LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER - von Mitteln aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds sowie damit verbundenen EU-Instrumenten - Europa EU
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LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER von Mitteln aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds sowie damit verbundenen EU-Instrumenten
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Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 2014
Bilder: Seite 12: ©Fifteen Cornwall Apprenticeship Programme; Seiten 23, 27, 29, 32,
35, 37, 41, 44, 47, 50, 51: © Shutterstock
© Europäische Union, 2014
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium
LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER von Mitteln aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds sowie damit verbundenen EU-Instrumenten
LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
Vorwort
Der mehrjährige Finanzrahmen der Europäischen Union für den Programmplanungszeit-
raum 2014–2020 ebnet der neuen Generation von Ausgabenprogrammen, die ab dem
1. Januar 2014 umgesetzt werden können, den Weg.
Die Verordnung (EU) Nr.°1303/2013 enthält gemeinsame Bestimmungen über den Europäi-
schen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF), den
Kohäsionsfonds (KF), den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländli-
chen Raums (ELER) und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Für diese
Fonds gilt ein gemeinsamer Rahmen, der als „Europäische Struktur- und Investitions-
fonds“ bzw. „ESIF“ bezeichnet wird. Darüber hinaus werden in der Verordnung Bestim-
mungen festgelegt, die notwendig sind, um die Effizienz der ESIF und die Koordinierung der
ESIF untereinander und mit anderen EU-Instrumenten zu gewährleisten.
Laut Artikel 13 der Verordnung wird die Kommission darum gebeten, Leitfäden für Be-
günstigte für den effizienten Zugang zu den ESIF und die Nutzung dieser Fonds sowie
dazu zu verfassen, wie andere Instrumente relevanter Politikbereiche der Union ergän-
zend ausgeschöpft werden können.
Der Begriff „Begünstigte“ ist sehr weit gefasst. Darunter fallen Einrichtungen des öffentli-
chen und privaten Rechts von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) 1 bis hin zu
Großunternehmen und von öffentlichen Stellen über Nichtregierungsorganisationen bis
hin zu Organisationen der Zivilgesellschaft. Universitäten, Studenten, Wissenschaftler,
Bauern oder Fischer können ebenfalls Begünstigte sein.
Die möglichen Fonds und die Antragsverfahren sind so vielfältig wie die Begünstigten. Es
gibt bereits spezifische Leitfäden, und jede Generaldirektion der Kommission hat im In-
ternet ausführliche Informationen zu ihrer Arbeit und zu den Finanzierungsinstrumenten
zur Verfügung gestellt.
Dieser Leitfaden für Begünstigte ist nicht als erschöpfende Abhandlung über alle verfüg-
baren EU-Fonds zu verstehen. Er baut auf dem gemeinsamen strategischen Rahmen
(Anhang I der Verordnung (EU) Nr.°1303/2013) auf, der die Grundlage für eine bessere
Koordinierung zwischen den ESIF und anderen EU-Instrumenten bildet.
Zu jedem thematischen Ziel (TZ) aus der ESIF-Verordnung gibt es in dem vorliegenden
Leitfaden einen Überblick über ergänzende Instrumente, die auf EU-Ebene verfügbar sind.
Jeder Überblick umfasst ausführliche Angaben zu Informationsquellen, Beispiele für bewährte
Verfahren zur Kombination verschiedener Mittelflüsse sowie eine Beschreibung aller Behör-
den und Stellen, die an der Verwaltung jedes einzelnen Instruments beteiligt sind.
Die in dem Dokument bereitgestellten Links führen potenzielle Empfänger durch das La-
byrinth des online zur Verfügung stehenden Materials, sodass sie die direktesten und
hilfreichsten Websites und Dokumente finden. Darüber hinaus steht eine Online-
Checkliste zur Verfügung, die potenziellen Empfängern helfen soll, die angemessensten
Finanzierungsmöglichkeiten zu finden.
1 „Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)“ sind Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen gemäß der
Begriffsbestimmung in der Empfehlung der Kommission 2003/361/EC4. Demnach gilt als KMU jede Einheit:
• die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt, unabhängig von ihrer Rechtsform
• die weniger als 250 Personen beschäftigt (ausgedrückt als Jahresarbeitseinheiten: „Mitarbeiterzahl“)
• die entweder einen Jahresumsatz von höchstens 50 Mio. EUR erzielt oder deren Jahresbilanzsumme sich
auf höchstens 43 Mio. EUR beläuft
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LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
Inhalt
1. Einführung ..................................................................................................... 6
2. Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF).................................. 8
2.1. Überblick und allgemeine Grundsätze ........................................................... 8
2.2. Geltungsbereich und Umfang der ESIF .......................................................... 9
2.3. Wirtschaftliche Haushaltsführung ................................................................11
2.4. Schaffung von Synergieeffekten zwischen den ESIF .......................................11
3. Weitere EU-Mittel – Überblick ...................................................................... 13
3.1. Horizont 2020 ...........................................................................................13
3.2. Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) .............................................................15
3.3. Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für kleine und
mittlere Unternehmen (COSME) ..................................................................16
3.4. LIFE ........................................................................................................17
3.5. Kreatives Europa .......................................................................................18
3.6. Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI) ............................18
3.7. Erasmus+ ................................................................................................19
3.8. Drittes EU-Gesundheitsprogramm ...............................................................21
4. Die ESIF und weitere EU-Instrumente nach thematischem Ziel (TZ) ........... 22
4.1. TZ 1: Stärkung von Forschung, technischer Entwicklung und Innovation ..........23
4.2. TZ 2: Verbesserung der Barrierefreiheit sowie der Nutzung und Qualität
von IKT ....................................................................................................27
4.3. TZ 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU, des Agrarsektors
(beim ELER) und des Fischerei- und Aquakultursektors (beim EMFF) ...............29
4.4. TZ 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen
in allen Branchen der Wirtschaft ..................................................................32
4.5. TZ 5: Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der
Risikoprävention und des Risikomanagements ..............................................35
4.6. TZ 6: Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Förderung
der Ressourceneffizienz..............................................................................37
4.7. TZ 7: Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von
Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen ..................................................41
4.8. TZ 8: Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und
Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte ................................................44
4.9. TZ 9: Förderung der sozialen Integration und Bekämpfung von Armut und
jeglicher Diskriminierung ............................................................................47
4.10. TZ 10: Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für
Kompetenzen und lebenslanges Lernen ........................................................50
4.11. TZ 11: Verbesserung der institutionellen Kapazitäten von öffentlichen
Behörden und Interessenträgern und der effizienten öffentlichen Verwaltung ....51
5. Weitere nützliche Informationen ................................................................. 54
5.1. Online-Checkliste für Empfänger .................................................................54
5.2. Transparenz bei der EU-Finanzierung ...........................................................54
5.3. EU-Finanzierung und die EU-Grundrechtcharta ..............................................54
6. Glossar ........................................................................................................ 55
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LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
1. EINFÜHRUNG
Die Strategie Europa 2020 von 2010 stellt die zehnjährige Strategie
der Europäischen Union (EU) für Wachstum und Beschäftigung dar.
