Pro POLIZEI - Polizei Niedersachsen
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pro P OLIZEI INFORMATIONEN FÜR NIEDERSACHSENS POLIZEI Heft März / April – 2016 www.polizei.niedersachsen.de Polizei Extrablatt von 1985 Dunkelfeldstudie 2.0 Fragen zu „Sicherheit“ und „Kriminalität“ Oldenburg Start frei für WSP-Inspektion Strategie 2020 Sonderstrategie „Flüchtlinge“ Karneval „Brunswiek helau – jetzt erst recht!“
Inhalt | Impressum ✘ Titel Dunkelfeldstudie 2.0 – Fragen zu „Sicherheit“ und Kriminalität“ 4 ✘ Aktuell Oldenburg – Start frei für WSP-Inspektion 6 Erasmus+ und Praktika in europäischen Polizeidienststellen 8 Auszeichnung – EUREGIO-Preis für GPT 9 Seite 15 ✘ Niedersachsen Strategie 2020 – Sonderstrategie „Flüchtlinge“ 10 Hilfspolizeibeamte begleiten Großraum- und Schwertransporte 12 Vereidigung – 809 Anwärter leisten Diensteid 14 Mit Horizonte Frauenanteil in Spitzenfunktionen erhöhen 15 Fahndung – erste Erfahrungen mit Twitter 16 Seite 18 Ermittlungseinheiten für Straftaten mit Flüchtlingsbezug 17 Karneval – „Brunswiek helau – jetzt erst recht!“ 18 Geldautomatensprengung – der moderne Banküberfall 20 Elektro-Golf – Funkstreifenwagen mit Potenzial 21 ✘ Sport Oldenburg – Ehrung der Polizeisportler 2015 22 ✘ Intern Seite 24 Standardwaffe – neue Dienstpistole für Niedersachsens Polizei 24 54. Verkehrsgerichtstag – MPU und „Dashcams“ im Fokus 26 Titelbild: Fragebögen zur Dunkelfeldstudien 2.0 © Oppermann Seite 26 Impressum proPolizei XXXI. Jahrgang Herausgeber: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Lavesallee 6, 30169 Hannover Verantwortlich: Philipp Wedelich, Vertreterin: Nadine Bunzler Redaktion: Christian Cernak, Frank Federau, Sabine Hoffmann, Elena Lindert, Matthias Mendel, Svenja Mischel, Dorit Schröder, Sven Thielert, Doris Wollschläger Anschrift der Redaktion: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Redaktion proPOLIZEI, Postfach 221, 30002 Hannover Tel. 05 11/1 20- 60 44 oder - 62 59, Fax 05 11/ 120- 65 55, E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de Konzept, Layout und Satz (DTP): @ktuell Redaktionsbüro Draxler, Im Lohe 13, 29331 Lachendorf Tel. 0 51 45/98 70- 0, E-Mail: draxler@t-online.de Druck: Sedai-Druck GmbH & Co. KG, Böcklerstr. 13, 31789 Hameln Alle in proPOLIZEI veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Heraus- gebers oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält sich vor, Leserzuschriften (gegebenenfalls in gekürzter Form) zu veröffentlichen. 2 proPolizei Heft 2/2016
Editorial Liebe Kolleginnen und Kollegen! D roht uns wirklich ein Anschlag? „Wie sicher leben wir in unserer Stadt?“ So oder ähnlich wird man Sie als Angehörige der Polizei in den vergangenen Wochen und Monaten nach den Anschlägen von Paris und der Länderspielabsage in Hannover gefragt haben, ob unmittelbar aus dienstlichem Anlass oder im privaten Umfeld. Nun ist die bundesweit abgestimmte Beschreibung von der „hohen abstrakten Gefahr, die sich jederzeit auch in Deutschland konkretisieren kann“, uns mittlerweile in Fleisch und Blut übergegangen – aber sie betrifft auch nur den professionellen Umgang mit dieser Fragestellung. Menschliche (Un-) Sicherheitsgefühle sind damit noch lange nicht wegdiskutiert. Rein rechnerisch gehen mittlerweile pro Tag zwei Hinweise auf bevorstehende Anschläge beziehungsweise eingereiste islamistische Täter bundesweit bei den Sicherheitsbehörden ein. Akribische Abarbeitung und Ausnutzung aller polizeilichen Ermittlungsmöglichkeiten sowie eine anschließende analytische und verantwortungsbewusste Gefährdungseinschätzung müs- Uwe Kolmey sen die Folge sein. Präsident Landes- Der uns allen vermittelte Grundsatz vom „Vorrang der Gefahrenabwehr“, von der „vor- kriminalamt nehmsten Aufgabe der Polizei“ bekommt dadurch eine ganz besondere Bedeutung in anderen Niedersachsen Dimensionen! Denn letztlich muss es uns als Polizei darum gehen, mit allen Möglichkeiten Gefahren und Schaden für die Menschen in unserem Land abzuwenden! Diese Herausforde- rung wird uns noch viele Jahre intensiv personell fordern, belasten und zu entsprechenden Prioritätensetzungen führen. Aber zurück zum Stichwort „Sicherheitsgefühl“: Im Jahr 2015 wurde durch das LKA zum zweiten Mal nach 2013 eine Dunkelfeldbefragung durchgeführt. Über 20.000 repräsentativ ausgesuchte Bewohner Niedersachsens haben uns geantwortet und ihre persönlichen Er- fahrungen und Einschätzungen zu Sicherheit, Opferwerdung, Anzeigeverhalten und auch Einschätzung der Polizei mitgeteilt. Details zur Studie, zu den Ergebnissen und zum Vergleich der beiden Befragungswellen finden Sie in dieser Ausgabe von „proPOLIZEI“! Herzlichst Ihr Foto: MI Heft 2/2016 proPolizei 3
Titel Dunkelfeldstudie 2.0 Befragung zu den Themen „Sicherheit“ und „Kriminalität“ Licht ins Dunkel der Kriminalität und Einwohner ab 16 Jahren zu indivi- ein Rücklauf von 47,4 Prozent erreicht, bringen – das ist ein erklärtes Ziel duellen Opfererfahrungen und Gründen lag dieser in der zweiten Welle schon bei der Befragung zu Sicherheit und für die Anzeige beziehungsweise Nicht- 51,1 Prozent (20.438 eingegangene Fra- Kriminalität in Niedersachsen, die anzeige von Straftaten, verschiedenen gebögen) – ein für eine solche schriftli- im Frühjahr 2015 zum zweiten Dimensionen der Kriminalitätsfurcht che Befragung außerordentlich gutes Mal durch das Landeskriminalamt oder der Bewertung der Polizei und ihrer Ergebnis. Mit der zweiten Befragungs- Niedersachsen durchgeführt Arbeit befragt. Die Bereitschaft in der welle sind nun erstmalig Vergleiche über wurde. Bevölkerung, die Polizei durch eine Teil- die Zeit möglich, da Referenzwerte vor- nahme an der Befragung zu unterstützen, liegen. Die Ergebnisse sind repräsentativ Wie bei der ersten Befragungswelle war erneut sehr groß. für jede Polizeidirektion nach Alter und wurden erneut 40.000 Einwohnerinnen Wurde in der ersten Befragung schon Geschlecht. 4 proPolizei Heft 2/2016 Grafik: Polizei
