Kinderrechte im weltweiten Vergleich - Modul 22: Zwischen Partizipation und Diskriminierung - Migration und Integration im Einwanderungsland ...
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Kinderrechte im weltweiten Vergleich Modul 22: Zwischen Partizipation und Diskriminierung – Migration und Integration im Einwanderungsland Deutschland Dozent: Dr. V. Kaufmann Studierende: Annika Lubecki und Ana Oikashvili (Malteser Jugend)
1. Kinderrechte im historischen und rechtlichen Kontext 1.1 Entwicklung Kinderrechte in Deutschland 1.2 UN-Kinderrechtskonvention 2. Kinderrechte im internationalen Vergleich 2.1 Kinderrechte in der Demokratischen Republik Kongo Gliederung: 2.2 Kinderrechte in Deutschland 3. Kinderrechte und Soziale Arbeit 4. Diskussion Abbildungsverzeichnis Literaturverzeichnis 1
Zumpad • Welche Kinderrechte kennt ihr? • Was sind die wichtigsten Kinderrechte? 2
(Unicef Deutschland) 3
1. Kinderrechte im historischen und rechtlichen Kontext Juristische Definition Kind: §7 SGB VIII: „[…]wer noch nicht 14 Jahre alt ist […]“ Kinderrechte als: -zivile und politische Rechte -wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte -individuelle Rechte -kollektive Rechte 4
1.1 • Aufklärung: Entdeckung der Kindheit und Entwicklung Schutzbedürftigkeit des Kindes KR in • Ab Ende 19 Jh.: Kinderschutzmaßnahmen in Europa 1. Schutz durch/ Schutz in der Familie Deutschland 2. 3. Schutz in der Öffentlichkeit Schutz vor Strafe 1919: Allgemeine Schulpflicht 1921: Recht auf freie Entscheidung der Religionszugehörigkeit (LeMO, Richter 2020) 5
1924: Reichsjugendwohlfahrtsgesetz (RJWG) 1933-1945: Gleichschaltung und Instrumentalisierung der Institutionen des RJWG für politische Zwecke 1.1 Entwicklung 1949: Grundgesetz - aber Kinder noch immer keine eigenständigen Rechtssubjekte KR in • „Zweigliederung“ in BRD bis 1990 Deutschland • Stärkung öffentliche Erziehung in DDR 1990/1991: Neues Kinder-, und Jugendhilfegesetz im SGB VIII: Kinder als Träger eigener Rechte 1992: Unterzeichnung UN-KRK (Richter 2020) 6
1.2 UN-Kinderrechtskonvention UN-Erklärung der Rechte des Kindes Nationale und (Declaration of the internationale Konferenzen Rights of the Child) Beginn 19. Jahrhundert 1924 1959 20.11.1989 Beschließung UN- Genfer Erklärung des Kinderrechtskonvention von Völkerbundes der Generalversammlung der Vereinten Nationen (Krappmann 2020: 37-38; Schmahl 2020: 57) 7
1.2 UN-KRK • Aktuell 196 Vertragsparteien • Kind ist man nach Art. 1 UN-KRK: „Im Sinne dieses Übereinkommens ist ein Kind jeder Mensch, der das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, soweit die Volljährigkeit nach dem auf das Kind anzuwendenden Recht nicht früher eintritt.“ • Einteilung in Schutz, Förderungs- und Beteiligungsrechte • Menschenrechtliche Verpflichtung der Staaten: Achtung, Schutz, Gewährleistung (Schmahl 2020: 55) 8
1.2 UN-KRK 4 Grundprinzipien der UN-KRK Diskriminierungsverbot (Art. 2 UN-KRK) Kindeswohlvorrang (Art. 3 UN-KRK) Recht auf Leben und persönliche Beteiligungsrecht (Art. 12 UN-KRK) Entwicklung (Art. 6 UN-KRK) 9
