Mt sblatt - Stadt Hagenbach
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Jahrgang 46 Amtsblatt der Verbandsgemeinde HAGENBACH Amtliches Bekanntmachungsorgan der Verbandsgemeinde Hagenbach, der Stadt Hagenbach Ausgabe 22/2021 und der Ortsgemeinden Berg (Pfalz), Freitag, Neuburg am Rhein und Scheibenhardt 4. Juni 2021 Wir an Rhein und Lauter . . . Foto: Ute Ulm
Hagenbach -2- Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 N OTDIENSTE ohne Gewähr ◗ Notrufnummern Mi. 09.06.2021 Fröschel-Apotheke Siemensstr. 31 Tel.: 07271/52524 Polizei�������������������������������������������������������������������������������������������������� 110 76751 Jockgrim Mi. 08:30 bis Do. 08:30 Uhr Polizei-Inspektion Wörth����������������������������������������������� 07271/9221-0 Do. 10.06.2021 Feuerwehr������������������������������������������������������������������������������������������� 112 Bienwald-Apotheke Hauptstr. 59 Tel.: 07275/1204 Rettungsleitstelle - Notruf�����������������������������������������������������������19222 76870 Kandel Do. 08:30 bis Fr. 08:30 Uhr (Krankentransport, Rettungsdienst/Notarzt) Fr. 11.06.2021 Marien-Apotheke Marienstr. 2 Tel.: 07273/1224 ◗ Ärztlicher Bereitschaftsdienst 76767 Hagenbach Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr Einheitliche Telefonnummer: 116117 Diese Daten sind tagesaktuell und unterliegen einem ständigen (ohne Vorwahl) Änderungsservice. Ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale Kandel, Asklepios-Klinik, Luitpoldstr. 14 Öffnungszeiten: ◗ Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Montag, Dienstag, Donnerstag 05.06.2021 + 06.06.2021 von 19.00 Uhr bis 08.00 Uhr am Folgetag. Herr Dr. Philipp Kußmaul, Rheinstraße 3, 76870 Kandel, Tel. Mittwoch von 14.00 Uhr bis Donnerstag 08.00 Uhr. 07275 - 919690 Freitag von 15.00 Uhr bis Montag 08.00 Uhr. ◗ Augenarzt ◗ Im Notfall immer 112 05.06.2021, 06.06.2021, 09.06.2021 Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen wie starken Herzbe- Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str. 1, 67655 schwerden, Bewusstlosigkeit oder schweren Verbrennungen Kaiserslautern, Tel. 0631 / 2030 muss direkt der Rettungsdienst unter der Nummer 112 angefor- Der Bereitschaftsdienst des Klinikums umfasst folgende Zeiten: dert werden, der innerhalb kürzester Zeit beim Patienten ist. Mittwoch, 14:00 Uhr bis einschließlich Donnerstag, 07:00 Uhr DRK-Rettungs- und Notarztdienst, Freitag, 16:00 Uhr bis einschließlich Montag, 07:00 Uhr. Krankentransport Rund um die Uhr erreichbar - Tel. ohne Vorwahl 19222, ◗ Beratungsstelle bei Mobiltelefon mit Vorwahl 07273 Vergiftungsunfällen Klinische Toxikologie ◗ Apothekendienst Universitätsklinikum, Langenbeckstr. 1, 55131 Mainz Die Notdienst-Apotheken sind an den genannten Tagen von 08.30 Tel. 06131/19240, Telefax: 06131/232469 Uhr bis zum folgenden Tag 08.30 Uhr dienstbereit. Der Notdienst der Apotheken wurde eingerichtet, damit jederzeit für dringende Notfälle Arzneimittel zur Verfügung stehen. ◗ Wasserversorgung Dienstbereite Apotheken (vorbehaltlich kurzfristiger Aktualisie- Stördienst: Tel. 0911 / 65654-5170 rungen): Notdienstplan vom 04.06.2021 bis 11.06.2021 Fr. 04.06.2021 ◗ Gasversorgung Zügel-Apotheke Ottstr. 7 Tel.: 07271/7055 Bereitschaftsdienst der Gasversorgung 76744 Wörth Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr THÜGA Erdgas-Rheinpfalz: Tel. 0800-0837111 Sa. 05.06.2021 Apotheke an der Passage Hauptstr. 79 Tel.: 07275/919891 ◗ Stromversorgung 76870 Kandel Sa. 08:30 bis So. 08:30 Uhr Pfalzwerke Netz AG Kandel, Landauer Str. 28, Kandel, Tel. So. 06.06.2021 07275/955410, Fax 07275/9554-21 Olympia-Apotheke Marktstr. 6 Tel.: 07271/76020 Bei Störungen im Stromnetz: Tel. 0800/7977777 76744 Wörth So. 08:30 bis Mo. 08:30 Uhr Mo. 07.06.2021 Glöckel-Apotheke Hauptstr. 29 Tel.: 07272/7000185 ◗ Kabelfernsehen 76777 Neupotz Mo. 08:30 bis Di. 08:30 Uhr PYUR, Tel. 030 25 77 77 77 Di. 08.06.2021 Damm-Apotheke Dammstr. 20 Tel.: 07273/4282 Weitere Infos, Service- und Beratungsdienste 76776 Neuburg Di. 08:30 bis Mi. 08:30 Uhr siehe unter „Was sonst noch interessiert“. Konten der Verbandsgemeindekasse Wenn Sie kein “Amtsblatt Sparkasse Südpfalz der Verbandsgemeinde Hagenbach” BIC-SWIFT: SOLADES1SUW bekommen haben ... IBAN: DE80 5485 0010 0001 0029 63 Reklamationen wegen Nichtzustellung des Amtsblattes nimmt VR-Bank Südpfalz eG der Verlag entgegen unter folgender Nummer: BIC-SWIFT: GENODE61SUW IBAN: DE41 5486 2500 0002 8013 29 06502/9147-0. Postbank Ludwigshafen Die E-Mail-Adresse für Reklamationen ist: BIC-SWIFT: PBNKDEFF IBAN: DE35 5451 0067 0003 5896 75 service@wittich-foehren.de
Hagenbach -3- Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 Aktuelle Informationen zum Corona-Virus aus der Verbandsgemeinde Bildquelle: Pixabay.com Die Verbandsgemeindeverwaltung möchte Menschen mit der derzeitigen Impf-Priorität bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung unterstützen Nach einer telefonischen Terminvereinbarung werden wir für die Bürgerinnen und Bürger die Online-Registrierung über die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums „impftermin.rlp.de“ vornehmen. Alle, die Unterstützung benötigen, können dazu Pascal Eck unter der Telefonnummer 07273 / 9410 - 29 kontaktieren. Das Angebot richtet sich vor allem an die Menschen in der Verbandsgemeinde, die weder selbst noch im engen Umfeld die Möglichkeit haben, einen Termin im lokalen Impfzentrum zu vereinbaren. Nachbarschaftshilfe in unserer Verbandsgemeinde Liebe Bürgerinnen und Bürger, durch die dynamische Entwicklung der Pandemie befinden sich natürlich auch in der Verbandsgemeinde Hagenbach immer wieder unterschiedliche Personen, Paare und Familien kurzzeitig oder über 14 Tage und mehr in Quarantäne. Es gilt es nach wie vor insbesondere die Risikogruppe vor einer Infektion zu schützen. Bereits im Frühjahr haben wir gemeinsam mit der Stadt Hagenbach und den Ortsgemeinden Berg, Neuburg und Scheibenhardt eine Nachbarschafts- hilfe organisiert. Viele freiwillige Helfer haben ihr Mitmenschen unterstützt. Diese Helfer erklären sich nach wie vor bereit bedürftigen Haushalte unter die Arme zu greifen. Die Nachbarschaftshilfe erledigt sehr gerne Lebensmittelein- käufe und wichtige Botengänge. Sie befinden sich in Quarantäne? Sie zählen zur Risikogruppe und trauen sich derzeit keine Alltagswege zu? Sehr gerne können Sie die Nachbarschaftshilfe in Anspruch nehmen. Melden Sie sich hierzu telefonisch bei der zentralen Koordinationsstelle der Verbandsgemeindeverwaltung, Frau Constanze Scheid, Tel. 07273 / 9410 - 20. Seniorenbeirat Hagenbach hilft bei Anmeldung und Fahrten zum Impfzentrum Der