Titel Die Kernbefunde der Studie die Menschen, nachdem sie sich lassen sich wie folgt zusammen- an die Polizei gewendet haben, fassen: Informationen über den Fort- Die Kriminalitätsfurcht ist gang ihres Anliegens: Vier von insgesamt gering und hat sich zehn Opfern fanden (eher) nicht, seit der ersten Befragungswelle dass die Polizei sie auf dem noch verringert. Dies gilt für alle Laufenden gehalten hat! Dies gemessenen Dimensionen – die sind nur einige Aussagen der Befürchtung einer Opferwer- Studie. dung, die Wahrscheinlichkeits- Ein erster Bericht zu den Kern- einschätzung einer Opferwer- befunden ist online auf der dung sowie die raumbezogene Seite des LKA Niedersachsen Kriminalitätsfurcht. unter (www.lka.niedersachsen. Die Sicherheitslage in Bezug de) abrufbar. auf die allgemeine Kriminalität, Die Datenauswertung ist je- die abgefragt wurde, unterliegt Die Nachwirkungen von Straftaten sind doch mit diesem Bericht längst nicht ab- keinen wesentlichen Veränderungen. vor allem auf der emotionalen Ebene zu geschlossen. Die Möglichkeiten eines Schwere Delikte wie Raub, Körperver- suchen. Negative emotionale Folgen über- Zeitvergleichs, die Größe des Datensatzes letzung oder Sexualdelikte sind noch wiegen selbst bei Körperverletzungen die (mehr als 40.000 ausgefüllte Fragebögen, immer vergleichsweise selten (nur 0,5 gesundheitlichen und beim Diebstahl die Angaben zu mehr als 50 Fragen und hun- Prozent, 1,9 Prozent beziehungsweise 1,5 finanziellen Folgen! Sexualdelikte und derten Einzelitems) sowie die Tatsache, Prozent der Befragten gaben eine entspre- Wohnungseinbrüche weisen das stärkste dass andere Bundesländer teilweise iden- chende eigene Opferwerdung an). Der Ausmaß an Folgen für die Befragten auf. Anteil von durch Diebstahl betroffenen Die Wahrnehmung der Polizei und ihrer tische Befragungen orientiert am nieder- Personen nimmt analog zur PKS zu (11,7 Arbeit hat sich verschlechtert. Zwar stellt sächsischen Beispiel durchgeführt haben Prozent statt 10,9 Prozent), die Betroffen- die weit überwiegende Zahl der Menschen und dadurch weitere Referenzen vorlie- heit durch die durch die Befragten ange- der Polizei ein gutes bis sehr gutes Zeug- gen, machen deutlich, dass noch eine gebenen Cybercrime-Delikte ist dagegen nis aus, aber der Anteil jener, die über ihre Vielzahl von Detailanalysen notwendig rückläufig (11,6 Prozent statt 12,5 Pro- Antworten Kritik formulieren, ist signi- und möglich sind! zent). fikant gestiegen. Insbesondere vermissen Alexander Gluba | fed Fotos: MI (1), Polizei (1) Heft 2/2016 proPolizei 5
Aktuell PD Oldenburg Minister gibt Start frei für Wasserschutzpolizeiinspektion A m 14. Januar war es end- lich so weit: der nieder- sächsische Innenminister Boris ben der Verwaltung und Technik. Noch erfolgen diese Arbeiten vom bisherigen Sitz der WSP Pistorius überreichte POR Jörg „Küste“, von Wilhelmshaven aus, Beensen symbolisch ein Steuer- geplant ist in Kürze ein Umzug in rad und gab damit offiziell den die Räumlichkeiten der Polizei- Start frei für die neue Wasser- inspektion Oldenburg-Stadt/ schutzpolizeiinspektion (WSPI) Ammerland. Damit werden die bei der Polizeidirektion Olden- Fachkompetenz der Polizeidirek- burg. tion Oldenburg bei maritimen Auf den Tag genau neun Mona- Bedrohungslagen und die Fach- te zuvor hatte Pistorius dem Prä- kompetenz der neuen Wasser- sidenten der Polizeidirektion Ol- schutzpolizeiinspektion mit der denburg, Johann Kühme, den Koordinierungsstelle WSP für die Auftrag erteilt, die Integration der WSP-Stationen im Binnenland Wasserschutzpolizei „Küste“ in am Standort Oldenburg gebün- die PD Oldenburg umzusetzen. delt. Als Ergebnis steht heute die Was- Zu der WSPI gehören die Was- serschutzpolizeiinspektion unter serschutzpolizeistationen Emden, dem Dach der PD Oldenburg, die Wilhelmshaven, Brake und Stade den Mitarbeiterinnen und Mit- sowie die WSP-Leitstelle in Cux- arbeitern eine neue organisatori- haven. Von Wilhelmshaven aus sche Heimat und Möglichkeit der wird weiterhin rund um die Uhr Identifikation bietet. Dienst versehen und somit eine Zum Leiter der WSPI wurde der ständige Erreichbarkeit der Fach- bisherige Leiter Einsatz der WSP kräfte gewährleistet. In Norddeich wird eine Außen- „ K ü s t e “ , POR stelle der WSPSt Emden eingerichtet, Jörg Beensen, von bei der ein gut motorisiertes Schlauch- Minister Pistorius boot stationiert sein wird. Damit wird es ernannt. Unter für die Kolleginnen und Kollegen bei fast Beensens Feder- allen Wasserständen möglich sein, mit führung verfolgt einer Besatzung von zwei Personen, die ein eigenständig Inselhäfen zu erreichen. Insgesamt kön- arbeitender Stab nen dadurch Anfahrtszeiten verkürzt die Aufgaben der werden und es bleibt mehr Zeit für die Prävention, Ge- Erledigung der Kernaufgaben als kom- fahrenabwehr, die petenter Ansprechpartner. Verfolgung von Die aktuell vorliegende „Seeverkehrs- Straf-und Ord- prognose 2025“ aus dem Bundesminis- nungswidrigkei- terium für Verkehr, Bau und Stadtent- ten sowie Aufga- wicklung kommt zu dem Ergebnis, dass 6 proPolizei Heft 2/2016 Fotos: Polizei
Aktuell sowohl die deutschen Seehäfen als auch die Anbindung der Wasserschutzpolizei die Rheinmündungshäfen sich weiterhin in Küstennähe zu vielfältigen Synergie- dynamisch entwickeln werden. Dies effekten führe. Er hob hervor, dass POR stellt alle Wasserschutzpolizeien vor Beensen das heutige Bild der Wasser- neue Herausforderungen, denn die ma- schutzpolizei bereits in erheblichem ritime Sicherheit muss auch bei steigen- Maß mitgestaltet habe, so auch als dem Schiffsverkehr gewährleistet sein. Leiter der Projektgruppe „Organisa- Zielsetzung sind hier vorrangig die Eli- tionsüberprüfung der WSP Niedersach- minierung von Substandardschiffen und sen“. Im Rahmen dieser Arbeit sei das das Erreichen höherer Sicherheitsstan- Grundkonzept für die heutige Organisa- dards. tionsform der WSP entstanden. Aber auch der Schutz der Meeresum- Auch der Leiter der WSP-Schule welt steht weit oben auf der Agenda: der Hamburg, Ltd. PD Hermann Martin, Nationalpark Niedersächsisches Watten- lobte den bisherigen Einsatz und das meer feiert in diesem Jahr sein 30jähri- große Engagement von Beensen für die ges Bestehen. Dies ist ein Arbeitsraum Belange der Wasserschutzpolizei. Als der WSP, in dem Natur und Zivilisation Geschenk überreichte er ein Bild und auf engstem Raum nebeneinander exis- führte dazu aus, dass Jörg Beensen sym- tieren. Die norddeutsche Küste und die bolisch als Leuchtturm für seine Mit- ostfriesischen Inseln stellen mit ihrem arbeiterinnen und Mitarbeiter diene. Klima, der Tide und der reizvollen Land- erneuert und generalüberholt worden, Polizeipräsident Kühme brachte zur schaft einen einmaligen Lebensraum dar. die Ausstattung reicht vom neu ange- Freude aller Gäste die erste von Jörg Inmitten dieser Urlaubslandschaft zu schafften, 300 PS starken Schlauchboot Beensen sichergestellte Ölprobe mit und arbeiten und dabei auf moderne Füh- bis zum großen, 30 Meter langen Küs- lobte sowohl die Organisations- als auch rungs- und Einsatzmittel zurückgreifen tenboot mit Schlafplätzen für Mehrta- die Personalentscheidung als „eine rich- zu können, zeichnet die Arbeit der Was- gesfahrten. tige und gute oder man kann auch sagen serschutzpolizei aus. Pistorius machte im Rahmen der Feier- eine richtig Gute!“ Der Bootspark ist in den letzten Jahren stunde den gut 60 Gästen deutlich, dass Ann-Christin Mönckmeier Foto: Polizei Heft 2/2016 proPolizei 7
