Kooperation, grenzüberschreitende - Robert Knippschild
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Robert Knippschild
Kooperation, grenzüberschreitende
S. 1203 bis 1210
URN: urn:nbn:de: 0156‐55991122
CC‐Lizenz: BY‐ND 3.0 Deutschland
In:
ARL – Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.):
Handwörterbuch der Stadt‐ und Raumentwicklung
Hannover 2018
ISBN 978‐3‐88838‐559‐9 (PDF‐Version)
URN: http://nbn‐resolving.de/urn:nbn:de:0156‐55993
Die ARL ist Mitglied der Leibniz-GemeinschaftRobert Knippschild
Kooperation,
grenzüberschreitende
Gliederung
1 Begriffserklärung und Relevanz
2 Herausforderungen
3 Rechtlicher Rahmen
4 Instrumente, Steuerungsformen, Institutionen
5 Förderprogramme
Literatur
Grenzüberschreitende Kooperation umfasst die Zusammenarbeit
zwischen regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften
sowie weiteren Partnern in grenznahen Regionen. Zur
Überwindung von Grenzbarrieren wird diese Zusammenarbeit im
Rahmen der europäischen Regionalpolitik in allen europäischen
Grenzregionen gefördert.
1203Kooperation, grenzüberschreitende
1 Begriffsklärung und Relevanz
Generell bezeichnet der Begriff grenzüberschreitende Kooperation die Zusammenarbeit
über nationalstaatliche Grenzen in unterschiedlichen Handlungsfeldern wie Umweltschutz,
Katastrophenschutz oder Raumordnung und Bauleitplanung. Im Vordergrund dieses Beitrags
steht dabei die Zusammenarbeit zwischen grenznahen Gebietskörperschaften zur besseren
Koordinierung des Verwaltungshandelns im Bereich der Stadt- und Raumentwicklung. Die unter-
schiedlichen Verwaltungsebenen (Städte und Gemeinden, Landkreise und regionale Planungs
behörden, Bundesländer, Bund) kooperieren hierbei mit den grenznahen Partnerverwaltungen
aus den Nachbarstaaten.
Darüber hinaus bezieht sich der Begriff grenzüberschreitende Kooperation auch auf einen
Teil der europäischen Regionalpolitik (▷ Europäische Regionalpolitik). Ein Ziel der Regionalpolitik
ist die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ), die in die drei Ausrichtungen grenzüber
schreitende Zusammenarbeit, transnationale Zusammenarbeit und interregionale Zusammen
arbeit untergliedert ist. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vollzieht sich zwischen Part-
nern aus mindestens zwei Staaten in einem gemeinsamen Grenzgebiet.
Im Bereich der Stadt- und Regionalentwicklung ist grenzüberschreitende Kooperation von
hoher Relevanz, da etwa Umweltrisiken nicht an Staatsgrenzen Halt machen und eine aus
gewogene, zukunftsfähige Entwicklung der Grenzregionen eine abgestimmte Siedlungs- oder
Infrastrukturplanung voraussetzt. Mit der zunehmenden Abschaffung von Grenzbarrieren im Zuge
des europäischen Integrationsprozesses ist es ein Ziel der europäischen Raumentwicklungspolitik
(▷ Europäische Raumentwicklungspolitik), funktionale grenzüberschreitende Räume zu fördern.
Um gemeinsame Entwicklungspotenziale und Komplementaritäten von grenznahen Räumen zu
nutzen, bedarf es ebenfalls der grenzüberschreitenden Kooperation.
2 Herausforderungen
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Stadt- und Regionalentwicklung stellt die
beteiligten Akteure immer wieder vor Herausforderungen. Hierzu zählen administrative Asymme-
trien, rechtliche Hürden und die unterschiedlichen Planungssysteme in den jeweiligen Staaten.
Konkrete Schwierigkeiten ergeben sich zum einen durch die Beschränkung von Verwaltungs
zuständigkeiten auf das eigene Territorium. Daher wird die grenzüberschreitende Zusammen
arbeit häufig immer noch als freiwillige und zusätzliche Aufgabe des Verwaltungshandelns
betrachtet, was besonders bei anhaltenden Kürzungen und bei fehlendem politischen Rückhalt
zu Problemen führen kann.