1.2 UN-KRK Erster menschenrechtlicher Vertrag auf universeller Ebene • Kind als: o Schutzbedürftiges, aber genauso eigenständiges Rechtssubjekt mit Partizipationsrechten o Kinderrechtliche, subjektorientierte Perspektive • Emanzipatorische Komponente • Integrativer Charakter • Fortentwicklung nationaler Rechtsentwicklungen durch die UN-KRK • Ausschuss für Rechte des Kindes als Kontrollinstanz (Schmahl 2020: 55-63) 10
1.2 UN-KRK Aber: • Schwache Durchsetzungsmechanismen • Fehlende Konkretisierungen für die praktische Umsetzung einiger Regelungen • Weitere Neuerungen notwendig (Schmahl 2020: 62) 11
2. Kinderrechte im weltweiten Vergleich Deutsche Gesellschaft für Internationale 12 Zusammenarbeit GIZ: 2019
• Allgemeine Situation in der D.R. Kongo: 2.1 - Stark von Armut betroffen Kinderrechte • Situation der Kinder und die Umsetzung der Kinderrechte: in der - Sehr schwierige Situation D.R.Kongo - Die Menschenrechte der Kinder werden in der D. R. Kongo regelmäßig verletzt Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ: 2019 13
Artikel 24 Gesundheitsvorsorge UN-Kinderrechtskonvention (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit an sowie auf Inanspruchnahme von Einrichtungen zur Behandlung von Krankheiten und zur Wiederherstellung der Gesundheit. Die Vertragsstaaten bemühen sich sicherzustellen, dass keinem Kind das Recht auf Zugang zu derartigen Gesundheitsdiensten vorenthalten wird. 14
2.1 Kinderrechte in der D.R.Kongo Recht auf Gesundheit Artikel 24: • Die Gesundheit der Kinder ist ab der Geburt gefährdet (Masern, Cholera und Malaria) • Schwaches Gesundheitssystem • Unterernährung der Kinder (Unicef 2020) 15
Artikel 28 Recht auf Bildung; Schule; Berufsausbildung UN-Kinderrechtskonvention (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes auf Bildung an; um die Verwirklichung dieses Rechts auf der Grundlage der Chancengleichheit fortschreitend zu erreichen, werden sie insbesondere a) den Besuch der Grundschule für alle zur Pflicht und unentgeltlich machen; b) die Entwicklung verschiedener Formen der weiterführenden Schulen allgemeinbildender und berufsbildender Art fördern, sie allen Kindern verfügbar und zugänglich machen und geeignete Maßnahmen wie die Einführung der Unentgeltlichkeit und die Bereitstellung finanzieller Unterstützung bei Bedürftigkeit treffen; 16
2.1 Kinderrechte in der D.R. Kongo Recht auf Bildung Artikel 28: • Erschwerter Zugang zu Bildung • Kosten für die Bildung muss die Familie tragen • Mangelnde Qualität der Bildung • Soziokulturelle Hindernisse: Kinderarbeit, Kindersoldaten*innen und Kinderehen (Prashad:2020) 17
2.2 Kinderrechte in Deutschland • Netzwerk zur Umsetzung der UN- Kinderrechtskonvention e.V. • 5 Jähriger Bericht über Entwicklung und Umsetzung der Kinderrechte Aber: • Kinderrechte oft nicht konkret bekannt • UN-KRK als einfaches Bundesgesetz, noch NICHT im Grundgesetz (Richter, Krappmann und Wappler 2020: 513- 520; KidsRightsIndex 2019) 18
2.2 Kinderrechte in Deutschland Recht auf Gesundheit Artikel 24: • Ausgeprägtes Gesundheitssystem und • Unterschiede Stadt und Land Gesundheitsvorsorge • Steigender Fachkräftemangel • Krankenversicherungspflicht • Eingeschränkter Zugang für geflüchtete Kinder • Integrierte kommunale Gesundheitsstrategien • Einfluss sozioökonomischer Status und • Psychologische Beratung und Unterstützung Bildungsgrad • Zugang zu sauberem Trinkwasser und Hygiene • Genitalbeschneidung bei Jungen • Schulische Aufklärung (National Coalition Deutschland 2019: 45-47) 19