Aktuell Welcome! Bienvenidos! Witamy! Welkom! Välkommen! Erasmus+-Praktika in europäischen Polizeidienststellen Obwohl die Absolventinnen und Ab- solventen das Praktikum als ausgebilde- te Polizeivollzugsbeamte antreten, geht es hierbei nicht um eine Einsatzunter- stützung. Ziel ist vielmehr, die Facetten, Unterschiede und Gemeinsamkeiten der polizeilichen Arbeit in anderen Ländern kennenzulernen – und darüber hinaus auch Land, Leute und Kultur. So, wie man es nur kann, wenn man über einen gewissen Zeitraum in einem anderen Land lebt und arbeitet. Viele Länder haben sich sehr interes- siert gezeigt und entsprechende Prakti- kumsplätze angeboten. Das Programm PK Florian Hermes bei einem Einsatz im Fußballstadion von Valladolid, dem Regierungssitz des Aufenthaltes wird vorab gemeinsam der autonomen Region Kastilien-Leon (Spanien) zwischen allen Beteiligten schriftlich festgelegt. Wesentlich ist, dass zur qua- litativen Absicherung ein fester An- S echs Absolventinnen und Absol- venten der Polizeiakademie hatten im Oktober und November letzten Jahres diums, sondern auch innerhalb eines Jahres nach erfolgreich bestandener Prüfung möglich. Von insgesamt 20 sprechpartner in allen dienstlichen und alltäglichen Fragen während des Aufent- haltes in der Partnerinstitution zur Ver- Gelegenheit, ein zweimonatiges Prakti- Kandidatinnen und Kandidaten für ein fügung steht. Kenntnisse der Landes- kum in verschiedenen europäischen jeweils zweimonatiges Praktikum wur- sprache sind nicht in jedem Fall Polizeidienststellen durchzuführen. Er- den sechs Bewerberinnen und Bewerber Voraussetzung, fundierte Englisch- möglicht wurde dies durch die Teilnahme ausgewählt. Kenntnisse jedoch unverzichtbar. der Polizeiakademie am „Erasmus+“- Dies waren die Polizeikommissarinnen Die Einsatzbereiche in den verschie- Programm der Europäischen Union für und -kommissare Rieke Wanagas (Bris- denen Polizeibehörden waren sehr unter- die allgemeine und berufliche Bildung. tol/England), Vanessa Münch (Opole/ schiedlich und abwechslungsreich. Die Schwerpunkt des Programms ist die Polen), Johanna Hollo (Groningen/ Praktikantinnen und Praktikanten durch- Förderung von internationaler Mobilität. Niederlande), Esther Leopold (Sundsvall liefen in ihren Dienststellen die unter- Bereits seit 2010 beteiligt sich die / Schweden) sowie Florian Hermes (Val- schiedlichen Aufgabenbereiche und Polizeiakademie Niedersachsen am ladolid/Spanien) und Tobias Glander nahmen an Einsätzen, wie zum Beispiel „Erasmus+“-Programm und konnte da- (Ystad/Schweden). bei Sportveranstaltungen, Verkehrskon- durch für Studierende beziehungsweise Die Praktikumsplätze werden vom trollen oder Demonstrationen, teil. Absolventen sowie Angehörige des Dezernat für Internationale Beziehungen Außerordentlich beeindruckt zeigten Akademiepersonals Auslandsaufenthal- der Polizeiakademie organisiert und die sich alle von der Gastfreundschaft und te als Hospitationen oder Praktika bei Betreuung wird über den gesamten Zeit- Unterstützung der Kolleginnen und Kol- den europäischen polizeilichen Koope- raum gewährleistet. Darüber hinaus kann legen vor Ort. Das hat wesentlich dazu rationspartnern realisieren. aus den bewilligten Fördermitteln ein beigetragen, dass die Praktikantinnen Praktika sind nach dem Erasmus+ monatlicher Zuschuss an die Praktikan- und Praktikanten nach eigener Aussage Programm nicht nur während des Stu- ten gezahlt werden. fachlich und persönlich von diesem Auf- 8 proPolizei Heft 2/2016 Foto: Polizei
Aktuell Grenzüberschreitendes Polizeiteam mit EUREGIO-Preis 2016 ausgezeichnet Der diesjährige „People-to-People-EUREGIO-Preis“ wurde Seit 2008 zeichnet die Mitgliederversammlung der EURE- beim Neujahrsempfang der EUREGIO in der Bürgerhalle in GIO Menschen und Initiativen aus, die sich in besonderem Gronau an das Grenzüberschreitende Polizeiteam (GPT) ver- Maße für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit eingesetzt liehen. Das GPT ist ein Zusammenschluss zwischen der Ko- haben. Als Vertreter der beteiligten Behörden nahmen unter ninklijken Marechaussee (NL), der Politieeenheid Oost-Ne- anderem der Osnabrücker Polizeipräsident Bernhard Witthaut derland (NL), der Bundespolizeidirektion Hannover, der und der niederländische Koordinator des Teams, John de Lee- Polizeidirektion Osnabrück (Niedersachsen) und der Kreis- uw, den Preis entgegen. polizeibehörde Borken (Nordrhein-Westfalen). Nadine Kluge-Gornig enthalt profitiert haben, was die Motiva- auch für die zukünftige Polizeiarbeit aus anderen Ländern für vergleichbare tion für den gewählten Beruf zusätzlich knüpfen zu können, das möchte keiner Praktika in niedersächsischen Dienst- positiv beeinflusst hat. der Praktikantinnen und Praktikanten stellen. Die Polizeiinspektion Oldenburg- Fazit der Teilnehmer: Unterschiedliche mehr missen. Stadt / Ammerland hat sich bereit erklärt, Arbeitsweisen in den einzelnen Ländern Erasmus+ ist ein europäisches Pro- von März bis April 2016 zwei Erasmus+ kennenzulernen, voneinander lernen zu gramm, das auf Gegenseitigkeit basiert Praktikanten aus Estland aufzunehmen. können und Kontakte und Netzwerke und so gibt es natürlich auch Anfragen Heike Petry Foto: Polizei Heft 2/2016 proPolizei 9
Niedersachsen Workshop Sonderstrategie „Flüchtlinge“ in die Strategie 2020 eingebunden E nde Januar hat das Landespolizei- präsidium (LPP) den zweitägigen Strategie-Workshop 2016 in Bad Pyr- wichtig, damit herausragende Lageent- wicklungen in die Strategie eingebunden werden können“, so Moderator Michael sowie die Ergebnisse der periodischen Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterbe- fragung. mont durchgeführt. Die Strategiepatin- Hasselmann. Die Moderatoren der Veranstaltung, nen und Strategiepaten haben sich hier- Nach einer anfänglichen Begrüßung Dr. Lars Wistuba und Michael Hassel- bei wiederum intensiv mit den Inhalten durch Landespolizeipräsident Uwe Bi- mann, stellten zunächst den Veranstal- der Strategie 2020 auseinandergesetzt. nias ging es für die Teilnehmer an die tungsablauf vor, bevor Linda Appelhoff Hieran wird deutlich, dass die Strategie Schwerpunkte des diesjährigen Strate- vom Strategieteam die Anwesenden mit 2020 kein absolut starres Gebilde ist. gie-Workshops. Dabei handelte es sich einem Kurzvortrag in die Thematik Son- „Eine gewisse Form der Flexibilität ist um die Sonderstrategie „Flüchtlinge“ derstrategie „Flüchtlinge“ einführte. 10 proPolizei Heft 2/2016 Foto: Polizei