Die EU möchte fünf Kernziele bis zum Ende des Jahres 2020 verwirk-
lichen. Diese Ziele beziehen sich auf die nachfolgenden Bereiche:
• Beschäftigung
• Forschung und Entwicklung
• Klima/Energie
• Bildung
• Soziale Integration und Armutsbekämpfung
Die Strategie Europa 2020 wird durch sieben „Leitinitiativen“ ergänzt.
Diese Initiativen unterstützen die EU und die nationalen Behörden bei
ihren Anstrengungen in Bereichen mit positiven Auswirkungen auf die
Umsetzung der Prioritäten von Europa 2020. Dazu zählen: Innovati-
on, die digitale Wirtschaft, Beschäftigung, Jugend, Industriepolitik,
Armutsbekämpfung und Ressourceneffizienz.
Die EU hat sich der Schaffung zusätzli- Andere EU-Instrumente tragen ebenfalls
cher und besserer Arbeitsplätze ver- zu diesen thematischen Zielen bei, und
schrieben. Sie möchte darüber hinaus die Mitgliedstaaten sind dazu angehal-
eine Gesellschaft aufbauen, in der nie- ten, alle verfügbaren Finanzierungsin-
mand sozial ausgegrenzt wird. Diese strumente auf europäischer, nationaler,
Ziele sind Herzstück der Strategie regionaler und lokaler Ebene in Anspruch
Europa 2020 2 für ein intelligentes, zu nehmen.
nachhaltiges und integratives Wachstum
auf dem gesamten Kontinent.
Im Rahmen der Verwirklichung der Stra-
tegie Europa 2020 tragen die ESIF zu
einer Angleichung der verschiedenen
Entwicklungsstände in den Regionen und
auf den Inseln in der gesamten EU bei.
In dem Bestreben, den größten Nutzen
aus den ESIF ziehen zu können, wurden
elf thematische Ziele festgelegt, die in
der Verordnung (EU) Nr.°1303/2013
unter Artikel 9 aufgeführt sind.
2 Die Halbzeitbewertung der Strategie Europa 2020
läuft und beginnt mit einer öffentlichen
Konsultation. Die Ergebnisse der Bewertung
werden 2015 auf der Website von Europa 2020
veröffentlicht.
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LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
Verträgen, Die finanzielle Unterstützung
THEMATISCHE ZIELE (TZ) erfolgt auf vielfältige Weise in Form von
Zuschüssen, Preisgeldern, Verträgen,
1. Stärkung von Forschung, tech-
rückzahlbarer Unterstützung und Finan-
nischer Entwicklung und Inno-
zinstrumenten 3.
vation
Für potenzielle Begünstigte von EU-
2. Verbesserung der
Finanzmitteln wurde das Verfahren zur
Barrierefreiheit sowie der Nut-
Beantragung von Unterstützung kürzlich
zung und Qualität von IKT
vereinfacht. Hier sind die Änderungen im
3. Stärkung der Wettbewerbsfä- Einzelnen aufgeführt:
higkeit von KMU, des Agrarsek-
• Eine Rate für die Ausgabenerstattung,
tors (beim ELER) und des
bekannt als „Ein Projekt – eine Finan-
Fischerei- und Aquakultursek-
zierungsrate“
tors (beim EMFF)
• Pauschalsatz für indirekte Kosten und
4. Förderung der Bestrebungen weitere vereinfachte Kostenoptionen
zur Verringerung der CO2-
• 90-Tage-Zahlungsfrist für Begünstigte
Emissionen in allen Branchen
im Rahmen der Kohäsionspolitik
der Wirtschaft
• Der elektronische Datenaustausch zwi-
5. Förderung der Anpassung an schen den Begünstigten und den Ver-
den Klimawandel sowie der Ri- waltungsbehörden in allen EU-
sikoprävention und des Risiko- Mitgliedstaaten ist für 2016 geplant.
managements
Über 75 % des EU-Haushalts werden von
6. Erhaltung und Schutz der Um- den Mitgliedstaaten selbst verwaltet. Den
welt sowie Förderung der Res- Rest verwaltet die Europäische Kommis-
sourceneffizienz sion zentral, wobei sie mitunter Unter-
7. Förderung von Nachhaltigkeit stützung von ihren Exekutivagenturen
im Verkehr und Beseitigung erfährt.
von Engpässen in wichtigen
Netzinfrastrukturen
8. Förderung nachhaltiger und
hochwertiger Beschäftigung
und Unterstützung der Mobilität
der Arbeitskräfte
9. Förderung der sozialen Integra-
tion und Bekämpfung von Ar-
mut und jeglicher
Diskriminierung
10. Investitionen in Bildung, Aus-
bildung und Berufsbildung für
Kompetenzen und lebenslanges
Lernen
11. Verbesserung der institutionellen
Kapazitäten von öffentlichen Be-
hörden und Interessenträgern
und der effizienten öffentlichen
Verwaltung
3 Finanzierungen aus dem EU-Haushalt für Dienst-,
Arbeits- und Lieferverträge (Ausschreibungen)
werden im vorliegenden Leitfaden nicht
behandelt. Weitere Informationen hierzu finden
Sie auf der Website der Europäischen Kommission
unter Öffentliche Aufträge und Finanzierung.
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LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
2. DIE EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS (ESIF)
2.1. Überblick und allgemeine Grundsätze
Die ESIF werden von der Europäischen Jeder Mitgliedstaat bestimmt Verwal-
Kommission und den Mitgliedstaaten tungs-/nationale Behörden, die für
dem Subsidiaritätsprinzip folgend ge- die Verwaltung der jeweiligen Program-
meinsam verwaltet. Dieses Prinzip be- me zuständig sind. Gemeinsam mit Be-
sagt, dass die EU keine Maßnahmen gleitausschüssen 4 tragen sie die
ergreift, solange Maßnahmen auf natio- Verantwortung für Folgendes:
naler, regionaler oder lokaler Ebene ef- • Abfassung und Anwendung der Auswahl-
fektiver sind. Es gibt eine Reihe von verfahren und Förderfähigkeitskriterien
Förderfähigkeitskriterien:
• Bereitstellung von Informationen an
• Zeitraum: Der Zeitraum für Vorhaben Begünstigte, beispielsweise über die
und Ausgaben ist beschränkt. minimale oder maximale Projektgröße,
• Interventionsbereich: Es gibt Be- den Finanzierungsplan und den Zeit-
schränkungen zu den förderfähigen rahmen
Maßnahmen. • Sicherstellung, dass Projekte für den
• Kostenkategorien: Bestimmte Katego- betreffenden Fonds infrage kommen
rien von Kosten sind ausgeschlossen. • Finanzielle Verwaltung und Steuerung
• Geografisches Gebiet der Vorha- der Programme
ben: Es sind nur bestimmte Gebiete Finanzierungsanträge müssen bei der
förderfähig. nationalen oder regionalen Behörde, die
• Dauerhaftigkeit der Vorhaben: Vor- das jeweilige Programm verwaltet, ein-
haben, die Investitionen beinhalten, gereicht werden. Bevor potenzielle Be-
müssen unter Umständen für einen günstigte einen Zuschuss beantragen,
Mindestzeitraum nach Projektabschluss sollten sie sich mit den Investitionspriori-
weitergeführt werden, sonst müssen täten, den Förderfähigkeitskriterien und
Beiträge zurückgezahlt werden. dem Antragsverfahren der Programme in
• Arten von Begünstigten: Lediglich ihrer Region bzw. ihrem Land vertraut
bestimmte Unternehmen, Behörden oder machen. Die Kontaktdaten zu allen zu-
Wirtschaftssubjekte sind förderfähig. ständigen Verwaltungs-/nationalen Be-
Die Mitgliedstaaten haben strategische hörden finden Sie unter den unten
Pläne mit ihren Investitionsprioritäten zu stehenden Links.
