1212 Stand der Energiepolitik in den Kantonen - Naturschutz.ch
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Stand der Energiepolitik
in den Kantonen
12
EnergieSchweiz
Bundesamt für Energie BFE, Mühlestrasse 4, CH-3063 Ittigen · Postadresse: CH-3003 Bern
Tel. 031 322 56 11, Fax 031 323 25 00 · energieschweiz@bfe.admin.ch · www.energieschweiz.chStand der Energiepolitik in den Kantonen
Inhalt
3
Einleitung 5
Teil 1: Jahresbericht 2011-2012 7
1. Organisation und energiepolitische Strategie der Kantone 9
2. Gesetzgebung 12
3. Indirekte und freiwillige Massnahmen 14
4. Förderprogramme 15
Teil 2: Tabellen 19Stand der Energiepolitik in den Kantonen
Impressum
4
Herausgeber
UVEK
Bundesamt für Energie
3003 Bern
Layoutkonzept und Ausführung
Imprimerie St-Paul, 1700 Fribourg
www.imprimerie-saint-paul.ch
Fotographien
Marc Zamparo Architekten
Kultur- und Sportzentrum
in Courtepin (FR), Plusenergie-Gebäude
Bilder von Francesco Ragusa
Digitaldruck
Imprimerie St-Paul, 1700 Fribourg
www.imprimerie-saint-paul.ch
Bestellung
Bundesamt für Energie
Sektion Öffentliche Hand und Gebäude
3003 Bern
Tel. 031 322 56 53 – Fax 031 323 25 00
bellinda.tria@bfe.admin.ch
Preis: Gratis
Diese Veröffentlichung erscheint auch in französisch.
Aufdatierung 2012
Stand: Frühling 2012
Bern, Juli 2012Teil 1 · Jahresbericht 2011-2012
Einleitung
5
Der Stand der Energiepolitik in den Kantonen stützt
sich auf eine Umfrage des Bundesamtes für Energie
und der Konferenz der kantonalen Energiefachstellen,
welche die Kantone und das Fürstentum Liechtenstein
im März 2012 beantwortet haben. Im Fragebogen wird
der Vollzug der kantonalen Energiegesetzgebung, die
Förderprogramme, die Vorbildfunktion sowie weitere
Aktivitäten der Kantone und des Fürstentums Liechten-
stein erfasst.
Im Teil 1 wird zusammenfassend und aus gesamt-
schweizerischer Perspektive auf den Stand der Energie-
politik in den Kantonen eingegangen.
Der Teil 2 des Berichts enthält mehrere Tabellen, mit
detaillierten Informationen zum Stand der Energiepoli-
tik in den Kantonen und des Fürstentums Liechten-
stein.Teil 1 · Jahresbericht 2011-2012
Jahresbericht 2011–2012
7Teil 1 · Jahresbericht 2011-2012
9
1 ORGANISATION UND ENERGIEPOLITISCHE KEn mit insbesondere den folgenden Massnahmen
STRATEGIE DER KANTONE bis spätestens 2018 in den kantonalen Gesetzge-
bungen um.
Organisation – Neubau von Gebäuden:
Seit 1979 sind die Kantone in der Energiedirektoren- Neue Gebäude versorgen sich ab 2020 ganzjährig
konferenz (EnDK) zusammengeschlossen. Die Energie- möglichst selbst mit Wärmeenergie und zu einem
direktorenkonferenz (EnDK) und die Energiefachstel- angemessenen Anteil Elektrizität.
lenkonferenz (EnFK) erarbeiten und koordinieren die – Gebäude vor 1990 erstellt:
gemeinsamen energiepolitischen Aktivitäten der Kan- Die Verwendung von Strom für Widerstandsheizun-
tone (www.endk.ch). In energiepolitischen Belangen gen und Warmwasseraufbereitung wird ab 2015,
sind die EnDK und EnFK der zentrale Ansprechpartner mit einer Sanierungspflicht innert 10 Jahren verbo-
des Bundes auf kantonaler Ebene. ten. Die Warmwasseraufbereitung muss bei we-
Regional haben sich vier Energiefachstellenkonferen- sentlichen Sanierungen ab 2020 zum grössten Teil
zen gebildet (Ostschweiz mit dem Fürstentum Liech- durch erneuerbare Energien erfolgen.
tenstein, Nordwestschweiz, Romandie mit dem Kanton Die Umstellung auf erneuerbare Energien sowie die
Tessin, Zentralschweiz), an welchen v. a. der Vollzug Gebäudehüllensanierung sind verstärkt zu fördern.
der energiepolitischen Massnahmen sowie die Infor- – Staatseigene Bauten
mation, Aus- und Weiterbildung in den entsprechen- Die Wärmeversorgung wird bis 2050 zu 100%
den Regionen definiert wird. ohne fossile Brennstoffe ausgestaltet. Allfällige
Kompensationsmassnahmen haben innerhalb des
Energiepolitische Strategie der Kantone Kantonsgebiets zu erfolgen.
Gemäss Bundesverfassung sind für die Energiepolitik Der Stromverbrauch wird bis 2030 mit Betriebsopti-
im Gebäudebereich vor allem die Kantone zuständig mierungen und Erneuerungsmassnahmen um 20%
(Art 89 Abs. 4 BV). Die Kantone sind aber auch in den gesenkt oder mit bei staatlichen Bauten neu zuge-
weiteren energiepolitischen Bereichen involviert und bauten erneuerbaren Energien gedeckt.
aktiv (Energieversorgung, Richtplanung, Unterstützung – Energiegrossverbraucher
EnergieSchweiz-Projekte, Förderung, Grossverbrau- Mit Energiegrossverbrauchern werden Zielvereinba-
cher, Mobilität, Vorbildfunktion, etc.). rungen über die Energieeffizienz abgeschlossen
In den meisten Kantonen wurden in den letzten Jahren und die Umsetzung der Massnahmen gefördert.
Strategien, Konzepte, Leitlinien oder Planungsberichte – In den kantonalen Richtplänen werden bis 2015:
zur Energiepolitik des Kantons mit konkreten Zielset- Die erschliessbaren Potentiale an erneuerbaren
zungen und Massnahmenplänen erarbeitet. Die Ziel- Energien festgelegt und mit dem Natur-, Land-
setzungen orientieren sich u. a. an den Zielen der schafts- und Ortsbildschutz sowie der Denkmalpfle-
2000-Watt-Gesellschaft, einer Reduktion des CO2-Aus- ge und der Fischerei abgestimmt.
stosses oder den Zielen von EnergieSchweiz. Bestehende und neu notwendige Energieversor-
Anlässlich ihrer Generalversammlung vom 2. Septem- gungsnetze (Strom, Gas und Fernwärme) mit an-
ber 2011 hat die Energiedirektorenkonferenz das Posi- dern räumlichen Interessen abgestimmt festgelegt.
tionspapier «Energiepolitik der EnDK – Eckwerte und s "IS 6ORAUSSETZUNGEN SCHAFFEN UM 3OLARANLA-
Aktionsplan» verabschiedet. Die EnDK will folgende gen rasch in vereinfachten Verfahren zu bewilligen.
Massnahmen in eigener Kompetenz umsetzen (Auszug s 7EITERE ,EITLINIEN FàR EINE GEMEINSAME %NERGIEPOLI-
aus dem Positionspapier, Quelle: www.endk.ch): tik der Kantone werden von der EnDK bis im Früh-
s $IE i-USTERVORSCHRIFTEN DER +ANTONE IM %NERGIEBE- ling 2012 verabschiedet.
reich (MuKEn, Ausgabe 2008)» werden bis 2014 Die EnDK unterstützt den Bund in folgenden Aufga-
nach den postulierten Absichten und Massnahmen ben:
sowie unter Beachtung der wirtschaftlichen Trag- s ÄBER DIE 6EREINFACHUNG DER "EWILLIGUNGSVERFAHREN
barkeit revidiert. Die Kantone setzen die neuen Mu- soll der Netzausbau schweizweit und grenzüber-Stand der Energiepolitik in den Kantonen
10
schreitend erleichtert werden. Dabei müssen die
Beschwerdeverfahren mit einbezogen werden.
s :USAMMEN MIT DEM "UND SOLL DIE !US UND 7EITER-
bildung von Bauherrenunterstützer (Planer, Ingeni-
eure, Baufachleute) verstärkt werden.
s %INFàHRUNG VON GEEIGNETEN ÚKONOMISCHEN !NREI-
zen und/oder von marktwirtschaftlichen Elementen
zur Förderung des haushälterischen Umgangs mit
Energie um auf immer komplexere technische De-
tailvorschriften in der Bau- und Energiegesetzge-
bung verzichten zu können.
s 3TËRKUNG DER %NERGIEFORSCHUNGTeil 1 · Jahresbericht 2011-2012
11
An der Generalversammlung vom 4. Mai 2012 hat die Energiedirektorenkonferenz ihr Positionspapier «Energiepolitik
der EnDK – Eckwerte und Aktionsplan» mit der Verabschiedung der «Energiepolitischen Leitlinien der EnDK» weiter
konkretisiert (Auszug aus der Beilage zur Medienmitteilung vom 4. Mai 2012, Quelle: www.endk.ch).
