Kriminalität global - Konrad-Adenauer-Stiftung
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SPOTLIGHTS Kriminalität global Berichte aus fünf Ländern DAS SICHERSTE LAND DER WELT Gesellschaftliche Aspekte von Kriminalität und Verbrechen in Japan Wie kann es sein, Japan eines der sichers- japanischen Kartenspiels, die, straff orga- ten Länder der Welt? Die Ausgangslage nisiert in unterschiedlichen polizeibe- war eine ganz andere: Nach der Nieder- kannten Gruppen, ihren weitverzweigten lage im Zweiten Weltkrieg war Nippon al- illegalen Geschäften wie Schutzgelderpres- les andere als sicher: In den 1950er-Jahren sung, Drogenhandel, Geldwäsche, Wett- zählte es noch 4.000 Mordfälle pro Jahr, einnahmen und Börsenspekulationen die Polizei registrierte weit über 150.000 nachgingen. In einer Art staatlich gedul- gewaltbereite Gangster. Das waren die so- deter Parallelwelt folgten sie eigenen Ge- genannten Yakuza, betitelt nach der wert- setzen und Ritualen. Die von den Yakuza losen Zahlenkombination eines traditio- beherrschte Vergnügungsindustrie, deren nellen, dem Black Jack vergleichbaren Casinos allein über 250 Milliarden Euro 47 Nr. 550, Mai/Juni 2018, 63. Jahrgang
Spotlights Reingewinn jährlich einspielen, ist nur ein Woran liegt das? Neben technischen In- Teilbereich der florierenden Geschäfte. strumenten, wie Tausenden von Über- Das soziale Phänomen dieser mal im wachungskameras nach Londoner Vorbild, Untergrund, mal im Halbschatten, dann einer hohen Dichte polizeiinstitutioneller wieder öffentlich operierenden japantypi- Dienststellen an praktisch jeder Straßen- schen Hierarchie- und Bandenkriminali- ecke kommen spezifisch kulturelle As- tät, der sich zunehmend auch Angehörige pekte: Überalterung der Bevölkerung, der verachteten koreanischen Minderheit damit einhergehend wenig Eigentums- im Lande angeschlossen haben, ist bis in delikte, enge soziale Verflechtung in der unsere Zeit erhalten geblieben. Mitglie- Gesellschaft und ausgeprägt denunzie- derzahlen der japanischen Gangsterkon- rende Nachbarschaftskontrolle. Auch die zerne mögen sich mittlerweile stark ver- drakonischen Gesetze des Staates dürfen ringert, die Herkunftsmilieus verschoben nicht außer Acht gelassen werden. Japan und die Yakuza ihre engmaschigen Bezie- kennt noch immer die Vollstreckung der hungen auch auf ultranationalistische in- Todesstrafe. Seit Kriegsende wurden über nen- und parteipolitische Kanäle sowie die 700 Menschen gehängt. erneut boomende Immobilienwirtschaft Die allgemeinen Tendenzen bei der ausgedehnt haben. Am allgegenwärtigen, Kriminalität sind rückläufig: Im Jahr 2017 geradezu faszinierend gesellschaftsprä- gab es erstmalig unter eine Million De- genden Einfluss der etablierten Syndikate likte, die meisten davon Diebstähle. Die hat sich wenig geändert, vielen Klischees Mordrate blieb unterhalb der Schwelle über Japans harmonisch befriedete Sozial- von 1.000; auch dies bei immerhin 127 struktur zum Trotz. Millionen Einwohnern eine verschwin- Wie keine zweite hoch entwickelte In- dend geringe Zahl. Strengste Waffenge- dustrienation wird das Land quasi doppelt setze, an die sich im Allgemeinen auch die regiert und von einer einheimischen Mafia Yakuza halten, und eine rigide xenophobi- durchsetzt und beherrscht, die sich nicht sche Immigrations- und Zuwanderungs- um geltende Strafgesetze zu scheren politik begrenzen die