MEHR FRANKFURT WAGEN - KOMMUNALWAHL 2021 KOMMUNALPOLITISCHE ZIELE FÜR UNSERE STADT
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MEHR FRANKFURT WAGEN.
KOMMUNALWAHL 2021
KOMMUNALPOLITISCHE ZIELE
FÜR UNSERE STADT
KOMMUNALWAHL EGAL? GANZ IM GEGENTEIL!
Das Ergebnis entscheidet darüber, was die nächsten 5 Jahre in Ihrem unmittelbaren
Umfeld passiert und was nicht. Mietenstopp für Alle, ja oder nein? Sie entscheiden.
Neue Schulen eröffnen, ja oder nein? Sie entscheiden. Radwege ausbauen, ja oder
nein? Sie entscheiden. Kostenfreie Kinderbetreuung, ja oder nein? Sie entscheiden.
Wir wollen ein starkes Frankfurt, in dem Platz für alle Menschen ist. Für Familien,
ältere Menschen und unsere Kleinsten. Ein Frankfurt, in dem Bildung gut und
kostenlos ist. In dem die Mieten bezahlbar sind. Eine Stadt der Kinder: mit viel
Grün, Parks und Spielplätzen. Ein Frankfurt, in dem Respekt herrscht für die
Lebensleistungen all jener, die unser Frankfurt stark machen. Ein Frankfurt, in dem
alle Generationen zuhause sind und niemand an den Rand gedrängt wird.
Sie halten unsere Ideen für Frankfurt in der Hand. Und Sie haben es mit Ihrer Wahl in
HERAUSGEBER der Hand, mit Ihrer Stimme die Zukunft von Frankfurt zu gestalten. Daher meine Bitte
Sozialdemokratische Partei Deutschlands an Sie:
Unterbezirk Frankfurt am Main
Fischerfeldstraße 7-11 NUTZEN SIE AM 14. MÄRZ 2021 IHR WAHLRECHT.
60311 Frankfurt STIMMEN SIE AB FÜR EIN FRANKFURT FÜR ALLE!
MEHR
FRANKFURT Wie kann ich meine Wohnung bezahlen, wenn mein Wir wollen auf unseren Erfolgen aufbauen. Den
WAGEN.
Arbeitsplatz in Gefahr ist? Bleibt die Lebensqualität Mietenstopp für Alle durchsetzen. Die Bildungsge-
in meinem Stadtteil erhalten, wenn durch Corona die bühren für unsere Kinder abschaffen. Kultur für ganz
Läden und Kneipen länger geschlossen haben und Frankfurt erlebbar machen und sie im Herzen unserer
Frankfurt ist eine weltoffene und internationale Stadt, um ihre Existenz kämpfen? Kann der öffentliche Nah- Stadt erhalten. Menschen vor der Verdrängung aus
mit lebenswerten Stadtteilen und einer Skyline, auf verkehr besser und günstiger werden? Wie schaffen ihren Nachbarschaften und Stadtteilen schützen. Mehr
die wir stolz sind. Wirtschaftlicher Erfolg und soziale wir es, weniger Auto und mehr Rad zu fahren und zu bezahlbare Wohnungen bauen. Radwege sicher aus-
Verantwortung gehören für uns zusammen. Wir stehen laufen? Mit welchen konkreten Maßnahmen können bauen, den öffentlichen Raum den Menschen zurück-
für eine sozial- und klimagerechte Stadtentwicklung wir einen Beitrag für mehr Klimaschutz leisten? geben. Busse und Bahnen 24/7. Das 1-Euro-Ticket
und gehen die damit verbundenen Herausforderungen nach den Schülern:innen und Senioren:innen für alle
mit einem klaren Gestaltungswillen an. Frankfurt ist Die SPD Frankfurt stellt sich diesen Fragen mit einem Frankfurter anbieten.
Heimat nicht nur für diejenigen, die hier geboren sind, klaren Konzept und konkreten Maßnahmen. Es geht
sondern auch für alle, die aus verschiedenen Gründen uns nicht darum, in schönen Sonntagsreden das Dazu braucht es Mut, Zuversicht, und
in unsere schöne Stadt gekommen sind. Es kommt in Blaue vom Himmel zu versprechen. Wir packen die natürlich Ihre Unterstützung. Gestalten Sie
Frankfurt nicht darauf an, woher Du kommst, sondern Gestaltung der Zukunft an! Wir krempeln die Ärmel
mit uns die Zukunft unserer Stadt. Geben Sie
wohin Du möchtest! hoch, spucken in die Hände und arbeiten daran, dass
am 14. März 2021 der Frankfurter SPD Ihre
Frankfurt schön bleibt und noch lebenswerter wird! In
Frankfurt ist eine schöne Stadt. Dennoch machen sich den letzten Jahren haben wir bewiesen, dass es nicht
Stimme!