Niedersachsen Linda Appelhoff (l.) und Franziska Ewert vom Team Strategie 2020 In einem weiteren Schritt befassten wurde festgehalten, dass weitere An- Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich die Teilnehmer in zwei Arbeitsgrup- passungen der strategischen Ziele inner- des Workshops lobten in der abschlie- pen mit der Fragestellung, in welcher halb der Strategie 2020 nicht erforderlich ßenden Bewertung besonders „die offe- Weise die Inhalte der Sonderstrategie seien. Die in diesem Zug neu zu gene- ne, kritisch-konstruktive und vertrauens- „Flüchtlinge“ in die Strategie 2020 ein- rierenden strategischen Maßnahmen volle Diskussionskultur“. gebunden werden können. waren umfänglich von den bestehenden Mit einem Vortrag des Polizeiseelsor- In der abschließenden Diskussion strategischen Zielen im Zielfeld Arbeits- gers in der Polizeidirektion Oldenburg, haben sich dann die Strategiepatinnen welt erfasst. Axel Kullik, zu den Werten unserer und -paten dafür ausgesprochen, die Ein wesentlicher Aspekt, der jedoch Strategie 2020 endete der diesjährige polizeilichen Herausforderungen der ausgemacht und als strategische Maß- Strategie-Workshop des LPP. Kullik: Zuwanderungsbewegung zum Gegen- nahme in besagtes Zielfeld eingeflossen „Die Werte einer Strategie können Sie stand eines zusätzlichen strategischen ist, lautet „Neue Beteiligungswege prü- nicht verordnen. Sie können nur die Ziels im Zielfeld Sicherheit zu machen. fen und implementieren“. Dahinter ver- Menschen in der Organisation immer Diesen Weg waren bereits im Vorfeld die birgt sich die Absicht, Ihre Beteiligungs- wieder einladen, diese als ihre Werte Polizeidirektionen Hannover und Olden- und Mitgestaltungsmöglichkeiten als anzunehmen!“. burg gegangen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Am Ende des Workshops bedankte Nach einem weiteren Vortrag von Dr. Organisation noch stärker auszugestal- sich Uwe Binias ausdrücklich bei Dr. Heike Matthias-Ripke und Norbert ten. Lars Wistuba für dessen langjährige Kueß, in dem es um die Vorstellung der engagierte Arbeit für die Strategie 2020. wesentlichen Ergebnisse der Mitarbeite- Wistuba wird das Landespolizeipräsi- rinnen- und Mitarbeiterbefragung ging, Vorankündigung dium zum 18. April in Richtung Landes- haben sich zwei der vier Arbeitsgruppen mit diesen Ergebnissen auseinanderge- Aktuell arbeiten wir an einem kriminalamt verlassen. Gleichzeitig hieß setzt. Newsletter zur Strategie 2020 Uwe Binias dessen Nachfolger, Michael Die Gruppe der Moderatorinnen und Hasselmann, als neuen Referenten für – näheres folgt in Kürze Moderatoren für die vier Arbeitsgruppen Strategie im Landespolizeipräsidium wurde schließlich mit Denny Müller vom herzlich willkommen. Strategieteam im LPP Strategieteam komplettiert. Im Ergebnis Strategieteam im LPP Foto: Polizei Heft 2/2016 proPolizei 11
Forschungsprojekt Begleitung von Großraum- und Schwer S eit 2010 hat die Belastung durch die Begleitung von Großraum- und Schwertransporten (GST) sukzessive auf Hilfspolizeibeamtinnen und -beamte, vorsieht. Grundlage hierzu ist § 95 Nds. SOG, der diese Aufgabenübertragung Begleitung gebunden waren, können nun ihre originären Aufgaben wahrnehmen. Während der zunächst zweijährigen zugenommen. Allein 2014 wurden ermöglicht. Pilotphase werden im Rahmen des For- 19.563 Transporte durch Kolleginnen Nachdem bereits Bundeskanzlerin Dr. schungsprojektes durch die Polizeiakade- und Kollegen begleitet, was eine Zu- Angela Merkel im Zuge der aktuell für mie zirka 60 Personen in einem viertägi- nahme von mehr als 13 Prozent im Ver- die Polizei deutschlandweit angespann- gen Seminar beschult. Nach bestandener gleich zum Vorjahr entspricht. Das be- ten Lage, Auflagen, Standards und Ab- schriftlicher Prüfung können diese Perso- deutet etwa 50 Transporte pro Tag, die läufe unter anderem in diesem Aufgaben- nen durch die Polizeibehörden zu Hilfs- von entsprechend vielen Streifenwagen bereich zu prüfen und Ausnahmen polizeibeamtinnen und -beamten bestellt begleitet werden mussten. zuzulassen, forderte, bestellt Nieder- werden. Daraufhin dürfen diese die Trans- Diese Zahlen haben das Niedersächsi- sachsen ab März als erstes Bundesland portbegleitung eigenverantwortlich über- sche Ministerium für Inneres und Sport Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter priva- nehmen. bereits im Juni letzten Jahres veranlasst, ter Begleitfirmen zur Durchführung von Voraussetzung ist dafür jedoch unter die rechtlichen Voraussetzungen zu prü- GST zu Hilfspolizeibeamtinnen und anderem eine mindestens dreijährige fen, um diese Aufgabe auf andere zu -beamten. Mit diesem Projekt erhofft berufliche Erfahrung. Wir erhoffen uns übertragen. man sich eine spürbare Entlastung, um dadurch von dem schon vorhandenen Daraufhin wurde im Auftrag des dringend benötigtes Polizeipersonal Erfahrungsschatz der geübten Begleite- Staatssekretärs im MI, Stephan Manke, wieder „auf die Straße“ bringen zu kön- rinnen und Begleiter zu profitieren. Die ein Konzept entwickelt, welches die nen. Bewerber müssen zudem ein polizeili- Wahrnehmung der Aufgaben im Zusam- Die Streifenwagenbesatzungen die ches Führungszeugnis sowie einen Aus- menhang mit der Begleitung von GST zum Teil über mehrere Stunden für eine zug aus dem Fahreignungsregister vor- 12 proPolizei Heft 2/2016 Foto: Polizei