Seniorenbeirat der Stadt Hagenbach möchte impfbereite Senioren/innen bei der Registrierung und bei Fahrten in das Impfzentrum Wörth unterstützen. Interessierte Senioren/innen können sich daher beim Seniorenbeirat unter der Handy-Nummer 0178 / 1046474 oder unter der E-Mail Adresse senioren@hagenbach.de melden. Seniorenbeirat Scheibenhardt unterstützt bei Impfterminen, Einkauf und mehr Der Seniorenbeirat weist nochmals auf das seit einigen Jahren bestehende Angebot der Nachbarschaftshilfe in Scheiben- hardt hin. Wer Unterstützung braucht, egal ob bei der Anmeldung wegen eines Corona-Impftermins, beim Einkauf, einer Fahrt zum Arzt oder bei anderen Dingen, kann hier Hilfe finden. Einfach unter Tel. 07277 / 7969029 anrufen. Hier bitte den Namen, die Telefonnummer und den Grund des Anrufs auf dem Anrufbeantworter hinterlassen. Bürgerbus Neuburg fährt Senioren ins Impfzentrum Für nicht mobile Seniorinnen und Senioren aus der gesamten Verbandsgemeinde bietet der Bürgerverein Neuburg ab sofort Fahrten zum Impfzentrum nach Wörth und die Begleitung zur Impfung an. Aufgrund der Corona-Bestimmungen kann der Bürgerbus jeweils eine Person oder ein Ehepaar bzw. einen Haushalt befördern. Der Fahrpreis beträgt 10 Euro. Für die Fahrt melden Sie sich bitte an bei: Arnika Eck, Tel. 3732 oder Gerlinde Martus: Tel 4860 oder per E-Mail unter: seniorenbeauftragte@neuburg-am-rhein.de.
Hagenbach -4- Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 Unsere Testzentren in der Verbandsgemeinde In der Verbandsgemeinde Hagenbach können sich die Bürgerinnen und Bürger kostenlos einmal wöchentlich auf das Corona Virus testen lassen. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Der Test dauert einschließlich Wartezeit auf das Ergebnis zwischen 20 und 30 Minuten. Die Datenschutzerklärung kann bereits vorab auf der Homepage der Verbandsgemeinde Hagenbach (www.vg-hagen- bach.de) heruntergeladen und ausgefüllt mitgebracht werden. Nach einem negativen Test wird eine Bescheinigung ausgestellt. Neben den bereits bestehenden Testzentren in Berg und Hagenbach wurde ein Deutsch-Französisches Testzentrum in Scheiben- hardt/Deutschland und Scheibenhard/Frankreich eingerichtet, das abwechselnd betrieben wird. In der geraden Kalenderwoche in Scheibenhardt/Deutschland im Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt und in der ungeraden Kalenderwoche in Scheiben- hard/Frankreich, Salle Polyvalente, 1 Rue De L‘Ancienne Gare, 67630 Scheibenhard. Folgende Testzentren sind verfügbar Neuburg: Bürgerhaus, Rathausplatz, dienstags von 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Hagenbach: Move Fitnessstudio, Friedenstr. 62a, 76767 Hagenbach, montags bis samstags von 09:00 Uhr bis 15:00 Uhr und zusätzlich don- nerstags durchgehend bis 19:00 Uhr. Berg: Gemeinschaftshalle, Waldstraße 6, 76768 Berg, freitags von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Corona-Schnelltest, Mühläcker 1, 76768 Berg (gegenüber vom Penny-Markt) montags - donnerstags von 10:00 Uhr - 18:00 Uhr und Freitag - Samstag von 10:00 Uhr - 17:00 Uhr. Scheibenhardt: Bürgerhaus, Hasenweg 11, 76779 Scheibenhardt in geraden Kalenderwochen bzw. Salle Polyvalente, 1 Rue De L‘Ancienne Gare, 67630 Scheibenhard in ungeraden Kalenderwochen jeweils samstags von 09:00 bis 12:00 Uhr im Wechsel. Selbst-Schnelltest: Ergebnis positiv - was tun? Gesundheitsamt informiert zu Vorgehen bei positiven Selbst-Schnelltests. Seit kurzem gibt es die Möglichkeit in verschiedenen Geschäften Corona Selbst-Schnelltests zu erwerben. Über ein negatives Ergebnis freut sich jeder, doch was tun, wenn das Ergebnis positiv ausfällt? Das Gesundheitsamt der KV Ger informiert: Bei einem positiven Selbst-Schnelltestergebnis muss man umgehend einen kostenlosen „Bürgertest“ in einem Schnelltestzentrum machen lassen, dies ist wichtig, da dieser Test unter fachlicher Auf- sicht stattfindet. Ist dieser ebenfalls positiv, dann muss als dritter Schritt eine Kontrolle mittels einem PCR-Test erfolgen. Ganz wich- tig: Bitte sondern Sie sich sofort nach einem positiven Testergebnis aus dem Schnelltestzentrum von anderen ab (nicht erst nach einer positiven PCR-Test-Kontrolle) und informieren alle Personen mit denen Sie in den letzten zwei Tagen Kontakt hatten. Diese müssen sich ebenfalls absondern, bis ein endgültiges Ergebnis feststeht. Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach Die Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach wird aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens für den offenen Publikums- verkehr geschlossen. Wenn immer möglich, sollen Anliegen telefonisch, per E-Mail oder schriftlich geklärt werden. Die Mitarbeite- rinnen und Mitarbeiter sind bemüht, alle Anliegen zeitnah zu bearbeiten. In den Fällen, in denen eine persönliche Vorsprache aus rechtlichen Gründen erforderlich oder aus sonstigen Gründen nicht vermeidbar ist, ist der Zugang zum Verwaltungsgebäude nur nach vorheriger telefonischer oder schriftlicher Terminvereinbarung zu folgenden Zeiten möglich: Montag von 8.00 bis 12.00 Uhr Dienstag und Mittwoch von 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.30 bis 16.30 Uhr Donnerstag von 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.30 bis 18.00 Uhr Freitag von 8.00 bis 12.30 Uhr Telefonische Voranmeldungen an 07273 / 94100 oder per E-Mail an info@vg-hagenbach.de oder Sie wählen den direkten Draht: Bürgerbüro / Einwohnermeldeamt Tel. 07273 / 9410-27 ilka.scheydt@vg-hagenbach.de Ordnungsamt Tel. 07273 / 9410-29 pascal.eck@vg-hagenbach.de Soziale Hilfen Tel. 07273 / 9410-25 thorsten.fuhrmann@vg-hagenbach.de Bauanträge Tel. 07273 / 9410-46 anja.kainz@vg-hagenbach.de Standes- und Friedhofsamt Tel. 07273 / 9410-28 anke.stueber@vg-hagenbach.de oder edith.stehle@vg-hagenbach.de Kitas Tel. 07273 / 9410-15 simone.buchlaub@vg-hagenbach.de Verbandsgemeindewerke Tel. 07273 / 9410-70 oder -72 elvira.rueck@vg-hagenbach.de oder elisabeth.drechsler@vg-hagenbach.de Für das Betreten des Verwaltungsgebäudes bitten wir folgendes zu beachten: - Alle Besucher melden sich über die Klingel am Hintereingang an der Infozentrale an. - Einlass bekommt nur, wer einen Termin mit dem/der zuständigen SachbearbeiterIn vereinbart hat bzw. noch ein Termin frei ist. - Bei Betreten des Gebäudes muss zwingend eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine FFP2 Maske getragen werden. - Eine Handdesinfektion (Mittel wird bereitgestellt) ist vorzunehmen. - Jede(r) BesucherIn wird vom/von der SachbearbeiterIn an der Infozentrale abgeholt und nach dem Termin wieder nach Draußen begleitet. - Das Abstandsgebot von mindestens 1,50 Metern ist auch im Gebäude zu jeder Zeit zu beachten.