den fünf ESIF auszuarbeiten. Diese wer- EFRE/KF ‒ ESF ‒ ELER ‒ EMFF
den als Partnerschaftsvereinbarungen
(PV) bezeichnet. Einzelheiten zu den mit
den verfügbaren Ressourcen verfolgten
Zielen finden sich in nationalen und/oder
regionalen operationellen Program-
men (OP) bzw. Programmen zur
ländlichen Entwicklung (PLE) beim
ELER. Die operationellen Programme sind
darauf ausgelegt, den sozioökonomischen
und umweltbezogenen Herausforderun- 4 Begleitausschüsse bestehen in der Regel aus
gen in dem betreffenden Land bzw. der zuständigen regionalen und lokalen Behörden, da-
betreffenden Region Rechnung zu tragen. runter zuständige öffentliche Behörden, Wirt-
schafts- und Sozialpartner, relevante
Die Mitgliedstaaten müssen die Fonds Einrichtungen der Zivilgesellschaft wie Umwelt-
dort konzentrieren, wo es am meisten partner, NGOs, Einrichtungen zur Förderung der
Not tut und wo sie etwas bewirken. Sie sozialen Integration, der Gleichstellung der Ge-
dürfen nicht alle unter der Verordnung schlechter und der Nichtdiskriminierung, entspre-
chend dem institutionellen und rechtlichen
vorgesehenen möglichen Finanzierungs- Rahmen des jeweiligen Mitgliedstaates.
themen und -modelle geltend machen.
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2.2. Geltungsbereich und Umfang der ESIF
In Verhandlungen zwischen den Mitglied- ständen die Partnerschaft mit den an die
staaten und der Europäischen Kommissi- EU angrenzenden Drittstaaten durch Pro-
on wird entschieden, was unter den ESIF gramme unter dem Europäischen
förderfähig ist. Prioritäten werden im Nachbarschaftsinstrument und dem
Rahmen von nationalen oder regionalen Instrument für Heranführungshilfe ein.
Mehrjahresprogrammen festgelegt. In
der Praxis bedeutet dies, dass die Mit- KOHÄSIONSFONDS (KF)
gliedstaaten entscheiden können, auf
welche Maßnahmen in verschiedenen Der Kohäsionsfonds wurde für Mitglied-
Regionen der EU der Schwerpunkt gelegt staaten mit einem Bruttonationalein-
werden soll. Die Förderfähigkeit hängt kommen (BNE) pro Einwohner von unter
demnach vom Geltungsbereich des Pro- 90 % des EU-Durchschnitts eingerich-
gramms in der jeweiligen Region bzw. im tet 7. Sein Ziel ist der Ausgleich der wirt-
jeweiligen Land ab. schaftlichen und sozialen Ungleichheit
und die Förderung einer nachhaltigen
Um die Unterschiede im Entwicklungs-
Entwicklung.
stand der Länder zu verringern, zielen
die Finanzierungen im Rahmen der Ko- Vom Kohäsionsfonds werden lediglich die
häsionspolitik auf die ärmsten Regionen thematischen Ziele 4, 5, 6 und 7 unter-
und Mitgliedstaaten 5. stützt. Seine geplante Finanzstruktur 8
sieht folgendermaßen aus:
EUROPÄISCHER FONDS FÜR • Energie- und Verkehrsnetzinfrastruktu-
REGIONALE ENTWICKLUNG (EFRE) ren – 33 Mrd. EUR
• Umweltschutz – 17,2 Mrd. EUR
Der EFRE soll durch Beseitigung von Un-
• CO2-arme Wirtschaft ‒ 7 Mrd. EUR
gleichheiten zwischen den verschiedenen
Regionen den wirtschaftlichen und sozia-
len Zusammenhalt in der EU stärken. EUROPÄISCHER SOZIALFONDS (ESF)
Der EFRE trägt zur Verwirklichung aller Der ESF ist das zentrale Finanzierungsin-
elf thematischen Ziele bei. Jedoch ent- strument Europas für Investitionen in die
fällt der Großteil der Mittel in diesem Schaffung von Arbeitsplätzen, die Förde-
Fonds auf die folgenden Bereiche 6: rung hochwertiger Beschäftigung und die
• F&E – 39,9 Mrd. EUR Sicherstellung von fairen Beschäfti-
gungschancen für alle EU-Bürgerinnen
• KMU – 32,8 Mrd. EUR
und -Bürger.
• CO2-arme Wirtschaft ‒ 30,1 Mrd. EUR
Die Mittel des ESF werden auf eine be-
• Energie- und Verkehrsinfrastruktur –
grenzte Anzahl von Prioritäten konzen-
25,6 Mrd. EUR
triert, um im Hinblick auf die
Der EFRE finanziert außerdem die grenz- wesentlichen Herausforderungen der
überschreitende, interregionale und trans- Mitgliedstaaten eine sichtbare Wirkung
nationale Zusammenarbeit im Rahmen des zu erzielen. Dazu gehört Folgendes:
Ziels der Europäischen territorialen Zu-
sammenarbeit. Dies schließt unter Um-
7 Im Rahmen des KF förderfähige Mitgliedstaaten:
Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien,
Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal,
5 Weitere Informationen finden Sie in der Karte der Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische
Förderfähigkeit der Regionen. Republik, Ungarn und Zypern.
6 Vorläufige Beträge auf Grundlage von 28 bei der 8 Vorläufige Beträge auf Grundlage von 28 bei der
Kommission eingereichten Kommission eingereichten
Partnerschaftsvereinbarungen. Die genaue Partnerschaftsvereinbarungen.
Summe wird erst bei Annahme aller Die genaue Summe wird erst bei Annahme aller
operationellen Programme bekannt. operationellen Programme bekannt.