Straftaten. Hinzu scheint, wohl aber sklavisch an ihre eige- kommt eine statistisch frappierend hohe nen überlieferten Regeln hält. Wer diese Aufklärungsquote aller Verbrechen, die bricht oder nicht verstanden hat, verliert jedoch mit angeblich 99 Prozent etwas zuerst die Fingerkuppen, später durchaus geschönt erscheint. Zum Vergleich: In mehr. Deutschland liegt sie bei 85 Prozent, in Heute wird kaum ein Kultur- oder den USA bei 60 Prozent. Reiseführer über Japan müde, die beruhi- In der Tat beweisen etliche Wieder- gende Ungefährlichkeit des Landes für aufnahmeverfahren, dass nicht wenige Touristen und andere Normalbürger in- Tötungsdelikte in Japan vorschnell als Sui- klusive des riesigen Großraums Tokio mit zid eingestuft und für erledigt gehalten seinen über dreißig Millionen Menschen werden. Alle fünfzehn Minuten bringt als besonderes Merkmal der japanischen sich ein Mensch um. Japan hält damit den Gesellschaft hervorzuheben: ein schein- traurigen Rekord als Land mit der höchs- bar überwiegend verbrechensfreier Hort ten Selbstmordrate der Welt. des Schutzes und der Sicherheit. 48 Die Politische Meinung
Kriminalität global Die sprichwörtliche Höflichkeit der Japa- schen Gemeinwesen. Moralische Richt- ner wird von manchem Ausländer oft mit schnur ist das Schamgefühl, das heißt empathischer Freundlichkeit verwechselt, die stete Sorge, in der als maßgebend ver- deren anfangs euphorisch vermutete Tiefe innerlichten Gesellschaft nicht Aufsehen allerdings nicht selten enttäuscht zu der zu erregen oder ihr zur Last zu fallen. Be- Erkenntnis führt, dass hinter Konvention vor man sich aufgrund eines gegen diese und Ritus ein ausgeklügeltes, jedoch Gesellschaft gerichteten Vergehens schä- fassadenhaft starres Regelwerk erfahrbar men muss – der westliche Schuldbegriff wird, das die erwartete echte Zuneigung funktioniert hier nicht –, lässt man es zur nicht immer wiedergibt. Sicherheit meistens bleiben. Gleichzeitig aber steuern ein stets präsentes Wissen um unerbittliche soziale Thomas Awe Sanktionen und der vorgeformte Verhal- Leiter des Auslandsbüros Japan und des Regional- tenskodex die rechtschaffene Gestaltung programms Soziale Ordnungspolitik in Asien (SOPAS) menschlicher Beziehungen im japani- der Konrad-Adenauer-Stiftung TRADITION DER GEWALT Kriminalität in Zentralamerika Guatemala, Honduras und El Salvador pro 100.000 Einwohner. Der globale bilden das „Nördliche Dreieck“ in Zentral- Durchschnitt liegt bei 6,2 Morden. amerika. Dieser Begriff, der einst für Diese Zahlen bilden eine grausame ein Wirtschaftsprogramm zugunsten der Realität ab, mit der die rund dreißig Mil- regionalen Integration der drei Länder lionen Menschen, die in den drei Ländern stand, ist heute aus der Perspektive der leben, täglich konfrontiert sind. Das Zah- Kriminalität ein Synonym für ein Dreieck lenwerk erklärt jedoch weder die Ursa- von Gewalt, Verbrechen und Staatsver- chen dieser Gewaltspirale, noch lassen sagen geworden. Nirgendwo sonst auf sich daraus die bisherigen Erfolge der Jus- der Welt ist die Mordrate außerhalb von tiz und Politik sowie das vielfältige Enga- Kriegsgebieten so hoch wie in den drei gement kirchlicher und zivilgesellschaft- mittelamerikanischen Staaten. Laut einer licher Initiativen ablesen. Statistik der Vereinten Nationen liegt die Die Anfänge der von Soziologen so höchste Mordrate mit neunzig Opfern bezeichneten „Gewalttradition“ und des pro 100.000 Einwohner in Honduras. Auf daraus resultierenden Netzes aus Banden- Platz zwei und drei folgen El Salvador mit kriminalität, Korruption, fehlendem Ge- 41 und Guatemala mit vierzig Mordopfern waltmonopol und Drogenhandel liegen in 49 Nr. 550, Mai/Juni 2018, 63. Jahrgang