Energiepolitische Leitlinien der EnDK
A: Energiepolitische Grundsätze
Grundsatz 1: Die Energiepolitik der Kantone orientiert sich an den Zielen des Klima- und Ressourcenschutzes.
Grundsatz 2: Die Energiepolitik der Kantone setzt auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien.
Grundsatz 3: Die Energiepolitik der Kantone leistet einen Beitrag zur sicheren Energieversorgung.
Grundsatz 4: Die Energiepolitik der Kantone orientiert sich an den Prinzipien der Subsidiarität und Eigenverantwortlichkeit.
Grundsatz 5: Die Energiepolitik der Kantone beachtet Lebenszyklen von Investitionen sowie die Refinanzierungsmöglichkeiten
von Erneuerungen.
B: Energiepolitische Leitsätze
Leitsatz 1: Die Energieintensität unserer Wirtschaft und Gesellschaft ist über Effizienzgewinne zu reduzieren.
Leitsatz 2: Das Potential an erneuerbaren Energien und Abwärme in der Schweiz ist optimal auszunutzen.
Leitsatz 3: Eine optimale Versorgungssicherheit mit Strom ist auf einer weitgehend inländischen Produktionsbasis zu
gewährleisten.
Leitsatz 4: Die Versorgungssicherheit erfordert eine aktive aussenpolitische Interessenvertretung der Kantone.
Leitsatz 5: Die Energieerzeugung und die Energieverteilung sind in die Raumentwicklung zu integrieren.
Leitsatz 6: CO2-Emissionen sollen einen Preis haben.
Leitsatz 7: Der wegfallende Strom aus der Kernenergie ist durch den Zubau einer Stromproduktion aus erneuerbaren Ener-
gien, einem Ausbau der Regelenergiekapazität, Gas- und -Dampf-Kombi-Kraftwerken (GuD) sowie durch Strom-
importe zu ersetzen.
Leitsatz 8: Die sichere Stromversorgung erfordert einen raschen Netzausbau.
Leitsatz 9: Der diskriminierungsfreie Zugang zum schweizerischen Gasnetz und dessen Ausbau sind zu verwirklichen.
Leitsatz 10: Die Kantone fördern die kontinuierliche Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden.
Leitsatz 11: Die energieeffiziente Mobilität wird von den Kantonen subsidiär unterstützt.
Leitsatz 12: Die öffentliche Hand übernimmt eine Vorbildfunktion.
Leitsatz 13: Aus- und Weiterbildung, Beratung und Information soll gefördert werden.Stand der Energiepolitik in den Kantonen
12
2 GESETZGEBUNG dabei Artikel 9 des Energiegesetzes, welcher für den Ge-
Dank den kantonalen Energievorschriften sparen alleine bäudebereich näher präzisiert, in welchen Bereichen die
die im Jahr 2007 neu erstellten oder umfassend energe- Kantone insbesondere Vorschriften zu erlassen haben.
tisch sanierten Gebäude rund 3,1 PJ pro Jahr ein1. Wä- Im Zusammenhang mit dem eidgenössischen Stromver-
ren die in den kantonalen Energiegesetzen enthaltenen sorgungsgesetz StromVG vom 23. März 2007 fallen in
Bestimmungen seit 1980 bis Ende 2007 nicht vollzogen den Bereich der kantonalen Kompetenzen u. a. die Be-
worden, wäre der Energieverbrauch des gesamten Ge- zeichnung der Netzgebiete, Bestimmungen bezüglich
bäudeparks für Raumwärme und Warmwasser heute der Anschlusspflicht ausserhalb von Netzgebieten resp.
insgesamt um rund 15 bis 20% höher. von Bauzonen und bezüglich Massnahmen zur Anglei-
Im Rahmen der eidgenössischen Gesetzgebung (u. a. chung unverhältnismässiger Netznutzungstarife in ih-
Energiegesetz, Stromversorgungsgesetz, CO2-Gesetz) rem Gebiet. Am 30. Mai 2008 verabschiedete der Vor-
werden den Kantonen verschiedene energiepolitische stand der Konferenz kantonaler Energiedirektoren den
Aufgaben übertragen. Eine zentrale Bestimmung bildet Bericht «Kantonale Anschlussgesetzgebung zum Strom-
versorgungsgesetz». Der Bericht versteht sich als Hilfs-
und Harmonisierungsinstrument für die Kantone bei der
Artikel 9 Gebäudebereich Erarbeitung ihrer Anschlussgesetzgebung zum StromVG.
1 Die Kantone schaffen im Rahmen ihrer Gesetzge-
bung günstige Rahmenbedingungen für die spar- Mustervorschriften der Kantone im Energiebe-
same und rationelle Energienutzung sowie die reich MuKEn
Nutzung erneuerbarer Energien. Im Gesetzgebungsbereich besteht mit der MuKEn
2 Die Kantone erlassen Vorschriften über die sparsa- 2008 ein wertvoller Katalog von umfassenden Bestim-
me und rationelle Energienutzung in Neubauten mungen vor allem im Gebäudebereich, welche den po-
und bestehenden Gebäuden und unterstützen die litischen Forderungen nach mehr Energieeffizienz und
Umsetzung entsprechender Verbrauchsstandards. vermehrter Förderung erneuerbarer Energien ent-
Dabei berücksichtigen sie den Stand der Technik spricht. Sie bilden das Scharnier zwischen zwei wichti-
und vermeiden ungerechtfertigte technische Han- gen energiepolitischen Anliegen: Einerseits sollen die
delshemmnisse. energierechtlichen Bestimmungen weitgehend harmo-
3 Sie erlassen insbesondere Vorschriften über: nisiert werden, andererseits obliegt die Ausgestaltung
a. den maximal zulässigen Anteil nicht erneuer- des Energierechts jedem einzelnen Kanton. Mit den
barer Energien zur Deckung des Wärmebe- MuKEn lassen sich diese Anliegen elegant verbinden.
darfs für Heizung und Warmwasser; Die kantonalen Mustervorschriften (MuKEn 2008) wur-
b. die Neuinstallation und den Ersatz von ortsfes- den anlässlich der Konferenz der kantonalen Energiedi-
ten elektrischen Widerstandsheizungen; rektoren (EnDK) vom 4. April 2008 verabschiedet.
c. Zielvereinbarungen mit Grossverbrauchern; Es kann positiv festgehalten werden, dass in allen Kan-
d. die verbrauchsabhängige Heiz- und Warmwas- tonen zentrale Bestandteile des Basismoduls wie Wär-
serkostenabrechnung bei Neubauten und bei meschutzanforderungen und Höchstanteil für nichter-
wesentlichen Erneuerungen bestehender Ge- neuerbare Energien weitestgehend in Kraft sind. Damit
bäude. wird auch den Bestimmungen des eidgenössischen
4 Sie erlassen einheitliche Vorschriften über die An- Energiegesetzes (Art. 9 EnG) Nachachtung geschenkt.
gabe des Energieverbrauchs von Gebäuden (Ge- In der Tabelle 1 ist nachstehend die Umsetzung ausge-
bäudeenergieausweis). Sie können für ihr Kan- suchter Massnahmen aus der MuKEn 2008 aufgeführt.