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• Beschäftigung – 30 Mrd. EUR • Wissenstransfer und Innovation in der
• Bildung – 26 Mrd. EUR Land- und Forstwirtschaft und den
• Soziale Integration – 21,3 Mrd. EUR ländlichen Gebieten
• Institutionelle Kapazitäten ‒ • Förderung der Wettbewerbsfähigkeit
3,6 Mrd. EUR aller Arten von Landwirtschaft und
Verbesserung der Lebensfähigkeit
Hinzu kommt eine besondere Mittelzuwei- landwirtschaftlicher Betriebe
sung in Höhe von 3,2 Mrd. EUR zugunsten
• Förderung einer Organisation der Nah-
der Beschäftigungsinitiative für junge
rungsmittelkette und des Risikomana-
Menschen. Zusammengenommen werden
gements in der Landwirtschaft
demnach über die kommenden sieben
Jahre über 86 Mrd. EUR 9 in die Bürgerin- • Wiederherstellung, Erhaltung und Ver-
nen und Bürger Europas investiert. besserung der von der Land- und Forst-
wirtschaft abhängigen Ökosysteme
• Förderung der Ressourceneffizienz und
EUROPÄISCHER
Unterstützung des Agrar-, Nahrungs-
LANDWIRTSCHAFTSFONDS FÜR DIE
mittel- und Forstsektors beim Über-
ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN
gang zu einer kohlenstoffarmen und
RAUMS (ELER)
klimaresistenten Wirtschaft
Die Politik der EU zur Entwicklung des • Förderung der sozialen Integration, der
ländlichen Raums unterstützt die ländli- Armutsbekämpfung und der wirtschaftli-
chen Gebiete der EU, die vielfältigen chen Entwicklung in ländlichen Gebieten
Herausforderungen zu meistern und
Chancen zu nutzen, mit denen sie im
EUROPÄISCHER MEERES- UND
21. Jahrhundert in wirtschaftlicher, öko-
FISCHEREIFONDS (EMFF)
logischer und sozialer Hinsicht konfron-
tiert sind. Der mit einem Budget von 5,7 Mrd. EUR
Der ELER stellt einen Finanzierungsme- ausgestattete EMFF unterstützt eine
chanismus unter der Gemeinsamen Ag- nachhaltige Fischerei und Aquakultur. Mit
rarpolitik (GAP) dar und ist mit einem seinen Mitteln wird die Erhebung von
Budget in Höhe von 95,57 Mrd. EUR Daten für wissenschaftliche Analysen
ausgestattet. Im Einklang mit der Stra- sowie die Fischereiaufsicht im Einklang
tegie Europa 2020 und der GAP insge- mit Kontroll- und Durchsetzungszielen
samt dreht sich die Politik zur verbessert. Durch den Fonds wird ferner
Entwicklung des ländlichen Raums um die Schaffung von Arbeitsplätzen und die
diese drei Querschnittsstrategieziele: Diversifizierung der von der Fischerei
abhängigen Gemeinden sowie die Um-
• Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft setzung der integrierten Meerespolitik
• Nachhaltiger Umgang mit natürlichen (IMP) finanziert.
Ressourcen und Klimaschutz
• Ausgewogene territoriale Entwicklung FINANZINSTRUMENTE
ländlicher Gebiete
In einigen Fällen werden die ESIF zur
Zur effektiven Verwaltung der Politik zur
Förderung von Finanzinstrumenten
Entwicklung des ländlichen Raums durch
genutzt, die die Verwirklichung wirt-
Programme zur ländlichen Entwicklung
schaftlich tragfähiger Investitionen un-
(PLE) werden diese drei Ziele durch
terstützen. Finanzinstrumente zielen auf
sechs Hauptprioritäten ergänzt:
einen größeren Nutzen der EU-
Investitionen ab, indem zusätzliche Res-
9 Die Summe von 86 Mrd. EUR ist höher als der sourcen von öffentlichen und privaten
gesetzlich geforderte Mindestanteil (in Höhe von Investoren erschlossen werden.
80 Mrd. EUR). Die Beträge sind vorläufig und
basieren auf den 28 bei der Kommission Ein Kurzleitfaden für Verwaltungsbehör-
eingereichten Partnerschaftsvereinbarungen. den zu den Finanzinstrumenten unter
Die genaue Summe wird erst bei Annahme aller
den ESIF-Programmen 2014–2020 steht
operationellen Programme bekannt.
zur Verfügung.
10LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
Weitere Informationen: Informatio- können, finden Sie unter den folgenden
nen dazu, wo Sie mehr über die ESIF Links zu den einzelnen Fonds.
und die Beantragung der Mittel erfahren EFRE und KF ‒ ESF ‒ ELER ‒ EMFF
2.3. Wirtschaftliche Haushaltsführung
Im Programmplanungszeitraum 2014– überwachen das mit den ESIF verbunde-
2020 entfällt gut ein Drittel des EU- ne Betrugsrisiko. Auf allen Ebenen wird
Haushalts auf die ESIF. zudem das Risiko eines Imageschadens
Die EU hat sich der Bekämpfung von durch Betrugs- und Korruptionsfälle sehr
Betrug, Korruption und sonstigen ernst genommen.
illegalen Handlungen, die sich nega- Jeder Verdacht auf Betrug ist den zu-
tiv auf ihren Haushalt auswirken ständigen nationalen Behörden oder dem
könnten, verschrieben. Die von den Europäischen Amt für Betrugsbekämp-
Behörden der Mitgliedstaaten eingerich- fung (OLAF – Office Européen de Lutte
teten Verwaltungs- und Kontrollsysteme Antifraude) über das
dienen der Vorbeugung, Feststellung und Betrugsmeldesystem (FNS – Fraud
Beseitigung von Unregelmäßigkeiten Notification System) zu melden.
einschließlich Betrug. Diese Behörden
2.4. Schaffung von Synergieeffekten zwischen den ESIF
Die kumulative Förderung durch die ESIF Seit Mai 2006 haben 140 Auszubil-
kann lokalen Volkswirtschaften wirklich dende eine Lehre im Rahmen des
helfen. Tatsächlich gibt es eine Reihe von Fifteen Cornwall Apprenticeship Pro-
Projekten, bei denen auf erfolgreiche und gramme begonnen. 70 % davon ko-
kreative Weise unterschiedliche Investi- chen noch heute. Zudem wird die
tionsformen aus unterschiedlichen ESIF- lokale Wirtschaft unter dem Pro-
Programmen genutzt worden sind. gramm mit jährlich 1 Mio. GBP unter-
stützt. Die Grundlage dafür bildet das
AUSBILDUNG ZUKÜNFTIGER Prinzip, 70 % der verarbeiteten Pro-
STARKÖCHE dukte lokal zu beziehen. Entscheidend
ist, dass durch dieses Ausbildungspro-
Das Restaurant „Fifteen Cornwall“
gramm neben den bereits abgeschlos-
des berühmten Kochs Jamie Oliver
senen 86 Lehrverträgen 80
im britischen Cornwall nahm Mittel
Arbeitsplätze geschaffen wurden.
sowohl aus dem EFRE als auch dem
ESF in Anspruch, um sein Ausbil-
dungs- und Schulungsprogramm für
Lehrlinge in Gang zu bringen. Das
Restaurant gab mit Mitteln aus dem
ESF benachteiligten Jugendlichen im
Alter von 16 bis 24 Jahren die Gele-
genheit, in einem national anerkann-
ten Ausbildungsprogramm eine
Lehre zum Koch zu absolvieren. Das
von Kritikern gelobte Restaurant
wurde selbst mit finanzieller Unter-
stützung aus dem EFRE gebaut.
11LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
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Versorgung mit Wohnraum und Dienst-
EIN INNOVATIVER FINAN- leistungen handeln, um nur einige Bei-
ZIERUNGSMIX FÜR DIE spiele zu nennen. Eine CLLD ermöglicht
ALTENPFLEGE IM LÄNDLICHEN es, Probleme im lokalen Kontext zu be-
DEUTSCHLAND trachten und anzugehen, während alle
relevanten Richtlinien und Akteure zu-
Die LEADER-Aktionsgruppe (LAG –
sammengebracht werden.