Frankfurterinnen und Frankfurter auch Gedanken um nur darum geht, Frankfurt neu zu denken, sondern
ihre Zukunft. konkret zu gestalten.
WOHNEN UND STADTENTWICKLUNG.
4. Bürgerbeteiligung von Anfang an: Wir informie-
Frankfurt für Alle: Eine Stadtentwicklung für www.frankfurt-fairmieten.de vereinfacht. In den
ren nicht nur über Planung, sondern die Bürge-
die Menschen, die hier leben und arbeiten. letzten 4 Jahren wurden so viele Wohnungen ge-
rinnen und Bürger wirken mit! Neue Quartiere
Frankfurt wächst. Immer mehr Einwohnerin- nehmigt, wie seit den 60er Jahren nicht mehr.
werden von Anfang an im Dialog entwickelt. Beim
nen und Einwohner, immer weniger bebaubare
2. Bezahlbare Wohnungen gesichert: Die SPD Neuen Stadtteil der Quartiere im Nordwesten, den
Flächen und Häuser als Kapitalanlage lassen
hat den Mietenstopp für die ABG erst für 5 Jahre Eschersheimer Gärten, den Günthersburghöfen,
die Mieten steigen und bezahlbaren Wohnraum
durchgesetzt. Dann von 5 Jahren auf 10 Jahre dem Grünzug Unterliederbach und dem Römer-
knapp werden. Die Frankfurter SPD stemmt sich
verlängert. Davon profitieren über 50.000 Frank- hof: Nicht die Architekturbüros sind allein die
gegen die kalte Logik des Marktes und setzt klare
furter Haushalte. Die Rechte der Mieterinnen und Experten, sondern Sie, die Frankfurterinnen und
Rahmenbedingungen für bezahlbares Wohnen,
Mieter werden durch die Stabstelle Mieterschutz Frankfurter bringen Ihre Ideen ein.
mehr Vielfalt im Wohnungsbau und gemischte,
und neue Milieuschutzsatzungen deutlich ge-
grüne und lebendige Stadtquartiere. 5. Mehr Geld für Stadtteile durch mehr Städte-
stärkt.
bauförderung: Seit die SPD in Frankfurt regiert,
3. Klare Spielregeln für neue Baugebiete durch- werden über 100 Mio. Euro in die l(i)ebenswerten
gesetzt und geförderten Wohnungsbau an- Stadtteile investiert. In Höchst, Griesheim, Nied,
WAS WIR SEIT 2016 gekurbelt: 45% der Flächen sind für geförderte Sossenheim, Bonames und dem Bahnhofsviertel.
Wohnungen, Genossenschaften und Wohngrup- Und mit dem Programm „Neues Frankfurt“ auch
ERREICHT HABEN: pen reserviert! Viele Grundstücke und Häuser sind im Riederwald, in der Heimatsiedlung und in der
für genossenschaftliches und gemeinschaftliches Römerstadt. Weil unsere Stadt von den Stadt-
1. Seit die SPD in Frankfurt mitregiert, entstehen Wohnen mit Konzept vergeben worden, etwa die teilen lebt und hier das Engagement der Frankfur-
endlich wieder bezahlbare Wohnungen. Derzeit Akademie der Arbeit (ADA) auf dem Kulturcampus terinnen und Frankfurter riesig ist.
sind über 1.000 geförderte Wohnungen in Bau. Bockenheim, drei große Projekte am Hilgenfeld
Die Vermittlung geförderter Wohnungen wurde mit und mehrere Projekte im Frankfurter Westen.
Bild: Adobe Stock
WAS WIR BIS 2026 ERREICHEN WERDEN:
4. Gute Architektur muss nicht teuer sein, gute
Ideen sind viel wichtiger. Wir werden Grund-
1. Wir schützen Mieterinnen und Mieter weiter 3. Neue Baugebiete brauchen Parks. Bezahlba-
stücke für die beste Idee, nicht für das teuerste
vor Verdrängung. Der Mietenstopp wird auf alle res Wohnenund naturnahes Wohnen, beides
Gebot vergeben. Dadurch entstehen mehr bezahl-
ausgeweitet und Vorkaufsrechte sowie Luxussa- gehört für uns zusammen: Durch die Einhau-
bare Wohnungen und die Lebensqualität steigt.
nierungsverbote im Milieuschutz konsequent ge- sung der A661 wird ein großer Landschaftspark
Den Anteil barrierefreier Wohnungen werden wir
nutzt. Hierfür werden wir auch die Abwendungs- zwischen Bornheim und Seckbach entstehen.