Zum anderen erschweren unterschiedliche Verwaltungsstrukturen, Zuständigkeiten,
Verwaltungsverfahren und Rechtsgrundlagen die Zusammenarbeit. Insbesondere der föderale
Staatsaufbau sowie das deutsche Planungssystem mit eingeschränkten Kompetenzen auf
nationaler Ebene unterscheiden sich deutlich von denen zentralistisch organisierter Staaten wie
Frankreich oder Polen. Daher bedarf es des regelmäßigen Austausches sowie flexibler Abstim-
mungen über Verwaltungsebenen und Zuständigkeiten hinweg. Hinzu kommt an vielen Grenzen
1204Kooperation, grenzüberschreitende
die Sprachbarriere, die vor allem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Tschechi-
schen Republik und mit Polen aufgrund wenig ausgeprägter Fremdsprachenkenntnisse auf deut-
scher Seite erschwert.
3 Rechtlicher Rahmen
Rechtsgrundlagen der grenzüberschreitenden Kooperation in Deutschland sind das Grundge-
setz (GG) (Art. 28 GG; Art. 32 GG), im Bereich der raumordnerischen Zusammenarbeit das Raum
ordnungsgesetz (ROG) (§ 1 Abs. 2 Nr. 8 ROG; § 13 Abs. 1 ROG; § 26 Abs. 3 ROG) sowie zwischen
staatliche Verträge, auf europäischer Ebene Vereinbarungen und Verträge wie die Madrider
Rahmenkonvention (Europäisches Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende
Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften (BGBl. 1981 II, 966)). Während an den west-
deutschen Grenzen weitergehende Verträge und Abkommen existieren, die etwa gemeinsame
öffentlich-rechtliche Körperschaften ermöglichen – wie der Anholter Vertrag für die Zusammenar-
beit an der deutsch-niederländischen Grenze (BGBl. 1993 II, 843 ff.) oder das Karlsruher Überein-
kommen für die deutsch-schweizerisch-französisch-luxemburgische Zusammenarbeit (BGBl. II
1997, 1159) –, fehlen solche rechtlichen Grundlagen an den Grenzen zur Tschechischen Republik
und zu Polen.
Am 05.07.2006 trat die Verordnung Nr. 1082/2006 des Europäischen Parlaments und des
Rates über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) mit dem Ziel in
Kraft, die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit in Europa
zu erleichtern (ABl. EG 2006, L 219, 19). Ein solcher Verbund ist mit eigener Rechtspersönlichkeit
ausgestattet und kann aus Mitgliedstaaten, regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und
Einrichtungen des öffentlichen Rechts bestehen.
4 Instrumente, Steuerungsformen, Institutionen
Bei der grenzüberschreitenden Kooperation im Bereich der Stadt- und Raumentwicklung über-
wiegen informelle Instrumente wie Strategien und Entwicklungskonzepte sowie zeitlich befristete
Projekte zur Entwicklung der jeweiligen Grenzräume bzw. zur grenzüberschreitenden Abstim-
mung der Planungen. Beispiele hierfür sind die „EMR 2020 Zukunftsstrategie der Euregio Maas-
Rhein“ aus dem Jahr 2013 oder das Projekt „DACH+ Raumbeobachtung und Raumentwicklung im
Grenzraum von Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein“ (Lenkungsgruppe EMR2020
2013; Regionalverband Hochrhein-Bodensee 2015). Darüber hinaus finden jenseits von Projekten
regelmäßige Unterrichtungen zu Planungen sowie gegenseitige Stellungnahmen zu Planent-
würfen gemäß entsprechender Regelungen im ROG sowie im Baugesetzbuch (BauGB) oder im
Rahmen grenzüberschreitender Strategischer Umweltprüfungen (SUP) statt. Jedoch stellen diese
Konsultationen die jeweiligen Planungsbehörden etwa bei der Frage der Finanzierung von Über-
setzungs- und Dolmetscherleistungen immer wieder vor Probleme.