Local Action Group) Mecklenburgi-
sche Seenplatte wurde darum gebe- Bei dieser Strategie geht es darum, auf
ten, zur sicheren Finanzierung eines den sozialen, ökologischen und wirt-
besonderen Wohnheims zur Pflege schaftlichen Stärken einer Gemeinschaft
von Demenzkranken aus der Region aufzubauen, anstatt den Gemeinschaften
beizutragen. Das Ziel bestand darin, lediglich Geld zu zahlen, damit sie sich
den Bewohnern die Möglichkeit zu um ihre Probleme kümmern. Die Part-
geben, zusammen mit ihren Lebens- nerschaften erhalten eine langfristige
partnern in einem sicheren und von Förderung – und sie entscheiden, wofür
gegenseitiger Unterstützung gepräg- die Mittel ausgegeben werden.
ten Umfeld zu leben. Eine alte Textil- Obwohl sich der CLLD-Ansatz ursprüng-
fabrik wurde in den Malchower lich im Rahmen der Förderung aus dem
Inselwohnsitz für die Pflege von De- ELER im ländlichen Raum entwickelte
menzkranken umgebaut. Die Pro- und später unter der Unterstützung aus
jektmittel trugen zum Erhalt dieses dem EFF 10/EMFF Einzug in Fischereien
Gebäudes bei, das für die ländliche und Küstengebieten hielt, besteht heute
Gemeinschaft von kulturhistorischem die Möglichkeit, ihn auf Gebiete auszu-
Wert ist. Bei der Projektentwicklung weiten, die normalerweise unter den ESF
wurde ein Querschnittsansatz ver- und den EFRE fallen.
folgt, und es wurden drei unter-
In ihren Partnerschaftsvereinbarungen
schiedliche Quellen von EU-Mitteln
müssen die Mitgliedstaaten angeben,
kombiniert: ELER, ESF und EFRE.
welche Fonds sie für CLLD nutzen möch-
Hier finden Sie weitere Informationen ten, warum sie diese Fonds nutzen, in
zum Malchower Inselwohnsitz und zu welchen Bereichen die Fondsmittel an-
weiteren Beispielen der Verknüpfung gewandt werden und wie die Fonds mit-
des ELER mit anderen EU-Fonds. einander verbunden werden sollen.
Die vorherige Fallstudie zeigt, was eine Eine weitere interessante Art und Weise,
von der örtlichen Bevölkerung betriebene die ESIF zusammenzubringen, stellen
Maßnahme für die lokale Entwicklung integrierte territoriale Investitionen
(CLLD – Community-Led Local Develop- (ITI) dar, bei denen eine Stadtentwick-
ment) erreichen kann. Sie beschreibt lungsstrategie einen integrierten Ansatz
einen Ansatz, bei dem der übliche „Top- mit Investitionen aus dem ESF, EFRE
down-Ansatz“ bei Entwicklungsmaßnah- oder dem Kohäsionsfonds erfordert, für
men in einen „Bottom-up-Ansatz“ umge- die eine ergänzende finanzielle Unter-
kehrt wird. Bei CLLD übernehmen stützung aus dem ELER oder dem EMFF
Einheimische die Kontrolle und bilden gewährt werden kann.
eine lokale Partnerschaft (eine lokale
Aktionsgruppe), die eine integrierte Ent-
wicklungsstrategie entwirft und umsetzt.
CLLD-Strategien ergeben sich häufig aus
den besonderen Themen oder Proble-
men, mit denen eine lokale Gemein-
schaft konfrontiert ist. Dabei kann es
sich um den Niedergang traditioneller
Industriezweige wie Fischerei und Land-
10 Der Europäische Meeres- und Fischereifonds für
wirtschaft, um unzufriedene Jugendliche, den Zeitraum 2007–2013
den Klimawandel oder eine schlechte
12LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
3. WEITERE EU-MITTEL – ÜBERBLICK
In diesem Abschnitt werden nur diejenigen EU-Mittel angesprochen,
bei denen ein starkes Potenzial für Synergien mit den ESIF besteht.
Die meisten von ihnen beziehen sich auf mehr als ein thematisches
Ziel. Die meisten weiteren EU-Mittel werden zentral verwaltet und
über Ausschreibungen bzw. Aufforderungen zur Einreichung von
Vorschlägen zugewiesen.
3.1. Horizont 2020
Horizont 2020 ist das EU-Rahmen- • Wissenschaftsexzellenz
programm für Forschung und Innovation. • Führende Rolle in der Industrie
Darunter werden Projekte von der Idee • Gesellschaftliche Herausforderungen
bis zur Marktreife unterstützt, wobei der
Fokus auf Exzellenz unabhängig vom Unter der Priorität Wissenschaftsex-
geografischen Standort liegt. Das Rah- zellenz wird die führende Position der
menprogramm gliedert sich in drei EU in der Wissenschaft unterstützt, in-
Schwerpunkte entsprechend seiner dem Nachwuchstalente ausgebildet, an-
Hauptprioritäten: geworben und gehalten werden und die
Entwicklung der besten Forschungsinfra-
strukturen gefördert wird.
Gesamtförderung im Zeitraum 2014–2020 In Mio. EUR
Europäischer Forschungsrat (ERC – European Research Council)
13 095
Pionierforschung durch die besten Einzelforscher oder Forscherteams
Neue Technologien und Technologien der Zukunft Wissenschaftliche
2 696
Zusammenarbeit zur Eröffnung neuer Innovationsfelder
Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen (MSC-Maßnahmen)
6 162
Möglichkeiten für die Ausbildung und Laufbahnentwicklung
Forschungsinfrastrukturen (einschließlich e-Infrastruktur)
2 488
Sicherstellung des Zugangs zu Forschungseinrichtungen von Weltniveau
Unter der Priorität führende Rolle in kommenden Sektoren unterstützt. Fer-
der Industrie werden vielversprechen- ner sollen mehr private Investoren ge-
de und strategische Technologien, z. B. wonnen werden, die in Forschung und
Mikroelektronik, und moderne Ferti- Innovation (F&I) und in innovative KMU
gungstechniken in bestehenden und auf- in Europa investieren.
Gesamtförderung im Zeitraum 2014–2020 In Mio. EUR
Führende Rolle in Basistechnologien und industriellen Technologien
(LEIT – Leadership in Enabling & Industrial Technologies)
13 557
(IKT, Nanotechnologie, Materialien, Biotechnologie, Fertigung und
Weltraumtechnologie)
Zugang zu Risikofinanzierung
2 842
Nutzung privater Mittel und von Risikokapital
Innovationen in KMU
616
Förderung aller Innovationsarten in allen Arten von KMU
13LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
Unter der Priorität gesellschaftliche Ganze haben. Diese Säule trägt zur Ent-
Herausforderungen werden Forschungs- wicklung bahnbrechender Lösungen im
und Entwicklungsmaßnahmen in solchen Rahmen von multidisziplinären Kollabora-
Bereichen wie Klima, Umwelt und Verkehr tionen (z. B. Sozial- und Geisteswissen-
gefördert, die einen Einfluss auf die Bürge- schaften) bei.
rinnen und Bürger und die Gesellschaft als
Gesamtförderung im Zeitraum 2014–2020 In Mio. EUR
Gesundheit, demografischer Wandel und Wohlergehen 7 472
Ernährungs- und Lebensmittelsicherheit, nachhaltige Land- und
Forstwirtschaft, marine, maritime und limnologische Forschung und 3 851
Biowirtschaft
Sichere, saubere und effiziente Energie 5 931
Intelligenter, umweltfreundlicher und integrierter Verkehr 6 339
Klimaschutz, Umwelt, Ressourceneffizienz und Rohstoffe 3 081
Integrative, innovative und reflektierende Gesellschaften 1 310
Sichere Gesellschaften 1 695
Neben den drei zuvor beschriebenen Pri-
oritäten bzw. Säulen wurden unter Hori-
zont 2020 zwei konkrete Ziele definiert.
