Magd der Gewalt - PI-NEWS

„RANDALE“ BEI MAYBRIT ILLNER

Magd der Gewalt
Von PETER BARTELS | Sie sieht aus wie die Zwillingsschwester
der Perserplautze Hengameh. Aber Idil Baydar ist Türkin.
Außerdem irgendwie blond, nicht brünett. Ansonsten genauso ein
Klops. Und natürlich pullerte sie sich vor Freude über den
 Polizei-Müll auf der taz-Klorolle offenbar fast in den
Schlüpfer:„Ich finde ihre Arbeit großartig …“

Die ZDF-Nonne Maybrit Illner aus dem Roten Kloster Leipzig
hielt wieder Hof: „Feindbild Polizei – Hass, Gewalt und
Machtmissbrauch?“ Adabei: der       coronagebräunte Wolfgang
Bosbach (68) … der GRÜNE Spätzle-Türke Cem Özdemir (54) …
Sebastian Fiedler (47), Bund Deutscher Kriminalbeamter. Und
 Idil Baydar (45). Google: Schauspielerin, Kabarettistin,
Waldorfschule, Jugendarbeiterin … Immer dabei: Josef Nyary,
der letzte alte weiße, weise Mann von BILD, Gottseidank „nur“
Home Office, trotzdem arme Sau …

Der türkische blonde Zwillings-Klops der Perser-Plautze
jammerte gleich los: „Migranten fühlen sich von der Polizei
nicht gut behandelt.“ Nyary sorgenvoll: „Debatte, Pranger oder
sogar Tribunal?“ Natürlich Tribunal, Jupp!      Auch wenn der
smarte Gewerkschaftsbulle sachlich blieb: Was die Jugendlichen
in Stuttgart („Partygesellschaft“, Mainstream) „eint, ist,
dass sie den Staat in Gänze ablehnen“ … „weil sie die

staatlichen Behörden als Feindbild begriffen haben.“ Der PI-
NEWS-Autor: Natürlich nicht die teuren Treter, nie nicht die
fette Knete …

Trotzdem wiegelt der türkische Perser-Zwilling gleich los: „
Alles polemisch übertrieben“ … Und: „Ich habe bei Jugendlichen
noch nie erlebt, dass sie, ohne provoziert oder schikaniert zu
werden, einfach angreifen.“ Und „beweist“ per Stuttgarter
Polizeifunk: „Das ist Krieg! … Das sind nur Kanaken!“ Um dann
zu heucheln, dass man Sorge um ihre Tünche im wohlgenährten
Gesicht haben muß: „Ich habe das sehr oft erlebt, dass
Jugendliche nicht respektiert werden von Polizisten.“

Dokument nicht nur für Dialektiker

Nyary dokumentiert für BILD das System aller Dialektiker:

Polizist: „Sie machen hier Opfer zu Tätern!“ … „Sie verkehren
die Tatsachen! Ihr Erzählstrang läuft so: Die Polizei, die
hier Opfer von Gewalttaten geworden ist, war auch noch selber
schuld. So weit kommt’s noch!“

Plumpabacke: „Das hat keiner gesagt“ …        „Ich habe einen
Erklärungsversuch gemacht.“

Polizist: „Sie haben gesagt, es sei provoziert worden!“

Plumpabacke:   „Reißen Sie es bitte nicht aus dem Kontext!“

Der alte, weisse, weise Mann seufzt sarkastisch: „Randalismus
… unbewiesene Behauptungen … schäbige Vorwürfe … listige
Ausweichmanöver … dreiste Andeutungen … billige Wortklauberei.

Und zititiert dann baff die türkische Staatsfanatikerin, die
ins Mikro dialektelt: „Nee, das stimmt nicht“. Nyary: Sagt sie
ganz einfach.“ … Dann ballert Türken-Spätzle Özdemir mit
Silberblick und rollenden Kullerguckstdus die üblichen GRÜNEN
Platzpatronen ab: „Unser Job … als Politiker ist es, uns vor
unsere Polizei zu stellen“… „Strafen für die Täter“ …
„Kameraüberwachung“ … „Alkoholverbot“ … Und schwenkt eiernd

auf Parteilinie ein (auch GRÜNE haben Parteichefs!): Natürlich
auch eine „sozialpädagogische Komponente“… „Ausbildung“ …
 „nicht das Hirn wegdröhnen.“

Der Gewerkschafts-Polizist winkt diplomatisch mit dem
Zaunpfahl: „Ich erwarte, dass alle demokratischen Parteien
nicht nur Worthülsen absondern“ … „Bei der Polizei wird genau
hingehört, wer was sagt von den Spitzenpolitikern“.

Türkische Übelkrähe

„Wir haben eine Cop-Kultur!“, läßt Nyary die dicke Baydar
kreischen: „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus! … „Wir
als Migranten sind ständig im Visier, werden ständig
kriminalisiert!“ …

“Die Morde von Hanau zeigen: „Die Polizei schützt uns nicht!“

CDU-Bosbach bockt: „Die Polizei wird in eine Ecke gestellt“,
Beispiel: „Ein Journalist, der für die ‚Zeit’ schreibt,
twittert: In Minneapolis wurde die Polizei abgeschafft.
Inshallah irgendwann auch hier bei uns.“ Nyary tippt nächtens
vom Videoband: „Das ist der Sound. Vor diesem Hintergrund
erfolgen solche Taten.“ Dann kommt Bosbach, der frühere
Hoffnungsträger des Gesunden Menschenverstands, mit einer
Kamelle aus Stuttgart: „Ein Zugkontrolleur kontrolliert einen
Nigerianer. Kein Fahrausweis. Polizei. Sofort beschimpft die
Menge die Polizei … „Weil es natürlich rassistisch ist, wenn
weiße Polizisten einen Schwarzen kontrollieren … Dann stellen
sie auch noch fest, dass er Papiere mit unterschiedlichen
Namen hat. Hier wird … sofort Rassismus unterstellt.“

Die Muppetshow des Europarats

Jetzt legt die Magd der Gewalt aber richtig los:„Ich muss
eingreifen!“. „Racial profiling ist rassistisch! Ist der
Europarat, der Deutschland ständig ermahnt, für Sie eine
Muppetshow?“ Die trotz „Polizeiblau“ (Nyary) wiedermal restlos
überforderte Rote ZDF-Nonne (55) todesmutig: „Wenn die Polizei

eine Shishabar kontrolliert, ist das schon Racial profiling?“
O-Ton Nyary, weil’s wirklich gut ist, Herr Chefrakteur:

„Die ganze Clankriminalität wird aufgebauscht!“, antwortet
Baydar. „Sogar Polizisten sagen, hier läuft was, was nicht
richtig ist…“ Die Schnappatmung ist so heftig, dass die
Luftröhre über die Lautsprecher hörbar wird … „Hier läuft
heute Abend was, was nicht ganz richtig ist“, spottet Fiedler.