2.2 Kinderrechte in Deutschland • GG: Menschenwürde, Gleichberechtigung • Chancengleicher Zugang und Gleichbehandlung aller Kinder nicht voll • Ausbau frühkindlicher Bildung, Recht auf verwirklicht Förderung in Kindertageseinrichtung • Fehlende materielle, finanzielle und • Ländersache personelle Ressourcen • Kostenfreier Schulzugang und Schulpflicht • Investitionsbedarf für non-formale Bildung • Immer mehr Studienberechtigte bei Kindern • Mitbestimmungsrechte der Kinder stärken (National Coalition Deutschland 2019: 54-56) 20
3. Sozialarbeiter*innen sind Akteure*innen, um Kinderrechte Kinderrechten Geltung zu verschaffen, vor allem und Soziale dort wo diese mit Familien, Kindern und Jugendlichen in Kontakt stehen. Arbeit • Kinder über ihre Rechte informieren • Kinder zu fragen, was sie sich wünschen (Wenke 2014: 3) 21
Artikel 12 Berücksichtigung des Kindeswillens UN-Kinderrechtskonvention (1) Die Vertragsstaaten sichern dem Kind, das fähig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese Meinung in allen das Kind berührenden Angelegenheiten frei zu äußern, und berücksichtigen die Meinung des Kindes angemessen und entsprechend seinem Alter und seiner Reife. 22
Warum ist es so wichtig, dass Kinder beteiligt werden? 3. • Stärkung der Selbstwirksamkeit • Stärkung der Autonomieerfahrung Kinderrechte • Stärkung der Resilienz und Soziale Probleme und Hindernisse bei der Umsetzung: Arbeit • Überschneidung mit den Interessen der Erwachsenen • Machtverhältnisse (Engelhardt 2016: 136-138) 23
Wie kann Beteiligung gelingen? 3. • Erwachsene müssen bereit sein: Entscheidungs- und Verfügungsmacht abzugeben Kinderrechte • Die eigene Haltung im Umgang mit Kindern und Soziale reflektieren • Beteiligung ist ebenfalls abhängig von strukturellen Arbeit Rahmenbedingungen 24
3. Kinderrechte und Soziale Arbeit Geteilte Entscheidungen Geteilte mit Entscheidungen Erwachsenen, Kinder werden mit Kindern, gemeinsame informiert, sie gemeinsame Umsetzung Kinder werden können Einfluss Umsetzung informiert, auf Symbolische Aufgaben Entscheidungen Partizipation werden nehmen zugewiesen Stufenleitermodell der Partizipation in Anlehnung an Roger Hart (Wenke 2014: 20, Engelhardt 2016: 132). 25
4. Diskussionsrunde Kinderrechte in Zeiten von Corona Lockdown auch für Kinderrechte!? • In Zeiten von Corona werden die Kinderrechte nicht berücksichtigt • Erhöhtes Risiko für Kindeswohlgefährdungen? (Deutsches Jugendinstitut DJI 2020) 26
4. Diskussion Kinderrechte ins Grundgesetz Kinderrechte müssen nicht ins Grundgesetz- Kinder haben auch so schon alle Grundrechte! • Kinder haben andere Bedürfnisse als Erwachsene • Kinder- und Jugendliche hätten eine stärkere Position • Die Rechte der Eltern würden geschwächt werden • Kinder genießen in Deutschland umfassenden Schutz durch das Grundgesetz • Es würde zu keiner konkreten Verbesserung führen (BMFSFJ 2019) 27