tonsgebiet festlegen, dass der Energieausweis
obligatorisch ist; sehen sie ein Obligatorium vor,
so legen sie fest, in welchen Fällen der Ausweis
1
Quelle / Vertiefte Informationen: Bericht EnergieSchweiz «Wir-
obligatorisch ist. kung kantonaler Energiegesetze – Analyse der Auswirkungen ge-
mäss Art. 20 EnG, Aktualisierung für das Jahr 2007»Teil 1 · Jahresbericht 2011-2012
13
Tabelle 1: Stand Umsetzung per Ende März 2012 der MuKEn 2008 in den Kantonen
% der
Regelung aus MuKEn 2008 In folgenden Kantonen per Ende März 2012 eingeführt Bevölke-
rung
Wärmeschutz gemäss Basismodul MuKEn 2008 ZH, BE, LU, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, BS*, BL*, SH, AR, AI,
100
(Art. 1.6) resp. SIA 380/1 (Ausgabe 2009) SG, GR, AG, TG, TI, VD, VS, NE, GE*, JU*
Nutzung der anfallenden Abwärme in Gebäuden ZH, BE, LU, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, BS, BL*, SH, AR, AI, SG,
100
(Basismodul, Art. 1.16) GR, AG, TG, TI, VD, VS, NE, GE*, JU*
Höchstanteil an nichterneuerbaren Energien ZH, BE, LU, UR, SZ, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, SH, AR, AI, SG, GR, AG, 93
(Basismodul, Art. 1.20 - 1.22) TG, TI, VD*, VS, NE, GE*
Anforderungen für Grossverbraucher (Basismodul, ZH, BE, UR, SZ, OW, NW, GL, FR, SO, BS, SH, AR, AI, SG, GR, TG, TI*,
78
Art. 1.28 - 1.30) VD*, NE, GE*
BE, UR, SZ, OW, NW, ZG*, FR*, BS, SH*, AR, AI, SG, AG, TG*, TI,
Gebäudeenergieausweis (Basismodul, Art. 1.31) 54
NE*, GE*
VHKA in bestehenden Gebäuden (Modul 2) UR, GL, SO, BS*, BL, TI, VD*, VS*, GE*, JU* 34
Einhaltung Grenzwerte gemäss SIA 380/4 «Elektri- BE*, UR, OW, NW, GL, ZG, FR, SO, BS, BL, SH, AR, SG, GR, AG, TG,
76
sche Energie im Hochbau» (Modul 3) TI, VD*, VS, NE, GE*, JU*
ZH*, BE, UR, NW, GL, ZG, FR, SO, BS*, BL*, SH, AR, AI, SG, GR, TG,
Heizen im Freien (Modul 4, Art. 4.1) 85
TI, VD, VS, NE, GE*, JU*
Anforderungen an Ferienhäuser (Modul 5) BE, UR, OW, FR, SG, GR, TI, VS, NE 36
Ausführungsbestätigung durch private Fachleute ZH, BE, UR, SZ*, GL*, ZG, BL*, SH, AR*, AI, SG, AG, TG, TI, VS*, NE,
73
und Organisationen (Modul 6) GE*
Bestimmungen zur kantonalen Energieplanung
ZH, BE*, GL*, ZG, FR, SH*, AR*, SG*, TG*, VD*, NE*, GE* 63
(Modul 7, Art. 7.1)
Wärmedämmung / Ausnützung: Berechnung der ZH, LU, SZ*, OW*, GL, ZG, FR*, SO, AR*, AI, SG*, AG, TG*, TI*, VD*,
72
Baumassenziffer (Modul 8) NE, GE*
* mit inhaltlicher Abweichung gegenüber MuKEn 2008Stand der Energiepolitik in den Kantonen
14
3 INDIREKTE UND FREIWILLIGE de Bestimmungen zum Einsatz gelangen. Dank besse-
MASSNAHMEN rer Bauweise und der gleichzeitigen Optimierung des
Der Vollzug der Gesetzgebung sowie der Förderpro- technischen Betriebs kantonaler Bauten (u.a. mit dem
gramme wird durch die Kantone mit verschiedenen energo-Abonnement) konnte der Energieverbrauch in
flankierenden Massnahmen unterstützt (u.a. Vollzugs- mehreren Kantonen reduziert werden. Daneben kön-
ordner, Formulare, Merkblätter, Internet, Informations- nen die Kantone mit eigenen Beschaffungsrichtlinien
veranstaltungen für Behörden, Vollzugsverantwortli- für Fahrzeuge und Geräte (z.B. nur noch Kauf von Best-
che, Planer und Bevölkerung, Beratungen telefonisch Geräten), ihren Energieverbrauch zusätzlich senken.
oder vor Ort, Stellungnahmen zu Ausnahmebewilli- Durch ihren engen Kontakt zu Gemeinden, Architekten
gungen, Unterstützung kommunaler Energieplanun- und Planern sind die Kantone bei der Umsetzung der
gen). Nahezu alle Kantone verfügen zudem über eine freiwilligen Massnahmen der EnergieSchweiz-Partner
oder mehrere Energieberatungsstellen. ein wichtiger Multiplikator. Mit der Unterstützung u.a.
Die Kantone arbeiten in Arbeitsgruppen sowie in Regi- von EnergieSchweiz für Gemeinden resp. Energiestadt,
onalkonferenzen eng zusammen. Zu erwähnen sind MINERGIE, energo, der Netzwerke der erneuerbaren
u.a. folgende Projekte: Energien konnten mehrere Produkte von Energie-
s Strategische und operative Begleitung des Gebäude- Schweiz im Markt bekannt gemacht und verankert
programms werden.
s 7EITERENTWICKLUNG DES 'EBËUDEENERGIEAUSWEISES
der Kantone
s %RARBEITUNG DER 6OLLZUGSHILFEN ZUR -U+%N
s )NFORMATIONSBROSCHàREN
s AKTIVE "EGLEITUNG DER ÄBERARBEITUNG VON 3)! .OR-
men
s "EGLEITUNG 7IRKUNGSANALYSE KANTONALER &ÚRDERPRO-
gramme
s $URCHFàHRUNG 3EMINAR %RFOLGSKONTROLLE
s $URCHFàHRUNG VON 6ERANSTALTUNGEN ZU DEN 4HEMEN
Vollzug, Gebäudesanierung, MINERGIE etc..
Die Konferenz kantonaler Energiefachstellen EnFK be-
teiligt sich zusammen mit dem BFE massgeblich am
Aufbau neuer Weiterbildungsangebote und Lehrmittel
im Energiebereich. Schwerpunkt bilden:
s DIE 5NTERSTàTZUNG DER &ACHHOCHSCHULEN BEI !UFBAU
und Durchführung der Studiengänge Master of Ad-
vanced Studies in nachhaltigem Bauen «MAS EN-
Bau»
s DIE 2EALISIERUNG EINER &ACHPUBLIKATIONSREIHE i.ACH-
haltiges Bauen und Sanieren» (3 Bände sind inzwi-
schen publiziert)
s DIE 5MSETZUNG DES $ACHKONZEPTS -).%2')% WEL-
ches die Aktualisierung und Komplettierung der
Schulungsunterlagen für das Kurswesen «MINER-
GIE Fachpartnerschaft» beinhaltet.
Bezüglich der Vorbildfunktion der Kantone bei ihren
eigenen Bauten zeigt sich, dass in den meisten Kanto-
nen der MINERGIE-Standard oder andere weitergehen-Teil 1 · Jahresbericht 2011-2012
15
4 FÖRDERPROGRAMME 200 Mio. pro Jahr, für Massnahmen zur Verminderung
der CO2-Emissionen bei Gebäuden verwendet. Im Rah-
- www.dasgebaeudeprogramm.ch men von Artikel 10 Abs. 1bis des CO2-Gesetzes ge-
- www.bfe.admin.ch/fœrderung währt der Bund den Kantonen globale Finanzhilfen an:
die energetische Sanierung bestehender Wohn- und
Mit der kostendeckenden Einspeisevergütung für er- Dienstleistungsgebäude (Das Gebäudeprogramm – Teil
neuerbaren Strom, den wettbewerblichen Ausschrei- A; Ausrichtung der globalen Finanzhilfen durch eine
bungen für Stromeffizienzmassnahmen und der Finan- Programmvereinbarung mit den Kantonen);
zierung des Gebäudeprogramms von Bund und die Förderung der erneuerbaren Energien, der Abwär-
Kantonen über die CO2-Teilzweckbindung stehen seit menutzung und der Gebäudetechnik im Umfang von
2009 resp. 2010 wesentliche Mittel für die Förderung höchstens einem Drittel des zweckgebundenen Abga-
der rationellen Energienutzung sowie für die vermehrte beertrages pro Jahr (Das Gebäudeprogramm – Teil B;
Nutzung erneuerbarer Energien und von Abwärme zur Ausrichtung der globalen Finanzhilfen gemäss Artikel
Verfügung. 15 des Energiegesetzes).