„Kleinkriminalität in bestimmten deutschen Vierteln ist
maßgeblich geprägt durch arabische Großfamilien“, assistiert
Bosbach. „Da finden Sie keine schwedischen Volkstanzgruppen.“

Dann der   Gehirnhänger von Hulk/In Hengameh in der taz:
„Polizisten sind nur geeignet als „Müllmenschen“ auf der
„Mülldeponie, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind“,
denn „unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber
am wohlsten.“ Özdemir und Bosbach offenbar kurz vor dem
Kotzen: „Widerlich!!“ Die türkische Baydar offenbar kurz vorm
feuchten Schlüpfer: „Ich finde ihre Arbeit großartig. Sie ist
eine brillante Journalistin, eine großartige Autorin!“

Der Gewerkschafts-Bulle cool: „Mülleimer! Die Gerichte prüfen,
ob das Volksverhetzung ist“. Über die        Hasstiraden der
„Kabarettistin“: „Sie haben das in           der Art eines
Bühnenprogramms überspitzt.“    Der alte, weisse Mann Nyary
lächelt weise: „Das sitzt.“ Der PI-NEWS-Autor: Hält aber nicht
mal bis zur nächsten Shisha Bar, Jupp …

                                                           PI
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Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

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Islam kompakt: Der Dschihad
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Jede Woche veröffentlicht die
Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) aus seinem Info-Studio ein
neues Video, in dem die gefährlichen Bestandteile des
Politischen Islams erklärt werden. Ziel ist, in kompakter Form
möglichst viele Bürger darüber aufzuklären, mit was sie durch
die Masseneinwanderung aus fundamental-islamischen Ländern
konfrontiert werden.

So waren die Ereignisse von Stuttgart am vergangenen
Wochenende nur ein lauer Vorgeschmack auf den Tsunami, der uns
in Deutschland und Europa erwartet. Die durch und durch
feindselige und aggressive Ideologie des Politischen Islams
wird sich immer stärker bemerkbar machen, je höher der Anteil
an Moslems in der Gesellschaft steigt. Bei den jungen
Jahrgängen sind in vielen Stadtteilen unserer Großstädte so
langsam schon kritische Marken erreicht.

Die staatlichen Organe wie Polizei und Justiz werden dann
immer weniger akzeptiert und immer öfter attackiert. Genauso
wie Feuerwehr und Sanitäter, wenn sie bei ihren Einsätzen
islamische Regeln missachten, beispielsweise das Nichtberühren
von moslemischen Frauen. Auf den Straßen werden sich häufiger
bürgerkriegsähnliche Situationen ergeben, wenn sich Moslems
Auseinandersetzungen mit Polizisten sowie der „ungläubigen“
Bevölkerung liefern und hierbei von gewaltbereiten
Linksextremisten unterstützt werden.

Der Dschihad ist der zentrale Begriff, mit dem die Ausbreitung
dieser Ideologie durch Gewalt vorangetrieben wird. Dschihad
bedeutet im arabischen „Anstrengung, Kampf, Bemühung,
Einsatz“. Im Politischen Islam steht der Begriff für den
kämpferischen Einsatz zur Verteidigung oder Ausdehnung des
islamischen Herrschaftsgebiets.

Durch den Koran ist festgelegt, dass Moslems die Ungläubigen
bekämpfen müssen, bis die ganze Welt unter der Herrschaft des
Islams steht“. In Sure 9 Vers 33 und in Sure 48 Vers 28 ist
die totalitäre Ausrichtung klar dargestellt:

 „Er ist es, Der Seinen Gesandten mit der Führung und der
 wahren Religion geschickt hat, auf daß Er sie über jede
 andere Religion siegen lasse.“

Islam bedeutet schließlich auch „Unterwerfung“. Für jeden
Moslem gilt die Verpflichtung, zu kämpfen, bis nur noch Allah
als Gott angebetet wird, dokumentiert in Sure 8, Vers 39:

 „Und   kämpft   gegen   sie,   damit   keine   Verführung   mehr
 stattfinden kann und kämpft, bis sämtliche Verehrung auf
 Allah allein gerichtet ist.“

Dieser Kampf ist ausdrücklich auch gegen Christen und Juden zu
führen, die den Islam als einzig wahre Religion und Allah als
den einzigen Gott nicht akzeptieren. Vorgeschrieben in Sure 9
Vers 29:

 „Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und nicht an den
 Jüngsten Tag glauben und nicht verbieten, was Allah und Sein
 Gesandter verboten haben, und nicht die Religion der Wahrheit
 befolgen – von denjenigen, denen die Schrift gegeben wurde
 –bis sie den Tribut aus der Hand entrichten und gefügig
 sind!“

„Denen die Schrift gegeben wurde“ sind Christen und Juden.

Ebenso gilt der kompromisslose Kampf auch gegen Polytheisten,
sogenannte „Götzendiener“, wie im sogenannten Schwertvers Sure
9 Vers 5 gefordert:

 „Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die
 Götzendiener, wo immer ihr sie findet, greift sie, belagert
 sie und lauert ihnen auf jedem Weg auf. Wenn sie umkehren,
 das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann laßt sie
 ihres Weges ziehen: Allah ist voller Vergebung und
 barmherzig.“

Atheisten, die an gar keinen Gott glauben, werden im Islam
noch tiefer verachtet. Der Dschihad ist ein der islamischen
Lehre nach immerwährender, zeitlos unbefristeter Kampf des
Islams gegen alle nicht-islamischen Religionen und Kulturen,
bis diese letztendlich alle zerstört sind und der Islam die
Weltherrschaft erzielt hat. Folgerichtig werden die Länder, in
denen der Islam noch nicht Staatsreligion ist, als das „Gebiet
des Krieges“ bezeichnet, das „dar al-harb“, in dem noch die
Ungläubigen herrschen.

Die islamisch beherrschten Gebiete, in der die Scharia die
Gesetzgebung bestimmt, heißen „dar al-Islam“, „Gebiet des
Islams“. Nach traditioneller islamischer Auffassung kann es
keinen Frieden, „Salam“, mit dem Gebiet der Ungläubigen geben,
sondern nur einen zeitlich begrenzten Waffenstillstand, die
„Hudna“. Kriege gegen das „Dar al-Harb“ werden traditionell
als „Dschihad“ bezeichnet.

Für jeden Moslem bedeutet es die höchste Auszeichnung, für die
Sache des Islams mit der Waffe in der Hand kämpfen zu können.
Einen größeren Verdienst kann er sich durch nichts anderes auf
Erden erwerben. In der Ausübung des Dschihad kämpft und tötet
jeder Moslem nicht eigenverantwortlich, sondern ist ein
Werkzeug und ausführendes Organ Allahs. Wer den Dschihad
betreibt, wird als Mudschahed, arabisch „Kämpfer“, bezeichnet.
Jeder Moslem ist zu diesem Kampf verpflichtet, was in Sure 9

Vers 111 festgelegt ist:

 „Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das
 Paradies erkauft: Sie kämpfen für Allahs Sache, sie töten und
 werden getötet.“

Wenn ein Moslem während des Dschihad getötet wird, geht er als
Märtyrer unmittelbar in den Himmel ein, wie es in Sure 3, Vers
169 dargelegt ist:

 „Und meine ja nicht, diejenigen, die auf Allahs Weg getötet
 worden sind, seien wirklich tot. Nein! Vielmehr sind sie
 lebendig bei ihrem Herrn und werden versorgt.“

Nur ein Märtyrer, der auf arabisch „Schahid“ genannt wird, was
übersetzt „Zeuge“ bedeutet, kann sich sicher sein, in den
Himmel zu kommen. Dort wird er mit 72 Paradiesjungfrauen
beschenkt, den „Huri“, die ihm sexuell auf ewige Zeiten zu
Willen sind. Der Koran beschreibt sie mit „schwellenden
Brüsten“ und „großen dunklen Augen“. Der Märtyrer wird in Samt
und Seide gekleidet und mit Gold und Silber geschmückt.