Spotlights den Bürgerkriegen Guatemalas (1960– als „soziale Institution“, um die Bevölke- 1996) und El Salvadors (1980–1991). In rung gewogen zu halten. den Bürgerkriegen, die über 100.000 To- Als nach einem Beschluss des US- desopfer forderten, wurden viele Gräuel- Kongresses zwischen den Jahren 2000 taten besonders gegen die indigene Bevöl- und 2004 rund 20.000 zuvor inhaftierte kerung der Region verübt. Honduras teilt beziehungsweise vorbestrafte Mitglieder die Bürgerkriegsgeschichte nicht, war aber von Maras in ihre mittelamerikanischen in eine Vielzahl der regionalen Konflikte Länder abgeschoben wurden, bildete sich verwickelt. eine neue explosive Mischung von krimi- Die Unterzeichnung der Friedensver- nalitätserfahrenen Gruppierungen. Der träge und die Installation demokratischer daraus zwangsläufig entstehende Konkur- Institutionen beendeten zwar die Bürger- renzkampf zwischen Maras und Kartellen kriege in den 1990er-Jahren, jedoch nicht war der Beginn einer neuen Spirale der die Migrationswellen in das US-amerika- Gewalt, die nicht nur durch eine hohe so- nische Ausland, wo sich Parallelgesell- ziale Ungleichheit und Perspektivlosigkeit, schaften der Bürgerkriegsflüchtlinge bil- sondern auch durch das Versagen eines deten. Eine ganze Generation, traumati- korrupten Staatsapparats immer stärker siert von den Gewalterfahrungen, glaubte, zunahm. den Verbrechen und der wirtschaftlichen Dennoch gelingt es Teilen der Öffent- Ausweglosigkeit ihrer Heimatländer ent- lichkeit, die Zugang zu einer wertebasier- flohen zu sein, sah sich aber nunmehr als ten Bildung haben, der weit verbreiteten neues Schlusslicht in einer Gesellschaft, Kultur des Misstrauens neue Impulse ei- in die sie sich kaum integrieren konnte. nes gesellschaftlichen Miteinanders ent- Arbeitslosigkeit, Analphabetismus und gegenzusetzen. So entstehen immer mehr Drogenabhängigkeit waren der Nährbo- zivilgesellschaftliche Gruppen und eine den für das Entstehen der sogenannten kritische Öffentlichkeit, die ein Gemein- Maras. Die Banden, anfänglich Jugend- wesen der Abschottung und des Weg- gangs in den Vororten von Los Angeles, schauens nicht mehr akzeptieren. Als wurden zu kriminellen Organisationen, 2015 der frühere guatemaltekische Prä- die Geschäften im Drogenhandel, Prosti- sident Pérez Molina wegen Korruption tution, Erpressung und Auftragsmord und krimineller Geschäfte verhaftet wur- nachgingen. Bald hatte dies Auswirkun- de, erreichte die Empörungswelle ihren gen auf ihre Ursprungsländer. Höhepunkt. Dies zeigt, dass eine kultu- Gleichzeitig bildeten Drogentransit- relle Veränderung hin zu Zivilcourage, kartelle in den bürgerkriegsgeschwächten Korruptionsächtung und Akzeptanz der Heimatländern Parallelstrukturen zu den Justiz nur aus der Mitte der Gesellschaft schwachen staatlichen Institutionen. Die he raus entstehen kann – ein Lösungs- Kartelle kontrollieren ganze Regionen, von ansatz, der für die ganze Region des denen sie fast ungehindert die in den An- „Nördlichen Dreiecks“ von Bedeutung ist denländern produzierten Drogen in die und die Verantwortung der westlichen USA bringen. So wuchsen sie zur einfluss- Staatengemeinschaft unterstreicht, neben reichsten Macht im Staat, organisierten Regierungen auch die Akteure der Zivil- die öffentliche Ordnung, fungierten sogar gesellschaft zu stärken. Eine effektive 50 Die Politische Meinung