Gesamtförderung im Zeitraum 2014–2020 In Mio. EUR
Einzelziel: Verbreitung von Exzellenz und Ausweitung der Beteiligung 816
Gesamtförderung im Zeitraum 2014–2020 In Mio. EUR
Einzelziel: Wissenschaft mit der und für die Gesellschaft 462
FUNKTIONSWEISE VON Nachdem die Frist verstrichen ist, wer-
HORIZONT 2020 den alle unter einer Aufforderung einge-
reichten Vorschläge gründlich geprüft,
Die Kommission wählt Projekte nach
um ihre Förderfähigkeit festzustellen und
Aufforderungen zur Einreichung von
ihre Qualität zu begutachten. Die besten
Vorschlägen mit Unterstützung von
Projektvorschläge werden im Rahmen
unabhängigen Gutachtern/Experten 11
der verfügbaren Mittel gefördert.
aus. Projektideen müssen innerhalb einer
bestimmten Frist eingereicht werden, Horizont 2020 steht beliebigen juristi-
klar definierten Themen entsprechen und schen Personen oder internationalen Or-
die erforderliche Partnerschaftsstruktur, ganisationen offen. Die Antragsteller
i. d. R. transnational, aufweisen. müssen die in der Verordnung (EU)
Nr. 1290/2013 dargelegten Bedingungen
sowie etwaige Sonderbedingungen erfül-
11 Weitere Informationen zur Rekrutierung von len, die in den einschlägigen Mehrjahres-
Experten und die Evaluierungsmethode oder Jahresarbeitsprogrammen nieder-
geschrieben sind.
14LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
Es herrscht immer noch das Prinzip tragstellern wird nahegelegt, sich beim
vor, nach dem sich an einem For- Portal anzumelden, um diese Services
schungsprojekt mindestens drei EU- umfassend in Anspruch nehmen zu kön-
Mitgliedstaaten 12 beteiligen müssen. Es nen. Im Teilnehmerportal ist zudem das
gibt jedoch auch Zuschüsse für Wissen- H2020-Online-Handbuch hinterlegt, dem
schaftler einzelner Unternehmen. Sie weitere Informationen zum Auswahl-
Nützliche Links verfahren entnehmen können.
Das Teilnehmerportal wurde als Web- Ein Netz aus nationalen Kontaktstellen
portal für Antragsteller von EU- (NKS) bietet Beratung, praktische Informa-
Forschungs- und Innovationsprogram- tionen und Unterstützung zu allen Aspekten
men konzipiert. Es bietet potenziellen von Horizont 2020. Bei den nationalen Kon-
Begünstigten im Hinblick auf eine sichere taktstellen handelt es sich um nationale
Finanzierung verschiedene Services. An- Strukturen, die von den Regierungen der
28 EU-Mitgliedstaaten eingerichtet worden
sind und finanziert werden. Die NKS bera-
12 Drei juristische Personen müssen sich in einer ten und unterstützen Antragsteller persön-
Konsortialvereinbarung zusammenschließen. Sie
müssen jeweils in einem anderen Mitgliedstaat
lich und in ihrer Sprache.
oder assoziierten Staat angesiedelt sein. Alle drei Weitere Informationen zu Ihrem
juristischen Personen müssen voneinander
Horizont 2020-Interessenbereich finden
unabhängig sein.
Sie hier.
3.2. Fazilität „Connecting Europe“ (CEF)
Mit der Fazilität „Connecting Europe“ Marguerite, dem
(CEF – Connecting Europe Facility) Kreditgarantieinstrument für TEN-V-
werden Projekte finanziert, die die Verbin- Vorhaben und der Projektanleihen-
dungslücken im Energie-, Verkehrs- und initiative.
digitalen Netz Europas schließen. Sie zielt Zu den Begünstigten zählen ein oder
darüber hinaus darauf ab, die Wirtschaft mehrere Mitgliedstaaten oder mit Einver-
Europas umweltfreundlicher zu gestalten, ständnis der betreffenden Mitgliedstaa-
indem sauberere Verkehrsträger, Hochge- ten andere Stellen. Gegebenenfalls sind
schwindigkeits-Breitbandnetze und die Drittstaaten und juristische Personen in
Erleichterung der Verwendung erneuerba- Drittstaaten berechtigt, an Maßnahmen
rer Energien im Einklang mit der Strate- teilzunehmen, die Projekten von allge-
gie Europa 2020 gefördert werden. Um meinem Interesse zuträglich sind.
einen größtmöglichen Nutzen zu erzielen,
werden die CEF und öffentliche (EU-)Mittel Die CEF wird mit Unterstützung durch
mit dem Ziel zusammengetan, zusätzliche die Exekutivagentur für Innovation und
Mittel aus privaten Quellen und innovative Netze (INEA – Innovation and Network
Finanzinstrumente aufzubieten, beispiels- Executive Agency) von der Kommission
weise Garantien und Projektanleihen. verwaltet. Die Investitionen unter dieser
Fazilität werden im Rahmen von Jahres-
Die CEF ist in drei Bereiche unterteilt: oder Mehrjahresprogrammen getätigt, in
• CEF Transport (Bereich Verkehr) denen die Prioritäten und der Gesamt-
• CEF Energy (Bereich Energie) umfang an finanzieller Unterstützung
• CEF Telecom (Bereich Telekommu-
genau angegeben sind.
nikation) In der Verordnung zur Schaffung der
Die finanzielle Unterstützung im Rahmen Fazilität „Connecting Europe“ sind die
der CEF gliedert sich in zwei Arten: Vorschriften für die Vergabe von EU-
Mitteln, die vorrangigen Projekte und die
• Finanzhilfen, d. h. nicht erstattungsfähi- Höchstgrenzen für die EU-Kofinanzierung
ge Investitionen aus dem EU-Haushalt nach Projektart dargelegt. Die Verord-
• Beiträge zu innovativen nung umfasst darüber hinaus eine Liste
Finanzinstrumenten wie dem Fonds von Projekten, die die meisten CEF-
15LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
Investitionen erhalten. CEF ENERGY (BEREICH ENERGIE)
Budget: Es stehen im Programmpla-
CEF TRANSPORT (BEREICH VERKEHR) nungszeitraum 2014–2020 5,85 Mrd. EUR
Budget: Es stehen 26,25 Mrd. EUR zur für bedeutende Projekte zugunsten der
Kofinanzierung von TEN-V-Projekten be- transeuropäischen Energieinfrastruktur zur
reit. Dazu zählen Projekte zur Beseiti- Verfügung.
gung von Engpässen, zur Verbesserung Weitere Informationen zu CEF
von grenzüberschreitenden Abschnitten Energy.
und zur Umstellung auf innovative CO2-
arme und energieeffiziente Verkehrs- CEF TELECOM (BEREICH
technologien. TELEKOMMUNIKATION)
Weitere Informationen zu CEF
Budget: Es stehen 1,14 Mrd. EUR bereit,
Transport.
von denen 170 Mio. EUR auf den Ausbau
von Breitbandnetzen und 970 Mio. EUR
auf digitale Diensteinfrastrukturen (DSI –
Digital Service Infrastructures) entfallen.