Aufgrund solcher Versprechungen ist es nicht verwunderlich,
dass sich der Politische Islam seit 1400 Jahren kriegerisch
ausgebreitet hat und es zigtausende von Selbstmordattentätern
sowie dutzende von islamischen Terrorbanden gibt. Der Dschihad
ist für sie die religiöse Legitimation für Attentate,
Terroranschläge, Überfälle, Raubzüge und Eroberungskriege.
Mohammed sagte selber über das Erfolgsrezept seines Islams:

 “Ich bin mit Terror siegreich geworden, den ich in die Herzen
 des Feindes warf”

Dies ist in der als zuverlässig anerkannten Hadith-Sammlung
nach Bukhari festgehalten und wird auch durch den Koran in
Sure 8 Vers 12 und Sure 3 Vers 151 unterstrichen:

„Wir werden in die Herzen der Ungläubigen Schrecken werfen,
 weil sie Allah Götter zur Seite setzten, wozu Er keine
 Ermächtnis niedersandte“

Als moslemische Kriegsheere noch militärisch überlegen waren,
verbreitete sich der Islam rasant. Vor einem Angriff auf ein
nicht-moslemisches Gebiet wurde das Angebot unterbreitet,
entweder den Islam anzunehmen oder einen Dhimma-Vertrag
abzuschließen, in dem sich die jeweiligen Völker als
minderwertige Unterworfene zur Zahlung einer Strafsteuer
verpflichten.

Seit der vernichtenden Niederlage der osmanisch-islamischen
Heere 1683 vor Wien ist die moslemische Welt aber militärisch,
technisch und wissenschaftlich weit unterlegen. Daher wird die
Ausbreitung des Islams seither mit anderen Formen des
Dschihads betrieben. Es greifen keine Kriegsheere mehr von
außen an, sondern Terror-Organisationen        führen   einen
asymmetrischen Krieg von innen.

Zu dieser Islamisierung von innen trägt auch die Hidschra bei,
die Auswanderung von Moslems in nicht-islamische Gebiete. Der
linksideologisch motivierte UN-Migrationspakt     unterstützt
dieses Konzept unfreiwillig, da in weiten         Teilen der
internationalen Politik die große Bedrohung durch den
Politischen Islam mittels Dschihad aus Unkenntnis oder
Ignoranz völlig unterschätzt wird.

Auch durch Missionierung, der sogenannten Dawa, wird Dschihad
betrieben. So war beispielsweise die LIES-Koranverteilaktion
der Salafisten als Einladung zum Islam ebenfalls praktizierter
Dschihad. Ebenso übt jeder Moslem, der auf Kritik am Islam mit
Gewalt reagiert oder den Islam vor Kritik in Schutz nimmt und
sich dabei dem Mittel der Taqiyya bedient, dem erlaubten Lügen
im Islam, den Dschihad aus.

Moslemische Frauen können durch Kinderreichtum ebenso zum
Dschihad beitragen. Mit dem sogenannten „Geburten-Dschihad“

soll langfristig die demographische Mehrheit in bisher nicht-
moslemisch dominierten Ländern erreicht werden. So rief der
türkische Präsident Erdogan im März 2017 seine Landsleute in
Europa auf, besser fünf als drei Kinder zu bekommen.

Der   kriegerische     Dschihad     ist   ein   Wesens-    und
Alleinstellungsmerkmal des Politischen Islams, das es in
anderen Religionen nicht gibt. Seitdem er sich ab dem Jahr 622
auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens ausbreitete und in
1400 Jahren 57 Länder eroberte, hat dieser Eroberungskrieg
geschätzt 270 Millionen Tote gefordert.

Es ist höchste Zeit, dass Politik und Medien in westlichen
Ländern die kritische Diskussion über diese aggressive Kampf-
Ideologie vorantreiben, damit sie als existentielle Bedrohung
identifiziert und letztlich verboten wird.

Michael
Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist
u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim
islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er
Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-
Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016
Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine
fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in
vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung
hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael
Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC:

OTPVHUHB. Oder bei Patreon.

Mohrenbrauerei                     geht         sozial
offline
Von MANFRED ROUHS | Vor dem Hintergrund der aktuellen
Rassismus-Debatte hat die Vorarlberger Mohrenbrauerei ihre
Veröffentlichungen in den sozialen Netzwerken offline
gestellt. Dort häuften sich Beschimpfungen gegen das
Traditionsunternehmen mit dem verfänglichen Namen, dessen Logo
ein schwarzer Kopf mit dicken Lippen und krausen Haaren ziert.
Zu Logo und Namen erklärt die Brauerei:

„Unser Name stammt von Josef Mohr, der 1784 das nach ihm
benannte Gasthaus ‚Zum Mohren‘ mit angeschlossener Brauerei
eröffnete. Dafür verwendete er das Familienwappen, welches
einen Menschen schwarzer Hautfarbe zeigt. Die Zeichnung
basiert auf alten Darstellungen des heiligen Mauritius. Sie
ist bis heute auf vielen Wappen zu finden, etwas der deutschen
Stadt Coburg.

Natürlich gab es damals einen anderen Umgang mit Menschen
anderer Hautfarbe und Kultur. Die überzeichnete Darstellung
ist Ausdruck dessen. Ein rassistisches Motiv gab es weder bei
der Gründung noch heute – ganz im Gegenteil.“

Da nun aber offensichtlich die Lippen des Mohren auffallend
dick sind und sich seine Haare sehr, sehr stark kräuseln wurde
die Forderung der Gut- und Bessermenschen immer lauter, die
Brauerei möge zumindest ihr Logo ändern. Dem stellt sich die
Online-Petition „Rettet das Mohrenbräu-Logo“ entgegen, die
fordert: „Rettet die Tradition des seit 1834 bestehenden
Familienunternehmens. Nur Unwissende und Mohrenbräu-Gegner
bezeichnen dieses Logo als rassistisch.“

Ist es nicht schön für manche Menschen, dass sie sonst gerade
keine anderen Sorgen haben?

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist
               Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland
               e.V., der die Opfer politisch motivierter
               Straftaten      entschädigt.      Der   Verein
               veröffentlicht außerdem ein Portal für
               kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und
hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“
herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin
tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.