Mit einigen Nachbarstaaten existieren interministerielle Raumordnungsgremien, z. B. die
Arbeitsgruppe Raumordnung der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz
oder der Raumordnungsausschuss der Deutsch-Polnischen Regierungskommission. Auch auf
1205I. Large-scale and complex Crossborder Cooperation European Grouping of Territorial Cooperation (EGTC)
Coopération transfrontalière vaste et complexe Groupement européen de coopération territoriale (GECT)
Cross-Border Cooperation Areas/Structures 2011 Großräumige und komplexe grenzübergreifende Zusammenarbeit Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)
A Eurométropole Lille-Kortrijk-Tournai (BE/FR) P Espacio Portalet (ES/FR)
Régions/structures de coopération transfrontalière 2011 B Greater Region (BE/DE/FR/LU) Q Europaregion Tirol-Südtirol/Trentino-
1 Nordisk Ministerråd 9 Arbeitsgemeinschaft C Strasbourg-Ortenau (FR/DE) Alto-Adige (AT/IT)
D Europaregion Donau-Moldau (AT/CZ/DE)
1206
(DK/FI/IS/NO/SE) Alpenländer (AT/CH/DE/IT) R Linieland van Waas en Hulst (BE/NL)
Regionen/Strukturen grenzübergreifender Zusammenarbeit 2011 10 Arbeitsgemeinschaft Alpen-Adria E Ister-Granum (HU/SK) S Pons Danubii (SK/HU)
2 BEAC - Barents Euro-Arctic Coucil
(FI/NO/RU/SE) (AT/HR/HU/IT/SI) F Karst-Bódva (HU/SK) T Abaúj-Abújban (HU/SK)
G Ung-Tisza-Túr-Sajó (HU/SK) U Bánát-Triplex Confinium (HU/RO)
15 3 SEUPB - Special EU Programmes Body (UK/IE) 11 Adriatic Euroregion (AL/BA/HR/IT/MTN/SI) H Hospital de Cerdanya (ES/FR)
12 Arbeitsgemeinschaft Donauländer V Eurodistrict Saar-Moselle (FR/DE)
4 Neue Hanse Interregio (DE/NL) I West-Vlaanderen/Dunkerque-Côte d’Opale
Quelle:
(AT/BG/DE/HR/ HU/MD/RO/SK/RS/UA) W Arrabona EGTC Ltd. (HU/SK)
Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) 5 Großregion SaarLorLux - Rheinland- (BE/FR) X Gorizia-Nova Gorica- Sempeter-Vrtojba
13 Carpathian Euroregion J Eurorégion Pyrénées Méditerranée (ES/FR)
Asocíatión de Regiones Fronterizas Europeas (ARFE) Pfalz - Wallonien (BE/DE/FR/LU) (IT/SI)
(HU/PL/RO/SK/UA) K Galicia - Norte de Portugal (ES/PT)
Association des régions frontaliéres européennes (ARFE) Y Pirineus - Cerdanya (FR/ES)
6 Oberrheinkonferenz (CH/DE/FR) 14 Euroregion Black Sea L Duero - Douro (ES/PT)
Association of European Border Regions (AEBR) Z Aquitania-Euskadi (FR/ES)
7 Communauté de Travail des Pyrénées (AM/AZ/BG/GE/GR/MD/RO/RU/TR/UA) M ZASNET (ES/PT)
Comunità di lavoro delle regioni europee di confine (AGEG)
Europæiske grænsregioners Arbejdsfællesskap (AGEG) . (AD/ES/FR) 15 Kolarctic (NO/SE/FI/RU) N Amphyctiony (FR/IT/GR/CY)
Werkgemeenschap van Europeese grensgebieden (WVEG) 8 Internationale Bodenseekonferenz (IBK) 16 NORA (NO/IS/GL) O ARCHIMED (ES/FR/IT/CY)
Associação das Regiões Fronteiriças Europeias (ARFE) (AT/CH/DE/LI)
∑úvδεσμoς Euρωπαϊκών Σuvoιακώv Пεριφερειώv (ΣEΣП)