rtransporten durch Hilfspolizeibeamte legen, in dem maximal zwei Punkte Befugnisse für den Bereich der Verkehrs- Sollten dennoch Situationen auftreten enthalten sein dürfen. regelung. Zudem dürfen sie ausschließ- die die Hilfspolizeibeamten im Rahmen Für die Ausübung ihrer Tätigkeit wer- lich in Niedersachsen tätig werden. ihrer Befugnisse nicht regeln können, den sie mit einer gelben fluoreszierenden Dennoch handelt es sich bei diesen sind sie gehalten die „richtige“ Polizei Schutzjacke mit der Aufschrift „Hilfs- Personen um Hilfskräfte der Polizei, deren zu verständigen. Gleichwohl kann bei polizei“ ausgestattet. Des Weiteren er- Weisungen im Verkehr unbedingt Folge zu Fehlverhalten die Hilfspolizeieigen- halten sie einen beleuchteten Anhalte- leisten ist. Hier werden keine Schwierig- schaft widerrufen werden. stab sowie vier Magnetschilder keiten für die Verkehrsteilnehmer hinsicht- Das Projekt kann die polizeiliche Be- „Hilfspolizei“ zum Anbringen an das lich der Erkennbarkeit des GST gesehen. gleitung nicht komplett ersetzen, son- Begleitfahrzeug. Erfahrungen zeigen, dass das gut geschul- dern soll sie zunächst während der Die Hilfspolizeibeamtinnen und tes Begleitpersonal mit ihren Fahrzeugen zweijährigen Pilotphase reduzieren. -beamten werden verpflichtet bei ihrer genauso qualifiziert ist, die Verkehrsteil- Zudem soll es als Übergangslösung Tätigkeit ihren Dienstausweis bei sich nehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf verstanden werden, bis der Bund eine zu führen und berechtigten Personen auf die Gefahrenstelle GST aufmerksam zu entsprechende Regelung getroffen hat, Verlangen, zum Beispiel im Rahmen machen, wie der derzeit vorrausfahrende um die Begleitung der GST gänzlich auf einer Kontrolle des GST durch Polizei- Streifenwagen. Die Begleitfahrzeuge des private Unternehmen in Form der Be- vollzugsbeamtinnen und -beamten, aus- Transportes sind mit Verkehrszeichen und leihung zu übertragen. Eine Bund-Län- zuhändigen. gelber Warnleuchte ausgestattet und von der-Arbeitsgruppe hat hierzu bereits dem Die Hilfspolizeibeamtinnen und -beam- den Verkehrsteilnehmerinnen und -teil- Bundesministerium für Verkehr und di- ten werden ausnahmslos für die Beglei- nehmern gut zu erkennen – sie werden gitale Infrastruktur (BMVI) einen Be- tung von GST bestellt und erhalten dem- „von Haus“ aus mit einem Schwertransport richt vorgelegt. entsprechend lediglich eingeschränkte in Verbindung gebracht. Ulrike Krupitzer Heft 2/2016 proPolizei 13
Niedersachsen Vereidigung Anwärter leisten ihren Diensteid V or großartiger Kulisse haben am 15. Januar 809 niedersächsische Polizeikommissarsanwärterinnen und -anwärter ihren Diensteid in Hannover geleistet. Innenminister Boris Pistorius ließ die künftigen Polizeibeamten schwören, das Grundgesetz für die Bun- desrepublik Deutschland, die Nieder- sächsische Verfassung und die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und ihre Amtspflich- ten gewissenhaft zu erfüllen. Nach ihrem Studium werden große Herausforderungen, möglicherweise auch besondere Gefahrenlagen, auf die Polizeikommissarinnen und -kommissa- re zukommen, gerade vor dem Hinter- grund der aktuellen Geschehnisse in Paris, Istanbul und auch in Köln. In seiner Rede betonte Pistorius: „In Zeiten dynamischer gesellschaftlicher und sicherheitspolitischer Entwicklun- nahmslos den Lauf bestanden. Das Insgesamt sind im vergangenen Jahr gen entstehen auch immer wieder neue macht Mut und gibt Zuversicht, auch zum 1. Oktober 362 Frauen und 447 Anforderungen an die Arbeit der Polizei. denen, die nicht so schnell unterwegs Männer eingestellt worden. 103 von ih- Dabei gilt aber eines immer und unein- sind.“ nen haben einen Migrationshintergrund. geschränkt: Gewalt hat keinen Platz in Die erklärte Absicht des Direktors der Damit befinden sich 2.052 Studierende unserem Land.“ Der Innenminister ist Polizeiakademie Niedersachsen, Dieter auf dem Polizeicampus in Nienburg sicher, dass die Polizeiakademie ihre Buskohl, ist es deshalb auch, die Studie- (572), Oldenburg (720) und Hann. Mün- Studierenden auf die Herausforderungen renden „fit“ zu machen, wie er es nennt: den (760), wobei Oldenburg ab diesem ihres späteren Berufslebens ausgezeich- „Wir sorgen dafür, dass Sie mit fachli- Jahr der personalstärkste Studienort der net vorbereitet. cher und sozialer Kompetenz eigenver- Polizeiakademie wird. Dies bestätigten Sarah Marie Gäthke antwortlich ihre polizeilichen Aufgaben Erstmalig werden seit Bestehen der (18) und Julius Zobel (22), beide kleines erfüllen können.“ Bildungseinrichtung bereits zum 1. Ap- Bild oben eigenverantwortlich: „Es ist Rund 3.000 Angehörige und Freunde ril 175 Anwärterinnen und Anwärter im ein tolles Gefühl im Team der großen sowie zahlreiche Ehrengäste nahmen an Rahmen eines zusätzlichen Einstellungs- Polizeifamilie aufgenommen zu wer- der Feier in der SwissLife Hall teil. Ab- termins dort ihre Ausbildung beginnen, den.“ Gäthke weiter: „Außerdem haben gerundet wurde das Programm mit bevor dann am 1. Oktober 2016 weitere wir uns beim 5.000 Meter Testlauf die einem Grußwort der Kirchen – vom 850 Anwärter in allen drei Studienorten unterschiedlichen Leistungsstände unse- Landespolizeidekan der Katholischen eingestellt werden. rer Studiengruppe vor Augen geführt. Polizeiseelsorge Niedersachsen, Bernd Die dann im laufenden Jahr insgesamt Wir berechneten im Vorfeld die benötig- Wübbeke, und der stimmungsvollen 1.025 eingestellten Anwärterinnen und te Rundenzeit und achteten schließlich Musik des Polizeiorchesters Niedersach- Anwärter werden voraussichtlich in einer darauf, dass niemand zurückfiel. Die sen unter der Leitung von Thomas Boger. gemeinsamen Feierstunde von Innen- Schnelleren unterstützten die Langsame- Regelrecht unter die Haut ging das Vor- minister Boris Pistorius vereidigt wer- ren und motivierten sie bis über die tragstück „Gabriellas Song“ der Solistin den. Ziellinie. Im Ergebnis haben wir aus- Joscheba Schnetter. Dorit Schröder 14 proPolizei Heft 2/2016 Foto: Polizei
Niedersachsen Polizei und Wirtschaft Mit „Horizonte“ Frauenanteil in Spitzenfunktionen erhöhen „H orizonte“ steht für ein Füh- rungskräfteentwicklungspro- gramm. Ziel ist es, den Frauenanteil von war auch Landespolizeipräsident Uwe Binias anwesend. Binias zeigte sich begeistert und dank- läufe und bei der Erörterung von Prob- lemstellungen auf dem Weg in ein Spitzenamt. Währens des Durchlaufs Polizei und Wirtschaft in Spitzenfunk- te den Teilnehmerinnen: „Frauen gehö- werden unter anderem eine Seminar- und tionen zu erhöhen und den Frauen die ren wie Männer in Spitzenpositionen von Trainingsreihe, kollegiale Beratung so- notwendigen Kompetenzen für das ge- Organisationen, nur so kann die gesam- wie Coaching angeboten. hobene Management vermittelt. te Organisation noch besser werden!