MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Eitensheim
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M ITTEILUNGSBLATT D ER G EMEINDE E ITENSHEIM JULI 2020 Redaktion: Gemeinde Eitensheim Bürgermeister Manfred Diepold Eichstätter Straße 8, 85117 Eitensheim Telefon 08458 / 3997-0 FAX: 08458 / 3997-27 manfred.diepold@eitensheim.de Internet: www.eitensheim.de Michael Stampfer erhielt in der Sitzung des Gemeinderates vom 02. Juli 2020 den Ehrentitel „Altbürgermeister“
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, am 15. März diesen Jahres haben Sie mich zu Ihrem neuen Bürgermeister gewählt. Für diesen Vertrauensvorschuss möchte ich mich heute noch einmal ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Ich verspreche Ihnen, dass ich mich in den nächsten sechs Jahren mit der Unterstützung des ebenfalls neu gewählten Gemeinderats voll und ganz für das Wohl der Gemeinde Eitensheim und seiner Bürgerinnen und Bürger einsetzen werde. In seiner ersten Sitzung hat der neu gewählte Gemeinderat, dem von insgesamt 16 Mitgliedern 7 neue Gemeinderäte angehören, die Ausschüsse besetzt und zwei weitere Bürgermeister bestimmt. Als zweiter Bürgermeister wurde Herr Peter Funk und als dritter Bürgermeister Herr Thomas Obermeier gewählt. Ich gratuliere den beiden zur Wahl und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit ihnen und dem gesamten Gemeinderat. Zu Beginn der neuen Amtszeit möchte ich mich bei allen bedanken, die sich in den letzten Jahren für unsere Gemeinde engagiert haben. Neben den scheidenden vier Gemeinderäten gilt mein besonderer Dank unserem Altbürgermeister Michael Stampfer. In seinen 18 Jahren als erster Bürgermeister unserer Heimatgemeinde hat er viel für die Gemeinde geleistet. Hierfür sage ich ihm meinen herzlichen Dank und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute. Mit den bevorstehenden Sommerferien ist das Jahr 2020 bereits mehr als zur Hälfte vergangen. In diesen Monaten hat sich vieles verändert. Die weltweite Pandemie mit dem Corona-Virus hat unser tägliches Leben beeinträchtigt. Wir müssen mit Einschränkungen leben an die wir uns nur schwer gewöhnen wollen. Durch die Disziplin aller Bürger konnte aber die Ausbreitung des Virus verlangsamt und eingeschränkt werden. Dies macht uns zuversichtlich, dass wir die Pandemie irgendwann hinter uns lassen können und wieder gemeinsam das Leben ohne Kontaktbeschränkungen und Mund-Nasen- Schutz genießen können. Der fehlende persönliche Kontakt hat mich die ersten Wochen meiner Amtszeit begleitet. Viele sonst selbstverständliche Dinge wie ein Treffen mit den Vereinsvorständen, eine Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte oder auch eine angemessene Verabschiedung und Ehrung unseres Altbürgermeisters und vieles mehr waren nicht möglich. Ich hoffe und freue mich darauf, dass sich dies in den nächsten Wochen und Monaten wieder normalisiert und das gemeindliche Leben wieder in gewohntem Maße möglich ist. Unabhängig von den Kontaktbeschränkungen können Sie sich aber jederzeit an mich wenden. Zu den üblichen Öffnungszeiten unserer Verwaltungsgemeinschaft bin ich für Sie gerne in unserem Rathaus erreichbar. Ich bedanke mich noch einmal herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf eine offene und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde. Ihr neuer Bürgermeister Manfred Diepold 1. Bürgermeister 2
Gemeinde Eitensheim Legislaturperiode 2020 – 2026 Die konstituierte Sitzung der Legislaturperiode 2020 - 2026 fand am 14. Mai 2020 statt. Nach einer kurzen Ansprache vereidigt das älteste Mitglied des Gemeinderats, Herr Andreas Rabl, den neu gewählten ersten Bürgermeister Manfred Diepold. Die Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder Wolfgang Knietig, Tobias Wenzl, Norbert Klar, Joachim Trini, Eva-Maria Wecker, Thomas Obermeier und Dieter Bauer erfolgte durch ersten Bürgermeister Manfred Diepold. Fotos: Zangerle 3
Erster Bürgermeister Manfred Diepold vereidigt seine beiden Stellvertreter Peter Funk und Thomas Obermeier Die Ehrung langjähriger Mitglieder des Gemeinderates erfolgte in der Sitzung vom 02. Juli 2020 Reinhard Schober: 13 Jahre, Urkunde plus Präsent Sven John, 18 Jahre, Bürgermedaille in Silber, Nadel und Urkunde Andreas Rabl, 26 Jahre, Urkunde plus Präsent Else Greßmann, 24 Jahre, Bürgermedaille in Gold, Nadel und Urkunde Christian Meyer, 18 Jahre, Bürgermedaille in Silber, Nadel und Urkunde Michael Stampfer, 24 Jahre, Bürgermedaille in Gold, Nadel und Urkunde Zenta Hecker, 18 Jahre, Bürgermedaille in Silber, Nadel und Urkunde Michael Zäch, 18 Jahre, Bürgermedaille in Silber, Nadel und Urkunde Erich Möstl, 18 Jahre, Bürgermedaille in Silber, Nadel und Urkunde 4
