Initiative auf der Otten-
steiner Hochebene hatte sich auf- Jahre ein verlässlicher Vertrags- bessere Verkehrserziehung für Kin-
grund der Corona Pandemie um partner. Wir müssen in Zusammen- der und Jugendliche etablieren, die
weitere Busse bemüht und die ho- hang mit der Ausschreibung ganz eine größere Sicherheit bei Bus-
he Auslastung bemängelt. Das besonders darauf achten, dass be- fahrten für die jüngsten Fahrgäste
konnte durch die Geschäftsführung rücksichtigt wird, den Busfahrerin- gewährleistet. Das nehme ich gerne
nach einer umfangreichen Fahr- nen und Busfahrern gute Löhne zu mit auf und werde das gemeinsam
gastzählung nicht bestätigt werden. zahlen, damit sie ihre Familien er- mit meinen Landtagskollegen wei-
„Darüber hinaus wird die notwen- nähren können", so Sabine Tippelt. terverfolgen. Es freut mich, dass
dige europaweite Ausschreibung Johannes Schraps ergänzt: „Die bei den Mitarbeiterinnen und Mit-
des Landkreises Holzminden zur Mitarbeiter des Busbetriebs haben arbeitern das im März abgeänderte
Vergabe der Personenbeförderung im Gespräch zudem ein Anliegen Personenbeförderungsgesetz auf
im Kreisgebiet bald vorbereitet. geäußert, das auch mir sehr am sehr positive Resonanz stößt, da es
Bisher war die RBB hier über viele Herzen liegt. Sie würden gerne eine mehr Flexibilität bietet."
Büro Hameln Büro Holzminden Büro Berlin
Heiliggeiststraße 2 Obere Str. 44 Platz der Republik 1
31785 Hameln 37603 Holzminden 11011 Berlin
05151 107 33 99 05531 5030 030 227 77295
johannes.schraps.wk@bundestag.de johannes.schraps@bundestag.de
V.i.s.d.P:
Berliner Büro, Johannes Schraps, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Autorinnen und Autoren: Heike Beckord, Alexandra Bruns, Martin Drelichowski,
Lea Feldhaus, Philipp Klein, Dr. Irina Knyazeva
johannaes-schraps.de
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