“ Ein Programm der Polizei, das gemein- Erstmalig ist das Programm von der In seinem Impulsvortrag betonte der sam mit der Wirtschaft durchgeführt wird, Polizeiakademie Niedersachsen landes- wohl bekannteste „Personaler“ Deutsch- wirft Fragen auf. Was haben Polizei, weit und organisationsübergreifend aus- lands, der ehemalige Telekom-Vorstand Wirtschaft, Dienstleistungssektor und geschrieben worden. Bei großer Nach- sowie Personalvorstand und Arbeitsdi- Verwaltung gemeinsam? Mehr als man frage konnten schließlich 24 Frauen und rektor der Continental AG, Thomas denkt – zum Beispiel ein geringer Frauen- 24 strategische Beraterinnen und Bera- Sattelberger: „Über Jahrzehnte ist die anteil in höheren Führungspositionen und tern einen Zuschlag erhalten. Es betei- Unternehmenskultur in Deutschland eine im gehobenen Management, trotz zahl- ligten sich neben der Polizei Nieder- reine Männerkultur gewesen. Dabei reicher eigener Programme. sachsen Firmen wie beispielsweise die können Frauen richtig gut führen.“ Die Initiatoren von „Horizonte“ gehen davon aus, dass größere – und männlich geprägte – Organisationen im Wesent- lichen gleich oder zumindest ähnlich funktionieren. Die Ausübung formaler und informeller Macht, der gezielte Ein- satz von Beziehungen und Netzwerken sind in der Wirtschaft ebenso erfolgreich wie im Öffentlichen Dienst. Mikropoli- tische Instrumente und Taktiken unter- scheiden sich nicht wesentlich. Neu ist das große Interesse an einer Zusammen- arbeit. Wie geht es nun weiter? In den kom- menden Monaten bietet die Polizeiaka- Continental AG, Sennheiser electronic, Abgerundet wurde die Veranstaltung demie Niedersachsen den Teilnehmerin- die Deutsche Messe AG und die Uni- durch die Einlagen der Kabarettistin nen ein- und zweitägige Seminare versitätsmedizin Göttingen, um nur ei- Sabine Domogala aus Bonn. beispielsweise zu den Themen Aufstiegs- nige zu nennen. Im Rahmen dieses rund 14 Monate kompetenz, Grundlagen der Strategie- Die Auftaktveranstaltung „Horizonte“ andauernden Programms wird jede Teil- entwicklung sowie Planung und Steue- fand am 1. Februar in den Räumen der nehmerin durch eine strategische Bera- rung strategischer Prozesse. Auch für die Sparkasse Hannover mit rund 200 Gäs- terin oder einen strategischen Berater strategischen Beraterinnen und Berater ten und einigen Medienvertretern statt. einer Partnerorganisation begleitet. und die Vorgesetzten werden Modulein- Neben der Staatssekretärin des Nieder- Diese unterstützen die Teilnehmerinnen heiten für die optimale Umsetzung der sächsischen Ministeriums für Wirtschaft, durch die Beteiligung und Einsicht in Prozessbegleitung angeboten. Arbeit und Verkehr, Daniela Behrens, mikropolitische Regeln, in interne Ab- Dorit Schröder Foto:Vernetti Heft 2/2016 proPolizei 15
Niedersachsen Fahndung Erste Erfahrungen mit Publikationen über Twitter D er Startschuss der Twitter-Fahn- dung erfolgte am 1. Dezember 2015. Seither postet das Servicecenter meist noch im einstelligen Bereich, was in Relation zur bisherigen Gesamtanzahl an Followern jedoch eine akzeptable An- auf diesem Wege zu erhalten. Daher sollte bei einer Öffentlichkeitsfahndung auch immer die Möglichkeit der Verbrei- Fahndung des LKA NI Öffentlichkeits- zahl ist. Dies gilt insbesondere, da einige tung in den sozialen Netzwerken Twitter fahndungen nicht nur bei Facebook, Beiträge nicht nur von Privatpersonen, und Facebook erwogen werden. Das sondern twittert diese auch. sondern auch von anderen Medien wie Servicecenter Fahndung steht diesbezüg- Um gleich zu Beginn Follower zu ge- „NDR 2“ und „Bild Hannover“ retweetet lich für Fragen und Hilfestellungen gern winnen, wurde – neben der obligatori- werden, was jeweils deutlich positive zur Verfügung. schen internen und externen Öffentlich- Auswirkungen auf die Reichweite des Bei den Followern ist aber nicht nur ein keitsarbeit – als erster Tweet ein eigens Tweets zur Folge hat. Interesse an den eingestellten Fahndungen für den Twitter-Start feststellbar. Trotz ein- produziertes Video „Sei deutiger Namensge- dabei! Vielleicht bist bung „Polizei NI Fahn- Du es!“ veröffentlicht. dung“ werden Außerdem wurde dies Auskünfte zu anderen ebenfalls auf der be- Themenfeldern erbeten, stehenden Facebook- wie zum Beispiel Fra- Fahndungsseite gepos- gen nach einem über tet, um mit Hilfe der Hannover kreisenden dortigen treuen Follo- Helikopter, zu Sonder- wer einen höheren Ver- und Wegerechten oder breitungsgrad zu erzie- weshalb Polizeibeamte len. Der Account wurde im Hauptbahnhof Han- unmittelbar nach dem nover – vermeintlich – Start verifiziert und ist mit „Maschinengeweh- somit als offizieller Ac- ren“ ausgerüstet sind. count der Polizei Nie- Bisher wird dem In- dersachsen für jeder- formationsbedürfnis mann erkennbar. der Bürgerinnen und Ein Rückblick auf die Bürger noch durch die ersten Erfahrungen der Mitarbeiterinnen und Twitter-Nutzung erlaubt Mitarbeiter des Service- ein erfreulich positives Resümee: Die Anzahl center Fahndung im der Follower liegt inzwischen bei knapp Ob bereits relevante Hinweise (die zur möglichen Rahmen nachgekommen. In- 1.000 und steigt stetig an. In den ersten Aufklärung einer der veröffentlichten wieweit eventuell eine Ausweitung des Wochen wurden rund 50 Fahndungen, Straftat mit beigetragen haben), aufgrund Twitter-Angebots der Polizei erforderlich Zeugenaufrufe beziehungsweise Erledi- der Fahndungs- beziehungsweise Zeugen- ist, um diesen Bürgeranfragen gerecht zu gungsmeldungen via Twitter kommuni- aufrufe bei Twitter erfolgten, kann bisher werden, wird zurzeit im Rahmen der ziert. nicht festgestellt werden, jedoch steigt mit Landesarbeitsgruppe „Fachstrategie Neue Das Retweeten und Favorisieren der dem Verbreitungsgrad auch die Wahr- Medien“ geprüft. Fahndungsbeiträge liegt hierbei zwar zu- scheinlichkeit, den entscheidenden Tipp Isabel Greiner | fed 16 proPolizei Heft 2/2016
Niedersachsen Asyleinrichtungen Ermittlungseinheiten für Straftaten mit Flüchtlingsbezug D ie Landesaufnahmebehörde Nie- dersachsen (LAB NI) als Behörde des Geschäftsbereiches des Niedersäch- in den Polizeidirektionen der Standorte der LAB NI eingerichtet. Die nieder- sächsischen Polizeidirektionen können verfahren unter Berücksichtigung von speziellen Strafverfolgungsinstrumenta- rien (zum Beispiel Hauptverhandlungs- sischen Ministeriums für Inneres und darüber hinaus bei Bedarf auch an wei- haft/beschleunigtes Verfahren – § 127 b Sport betreibt neben Braunschweig vier teren Standorten mit Flüchtlingsbezug StPO) sowie die bessere Erkennung von weitere Standorte als Aufnahmeeinrich- die Sokos / Ermittlungseinheiten „ZErm“ „Mehrfachtätern“ (Ermittlungen „in tung für Asylbegehrende: Friedland, einrichten. einer Hand“). Bramsche, Oldenburg und Osnabrück. Ziel dieser Maßnahme sind neben der Damit wird in besonderem Maße die Für Ermittlungen zu Straftaten mit Bündelung, Straffung und Effektivierung enge Zusammenarbeit zwischen Polizei, Flüchtlingsbezug hat die Polizei Nieder- von entsprechenden Ermittlungsvorgän- Staatsanwaltschaft und Gerichten im sachsen am Vorbild der „Soko ZErm gen auch die Gewinnung von Ermitt- Rahmen einer konsequenten und zeit- Braunschweig“ weitere spezielle Son- lungsroutine mit den Besonderheiten und nahen Strafverfolgung gewährleistet. derkommissionen / Ermittlungseinheiten Spezifika von Tatverdächtigen in Asyl- Christian Cernak Foto: LAB NI Heft 2/2016 proPolizei 17