Mitfinanzierung der kantonalen Förderprogram- Seit 2010 erfolgt somit die Finanzierung der Globalbei-
me durch den Bund – Globalbeiträge träge an die Kantone nach Artikel 15 Energiegesetz
Seit 2000 richtet der Bund nach Artikel 15 Energiege- nicht mehr aus dem ordentlichen Budget sondern aus
setz Globalbeiträge an jene Kantone aus, die eigene der CO2-Teilzweckbindung (Artikel 10 Absatz 1bis
Programme zur Förderung der sparsamen und rationel- Buchstabe b: Förderung der erneuerbaren Energien,
len Energienutzung sowie zur Nutzung von erneuerba- der Abwärmenutzung und der Gebäudetechnik). Um
ren Energien und Abwärme durchführen. Für den Er- Doppelspurigkeiten zwischen dem Energiegesetz und
halt von Globalbeiträgen muss der Kanton über die dem CO2-Gesetz zu vermeiden, zahlt das Bundesamt
rechtlichen Voraussetzungen und ein eigenes kantona- für Energie (BFE) seit 2010 für Massnahmen gemäss
les Förderprogramm verfügen. Die Höhe richtet sich Art. 13 Energiegesetz keine Globalbeiträge mehr an
einerseits nach Massgabe des kantonalen Kredits und die Kantone aus, sondern «nur«noch für Massnahmen
andererseits nach der Wirksamkeit des kantonalen För- gemäss Artikel 10 Absatz 1bis Buchstabe b CO2-Ge-
derprogramms (Basis für den Wirkungsfaktor ist jeweils setz.
das Vor-Vorjahr). Der Globalbeitrag darf dabei nicht hö-
her sein, als der vom Kanton zur Durchführung des
Programms bewilligte jährliche Kredit.
Die Globalbeiträge des Bundes weisen einen starken
Multiplikationseffekt auf. Sie ermöglichen es den Kan-
tonen, für sie optimale Programme zu gestalten und
die Fördermittel dort einzusetzen, wo es für sie am
sinnvollsten ist. Verfügten im Jahr 2000 erst 16 Kanto-
ne über ein Förderprogramm mit Krediten von insge-
samt CHF 21,1 Mio. waren es 2011 alle 26 Kantone
mit ca. CHF 103 Mio. Diese Entwicklung ist bemerkens-
wert und zeigt, dass die Energie- und Klimapolitik in
den Kantonen eine hohe Bedeutung hat.
Am 12. Juni 2009 haben die eidgenössischen Räte eine
Änderung des CO2-Gesetzes verabschiedet. Diese Ge-
setzesänderung hat massgeblich Einfluss auf die Finan-
zierung der kantonalen Förderprogramme durch den
Bund. Während 10 Jahren (bis 2019) wird ein Drittel
des Ertrags aus der CO2-Abgabe, höchstens aber CHFStand der Energiepolitik in den Kantonen
16
Art. 10 Verwendung des Abgabeertrags Art. 14a Globalbeiträge an Programme nach
(Auszug von Art. 10 CO2-Gesetz) den Artikeln 10 und 11
1 Als Abgabeertrag gelten die gesamten Einnah- 1. Der Bund kann für Programme nach den Arti-
men aus der CO2-Abgabe einschliesslich Zinsen keln 10 und 11, insbesondere für Programme
nach Abzug aller Vollzugskosten. im Bereich der sparsamen und rationellen
1bis Ein Drittel des Abgabeertrags, höchstens aber Energienutzung, jährlich Globalbeiträge an die
200 Millionen Franken pro Jahr, wird für Mass- Kantone ausrichten.
nahmen zur Verminderung der CO2-Emissio- 2. Der Bundesrat legt insbesondere fest:
nen bei Gebäuden verwendet. In diesem Rah- a. welche Massnahmen unterstützt werden
men gewährt der Bund den Kantonen globale können
Finanzhilfen an: b. die Voraussetzungen und Kriterien für die
a. die energetische Sanierung bestehender Ausrichtung von Globalbeiträgen.
Wohn- und Diestleistungsgebäude;
b. die Förderung der erneuerbaren Energien,
der Abwärmenutzung und der Gebäude-
technik im Umfang von höchstens einem Inklusive der jährlichen kantonalen Mittel von CHF 80
Drittel des zweckgebundenen Abgabeertra- bis 100 Mio. stellen Bund und Kantone in den nächsten
ges pro Jahr. zehn Jahren insgesamt rund CHF 280 bis 300 Mio. pro
1 ter
Die Höhe der Finanzhilfen nach Absatz 1bis rich- Jahr für Investitionen in Energieeffizienz und erneuer-
tet sich nach der Wirksamkeit der Massnah- bare Energien zur Verfügung.
men.
1quater Die Ausrichtung der Finanzhilfen an die Kanto-
ne ist auf 10 Jahre ab Inkrafttreten der Ände-
rung vom 12. Juni 2009 dieses Gesetzes befris-
tet. 5 Jahre nach dem Inkrafttreten erstellt der
Bundesrat zuhanden des Parlaments einen Be-
richt zur Wirksamkeit der Finanzhilfen,
2 ……
Auf den 1. Januar 2011 trat im eidgenössischen Ener-
giegesetz der neue Artikel 14a in Kraft, nach welchem
der Bund für Programme im Bereich der Information
und Beratung sowie Aus- und Weiterbildung ebenfalls
Globalbeiträge an die Kantone ausrichten kann. In den
Jahren 2011 und 2012 standen resp. stehen hierfür
aber noch keine finanziellen Mittel zur Verfügung.Teil 1 · Jahresbericht 2011-2012
17
Das Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen Harmonisiertes Fördermodell der Kantone (HFM)
– Stand per Ende 2011 In den Jahren 2002 und 2003 hat die Konferenz kanto-
Die Umsetzung von Teil A des Gebäudeprogramms naler Energiefachstellen (EnFK) ein harmonisiertes För-
(energetische Sanierung bestehender Wohn- und dermodell ausgearbeitet (HFM 2003). Dieses wurde
Dienstleistungsgebäude, Artikel 10 Absatz 1bis Buch- anlässlich der Generalversammlung vom 29. August
stabe a CO2-Gesetz) ist in einer Programmvereinbarung 2003 von der Energiedirektorenkonferenz verabschie-
des Bundes mit den Kantonen näher definiert. Die Kan- det. Das HFM wurde auf den 1. Januar 2010 durch das
tone, vertreten durch die Konferenz kantonaler Ener- revidierte harmonisierte Fördermodell HFM 2009 er-
giedirektoren EnDK, entwickelten «Das Gebäudepro- setzt. Die Version 2009 berücksichtigt die geänderten
gramm» gemeinsam mit dem Bundesamt für Energie Rahmenbedingungen seit Veröffentlichung der letzten
und dem Bundesamt für Umwelt. Gefördert werden revidierten Version aus dem Jahr 2007 (u. a. Mustervor-
seit Anfang 2010 der Fensterersatz sowie die Wärme- schriften der Kantone im Energiebereich MuKEn 2008,
dämmung von Dach, Wand, Boden und Decke. Für die Neuerungen bei den relevanten Normen, Kostenkenn-
Förderbeiträge gelten schweizweit einheitliche Sätze, werte). Das HFM 2009 wurde gezielt als Grundlage für
die sich am harmonisierten Fördermodell der Kantone das Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen aus-
(HFM Ausgabe 2009) orientieren. gestaltet. Damit wird gewährleistet, dass die kantona-
Insgesamt sind 2010 und 2011 rund 51 000 Gesuche len Förderprogramme optimal mit dem Gebäudepro-
im Umfang von 470 Mio. Fr. eingegangen. Davon sind gramm koordiniert sind und darauf aufbauen können.
bis Ende 2011 rund 26 000 Gesuche im Umfang von Das harmonisierte Fördermodell zielt darauf ab, den
CA -IO &R AUSBEZAHLT WORDEN ÄBER DIE IM *AHR Kantonen eine Vorlage zur Verfügung zu stellen, wel-
2010 und 2011 getätigten Auszahlungen wurde ge- che ihnen bei der Ausarbeitung ihrer kantonalen För-
samthaft eine Fläche von rund 3 796 000 Quadratme- dermodelle wichtige Grundlagen liefert. Gleichzeitig
ter energieeffizient saniert; unter anderem 672 000 soll damit eine Harmonisierung der Förderkriterien und
Quadratmeter Fenster, 1 625 000 Quadratmeter Dach- Formulare erreicht werden. Wobei bei der Wahl der
flächen und 982 000 Quadratmeter Fassaden. Fördergegenstände jeder Kanton frei bleibt. Bei der
ÄBERARBEITUNG IHRER &ÚRDERPROGRAMME BERàCKSICHTIGEN
Kantonale Förderprogramme – Berichtsjahr 2011 die Kantone die Empfehlungen im harmonisierten För-
Das Berichtsjahr 2011 kann bezüglich der Wirkung der dermodell und gleichen ihre Struktur daran an. Das
kantonalen Förderprogramme und Höhe der ausbe- HFM wird periodisch an den Stand der Technik resp.
zahlten Förderbeiträge als gutes Förderjahr bezeichnet geänderte Rahmenbedingungen angepasst.