Hagenbach -5- Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 AMTLICHER TEIL V ERBANDSGEMEINDE Bürgermeisterin Iris Fleisch Sprechzeiten während der Öffnungszeiten und nach Vereinbarung Telefon: 0 72 73 / 94 10 13 E-Mail: buergermeister@vg-hagenbach.de ◗ Bekanntmachung Vollzug des § 114 Gemeindeordnung (GemO) hier: Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2019 der Ver- bandsgemeinde Hagenbach und Entlastungserteilung Der Verbandsgemeinderat Hagenbach hat in seiner Sitzung am 27.05.2021 die Jahresrechnung 2019 der Verbandsgemeinde Hagenbach beschlossen und dem Bürgermeister und den Beige- ordneten der Verbandsgemeinde Hagenbach Entlastung erteilt. Dieser Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Gleich- zeitig wird darauf hingewiesen, dass die Jahresrechnung 2019 mit dem Rechenschaftsbericht und der Niederschrift des Rechnungs- prüfungsausschusses in der Zeit vom Herzlichen Dank an die Firma Groke Türen GmbH für die großzü- 07.06.2021 bis einschließlich 18.06.2021 gige Spende. Wir wünschen der Firma weiterhin viel Erfolg auch während der Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung im Rahmen der nun geplanten Firmenerweiterung. Unser Dank gilt 76767 Hagenbach, Abteilung V, Zimmer 214, zur Einsichtnahme auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer, den ausführenden Firmen öffentlich ausliegen und nach telefonischer Voranmeldung sowie dem unterstützenden Wehrleiter und den Feuerwehren. eingesehen werden können. Iris Fleisch Hagenbach, den 01.06.2021 Bürgermeisterin Iris Fleisch Bürgermeisterin ◗ Änderung der Hauptsatzung Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.05.2021 die ◗ Ist Ihr Personalausweis noch gültig? Änderungen in der Hauptsatzung betreffend § 6 Abs. 3 Beigeordnete beschlossen. Die Änderungen werden hiermit bekannt gemacht: Das Bürgerbüro der Verbandsgemeinde bittet zu Beginn der § 6 Beigeordnete Ferienzeit, die Gültigkeit Ihrer Ausweisdokumente zu überprü- Absatz 1 bis 2: unverändert fen. Um den Bürgerservice zu erhöhen, arbeitet das Bürger- Absatz 3: erhält folgende Fassung: büro mit einer Terminvergabe. Zwei Beigeordneten wird jeweils ein Geschäftsbereich übertragen. § 10 Inkrafttreten Da die Terminvergabe bis zu 2 Wochen in Anspruch nehmen Die Änderung der Hauptsatzung tritt zum 07.06.2021 in Kraft. kann und die Ausstellung der Dokumente durch die Bundes- druckerei in Berlin erfolgt, ist eine rechtzeitige Überprüfung 76767 Hagenbach, den 01.06.2021 Ihrer Dokumente sinnvoll. Termine können unter www.vg- Verbandsgemeindeverwaltung hagenbach.de vereinbart werden. Iris Fleisch Bürgermeisterin Ihre Verbandsgemeindeverwaltung Hinweise: Die Hauptsatzung kann während der üblichen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach, Ludwigstraße 20, 76767 Hagenbach, Zimmer 203, eingesehen werden. ◗ Fa. Groke: Spende für Eingangselemente Nach § 24 Abs. 6 GemO gilt die Satzung - sofern sie unter der Ver- letzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder der Feuerwehrgerätehäuser von 5.000 aufgrund der GemO zustande gekommen ist - ein Jahr nach dieser Euro auf 10.000 Euro aufgestockt Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Am 28.07.2016 war die Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rah- Dies gilt nicht, wenn men ihrer Sommerreise zu Gast in der Verbandsgemeinde Hagen- 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die bach. Motto an diesem Tag der Reise waren Beispiele erfolgreichen Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Wirtschaftens. Satzung verletzt worden sind, In Hagenbach öffnete hierzu die damals neu niedergelassene oder Firma Groke Türen GmbH ihre Werkstore und gewährte einen Ein- 2. vor Ablauf der vorstehend genannten Frist die Aufsichtsbe- blick in das Produktionsgeschehen. Die Firma Groke überreichte hörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung anlässlich des Besuches der Ministerpräsidentin einen Spenden- der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Ver- Gutschein im Wert von 5.000 € für eine soziale Einrichtung. Die bandsgemeindeverwaltung, Ludwigstraße 20, 76767 Hagen- Spende verblieb erfreulicherweise in der Verbandsgemeinde bach unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung Hagenbach und konnte für die Erneuerung der in die Jahre gekom- begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. menen Eingangselemente an den Feuerwehrgerätehäuser Hagen- Hat jemand eine Verletzung nach Nr. 2 geltend gemacht, so kann bach, Neuburg und Scheibenhardt eingesetzt werden. Die Spende auch nach Ablauf der vorstehend genannten Frist jedermann diese wurde nunmehr von der Firma Groke um 5.000 € auf insgesamt Verletzung geltend machen. 10.000 € erhöht. In der vergangenen Woche konnte das neue Eingangselement am Hagenbach, den 01.06.2021 Feuerwehrgerätehaus in Hagenbach von dem geschäftsführen- Verbandsgemeindeverwaltung den Gesellschafter Gerd Schaaf und Bürgermeisterin Iris Fleisch Iris Fleisch bestaunt werden. Bürgermeisterin
Hagenbach -6- Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 ◗ Stellenausschreibung ◗ Fundbüro Unter www.vg-hagenbach.de, „Direkt zu“ „Fundbüro“ sind alle aktuellen Fundsachen der Verbandsgemeinde Hagenbach Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hagen- abrufbar. bach, Fachbereich 2 Natürliche Lebensgrund- lagen und Bauen ist zum 01.10.2021 die Stelle ◗ Sprechstunde zu den Themen eines Sachbearbeiters Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung mit Schwerpunkt Beitragsrecht / Grundstücksverkehre (m/w/d) in Vollzeit unbefristet zu besetzen. und Betreuungsverfügung Ihr Aufgabengebiet umfasst insbesondere: Für Fragen und Auskünfte zu diesem Themenkomplex steht der - Ermittlung und Erhebung von einmaligen und wiederkeh- Bevölkerung Hr. Bast von der Lebenshilfe für ein kostenloses renden Beiträgen (auch Vorausleistungen) gemäß KAG bzw. Beratungsgespräch in seinem Büro in Jockgrim zur Verfügung. BauGB für hergestellte Erschließungsanlagen und Teilein- Terminvereinbarung erforderlich unter Tel. 07271 / 934190. richtungen - Vorbereitung von Bürgerinformationen für Straßenbaumaß- nahmen und Teilnahme an Informationsveranstaltungen ◗ 25 jähriges Dienstjubiläum - Mitwirkung bei der Erarbeitung von Erschließungs- und Frau Geörger-Kindler Straßenausbaubeitragssatzungen Bürgermeisterin Iris Fleisch gratulierte Ingrid Geörger-Kindler zu - Mitwirkung bei der erschließungsmäßigen Beurteilung von ihrem 25-jährigen Dienstjubiläum im öffentlichen Dienst und über- Erschließungsprojekten, Bebauungsplänen