Warum es keine „illegale
Besetzung“ von Judäa und
Samaria gibt
Die neue israelische Regierung will die vom Militär
verwalteten Gebiete in Judäa und Samaria unter Zivilverwaltung
stellen. Der Bundestag und die Regierungsparteien wollen dies
am Mittwoch als „Annektierung“ verurteilen. Warum es keine
„illegale Okkupation“ gibt und Deutschland die israelische

Souveränität anerkennen sollte, schreibt Joachim Kuhs, MdEP.

„Israel will illegale Siedlungen in Westjordanland
annektieren“ hallt es jetzt allenthalben aus den Mainstream-
Medien. Das Framing gibt das „richtige“ Urteil dazu schon vor.
Andere Meinungen dazu werden Sie in der Tagesschau nicht
hören. Korrekt würde es dagegen heißen: Die neue Regierung
Netanjahu-Gantz will die israelische Militärverwaltung in
Judäa und Samaria beenden.

Hierzulande wird es als gegeben vorausgesetzt, dass die
„jüdischen Siedlungen“ in Judäa und Samaria „nach
internationalem Recht illegal“ seien. Doch diese Behauptung
basiert auf einseitiger Propaganda, die allen historischen
Fakten trotzt.

Im Osmanischen Reich existierten weder Israel noch Palästina.
Das Land hieß Südsyrien und lag dank der osmanischen
Misswirtschaft und hoher Steuern brach. Die Bewohner waren
großteils nomadische Hirten. Im Jahr 1882 lebten etwa 141.000
Moslems im späteren Israel, „davon mindestens 25%
Neuankömmlinge,“ wie Historiker Ernst Frankenstein schrieb,
und etwa 60.000 Juden. Mit dem Beginn der Zionistischen
Bewegung von Theodor Herzl 1871 und dem legalen Erwerb von
Land durch jüdische Siedler, die wirtschaftlichen Erfolg
brachten, begann erst eine Sogwirkung, die die arabische
Bevölkerung des späteren Israels bis 1947 auf eine halbe
Million anschwellen ließ. Der Großteil der arabischen
Bevölkerung Israels sind also auch „Siedler“ und tragen oft
ägyptische, syrische und irakische Namen.

Mit dem Ende des Osmanischen Reiches nach dem 1. WK teilten
die Siegermächte Großbritannien und Frankreich den Nahen Osten
unter sich auf. In der Balfour-Erklärung vom 2.11.1917
erklärte der britische Außenminister Lord Balfour, die
britische Regierung werde sich für eine „nationale Heimstatt
des jüdischen Volkes“ einsetzen. Diese Formulierung wurde bei
der Konferenz von San Remo am 18.-26. April 1920 übernommen,

bei der über das Erbe des Osmanischen Reiches entschieden
wurde, durch Beschluss des Völkerbundes am 24.7.1922
ratifiziert. Durch diesen Beschluss wurde das „Mandatsgebiet
Palästina“ unter britischer Verwaltung als „nationale
Heimstatt der Juden“ geschaffen – auf einem Territorium, das
sich vom Mittelmeer bis zum Irak erstreckte, also das gesamte
heutige Israel und Jordanien.

Der arabische Vertreter bei den Friedensverhandlungen von
Paris 1920 war Emir Feisal (bekannt durch die Darstellung des
Alec Guinness im Film „Lawrence von Arabien“), der die
Bemühungen um eine „nationale Heimstatt der Juden“ im
„Mandatsgebiet Palästina“ begrüßte: „Wir Araber, vor allem die
Gebildeten, betrachten die zionistische Bewegung mit großem
Wohlwollen… Wir werden die Juden herzlich in ihrem Zuhause
willkommen heißen.“ Feisal wurde König vom Irak und
verzichtete laut einem Brief von T.E. Lawrence an Churchill
1921 „auf alle Ansprüche auf West-Palästina“ (das heutige
Israel).

Das sind die Ursprünge des Staates Israel nach internationalem
Recht. Nach Artikel 80 der Gründungscharta der Vereinten
Nationen ist die UNO an die Beschlüsse des Völkerbundes
gebunden: „Nichts in dieser Charta soll die Gültigkeit
bestehender internationaler Instrumente ändern.“

Dessen ungeachtet wurde am 29. November 1947 in der Resolution
181 der „UNO-Teilungsplan für Palästina“ beschlossen. Die
Juden, die eigentlich laut Völkerbund Anspruch auf das ganze
„Mandatsgebiet Palästina“ – inklusive Jordanien bis an den
Irak – als „nationale Heimstatt der Juden“ hatten, stimmten
dennoch zu und gaben sich mit weit weniger zufrieden, als
ihnen nach internationalem Völkerrecht zustand. Die Araber im
Mandatsgebiet und die arabischen Nachbarstaaten lehnten die
Resolution 181 ab, obwohl sie sich heute darauf berufen, wenn
sie einen „Staat Palästina“ in den Grenzen von 1947 fordern.

Der Krieg gegen die Juden begann bereits am nächsten Morgen.

„Eine bewaffnete Bande aus dem arabischen Jaffa attackierte an
der Küste einen Bus voller Juden; fünf wurden getötet und
etliche weitere verletzt. Kurz darauf nahmen arabische
Angreifer einen anderen Bus unter Beschuss und töteten dabei
zwei Juden. Von Jaffa aus eröffneten Scharfschützen das Feuer
auf das unmittelbar benachbarte Tel Aviv, wobei mindestens ein
Jude getötet wurde. Am 2. Dezember begann ein vom Arabischen
Hohen Komitee initiierter und für drei Tage anberaumter
Generalstreik. In Jerusalem attackierte ein bewaffneter
arabischer Mob jüdische Passanten und setzte jüdische
Geschäfte in Brand“ (Alex Feuerherdt und F. Markl, „Vereinte
Nationen gegen Israel“).

Am Nachmittag des 14. Mai 1948 verlas David Ben-Gurion in Tel
Aviv die Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel, die am
15. Mai von den USA und am 17. Mai von der Sowjetunion
anerkannt wurde. Am 15. Mai griffen Ägypten, Syrien,
Jordanien, Libanon und der Irak das neugegründete Israel an.
Am Ende des Unabhängigkeitskrieges war Gaza von Ägypten
besetzt, Judäa und Samaria von Jordanien, welches dieses
Gebiet nun „Westjordanland“ nannte. Die Besetzung von Judäa
und Samaria durch Jordanien blieb bis zur Eroberung durch
Israel 1967 illegal und wurde außer durch Pakistan und UK nie
international anerkannt.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 verabschiedete die UNO die
Resolution 242, bei der der „Abzug der israelischen
Streitkräfte aus besetzten Gebieten“ gefordert wurde. Bewusst
wurde hier nicht von „allen besetzen Gebieten“ gesprochen. Mit
dem Abzug Israels aus dem Sinai 1979 im Rahmen des Friedens
mit Ägypten, und aus dem Gaza-Streifen 2005 kann man also
bereits von einem „Abzug aus besetzten Gebieten“ sprechen.
Hierbei lautete das Versprechen 2005 „Land gegen Frieden“,
aber der Abzug aus dem Gazastreifen wurde schon 2006 mit einem
Raketenbeschuss der Hamas quittiert, der bis heute nicht
nachgelassen hat. Die Zwangsräumung von Gush Katif im
Gazastreifen, damals ein begehrtes Surferparadies, heute

Terrorstaat, erwies sich als ein Riesenfehler   – ein Trauma,
das Israel nie wieder durchleben will.