Übersicht über die Ausschüsse und Beiräte Ausschuss Mitglied Stellvertreter Manfred Diepold Peter Funk Thomas Meyer Gemeinschaftsversammlung der Eva Maria Wecker Joachim Trini Verwaltungsgemeinschaft Dieter Bauer Thomas Obermeier Tobias Wenzl Else Greßmann Die Gemeinschaftsversammlung besteht aus drei Vertretern der Mitgliedsgemeinde Böhmfeld und fünf Vertretern der Gemeinde Eitensheim. Aus ihrer Mitte wählten sie in der Sitzung am 28.05.2020 den ersten Bürgermeister der Gemeinde Eitensheim zum Gemeinschaftsvorsitzenden sowie den ersten Bürgermeister der Gemeinde Böhmfeld zum Stellvertreter. Manfred Diepold Zweckverband Abwasserbeseiti- Gisela Beyerle Norbert Klar gungsgruppe Ingolstadt-Nord Andreas Rabl Thomas Meyer Sven John (Vorsitzender) Dieter Bauer Wolfgang Knietig Andreas Rabl Rechnungsprüfungsausschuss Christian Meyer Thomas Brandl Norbert Klar Joachim Trini Manfred Diepold (Vorsitzender) Gisela Beyerle Sven John Kindergartenbeirat Tobias Wenzl Wolfgang Knietig Joachim Trini Eva-Maria Wecker Dr. Martina Winhard-Schulz Peter Funk Eva-Maria Wecker ./. Jugendbeauftragter Norbert Klar ./. Betreuungspersonen Dr. Martina Winhard-Schulz ./. Centa Hecker ./. Seniorenbeauftragte Andreas Rabl ./. Manfred Diepold Thomas Brandl Joachim Trini Bau- und Umweltausschuss Thomas Meyer Norbert Klar Thomas Obermeier Sven John Else Greßmann Wolfgang Knietig Verbandsversammlung Mittel- Manfred Diepold ./. schule Gaimersheim Gisela Beyerle ./. Die Bestellung wurde ohne Integrationsbeauftragte Beschluss vertagt. 5
Ergebnisse der Kommunalwahl am 15.03.2020 (Gemeinde Eitensheim) Gemeinderatswahl: Wahlberechtigte: 2.259 Wähler/-innen gesamt: 1.524 Wahlbeteiligung: 67,46 % davon Briefwähler: 991 Ungültige Stimmzettel: 31 Gültige Stimmen: 23.347 Bürgermeisterwahl: Wahlberechtigte: 2.259 Wähler/-innen gesamt: 1.524 Ungültige Stimmzettel: 28 Gültige Stimmen: 1.496 Diepold Manfred (CSU) 957 Stimmen 63,97 % Obermeier Thomas (SPD) 539 Stimmen 36,03 % 6
Ergebnis der Gemeinderatswahl Die 16 Gemeinderatssitze verteilen sich auf folgende Wahlvorschläge: CSU 8 Sitze 11.295 Stimmen 48,38 % SPD 4 Sitze 5.337 Stimmen 22,86 % FW 4 Sitze 6.715 Stimmen 28,76 % Zusammensetzung des Gemeinderates in der Legislaturperiode 2020 – 2026 Diepold Manfred, (gewählt zum Bürgermeister) 1.438 Stimmen CSU 1. Funk Peter 1.317 Stimmen CSU 2. Brandl Thomas 1.183 Stimmen CSU 3. Dr. Winhard-Schulz Martina 1.032 Stimmen CSU 4. Wenzl Tobias (NEU) 1.009 Stimmen FW 5. John Sven 993 Stimmen SPD 6. Obermeier Thomas (NEU) 968 Stimmen SPD 7. Klar Norbert (NEU) 907 Stimmen CSU 8. Beyerle Gisela 844 Stimmen SPD 9. Greßmann Else 773 Stimmen FW 10. Trini Joachim (NEU) 737 Stimmen CSU 11. Meyer Christian 673 Stimmen CSU 12. Meyer Thomas 634 Stimmen CSU 13. Rabl Andreas 598 Stimmen FW 14. Wecker Eva-Maria (NEU Nachrückerin) 575 Stimmen CSU 15. Knietig Wolfgang (NEU) 493 Stimmen FW 16. Bauer Dieter (NEU) 376 Stimmen SPD 7
Nach 13 Jahren im Dienst der Gemeinde Eitensheim verabschiedete Bürgermeister Manfred Diepold Herrn Harald Schneeberger. Er bedankte sich bei seinem scheidenden Mitarbeiter für seine Tätigkeit für die Gemeinde Eitensheim und wünschte ihm alles Gute für die Zukunft. Auch unserem Altbürgermeister Michael Stampfer war es ein Anliegen, sich bei seinem lang- jährigen Mitarbeiter zu bedanken und ihn als „Ruhestandskollegen“ zu begrüßen. Die Gemeinde Eitensheim braucht Ihre Unterstützung Wir suchen ab sofort einen Mitarbeiter, der jährlich von Mai bis ca. September den Gemeindewald auf Käferbefall kontrolliert. Arbeitszeit: 14-tägig ca. 2,5 – 3 Stunden. Interessenten melden sich bitte bei Herrn Bürgermeister Manfred Diepold in der Verwaltung, Eichstätter Straße 8. 8
Bericht aus dem Gemeinderat Sitzung am 13.02.2020 Sitzung am 02.04.2020 Ferienausschuss Neubau einer landwirtschaftlichen Lager- Abbruch eines landwirtschaftlichen Ge- und Maschinenhalle im Außenbereich, bäudes und Neubau einer Garage mit Fl.Nr. 1188 („Reitenhart“) Werkstatt für landwirtschaftliche Maschi- Das gemeindliche Einvernehmen für den nen, Fl.Nr. 80, Eichstätter Straße 10 Neubau einer Lager- und Maschinenhalle Die Gemeinde Eitensheim stimmt dem Ab- auf dem Ackergrundstück Fl.Nr. 1188 wird bruch des landwirtschaftlichen Nebenge- erteilt. bäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 80, Ankauf einer Kehr-Saugkombination für Eichstätter Str. 10 und der Errichtung einer das Holder-Trägerfahrzeug des Bauhofs Garage mit Werkstatt an gleicher Stelle zu. Die Gemeinde Eitensheim beauftragt die Verfahrensbetreuung VgV-Verfahren für Firma Kugelmann Maschinenbau e. K. mit „Wohnen mit Service“ im Carlshof; der Lieferung einer Kehr-Saugkombination Auftragsvergabe für das Holder-Trägerfahrzeug zum Ange- Der Gemeinderat beschloss am 12.12.2019 botspreis von netto 40.185,60 €. im östlichen Teil des Carlshofs ein Wohnge- Weiterverwendung des alten Bauhofs bäude für Wohnen mit Service, gefördert durch den Heimatverein durch das Kommunale Wohnraumförder- programm, zu realisieren. Wegen der Über- Die Gemeinde