und beim Stra- reichte der Jubilarin im Rahmen einer kleinen Feierstunde eine ßenbauprogramm, Stellungnahmen zu Vorplanungen Urkunde sowie ein Präsent. - Durchführung von Grundstücksverkehren - Kauf, Tausch und Verkauf von Grundstücken Ihr Profil: - Abschluss Verwaltungsfachangestellte(r), Verwaltungs- fachwirt/in I oder eine entsprechende kaufmännische Qua- lifikation Darüber hinaus wünschen wir uns: - gute Kenntnisse des Kommunalabgaben- und Baurechtes - Kenntnisse des Verwaltungsrechts - sicherer Umgang mit Office-Produkten - Bereitschaft zur Einarbeitung in Finanzsoftware (wir ver- wenden KIS von OrgaSoft) - Bereitschaft zur Weiterbildung - In besonderem Maße werden Konfliktfähigkeit und Souve- ränität erwartet - Einsatzbereitschaft, Flexibilität, Eigeninitiative, Teamfähig- keit, Sorgfalt Die Stelle ist je nach Vorliegen der entsprechenden persönli- chen und fachlichen Voraussetzungen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vergütet. Schwerbehin- derte werden bei gleicher Eignung und Befähigung bevorzugt 1996 begann Ingrid Geörger-Kindler bei der Verbandsgemeinde berücksichtigt. Rückfragen beantwortet Ihnen Reinhold Kuntz, Hagenbach als Sachbearbeiterin im Sachgebiet Hundesteuer. Mitt- Büroleiter, unter 07273 / 941012 sehr gerne. lerweile ist Frau Geörger-Kindler in der Finanzbuchhaltung tätig Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind richten Sie Ihre und wird ab dem 01.06.2021 weitere Aufgaben in der Ordnungs- Bewerbung bis spätestens 25.06.2021 mit den üblichen verwaltung wahrnehmen. Bürgermeisterin Iris Fleisch dankte Unterlagen (Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse) an die Ver- Ingrid Geörger-Kindler für ihr langjähriges Engagement bei der bandsgemeindeverwaltung Hagenbach, -Personalabteilung-, Verbandsgemeinde Hagenbach. Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach oder bevorzugt online an In der heutigen Zeit, sei es nicht mehr selbstverständlich, dass reinhold.kuntz@vg-hagenbach.de. Mitarbeiter so lange bei dem gleichen Dienstherrn seien. Sie Reichen Sie bitte keine Originalunterlagen ein und verzichten wünschte weiterhin viel Freude bei der Arbeit und eine gute und Sie auf Bewerbungsmappen, Hüllen etc., da die Bewerbungs- vertrauensvolle Zusammenarbeit. Den Glückwünschen und dem unterlagen nicht zurückgesandt werden. Wir vernichten diese Dank schlossen sich die Fachbereichsleiterinnen Constanze zeitnah nach Abschluss des Auswahlverfahrens. Scheid und Melanie Kantz sowie die Fachbereichsleiter Klaus Rit- ter und Reinhold Kuntz an. Herausgeber: Reinhold Kuntz, Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach 76767 Hagenbach, Ludwigstraße 20 Impressum Mail: amtsblatt@vg-hagenbach.de Annahmeschluss: dienstags 10.00 Uhr bei der Verbandsgemeinde Druck: Druckhaus WITTICH KG Verlag: LINUS WITTICH Medien KG Anschrift: 54343 Föhren, Europa-Allee 2 (Industriepark Region Trier, IRT) Tel. 06502 9147-0 oder 240 Verantwortlich: Erscheinungsweise: wöchentlich amtlicher Teil: Reinhold Kuntz Zustellung: Kostenlose Zustellung an alle übriger Teil: Dietmar Kaupp, Verlagsleiter Haushalte, Einzelbezug über den Verlag Anzeigen: Melina Franklin, Produktionsleiterin Zentrale: Tel. 06502 9147-0, E-Mail: service@wittich-foehren.de Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit gültige Anzeigenpreisliste. Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Namentlich ge- kennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des Verlages oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den Verlag.
Hagenbach -7- Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 ◗ Reparatur-Café Volkshochschule Hagenbach Vorankündigung in der kvhs Germersheim Nach einer langen Zeit, in der wir warten mussten, erscheint jetzt staatlich anerkannt gemäß rheinland- ein Licht am Ende des Tunnels. Die Infektionszahlen gehen nach pfälzischen Weiterbildungsgesetz unten, so dass wir voraussichtlich am Samstag, dem 12. Juni 2021 wieder öffnen können. Die üblichen Corona-Schutzmaßnah- men müssen wir weiter einhalten. Ob ein aktueller Schnelltest NEU erforderlich sein wird, können wir jetzt noch nicht sagen. Das 2021ha051 entscheidet sich in den nächsten Tagen. Wir werden Sie nächste Autogenes Training plus Progressive Woche darüber informieren. Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Muskelentspannung, Grundstufe In diesem Kurs üben Sie zusammen mit der Referentin per Videokonferenz unter deren Anleitung. Das Wissen wird von Hagenbacher Spendenkammer ihr über Internet ZOOM-Meeting vermittelt. Autogenes Training (nach dem Bochumer Modell) plus Progressive Muskelentspannung geben dem Stress keine Chance. Die Progressive Muskelentspannung verbessert Ihre Körper- ◗ Hagenbacher Spendenkammer wahrnehmung. Das Autogene Training zeigt Ihnen, wie Sie sich geistig selbst entspannen. Körperliches und geistiges Second Hand - Vintage statt Fast Fashion Relaxen verleiht Ihnen eine rundum gute Stresskontrolle. Aus aktuellem Anlass öffnen wir die Spendenkammer nur noch Leitung: Manuela Erbrecht über Absprache von Terminen. Terminvereinbarung - auch für Beginn: Mittwoch, 14.06.2021 bis 12.07.2021 Abgabe von Kleidung - unter Tel. 0152 / 57654582, auch Whats- Uhrzeit: von 9:30 Uhr bis ca. 11:00 Uhr App, ist zu folgenden Zeiten möglich: Donnerstag 10:00 Uhr - Kursgebühr: 25,00 €, 5 Termine, 10 Ustd. 12:00 Uhr, 1. Samstag im Monat 10:00 Uhr - 12:00 Uhr, bei Bedarf auch an folgenden Tagen: Anmeldung: erfolgt wie gewohnt bei der vhs Dienstag 10:00 Uhr - 12:00 Uhr, Freitag 10:00 Uhr - 12:00 Uhr. Hagenbach, allerdings benötigen wir zu Wir benötigen vor allem Sommer-Kinderkleidung Gr. 116-140 diesem Kurs zur Freischaltung eine sowie Handtücher, Bettwäsche. Vielen Dank für Ihr Verständnis gültige E-Mail-Adresse. und bleiben Sie bitte gesund. Technisch benötigen Sie: stabiler G Internetzugang, Lautsprecher und Mikrofon, Webcam oder HDHD-Webcam ESCHENKEBÖRSE 2021ha047C Hatha-Yoga In unserem YOGA-Onlinekurs üben Sie zusammen mit der Referentin „Hatha-Yoga“ per Videokonferenz unter deren Anleitung. Das Wissen wird von ihr über Internet ZOOM- Meeting vermittelt. Die gleichmäßigen, langsamen 1 elektr. Sessel mit Aufstehhilfe, Stoff, braun, Bewegungsabläufe der Yogaübungen verbunden mit dem abzugeben in Hagenbach unter Tel. 07273 / 1474. ruhigen, fließenden Atem bewirken nicht nur Wohlbefinden 1 Sofa im Stil eines Canape, Stoff, grün, sehr gut erhalten, im Körper, sondern auch Stille im Geist. Online Yoga ist für abzugeben in Hagenbach unter Tel. 0163 / 1437418. jeden/alle Yogi