werden2. Basierend auf den ausbezahlten Förderbeiträ-
gen (CHF 131 Mio., inkl. Globalbeitrag Bund; 2010:
CHF 147 Mio.) wurde 2011 2
Quelle / Vertiefte Informationen: Bericht EnergieSchweiz «Global-
s EINE ENERGETISCHE 7IRKUNG VON RUND '7H beiträge an die Kantone nach Art. 15 EnG – Wirkungsanalyse kan-
tonaler Förderprogramme – Ergebnisse der Erhebung 2011»
(über die Lebensdauer der Massnahmen),
s ETWA #(& -IO ENERGIEBEZOGENE -EHRINVESTITI-
onen,
s EINE "ESCHËFTIGUNGSWIRKUNG VON CA 0ERSO-
nenjahren (inkl. anhaltende Wirkung aus den Vor-
jahren),
s EINE 2EDUKTION DES #/2-Ausstosses von rund 2,1
Mio. Tonnen (über die Lebensdauer der Massnah-
men) ausgelöst.Teil 1 · Jahresbericht 2011-2012
Tabellen 19Teil 1 · Jahresbericht 2011-2012
Vergleichende Tabellen 21
+ANTONALE %NERGIEPOLITIK ÄBERBLICK DER 2ECHTSGRUNDLAGEN
2. Kantonale Energiepolitik: Strategie, Energiekonzept, Leitbild 25
3. Kantonale Energiepolitik: Energieplanung 29
4. Vollzug: Organisation 31
5. Vollzug: Unterstützung, Einschätzung Qualität, Probleme 33
6.1 Gesetzgebung: Wärmeschutz von Gebäuden 36
6.2 Gesetzgebung: Wärmeschutz von Gebäuden 38
7.1 Gesetzgebung: Anforderungen an haustechnische Anlagen 41
7.2 Gesetzgebung: Anforderungen an haustechnische Anlagen 44
7.3 Gesetzgebung: Anforderungen an haustechnische Anlagen 46
8. Gesetzgebung: Höchstanteil bei Neubauten – Gebäudeenergieausweis der Kantone 48
9. Gesetzgebung: Verbrauchsabhängige Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung 50
10. Gesetzgebung: Wärmenutzung bei Elektrizitätserzeugungsanlagen – Grossverbraucher 51
11. Gesetzgebung: Stromversorgung – Bezeichnung der Netzgebiete – Leistungsauftrag 54
12. Gesetzgebung: Stromversorgung – Anschlusspflichten 57
13. Gesetzgebung: Wasserkraft – Nutzung 59
14. Förderung: Förderprogramm, Budget 62
15. Förderung: Ausserhalb Förderprogramm 68
16. Förderung des Einsatzes Erneuerbarer Energien, Abwärmenutzung 70
17. Gemeinden 72
18. Mobilität 75
19. Vorbildfunktion Kanton: Planungsinstrumente 77
20. Vorbildfunktion Kanton: Wärmeschutz von Gebäuden 78
21. Vorbildfunktion Kanton: Anforderungen an haustechnische Anlagen 79
22. Vorbildfunktion Kanton: Energiekennzahlen 82
23. Energieberatung, Information, Aus- und Weiterbildung 84
24. Organisation der kantonalen Energiefachstelle 8723
1. Kantonale Energiepolitik: Überblick der Rechtsgrundlagen
Politique énergétique cantonale : aperçu des bases légales
Kt. Kantonale Rechtsgrundlagen Anpassungen im Berichtsjahr Bemerkungen
z.B. Gesetz, Verordnungen, Erlass, Anpassung z.B. Absichten
Regierungsratsbeschluss
Ct. Bases légales cantonales Adaptations durant l’exercice sous revue Remarques
par ex. loi, ordonnance, arrêté du Conseil Ediction, adaptation par ex. intentions
d’Etat
ZH Energiegesetz 83 (EnG), (Rev. 95, 01, 02, Änderung Energiegesetz vom 11.07.11; Anpassungen am Planungs- und Baugesetz
2010, 2011); Umsetzung MuKEn (betr. Elektroheizungen, zur Erleichterung von Sanierungen
Planungs- und Baugesetz 92 (PBG) 92; Heizungen im Freien, VHKA). In Kraftsetzung (Ausnützung, Abstands- und
Besondere Bauverordnung I 81 (BBV I), noch ausstehend Höhenvorschriften) und für den Bau von
(Rev 96, 99, 02, 05, 09) Solaranlagen (Vorlage 4713 im Kantonsrat)
BE Kantonales Energiegesetz 15.05.2012 (KEnG) Gesetz und Verordnung; Aufhebung Dekret Volksabstimmung 15.05.2012; ca. 80% Ja-
Kantonale Energieverordnung 26.10.2011 Staatsbeiträge im Energiebereich Stimmen;
In Kraft beide seit 01.01.2012 offen ist noch Initiative Bern erneuerbar
LU kEnG vom 07.03.89, letzte Änderung 03.03.08; Gesamtrevision kEnG/kEnV zur Zeit
kEnV vom 11.12.90, Teilrevision in Kraft per verwaltungsintern in Arbeit (Umsetzung der
01.01.09 restlichen Teile der MuKEn 08). Geplant ist
die Traktandierung im Kantonsparlament für
den Herbst 2012
UR EnG 99
EnR 04
EnR 16.12.08 (in Kraft 01.04.09)
SZ Energiegesetz 16.09.09 (SRSZ 420.100), in
Kraft 01.04.2010;
Energieverordnung 16.02.2010 (SRSZ
420.111), in Kraft 01.04.2010
OW Baugesetz vom 12.06.94 Ausführungsbestimmungen über die Einführung der Vollzugskontrolle
Regierungsratsbeschluss 472 vom 07.04.09 Energieverwendung im Gebäudebereich vom
(Förderprogramm), Ausführungsbestimmungen 17.05.2011
über die Energieverwendung im Umsetzung MuKEn geplant ab 01.06.2011
Gebäudebereich vom 17.05.2011 (inkl. Basismodul &Modul 5 + Modul 8)
NW EnG 16.12.09; EnV 20.04.2010. Inkraftsetzung des neuen Energiegesetzes
In Kraft beider Rechtsgrundlagen: 01.05.2010 und der Verordnung auf den 01.05.2010
GL An der Landsgemeinde 09 wurde ein neues Gesetz, Verordnung und Aenderungen der
Energiegesetz genehmigt. Die Verordnung am Vollzugsverordnung zur
23.09.09 durch den Landrat und die Energiegesetzgebung
Vollzugsverordnug am 17.11.09 vom
Regierungsrat beschlossen.
ZG Energiegesetz 01.07.04, Aufstockung des KRB Rahmenkredits zur Ein neuer Rahmenkredit für ein
Verordnung zum Energiegesetz 12.07.05; Förderung von Massnahmen für geringeren Folgeprogramm (Energiebeiträge II) ist
geändert am 11.11.08 Energiebedarf vom 29.10.09 von 4 auf 6 Mio. unterwegs.
Franken; Änderung vom 05.05.2011
FR LEn 00, REn 01, LAEE 03, OEn06, OEn 07, Projet modification de la LEn 00 adopté par le
OEn 2010, OEn 2011 entrée en vigueur Grand Conseil en février 2012. Mise en
01.07.2011, Loi du 12 mai 2011 instituant un vigueur courant 2012
Fonds cantonal de l'énergie
SO EnG 91 (Stand 01.07.05), in Kraft 01.07.92; Verordnung zum EnG vom 23.08.2010; Anpassungen EnG betr. "ortsfeste
EnVSO 09.05.06, in Kraft 01.07.06; EnVSO 2010; In Kraft 01.01.2011 Widerstandsheizungen" und "GEAK"; MuKEn
Verordnung über Staatsbeiträge vom 03.05.93 2014 abwarten
BS EnG 98, VEnG 2010, IWB-Gesetz 09
BL Rev. EnG 91; EnGV 09, in Kraft 01.07.09; EnG 91: Ergänzung §1: Zweck Ergänzung EnG mit Effizienzzielen
Verordnung über Förderbeiträge 09, in Kraft 2030/2050, Ziele Erneuerbare Energie 2030
01.01.2010 usw.
SH Baugesetz 700.100 vom 01.12.97, Stand Einführung MuKEn 08 auf 01.01.2011 Einführung MuKEn 08 auf 01.01.2011
01.01.2012 (Revision Baugesetz und (Revision Baugesetz und
Energiehaushaltsverordnung 700.401 vom Energiehaushaltsverordnung) Energiehaushaltsverordnung)
15.02.05, Stand 01.01.2011
AR kEnG vom 24.09.01, bGS 750.1, 01.01.2012 ; EnG und EnV in Kraft 01.01.2012 Interkantonale Vereinbarung seit 01.01.07 im
kEnV vom 18.12.01, bGS 750.11, 01.01.2012 Anpassung an MuKEn 08 Raum OCH (ZH, SG, AR, GL, SZ) bezüglich
"Private Kontrolle"
AI EnerG 01, EnergV 02 In Kraft ab 01.01.2010 Keine
!!