Im Laufe der 1950er und 60er Jahre bildeten die nun
unabhängigen arabischen Staaten in den Vereinten Nationen mit
dem Warschauer Pakt einen anti-Israel Block, der die UNO mehr
und mehr in einen israelfeindlichen Verurteilungsapparat
verwandelt hat. Israel wird von der UNO mehr verurteilt als
alle Folterregime und Diktaturen der Welt zusammengenommen,
wie UN Watch immer wieder eindrucksvoll dokumentiert.

Die Abstimmungen der UNO-Generalversammlung haben aber pro
forma keinen international rechtlich bindenden Charakter ohne
Zustimmung des Sicherheitsrates, wo die USA bisher immer die
Verurteilung Israels verhindert haben – bis zur Resolution
2334, die die scheidende Obama-Regierung am 23.12.2016 noch
durchpeitschte, obwohl die neugewählte Trump-Regierung dies
mit allen Mitteln verhindern wollte. Diese Telefonate zwischen
Trumps Sicherheitsberater Gen. Mike Flynn und dem russischen
Botschafter Sergei Kisljak wurden ohne rechtliche Grundlage
von der Obama-Regierung belauscht und bildeten die Ursprünge
der sogenannten „Spygate-Affäre“, einem möglicherweise
illegalen Putschversuch gegen die demokratisch gewählte US-
Regierung.

Die „Palästinenser“ verweigern seit Jahrzehnten alle Angebote
einer Verhandlungslösung, eines Friedensvertrages und einer
Zweistaatenlösung – so auch beim kürzlich vorgelegten Trump-
Plan. Sie sind das einzige Volk auf der Welt, das angeblich
nach Unabhängigkeit trachtet, aber beharrlich immer wieder
jedes Angebot eines eigenen Staates ablehnt.

Die einzigen völkerrechtlich bindenden Verträge, die die
Palästinenserführung bezüglich Judäa und Samaria unterzeichnet
hat, sind die Osloer Verträge von 1993 und 1995 zwischen
Jitzhak Rabin und Jassir Arafat. Diese teilen Judäa und
Samaria in drei Gebiete, Area A, B und C auf. Area A sind die
sogenannten „Palästinensischen Autonomiegebiete“, Area C sind

die Gebiete unter israelischer Verwaltung (sog. „Siedlungen“)
und Area B ist eine Mischform – arabische Zivilverwaltung und
israelisches Militär. Ich durfte im Sommer 2019 diese Gebiete
bereisen und war beeinduckt vom Aufbruchsgeist und
Friedenswillen, der dort herrscht.

Seit 1995 verweigert sich die korrupte Palästinenserführung
allen Verhandlungen, die in den Osloer Verträgen eigentlich
vereinbart sind. Somit gilt weiterhin die Aufteilung, die
Rabin und Arafat 1995 beschlossen haben. Diese vertraglich
vereinbarte Aufteilung als „illegal“ zu bezeichnen, dabei aber
an der darin vereinbarten palästinensischen Autonomie
festhalten zu wollen, ist offenkundiger Unfug.

Die Palästinenserführung um den Terroristen Mahmud Abbas, dem
Finanzierer des Olympia-Attentates in München 1972, hat
keinerlei Interesse an einer Friedenslösung, denn sie würde
ihre Pfründe und ihre üppigen Subventionen auf Kosten des
deutschen und europäischen Steuerzahlers, ihre Ämter, Villen
und BMW-Limousinen, gefährden. Die einfachen Arbeiter und
arabischen Bewohner von Judäa und Samaria haben jedoch längst
erkannt, dass der Schlüssel zu ihrem Wohlstand Israel heißt.
Jeden Tag pilgern über 600.000 Araber zum Arbeiten über die
„Grüne Linie“ nach Israel und stimmen so mit den Füßen ab.

Die Area C bleibt aber nach wie vor in einem rechtlichen
Schwebezustand, unter der Verwaltung des israelischen
Militärs. Es gilt unverändert das Osmanische Recht aus dem
Jahr 1919, nach dem auch israelische Gerichte urteilen – die
Palästinenser nutzen dieses Nomaden-Recht mit Unterstützung
der EU, um illegale Siedlungen in Area C zu bauen.

Nach 25 Jahren der palästinensischen Verweigerungshaltung hat
die neue israelische Regierung beschlossen, diesen Zustand zu
beenden und weite Teile der Area C unter israelische
Zivilverwaltung zu stellen. Die arabischen Einwohner würden
die israelische Staatsbürgerschaft und Rechtssicherheit
erhalten, die sich in Ostjerusalem als sehr beliebt erwiesen

hat.

Für eine Verhandlungslösung mit der Palästinenserführung ist
die israelische Regierung immer noch offen. Das ist die
hierzulande von Medien und Politik skandalisierte
„Annektierung des Westjordanlandes“: Zivilverwaltung statt
Militär. Es ist lediglich eine Anerkennung der Realität – eine
Realität, vor der die Palästinenserführung und weite Teile der
deutschen Politik die Augen verschließen.

Israel lebt und gedeiht, und wird nicht wieder verschwinden.
Es ist Zeit, dies anzuerkennen.

(Dieser Artikel erschien in einer ähnlichen Fassung auch bei
Israel National News. Zum Autor: Joachim Kuhs ist gelernter
Rechnungsprüfer und Mitglied des Europäischen Parlamentes für
die AfD, wo er im Haushaltsausschuss u. a. für EU-Gelder für
Projekte in Israel verantwortlich ist. Er ist Mitglied des
AfD-Bundesvorstands (Schriftführer)    und   Vorsitzender   der
„Christen in der AfD“.

Donald Trump in Tulsa: „Das

Beste kommt erst noch!“
Von ARENT | Während Donald Trumps Wahlkampfauftakt in Tulsa
(Oklahoma) dem US-Sender Fox News Traumquoten bescherte, hat
sein Kontrahent Joe Biden Schwierigkeiten, sich an den Namen
Obamas zu erinnern. Beides sind Themen, die öffentlich-
rechtliche Medien in Deutschland meiden wie der Teufel das
Weihwasser.

Die Rally der Republikaner in Tulsa am 20. Juni wurde von 7,7
Millionen Zuschauern verfolgt, was nach Angaben des Senders
die größte jemals gemessene Zuschauerzahl an diesem Sendeplatz
war. Dazu kommen noch die Zuschauer auf Streaming-Plattformen.

Die einzige andere Sendung in 2020, die mithalten konnte, war
Trumps „State of the Union“-Rede mit 8,2 Millionen Zuschauern.