Niedersachsen 18 proPolizei Heft 2/2016 Foto: Braunschweiger Zeitung
Niedersachsen Karneval ‚Brunswiek helau – jetzt erst recht!‘ N ach der kurzfristigen Absage des Karnevalsumzuges in Braun- schweig wegen einer Terrorwarnung mit islamistischem Hintergrund im vergan- genen Jahr stand der „Schoduvel 2016“ ganz im Zeichen „Jetzt erst recht!“ Das gemeinsam im Netzwerk mit an- deren Sicherheitsbehörden erarbeitete Einsatzkonzept ging auf. Zufrieden und erleichtert stellte Polizeipräsident Mi- chael Pientka fest, dass der Schoduvel größtenteils friedlich und sogar ruhiger als in vergangenen Jahren verlaufen sei. Die Polizei Braunschweig blickt auf über 35 Jahre Einsatzerfahrung mit dem Schoduvel zurück. Nach dem Ausfall im vergangenen Jahr war die Aufmerksam- keit und die damit verbundenen Erwar- tungen an die Sicherheitsbehörden, insbesondere die Polizei, dementspre- chend hoch. Ängste, Befürchtungen und Verunsi- cherungen waren vor allem wegen der Ereignisse zum Jahreswechsel in Köln präsent. Im Vergleich zu den vergange- nen Jahren wurde daher die Videoüber- wachung auf belebte Plätze an der Um- zugsstrecke ausgeweitet und mit 850 Polizeibeamtinnen und -beamten waren mehr als doppelt so viele Kräfte im Ein- satz als in den Jahren zuvor. gefährlichen Eindruck erwecken könn- An der Spitze des Umzuges erhielt Über die eigens für den Einsatz ge- ten, verzichtet werden solle. Oberbürgermeister Ulrich Markurth schaltete Facebook-Seite wurden fort- Getreu dem Motto „Jetzt erst recht!“ beim Bolchenschmeißen tatkräftige laufend Informationen und Fotos zum trugen 200.000 Besucherinnen und Be- Unterstützung durch Innenminister Boris Verlauf und Standort des Umzuges sowie sucher den Karneval in diesem Jahr Pistorius. Er hatte beim Empfang des über Verkehrsmaßnahmen und damit wieder auf die Straßen in Braunschweig Zugmarschalls in Braunschweig am verbundene Beeinträchtigungen gepos- und trotzten so dem versinnbildlichten Sonntagmorgen eine Narrenkappe der tet. Der Account erfreute sich großer „Terror-Gespenst“, welches sich auf Braunschweiger Karnevalisten über- Beliebtheit und hatte eine große Anzahl einem der großen Motivwagen befand. reicht bekommen. an „Fans“ zu verzeichnen. Die zahlreichen bunt kostümierten und Am Ende bedankte sich der Minister Bereits im Vorfeld wurde seitens der gut gelaunten „Jecken“ an der Umzugs- Polizei ausdrücklich darauf hingewiesen, persönlich bei der Einsatzleitung für die strecke zeigten deutlich, dass sie sich bei der diesjährigen Kostümierung auf nicht einschüchtern und ihre Freude und gute Vorbereitung und Durchführung des Attrappen von Waffen und Sprengstoff Freiheit nicht durch die Angst vor Terror- Einsatzes. sowie andere Gegenstände, die einen anschlägen kaputt machen lassen. Elena Lindert Fotos: Polizei Heft 2/2016 proPolizei 19
Niedersachsen Geldautomatensprengung Der moderne Banküberfall I m Jahr 2015 gab es in Deutschland deutlich über 300 Angriffe auf Geld- sowie der ZKI Osnabrück sind ebenfalls dabei. Neben den Ermittlungen ausgabeautomaten (GAA) sind Präventionsmaßnahmen durch Sprengungen, Heraus- das zweite Standbein der reißen oder Spreizen. SOKO. So werden durch das In Niedersachsen hat die LKA NI im Zusammenwirken Anzahl der Sprengungen von mit den betroffenen Kredit- GAA in Räumlichkeiten von instituten technische und ver- Kreditinstituten insbesondere haltensbezogene Präventions- seit dem Sommer 2015 stark maßnahmen veranlasst. zugenommen. Nach vier Ta- Unmittelbar nach Einrich- ten in der ersten Jahreshälfte tung der SOKO konnten in der wurden in Niedersachsen im Nacht auf Heiligabend in dritten und vierten Quartal 24 Winsen/Luhe drei niederländi- Sprengungen verübt. Allein in sche Staatsangehörige durch 2015 beträgt der durch die das MEK Lüneburg und das Sprengungen verursachte SEK bei der Vorbereitung von Sachschaden in Niedersach- Sprengungen festgenommen sen über eine Millionen Euro. werden und sitzen seit diesem Die Häufigkeit der Spren- Zeitpunkt in Untersuchungs- gungen und die Art und Weise haft. Diese Täter stehen im der Tatausführung weisen auf Verdacht eine vollendete Tat in professionelle Täterbanden Niedersachsen und eine ver- hin, die in Niedersachsen aber suchte Tat in Schleswig-Hol- auch in benachbarten Bundes- stein begangen zu haben. Wei- ländern agieren. In Nieder- tere Tatzusammenhänge sachsen liegt der Schwerpunkt werden derzeit noch geprüft. der Sprengungen im Emsland und damit am 15. Dezember 2015 die SOKO Seit dem Festnahmezeitpunkt gab es in unmittelbarer Nähe zur niederländi- 12/2015 eingerichtet. Die 17-köpfige in Niedersachsen bis Anfang Februar schen Grenze. Sonderkommission führt die zentralen 2016 lediglich zwei vollendete Spren- Bei den Taten gehen die zumeist drei Ermittlungen für alle Sprengungen von gungen von Geldautomaten. Eine Ten- bis vier Täter arbeitsteilig vor und halten GAA in Niedersachsen durch. Wegen denz, die die Sonderkommission in ihrer sich nur wenige Minuten am Tatort auf. des professionellen Vorgehens der Täter, Arbeit bestätigt und die Bedeutung der Die angegangenen Tatobjekte werden der kurzen Abstände zwischen den Taten, erfolgten Festnahme erahnen lässt. durch die Täter im Vorfeld ausbaldowert der großen medialen Aufmerksamkeit und zeichnen sich durch die Lage in „Die Motivation in der SOKO ist sehr und der internationalen Bezüge hat die kleinen Ortschaften mit schneller An- Abteilung 3 die Ermittlungen übernom- hoch,“ sagt der stellvertretende Leiter bindung an gut ausgebaute Bundesstra- men. der SOKO, KR Michael Brodthage. ßen oder Autobahnen aus. Dadurch und In der SOKO wurden Fachleute aus „Unser Ziel ist es, zusammen mit den durch die Nutzung zuvor entwendeter, verschiedenen Dezernaten der Abteilung betroffenen Polizeidienststellen in Nie- hoch motorisierter Fahrzeuge gelang es 3 zusammengezogen. Neben Ermittlern dersachsen und den Niederlanden die den Tätern in der Vergangenheit un- aus dem OK-Dezernat sind dies auch Hinterleute der Banden aus Holland und erkannt zu entkommen. Angehörige aus den Zentralstellen Ge- Osteuropa zu ermitteln und die Struktu- Zur Bekämpfung der in Niedersachsen walt- und Eigentumsdelikte. Experten ren zu schwächen.“ agierenden Tätergruppen wurde im LKA für Finanzermittlungen und Cybercrime Dennis Möller | fed 20 proPolizei Heft 2/2016 Foto: Polizei