Kriminalität global Ursachenbekämpfung wird langfristig je- aus den USA kommen, zum Beispiel doch nur durch eine Stärkung der Wirt- durch die Aufkündigung des temporären schaft und die damit verbundene Schaf- Schutzprogrammes TPS (Temporary Pro- fung neuer Arbeitsplätze erfolgen können. tected Status), wären die Folgen nicht nur Staaten, deren Bruttoinlandsprodukt zwi- für die Sicherheit im „Nördlichen Drei- schen zehn und zwanzig Prozent durch eck“ fatal. Auslandsüberweisungen von Millionen meist illegal in den USA lebenden Lands- leuten gestützt wird, brauchen dringend Ruben Alexander Schuster eigene Beschäftigungsperspektiven. Sollte Leiter des Auslandsbüros Guatemala/Honduras es zu einer zweiten Abschiebungswelle der Konrad-Adenauer-Stiftung EIN PROBLEMFALL MIT HOFFNUNG? Die Brüsseler Gemeinde Molenbeek Nach den Terroranschlägen in Paris vom Viertel der Stadt, ist durch einen außeror- November 2015 richtete sich die Aufmerk- dentlich hohen Anteil an Menschen ge- samkeit schnell auf Brüssel und dort auf prägt, die einen nicht-belgischen Hinter- die Gemeinde Molenbeek, die kaum einen grund haben. Die Gemeinde selbst wird Kilometer vom historischen Stadtzentrum durch eine Bahnlinie getrennt: Dabei liegt entfernt liegt. Drei der Attentäter von der Anteil der Bewohner mit Migrations- Paris stammten von dort, in Molenbeek hintergrund im östlichen Teil bei über wurde die Tat geplant. Bereits in der Ver- neunzig Prozent. Mit einem jährlichen gangenheit hatte die Gemeinde in direk- Nettoeinkommen von durchschnittlich tem Bezug zu Gewalt und Terrorismus rund 7.000 Euro gehört er zu den ärmsten gestanden. Nun geschah es, dass der ein- des Landes. Die Jugendarbeitslosigkeit zige überlebende Terrorist der Pariser An- beträgt rund vierzig Prozent. schläge, Salah Abdeslam, sich trotz inten- Angesichts dieser Zahlen ist bemer- siver Fahndung mehr als vier Monate lang kenswert, dass ein großer Teil der molen- dort verstecken konnte. beekois bereits seit langer Zeit, viele bereits Molenbeek, mit rund 100.000 Ein- ihr ganzes Leben, dort wohnen. So ist in wohnern auf knapp sechs Quadratkilome- Molenbeek eine Parallelgesellschaft ent- tern eines der besonders dicht bewohnten standen, deren Mitglieder wenig Kontakt 51 Nr. 550, Mai/Juni 2018, 63. Jahrgang
Spotlights zu anderen Bevölkerungsteilen haben. Von der Delikte dar. Zurückzuführen ist das großer Bedeutung für diese Entwicklung sinkende Kriminalitätsniveau auf eine ist die innere Homogenität verschiedener landesweit verstärkte Polizeipräsenz. Gruppen in Molenbeek, insbesondere der Dass die desolate Situation Molen- Bewohner marokkanischen Ursprungs, beeks keine Naturgegebenheit ist, son- die rund vierzig Prozent der Bevölkerung dern auch auf einer jahrzehntelangen Ver- stellen. nachlässigung beruht, zeigt das positive Nach den Anschlägen von Paris geriet Beispiel der flämischen Stadt Mechelen. zunehmend der Zusammenhang von Ter- Die 90.000 Einwohner große Stadt zwi- rorismus und existierenden kriminellen schen Brüssel und Antwerpen hat eine Strukturen sowie Alltagskriminalität in ähnliche Bevölkerungsstruktur wie Mo- den Fokus. Alle drei Terroristen, die aus lenbeek und galt noch Anfang der 2000er- Molenbeek stammten, hatten eine krimi- Jahre als „dreckigste Stadt in Flandern“. nelle Vorgeschichte. Die ungünstigen so- Die dortige Kriminalitätsrate war damals zioökonomischen Bedingungen in Mo- die höchste Belgiens. 