geeignet. Natürlich ersetzt das nicht das Der / die Interessent/in kann sich unter der jeweils angege- Zusammensein und das Gefühl gemeinsam in der Gruppe benen Telefonnummer direkt mit dem / der Anbieter/in in zu üben. Aber nutzen Sie die Chance, probieren sie es Verbindung setzen. Wenn auch Sie Gegenstände haben, für einmal aus! die Sie keine Verwendung mehr finden, die aber zu schade Leitung: Johanna Gerstner zum Wegwerfen sind, rufen Sie kurz bei der Verbandsge- Beginn: Dienstag, 29.06.2021 bis 27.07.2021 meindeverwaltung Hagenbach unter der Telefonnummer 07273 / 9410-0 an oder per E-Mail an amtsblatt@vg- Uhrzeit: von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr hagenbach.de, um Ihr kostenloses Inserat aufzugeben. Da Gebühr: 25,00 €, 5 Termine, 10 Ustd. Ihre Anzeige immer zwei Wochen hintereinander veröffent- Anmeldung: erfolgt wie gewohnt bei der vhs licht wird, bitten wir Sie, unter der genannten Rufnummer Hagenbach, allerdings benötigen wir Bescheid zu sagen, wenn der Gegenstand abgeholt wurde. zu diesem Kurs zur Freischaltung eine gültige E-Mail Adresse Technisch benötigen Sie: stabiler Internetzugang, Lautsprecher und ◗ In eigener Sache Mikrofon,, Webcam oder HD-Webcam Wenn Sie kein “Amtsblatt der Verbandsgemeinde Geschäftsstelle Verbandsgemeinde Hagenbach Hagenbach” bekommen haben ... Volkshochschule Hagenbach, Staatlich anerkannt gemäß rheinland-pfälzischem Weiterbildungsgesetz Reklamationen wegen Nichtzustellung des Amtsblattes nimmt der Verlag entgegen unter folgender Nummer: Sachbearbeiterin: Marijana David, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach, Tel: 0 72 73 / 94 10 – 10 / 24 06502/9147-0. Weitere Kurse finden Sie auf unserer Homepage www.vg-hagenbach.de Die E-Mail-Adresse für Reklamationen ist: Für vhs-Veranstaltungen ist eine vorherige Anmeldung dringend erforderlich! service@wittich-foehren.de
Hagenbach -8- Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 ◗ Voranzeige der B ERG Ortsgemeinderatssitzung Den Damen und Herren Ratsmitglieder der Ortsgemeinde Berg sowie der interessierten Bevölkerung wird vorab mitgeteilt, dass am Ortsbürgermeisterin Sabine Gerhart Sprechzeiten im Rathaus, Ludwigstr. 48 (1. OG): Dienstag, dem 15. Juni 2021 Montag 18.00 bis 19.00 Uhr und Donnerstag 18.00 bis 19.00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderates geplant ist� Uhrzeit sowie Telefon: 0 72 73 / 12 84 (Rathaus) Tagesordnung werden noch bekannt gegeben� Bitte merken Sie E-Mail: buergermeister@berg-pfalz.de sich diesen Termin vor� H Erster Beigeordneter Thomas Worst Geschäftsbereich Bauhof, Hochbauten, Umwelt- und Naturschutz Sprechzeiten nach Vereinbarung, Telefon 07273 / 1284 (Rathaus), E-Mail: thomas.worst@web.de AGENBACH ◗ Stellenausschreibung Sprechzeiten Stadtbürgermeister Christian Hutter: Die Ortsgemeinde Berg (Pfalz) sucht ab sofort zur Unterstüt- Montag 18.00 bis 19.00 Uhr und Freitag 16.30 bis 18.00 Uhr zung ihres Teams in der Kindertagesstätte „Bergwichtel“ zwei Rathaus Hagenbach, Ludwigstraße 18, 76767 Hagenbach staatlich anerkannte Erzieher(innen) Telefon: 0 72 73 / 41 83, E-Mail: christian.hutter@hagenbach.de in Vollzeit (39 Stunden/Woche)� Öffnungszeiten Rathaus: Die Stellen sind zunächst befristet als Vertretung bis August Montag 17.00 - 19.00 Uhr, Mittwoch und Freitag 16.00 - 18.00 Uhr bzw� September 2022 zu besetzen� Eine weitergehende Telefon: 0 72 73 / 41 83, E-Mail: marijana.david@hagenbach.de Beschäftigungsmöglichkeit ist wahrscheinlich� Sprechzeiten Erster Beigeordneter Tobias Zimmermann: Wenn Sie: nach Vereinbarung • Sich in einem erfahrenen Team einbringen wollen Geschäftsbereich Vereine, Kultur, Jugend, Stadtmarketing • Bei der Weiterentwicklung der Konzeption mithelfen möchten Telefon 07273 / 41 83, E-Mail: tobias.zimmermann@hagenbach.de • Durch Ihr fachliches Können mithelfen wollen, die Kinder in ihrer Entwicklung zu unterstützen Dann erwartet Sie: • Ein aufgeschlossenes Team und eine engagierte Leitung ◗ Voranzeige der Stadtratssitzung • Ein Beschäftigungsverhältnis nach den Regeln des TVöD Den Damen und Herren Ratsmitglieder der Stadt Hagenbach sowie • Liebenswerte Kinder und deren Eltern der interessierten Bevölkerung wird vorab mitgeteilt, dass am Männer und Frauen haben dieselben Chancen� Schwerbehin- Donnerstag, dem 17. Juni 2021 derte werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt� eine Stadtratssitzung geplant ist� Uhrzeit sowie Tagesordnung Für Rückfragen stehen Ihnen Frau Deutsch (Kita-Leitung; Tel� werden noch rechtzeitig bekannt gegeben� Bitte merken Sie sich 07273 / 2429) und Herr Kuntz (Personal; Tel� 07273 / 941012) diesen Termin vor� gerne zur Verfügung� Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind, richten Sie Ihre Bewerbung bis spätestens 18.06.2021 mit den üblichen ◗ Zündeleien und Glasscherben Unterlagen (tab� Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse) an die Ver- bandsgemeindeverwaltung Hagenbach, - Personalabteilung auf dem Schulhof -, Ludwigstr� 20, 76767 Hagenbach oder online an reinhold� In den letzten Wochen wurden verstärkt Verschmutzungen auf dem kuntz@vg-hagenbach�de� Schulhof der Grundschule in Hagenbach festgestellt� Dies gipfelte Reichen Sie bitte keine Originalunterlagen ein und verzichten zuletzt in herumliegenden Glasscherben und Zündeleien� Hierbei Sie auf Bewerbungsmappen, Hüllen etc�, da die Bewerbungs- handelt es sich nicht um Kavaliersdelikte� Glasscherben können unterlagen nicht zurückgesandt werden� Wir vernichten diese bei den meist kleineren Kindern aus Grundschule und angrenzen- zeitnah nach Abschluss des Auswahlverfahrens� dem Kindergarten viele Verletzungen verursachen� Zündeleien können leicht außer Kontrolle geraten und hohen Personen- und Sachschaden anrichten� Bei allem Verständnis bei den Verursa- chern: Warum kann man seinen Abfall nicht ordnungsgemäß ent- ◗ Bäume für Berg sorgen und gefährliche Spiele mit dem Feuer unterlassen? Solche Liebe Gemeinde, es kann losgehen� Spendenwillige können ab Handlungen haben die Konsequenz, dass solche Orte verstärkt sofort in die Spendenkassen für Bäume in Berg bei der Bäckerei kontrolliert oder ganz geschlossen werden� Stehle und Metzgerei Fried spenden� Wie Sie anhand des Fotos Das Betreten des Schulhofes ist außerhalb des Unterrichts entnehmen können, wurde von den Machern die Spendenkassen verboten� Sollten die Verschmutzungen nicht aufhören, werden aufgestellt� Auf dem Foto: A� Rizakis, die auch die Idee für diese wir weitere Maßnahmen ergreifen und das Verbot konsequent tolle Aktion hatte und A� Zimmermann, beide 12 Jahre� Ein herzli- durchsetzen� ches Dankeschön an die Macher und an die Spender� Ihre Verbandsgemeindeverwaltung