deutlich erhöhen. Die Erbbauzinsen werden wir
vereinbarung überarbeiten. Wir wollen einen Park auf dem Eidechsengelände
bis auf 0,5 Prozent senken - in Abhängigkeit der
zwischen Gallus und Römerhof. Wir wollen mehr
2. Bauland für 20.000 bezahlbare Wohnungen Nutzung, die auf der Fläche realisiert wird. Neben
Grün auf Stadtplätzen und am Mainufer.
bereitgestellt: Der Neue Stadtteil der Quartiere bezahlbaren Wohnungen wollen wir vor allem
im Frankfurter Nordwesten, die Eschersheimer Unser Versprechen: Von jeder Frankfurter auch dadurch kulturelle Nutzungen stärken und
Gärten, das Schönhofviertel in Rödelheim, die Wohnung wird ein Park, begrünter Platz, Wiese ermöglichen. Außerdem werden wir bestehende
Günthersburghöfe im Nordend, das Hilgenfeld oder Wald künftig maximal 500 Meter von der Erbbauverträge angemessen begrenzen.
am Frankfurter Berg und der Römerhof, sowie Wohnung entfernt sein. Wir stehen für das Neue
Frankfurt! Die 15-Mintuen-Stadt ist unser Leitbild 5. Wir investieren noch mehr in unsere
behutsame Nachverdichtungen. Das alte Bahn-
in der Quartiersentwicklung. Quartiere sollen funk- l(i)ebenswerten Frankfurter Stadtteile. Die be-
gelände der Eidechsen am Römerhof werden
tional durchmischt sein. Durch die Nutzungsmi- gonnenen Förderprogramme werden weiter aus-
wir zu einem Park mit einer Randbebauung für
schung von Wohnen, Erholungsräumen, Schulen, gebaut. Jeder und jede soll sich eine Wohnung
das Wohnen, nach dem Vorbild der Bahnstadt
Ärzten, Sportangeboten, Einkaufsmöglichkeiten in jedem Frankfurter Stadtteil leisten können.
Heidelberg, entwickeln. Nach dem Umzug des
und Grün wollen wir verschiedenste Lebensberei- Deswegen werden wir die Förderquoten erhö-
Stadtschul- und Hochbauamts aus Sachsenhau-
che zusammendenken, Wege verkürzen und diese hen. Dabei müssen auch die Unterschiede der
sen wird die Fläche zu einem gemischten Quartier
stärker zu Fuß oder durch das Rad ermöglichen. Wohnungsbedarfe in den Wohnformen, wie z.B.
weiterentwickelt. Die brachliegende Gewerbeflä-
Studierendenwohnungen, berücksichtig werden.
che am Anfang der Gerbermühlstraße, direkt an
der S-Bahn Station Mühlberg, zu einem urbanen
Quartier entwickeln.
Bild: Peter Jülich
KULTUR UND WISSENSCHAFT
WAS WIR BIS 2026
NOCH ERREICHEN WERDEN
1. Wir werden den Willy-Brandt-Platz als kultur-
ellen Ort erhalten und nicht an private Investoren
Unser Frankfurt ist Stadt der Kultur und Wissen- 2. Wir haben die Erinnerung an die Nazi-Ver- verkaufen. Entlang der Wallanlage werden wir
schaft. Für uns gilt, Kultur ist für Alle da! Die SPD brechen gestärkt und kämpfen für eine offene eine Kulturmeile entwickeln. Oper und Schauspiel
ist die Kulturpartei in Frankfurt. Wir haben das Gesellschaft. gehören in die Innenstadt.
einzigartige Museumsufer entwickelt und kulturelle 3. Wir haben ein neues Kinder- und Jugendthea-
Teilhabe zu unserem Grundsatz gemacht. Diesen 2. Wir werden den Kulturcampus zu einem der
ter für Frankfurt auf den Weg gebracht. spannendsten öffentlichen Räume für Kunst
Weg gehen wir konsequent weiter: Wir öffnen
Türen für Jung und Alt, und wir verteidigen die 4. Wir haben die Förderung der Freien Kultur- und Wissenschaft entwickeln.
Freiheit der Kunst und der Wissenschaft. szene deutlich angehoben. Zusätzlich haben wir
3. Wir werden das Angebot bezahlbarer Arbeits-
sofort einen Corona-Notfallfonds eingerichtet.
räume für Kulturschaffende weiter ausbauen
5. Wir haben die Campusmeile auf den Weg und setzen uns für angemessene Einkommen in
gebracht. In Frankfurt gibt es zahlreiche Hoch- der Kultur ein.
WAS WIR SEIT 2016 schulen und Forschungseinrichtungen, die wir
4. Wir verteidigen Orte der freien Rede und der
ERREICHT HABEN stärker als bisher vernetzt haben. Durch den
freien Szene wie den Club Voltaire oder das
wissenschaftlichen Austausch entstehen innova-
Milchsackgelände.
tionen für unsere Stadt.