2001 wurde mit Bart lenbeek, das mangelhafte Bildungsniveau Somers ein Mann Bürgermeister Meche- der Bewohner und ein schwieriges Ver- lens, der die Stadt einem radikalen Pro- hältnis der Gemeinschaft zur Polizei be- gramm unterzog, das eine Null-Toleranz- günstigen kleinkriminelle Strukturen und Politik in Sachen Kriminalität mit einem ermöglichen der Organisierten Kriminali- multikulturellen Ansatz von Prävention tät und Terrorgruppen, ihre Netzwerke und Inklusion kombinierte. Neben mehr auszubreiten. Polizisten und einer umfassenden Video- Im Rahmen des sogenannten „Kanal- überwachung setzte Somers auf eine star- Plans“ haben die Behörden die Polizeiprä- ke Einbindung der familiären Strukturen senz in Molenbeek und anderen Gemein- und eine Aufwertung der individuellen den deutlich verstärkt. Die Bewohner von Lebensbedingungen. rund 11.000 Gebäuden und 1.600 Nicht- Die Ergebnisse in Mechelen sprechen regierungsorganisationen wurden inzwi- für sich: Von 2000 bis 2015 ging die Stra- schen überprüft, 1.500 Personen erhielten ßenkriminalität um 75 Prozent zurück, eine administrative Verwarnung. Der ver- Wohnungseinbrüche um 55 Prozent – der stärkte Einsatz zeigt Wirkung: In der ers- beste Wert in ganz Belgien. Für seine Leis- ten Jahreshälfte 2017 wurden vierzehn Pro- tung erhielt Bart Somers 2016 eine Aus- zent weniger Kriminalitätsfälle registriert zeichnung als weltbester Bürgermeister. als im gleichen Vorjahreszeitraum. Für die Behörden in Brüssel, aber auch Molenbeek reiht sich in den landes- darüber hinaus könnte dies ein weiterer weiten Trend sinkender Kriminalitäts- Ansporn sein, seinem Vorbild zu folgen. raten ein. Seit 2011 ging die Kriminalität in Belgien um rund siebzehn Prozent zurück. 2011 wurden insgesamt 1,06 Mil- Hardy Ostry Leiter des Europabüros Brüssel der Konrad- lionen Straftaten registriert, 2016 war die Adenauer-Stiftung Gesamtzahl bereits auf 885.000 zurück- Mathias Koch gegangen. Diebstähle und Erpressungen Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Europabüro stellen mit vierzig Prozent den Hauptteil Brüssel der Konrad-Adenauer-Stiftung 52 Die Politische Meinung
Kriminalität global EINE ROLEX FÜR DEN GANGSTER Weniger Morde, mehr Raub in Südafrika Alles ging schnell: Vier Männer in einem die App Namola entwickelt, damit Bürger VW Polo folgten dem deutschen Urlauber- mithelfen, das Land sicherer zu machen. paar auf das Gelände der Pension im ver- Laut des United Nations Office on Drugs kehrsberuhigten Villenviertel in Dunkeld, and Crime (UNDOC) zählt Südafrika mit Johannesburg. „Das ist eine Entführung!