Stowarzyszenie Europejskich Regiononów Granicznich (SERG) II. Border and Crossborder Regions / Régions frontalières et transfrontalières /
Aсcoциaция Eвpпeйcкиx Пригрaничныx Peгиoнов (ΑΕΠΡ) 16 2 Grenz- und grenzübergreifende Regionen
Enscheder Straße 362, D- 48599 Gronau
Editing: M. Guillermo, C. Pandary, T. Komurka 1. Northern Europe and Baltic Sea 47 Euroregion Bílé -Biele Karpaty 94 Conseil Valais-Vallée d’Aoste 5. South West Europe
info@aebr.eu
www.aebr.eu
Based on the version of: J. Gabbe, M. Guillermo, V. v. Europe du Nord et zone baltique (CZ/SK) du Grand St. Bernard (CH/IT) Europe de Sud-Ouest
Malchus, C. Pandary, M.-L. Perou, A. Winkler (2007) Nordeuropa und Ostseeraum 95 Regio Sempione (CH/IT)
48 Euroregion Beskidy - Beskydy Südwesteuropa
With support of: Leibniz-Insitute for Regional Geogra-
phy Leipzig: Computer Cartography: R. Bräuer, A. Müller,
1 Øresundkomiteen (DK/SE) (PL/CZ/SK) 96 Regio Insubrica (CH/IT)
AGEG 2011
1 140 Iles Baléares (ES)
R. Richter. Editing: K. Baum, D. Hänsgen 2 ARKO (NO/SE) 49 Euroregion Tatry (PL/SK) 97 Hochrheinkommission (CH/DE) 141 Corse - Sardegna (FR/IT)
3 Vämland-Østfold (NO/SE) 50 Euroregion Dnepr (BY/RU/UA) 98 Regionalverband Hochrhein - 142 Corse - Toscana (FR/IT)
7a 4 Gränskommittén Østfold - 51 Euroregion Yaroslavna (RU/UA) Bodensee (DE)
143 Sicilia - Malta (IT/MT)
Bohuslän/Dalsland (NO/SE) 52 Euroregion Slobozhanschina 99 EUREGIO via salina (AT/DE)
AEBR member/Membre de l’ARFE/Mitglied AGEG 144 Pyrenees Mediterranean
5 Mittnorden (NO/SE) (RU/UA) 100 Euregio Zugspitze - Wetterstein Euroregion (ES/FR)
Non-member of AEBR/Non-membre de l’ARFE/ Nicht- 11a 53 Euroregion Donbas (RU/UA) - Karwendel (DE/AT)
6 MittSkandia (NO/SE) 145 Catalunya (ES)
mitglied AGEG 54 EuroCaucasus (AM/GE) 101 Euregio Inntal (AT/DE)
19 7 Kvarkenrådet (FI/SE) 146 Andorra (AD)
Number of the large-scale and complex crossborder 2
102 EuRegio Salzburg - Berchtes-
7a Österbottens Förbund (FI) 147 Languedoc-Roussillon (FR)
cooperation/ gadener Land - Traunstein (DE/AT)
3 8 Nordkalottenrådet (FI/NO/SE) 3. North West Europe 148 Midi-Pyrénées (FR)
Numéro de la coopération transfrontalière vaste et 103 Inn-Salzach-Euregio (AT/DE)
1 complexe/ 9 Tornedalsrådet - Bothnian Arc Europe du Nord-Ouest 149 Aragón (ES)
104 Europaregion Tirol - Südtirol /
Nummer der großräumigen und komplexen Nordwesteuropa 150 Navarra (ES)
grenzübergreifenden Zusammenarbeit
(FI/NO/SE) Alto Adige - Trentino (AT/IT)
61 North West Region Cross Border 151 Aquitaine (FR)
10 Euregio Karelia (FI/RU) 105 Autonome Provinz Bozen -
Group (IE/UK)
AEBR member/Membre de l’ARFE/Mitglied AGEG 11 South-East-Finland - Russia (FI/RU) Südtirol (IT) 152 Pais-Vasco/Euskadi (ES)
62 Irish Central Border Area
11a Regional Council of South Karelia (FI) 106 Autonome Provinz Trient (IT) 153 Galicia (ES)