1. Wir haben mit dem KUFTI als erste Stadt 5. Wir bringen Wissenschaft und Forschung
Deutschlands den freien Eintritt für Kinder voran. Wir bringen die Campusmeile weiter voran
und Jugendliche in alle Museen und den Zoo und werden mit dem „Frankfurt Conservation
eingeführt und die Frankfurter Museen in das Center“ ein wissenschaftliches Zentrum schaffen,
digitale Zeitalter gebracht. das Natur-und Artenschutz international voran-
bringt.
Bild: Peter Jülich
SOZIALES UND GESUNDHEIT
WAS WIR BIS 2026 NOCH
ERREICHEN WERDEN:
Frankfurt ist auf den ersten Blick eine reiche Stadt. Kinder bis 14 Jahren zahlen im Schwimmbad 1. Die Bekämpfung von Kinderarmut ist das
Doch nicht alle stehen auf der Sonnenseite des keinen Eintritt. wichtigste Ziel. Wir wollen alle Bildungsgebüh-
Lebens. Die SPD Frankfurt setzt sich für sozialen ren abschaffen, für jedes Kind einen Platz in Kita,
2. Wir haben die Einkommensgrenzen des Frank-
Zusammenhalt und Teilhabe ein. Wir möchten, Krippe und schulischer Nachmittagsbetreuung
furt Passes erhöht, damit mehr Familien günsti-
dass keine Frankfurterin und kein Frankfurter garantieren und mehr Personal und Geld in Quali-
ger alle Angebote Frankfurts nutzen können.
zurückgelassen wird. Jede Frankfurterin und jeder tät von Frühstück und Mittagstisch investieren.
Frankfurter soll in seinem Viertel eine Wohnung, 3. Wir haben gemeinsam mit dem Land das
Arbeit, Bildung, Freizeit haben, sich wohl und 1-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler 2. Mehr Gendergerechtigkeit, mehr Diversität: Die
sicher fühlen. Soziale Errungenschaften der Ver- durchgesetzt, es gilt in ganz Hessen! Für Senio- Hälfte aller Geschäftsführer und Aufsichtsrats-
gangenheit müssen verteidigt, Problemlagen an- reninnen und Senioren gilt das 1-Euro-Ticket pro posten der städtischen Gesellschaften sollen von
gesprochen und gute Lösungen gefunden werden. Tag für alle Busse und Bahnen in Frankfurt. Wir Frauen besetzt werden. In der Stadtverwaltung
Das ist aktive Sozialpolitik! haben Haltestellen, Straßen und Plätze barrierefrei und in städtischen Gesellschaft sollen auch in lei-
tenden Funktionen Menschen arbeiten, die selbst Bild: Adobe Stock
umgebaut.
oder deren Eltern nicht aus Deutschland stam-
4. Wir haben Barrieren abgebaut, mehr Sitzge- men. Wir wollen die Frauen- und Mädchenhäuser 4. Jede Familie eine eigene Wohnung, jede/r Ob-
dachlose eine eigene Behausung, Saisonarbei-
WAS WIR SEIT 2016 legenheiten in der Stadt geschaffen und mehr Frankfurts ausbauen.
Räume für Austausch und Begegnung eröffnet. ter menschenwürdig untergebracht: Innerhalb
ERREICHT HABEN: 3. Mehr Pflegeberatung, mehr Barrierefreiheit der nächsten 5 Jahre sollen alle provisorischen
5. Schutz für unsere Mitbürger*innen: Wir haben und Förderung unterstützender Angebote: Wir Unterkünfte durch gute Wohnungen und Zimmer
1. Für alle unter 18 Jahren gilt: Kostenlos in in der Corona-Pandemie dafür gesorgt, dass stehen zu einer guten Versorgung von Pflege- ersetzt werden.
Zoo, Palmengarten, Senckenbergmuseum mobile Testzentren für alle Pflegeeinrichtungen bedürftigen. Unser Ziel: Ambulant vor stationär!
und alle Museen. Wir haben die Kita-Gebühren schnell ihre Arbeit aufgenommen haben. Ältere und behinderte Menschen sollen so lange 5. Jugendliche sind uns wichtig: Wir werden daher
abgeschafft und das Betreuungsangebot erhöht. wie möglich in ihrem Zuhause leben. in jedem Stadtteil ein Jugendzentrum einrichten.
Bild: Adobe Stock
MOBILITÄT FÜR ALLE
Preise für den Einzelfahrschein und das Tages-
ticket gesenkt. Das zeigt: Wir denken bei der
Verkehrswende auch an den Geldbeutel.