“, rund 31 Morden pro 100.000 Einwohner rief einer der Männer mit einer Waffe in zu den gefährlichsten Ländern der Welt. der Hand, erkannte aber schnell den Wert Mitte der 1990er-Jahre betrug die Mord- der Rolex am Handgelenk des Urlaubers. rate sogar das Doppelte, konnte jedoch Damit gaben sich die Täter zufrieden und dank einer strengeren Kontrolle und Ein- flüchteten, noch bevor der private Sicher- dämmung von Handfeuerwaffen redu- heitsdienst eintraf, der rund um die Uhr ziert werden. Auch in Johannesburg hat im Viertel Patrouille fährt. Nicht länger sich die Situation in den letzten Jahren als zwei Minuten dauerte der Überfall, leicht entspannt. Die größte Stadt des der in unmittelbarer Nähe des Büros der Landes befindet sich nicht mehr in der Konrad-Adenauer-Stiftung stattfand und Statistik der fünfzig gefährlichsten Städte schlimmer hätte enden können. der Welt, zählt aber nach wie vor zur „Ein- Während auswärtige Touristen über- bruchshauptstadt“ des Landes. Kapstadt wiegend verschont bleiben, haben die und Port Elizabeth hingegen haben wei- Südafrikaner gelernt, mit der Unsicher- terhin mit hohen Mordraten zu kämpfen, heit umzugehen. Entsprechend hat man sie stehen in der Liste der gefährlichsten sich auf ein Leben mit der Kriminalität Städte der Welt auf dem 17. beziehungs- eingerichtet: Mauern, Zäune, Stachel- weise 46. Platz (vgl. Jahresranking der me- draht, Gitter, Wachdienste, Hunde, Be- xikanischen Nichtregierungsorganisation wegungsmelder, Alarmanlagen, Warn- Seguridad, Justicia y Paz 2017 oder Ranking schilder, extra gesicherte Räume in den des brasilianischen Igarapé-Instituts). eigenen vier Wänden oder der Notruf per Während die Mordraten in den letz- Knopfdruck gehören zu den gängigen Si- ten zwanzig Jahren gesunken sind, stei- cherheitsmaßnahmen. Die Nichtregie- gen die Zahlen für Raubüberfälle an. Die rungsorganisation #MakeSASafe hat sogar Polizei ist trotz einiger Erfolge seit vielen 53 Nr. 550, Mai/Juni 2018, 63. Jahrgang
Spotlights Jahren nicht imstande, Herr der Lage zu auf eine tiefe gesellschaftliche Verwur- werden. Das bezeugen auch die florieren- zelung der Kriminalität hindeuten. Die den Geschäfte des privaten Sicherheitsge- staatliche Strafverfolgung ist ineffizient, werbes. Die Gründe für die ungenügende das Justizsystem korrupt. Darüber hinaus Effizienz der Polizei sind vielschichtig. verstärken Armut, (Jugend-)Arbeitslosig- Neben unzureichender Personal- und Ma- keit und Marginalisierung die ökonomi- terialausstattung gehören eine mangel- sche Ungleichheit in der Gesellschaft und hafte Qualifikation und Unterbezahlung bilden den Nährboden für kriminelle zu den immer wieder angeführten Ur- „Karrieren“. Es stellt sich eine „Normali- sachen. Korruption im Polizeikorps ist die sierung der Gewalt“ ein, das heißt, Gewalt Folge und ein sich selbst verfestigendes im Alltag wird besonders in sozial schwa- Problem, wenn sich Korruption als gängi- chen Milieus als nichts Ungewöhnliches ges Sozialverhalten etabliert hat. wahrgenommen. Nicht nur Raub, son- In einer qualitativen Studie fand Ru- dern auch Vergewaltigung ist infolgedes- dolph Zinn, Professor an der Universität sen weit verbreitet, unter der vor allem von Südafrika, heraus, dass sich Einbre- Frauen aus den unteren, vulnerablen Be- cher vor allem auf die Mittelschicht kon- völkerungsschichten leiden. zentrieren. Hautfarbe spielt bei der Aus- Dass Südafrika in den vergangenen wahl der Opfer keine Rolle. Das hohe Maß zwei Jahrzehnten die Mordrate signifikant an Gewaltbereitschaft der Täter, dazu senken konnte, ist als Erfolg zu werten. zählt auch Folter bis hin zum Mord, war Dennoch sind deutlich größere Anstren- ein weiteres erschreckendes Ergebnis der gungen seitens der Regierung notwendig, Untersuchung, die auch auf den sozialen um die Kriminalität einzudämmen. Das