24 !
1. Kantonale Energiepolitik: Überblick der Rechtsgrundlagen
Politique énergétique cantonale : aperçu des bases légales
Kt. Kantonale Rechtsgrundlagen Anpassungen im Berichtsjahr Bemerkungen
z.B. Gesetz, Verordnungen, Erlass, Anpassung z.B. Absichten
Regierungsratsbeschluss
Ct. Bases légales cantonales Adaptations durant l’exercice sous revue Remarques
par ex. loi, ordonnance, arrêté du Conseil Ediction, adaptation par ex. intentions
d’Etat
SG EnG 09, in Kraft 01.01.2010;
EnV 09, in Kraft 2010;
Verordnung über Förderungsbeiträge nach
dem Energiegesetz 00 (EnFöV), in Kraft 01
GR Energiegesetz, BEG 20.04.2010, in Kraft
01.01.2011
Energieverordnung, BEV 12.10.2010, in Kraft
01.01.2011
AG EnergieG 93, EVoV 00, ESpaV 09 MuKEn 08 weitgehend mit Rev. ESpaV auf
den 01.03.09 umgesetzt. Revidiertes
EnergieG wurde in 2. Beratung zum
Beschluss erhoben. Der Beschluss untersteht
dem fakultativen Referendum
TG Energienutzungsgesetz 731.1 vom 10.03.04 , Einführung MuKEn 08 auf 06.02.2011
Stand 27.10.2010 (Revision Energienutzungsgesetz und
Verordnung zum Energienutzungsgesetz Verordnung)
731.11 vom 15.02.05, Stand 09.11.2010
TI Legge cantonale energia (LCEn) 08.02.94; Entrata in vigore del decreto legislativo del
legge edilizia cantonale (LE) 13.03.91. 17.03.2011 e del decreto esecutivo del
Linee direttive cantonali Canton ticino 2012- 12.10.2011 per incentivi per l'efficienza
2015, RUEn 16.09.08 energetica e la promozione dell'utilizzo di
energie rinnovabili
VD Loi cantonale sur l'énergie 06 (LVLEne, La loi vaudoise sur l'énergie, son règlement
01.09.06). d'application et la conception cantonale de
Loi vaudoise sur le secteur électrique 09 l'énergie seront revus en 2012, notamment
(LSecEl, 01.10.09). pour prendre en compte le MoPEC 08 et
Divers règlements spécifiques (gaz, fonds, diverses modifications souhaitées, entre
etc.) autre, par le Grand Conseil
VS Len 04 LEn entrée en vigueur 15.01.04
Ord. Utilisation rationnelle de l'énergie, OURE Nouvelle OURE entrée en vigueur 01.03.2011
2011 OPromEn entrée en vigueur 05.11.04,
Ord. Mesures de promotion énergétiques, modifiée 01.02.08 et 01.01.2010
OPromEn 04
NE Loi cantonale sur l'énergie (LCEn) 18.06.01, Une révision de la loi a été acceptée par le
entrée en vigueur 01.01.02 Grand Conseil neuchâtelois fin 2011. La mise
en vigueur est prévue pour le 01.01.2013.
GE Len 09 (L 2 30) , RLEn 03 (L 2 30.01), LCI 97, Pas d'évolution en 2011, après l'entrée en La loi sur l'énergie (LEn - L 2 30), modifiée en
RCI, LSIG 08 vigueur le 05.08.2010 de la modification de la mars 2010, a été promulguée le 5 août 2010.!
loi sur l'énergie et de son règlement La modification légale de 2010 est de grande
importance et touche plusieurs secteurs. Sa
mise en œuvre se poursuit en 2011
JU LEN 24.11.88 Aucune L'OEN 93 est en cours de révision selon le
OEN 24.08.93 MoPEC 08
A remarquer que l'OEN 93, basée sur la
norme SIA 380/1, répond au module de base
du MoPEC
FL EnV 21.08.07; Baugesetz 11.12.08; Verordnung über die Abänderung der
Gesetz ü.d. Förderung d. Energieeffizienz u.d. Energieeffizienzverordnung, in Kraft:
ern. Energien (EEG) 08, Nr. 116, in Kraft: 07.04.2010
30.05.08 + VO Nr. 118
!! 25
2. Kantonale Energiepolitik: Strategie, Energiekonzept, Leitbild
Politique énergétique cantonale: stratégie, concept énergétique, charte
Kt. Titel/Hauptthema der Zielsetzung mit Fristen Verabschiedungsdatum, Gültigkeit Bemerkungen
Strategie, des
Energiekonzepts oder des
Leitbildes
z.B. Energiestrategie 2010 z.B. 2000-Watt-Gesellschaft bis z.B. Verabschiedet durch Regierungsrat am z.B. Absichten
Kanton xy (Themen: 2050, 1-Tonnen-CO2- 01.03.2008 für die Legislatur 2009-2012
Gebäude, Wasserkraft, Gesellschaft, EnergieSchweiz-
Energieversorgung) Ziele
Ct. Titre/Thème principal de la Objectif visé avec délais Date d'approbation, validité Remarques
stratégie, du concept
énergétique ou de la
charte
par ex. Stratégie énergétique par ex. société à 2000 watts d'ici par ex. adopté par le Conseil d'Etat le par ex. intentions
2010 du canton xy (thèmes: 2050, société à 1 tonne de CO2, 01.03.2008 pour la législature 2009-2012
bâtiments, force hydraulique, objectifs de SuisseEnergie
approvis. énergétique)
ZH Energieplanungsbericht 3.5 t CO2 bis 2035, 2.2 t CO2 bis Energieplanungsbericht 2010 vom RR Nächster
2010 (Bericht des 2050 (gemäss Energieplanungs- beschlossen und in Folge Fukushima vor Energieplanungsbericht
Regierungsrates an den bericht 06 und 2010) und Genehmigung durch KR zurückgezogen. Ziele in 2014 (muss gemäss
Kantonsrat betr. alle Energiegesetz § 1d Legislaturziele 2011-2015 enthalten Energiegesetz alle 4
Energiethemen), Vision Jahre erstellt werden),
Energie 2050 wird auf neue
Energiepolitik des
Bunderates eingehen
BE Energiestrategie 06 Vision 2000-Watt-Gesellschaft Beschluss Regierungsrat vom 05.07.06
4000-Watt-Gesellschaft bis 2035
bei 1 t/CO2 pro Kopf
mit 4-Jahres-Massnahmenplänen
pro Legislatur
LU Planungsbericht Energie 06, 2000-Watt-Gesellschaft in der Planungsbericht Energie 06, Beschluss des Energiekonzept 2012-
Beschluss des Kantonsrates Phase 2050 bis 2080 gemäss Kantonsrates vom 05.12.06; Energiekonzept 2016 in Vorbereitung
vom 05.12.06; Planungsbericht Umsetzungsphase 2007-2011,
Energiekonzept Regierungsratsbeschluss 20.03.08
Umsetzungsphase
2007-2011, Regierungsrats-
beschluss 20.03.08,
Verdoppelung ern. Energie
bis 2030,
Energiegesetz 07.03.90,
Ausg. 03.03.08
UR Gesamtenergiestrategie Uri 2000-Watt-Gesellschaft mit 30.09.08 Meilensteine bis 2020
vom 30.09.08 klimaneutraler Energiegewinnung - 4000-Watt-Gesellschaft
Themen: Energienutzung, Marktgerechte Entschädigung der - Anteil Erneuerbare
Erneuerbare Energien, Wasserkraft Energien von 5% auf
Wasserkraft, 25%
Stromversorgung - Erhöhung
Stromproduktion aus
Wasserkraft um 10%
- Steigerung finanz.Ertrag
aus Wasserkraft mind.
25%
SZ Grundlagen zur Noch keine definiert Gesamtenergiepolitische
energiepolitischen Strategie Strategie, verabschieden
des Kantons Schwyz (Mai bis Ende 2012
2011)
Teil 1: Energiepolitik
Teil 2: Strom; Produktion,
Transport und Verteilung
OW Energiekonzept 09 Ziele bis 2020: Regierungsrat 17.03.09 Aufgrund vom
(Bestandesaufnahme, - 20% Verbrauch foss. En. in Kantonsrat 30.04.09 eingegangenen Postulat
Potentiale, Ziele, Gebäuden + Infrastruktur ggü. 90; zum Energieverbrauch in
Massnahmen) - 5% foss. En. im Verkehr ggü. der Verwaltung;
2009 + 2010 + 2011 + 2012 00; Erarbeitung einer
Umsetzung - +10% Prod. ern. En.; Vorstudie als Grundlage
- max. 2% Stromzuwachs; eines Projektierungs-
Energieverbrauch kant. kredits um eine Analyse
Gebäude -2% und ein Massnahmen-
kathalog zu erstellen
NW Es besteht kein kantonales Keine Erarbeitung eines
Energiekonzept. Einzelne kantonalen
Zielsetzungen zum Bereich Energiekonzeptes im
Energie sind im Richtplan Jahr 2012-2013
verankert
!