4. Busse und Bahnen fahren in Frankfurt an sie-
ben Tagen 24 Stunden durchgängig. Um das zu
garantieren, haben wir den Nachtverkehr syste-
matisch ausgebaut. In den Nächten von Freitag
Wir wagen die Verkehrswende zur menschenge- für Fahrräder haben wir systematisch ausgebaut,
auf Samstag und Samstag auf Sonntag fahren
rechten und klimaneutralen Stadt mit einem ganz- 2020 wurden über 4.800 neue Fahrradabstell-
jetzt erstmals auch wichtige U-Bahn und Straßen-
heitlichen Verkehrskonzept. Wir machen solidari- plätze geschaffen. Und auch die Beschilderung
bahnlinien durchgehend.
sche Mobilität für Alle - in der Innenstadt, in allen der Radwege wurde im gesamten Stadtgebiet
Stadtteilen und in die Region. deutlich verbessert. 5. Neue Straßenbahnen und Busse: Wir haben die
stillgelegte Straßenbahn in der Kleyerstrasse
2. Guter Busverkehr: Die von CDU und Grünen
reaktiviert und mit dem neuen Straßenbahn-
vorangetriebene Privatisierung der Frankfurter
WAS WIR SEIT 2016 konzept die Grundlage für die Reaktivierung der
Buslinien haben wir beendet. Die Hälfte unserer
ERREICHT HABEN: Buslinien wird nun wieder von der Stadt betrie-
Straßenbahn in der Schloßstraße und der Mann-
heimer Straße gelegt. Wir haben den Busverkehr
ben. Langfristig wollen wir den gesamten Bus-
1. Frankfurt ist Fahrradstadt: Mit Klaus Oesterling ausgebaut, insbesondere durch das neue Metro-
verkehr rekommunalisieren. Denn wir brauchen
haben wir einen Verkehrsdezernenten, der han- buskonzept, den verstärkten Einsatz von
Busfahrerinnen und Busfahrer, die in gesicherten
delt. Wir haben über 20 km neue, breite und rot Gelenkbussen und neuen Quartierbuslinien. Erst-
und gut bezahlten Arbeitsverhältnissen arbeiten
markierte Radwege gebaut, auf denen sich auch mal setzen wir im Frankfurter Nahverkehr auf fünf
und sich in der Stadt auskennen.
Familien mit Kindern sicher fühlen. Gerade die Buslinien 29 Elektrobusse ein, 45 neue Straßen-
Radwege zwischen Schöner Aussicht, Konstab- 3. Das 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und bahnwagen und 20 zusätzliche U-Bahnwagen
lerwache und Friedberger Landstraße haben wir Schüler gilt nun in ganz Hessen: Mit dem Senio- sind bestellt. Bis auf drei U-Bahnhöfe sind alle
gegen massive Widerstände durch- und umge- renticket haben wir auch für Alle über 65-Jährigen Stationen barrierefrei.
setzt. Wir bedanken uns für die gute Zusammen- das 365-Euro-Ticket durchgesetzt. Wir haben
arbeit beim Radentscheid. Auch die Abstellplätze zum ersten Mal in der Geschichte des RMV die
Bild: Peter Jülich
WAS WIR BIS 2026 ERREICHEN WERDEN:
1. Wir werden in der nächsten Wahlperiode nach Weißadlergasse in eine Fußgängerzone umbau- gerung der Linie 11 von der Zuckschwerdtstraße
Wiener Vorbild das 365-Euro-Ticket für Alle en, die Töngesgasse und die Fahrgasse folgen. zum Höchster Bahnhof und die Straßenbahn in
durchsetzen. Busse und Bahnen müssen für alle Der monströse Autoknoten am Eschenheimer der Gutleutstraße bis zum Briefzentrum. Wir wol-
Frankfurterinnen und Frankfurter bezahlbar sein Tor muss rückgebaut werden, auch der Mainkai len die Straßenbahnen ins Umland weiterführen:
muss wieder autofrei werden. Wir wollen, dass nach Neu-Isenburg und Dreieich, nach Bad Vilbel
2. Wir bauen weiter neue Radwege in der ge-
hier ein attraktiver Park entsteht, der zum Ver- und endlich auch wieder nach Offenbach. Und die
samten Stadt. Die neuen Radwege müssen den
weilen einlädt. Wir wollen auch in Sachsenhausen Regionaltangente West muss in Betrieb gehen
Hauptstraßen folgen und dürfen nicht auf Neben-
verkehrsreduzierende Maßnahmen umsetzen und
straßen abgedrängt werden. Am Hauptbahnhof 5. Die von CDU und Grünen im Jahr 2014
die Schweizer Straße umgestalten.