Weitere Informationen zu CEF
Telecom.
3.3. Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für
kleine und mittlere Unternehmen (COSME)
COSME (Competitiveness of Enterprises Sowohl die Kreditbürgschaftsfazilität als
and small and medium-sized enterprises) auch die Eigenkapitalfazilität für Wachs-
ist das Programm für die Wettbewerbs- tum werden vom Europäischen Investiti-
fähigkeit von Unternehmen und für klei- onsfonds (EIF) verwaltet.
ne und mittlere Unternehmen (KMU) für
Finanzinstitute können einen Antrag
den Zeitraum 2014–2020. Es ist mit ei-
auf diese Instrumente stellen. Die dazu
nem Budget von 2,3 Mrd. EUR ausge-
benötigten Antragsdokumente stehen
stattet. KMU werden unter diesem
auf der EIF-Website zum Herunterladen
Programm auf vier Gebieten unterstützt:
zur Verfügung.
• Zugang zu Finanzmitteln
• LGF-Dokumente
• Zugang zu Märkten
• EFG-Dokumente
• Förderung unternehmerischer Initiativen
Weitere Informationen zu den
• Verbesserung der Rahmenbedingungen
Partner-Finanzmittlern des EIF finden Sie
für Unternehmensgründungen und
hier.
Wachstum
Weitere Informationen zum Zugang
zu den unter anderen EU-Initiativen ver-
ZUGANG ZU FINANZMITTELN
fügbaren Finanzmitteln finden Sie hier.
• Kreditbürgschaftsfazilität (LGF –
Loan Guarantee Facility): Indem das ZUGANG ZU MÄRKTEN
Risiko verteilt wird, ermöglichen es die
COSME-Bürgschaften Finanzmittlern, Alle Unternehmen haben Zugang zu den
mehr KMU Kredite zu gewähren. Diensten des Enterprise Europe Net-
• Eigenkapitalfazilität für Wachstum
work und können gern ihre lokale Kon-
(EFG – Equity Facility for Growth): taktstelle und/oder ihren Geschäftspartner
Das COSME-Budget wird zudem in ansprechen. Angesichts von über
Fonds investiert, die KMU, insbesonde- 600 Partnerorganisationen in 54 Ländern
re grenzüberschreitend tätigen Unter- ist das Netz derart aufgestellt, dass es
nehmen, Risikokapital und Mezzanin- mehr als zwei Millionen KMU erreicht.
Finanzierung zur Verfügung stellen. Ihren nahegelegensten Partner
16LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
können Sie auf der Website des Netzes VERBESSERUNG DER
finden. RAHMENBEDINGUNGEN FÜR
Es werden unter anderem folgende UNTERNEHMENSGRÜNDUNGEN UND
Dienste angeboten: WACHSTUM
• Informationen zu EU-Rechtsvorschriften In zahlreichen Bereichen der KMU-Politik
und EU-Programmen arbeitet die Europäische Kommission bei
• Unterstützung bei der Suche nach ei- der Ermittlung und dem Austausch be-
nem Geschäftspartner im Ausland währter Verfahren eng mit den Mitglied-
staaten zusammen. Über viele Jahre
• Beratung im Hinblick auf den Zugang
hinweg war dieses Verfahren in der
zu Finanzmitteln
Europäischen Charta für
• Unterstützung beim Innovations- und Kleinunternehmen verankert. Vor dem
Technologietransfer Hintergrund der Prioritäten des Small
• Umfragen zu den Meinungen von KMU Business Act für Europa wurde dieses
zu EU-Rechtsvorschriften Vorgehen erweitert. Eine Datenbank zu
bewährten Verfahren steht auf der Web-
FÖRDERUNG UNTERNEHMERISCHER site zum Small Business Act zur Verfü-
INITIATIVEN gung.
Es gibt zahlreiche Initiativen zur Nützliche Links
Förderung unternehmerischer Initiativen. Die Exekutivagentur für kleine und mittlere
Dazu zählt Folgendes: Unternehmen (EASME – Executive Agency
• Erziehung zu unternehmerischem Denken for Small and Medium-sized Enterprises)
• Verbesserung des wirtschaftlichen Um-
wurde von der Kommission für die Verwal-
felds, damit Unternehmer wachsen und tung verschiedener EU-Programme, darun-
gedeihen können ter COSME, eingerichtet.
• Schulungsprogramme und Engagement Auf veröffentlichte Ausschreibungen und
bestimmter Gruppen Aufforderungen zur Einreichung von Vor-
schlägen im Zusammenhang mit COSME
Zu den von der Europäischen Kommissi-
kann über das Teilnehmerportal zuge-
on bereits unterstützten Netzwerken ge-
griffen werden.
hören folgende:
• Europäisches Mentoring-Netz für
Unternehmerinnen
• Erasmus für junge Unternehmer
3.4. LIFE
LIFE ist das einzige EU-Instrument, bei zung von Plänen oder Strategien in den
dem der Schwerpunkt auf der Umwelt Bereichen Umwelt, Wasser, Abfall und Luft
und dem Klimawandel liegt. Das mit ei- in einem großen räumlichen Maßstab ab.
nem Budget von 3,4 Mrd. EUR ausgestat- Ergänzende Finanzmittel für integrierte
tete LIFE-Programm hat ein allgemeines Projekte unter dem LIFE-Programm kön-
Ziel. Dieses besteht darin, zur Ausarbei- nen aus beliebigen Quellen stammen.
tung einer EU-Umwelt- und Klimapolitik Im mehrjährigen Arbeitsprogramm von
und -gesetzgebung beizutragen. Verant- LIFE für den Zeitraum 2014–2017 wird
wortlich für das LIFE-Programm ist die der Rahmen für die kommenden vier
Europäische Kommission mit Unterstüt- Jahre geschaffen. Und neben Finanzhil-
zung durch die Exekutivagentur für KMU fen gibt es erstmalig innovative Finanz-
(EASME). Finanzierungsanträge können instrumente zur Finanzierung von LIFE-
online über eProposal eingereicht werden. Projekten, darunter das Natural Capital
Allerdings müssen integrierte Projekte in Financing Financial Instrument (NCFF),
Papierform eingereicht werden. das unter den Projektbereich Natur und
Integrierte Projekte zielen auf die Umset- Biodiversität fällt und einen Beitrag zur
17LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
Finanzierung von Biodiversitätsprojekten leisten wird.