Hagenbach -9- Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 ◗ Stellenausschreibung Die Stadt Hagenbach sucht zur Verstärkung ihres Teams in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ ab sofort zwei staatlich anerkannten Erzieher (m/w/d) pädagogische Fachkräfte oder vergleichbare Qualifikationen Seniorenbeirat der Stadt Hagenbach in Vollzeit. Die Stellen können auch im Jobsharing besetzt wer- Die Seniorenbeauftragten sind außerhalb der angebotenen den kann. Sprechstunden unter folgenden Telefonnummern zu erreichen: Die Stellen sind zunächst befristet für 1 Jahr zur Vertretung zu besetzen. Eine weiter gehende Beschäftigungsmöglichkeit ist Seniorenbüro: Tel. 07273 / 919368 wahrscheinlich. Doris Meyer: Tel. 07273 / 1582 Wenn Sie: sowie unter der E-Mail Adresse: senioren@hagenbach.de • sich in einem erfahrenen Team einbringen wollen N • bei der Weiterentwicklung der Konzeption mithelfen möchten • durch Ihr fachliches Können mithelfen wollen, die Kinder in ihrer Entwicklung zu unterstützen Dann erwartet Sie: EUBURG • ein aufgeschlossenes Team und eine engagierte Leitung • ein Beschäftigungsverhältnis nach den Regeln des TVöD Ortsbürgermeister Hermann Knauß • liebenswerte Kinder und deren Eltern. Öffnungszeit Rathaus, Hauptstr. 50: Dienstag 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr Männer und Frauen haben dieselben Chancen. Schwerbehin- Sprechzeiten des Bürgermeisters: derte werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Dienstag 18:00 – 19:00 Uhr und Donnerstag 18:00 bis 19:00 Uhr. Für Rückfragen stehen Ihnen Frau Bouché (Kita-Leitung; Tel. Telefon: 072 73 / 12 26 • E-Mail: info@neuburg-am-rhein.de 07273 / 1610) und Herr Reinhold Kuntz (Personal; Tel. 07273 / 941012) gerne zur Verfügung. Erster Beigeordneter Dieter Hutzel Geschäftsbereich Land-, Forst- und jagdwirtschaftliche Angelegenheiten Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind, richten Sie Ihre Veranstaltungen/Feste und Organisation, Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (tab. Lebenslauf, Straßen-, Feld- und Wirtschaftswege – Aufbau und Erhaltung Lichtbild, Zeugnisse) an die Verbandsgemeindeverwaltung Sprechzeiten nach Vereinbarung, Telefon 07273 / 1226 (Rathaus) Hagenbach, - Personalabteilung -, Ludwigstr. 20, 76767 Hagen- E-Mail: dieter.hutzel@neuburg-am-rhein.de bach oder vorzugsweise online an reinhold.kuntz@vg-hagen- bach.de. Reichen Sie bitte keine Originalunterlagen ein und verzichten ◗ Der Ortsgemeinderat tagt Sie auf Bewerbungsmappen, Hüllen etc., da die Bewerbungs- Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hier- unterlagen nicht zurückgesandt werden. Wir vernichten diese mit bekannt gegeben, dass am zeitnah nach Abschluss des Auswahlverfahrens. Mittwoch, dem 09. Juni 2021, 18:00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet. Sitzungslokal: Angelsportverein Neuburg e.V. ◗ Stellenausschreibung Wir bitten die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Des Weiteren möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass Die Stadt Hagenbach sucht zur Verstärkung eine Teilnahme an der Sitzung nur mit einer medizinischen Maske ihres Teams in der Kindertagesstätte „Kinder- bzw. einer Maske mit vergleichbarem Standard möglich ist. Wir land“ ab 01.07.2021 einen danken für Ihr Verständnis! staatlich anerkannten Erzieher Bei schlechtem Wetter findet die Sitzung in der Grundschulturn- (m/w/d) halle statt. Für den Fall, dass die Sitzung in der Grundschulturn- halle stattfinden muss, gelten die nachgeführten Hinweise. pädagogische Fachkraft oder vergleichbare Qualifikationen Hinweise zu Präsenz-Gremiensitzungen: in Teilzeit (50 %). Die Stelle ist zunächst befristet für 1 Jahr zur Für die Teilnahme an Präsenz-Gremiensitzungen in der Verbands- Vertretung zu besetzen. Eine weiter gehende Beschäftigungs- gemeinde Hagenbach muss jede Person, (Ausnahme: vollstän- möglichkeit ist wahrscheinlich. dig Geimpfte, die die zweite Impfung vor mindestens 14 Tagen Wenn Sie: erhalten haben sowie von Corona Genesene) die an einer Gremi- • sich in einem erfahrenen Team einbringen wollen ensitzung (Verbandsgemeinderat / Stadtrat, Ortsgemeinden und • bei der Weiterentwicklung der Konzeption mithelfen möch- Ausschüsse) teilnehmen möchte, den Nachweis eines tagesaktuel- ten len negativen Antigen-Schnelltests (nicht älter als 24 h) vorlegen. • durch Ihr fachliches Können mithelfen wollen, die Kinder in Dies gilt für alle Gremienmitglieder, interessierte Öffentlichkeit ihrer Entwicklung zu unterstützen und Verwaltungsmitarbeiter gleichermaßen. Diese Entscheidung Dann erwartet Sie: wurde auf Grundlage der Gemeindeordnung getroffen (§ 36 Abs. • ein aufgeschlossenes Team und eine engagierte Leitung 2 GemO). Der Test kann kostenfrei bei allen Testzentren erfolgen. • ein Beschäftigungsverhältnis nach den Regeln des TVöD Sollte ausnahmsweise ein Sitzungsteilnehmer keinen aktuellen • liebenswerte Kinder und deren Eltern. Corona-Test vorlegen können, besteht die Möglichkeit, vor Beginn Männer und Frauen haben dieselben Chancen. Schwerbehin- der Sitzung einen Selbsttest durchzuführen. Für diesen Fall wird derte werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. besagter Personenkreis gebeten, 30 Minuten vor Sitzungsbeginn Für Rückfragen stehen Ihnen Frau Schröter (Kita-Leitung; Tel. zur Durchführung des Tests vor Ort zu sein. 07273 / 1036) und Herr Reinhold Kuntz (Personal; Tel. 07273 / Hinweis: 941012) gerne zur Verfügung. Wir bitten die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln zu beach- Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind, richten Sie Ihre ten. Des Weiteren möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, Bewerbung bis zum 25.06.2021 mit den üblichen Unterlagen dass eine Teilnahme an der Sitzung nur mit Mund-/Nasenschutz (tab. Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse) an die möglich ist. Wir danken für Ihr Verständnis. Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach, - Personalabtei- Tagesordnung: lung -, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach oder vorzugsweise Öffentlicher Teil online an reinhold.kuntz@vg-hagenbach.de. 1. Eröffnung der Sitzung Reichen Sie bitte keine Originalunterlagen ein und verzichten 2. Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung Sie auf Bewerbungsmappen, Hüllen etc., da die Bewerbungs- vom 21.10.2020 unterlagen nicht zurückgesandt werden. Wir vernichten diese zeitnah nach Abschluss des Auswahlverfahrens. 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 15.04.2021