stimmt grundsätzlich der schreitung des EU-Schwellenwerts ist ein Nutzung der alten Bauhofhalle durch den Vergabeverfahren notwendig. Heimatverein zu. Die Gemeinde Eitensheim beauftragt ge- Die Gemeinde lässt das kaputte Dach der mäß dem Honorarangebot das Architektur- Bauhofhalle erneuern und auf den östli- büro AKFU Architekten Germering mit der chen und südlichen Dachflächen der Bau- Verfahrensbetreuung für „Wohnen mit hofhalle, sowie auf der südlichen Dachflä- Service“ im Carlshof zum Angebotspreis che des Museumbaus eine Photovoltaikan- von brutto 29.863,05 €. lage errichten. Für die Errichtung der Remise in Holzbau- Verlängerung Fußweg Eichstätter Straße weise mit Ziegeleindeckung im ehemaligen und Neubau Fußweg zum Freizeitgelände; Wertstoffhof ist der Standort in Abstim- Auftragsvergabe mung mit dem Heimatverein festzulegen Die Leistungen für die Verlängerung des und ein entsprechender Bauantrag zu er- Gehweges an der Eichstätter Straße und stellen, soweit erforderlich auch für die entlang der FFW zum künftigen Freizeitge- Umnutzung und Sanierung des Bauhofge- lände wurden beschränkt ausgeschrieben. bäudes. Die Gemeinde Eitensheim beauftragt die Da aktuell die Bauhofhalle gelegentlich Firma S & F Tiefbau GmbH Karlshuld mit der durch andere Vereine genutzt wird, kann Durchführung der Baumaßnahme „Verlän- der alleinigen Nutzung durch den Heimat- gerung Fußweg Eichstätter Straße und verein erst zugestimmt werden, wenn für Neubau Fußweg zum Freizeitgelände“ zum diese Vereine Alternativstandorte durch Angebotspreis von brutto 316.045,30 €. die Gemeinde zur Verfügung gestellt wer- den können. 9
Bericht aus dem Gemeinderat Änderung Bebauungs- und Grünordnungs- Antrag auf Überplanung des Freizeitgeländes plan Nr. 22 „Nord-West IV“ Der Antrag der Freien Wähler auf Überpla- Nach Abwägung aller Stellungnahmen be- nung und Ausweitung des Freizeitgeländes schließt der Gemeinderat die 1. Änderung auf einen weiteren Standort findet im Ge- des Bebauungs- und Grünordnungsplans meinderat keine Mehrheit. Nr. 22 „Nord-West IV“ mit Begründung, je- weils in der Fassung vom 10.01.2020 ge- Sitzung am 23.04.2020 Ferienausschuss mäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Errichtung einer Einfriedung, Sauerbruch- Zweckvereinbarung zum Mobilitäts- straße 6 projekt „fifty-fifty-Taxi“ Der Gemeinderat hält den ablehnenden In der Sitzung vom 06.06.2019 hat der Ge- Beschluss vom 15.12.2016 weiterhin auf- meinderat eine Beteiligung am Fifty-Fifty- recht. Taxiprojekt des Landkreises Eichstätt be- schlossen. Anzustreben ist die Ausweitung Errichtung einer Remise für das Heimat- des Projekts auf das Gebiet der Verkehrs- museum, Am Bachl 7 gemeinschaft Region Ingolstadt (VGI) bzw. die Ausweitung auf landkreisübergreifende Das Grundstück liegt im unbeplanten In- Fahrten. Dies ist aber kurzfristig nicht reali- nenbereich. Die Remise soll als Ausstel- sierbar, deshalb wird im ersten Schritt eine lungsfläche für historische Bauerngeräte landkreisweite Umsetzung angestrebt. des Heimatmuseums genutzt werden. Der Kreistag beschloss am 22.07.2019 die Dem Antrag auf Errichtung einer Remise Investitions- und laufenden Kosten sowie für das Heimatmuseum auf dem Grund- die Bezuschussung an der Taxifahrt durch stück Am Bachl 7 wird das gemeindliche den Landkreis zu tragen. Einvernehmen erteilt. Die Gemeinde Eitensheim stimmt dem vor- liegenden Zweckvereinbarungsentwurf Neubau Einfamilienhaus mit Doppelga- zum Mobilitätsprojekt „fifty-fifty-Taxi“ zu. rage, Richard-Wagner-Straße 6b Bereitstellung weiterer Familienerdurnen- Dem Antrag auf Neubau eines Einfamilien- grabstätten im alten Friedhofsteil hauses mit Doppelgarage auf dem Grund- stück Richard-Wagner-Straße 6b wird das Die ausgewiesenen Familienerdurnengrä- gemeindliche Einvernehmen erteilt. ber für vererdbare Urnenbehältnisse mit den Außenmaßen 1,30 x 0,80 Meter sind Bebauungsplan Nr. 19 „Steigäcker“, Ände- vergeben. rungsbeschluss Im alten Friedhofsteil werden durch Grä- berauflösung entstandene Lücken als Fami- Auf dem Grundstück Fl.Nr. 881/1 ist ein lienerdurnengräber für drei bzw. zwei ne- dreigeschossiger Beherbergungsbetrieb beneinanderliegende vererdbare Urnenbe- (Pension) mit Gaststätte geplant. hältnisse bereitgestellt. 10