brauchen wir ein leistungsfähiges Fahrradpark- beschlossene Umstellung der Energieversor-
haus. In Neubaugebieten sollen Fußgängerwege 4. Wir investieren in Bus und Bahn: Die U-Bahn ins gung der Frankfurter U-Bahnen von regene-
mindestens vier Meter breit sein. Der öffentliche Europaviertel ist bereits im Bau, der U2-Lücken- rativen Energiequellen auf Steinkohle war ein
Raum muss zugunsten der Menschen neu auf- schluss von Gonzenheim nach Bad Homburg Bf Schlag ins Gesicht der Energiewende. Wir
geteilt werden. und die Verlängerung der U5 von Preungesheim werden diese Entscheidung rückgängig machen
zum Frankfurter Bergist in Planung. Wichtigs- und das Steinkohlekraftwerk in der Gutleutstraße
3. Mehr Raum für Fußgänger: Unser Ziel ist die
tes ÖPNV-Vorhaben ist der Lückenschluss der umrüsten. Den Busverkehr werden wir schrittwei-
autofreie Innenstadt. Wir werden in der Innenstadt
U4 zwischen Bockenheimer Warte, Unicampus se auf regenerative Energien umstellen.
und in den Stadtteilen Parkplätze zu Flächen für
Westend und Ginnheim. Wir wollen diese Strecke
Gastronomie, Einzelhandel und Grünanlagen
bauen! Weitere Projekte sind der Bau die Ring-
umwidmen, denn der öffentliche Raum ist für Alle
straßenbahn, die seit der Eingemeindung 1928
da. Wir wollen den Bereich Großer Hirschgraben/
den Bürgern von Höchst versprochene Verlän-
Bild: Adobe StockBILDUNG UND INTEGRATION WAS WIR BIS 2026
5. Wir sorgen dafür, dass das Integrationsdezer-
nat weiterhin hauptamtlich bleibt und Frankfurt
NOCH ERREICHEN WERDEN aktiv gegen Rechtsextremismus, Rassismus und
jede Form von Diskriminierung vorgeht. Dazu
1. Wir schaffen weitere 8.000 Betreuungsplät- unterstützen wir die Antirassismusarbeit der
ze und setzen uns dafür ein, dass auch die Initiativen mit einem Förderprogramm und setzen
Krippen kostenfrei werden. Wir wollen alle Antidiskriminierungsbeauftragte in den Stadtteilen
Frankfurt wächst und wird vielfältiger. Das macht 2. Wir haben neun Schulen gegründet und 150 Grundschulen zu Ganztagsschulen ausbauen, die ein.
die Attraktivität unserer Stadt aus. Gleichzeitig Mio. Euro in die Sanierung von Schulen in- sich zur Nachbarschaft öffnen, mit mehr Zeit zum
muss die soziale Infrastruktur mitwachsen. Unser vestiert, 20 Stellen in der Jugendhilfe und die Lernen und einem gesunden, selbst gekochten
Ziel ist eine moderne Bildungsinfrastruktur, die Sprachförderung ausgebaut. Damit kein Kind Mittagessen aus regionalen und saisonalen Zu-
Kinder individuell fördert, Chancengleichheit und zurück bleibt. taten aus biologischem Anbau.
gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Integrati-
3. Wir haben ein hauptamtliches Integrationsde- 2. Wir investieren in den Bau von 24 neuen
ons- und Vielfaltspolitik verstehen wir als öffentli-
zernat geschaffen, das AmkA personell verdop- Schulen als Nachhaltige Schulen mit einer
che Aufgabe. Sie verlangt Verbindlichkeit und den
pelt und mit dem stadtRAUMfrankfurt ein Haus Solaranlage auf dem Dach. Wir wollen Fassa-
Mut, strukturelle Veränderungen herbeizuführen.
der Kulturen für zivilgesellschaftliches Engage- den begrünen, Schulhöfe öffnen und noch mehr
Wir wollen auch in Zukunft mehr Solidarität wagen
ment, für Integration und Teilhabe eingerichtet. Energie sparen. Und wir investieren 50 Mio. € in
und gemeinsam für ein offenes, gerechtes und viel-
fältiges Frankfurt einstehen. 4. Wir haben einen stadtweiten Aktionsplan die Digitalisierung unserer Schulen.
gegen Rassismus und Rechtsextremismus er- 3. Wir richten in allen Stadtteilen Begegnungs-
WAS WIR SEIT 2016 arbeitet und eine Koodinierungsstelle Antirassis- orte ein für Vereine und Familien mit Beratung,
ERREICHT HABEN mus geschaffen. Sprachförderung und einem interkulturellen
5. Wir haben den CSD institutionell gefördert, die Bildungsangebot.
1. Wir haben die Kita-Gebühren abgeschafft und
Ampelpärchen dauerhaft installiert und die Bahn 4. Wir etablieren eine Stiftungsprofessur zur
über 7.000 neue Betreuungsplätze für Kinder
der Vielfalt aufs Gleis gesetzt. Damit stärken wir Trans- und Intersexualität und ein Förderbudget
von 0 bis 10 Jahren geschaffen. Gute Bildung
die Sichtbarkeit der LSBTIQ-Community. für LSBTIQ-Projekte.
von Anfang an ist unser Ziel.