Hagenbach - 10 - Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 4. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite 5. Nachwahl zu den Ausschüssen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur 6. Betreuende Grundschule - Betreuungsbedarf Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaß- nahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für 7. Fußballverein Neuburg a) Erbpachtvertrag Clubhausgelände 2021 2022 zinslose Kredite auf 0€ 0€ b) Zuschuss Sportplatzbau verzinste Kredite auf 1.715.700 € 1.309.500 € 8. Schaffung einer Zufahrts- und Bebauungsmöglichkeit für zusammen auf 1.715.700 € 1.309.500 € die an die Plangebiete „Wörtherstücke II und III“ grenzen- den Grundstücke der Wörthestraße § 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Einge- 9. Anhörung und Offenlage der 1. Änderung des Einheitlichen hen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszah- Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ lungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“ (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, wird festgesetzt auf 10. Überlassung Stellflächen für Zirkus Weisheit 2021 2022 11. Ausbau der Kaffee- u. Schustergasse - Vorstellung Vorpla- nung 0€ 0€ 12. Erneuerung Elektro-Unterverteilung in der Friedhofshalle Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den Neuburg künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite auf- genommen werden müssen, beläuft sich auf 13. Nachtragsangebot Parkautomat Epple 14. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung 2021 2022 14.1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: 0€ 0€ Fachgutachten Artenschutz für den Bebauungsplan „Feld- § 4 Steuersätze straße West“ in Neuburg Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt fest- 14.2. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung: gesetzt: Auftragsvergabe Kreuz 2021 2022 Gedenkplatz für die Erneuerung der Wege und Neugestal- a) Grundsteuer tung von Plätzen auf dem Friedhof Neuburg Grundsteuer A 320 v.H. 320 v.H. 15. Bauanträge Grundsteuer B 385 v.H. 385 v.H. 15.1. Bauanträge: Umbau Jagdhaus, Maßnahmen zum Schutz b) Gewerbesteuer 385 v.H. 385 v.H. gegen Hochwasser und Entsiegelung im Außenbereich, in Die Hundesteuer beträgt für Hunde, 2021 2022 der Gemarkung Neuburg, Gewanne Heiligenwiesen, Pl.Nr. die innerhalb des Gemeindegebietes 5160, 5161, 5162 gehalten werden: 15.2. Bauanträge: Umbau und Erweiterung der bestehenden für den ersten Hund 40 € 40 € rückwärtigen Wohneinheit in Neuburg, Fischerstraße, für den zweiten Hund 55 € 55 € Pl.Nr. 366 für jeden weiteren Hund 70 € 70 € 15.3. Bauanträge: Bauvoranfrage Neubau eines Wohnhauses in für den ersten gefährlichen Hund 360 € 360 € Neuburg, Webergasse, Pl.Nr. 538/1 für den zweiten gefährlichen Hund 480 € 480 € 15.4. Bauanträge: Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Neu- für jeden weiteren gefährlichen Hund 600 € 600 € burg, Schulstraße, Pl.Nr. 322 § 5 Eigenkapital 16. Informationen über aktuelle Angelegenheiten Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 8.927.878 € Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 8.942.323 € 17. Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr) Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 8.439.223 € 18. Sonstiges, Wünsche, Anträge § 6 Wertgrenze für Investitionen Hermann Knauß Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.000 € sind einzeln in der Investitionsübersicht darzustellen. Ortsbürgermeister § 7 In Kraft treten Diese Haushaltssatzung tritt am 01.01.2021 in Kraft. ◗ Bekanntmachung 76776 Neuburg, den 15.04.2021 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Neuburg gez. Hermann Knauß, Ortsbürgermeister Hinweis: für das Jahr 2021 / 2022 1. Der Haushaltsplan liegt gem. § 97 Abs. 2 GemO für Rhein- Der Ortsgemeinderat Neuburg hat auf Grund des § 95 Gemeinde- land-Pfalz vom ordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit gültigen Fassung folgende 07. Juni 2021 bis einschließlich 18. Juni 2021, Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung unter Auf- während der Dienststunden bei der Verbandsgemeindever- lagen durch die Kreisverwaltung Germersheim als Aufsichtsbe- waltung Hagenbach, Zimmer 215, öffentlich aus. hörde, hiermit bekannt gemacht wird: 2. Gem. § 24 Abs. 6 GemO gelten Satzungen, die unter Verlet- § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt zung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder Festgesetzt werden 2021 2022 auf Grund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, 1. Im Ergebnishaushalt ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. der Gesamtbetrag der Erträge auf 2.829.800 € 2.673.500 € 3. Dies gilt nicht, wenn der Gesamtbetrag der Aufwen- 3.409.100 € 3.341.700 € 3.1 die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die dungen auf Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Jahresüberschuss / Jahres- -579.300 € -668.200 € der Satzung verletzt worden ist, oder fehlbetrag 3.2 vor Ablauf eines Jahres nach der Bekanntmachung die Auf- 2. Im Finanzhaushalt sichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Ver- der Saldo der ordentlichen Ein- -477.600 € -563.400 € letzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der und Auszahlungen Verbandsgemeindeverwaltung, Ludwigstraße 20, 76767 Hagen- die Einzahlungen aus Investitions- 1.010.300 € 1.071.500 € bach, unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung tätigkeit auf begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. die Auszahlungen aus Investiti- 2.726.000 € 2.381.000 € Hat jemand eine Verletzung nach Punkt 3.2 geltend gemacht, so onstätigkeit auf kann auch nach Ablauf der in Punkt 2 genannten Frist jedermann der Saldo der Ein- und Auszah- -1.715.700 € -1.309.500 € diese Verletzung geltend machen. lungen aus Investitionstätigkeit Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach der Finanzmittelüberschuss / -2.193.300 € -1.872.900 € 76767 Hagenbach, den 01.06.2021 -fehlbetrag gez. Iris Fleisch, Bürgermeisterin