Niedersachsen Elektro-Golf Funkstreifenwagen mit Potenzial S eit März 2015 wird ein VW E-Golf 7 – Limousine mit kompletter Funk- streifenwagen (FUSTW) -Ausstattung nen und Kollegen positiv aufgenommen. Auch die Außenwirkung der Polizei ist durch die Nutzung von Elektro-Mobilität zern als nachteilig empfunden. Daher wird der E-Golf vornehmlich im Stadt- gebiet von Göttingen eingesetzt. Trotz- im Einsatz- und Streifendienst I der PI verbessert worden, wofür häufige Rück- dem ist ein ständiges Aufsuchen der Göttingen rund um die Uhr eingesetzt. meldungen von Bürgern während der Ladesäule unerlässlich, um die Einsatz- Dem Einsatz vorgeschaltet war und ist Streifenfahrten sprechen. bereitschaft des FUSTW zu erhalten. eine kurze Nutzereinweisung, die ins- Das Beschleunigungsvermögen und Ansonsten geht man das Risiko ein besondere den Neuerungen der Elektro- (wie bereits anlässlich einer Unterstüt- das Handling des Fahrzeugs werden von zung des PK Duderstadt passiert), nach antriebstechnik Rechnung trägt (wie allen Nutzern als „gut“ bewertet. einer Einsatzfahrt das Fahrzeug gegen beispielsweise Laden, Reichweite oder Bei allen positiven Eigenschaften, die einen konventionellen Funkstreifenwa- Energierückgewinnung), aber auch die dem Fahrzeug zugeschrieben werden, gen tauschen zu müssen, da der E-Golf taktischen Vorteile mit einschließt. wurden in den ersten Monaten auch eines „Zwangsboxenstopps“ an der La- Diese ergeben sich beispielsweise aus Aspekte festgestellt, die die Nutzung im desäule bedurfte. der verbesserten Ausstattung des Streifendienst einschränken. Der jetzige Bei der rasanten Weiterentwicklung FUSTW (zum Beispiel Navigationsgerät Limousinentyp hat nur ein eingeschränk- der Elektromobilität sollten diese Nach- mit großem Bildschirm), aber auch tes Kofferraum- beziehungsweise Stau- teile aber bald Geschichte sein, so dass durch die Möglichkeit des geräuschlosen volumen. Durch das Beibehalten von die Polizei Niedersachsen bei weiterer Fortbewegens (zum Beispiel bei Tätern Fahrzeugtypen in Kombiversion würde Nutzung dieser Fahrzeugtechnik über ein vor Ort). hier künftig Abhilfe geschaffen. modernes und taktisch sinnvoll verwend- Die Möglichkeit der emissionsfreien Die derzeitige Reichweite und Höchst- bares Einsatzmittel verfügt. Fortbewegung wird von allen Kollegin- geschwindigkeit werden von allen Nut- Hans Heinrich Oerke Foto: Polizei Heft 2/2016 proPolizei 21
Sport Oldenburg Ehrung der Polizeisportler 2015 N iedersachsens Minister für Inne- res und Sport, Boris Pistorius, ehrte am 8. Februar in Oldenburg Sport- ßem Können, aber auch mit viel Charme vertreten und damit viele Freunde und große Anerkennung gewonnen.“ torius eine kurze Bilanz für das zurück- liegende Jahr und bezog auch Stellung zu den alles beherrschenden Themen des lerinnen und Sportler der Landespolizei, Eingeladen waren insgesamt 43 Sport- letzten Jahres, der Flüchtlingskrise und die im Jahr 2015 auf nationaler und lerinnen und Sportler sowie Organisato- den islamistischen Terrorismus mit den internationaler Ebene Medaillen und ren von Meisterschaften. Anschlägen in Paris. Titel erringen konnten. Bei einem Empfang im ehemaligen „Wir haben ein Jahr hinter uns, das für „Sie haben mit bemerkenswerten Leis- Plenarsaal des „Alten Landtages“ stellte uns alle turbulent war. Es war ereignis- tungen hervorragende Plätze belegt, der Polizeisportbeauftragte des Landes, reich und herausfordernd im wahrsten große Erfolge gefeiert und mehr als 50 Direktor der Polizei Jörg Müller, die zu Sinne. Wir alle wurden auf vielfältige Medaillen gewonnen“, gratulierte der Ehrenden, die in zwölf unterschiedlichen Weise außerordentlich gefordert“, stell- Minister, „Sie alle sind Botschafterinnen Sportarten erfolgreich waren, jeweils mit te er seinen Ausführungen voran. Die und Botschafter des Sports und unseres einer kurzweiligen Laudatio vor. wichtigsten Fortschritte im Strategie- Landes. Sie haben Ihre Sache mit gro- In seiner Ansprache zog Minister Pis- prozess 2020 und die Anstrengungen der 22 proPolizei Heft 2/2016 Foto: Polizei
Sport Landesregierung, die personelle Aus- Bekanntlich ist die Ehrung der Sport- Der Sportler des Jahres 2015 wurde in stattung bei der Polizei dauerhaft zu si- lerin und des Sportlers des Jahres der Abwesenheit geehrt. Polizeikommissar- chern und auf lange Sicht zukunftsfähig Höhepunkt der Feierstunde. Das war Anwärter André Breitbarth von der zu erhalten, wurden vom Minister eben- auch in Oldenburg so. Polizeiakademie Niedersachsen weilte falls angesprochen. Zur Sportlerin des Jahres 2015 wurde noch in Paris, wo er am hochkarätig be- Im weiteren Verlauf der Rede hob der Polizeikommissaranwärterin Lea Pü- setzten Grand Slam Judo Turnier teil- oberste Dienstherr die Bedeutung des schel von der Polizeiakademie Nieder- nahm. Sports in der Landespolizei nochmal sachsen gewählt. Die 21-jährige Spitzen- Der in Nienburg studierende 26-jähri- hervor. Der Dienstsport stehe auch in sportlerin von den Judo Crocodiles ge Spitzensportler ist weltweit unterwegs herausfordernden Zeiten nicht zur De- Osnabrück gewann bei den Deutschen und hat sich im zurückliegenden Jahr batte, trotz – oder gerade wegen – der Meisterschaften im Judo in der Ge- durch vordere Platzierungen bei wichti- hohen Einsatzanforderungen gelte es, die wichtsklasse bis 70 kg die Bronzeme- gen Wettkämpfen auf Platz 16 in der körperliche Leistungsfähigkeit der Poli- daille. Judo-Weltrangliste in der Gewichtsklas- zei zu erhalten. Darüber hinaus entfalte- Im Jahresverlauf folgten dann weitere se über 100 kg vorgekämpft. Dies reicht ten gerade in hochbelasteten Phasen internationale Podestplatzierungen, zum Beispiel bei den Europa-Cups in Minsk, zurzeit für eine direkte Qualifikation zur Ausgleichsmaßnahmen – auch in Form von Sport – überaus positive Wirkungen. Celje, Malaga und Dubrovnik. Bei den Teilnahme an den Olympischen Spielen, Daher werden der Dienstsport und der Europäischen Polizeimeisterschaften in die in diesem Jahr in Rio de Janeiro Wettkampfsport auch im Jahr 2016 tur- Dresden sicherte sie sich den Titel der (Brasilien) ausgetragen werden. nusmäßig weiter durchgeführt. Europäischen Polizeimeisterin. Jochen Preising | hof Heft 2/2016 proPolizei 23
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