Bild: Peter JülichUMWELT UND KLIMA WAS WIR BIS 2026 NOCH
ERREICHEN WOLLEN:
1. Wir wollen den Atom- und Kohleausstieg in 4. Gärten für Familien: Wir werden brachliegende
Frankfurt: Die Mainova soll künftig keinen Atom- städtische Freizeitgärten wieder an Familien ver-
strom mehr anbieten, die U- und Straßenbahnen mitteln. Die vorhandenen Schrebergärten werden
sollen künftig nur noch mit Ökostrom fahren, das wir vor struktureller Bebauung schützen.
Die SPD Frankfurt hat dafür gestimmt, dass damit der Abenteuerspielplatz bleibt, bezahlba-
Kraftwerk am Westhafen soll bis 2030 auf regene-
Frankfurt klimagerecht weiterentwickelt wird. Dazu rer Wohnraum entsteht, viele Wohnprojekte das 5. Mehr Grünflächen und bessere Parks in der
rative Energien umgerüstet werden.
gehört für uns auch, Zielkonflikte zwischen dem Quartier beleben und mehr Gärten erhalten wer- Stadt: Wir sorgen dafür, dass die städtischen
bezahlbarem Wohnraum und dem Erhalt von Grün den und ein breiter Grünzug zwischen Günthers- 2. Keine Kurzstreckenflüge und Nachtflugverbot Fördermittel zur Begrünung von Stadtteilen,
produktiv zu lösen. Gute Stadtentwicklung und die burgpark und Wasserpark entsteht. von 22-6 Uhr: Wir wollen darauf hinwirken, dass Hausdächern, Hinterhöfen und Fassaden auch
Weiterentwicklung von Grünflächen sind für uns Kurzstreckenflüge bis zu 600km auf die Schiene tatsächlich ausgegeben werden. Wir werden fünf
3. Einhausung gesichert: Statt vieler schöner Bro-
kein Widerspruch. verlagert werden. Dienst- und Geschäftsreisen Millionen Euro und zusätzliches Personal für den
schüren haben wir Nägel mit Köpfen gemacht und
der Mitarbeiter*innen und Bediensteten der Stadt Erhalt und die Pflege unserer Grünflächen und
mit dem Land den Bau der Autobahn-Einhausung
sowie der Gesellschaften mit städtischer Be- Parks einstellen. Wir prüfen nach dem Münche-
zwischen Bornheim und Seckbach vertraglich
WAS WIR SEIT 2016 teiligung finden bereits jetzt auf Strecken bis zu ner Modell die Einführung einer Stadtanleihe
vereinbart.
ERREICHT HABEN: 600km grundsätzlich nicht mehr mit dem Flug- zur Finanzierung von sozialen und ökologischen
4. Nachverdichtung neu gedacht: Wir schonen zeug statt. Diese Regel wollen wir auf städtische Projekten. Wir werden die Wallanlagen aufwerten:
1. Wir haben die Stabsstelle Fluglärm eingerich- Freiflächen, indem wir Gewerbebrachen neu be- Auftragnehmer ausweiten und gemeinsam mit der als Rückgrat innerstädtischen Lebens, als Park für
tet, die sich mit der Frage auseinandersetzt, wie leben und bestehende Siedlungen weiter bauen. IHK und der Handwerkskammer darauf hinwirken, alle: mit Spielangeboten, Liegewiesen, schattigen
in Angesicht des Klimawandels die Rolle des Das spart sehr viel neue Straßen, neue Kanäle dass diese Regelung auch bei privatwirtschaft- Orten und Flanierwegen. Eng verflochten mit der
Flughafens als Verursacher von CO2, Lärm und und damit Zement, „graue Energie“ und CO2. lichen Unternehmen Anwendung findet. Nachbarschaft, sicher und schön. Und mit einem
Feinstaub neu bewertet werden muss. durchgängigen Radweg. Dies alles behutsam und
5. Integriertes Stadtentwicklungskonzept: Wir ha- 3. Bäume statt Autos: Wir werden auf heutigen
im Sinne des Denkmalschutzes. Hierfür werden
2. Wir haben vorhandene Tabula-Rasa-schwarz- ben fundiert nachgewiesen, dass Frankfurt auch Auto-Stellplätzen jedes Jahr 365 neue Straßen-
wir ein wettbewerbliches Verfahren mit Bürgerin-
grüne Pläne für das „Innovationsquartier“ die nächsten Jahre wachsen kann und dabei der bäume pflanzen. Damit schaffen wir in den heißen
nen und Bürgern und Experten durchführen.
als „Günthersburghöfe“ komplett umgeplant, Grüngürtel vollständig gesichert wird. Sommern mehr Schatten und mehr Kühle.WIRTSCHAFT UND GUTE ARBEIT WAS WIR BIS 2026 Kultur und die Gastronomie in der Innenstadt
und in den Stadtteilen gestärkt aus der Krise
NOCH ERREICHEN WERDEN gehen. Hierzu wollen werden wir einen Post-Co-
rona-Fond in Höhe von 30 Millionen zur Verfügung
1. Wir werden mit den Gewerbevereinen und
stellen. Dadurch sollen auch Zwischennutzung zur
der lokalen Wirtschaft eine Frankfurter Online
bezahlbaren Mieten unterstützt werden.