Bericht aus dem Gemeinderat Der Grundstückseigentümer hat einen An- Das Architekturbüro Hechenbichler wird trag auf Vorbescheid eingereicht. Der An- mit einer vertiefenden Untersuchung des trag wurde am 16.01.2020 im Gemeinderat Stallgebäudes beauftragt. behandelt. Am 11.02.2020 teilte das LRA EI dem Antragsteller mit, dass „eine Verwirk- Änderung der Bauhofeinfahrt und der lichung des Bauvorhabens in der einge- Grüngutablage im Wertstoffhof reichten Form nur möglich ist, sofern die Gemeinde den Bebauungsplan hinsichtlich Die Zufahrt zum neuen Bauhof ist zu steil Anzahl der Vollgeschosse und Wandhöhe gebaut. Der Bürgermeister stellt eine Pla- ändert.“ nung vor, um diese Stelle abzuflachen und gleichzeitig die Strauchablage im Wert- Der Bebauungsplan Nr. 19 „Steigäcker“ stoffhof neu zu situieren. Durch die Ergän- wird geändert. Ziel ist die Möglichkeit einer zung der bestehenden Megablocs entsteht dreigeschossigen Bebauung auf den an der Südostecke des Wertstoffhofs noch Grundstücken 881/1, 881/2, 881/4, 881/5 ein freier Platz zur Zwischenlagerung von zu schaffen. Dazu sind die grundsätzlichen Straßenaufbrüchen bzw. Grobreinigung Vorgaben aus den neueren Bebauungsplä- der Mähgeräte. nen Nr. 21 und 22 soweit möglich zu über- nehmen, insbesondere die Festsetzungen Die Gemeinde Eitensheim beauftragt die zur Wandhöhe, Firsthöhe, Dachformen, Lieferung von Megablocs zum Angebots- Dachneigung, Anzahl der Vollgeschosse. preis von brutto 10.956,33 €. Das Aufstel- len der Megablocs erfolgt durch die Bau- Für die Kosten der Änderung ist mit dem hofmitarbeiter. Antragsteller ein städtebaulicher Vertrag zu schließen. Für die Abflachung der Bauhofzufahrt inkl. Asphaltieren liegt ein Angebot in Höhe von Erweiterte Untersuchungen zum Nachnut- 23.199,05 € vor. zungskonzept Stallgebäude im Carlshof; Die ortsansässige GaLa-Baufirma Schneider Ergänzungsangebot des Architekturbüros hat angeboten, in Zusammenarbeit mit den Hechenbichler Bauhofmitarbeitern den Umbau der Zu- In der gemeinsamen Fraktionssitzung am fahrt inkl. Pflasterungen in Regie auszufüh- 04.02.2020 wurden Planungsgrundsätze ren für die Sanierung des Stallgebäudes Carls- Die Firma GaLa-Bau Schneider GmbH, Ei- hof diskutiert. Wegen der Frage, in welcher tensheim erhält den Auftrag in Abstim- Form eine Bewirtung in diesem Gebäude mung und Zusammenarbeit mit dem Bau- möglich sein kann, sollte durch das Büro hof die Zufahrt zum neuen Bauhof in Regie Hechenbichler eine vertiefende Untersu- umzubauen. chung durchgeführt werden. Errichtung einer Containeranlage als Für diese Untersuchung liegt nun ein Übergangslösung für die Kleinkinderbe- Ergänzungsangebot des Architekturbüros treuung auf dem Spielplatzgrundstück Hechenbichler vor. Auf Grundlage einer Fl.Nr. 1046/57, Don-Bosco-Str. 1 Zeitkalkulation wird ein vorläufiges Netto- honorar von etwa 15.990,00 € geschätzt. Die Gemeinde Eitensheim ist bestrebt, auf Die Abrechnung erfolgt nach dem dem Spielplatzgrundstück Don-Bosco-Str. 1 tatsächlich dokumentierten Aufwand. als Übergangslösung für einen Zeitraum bis zu 3 Jahren eine Containeranlage zur Be- treuung von Kindergartengruppen zu er- 11
Bericht aus dem Gemeinderat richten. Die Betriebsaufnahme der Contai- Zuschusses beträgt 20 % der tatsächlichen neranlage soll bis Januar 2021 realisiert Kosten. werden. Gleichzeitig sind im Kindergarten St. An- Zuwendung für kommunale/gemeinnüt- dreas die Voraussetzungen zur Betreuung zige Zwecke für das Jahr 2019 einer Zwergerlgruppe (vorbereitende Gruppe auf den Kindergarten U3 Kinder) ab In 2019 hat die Grundschule von der Spar- Januar 2021 zu schaffen. kasse eine Spende von 150,00 € und die Ge- meinde vom Bayernwerk 1.000,00 € für die Jahresabschluss der Trinkwasserversor- Jugendarbeit erhalten. gung der Gemeinde Eitensheim Die 1.000,00 € vom Bayernwerk gehen zu Der Jahresabschluss 2018 der Wasserver- gleichen Teilen an die Jugendfeuerwehr, an sorgung der Gemeinde Eitensheim mit ei- die Mittagsbetreuung und die Schulbüche- ner Bilanzsumme in Höhe von 2.116.140,39 rei unserer Grundschule. € und einem Jahresverlust in Höhe von Sitzung am 14.05.2020 3.167,85 € wird festgestellt. Beschlussfassung über Zahl der weiteren Antrag auf Nutzung der alten Bauhofhalle Bürgermeister zur Faschingseröffnung 2020/21 am 14.11.2020 Für die Wahlperiode 2020 bis 2026 wird ne- ben dem zweiten Bürgermeister auch ein Dem Antrag der Schützomania vom dritter Bürgermeister gewählt. 12.02.2020 auf Nutzung der alten Bauhof- halle vom 13.11. bis 15.11.2020 für die Fa- Wahl und Vereidigung weiterer Bürger- schingseröffnung wird zugestimmt. meister Zuschussantrag für die Sanierung der Hei- Für das Amt des zweiten Bürgermeisters zungsanlage im Kindergarten St. Andreas wird Peter Funk vorgeschlagen, weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Die Aus- Dem Antrag der Kath. Kirchenstiftung für zählung ergibt drei leere Stimmzettel und einen Zuschuss auf die Kosten der Sanie- 14 Stimmen für Herrn Funk. rung der Heizungsanlage im Kindergarten St. Andreas wird zugestimmt. Die Höhe des Für das Amt des dritten Bürgermeisters Zuschusses beträgt 20 % der tatsächlichen werden Thomas Obermeier und Tobias Kosten. Wenzl vorgeschlagen. Von den abgegebe- nen Stimmen entfallen 10 Stimmen auf Zuschussantrag für die Sanierung der süd- Thomas Obermeier und 7 Stimmen auf lichen Außentreppen der Pfarrkirche St. Andreas Tobias Wenzl. Nach der Wahl vereidigt der 1. Bürgermeis- Dem Antrag der Kath. Kirchenstiftung für ter Herrn Funk und Herrn Obermeier als einen Zuschuss auf die Kosten der Sanie- rung der südlichen Außentreppen der weitere Bürgermeister. Pfarrkirche wird zugestimmt. Die Höhe des 12