Partial AEBR member/Membre partiel de l’ARFE/ Network (ICBAN) Ltd (IE/UK)
Teilmitglied AGEG 13 Euregio Helsinki - Tallinn (FI/EE) 107 Region Trentino - Südtirol (IT) 154 Norte (PT)
Kooperation, grenzüberschreitende
63 East Border Region Committee
14 Skärgårdssamarbetet (FI/SE) (IE/UK) 108 Regione Veneto (IT) 155 Castilla y León (ES)
In the planning stage/prévu/in Planung 3
15 Peipsi Transboundary Cooperation 64 Ireland - Wales Crossborder 109 Regione Friuli Venezia Giulia (IT) 156 Working Community Castilla y
Non-member of AEBR/Non-membre de l’ARFE/ (EE/RU) Cooperation (IE/UK) 110 Repubic of Slovenia (SI) León - Norte (ES/PT)
Nichtmitglied AGEG Centro (PT)
16 Euregio “Pskov - Livonia” 65 Kent/Sussex - Nord-Pas de 111 ARGE Kärnten-Slowenien (AT/SI) 157
Crossborder region in the planning stage/ (EE/LV/RU) Calais/Picardie (UK/FR) 112 Euregio Steiermark-Slowenien 158 Working Community Castilla y
Région transfrontalière prévu/ 17 Euroregion Bartuva (LT/LV) 66 Lille Eurométropole franco-belge León - Centro (ES/PT)
(AT/SI)
Grenzübergreifende Region in Planung (FR/BE) 159 Extremadura (ES)
18 Euroregion Country of Lakes 113 Slovenian-Hungarian
(BY/LT/LV) 67 Euregio Scheldemond (BE/NL) Crossborder Development 160 Alentejo (PT)
Number of the border and crossborder region/ 4 34 51 161 Euroregion Alentejo-Centro-
1 Numéro de la région frontalière ou transfrontalière/ 19 TRUST Hedmark-Dalarna (NO/SE) 69 Ems Dollart Region - EDR Council (SI/HU)
R 70a 52
Nummer der grenz- und grenzübergreifenden Region 20 Euroregion Baltic (DK/LT/PL/RU/SE) (DE/NL) 114 EuRegio West/Nyugat Pannonia Extremadura (ES/PT)
71a
71 21 Euroregion Łyna - Ława (PL/RU) 70 EUREGIO (DE/NL) (AT/HU) 162 Andalucia (ES)
European Grouping of Territorial Cooperation (EGTC)/
Groupement européene de coopération territoriale 53 22 Euroregion Šešupė (LT/PL/RU) 70a Provincie Overijssel (NL) 115 Euroregion Podunajský 163 Algarve (PT)
(GECT) A 73a 71 Euregio Rhein-Waal (DE/NL) Trojspolok (HU/SK) 164 Euroregion Alentejo-
I 23 Euroregion Nemunas/Niemen/
Europäischer Verbund für territoriale 116 Euroregion Vagus - Danubius - Algarve - Andalucia (ES/PT)
Zusammenarbeit (EVTZ) 5 138 Neman (BY/LT/PL/RU) 71a Provincie Gelderland (NL)
B Ipolia (HU/SK) 165 Andalucia - Gibraltar -
24 Euroregion Pomerania (DE/PL/SE) 72 euregio rhein-maas-nord
EGTC in the planning stage V (DE/NL) 117 Euroregion Ister-Granum (HU/SK) Morocco (ES/GI/MA)
GECT prévu E T G 25 Fehmarnbelt-Region (DK/DE)
74 118 Ipel’ - Ipoly Euroregion (SK/HU) 166 Eurocité Basque (ES/FR)
6 D S 73 Euregio Maas-Rhein (BE/DE/NL)
EVTZ in Planung 13 26 Region Sønderjylland - Schleswig
C 119 Euroregion Neogradiensis (HU/SK) 167 Eurodistricte (ES/FR)
77 9 (DK/DE) 73a German-Speaking Community of
EGTC member of AEBR Belgium (BE) 120 Euroregion Slaná - Rimava (HU/SK) 6.