Plattform aufbauen, die lokales Einkaufen von zu
Hause ermöglicht.
Unsere Frankfurter Wirtschaftspolitik ist Unser Citymanagement hilft Läden auch in
dynamisch, kreativ und gerecht. Wir wollen mit schwierigen Zeiten. 2. Wir werden in den Stadtteilen Handwerkerhöfe
unserer sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik errichten, denn das Internet repariert kein Rad.
3. Wir haben die Karstadt Filiale an der Zeil und
Innovation fördern. Wir sind dort solidarisch, Wir wollen öffentliche Aufträge nur unter Einhal-
damit über 450 Jobs gerettet und weiteren
wo Menschen an ihrem Arbeitsplatz durch den tung sozialer, ökologischer und arbeitsrechtlicher
Leerstand verhindert. Wir stehen an der Seite der
Strukturwandel unter Druck geraten. Standards vergeben und dies auch konsequent
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel.
überprüfen. Dies beinhaltet eine verbindliche Tarif-
4. Wir haben den Internetknoten ausgebaut. Da- bindung für alle Arbeitnehmer*innen, die direkt
WAS WIR SEIT 2016 mit ist Frankfurt europäische Internethauptstadt oder indirekt für die Stadt arbeiten und tariftreue
ERREICHT HABEN und für die digitale Produktion gerüstet. bei Vergaben.
5. Wir haben die Tarifbindung auf weiteren städ- 3. Wir werden die Musikstadt Frankfurt weiter-
1. Mit dem Gewerbeflächenprogramm haben wir entwickeln und zeigen, welche kreativen Kräfte in
tischen und stadtnahen Betrieben ausgeweitet
Flächen für Industrie und Gewerbe gesichert. Frankfurt stecken. Hierzu wollen wir eine Musik-
und wollen dies flächendeckend machen.
Damit geben wir für qualifizierte Arbeitsplätze, botschaft realisieren.
Industrie und Handwerk in Frankfurt sichere Per-
spektiven. 4. Wir erstellen ein Konzept zur Ansiedlung von
Rechenzentren, das Digitalisierung und Nachhal-
2. Wir setzen uns für den Einzelhandel in der tigkeit zusammendenkt.
Innenstadt und in den Stadtteilen ein. Mit dem
verabschiedeten Einzelhandels– und Zentrenkon- 5. Wir arbeiten weiter daran, dass unsere klein-
zept stärken wir den lokalen Einzelhandel. teiligen Strukturen wie der Einzelhandel, die
Bild: Adobe StockUNSER TEAM 8
FÜR FRANKFURT
Alle Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Stadtverordnetenversammlung, die Ortsbeiräte und
Kommunale Ausländervertretung finden Sie unter www.spd-frankfurt.de.
Simon Milika Sieghard Stella Raven Anna Roland
Witsch Romic-Stojanovic Pawlik Schulz-Nurtsch Kirchner Pause Frischkorn
Platz 15 Platz 16 Platz 17 Platz 18 Platz 19 Platz 20 Platz 21
8 8
Mike Ursula Roger Sylvia Holger Sylvia Abdennassar Ina Michael Birgit Armand Petra Omar Annette
Josef Busch Podstatny Weber Tschierschke Kunze Ganoukh Hauck Zimmermann-Freitag Puttendörfer Zorn Scharf Shehata Ludwig
Platz 1 Platz 2 Platz 3 Platz 4 Platz 5 Platz 6 Platz 7 Platz 22 Platz 23 Platz 24 Platz 25 Platz 26 Platz 27 Platz 28
8 8
Kristina Hüseyin Almuth Gregor Viktorija Jürgen Esther Thomas Dr. Ina Klaus Christine Michael Stefanie Jan
Luxen Sitki Meyer Amann Krzelj Gasper Gebhardt Bäppler-Wolf Hartwig Oesterling Wendel-Roth Hohmann Then Klingelhöfer
Platz 8 Platz 9 Platz 10 Platz 11 Platz 12 Platz 13 Platz 14 Platz 29 Platz 30 Platz 31 Platz 32 Platz 33 Platz 34 Platz 35Sie können auch lesen