Bericht aus dem Gemeinderat Änderung der Satzung zur Regelung von gemeindlichen Stellplatzsatzung hinsicht- Fragen des örtlichen Gemeindeverfas- lich einer zweiten Zufahrt. sungsrechts Dem Antrag für die Errichtung einer Trai- Der vorgelegte Entwurf für eine Satzung ningshalle mit Betriebsleiterwohnung auf zur Regelung von Fragen des örtlichen Ge- dem Grundstück Fl.Nr. 1492/10, Robert- meindeverfassungsrechts wird ohne Ände- Bosch-Straße 9 wird das gemeindliche Ein- rung beschlossen. vernehmen erteilt. Erlass einer Geschäftsordnung für den Ge- Hinsichtlich der Zufahrt im Südwesten wird meinderat einer Abweichung von der Stellplatzsat- zung zugestimmt. Bürgermeister Diepold stellt dar, dass das mit der Ladung übersandte Muster einer Neubau eines Vierfamilienwohnhauses Geschäftsordnung (GSchO) von der Ver- mit 2 Garagen und 4 Stellplätzen, Birken- waltung entsprechend den Vorschlägen weg 17 des Bayer. Gemeindetags ergänzt wurde. Dem Antrag auf Errichtung eines Vierfami- Der Antrag von Frau Greßmann den § 8 lienwohnhauses mit 2 Garagen und 4 Stell- Abs. 2 Nr. 4 d der Geschäftsordnung zu plätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 292/3, streichen wird abgelehnt. Birkenweg 17 wird das gemeindliche Ein- vernehmen erteilt. Danach fasst der Gemeinderat den Be- schluss, den vorgelegten Entwurf für eine Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Geschäftsordnung ohne Änderung anzu- Terrassenabtrennung mit Gabionen (zwi- nehmen. schen den Reihenhäusern), Auenstraße 19a Die Besetzung der verschiedenen Aus- schüsse und Beauftragten entnehmen Sie Das Baugrundstück liegt im Bereich des Be- bitte Seite 5. bauungsplangebiets Nr. 1 „Eitensheim Süd“. Sitzung am 04.06.2020 Neubau einer Trainingshalle mit Betriebs- Die Antragsteller beabsichtigen zwischen leiterwohnung Robert-Bosch-Straße 9 den Reiheneckhäusern jeweils eine Gabio- nenwand (Höhe 1,80 m, Länge 1,25 m) zu Der Antragsteller plant eine Trainingshalle errichten. mit Betriebsleiterwohnung. Das Baugrund- Hierfür ist eine isolierte Befreiung von der stück liegt im Bebauungsplangebiet Nr. 22 Festsetzung Ziff. 7.0 des Bebauungsplans „Nord-West IV“, nach dessen Festsetzun- zur Einfriedung nötig. gen kann eine Betriebsleiterwohnung aus- nahmsweise zugelassen werden. Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu und befreit hinsichtlich der Festsetzung Es sind 10 PKW-Stellplätze für die Trai- Ziff. 7.0 Einfriedung vom Verbot von Mau- ningshalle, ein Stellplatz und eine Garage ern, insbesondere, da es sich hier nicht um für die Wohnung geplant. Für die Situie- eine Mauer entlang einer öffentlichen Ver- rung der Stellplätze im Südwesten bean- kehrsfläche handelt. tragt der Bauherr eine Abweichung von der 13
Bericht aus dem Gemeinderat Beratung Verwaltungs- und Vermögens- Das Bayernwerk hat dazu bereits vor einem haushalt für die Jahre 2020 bis 2023 Jahr in der Lippertshofener Straße und der Straße In der Goi einige Testbrennstellen Dem Gemeinderat liegt eine Übersicht mit verschiedener LED-Technik umgerüs- über die Einnahmen und Ausgaben des tet. Besonderes Augenmerk sollte auf eine Vermögenshaushalts 2020 bis 2023 und möglichst „warmweiße“ Lichtfarbe gelegt eine Übersicht über die Entwicklung der all- werden, um Insekten zu schützen. Die gemeinen Rücklage 2020-2023 vor. Der energieintensiveren Lampen sind vorrangig Bürgermeister berichtet, dass Stand Mai zu tauschen. 2020 eine Rücklage von ca. 7 Mio. € be- steht. Der Kämmerer, H. Erlenbach, geht Die Firma Bayernwerk wird mit der Umrüs- auf einige Ansätze des Haushalts ein und tung eines Großteils der Straßenlampen beantwortet Fragen aus dem Gremium mit einem Investitionsvolumen von ca. dazu. 100.000 EUR und einem Einsparpotential von ca. 46.000 kwh/p.a. beauftragt. Bayerisches Gigabit-Förderverfahren für den weiteren Glasfaserausbau Es soll die jeweils verfügbare insekten- freundliche Lichtfarbe „warmweiß“ (2700 Der Bürgermeister stellt die Grundzüge des bis 3300 Kelvin) eingebaut werden. neuen bayerischen Gigabit-Förderverfah- rens vor. Dessen Ziel ist eine Versorgung Sachstand Erdaushubdeponie „Seebug“ privater Haushalte mit 200 Mbit und 1000 Mbit bei gewerblicher Nutzung. Laut Unterlagen ist die gemeindliche In Eitensheim wären etwa 900 Adressen Erdaushubdeponie mit einer Fläche von ca. förderfähig. Durchschnittlich wird je Ad- 20.000 qm aktuell in der Phase der Verfül- resse mit Kosten in Höhe von 3.000 EUR ge- lung und Rekultivierung. Es dürfen nur rechnet (insges. 2,7 Mio. EUR). Die maximal noch absolut unbelastete Aushubmateria- förderfähigen Kosten liegen bei 5.000 EUR lien (Z0) verfüllt werden. je Adresse (insges. 