Einen solchen Erfolg können die öffentlich-rechtlichen Medien
in Deutschland Trump jedoch nicht gönnen – deshalb
konzentrieren sie sich auf Zuschauer vor Ort. Dass Biden nicht
mal annährend so viele Zuhörer hat – geschenkt. Dass man bei
Kamera-Einstellungen peinlich genau darauf achten muss, dass
keiner der schwarzen Trump Unterstützer ins Blickfeld gerät –
eine dramaturgische Meisterleistung von ARD und ZDF.

Biden leistet sich unterdessen unzählige Fehltritte, die
schlicht nicht mehr ignoriert werden können. Mal hat er
Probleme, sich an den Namen Obamas zu erinnern, dann spricht
er von „120 Millionen“ Covid Toten. Mal verliert er in einer
Diskussion mit Al Gore völlig den Faden – was die Zuschauer
sichtlich irritiert. Mal muss er von Reportern Hilfestellung
bekommen, um überhaupt heil durch Interviews zu kommen. Dann
reagiert er wieder seltsam aggressiv und zusammenhanglos, geht
potentielle Wähler unflätig an, verwechselt Gedenktage und
spricht Schwarzen ab, schwarz zu sein, weil sie Trump
unterstützen (PI-NEWS berichtete). Dann droht er sogar damit,
Trump höchstpersönlich zusammenzuschlagen – was eher

lächerlich klingt, wenn es von dem fragilen Biden kommt.

Mal meint Biden, dass in den USA   150 Millionen Einwohner durch
private Waffen getötet wurden,      dann findet er, Demokraten
stünden für „Truth over Facts“,    was natürlich genüsslich von
der Gegenseite ausgeschlachtet      wird. Die Liste ließe sich
endlos fortsetzen…

So was kann einmal passieren, durchaus auch zweimal – immerhin
sind Wahlkampfveranstaltungen eine durchaus große Belastung.
Und Biden ist noch älter als Trump, 77 Jahre.

Aber mittlerweile wird es wirklich bedenklich. In den USA
spielt die physische Verfassung eines Kandidaten eine große
Rolle im Wahlkampf. Und es ist anzunehmen, dass dem
demokratischen Wahlkampfteam diese zunehmenden geistigen
Aussetzer ihres Kandidaten nicht verborgen geblieben sind.

Spätestens in einem TV-Duell mit dem
Entertainer Trump würde Biden gnadenlos
untergehen. Ein Witz von Trump und ein
Biden, der stottert und sich nicht
erinnern kann, wer sein Gegner ist? Mit
wochenlangen Diskussionen, ob Biden
eine beginnende Demenz zeigt und nicht
für das Amt geeignet ist? Das wäre ein
Desaster.

Während anfänglich Vorwürfe von sexueller Nötigung durch die
vorherige Mitarbeiterin Tara Reade und die permanenten
Aussetzer Biden von den linken Medien in den USA ignoriert
wurden, hat sich das mittlerweile gewandelt. Weniger, weil man
Angst hat, dass der Vorwurf der Heuchelei oder Einseitigkeit
erhoben werden könnte, sondern weil Bidens offensichtlicher

geistiger Abbau   schlicht   und   ergreifend   den   Wahlkampf
gefährdet.

Tatsächlich wird sogar schon darüber diskutiert, ob es im
Hintergrund Exit-Strategien gibt. Eine ganze Reihe von
Demokraten hätte es wohl am liebsten, wenn Biden einfach
verschwinden würde – und man ihn durch Cuomo, Clinton oder
Michelle Obama ersetzen könnte. Die Frage ist nur, wie man das
anstellt, ohne die eigenen Wähler und Delegierten zu
verprellen.

Biden könnte von seiner Kandidatur zurücktreten. Tut er das
erst nach seiner offiziellen Wahl im August, könnte der
Parteivorstand möglicherweise über einen ihnen genehmen,
anderen Kandidaten entscheiden.

Pakistanische Geldeintreiber
prügeln      Türken      ins
Krankenhaus
Von ALEX CRYSO | Auch im beschaulichen Bretten, das zirka 15
Kilometer nördlich von Multikulti-Pforzheim liegt, ist es aus
und vorbei mit der Ruhe. Kannte man das Städtchen in Nordbaden
vorwiegend für seinen Reformator und Luther-Freund Philipp
Melanchthon, so haben auch hier parteilich-korrupter Filz,
sozialer Zerfall und eine bunte ethnische Vielfalt längst

Einzug gehalten.

Am Donnerstag kam es in Bretten zu einer weiteren muslimischen
Gruppendynamik mit folgenschwerem Hintergrund: Im städtischen
Asylantenheim wurde ein 22-jähriger Türke von insgesamt acht
Männern zusammengeschlagen und musste mit schweren
Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Laut dem
Polizeibericht wollten die Schläger lediglich einen kleineren
ausgeliehen Geldbetrag von jemand anderem zurückholen.

Gegen 1.30 Uhr in der Nacht betraten die Geldeintreiber das
Asylantenheim, wobei sieben der Männer von pakistanischer
Herkunft sind. Zu später Stunde trafen zwei Frauen und ihr
türkischer Bekannter auf die Geldeintreiber. Das Trio wollte
im Asylantenheim offenbar genau den Mann besuchen, der sich
das Geld geliehen hatte.

Auf dem Weg zu dessen Zimmer stellten sich die Pakistani den
Dreien in den Weg und schlugen auf sie ein. Während die Frauen
fliehen konnten, gesellte sich ein weiterer Heimbewohner zu
den Gewalttätern, um gemeinsam auf den Türken einzuprügeln.
Selbst als dieser schon am Boden lag, traten die acht Männer
noch auf ihn ein.

Weitere Heimbewohner mussten eingreifen, um die Aggressoren
zurückzudrängen. Die Polizei schickte vier Streifenwägen, um
Herr der Lage zu werden.

Martin Hess: „Der Staat muss
zeigen, dass er wehrhaft ist“
Von MARKUS GÄRTNER | Martin Hess war 27 Jahre im Polizeidienst
in Baden-Württemberg tätig. Er hatte Führungsaufgaben, war
Einsatzleiter, wurde zum Hauptkommissar befördert und
engagierte sich als Dozent an der Hochschule für Polizei
Baden-Württemberg.

Jetzt ist er außer Dienst und Mitglied des Deutschen
Bundestages. Hess ist stellvertretender innenpolitischer
Sprecher seiner Fraktion. In diesem Interview spricht er
Klartext über die Behauptung, die Krawall-Täter von Stuttgart
stammten aus der „Event-Szene“.

Hess greift die SPD, die links-grüne Politik, die verfehlte
Sicherheits- und Migrationspolitik an und wirft insbesondere
der SPD vor, für das eigene Klientel, für Linksextremisten,
„ein Aktionsfeld zu erhalten und dabei die Polizei weitgehend
in ihren Gegenmöglichkeiten einzuschränken, damit man die
eigene Klientel bei sich behält.“

Der CDU macht Hess den Vorwurf, sie habe den zentralen Fehler
begangen, „diese Fehler über Jahrzehnte nicht gesehen zu
haben“. Er befürchtet, dass sich inzwischen eine Kombination
„von linksextremistischer Staatsverachtung und die in
bestimmten migrantischen Kreisen bestehende Ablehnung
staatlicher Autorität entwickelt.“

„Dann haben wir hier einen Verbund, der höchst gefährlich für
unseren Rechtsstaat ist“, sagt er. Daher müsse unser Staat nun
endlich zeigen, dass er wehrhaft ist.