Abbildungsverzeichnis • Bild Titelfolie: MALTESER JUGEND. Kinderrechte [Online-Quelle]. Köln: Malteser Hilfsdienst e.V. [Zugriff am: 30.11.2020]. Verfügbar unter: https://www.malteserjugend.de/unsere-themen-neu/kinder-staerken/die- arbeitsmappe/kinderrechte.html?utm_source=https://www.google.com • Bild Folie 3: UNICEF. Zehn Kinderrechte [Online-Quelle]. Köln: UNICEF Deutschland [Zugriff am: 2.12.2020]. Verfügbar unter: 0https://www.unicef.de/informieren/materialien/zehn-kinderrechte/57310 • Bild Folie 4: KIDSRIGHTSINDEX, 2019. Status der Kinderrechte weltweit [Online-Quelle]. Amsterdam: KidsRights Foundation [Zugriff am 3.12.2020]. Verfügbar unter: https://kidsrights.org/research/kidsrights-index/ • Bild Folie 5: LEMO. Mädchen-Schulklasse um 1919 [Online-Quelle]. Berlin: Deutsches Historisches Museum [Zugriff am 3.12.2020]. Verfügbar unter: https://www.dhm.de/lemo/bestand/objekt/schulklasse-um-1910.html • Bild Folie 8: UN-KINDERRECHTSKONVENTION. UN-Kinderrechtskonvention [Online-Quelle]. Bonn: Praetor Intermedia UG [Zugriff am 4.12.2020]. Verfügbar unter: https://www.kinderrechtskonvention.info/ • Bild Folie 13: DEUTSCHE GESELLSCHAFT FÜR INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT GIZ, 2019. Demokratische Republik Kongo (DR Kongo) [Online Quelle]. Bonn: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ GmbH [Zugriff am 07.12.2020]. Verfügbar unter: https://www.giz.de/de/weltweit/348.html 28
Literaturverzeichnis • BÖNIG, Jürgen, 2012. Zur Geschichte der Kinderarbeit in Deutschland und Europa [Online-Quelle]. Berlin: Bpb [Zugriff am 3.12.2020]. Verfügbar unter: Zur Geschichte der Kinderarbeit in Deutschland und Europa | APuZ (bpb.de) • BUNDESMINISTERIUM FÜR FAMILIE, SENIOREN, FRAUEN UND JUGEND, 2018. Übereinkommen über die Rechte des Kindes: VN- Kinderrechtskonvention im Wortlaut mit Materialien. 6. Auflage. Berlin: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. • BUNDESMINISTERIUM FÜR FAMILIE, SENIOREN, FRAUEN UND JUGEND, 2019. Kinderrechte stärken: Bericht zur Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland vorgelegt. [Online- Quelle] Berlin: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. [Zugriff am 21.11.2020] Verfügbar unter: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle- meldungen/bericht-zur-umsetzung-der-kinderrechtskonvention-in-deutschland-vorgelegt/133752# • BUNDESMINISTERIUM FÜR FAMILIE, SENIOREN, FRAUEN UND JUGEND, 2019. Kinderrechte: Kinderrechte ins Grundgesetz. [Online-Quelle] Berlin: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. [Zugriff am 11.12.2020]. Verfügbar unter: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/kinder-und-jugend/kinderrechte/kinderrechte-ins-grundgesetz/115436 • BUNDESREGIERUNG, 2019. Kinder- und Jugendschutz: Kinderrechte in Deutschland. [Online-Quelle] Berlin: Presse- und Informationsamt Bundesregierung. [Zugriff am 21.11.2020] Verfügbar unter: https://www.bundesregierung.de/breg- de/aktuelles/kinderrechte-in-deutschland- 1579574#:~:text=Es%20f%C3%BChrt%20die%20zentralen%2C%20weltweit,das%20hei%C3%9Ft%2C%20f%C3%BCr%20alle %20Kinder • DEUTSCHE GESELLSCHAFT FÜR INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT GIZ, 2019. Demokratische Republik