4,5 Mio. EUR). Der Zu- Laut Telefonat mit dem LRA Eichstätt ist schuss beträgt 90 % der förderfähigen Kos- eine Abdichtung der gesamten Deponie ten. notwendig und muss zeitnah angegangen Als Eigenanteil der Gemeinde sind somit werden. Kosten in Höhe von 270.000 EUR bis Die Gemeinde Eitensheim beabsichtigt, die 450.000 EUR zu erwarten. Deponie durch einen ausreichend dicken Für die Vorbereitung dieser Maßnahme Auftrag von Mutterboden technisch abzu- wird die IK-T GmbH, Margaretenstraße 15, schließen. Um diese Möglichkeit zu über- 93047 Regensburg, welche die Gemeinde prüfen und ggf. vorzubereiten, soll ein Gut- bereits beim letzten Förderverfahren un- achter nach § 18 Bundes-Bodenschutz-Ge- terstützt hat, zum Angebotspreis von setz beauftragt werden. 4.944,00 EUR netto beauftragt. Soweit der aktuell im Bereich der B13/Hitz- Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED- hofener Straße abgelagerte Mutterboden Technik für eine Verfüllung geeignet ist (Z0-Mate- rial) soll dieses auf dem Gelände des See- Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung bugs bis zur endgültigen Verfüllung zwi- auf LED-Technik erfolgt entweder durch schengelagert werden. Austausch des Leuchtmittels oder durch Austausch des ganzen Leuchtaufsatzes. 14
Bericht aus dem Gemeinderat Mehrkosten für die Entsorgung des Nach Rücksprache der Schulrektorin mit Erdaushubs entlang der alten B13 der Elternbeiratsvorsitzenden hat sich der Elternbeirat geschlossen für eine Ampel Laut Kostenschätzung und entsprechen- ausgesprochen. dem Angebot war für die Entsorgung des im Rahmen der Gehwegverlängerung ent- Der Gemeinderat beauftragt die vorüber- lang der Eichstätter Straße anfallenden gehende Errichtung einer Ampelanlage Aushubmaterials ein Betrag von 26.880,00 zum Preis von ca. 4.000 EUR und eine EUR eingeplant. Auf Grund einer erhebli- gleichzeitige Geschwindigkeitsreduzierung chen, so nicht vermuteten Verunreinigung auf 30 km/h für die Dauer der Sperre der des Erdreichs durch Teer-Auswaschungen B13. (PAK) steigen die Entsorgungskosten laut Schätzung durch das IB Goldbrunner auf ca. Sitzung am 02.07.2020 95.000,00 EUR (ca. 70.000 EUR Mehrkos- Ehrung verdienter Gemeinderatsmitglieder ten). Ein Teil des Gemeinderats zeigt Unver- siehe Seite 4 ständnis über die Kostensteigerung, da dies bei sorgfältiger Planung des erfahrenen In- Vergrößerung Nebengebäude und diverse genieurbüros vorhersehbar gewesen wäre. Überdachungen, Rosenweg 6 Maßnahmen zur Verkehrssicherung wäh- Dem Antrag auf Errichtung von Nebenge- rend der Sperre der B13 bäuden und Überdachungen wird das ge- meindliche Einvernehmen erteilt. Die Umfahrung der B 13 ist voraussichtlich vom 15.06. bis 10.07.2020 total gesperrt. Errichtung eines Werbepylonen, Robert- Nach einer Besichtigung der Ortsdurch- Bosch-Straße 2, 4, 6 fahrt gab es durch die Polizei folgende Empfehlungen: Dem Antrag auf Errichtung eines Werbepy- lonen auf dem Grundstück Robert-Bosch- Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h Straße 2, 4, 6 wird das gemeindliche Einver- für die Eichstätter und die Hitzhofener nehmen erteilt. Straße Sicherung des Schulwegs durch Schul- Anfrage; Errichtung eines Gerätehauses weghelfer zur Unterbringung von Fahrrädern und Aus verkehrspädagogischer Sicht keine Müll, Albert-Schweitzer-Straße 4 Ampel! Der Antragsteller plant im Vorgartenbereich Die Schulweghelfer sehen sich auch mit Un- ein Fahrrad-/Müllhäuschen zu errichten. terstützung der Gemeinde nicht in der Lage, die Schulwegzeiten auch nur halb- Dem Antrag auf Abweichung von der ge- wegs abzudecken, da durch Corona be- meindlichen Stellplatzsatzung hinsichtlich dingt die Schüler verschiedene Unterrichts- der zulässigen Wandhöhe für das Fahrrad- anfangs und -endzeiten haben und somit /Müllhäuschen von 2,00 m auf bis 2,20 m den ganzen Vormittag Schulweghelfer vor wird zugestimmt. Ort sein müssten. Zur Straßenbegrenzungslinie ist der Ab- stand von mindestens 1 Meter einzuhalten. 15
Bericht aus dem Gemeinderat Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Sanierung Fassade Schule, Vergaben Garagen und Stellplätzen, Gartenstraße 13 Dachabdichtung Der Gemeinderat stimmt einer Befreiung Die Angebote wurden vom beauftragten von den Festsetzungen des Bebauungs- Architekturbüro Bauer geprüft. Dabei fiel plans Nr. 3 „Gartenäcker“ hinsichtlich der bei der Fa. PB Flachdachbau GmbH bei den Überschreitung der Geschossflächenzahl Pos. 2.80 und 2.90 ein erheblich unter den zu. übrigen Angeboten liegender Einheitspreis auf. Diese Positionen sind in ihrer Ausfüh- Beschluss der Haushaltssatzung 2020 rung und Schwierigkeit die wesentlichen Schlüsselpositionen der Detailübergänge Der Haushaltsplan wurde den Gemeinderä- der Abdichtungsarbeiten zwischen Be- ten zur Sitzung vom 04.06.2020 zugestellt. standsdach und neu auszuführenden Dach- In den Haushalt wurde die Sanierung des /Attikaflächen. Das AB Bauer ist der Mei- alten Rathauses 2021-2023 mit 2,0 Millio- nung, dass der angebotene Einheitspreis nen und die erwartete Förderung 2022- beider Positionen wirtschaftlich und hin- 2023 mit 0,75 Millionen aufgenommen. sichtlich der geforderten Qualität nicht dar- Die Hebesätze für die Gemeindesteuern stellbar bzw. umsetzbar ist. bleiben unverändert. Das Angebot des Erstbieters, der PB Flach- dachbau GmbH liegt 25,1 % unter dem An- Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr gebot des Zweitbieters. Der Erstbieter 2020 weist folgende Summen aus konnte den großen Preisunterschied nicht Verwaltungshaushalt 6.029.000,00 € erklären. Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des und im Architekturbüros den Erstbieter nicht zu Vermögenshaushalt 5.102.650,00 € berücksichtigen und den Zweitbieter, die Flachdachbau Eckstein GmbH zum Ange- Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Ja- botspreis von netto 165.881,99 € mit den nuar 2020 in Kraft. Arbeiten zu beauftragen. Beschluss Finanzplan mit Investitionspro- Gerüstbauarbeiten gramm 2019 – 2023 Der Kostenberechnung lagen Kosten in Höhe von netto 25.065 € (brutto 29.827,35 Der Finanzplan mit Investitionsprogramm €) zugrunde. weist folgende Zahlen aus: siehe unten Die Firma Karmann Gerüstbau erhält als wirtschaftlichster Bieter den Auftrag für Der Finanzplan mit Investitionsprogramm das Gewerk Gerüstbauarbeiten bei der Sa- 2019– 2023 wird gem. Art. 70 GO und VV nierung der Schulfassade zum korrigierten Nr. 2 zu § 24 KommHV beschlossen. Angebotspreis von netto 11.990,05 € (brutto 14.268,16 €). Finanzplan mit Investitionsprogramm: 2019 2020 2021 2022 2023 VwHH 5.894.300 € 6.029.000 € 6.085.750 € 6.129.200 € 6.159.150 € VmHH 6.705.850 € 5.102.650 € 7.975.000 € 10.600.700 € 4.447.750 € 16
Bericht aus dem Gemeinderat Wärmedämmverbundsystem (WDVS) Die Vergabeunterlagen wurden 16-mal Der Kostenberechnung lagen Kosten in elektronisch abgerufen. Zum Submissions- Höhe von netto 184.986 € (brutto termin am 25.06.2020 ist kein Angebot ein- 220.133,34 €) zugrunde. gegangen. Die Firma Malerbetrieb R. Hoti GmbH er- Nachdem kein Angebot einging wird die hält als wirtschaftlichster Bieter den Auf- Ausschreibung aufgehoben. Das Architek- trag für das Gewerk WDVS bei der Sanie- turbüro Bauer wird dieses Gewerk nun be- rung der Schulfassade zum korrigierten An- schränkt ausschreiben. gebotspreis incl. Rabatt von netto 198.489,50 € (brutto 236.202,50 €). Zuschussantrag der Marianischen Män- nerkongregation zur Sanierung der Fahne Fensterarbeiten Im Rahmen der Sanierung der Fassade der Die Gemeinde Eitensheim bezuschusst die Schule wurde das Gewerk „Fenster“ auf Sanierung der MMC-Fahne mit 20 % und dem Vergabeportal Staatsanzeiger eSer- damit mit 942,00 EUR. vices öffentlich ausgeschrieben (Vergabe- Nr. 801801-026). Betriebsführung Trinkwasserversorgung Wasserzählerwechsel startet im August Die Stadtwerke Ingolstadt Netze GmbH, die im Auftrag der Ingolstädter Kommunalbetriebe handeln, werden den turnusmäßigen Austausch der Wasserzähler im August beginnen. Betroffen davon sind alle Wasseruhren, die vor sechs Jahren eingebaut oder gewechselt worden sind. Laut Eichgesetz ist die Gemeinde verpflichtet, die Wasserzähler ihrer Bürger alle 6 Jahre zu wechseln. Dieser Service ist für die Bürger kostenlos. Die beauftragten Mitarbeiter der Stadtwerke Ingolstadt können sich mit ihrem Dienstausweis ausweisen. Für den Fall, dass die Monteure vor „verschlossener Türe“ stehen sollen, hinterlassen sie den Bürgern eine Karte. Unter der darauf angegebenen Telefonnummer kann dann ein persönlicher Termin für den Zählerwechsel vereinbart werden. Wir bitten Sie darum, die Wasseruhren für diese Maßnahme gut erreichbar und frei zugänglich zu halten. 17
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NOCKHERHERBERG 2020 am 06. und 07. März Ein gelungenes Jubiläum zum Zwanzigjährigen 20 Jahre Nockherberg - eine nicht mehr wegzudenkende Veranstaltung im Ort. Schon 1995 waren erste Anfänge in der Gaststube beim Funkwirt. 2001 war der Startschuss den Nockherberg öffentlich zu veranstalten. 2004 war der Umzug ins Schützenheim und dort wurde auch das Jubiläum gebührend gefeiert. Ein gute Mischung FC Katzn`buggl, FW, Darsteller und natürlich verschiedene Gastronomen tragen gemeinsam zu einem guten Gelingen bei. Am Beginn marschierte Hans Gressmann zum zwanzigsten Mal mit der Blaskappelle ein und mit dem Singen der Bayer. Nationalhymne wurde traditionell die Veranstaltung eröffnet. AUF GEHTS: So der Auftakt des Programms, alle Darsteller stimmten mit dem Lied „Starkbierzeit“ einem sogenannten Ohrwurm auf den Abend ein. Die Darsteller begeisterten das Publikum mit unterschiedlichen Einlagen: DU SOIST IM SITZN BIESELN … ALTBAYER. FÜR EINSTEIGER … DAS KLASSENTREFFEN … EIN KLEINER … KÖNIGL. BAYR. AMTSGERICHT … BALLETT … 20
DER STAMMTISCH … DAS KOFFLER HORN … IMPRESSIONEN 21