(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der
Herrlichkeit“   und   „Lügenpresse“,   war   27  Jahre

Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt
regelmäßig Videokommentare für das Magazin „PI Politik
Spezial“)

AfD-NRW      zeigt      sich
angriffslustig           vor
Kommunalwahl im September
Von MARKUS WIENER | Am 13. September finden in Nordrhein-
Westfalen Kommunalwahlen statt. In der öffentlichen
Aufmerksamkeit kommt dieser Urnengang oft nur nachrangig zum
Tragen. Dabei wird gerade in den Kreisen und Städten die
grundlegende Basisarbeit in der Demokratie geleistet. Politik
und Politiker “zum Anfassen” gibt es zuallererst auf
kommunaler Ebene. Dies eröffnet naturgemäß auch Chancen, manch
mediales Zerrbild zurecht zu rücken und die Bürger unmittelbar
vor Ort zu überzeugen. Die AfD in Nordrhein-Westfalen zeigte
sich bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Düsseldorf zur
Vorstellung ihres Kommunalwahlprogramms dementsprechend gut
vorbereitet und angriffslustig.

Der AfD-Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen betonte gleich
eingangs, dass man trotz des Corona-Regierungsbonuses
zuversichtlich in den anstehenden Kommunalwahlkampf gehen
würde. Mit inzwischen fast 6000 Mitgliedern und finanzieller

Unterstützung durch den Landesverband werde man die kommunale
Verwurzelung am 13. September massiv ausbauen.

Der Vorsitzende der AfD-Programmkommission, Prof. Hans
Neuhoff, stellte anschließend wichtige Eckpunkte des modularen
Wahlprogramms vor, das an der Basis durch ortsspezifische
Inhalte ergänzt würde. Ausführlich ging Neuhoff auf die AfD-
Forderung nach Ersetzung der eigens gewählten Integrationsräte
durch einfache Integrationsausschüsse innerhalb der
Kommunalparlamente ein. Denn die nur durch Migranten gewählten
Integrationsräte würden in der Praxis kaum zu mehr Integration
beitragen – eher im Gegenteil.

AfD-Landesvize Matthias Helferich aus Dortmund kündigte als
Dritter in der Runde einen echten “Mobilisierungswahlkampf”
an. Es werde bei dieser Wahl vor allem darum gehen, die
bisherigen Stammwähler erneut zur Stimmabgabe zu bewegen:

“Unter dem Motto ‘Für unsere Leute’ werden wir Mitte Juli mit
einer einheitlichen Plakat- und Flyerlinie in den
Kommunalwahlkampf starten. Hierbei unterstützt die JA-NRW mit
einer Erstwählerkampagne. Das Netzwerk ‘Russlanddeutsche für
die AfD-NRW’ wird wieder gezielt      die   russlanddeutschen
Wählermilieus mobilisieren.”

Weitere Informationen zum Stand der Wahlkampfvorbereitungen
und den Auswirkungen der Stuttgarter Krawallnacht auf die
aktuelle politische Großwetterlage gab Helferich anschließend
im exklusiven PI-NEWS-Interview:

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Merkel:   Linke  Hetzmedien
wichtiger als Polizei
Von WOLFGANG HÜBNER | Über Seehofers neuerlichen Umfaller so
viel: ehrlos, würdelos, lächerlich. Zweifellos der schwächste
Bundesinnenminister seit 1949, gefolgt von Thomas de Maizière

(CDU) und Gerhart Baum (FDP). Kein Wort mehr dazu.

Sprechen wir vielmehr über die Rolle von Kanzlerin Merkel im
Konflikt um den widerlichen Hetzartikel gegen die Polizei in
der grünlinken „tageszeitung“, verfasst von einer
geschlechtslosen Doppeltonne. Nach den Ereignissen in
Stuttgart hatte dieses Produkt eines hassdurchtränkten
Kleinhirns eine zusätzliche Brisanz bekommen, es erfolgten
empörte Strafanzeigen. Selbst der oben genannte erschöpfte
Vorruheständler im Ministeramt wollte mal wieder ein
Lebenszeichen von sich geben mit der Mitteilung, auch er werde
Strafanzeige stellen.

In linksgrünen Kreisen von Politik und Medien war daraufhin
die gemimte Empörung selbstverständlich weit größer als nach
den Migrantenkrawallen in Stuttgart. Schließlich gilt dort die
Polizei schon immer als lästiges, dazu noch AfD-verdächtiges
Problem. Nun kann man sich fragen, ob die Idee des
Modelleisenbahners mit der Anzeige eine besonders gute gewesen
ist. Doch als symbolische Handlung auch ohne große Hoffnung
auf juristischen Erfolg hätte ihre Realisierung den
polizeilichen Prügelknaben politischen Totalversagens immerhin
etwas Rückhalt vermittelt. Für die Domina des aus Bayern
abgeschobenen Ministers gab und gibt es jedoch ganz andere
Prioritäten.

Angela Merkel weiß nämlich, dass die linksgrüne Hetzmeute für
sie und ihre Politik viel wichtiger ist als verletzte und
gedemütigte Polizeibeamte. Deshalb wies sie ihren ZDF-Sprecher
Steffen Seifert an, unter den Medienvertretern zu verbreiten,
sie werden über die Anzeige noch einmal mit ihrem
Kabinettsmasochisten reden. Sie hätte dieses Gespräch auch
ganz vertraulich führen können, um zum gewünschten Ergebnis zu
kommen. Aber das wollte Merkel ausdrücklich nicht – sie wollte
unbedingt der Hetzmeute signalisieren lassen, auf welcher
Seite sie steht.

Das ist ihr so perfekt gelungen, dass heute zur 75. Wiederkehr

der Gründung der von ihr totalgewendeten Partei in deren
treusorgendem Frankfurter Zentralorgan Robert und Annalena
frohen Kinderherzens schreiben dürfen: „Liebe CDU, alles Gute
zum      Geburtstag!“       Dieser       Glückwunsch      vom
Wunschkoalitionspartner, kein Zweifel, ist hochverdient.

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messe 2017 in Frankfurt.                                  r
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Laut Gedacht #178: Shithole
Stuttgart
Eigentlich ist es nicht mehr lustig: Stuttgart kommt nicht aus
den Schlagzeilen und zwar nicht wegen des lustig-debilen
Dialekts der Ureinwohner dort, sondern wegen des Chaos, der
Randale und der Brutalität. Alex und Aline gehen in dieser
Folge dem amerikanisch-schwäbischen Freundschaftsverhältnis

nach,    rätseln     um    die    geheime    Liebe    unseres
Lieblingsinnenministers       und   erklären    die  aktuelle
Sprachregelung des öffentlich-rechtlichen Kinderfernsehens.