!!
26
2. Kantonale Energiepolitik: Strategie, Energiekonzept, Leitbild
Politique énergétique cantonale: stratégie, concept énergétique, charte
Kt. Titel/Hauptthema der Zielsetzung mit Fristen Verabschiedungsdatum, Gültigkeit Bemerkungen
Strategie, des
Energiekonzepts oder des
Leitbildes
z.B. Energiestrategie 2010 z.B. 2000-Watt-Gesellschaft bis z.B. Verabschiedet durch Regierungsrat am z.B. Absichten
Kanton xy (Themen: 2050, 1-Tonnen-CO2- 01.03.2008 für die Legislatur 2009-2012
Gebäude, Wasserkraft, Gesellschaft, EnergieSchweiz-
Energieversorgung) Ziele
Ct. Titre/Thème principal de la Objectif visé avec délais Date d'approbation, validité Remarques
stratégie, du concept
énergétique ou de la
charte
par ex. Stratégie énergétique par ex. société à 2000 watts d'ici par ex. adopté par le Conseil d'Etat le par ex. intentions
2010 du canton xy (thèmes: 2050, société à 1 tonne de CO2, 01.03.2008 pour la législature 2009-2012
bâtiments, force hydraulique, objectifs de SuisseEnergie
approvis. énergétique)
GL Die neuen Gemeinden des
Kantons Glarus sind nach
Möglichkeit ab 2013
Energiestädte, d.h. der Kt.
Glarus wird Energiekanton
ZG Energie im Kanton Zug - Der Energiebedarf muss sinken, Leitbild vom Regierungsrat beschlossen am Periodische Überprüfung,
Leitbild, Leitsätze, die 2000-Watt-Gesellschaft ist 21.06.2011 im Gange
Massnahmen Ziel und der Weg dazu mit
verhältnismässigen Massnahmen
zu ebnen
FR Nouvelle stratégie Objectif de la politique Rapport n°160 du Conseil d'Etat présenté en Rapport n° 160 du
énergétique depuis 2010. énergétique du canton : Atteindre novembre 09 au Grand Conseil. Conseil d’Etat
Concerne notamment le la société à 4000 watts d'ici 2030.
domaine du bâtiment
(utilisation rationnelle de
l'énergie) et la production
d'énergie au moyen des
énergies renouvelables
SO Energiekonzept 03 Kt. SO EnergieSchweiz-Ziele E-Konzept: Verabschiedet vom Regierungsrat Im Auftrag des
Förderprogramm für am 02.03.04; z.K. genommen vom Kantonsrat Regierungsrates macht
Energieeffizienz und am 31.08.04; Umsetzungsziele bis 2015 sich eine Arbeitsgruppe
erneuerbare Energien definiert. Förderprogramm vom KR am 03.12.08 Überlegungen darüber,
mit GB 09-2011 verabschiedet wie eine künftige
Energieversorgung im
Kanton SO - ohne
Kernkraftwerke -
aussehen könnte.
Schlussbericht wird auf
Ende 2012 vorliegen.
BS Bericht und Ratschlag zur 2000W-Gesellschaft (nicht Verabschiedet durch den Grossen Rat im Umsetzung CO2-neutrale
Energiepolitik terminiert) Januar 09 Verwaltung 2008-2015
(Massnahmenvorschläge)
BL Energiestartegie des Neubaustandard MINERGIE-P Verabschiedet durch Regierungsrat am
Regierungsrates vom bis 2030; bestehende Bauten 08.04.08. EnG Volksabstimmung
08.04.08 2000 Watt tauglich bis 2050;
weitere Massnahmen z.B. bei der
Haustechnik. EnG siehe oben.
SH Leitlinien und Massnahmen Bis im Jahr 2017 sollen folgende 06.05.08 Langfristige Ziele:
der Kantonalen Ziele erreicht werden: Umsetzung im Zeitraum 2008-2017 deutliche Reduktion CO2
Energiepolitik 2008-2017 - Fossile Energie in Gebäuden - ohne verbindliche
20%, Verkehr -5% Zielangabe
- Verbrauch Elektrizität max +5%
- Erneuerbar Wärme + 10%,
Strom + 2%
AR Energiekonzept 2008-2015 Eine Tonne CO2 pro Person und 08 bis 2015 Regierungsrat erlassen am
vom KR genehmigt am 2000-Watt-Gesellschaft bis 2100 12.08.08, genehmigt Kantonsrat am 15.09.08
15.09.08
AI
SG Energiekonzept Kanton 2000-Watt-Gesellschaft (etwa Verabschiedung durch die Regierung am Umsetzung des
St.Gallen - Schwerpunkte: 2100); Ziele 2020: Fortschreibung 11.12.07, vom Kantonsrat gutgeheissen am Energiekonzepts auf Kurs
Energieeffizienz im Ziele EnergieSchweiz 20.02.08
Gebäude, Erneuerbare (Brennstoffe -15%, Treibstoffe
Energie, Stromeffizienz, -7.5%), Verdoppelung Produktion
Vorbildfunktion, Information neue Erneuerbare (alle im
und Bildung Vergleich zu 05)
!! 27
2. Kantonale Energiepolitik: Strategie, Energiekonzept, Leitbild
Politique énergétique cantonale: stratégie, concept énergétique, charte
Kt. Titel/Hauptthema der Zielsetzung mit Fristen Verabschiedungsdatum, Gültigkeit Bemerkungen
Strategie, des
Energiekonzepts oder des
Leitbildes
z.B. Energiestrategie 2010 z.B. 2000-Watt-Gesellschaft bis z.B. Verabschiedet durch Regierungsrat am z.B. Absichten
Kanton xy (Themen: 2050, 1-Tonnen-CO2- 01.03.2008 für die Legislatur 2009-2012
Gebäude, Wasserkraft, Gesellschaft, EnergieSchweiz-
Energieversorgung) Ziele
Ct. Titre/Thème principal de la Objectif visé avec délais Date d'approbation, validité Remarques
stratégie, du concept
énergétique ou de la
charte
par ex. Stratégie énergétique par ex. société à 2000 watts d'ici par ex. adopté par le Conseil d'Etat le par ex. intentions
2010 du canton xy (thèmes: 2050, société à 1 tonne de CO2, 01.03.2008 pour la législature 2009-2012
bâtiments, force hydraulique, objectifs de SuisseEnergie
approvis. énergétique)
GR Effiziente und nachhaltige 2000-Watt- und 1-Tonne-CO2- Regierungsprogramm 2009-2012
Energienutzung Gesellschaft (verabschiedet durch Grossen Rat 08)
Wirtschaftliche und 2035: 80% Reduktion fossiler
umweltschonende Energie bei Neubauten
Energieversorgung 2035: 25% Reduktion fossiler
Substitution von fossilen Energie bei Wohnbauten
Energieträgern 2035: 40% Substitution mit
Verstärkte Nutzung einheim. erneuerb.Energie bei Wohnb.
und erneuerbarer Energie
AG Umsetzung von Unterstützung 2000-Watt- Beschluss durch den Grossen Rat vom 27.06.06 Aktualisierung von
EnergieAARGAU Gesellschaft bis 2050 energieAARGAU im 2012
Per 01.01.2012 wurde die
Fachstelle Energie
umgewandelt zur
Abteilung Energie
TG Konzept zur verstärkten Bis im Jahr 2017 sollen folgende 06.03.07 Vision: 2000-Watt-
Förderung erneuerbarer Ziele erreicht werden: Umsetzung im Zeitraum 06 bis 2015 Gesellschaft im Jahr
Energien und der - Fossile Energie in Gebäuden - 2050/2080
Energieeffizienz (2006-2015) 15%, Verkehr -5%
- Verbrauch Elektrizität max +5%
- Erneuerbare Wärme + 4.5%,
erneuerbarer Strom + 1.5%
TI Linee direttive cantonali del Società a 2000 watt, obiettivi di Conclusione
canton Ticino 2012-2015. SvizzeraEnergia, linee direttive dell'elaborazione e
Scheda V3 del piano cantonali adottate dal Consiglio di applicazione del Piano
direttore cantonale Stato per il 2012-2015 energetico cantonale
pubblicata. Scheda IS7 (PEC )
Piano risanamento dell'aria
VD Conception cantonale de Emissions de CO2: 1,5 million de Programme de législature 2007-2012: adopté
l'énergie 2011. Programme tonnes par an en 2050 (3,5 en par le Conseil d'Etat, le 14.11.07.
de législature 2007-2012 04) Conception cantonale de l'énergie révisée et
(action contre le Energies renouvelables: part de adoptée par le Conseil d'Etat le 01.06.2011
réchauffement climatique, 20% en 2050 (6,12% en 04)
promotion des énergies
renouvelables et transports
publics,...).