Foto: Stephan Ehrung langjähriger Mitglieder und Mitarbeiter der Vorstandschaft (von links) Vorsitzender Martin Baumann, Georg Stephan, Helga Gössner, Erwin Grotter, Bürgermeister Michael Stampfer, ehem. Kreisgeschäftsführer Werner Böll. 28 Mitglieder kamen zum Gasthaus Binder, als der VdK-Ortsverband Eitensheim seine Jahres- hauptversammlung veranstaltete. Bis Ende 2019 gehören dem VdK Eitensheim 165 Mitglieder an. Vorsitzender Martin Baumann war erfreut, dass im vergangenen Jahr 5 neue Mitglieder hinzukamen. In seinem Jahresbericht ging er auf die zahlreichen Aktivitäten des Ortsverban- des ein. Besonders erfreut war Martin Baumann vom Ergebnis der Sammlung „Helft Wunden heilen“. Er bedankte sich bei allen Spendern sowie den freiwilligen Helfern, die wieder zu einem her- vorragenden Sammelergebnis beigetragen haben. Der Erlös der Sammlung fließt ohne einen Cent Abzug in die Finanzierung der sozialen Aufgaben des VdK. Baumann vertrat die Meinung, dass es in unserer Zeit immer wichtiger wird, Menschen mit Behinderung und älteren Bürgern, denen es nicht so gut geht, zu helfen. Kreisgeschäftsführer Werner Böll und VdK Vorsitzender Martin Baumann zeichneten langjährige Mitglieder mit Urkunden, Nadel und einem kleinen Präsent aus: für 25 Jahre Helga Gössner, Hermine Elm, und Erwin Grotter und für 30 Jahre Josef Trini. Kreisgeschäftsführer Werner Böll bedankte sich bei der Vorstandschaft für die geleistete Arbeit. Georg Stephan wurde für seine Tätigkeit als Schriftführer, seit 10 Jahren im Amt, geehrt. Dazu gab Informationen zu der aktuellen Sozialpolitik, z. B. zur Rentenerhöhung am 01. Juli 2020 um 3,45%, Medikamentenknappheit in Deutschland und aktuelles aus der Pflegeversicherung. 22
TERMINE 2020 AUGUST 01.08. Burschenverein Sommerfest 14.08. KDFB 13:00 Uhr Kräuterbuschen binden 22.08. Sportverein Altpapiersammlung der Fußballabteilung SEPTEMBER 20:00 Uhr Bauernseufzer, Musikkabarett im Brau- 05.09. KuK haus 25-Jahrfeier mit Museumsfest mit Aktionstag für 12./13.09. Heimatverein „Groß und Klein“ im/beim Heimatmuseum Fotoausstellung „Rundumadum in Eitensheim“ im 27.09. KuK Brauhaus OKTOBER Fotoausstellung „Rundumadum in Eitensheim“ im 03. + 04.10. KuK Brauhaus 07.10. KDFB 19:30 Uhr Bezirkstag in Eitensheim, Pfarrsaal 16.10. KuK 20:00 Uhr Michi Dittmayr, Musikkabarettist 9:00 Uhr hl. Messe für die verstorbenen Mitglieder, 18.10. Sportverein anschl. Ehrentag im Sportheim 14:00 Uhr Filmvorführung „Flucht aus Miklósi im 25.10. Heimatverein Nov. 1944 (2. Weltkrieg)“ nach der Erzählung von Maria Schwarz (Zeitzeugin) im Schützenheim 30.10. KAB 18:00 Uhr Fackelwanderung, Treffp. Kirchplatz Nicole und Tom Oktober Musikalischer Weinabend Musikfreunde NOVEMBER 07./ 14./ 21./ 10:00 Uhr – 15:00 Uhr Krippenbaukurs „Jeder fertigt Heimatverein 28.11. seine Wunschkrippe“ beim Heimatmuseum 9:00 Uhr hl. Messe für die verstorbenen Mitglieder, 08.11. Heimatverein anschl. Frühschoppen im Sportheim 15:30 Uhr besinnliche Weisen auf dem Friedhof mit 15.11. KAB den KAB-Bläsern Krieger- und Solda- 15.11. Jahrtag des Krieger- und Soldatenvereins tenverein 15.11. Schützenverein Jahrestag 21.11. Sportverein Altpapiersammlung der Fußballabteilung DEZEMBER 01.12. KDFB 19:00 Uhr Adventfeier im Pfarrsaal 05.12. VdK 14:00 Uhr Vorweihnachtliche Feier im Pfarrsaal 05.12. MGV Weihnachtsfeier 05./06.12. Heimatverein 14 – 18 Uhr Krippenausstellung im Heimatmuseum 06.12. JU Nikolausaktion 06.12. KAB 14:00 Uhr Adventfeier im Pfarrsaal 13.12. Pfarrei 17:00 Uhr Adventsingen, anschl. Pfarradvent 18.12.2020 (bis 14:00 Uhr Aufbau der Landschaftskrippe in der Heimatverein 03.02.2021) Taufkapelle in der Pfarrkirche St. Andreas 19.12. Burschenverein Weihnachtsabend 19.12. Schützenverein Weihnachtsfeier mit Nikolaus im Schützenheim 23
TERMINE 2021 JANUAR Krieger- und Solda- 06.01. Jahreshauptversammlung tenverein JUNI 03.06.-06.06. Sportverein 75 Jahrfeier mit Zeltbetrieb am Festplatz 11.06. KuK Raith und Blaimer JULI 17.07. KuK Ralf Winklbeiner SEPTEMBER 10.09. KuK 20:00 Uhr Wulli und Sonja im Brauhaus TERMINE 2022 MAI 26. - 29.05. Burschenverein Fahnenweihe am Festplatz Dank an die Wahlhelfer Die Gemeinde Eitensheim bedankt sich recht herzlich bei allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in den Urnen- und Briefwahlstimmbezirken, für ihr Engage- ment und ihren Einsatz bei der Durchführung der Landtags-, Bundestags-, Kom- munalwahl und bei der Wahl zum Europäischen Parlament. Für die Bereitschaft dieses Ehrenamt auszuüben nochmals unser herzlicher Dank. FRIEDHOF Am Friedhof kommt es in letzter Zeit immer wieder auf Grund achtlos weggeworfener Kerzen zu kleinen Schmorbränden. Wir bitten Sie darauf zu achten, nur vollständig gelöschte Kerzen in die Abfalltonnen zu werfen. Ein glimmender Docht reicht oft aus, ein Feuer zu entzünden. Vielen Dank! 24
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