Kongo (DR Kongo) [Online Quelle]. Bonn: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ GmbH [Zugriff am 07.12.2020]. Verfügbar unter: https://www.giz.de/de/weltweit/348.html • DEUTSCHES JUGENDINSTITUT E.V., 2020. Erschwert die Pandemie den Kinderschutz? [Online-Quelle]. München: DJI [Zugriff am 10.12.2020]. Verfügbar unter: https://www.dji.de/veroeffentlichungen/aktuelles/news/article/799-erschwert-die- pandemie-den-kinderschutz.html • ENGELHARDT, Iris, 2016. Soziale Arbeit und die Menschenrechte des Kindes: Grundlagen, Handlungsansätze und Alltagspraxis. Opladen: Barbara Budrich. 29
Literaturverzeichnis • KRAPPMANN, Lothar, 2020. Entstehung der Kinderrechte als Menschenrechte der Kinder. In: RICHTER, Ingo, Lothar KRAPPMANN und Friederike WAPLER, Hrsg. Kinderrechte: Handbuch des deutschen und internationalen Kinder- und Jugendrechts [Online-Quelle]. Baden-Baden: Nomos, 37-53 [Zugriff am 26.11.2020]. Verfügbar unter: 9783845296005.pdf (hh-netman.de) • NATIONAL COALITION DEUTSCHLAND, 2019. Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland. 5./6. Ergänzender Bericht an die Vereinten Nationen. [Online-Quelle] Berlin: National Coalition Deutschland [Zugriff am 01.12.2020]. Verfügbar unter: https://www.unicef.de/blob/202058/eebcc2a92d857ea830d84c9b6eb3ca40/die- umsetzung-der-un-kinderrechtskonvention-in-deutschland-data.pdf • PRASHAD, Jennifer 2020. Die Verwirklichung der Kinderrechte in der Demokratischen Republik Kongo. In: HUMANIUM, Hrsg. Kinder in der Demokratischen Republik Kongo. [Online-Quelle] [Zugriff am 21.11.2020] Verfügbar unter: https://www.humanium.org/de/demokratischerepublikkongo/ • RICHTER, Ingo, 2020. Die Rechte der Kinder und Jugendlichen in der deutschen Rechtsgeschichte. In: RICHTER, Ingo, Lothar KRAPPMANN und Friederike WAPLER, Hrsg. Kinderrechte: Handbuch des deutschen und internationalen Kinder- und Jugendrechts [Online-Quelle]. Baden-Baden: Nomos, 15-36 [Zugriff am 26.11.2020]. Verfügbar unter: 9783845296005.pdf (hh-netman.de) • SCHMAHL, Stefanie, 2020. Kinderrechte im internationalen Recht in Geschichte und Gegenwart. In: RICHTER, Ingo, Lothar KRAPPMANN und Friederike WAPLER, Hrsg. Kinderrechte: Handbuch des deutschen und internationalen Kinder- und Jugendrechts [Online-Quelle]. Baden-Baden: Nomos, 55-67 [Zugriff am 27.11.2020]. Verfügbar unter: 9783845296005.pdf (hh-netman.de) • UNICEF, 2020. Children in the Democratic Republic of the Congo at risk from killer measles, cholera epidemics: COVID-19 latest challenge facng battered health services. [Online-Quelle]. [Zugriff am 07.12.2020]. Verfügbar unter: https://www.unicef.org/press-releases/children-democratic-republic-congo-risk-killer-measles-cholera-epidemics • WENKE, Birte, 2014. Kinder haben Rechte: Eine Arbeitshilfe zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. In: FACHAMT JUGEND- UND FAMILIENHILFE-EIMSBÜTTEL, Hrsg. Kinder haben Rechte: Eine Arbeitshilfe zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. [Online-Quelle]. [Zugriff am 01.12.2020]. Verfügbar unter: https://epub.sub.uni- hamburg.de/epub/volltexte/2016/53066/pdf/Kinderrechte.pdf 30
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