3.5. Kreatives Europa
Das Rahmenprogramm Kreatives Europa • Unterprogramm Kultur für den nicht
unterstützt den Kultur- und Kreativbereich audiovisuellen Kreativ- und Kultursektor
und ist mit insgesamt 1,54 Mrd. EUR aus- • Sektorübergreifender Aktionsbereich
gestattet. Das Programm soll Kultur- und einschließlich einer Kreditbürgschafts-
Kreativschaffenden dabei helfen, die fazilität im Umfang von 121 Mio. EUR
Chancen des digitalen Zeitalters und der für den Kreativ- und Kultursektor, der
Globalisierung zu nutzen. Es versetzt den relevanten KMU Chancen bietet, auf Fi-
Kultur- und Kreativsektor außerdem in die nanzmittel zuzugreifen
Lage, zu den Zielen der Strategie Euro-
Anträge von Einzelpersonen werden
pa 2020 – nachhaltiges Wachstum, Be-
nicht angenommen. Jedoch profitieren
schäftigung und sozialer Zusammenhalt –
etwa 250 000 Einzelpersonen durch die
beizutragen. Des Weiteren, und das ist
Projekte selbst von den Mitteln. Weitere
von entscheidender Bedeutung, eröffnet
Informationen zu diesen Chancen finden
dieses Programm den beiden Sektoren
Sie auf der Website der Exekutivagentur
Chancen, Märkte und Publikum auf inter-
Bildung, Audiovisuelles und Kultur.
nationaler Ebene.
„Kreatives Europa“-Desks wurden in allen
Das Programm besteht aus Folgen-
Mitgliedstaaten eingerichtet, um Antrag-
dem:
stellern Unterstützung und Hilfestellung
• Unterprogramm MEDIA für den audio- zu bieten.
visuellen Kreativ- und Kultursektor
3.6. Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)
Beim EU-Programm für Beschäfti- gets) unterstützt die Mitgliedstaaten bei
gung und soziale Innovation (EaSI – der Verbesserung der Politik in drei Be-
Employment and Social Innovation) reichen:
handelt es sich um ein Finanzinstrument
zur Förderung hochwertiger und nach-
haltiger Beschäftigung, zur Gewährleis- • Beschäftigung, insbesondere die Be-
tung eines angemessenen sozialen kämpfung von Jugendarbeitslosigkeit
Schutzes, zur Bekämpfung von sozialer • Soziale Sicherung, soziale Integration
Ausgrenzung und Armut und zur Verbes- und die Reduzierung und Verhinderung
serung von Arbeitsbedingungen. Sein von Armut
Gesamtbudget beläuft sich auf • Arbeitsbedingungen
919 Mio. EUR. Im Rahmen der PROGRESS-Achse geht
EaSI umfasst die drei folgenden Unter- es im Besonderen um Folgendes:
programme bzw. Achsen: • Aufbau und Verbreitung hochwertiger
• PROGRESS-Achse: Modernisierung der vergleichender analytischer Kenntnisse
Beschäftigung und Sozialpolitik • Ermöglichung des wirksamen und inklu-
• EURES-Achse: Förderung der Arbeits- siven Informationsaustausches, des
mobilität wechselseitigen Lernens und des Dialogs
• Achse Mikrofinanzierung und soziales • Finanzielle Unterstützung, damit sozial-
Unternehmertum: Zugang zu Mikrofi- und arbeitsmarktpolitische Innovatio-
nanzierungen und Finanzierung für so- nen können getestet werden
ziales Unternehmertum • Finanzielle Unterstützung für Organisa-
Die PROGRESS-Achse (61 % des Bud- tionen auf nationaler und Unionsebene
18LEITFADEN FÜR EMPFÄNGER VON MITTELN AUS DEN EUROPÄISCHEN STRUKTUR- UND INVESTITIONSFONDS
SOWIE DAMIT VERBUNDENEN EU-INSTRUMENTEN
zum Vorantreiben von Instrumenten • Stellengesuchen
und Politiken der Union • Entwicklung von Diensten für die Ein-
Potenzielle Begünstigte: stellung von Arbeitskräften
• Grenzüberschreitende Partnerschaften
• Öffentliche und private Stellen
Das Programm steht nationalen, regiona-
• Arbeitsverwaltungen
len und lokalen Behörden und Arbeits-
• Im Unionsrecht vorgesehene Fachstellen verwaltungen offen.
• Nichtregierungsorganisationen
Im Rahmen der Achse Mikrofinanzie-
• Hochschuleinrichtungen und For-
rung und soziales Unternehmertum
schungsinstitute
(21 % des Budgets) wird Folgendes un-
• Experten für Evaluierung und Folgen- terstützt:
abschätzung
• Mikrofinanzierungen für sozial schwa-
• Nationale statistische Ämter
che Gruppen und für
• Medien Kleinstunternehmen
Die EURES-Achse (18 % des Budgets) • Soziales Unternehmertum
zielt auf die Stärkung von EURES ab,
Begünstigte sind öffentliche und private
eines Netzes zur beruflichen Mobilität,
Stellen, die Einzelpersonen und
das Arbeitgebern und Arbeitsuchenden
Kleinstunternehmen Mikrokredite gewäh-
Informationen, Beratung, Hilfestellung
ren. Sozialunternehmen in relevanten
und Vermittlung bietet. Sie deckt folgen-
Ländern können ebenso finanziert werden.
de Bereiche ab:
Weitere Informationen finden Sie
• Transparenz bezüglich freier Stellen und
auf der EaSI-Website.
3.7. Erasmus+
Erasmus+ ist das EU-Programm für züglich eines europäischen Raums des
allgemeine und berufliche Bildung, Ju- lebenslangen Lernens und Modernisie-
gend und Sport im Zeitraum 2014–2020. rung der Systeme der allgemeinen und
Insbesondere eröffnet es über vier Milli- beruflichen Bildung
onen Europäerinnen und Europäern die Zur Verwirklichung dieser Einzelziele
Möglichkeit, im Ausland zu studieren, werden drei Leitaktionen verfolgt.
eine Ausbildung zu machen, Berufserfah-
rung zu sammeln und Freiwilligendienst • Leitaktion 1 beinhaltet die Unterstüt-
zu leisten. Im Bereich Sport beispiels- zung transnationaler Mobilität, um das
weise werden Breitensportprojekte ge- Niveau einschlägiger Fertigkeiten auf
fördert und grenzüberschreitende dem Arbeitsmarkt anzuheben und die
Probleme wie Spielabsprachen, Doping, Fähigkeiten von Fachpersonal zwecks
Gewalt und Rassismus angegangen. Im Erfüllung der Anforderungen einzelner
Zeitraum 2014–2020 beläuft sich das Lernender zu verbessern.
Gesamtbudget auf 14,7 Mrd. EUR. • Bei der Leitaktion 2 liegt der Schwer-
punkt auf transnationalen Partner-
Folgendes sind die Ziele des Programms
schaften zwischen Bildungs-,
Erasmus+ in den Bereichen Bildung und
Berufsbildungs- und Jugendeinrichtun-
Ausbildung:
gen sowie zwischen Unternehmen, öf-
• Verbesserung des Niveaus der Schlüs- fentlichen Behörden und
selkompetenzen und -fertigkeiten, ins- Organisationen der Zivilgesellschaft in
besondere hinsichtlich ihrer Relevanz verschiedenen wirtschaftlichen und ge-
für den Arbeitsmarkt sellschaftlichen Bereichen.
• Förderung von Qualitätsverbesserun- • Politische Reformen werden unter der
gen, Innovationsexzellenz und Interna- Leitaktion 3 unterstützt, und zwar
tionalisierung auf Ebene der Bildungs- durch Wissenserhebung, Transparenz-
und Berufsbildungsanbieter und Anerkennungsinstrumente, Tests
• Sensibilisierung der Öffentlichkeit be- zur Umsetzung von innovativen Strate-
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