Hintergrund der Täter einging. Demnach betrifft sowohl die akute Kriminalitäts- haben die meisten Täter ein kriminelles bekämpfung als auch die Beseitigung so- „Vorbild“ im sozialen Umfeld, dessen üp- zialer Missstände, die für die ausufernde piger Lebensstil anziehend wirkt. Einnah- Kriminalität ursächlich sind. men aus Beutezügen werden für Autos, Markenkleidung, Drogen und Alkohol verwendet. Nur ein Drittel der befragten Quellen Centre for the Study of Violence and Reconciliation, Täter gab an, auch zum Überleben Not- www.csvr.org.za wendiges wie Essen oder Strom aus den Safer Spaces: The State of Urban Safety in South „Erträgen“ der Raubzüge zu bezahlen. Vier Africa Report 2017, www.saferspaces.org.za/ Fünftel der Befragten bekundeten, dass resources/entry/the-state-of-urban-safety-in-south- africa-report-2017 der Familien- und Freundeskreis von den South African Police Service (SAPS), Department of kriminellen Aktivitäten wüsste. Zwar ist Police, www.saps.gov.za/services/crimestats die Studie „nur“ qualitativer Natur und United Nations Office on Drugs and Crime (UNDOC): nicht repräsentativ, allerdings offenbart Global Study on Homocides, www.unodc.org/gsh/ sie, dass es in Südafrika in bestimmten Rudolph Zinn: Home Invasion: Robbers disclose what you should know, Tafelberg 2010 gesellschaftlichen Milieus eine Kultur der Kriminalität gibt. Henning Suhr Das Centre for the Study of Violence and Leiter des Auslandsbüros Südafrika Reconciliation nennt Faktoren, die ebenso der Konrad-Adenauer-Stiftung 54 Die Politische Meinung
Kriminalität global ALLGEGENWÄRTIGER ÜBERWACHUNGSSTAAT? Das Sozialpunktesystem in China Gegenseitiges Vertrauen gilt als Grund- Mit dem Sozialpunktesystem würde ein voraussetzung für das Funktionieren ei- umfassendes staatliches Überwachungs- ner Gesellschaft. Mithilfe eines Sozial- system unter Nutzung neuester Techno- punktesystems, das in China f lächen- logien für ein Land mit knapp 1,4 Mil- deckend bis zum Jahr 2020 eingeführt liarden Einwohnern geschaffen werden. wird, sollen dieses gesellschaftliche Ver- Algorithmen werden darin die Generie- trauen gestärkt und noch dazu Gesetzes- rung der Sozialpunkte und somit die Ver- verstöße eingedämmt werden. Neue tech- hängung möglicher Sanktionen oder die nische Möglichkeiten, wie die massen- Gewährung von Vorteilen errechnen. Ne- hafte Sammlung und Speicherung von ben der Sanktionierung von Gesetzesbrü- Daten, die umfassende Vernetzung und chen soll auch unerwünschtes Verhalten Auswertung von Datenbanken, die Wei- zu einem Abzug von Sozialpunkten füh- terentwicklung von Software zur Ge- ren. Durch erwünschtes Verhalten soll es sichtserkennung und die Verbreitung von hingegen möglich sein, Pluspunkte mobilen Internetanwendungen bieten un- zu sammeln und den Punktestand zu ver- geahnte neue Möglichkeiten zur Kontrolle bessern. Ist einmal ein solches System und Steuerung des Verhaltens in nahezu geschaffen, etabliert und gesellschaft- allen Lebensbereichen – weit über die Be- lich akzeptiert, ist weiterhin ein Ausbau kämpfung von Kriminalität hinaus. des Systems in verschiedene Richtungen Nach aktuellen Plänen der chinesi- möglich. schen Regierung soll im Rahmen der Ein- Das Sozialpunktesystem lässt sich führung des Sozialpunktesystems aus der nicht nur zur Steuerung des sozialen Ver- Zusammenführung aller gewonnenen Da- haltens nutzen, sondern es wäre eine weit- ten pro Einwohner eine aggregierte Ge- gehende politische Steuerung und Kon- samtpunktzahl errechnet werden, die über trolle der betroffenen Personen möglich. Rechtstreue und Vertrauenswürdigkeit der So könnten beispielsweise Meinungs- jeweiligen Person offen und transparent äußerungen in sozialen Netzwerken er- Auskunft gibt. In verschiedenen chinesi- fasst, bewertet und sanktioniert oder be- schen Städten laufen bereits Pilotprojekte. lohnt werden. 