South East Europe
GECT membre de l’ARFE 82
74 EuRegio SaarLorLux+ (DE/FR/LU) 121 Euroregion Kras (SK/HU) Europe du Sud-Est
EVTZ Mitglied der AGEG W F 2. Central and Eastern Europe
8 Q 75 Région Alsace (FR) 122 Euroregion Košice - Miskolc /Südosteuropa
Europe centrale et orientale
Letter of the EGTC 76 Eurodistrict REGIO PAMINA Zemplén (SK/HU) 171
Puglia - Ionian Islands - Epyros
A Lettre de GECT Mittel- und Osteuropa
(DE/FR) 123 Hajdú-Bihar - Bihor Euroregion
- Albania (IT/GR/AL)
Buchstabe der EVTZ X U 31 Euroregion Puszcza Białowieska
90 12 77 Regio Basiliensis / RegioTriRhena (HU/RO) 172
Epyros - South Albania (GR/AL)
M (BY/PL) 124 Euroregion DKMT (HU/RO/RS)
National border 166 10 (CH/DE/FR) 173
West Macedonia - Albania -
K 153 54 32 Euroregion Bug (BY/PL/UA)
Frontière nationale Z 7 14 78 Regionalverband Südlicher 125 Euroregion Drina-Sava-Majevica
FYROM (GR/AL/FYROM)
Staatsgrenze 34 Euroregion PRO EUROPA VIADRINA (BA/HR/RS)
156 H Oberrhein (DE) 174
Central Macedonia (GR) - FYROM -
154 (DE/PL) 79 Conférence TransJurassienne 126 Euroregion Danube-Drava-Sava
155 Y 137 BULGARIA
P J 35 Euroregion Spree-Neiße-Bober - (CH/FR) (BA/HR/HU)
L 158 175
Euroregion Belasica
Sprewa-Nysa-Bóbr (DE/PL) 80 Comité régional franco-genevois 127 Euroregion Mura-Drava (HR/HU)
157 KOSOVO (BG/GR/FYROM)
167 11 36 Euroregion Neiße-Nisa-Nysa - Canton de Genève - 128 Euroregion Middle Danube - Iron 176
179a Euroregion Morava-Pcinija-
(DE/CZ/PL) Région Rhône-Alpes (CH/FR) Gates + Euroregion Danube 21
161
Struma (BG/FYROM/RS)
N 37 Euroregion Glacensis (CZ/PL) 81 Conseil du Léman - Ain - Haute- (BG/RO/RS)
159 177
Euroregion Strymon - Strouma
160
38 Euroregion Praděd - Pradziad Savoie - Vaud - Valais - Genève 129 Euroregion Nishava (BG/RS) (GR/BG)
173 (CZ/PL) (CH/FR) 130 Euroregion Danube-South (BG/RO)178 Euroregion Nestos-Mesta (GR/BG)
A. ANDORRA 140
163 164 39 Euroregion Silesia (CZ/PL) 82 Eurodistrict Trinational de Bâle
131 Euroregion Rousse-Giurgiu (BG/RO)179 Euroregion Rhodopi (BG/GR)
L. LUXEMBOURG
40 Euroregion Těšínské Slezsko - Śląsk (CH/DE/FR) 132 Euroregion Danubius (BG/RO)
LI. LIECHTENSTEIN 162 179a A. o. Rhodope Municip. (BG)
Cieszyński (CZ/PL) 4. Alpes and Danube Area / Alpes 133 Inferior Danube Euroregion
P.J.R.M. PORANEŠNA JUGO- 180 East Macedonia - Thrace (GR)
41 Euroregion ELBE/LABE (DE/CZ) et Danube / Alpen- und Donau- (BG/RO)
SLOVENSKA MAKEDONJA 181 Euroregion Polis - TrakiaKent -
42 Euroregion Erzgebirge - raum 134 Euroregion Lower Danube
R.F. ROSSIJSKAJA FEDERACIJA 165 RAM Trakia (GR/TR/BG)
Krušnohoří (DE/CZ) 90 Eurorégion Alpes Méditerranée (MD/RO/UA)
SLOV. SLOVENIJA 182 Euroregion Evros - Maritsa -
43 EUREGIO EGRENSIS (CZ/DE) (FR/IT) 135 Euroregion Siret-Prut-Nistru
S.M. SAN MARINO Meric (GR/TR/BG)
44 Euregio Bayerischer Wald - 91 Conférence des Alps franco- (MD/RO)
V. CITTÀ DEL VATICANO 183 Vorio Egeo - Turkey (GR/TR)
Šumava - Mühlviertel (DE/CZ/AT) italiennes (CAFI) (FR/IT)
136 Euroregion Upper Prut (RO/MD/UA)184 Notio Egeo - Turkey (GR/TR)
N 45 Euregio Silva Nortica (AT/CZ) 92 Conférences des Haute Vallées