VS Rapport du CE sur la 10.12.08 Etablissement d'une
politique énergétique stratégie énergétique
cantonale cantonale pour mi-2012
NE Conception directrice de Dans la revision de la LCEn, Votée par le Grand Conseil le 01.11.2011 Une nouvelle conception
l'énergie, du 04.09.06 (une l'objectif est "Société à 2000 W directrice de l'énergie
nouvelle conception devrait pour 2050" sera préparée pour 2013
voir le jour en 2013) elle tiendra compte de la
nouvelle LCEn
GE Le Plan directeur cantonal Objectif de la conception: Plan directeur de l'énergie (PDE0509) a été Ouverture en 2011 du
de l'énergie (PDE0509) qui atteindre la société 2000 watts adopté par le Conseil d'Etat le 10.03.08 chantier de révision de la
est la mise en œuvre de la sans nucléaire le plus rapidement CGE et du PDE
Conception Générale de possible
l'énergie (CGE0509). Plan
directeur et Conception
générale adoptés en mars et
avril 08
!
!
!
!!
28
2. Kantonale Energiepolitik: Strategie, Energiekonzept, Leitbild
Politique énergétique cantonale: stratégie, concept énergétique, charte
Kt. Titel/Hauptthema der Zielsetzung mit Fristen Verabschiedungsdatum, Gültigkeit Bemerkungen
Strategie, des
Energiekonzepts oder des
Leitbildes
z.B. Energiestrategie 2010 z.B. 2000-Watt-Gesellschaft bis z.B. Verabschiedet durch Regierungsrat am z.B. Absichten
Kanton xy (Themen: 2050, 1-Tonnen-CO2- 01.03.2008 für die Legislatur 2009-2012
Gebäude, Wasserkraft, Gesellschaft, EnergieSchweiz-
Energieversorgung) Ziele
Ct. Titre/Thème principal de la Objectif visé avec délais Date d'approbation, validité Remarques
stratégie, du concept
énergétique ou de la
charte
par ex. Stratégie énergétique par ex. société à 2000 watts d'ici par ex. adopté par le Conseil d'Etat le par ex. intentions
2010 du canton xy (thèmes: 2050, société à 1 tonne de CO2, 01.03.2008 pour la législature 2009-2012
bâtiments, force hydraulique, objectifs de SuisseEnergie
approvis. énergétique)
JU La politique énergétique est Le programme de législature Le programme gouvernemental de législature L'Etat jurassien entend
déterminée dans le 2011-2015 prévoit l'étude d'une 2011-2015 a été approuvé au cours du premier clarifier sa politique
programme de législature du stratégie de long terme appellée semestre 2011. énergétique. Le
Gouvernement (art. 4 LEN). "Stratégie énergétique 2035" Gouvernement a mis en
Elle fait actuellement l'objet place un processus
d'une redéfinition participatif pour
stratégique. l'élaboration d'une
stratégie énergétique
durable portant sur un
horizon de 25 ans et
reposant sur la sortie du
nucléaire et une
autonomie énergétique
maximale.
FL Energiekonzept 2013 Anhebung des Anteils 01.01.04 Erarbeitung eines neuen
erneuerbare Energie auf 10% des Energiekonzeptes 2020
Gesamtverbrauches bis 2013
!! 29
3. Kantonale Energiepolitik: Energieplanung
Politique énergétique cantonale: planification énergétique
Kt. Kantonale Kommunale
Energieplanung gemäss Energieplanung gemäss Erarbeitete Energierichtpläne
Bemerkungen
MuKEn 2008-Modul 7 MuKEn 2008-Modul 7 (kantonal, regional, kommunal)
Art. 7.1-7.3 Art. 7.4
z.B. Energierichtplan Kanton xy 08,
z.B. Absichten, Abweichungen zu MuKEn 08
Gemeinden x,y,z oder 4 von 20
Ct. Planification énergétique Planification énergétique Plans directeurs énergétiques
cantonale selon Module communale selon Module établis (cantonal, régional, Remarques
7, art. 7.1-7.3 MoPEC 08 7, art. 7.4 MoPEC 08 communal)
par ex. Plan directeur énergétique
par ex. intentions, divergences par rapport au
du canton xy 08, des communes
MoPEC 08
x,y,z ou 4 sur 20
ZH Ja, ohne inhaltliche Ja, ohne inhaltliche Kant. Energieplan (06), kant.
Abweichung Abweichung Teilrichtplan Versorgung, Bereich
Energie, regionale
Versorgungspläne in Revision,
kommunale Energieplanung in 42
Gemeinden (67% der
Bevölkerung)
BE Ja, jedoch mit inhaltlicher Ja, ohne inhaltliche Grundlagen für die räumliche Um- Kant. Richtplaninhalte Energie, Windrichtplan
Abweichung Abweichung setzung der Energiestrategie 06; in Erarbeitung;
regionale Windrichtpläne Jura und Kommunale Richtpläne Energie 34
Emmental-Oberaargau, z.Zt. Gemeinden obligatorisch
haben/erstellen ca. 20 Gmd
freiwillig einen Richtplan Energie
LU Nein Nein Kantonaler Richtplan 2008 vom Vollständige Übernahme der noch fehlenden
Bund im 2011 genehmigt. Elemente geplant in Gesamtrevision
EnG/EnV
UR Nein Nein Zur Zeit an der Erarbeitung eines Schutz- und
Nutzungskonzepts Uri für Erneuerbare
Energien auf Stufe Richtplan
SZ Nein Nein Bestandteil der laufenden Wird im Rahmen der Richtplanergänzungen
Richtplanergänzung Region Mitte; umgesetzt
Bezirk Einsiedeln, Gemeinden
Unter- und Oberiberg,
Rothenthurm und Sattel
OW Nein Nein
NW Nein Nein Energierichtpläne Gemeinden
Hergiswil und Stans
GL Ja, jedoch mit inhaltlicher Ja, jedoch mit inhaltlicher Der 2011 zurückgewiesene Die Vernehmlassung Energiekonzept Kt.
Abweichung Abweichung Energierichtplan Teil Wasserkraft Glarus läuft bis am 10.04.2012. Der RR wird
wird im Frühling 2012 im Landrat im Sommer/Herbst 2012 die Vorlage an den
beraten Landrat weiterleiten
ZG Ja, ohne inhaltliche Ja, ohne inhaltliche
Abweichung Abweichung
FR Oui, sans divergence dans Oui, sans divergence dans Plan sectoriel de l'énergie validé
le contenu le contenu en 02. Plans communaux des
énergies obligatoires
SO Nein Nein Einwohnergemeinde der Stadt Im Rahmen der aktuellen Überarbeitung des
Solothurn (Masterplan); Richtplanes wird der Teil "Energie" ein Kapitel
Einwohnergemeinde Biberist Energieplanung beinhalten. Es ist
(Masterplan) vorgesehen, die Energieplanung
vorzuschreiben. Details sind noch in
Erarbeitung. Ein Aufnahme ins EnG wird dann
zu prüfen sein.
BS Nein Nein Keine
BL Nein Nein Muttenz, Pratteln, Arlesheim, Es ist geplant, die kommunale
Liestal, Reinach sog. Energieplanung bei der nächsten Revision
Energiesachplan EnG 2012 als Massnahme aufzunehmen
SH Ja, jedoch mit inhaltlicher Ja, jedoch mit inhaltlicher Stadt Schaffhausen und Thayngen Überarbeitung Kantonaler Richtplan
Abweichung Abweichung mit Energierichtplan (Abschluss Voraussichtlich 2012)
Kantonaler Richtplan 06 Positivplanung Windkraftnutzung vorgesehen
AR Ja, jedoch mit inhaltlicher Ja, jedoch mit inhaltlicher
Abweichung Abweichung
AI Nein Nein
SG Ja, jedoch mit inhaltlicher Ja, jedoch mit inhaltlicher Das EnG verlangt vom Kanton ein
Abweichung Abweichung Energiekonzept inkl. Erfolgskontrolle; von
Gemeinden mit mehr als 7000 Einwohnern
ein kommunales Energiekonzept, dieses kann
auch regional erstellt werden
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