55 Nr. 550, Mai/Juni 2018, 63. Jahrgang
Kriminalität global Es ist davon auszugehen, dass das Sozial- ist. Ein Sozialpunktesystem hingegen punktesystem nach der flächendeckenden kann, wenn es entsprechend ausgebaut Einführung in China weiterentwickelt wird, auch in persönliche Lebensbereiche und als Komplettsystem mitsamt Konzep- eingreifen und einen Konformitätsdruck tion und dahinterstehender Technologie erzeugen, der Individualität und persön- auch in andere Länder exportiert werden liche Freiheit einschränkt. wird. Durch die in diesem Bereich be- Im Zentrum des Sozialpunktesystems reits aufgebaute Expertise wird China ei- steht ein Staat, der durch umfassende ne Vorreiterstellung haben und globale Kontrolle und Sanktion oder Belohnung Standards setzen können. Insbesondere über die Einhaltung von Regeln und er- Schwellenländer mit noch schwachen wünschtem Sozialverhalten wacht. Dies (rechts)staatlichen Strukturen sowie auto- unterscheidet sich grundlegend von der ritäre Regime dürften ein besonderes In- Idee, wonach ein konfliktfreies Zusam- teresse an solchen neuen und umfassen- menleben, gegenseitiges Vertrauen und den Kontroll- und Sank tions systemen ein gesellschaftlicher Konsens in erster haben. Linie über gemeinsame Werte zustande Die Einführung des Sozialpunkte- kommen. Die daraus resultierende intrin- systems in China wird nicht nur neue sische Motivation, Regeln einzuhalten, et- technologische Möglichkeiten der sozialen was für die Gemeinschaft zu leisten und Kontrolle mit sich bringen. Es ist darüber sich sozial zu engagieren, ist demnach der hinaus davon auszugehen, dass sich insbe- gesellschaftliche Kitt, der eine Gesellschaft sondere das Verhältnis zwischen Bürger und einen Staat zusammenhält – und nicht und Staat gravierend ändern wird. Das in erster Linie ein System von Kontrolle Bild vom allgegenwärtigen Überwachungs- und Sanktion. staat wird in einigen Teilen der Welt künf- Die derzeit zum Sozialpunktesystem tig möglicherweise nicht mehr nur negativ laufenden Pilotprojekte lassen erahnen, konnotiert sein, sondern sich teilweise dass eine Entwicklung von globaler Rele- über eine verbesserte Umsetzung von Re- vanz angestoßen wird. Neben möglichen geln und Standards sowie über eine ver- positiven Effekten wie mehr Gesetzes- besserte Bekämpfung der Kriminalität treue und weniger Kriminalität hat dieses legitimieren können. Der Schutz der Pri- System zahlreiche Nebenwirkungen. Die vatsphäre und der individuellen Freihei- Standards für diese Entwicklung werden ten wird insbesondere in der Europäi- in China gesetzt. schen Union als hohes Gut angesehen, was schlussendlich als Basis für ein demo- Michael Winzer kratisches Staatssystem und eine innova- Leiter des Auslandsbüros China tive Wirtschaft und Wissenschaft wichtig der Konrad-Adenauer-Stiftung 56 Die Politische Meinung
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