137 Euroregion Stara Planina (BG/RS) 185 Cyprus - Crete (CY/GR)
(FR/IT)
0 100 200 300 400 km 46 Euroregion Weinviertel - 138 Lviv Oblast (UA)
O Jižní-Morava - Záhorie (AT/CZ/SK) 93 Espace Mont-Blanc (CH/FR/IT)
Abbildung 1: Regionen/Strukturen grenzübergreifender Zusammenarbeit 2011Kooperation, grenzüberschreitende
Länderebene bestehen grenzüberschreitende Gremien zur Abstimmung in Fragen der Regio-
nalentwicklung, z. B. in Sachsen die Sächsisch-Böhmische und die Sächsisch-Niederschlesisch-
Lebuser Arbeitsgruppe Raumentwicklung.
Zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf regionaler und lokaler Ebene haben sich
in den letzten Jahrzehnten sogenannte Europaregionen (auch Euroregionen, Euregios) etabliert
(s. Abb. 1). Hierbei handelt es sich um Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften, teilweise
auch Unternehmen, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Die rechtliche und institutionel-
le Ausgestaltung ist dabei unterschiedlich. Während die meisten Euregios an der westdeutschen
Grenze gemeinsame Organisationen bilden (z. B. ist die Euregio an der deutsch-niederländischen
Grenze als niederländische Stichting, die Euregio Maas-Rhein als deutscher eingetragener Ver-
ein organisiert), sind etwa die vier Euroregionen an der deutsch-polnischen Grenze als jeweils
getrennte Kommunalverbände organisiert (die Euroregion Neiße-Nisa-Nysa im Dreiländereck
Deutschland-Polen-Tschechische Republik besteht aus einem deutschen eingetragenen Verein,
einem polnischen und einem tschechischen Verband mit getrennten Geschäftsstellen). Derzeit
wird in vielen dieser Euroregionen die Schaffung gemeinsamer Organisationsstrukturen unter
Nutzung eines EVTZ diskutiert. Die meisten der Europaregionen verfügen über gemeinsame
Arbeitsgremien zu Fragen der Regionalplanung, Raumordnung oder Raumentwicklung.
Im Zuge der Debatte um europäische Metropolregionen (▷ Metropolregion) in Deutschland
sowie der Fortschreibung der ▷ Leitbilder der Raumentwicklung haben vier Grenzregionen an der
westdeutschen Grenze (Euregio Maas-Rhein, Großregion, Trinationale Metropolregion Oberrhein,
Europäischer Verflechtungsraum Bodensee) im Jahr 2011 den Initiativkreis Metropolitane Grenz-
regionen (IMeG) gegründet. Ziel des Initiativkreises ist es,
• europäische und nationale Förderinstrumente für die Abstimmung der grenzüberschreitenden
Regionalentwicklung besser anzuwenden und zu synchronisieren,
• die Funktion der metropolitanen Grenzregionen als Entwicklungsmotoren auszubauen und
• diese sowohl in den Leitbildern der Raumentwicklung als auch auf europäischer Ebene zu ver-
ankern, um somit eine abgestimmte Politik des Bundes und der Länder sowie eine Positionie-
rung in der Debatte um europäische Raumentwicklungspolitik zu erreichen (IMeG 2013: 9 f.).
Zur Vernetzung der Grenzregionen in Europa existiert die Arbeitsgemeinschaft Europäischer
Grenzregionen (AGEG). Zu den Aufgaben zählen der Erfahrungsaustausch, die Koordinierung und
die Interessenvertretung der Grenzregionen auf nationaler und europäischer Ebene (vgl. AGEG
o. J.).