Sprachnachricht          des
Stuttgarter Polizisten: Wird
jetzt der Bote geköpft?
Von EUGEN PRINZ | Einer der Hauptgründe, warum sich die
Politik und der größte Teil der Mainstream Medien mit dem
Narrativ „Partyszene“ in Bezug auf die Stuttgarter
Bürgerkriegsnacht komplett lächerlich gemacht haben, ist die
Sprachnachricht eines der bei den Krawallen eingesetzten
Polizeibeamten, die in den sozialen Netzwerken viral ging. Der
Beamte ließ in dem Tondokument keinerlei Zweifel an der
ethnischen Zusammensetzung des Mobs aufkommen, die er in zwei
Worten zusammenfasste:

 „Nur Kanacken!“

Ein YouTube-Video mit der Sprachnachricht wurde vom Betreiber
der Plattform sofort gelöscht, weil es „gegen die Richtlinien
zu Hassreden („Hate-Speech“) verstößt“. Aber das Internet
vergisst nichts und Ausweichmöglichkeiten gibt es zur Genüge.
Wer sich das Tondokument (nochmal) anhören will, kann das

unter anderem hier tun.

Sprachnachricht autenthisch

In seinem Artikel über die Sprachnachricht sprach der Autor
noch vorsichtig von einem „mutmaßlichen“ Polizeibeamten,
obwohl schon damals ziemlich klar war, dass die Aufnahme mit
hoher Wahrscheinlichkeit authentisch ist.

Inzwischen haben wir Gewissheit. Wie die Stuttgarter
Nachrichten unter der Schlagzeile „Polizei ermittelt wegen
rassistischer Tonspur in eigenen Reihen“ berichten, ist in
dieser Sache mittlerweile die Staatsanwaltschaft involviert
und prüft die strafrechtliche Relevanz des Angelegenheit. Das
Fachdezernat für Amtsdelikte bei der Stuttgarter Polizei ist
mit möglichen dienstrechtlichen Verstößen im Zusammenhang mit
der Aufnahme befasst. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass
der Beamte die Sprachnachricht per WhatsApp an einen Kollegen
geschickt hat. Stefan Keilbach, der       Pressesprecher   des
Polizeipräsidiums Stuttgart meint dazu:

 „Es gibt keinen Grund, davon auszugehen, dass es nicht echt
 ist“

Auch der Urheber ist inzwischen bekannt

Wie die Stuttgarter Nachrichten weiter berichten, wurde
bereits ein Beamter des Polizeipräsidiums Stuttgart als
Urheber der Nachricht identifiziert. Jetzt wird überprüft, ob
ein Fehlverhalten des Polizisten vorliegt. Aber:

  „Unabhängig vom Ausgang der Überprüfung ist es ganz sicher
 nicht unser Stil und nicht in Ordnung, so über Menschen mit
 Migrationshintergrund zu sprechen“

        (Stefan Keilbach, Pressesprecher des Polizeipräsidiums
                                                    Stuttgart)

Was passiert nun mit dem Beamten?

Die interessante Frage lautet nun, mit welchen Konsequenzen
der Polizeibeamte zu rechnen hat. Selbstverständlich kann man
zum gegenwärtigen Zeitpunkt darüber nur spekulieren. Fakt ist
aber:

Jeder Beamte ist zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet und
darf Dritte nicht über dienstliche Vorgänge informieren. Die
Amtsverschwiegenheit gilt nach Auffassung des Autors auch
gegenüber jenen Kollegen des eingesetzten Beamten, die mit dem
Dienstgeschäft nichts zu tun haben.

Es könnte also hier mit dem Versand der Sprachnachricht ein
Verstoß gegen beamtenrechtliche Bestimmungen vorliegen. Dieses
mutmaßliche Fehlverhalten unterliegt dem Disziplinarrecht. Mit
hoher Wahrscheinlichkeit wird der Polizist in Kürze zu einer
anderen Dienststelle abgeordnet werden und dort Dienst
verrichten, bis endgültig über sein Schicksal entschieden ist.
Böse Zungen würden das als „Strafversetzung“ bezeichnen.

Sollte der Beamte vom Dienst suspendiert werden, wäre dies ein
Hinweis darauf, dass man seine Entlassung (Beamtendeutsch:
„Entfernung aus dem Dienst“) anstrebt. Dazu müssten aber schon
massive straf- und dienstrechtliche Vergehen nachgewiesen
werden.

Politik und Medien werden eine große Rolle spielen

Auch wenn das niemand zugeben wird: Der politische und mediale
Druck darf in so einem Verfahren nicht unterschätzt werden.
Sollten sich Politik und Medien auf den Beamten einschießen,
nach dem Motto: „Hängt ihn höher“, hat er sicherlich
schlechtere Karten, als wenn die Sache angesichts der
dramatischen Ereignisse des Einsatzes unter einem milden Licht
betrachtet wird.

Was dem Polizisten sicherlich zum Nachteil gereicht, ist die
von ihm verwendete Bezeichnung „Kanacken“ für Schwarze und

Nafris, da er damit den pauschalen Rassismusvorwürfen gegen
die Polizei Vorschub geleistet hat. Gut möglich, dass die
Disziplinarbehörde schon allein deshalb kräftig hinlangt.

Welche Disziplinarmaßnahmen sind möglich?

Das Disziplinarrecht kennt als mildeste Maßnahme den Verweis.
Dieser wird in die Personalakte eingetragen und kann sich
negativ auf die nächste Beförderung auswirken. Ist der Verstoß
gravierender, kann eine Geldbuße verhängt werden und bei noch
schwereren Verstößen ist eine Kürzung der Dienstbezüge über
einen bestimmten Zeitraum hinweg möglich. Für schwerste
Verstöße sieht das Disziplinarrecht entweder die Zurückstufung
(Degradierung) oder die Entfernung aus dem Dienst (Entlassung)
vor. Die Zurückstufung wirkt sich über einen langen Zeitraum
auf das Gehalt aus, ist aber immer noch besser als der
Rausschmiss.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wissen wir noch zu wenig, um
beurteilen zu können, ob und in welcher Art und Weise der
Beamte belangt wird. PI-NEWS hält Sie auf dem Laufenden.

Jedenfalls haben wir es diesem Polizisten zu verdanken, dass
die Wahrheit über die Vorgänge in Stuttgart sehr schnell ans
Licht gekommen ist und das großangelegte Täuschungsmanöver von
Politik und Medien zum veritablen Rohrkrepierer wurde.

Dafür gebührt dem Beamten unser aller Dank, auch wenn die
Verbreitung der Nachricht wahrscheinlich nicht in seiner
Absicht lag.

Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes

Während sich die Verfehlung des Urhebers der Sprachnachricht
wohl eher im disziplinarrechtlichen, als im strafrechtlichen
Bereich bewegen dürfte, trifft das auf den Empfänger
möglicherweise nicht zu.

Der Polizeisprecher will zwar nicht ausschließen, dass sich