5 Förderprogramme
Für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa gibt es ein eigenes Förderinstrument,
welches 1989 unter dem Namen INTERREG eingerichtet wurde. Auch in der Förderperiode der
Europäischen Union 2014–2020 wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit durch den Euro-
päischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels „Europäische Territoriale
Zusammenarbeit“ der europäischen Regionalpolitik (▷ Europäische Regionalpolitik) gefördert
(ABl. der EU 2013 L 347/259 Art. 2). In der ausgelaufenen Förderperiode 2007–2013 existierten
insgesamt 52 Programme für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, davon 14 mit deutscher
Beteiligung (s. Abb. 2).
1207Kooperation, grenzüberschreitende Abbildung 2: INTERREG IV A-Fördergebiete mit deutscher Beteiligung Quelle: BBSR 2012: 139 1208
Kooperation, grenzüberschreitende
Jeder der Kooperationsräume verfügt über ein eigenes Operationelles Programm (OP) zur
programmraumspezifischen inhaltlichen und organisatorischen Ausgestaltung der Zusammen-
arbeit, welches von den nationalen und regionalen Behörden der beteiligten Mitgliedstaaten
gemeinsam und unter Beteiligung von Kommunen, Wirtschafts- und Sozialpartnern und Nicht-
regierungsorganisationen erarbeitet wird. Die Verwaltung der jeweiligen Programme obliegt den
beteiligten Mitgliedstaaten, in Deutschland sind die entsprechenden Bundesländer zuständig, die
eine Verwaltungsbehörde benennen und zu deren Unterstützung ein Gemeinsames Technisches
Sekretariat (GTS) sowie in der jeweiligen Partnerregion eine Kontaktstelle einrichten.
Die Umsetzung der jeweiligen Programme erfolgt gemeinsam in konkreten Projekten, zu
denen sich Partner von beiden Seiten der jeweiligen Grenze zusammenfinden müssen.
Literatur
AGEG – Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (Hrsg.) (2011): Regionen/Strukturen
grenzübergreifender Zusammenarbeit 2011. http://www.aebr.eu/files/publications/AEBR
map2011finalversion.pdf (16.10.2015).
AGEG – Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (Hrsg.) (o. J.): Ziele und Aufgaben der
AGEG. http://www.aebr.eu/de/profil/ziele_aufgaben.php (15.07.2015).
BBSR – Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (Hrsg.) (2012): Raumordnungsbericht. Bonn.
IMeG – Initiativkreis Metropolitane Grenzregionen (Hrsg.) (2013): Initiativkreis deutscher Regionen
in grenzüberschreitenden Verflechtungsräumen. Abschlussbericht des Modellvorhabens der
Raumordnung. Saarbrücken. http://www.metropolitane-grenzregionen.eu/public/filecache/
MORO_IMeG_Abschlussbericht_2013.pdf (08.07.2015).
Lenkungsgruppe EMR2020 (Hrsg.) (2013): EMR2020: Eine Zukunftsstrategie für die Euregio Maas-
Rhein. http://www.euregio-mr.com/de/intern/pdf/EMR2020-D.pdf (15.07.2015).
Regionalverband Hochrhein-Bodensee (Hrsg.) (2015): DACH+ | Raumentwicklung und Raum
beobachtung. http://www.dachplus.org/service/download/interreg-iv/aktuelle-dokumente
(15.07.2015).
Weiterführende Literatur
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Dühr, S.; Colomb, C.; Nadin, V. (2010): European spatial planning and territorial cooperation.
London / New York.
1209Kooperation, grenzüberschreitende
Mission Opérationnelle Transfrontalière (ed.) (2006): Practical guide to transfrontier co-operation.
http://www.espaces-transfrontaliers.org/fileadmin/user_upload/documents/Documents_
MOT/Etudes_Publications_MOT/Practical_guide_COE_MOT_EN.pdf (15.07.2015).
Ritter, E.-H. (2009): Europäische Raumentwicklungspolitik. Inhalte, Akteure, Verfahren, Organisa-
tion. Detmold.
Bearbeitungsstand: 11/2016
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