Hagenbach - 11 - Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 ◗ Der Bürgermeister informiert Verehrte Neuburgerinnen und Neuburger, ich möchte Sie mit die- sem Überblick über meine wesentlichen Aktivitäten und Begeben- heiten des vergangenen Monats informieren. Am Dienstag, 4. Mai 2021, Einrichtung und erstmalige „Öffnung“ S CHEIBENHARDT des Corona-Testzentrums im Bürgerhaus. Ortsbürgermeister Edwin Diesel Am Donnerstag, 6. Mai 2021, Begehung einiger Feldwege zusam- Sprechzeiten im Bürgerhaus, Hasenweg 11: men mit der zuständigen Sachbearbeiterin der Verbandsge- Montag von 18.00 bis 19.00 Uhr, Telefon: 0 72 77 / 3 27 meinde. E-Mail: gemeinde@scheibenhardt.de Am Dienstag, 27. Mai 2021, Begehung der vorgesehenen land- wirtschaftlichen Ausgleichsfläche zugunsten der Ansiedlung der europäischen Sumpfschildkröte sowie dem aufzustellenden ◗ Stellenausschreibung Bebauungsplan „Derrück“ mit einem Vertreter der Eigentümerge- Die Ortsgemeinde Scheibenhardt sucht zur Verstärkung ihres meinschaft und dem Sachbearbeiter der VG. Abends Sitzung des Teams in der Kindertagesstätte „Sonnenschein“ ab 01.08.2021 Verbandsgemeinderates und einen am Donnerstag, 29. Mai 2021, Reinigen und Herrichten der Liege- wiese am Epplestrand vom vielen Helferinnen und Helfern. Anerkennungspraktikanten (m/w/d) Zur Eindämmung der „Corona-Pandemie“ musste darauf ver- in Vollzeit. zichtet werden, den Jubilarinnen und Jubilaren zu ihren runden Wenn Sie: Geburtstagen persönlich zu gratulieren. Darunter befand sich • sich in einem erfahrenen Team einbringen wollen auch der drittälteste Neuburger Mann mit jetzt 96 Jahren. Ich wün- • bei der Weiterentwicklung der Konzeption mithelfen möchten sche, auch auf diesem Weg, eine stets gute Gesundheit. Bleiben Sie • ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein in sich tragen interessiert am Geschehen unseres Ortes und vor allem: Achten • durch Ihr fachliches Können mithelfen wollen, die Kinder in Sie auf sich, bleiben Sie zuversichtlich und nehmen Sie ihr Impfan- ihrer Entwicklung zu unterstützen gebot wahr, sobald sie es können. Dann erwartet Sie: • ein aufgeschlossenes Team und eine engagierte Leitung • ein Beschäftigungsverhältnis nach den Regeln des TVöD • liebenswerte Kinder und deren Eltern. Männer und Frauen haben dieselben Chancen. Schwerbehin- derte werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Für Rückfragen stehen Ihnen Frau Moritz (Kita-Leitung; Tel. Seniorenteam der Ortsgemeinde Neuburg 07277 / 251) und Herr Reinhold Kuntz (Personal; Tel. 07273 / Für die individuelle Terminvereinbarung 941012) gerne zur Verfügung. können Sie die Seniorenbeauftragten Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind, richten Sie Ihre Arnika Eck, Tel. 3732 und Gerlinde Martus, Tel. 4860 Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (tab. Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse) an die unter ihren priv. Telefon-Nummern sowie unter der E-Mail Adresse: Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach, - Personalabtei- seniorenbeauftragte@neuburg-am-rhein.de lung -, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach oder vorzugsweise erreichen. Darüber sind die Seniorenbeauftragten im Rahmen des online an reinhold.kuntz@vg-hagenbach.de. Bürgerverein-Cafés an jedem 2. Mittwoch eines Monats Reichen Sie bitte keine Originalunterlagen ein und verzichten (außer Juli und August) von 15 Uhr bis 18 Uhr im Bürgerhaus erreichbar. Sie auf Bewerbungsmappen, Hüllen etc., da die Bewerbungs- unterlagen nicht zurückgesandt werden. Wir vernichten diese zeitnah nach Abschluss des Auswahlverfahrens. ◗ In eigener Sache Wenn Sie kein “Amtsblatt der Verbandsgemeinde Hagenbach” bekommen haben ... Reklamationen wegen Nichtzustellung des Amtsblattes nimmt der Verlag entgegen unter folgender Nummer: Seniorenbeirat der Ortsgemeinde Scheibenhardt 06502/9147-0. Internet: www.seniorenbeirat.scheibenhardt.de E-Mail: seniorenbeirat@scheibenhardt.de Die E-Mail-Adresse für Reklamationen ist: Telefon: 07277 / 7969029 VG service@wittich-foehren.de Aus der HAGENBACH wird berichtet Hinweis: Corona-Krise Für den Fall, dass Ihr Mitteilungsblatt wegen des Corona-Virus´ nicht oder nur eingeschränkt her- Vom L ANDKREIS gestellt oder verteilt werden kann, haben wir alle Inhalte online freigeschaltet. ◗ Die Abfallwirtschaft rät zu alternativen Anlieferungszeiten an den Wertstoffhöfen Die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Germersheim fahren besonders häufig die Wertstoffhöfe an Freitagen und Samstagen an. Dadurch kommt es aber bedauerlicherweise an diesen Tagen immer wieder zu unangenehmen Wartezeiten bei der Anlieferung. Nutzen Sie die Möglichkeit unter: ol.wittich.de Diese werden durch die erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen auf- grund der Corona-Pandemie noch zusätzlich verstärkt. Gerade an Das Team der LINUS WITTICH Medien KG den Wochenenden liefern viele Bürger zudem besonders große
Hagenbach - 12 - Ausgabe 22/2021 I 4. Juni 2021 Abfallmengen an, so dass das Abladen innerhalb der Wertstoff- Pastoralreferent höfe ebenfalls mehr Zeit in Anspruch nimmt. Um hier Abhilfe zu Joachim Schaarschmidt, schaffen, bittet die Abfallwirtschaft des Landkreises Germersheim Tel. 0151/14879858, joachim.schaarschmidt@bistum-speyer.de darum, Entsorgungsfahrten, wenn möglich, anders zu terminie- Gemeindereferent ren. Wer es zeitlich einrichten kann, sollte die Wertstoffhöfe an Hans-Werner Schottmüller, den Wochenenden meiden und diese lieber an anderen Wochentagen Tel. 07271/6888, hans-werner.schottmueller@bistum-speyer.de anfahren. Denn auch von Montag bis Donnerstag sind die drei Wert- Zentrales Pfarrbüro stoffannahmestellen Bellheim, Rülzheim und Berg von 08:00 Uhr bis Mozartstr. 19, 76744 Wörth, Montag 09:00 – 11:30 Uhr, 16:15 Uhr geöffnet, Mittagspause 12:00 Uhr bis 12:45. Die Abfallwirt- Tel. 07271/6888, Dienstag 15:00 Uhr – 17:30 Uhr, schaft bittet darum, alle Abfälle bereits vorsortiert nach Fraktionen Mittwoch 09:00 – 11:30 Uhr, anzuliefern und große Teile wie z.B. Möbel bereits im Vorfeld in klei- Donnerstag geschlossen, Freitag 09:00 Uhr – 11:30 Uhr. Die Kon- nere Teile zu zerlegen. Denn, wenn erst vor Ort sortiert wird, blockiert taktzeiten in den einzelnen Gemeinden entfallen ebenfalls bei auf dies den Ablauf für die nachfolgenden Anlieferer erheblich. Weiteres. ◗ Luca-App im Landkreis Germersheim ◗ Prot. Auferstehungskirchengemeinde „Technisch, inhaltlich und personell steht der Einführung der Luca-App im Landkreis Germersheim nichts mehr im Weg. Die Hagenbach Kreisverwaltung ist vorbereitet“, kündigt Landrat Dr. Fritz Brech- Gottesdienste tel die mögliche Nutzung der Luca-App zur Kontakterfassung im Samstag, 05.06.2021 Landkreis Germersheim an. Er führt aus: „In Erwartung von wei- 18:00 Uhr Gottesdienst mit Pfr. Walter Riegel teren Lockerungen in Verbindung mit steigenden Impfraten und Folgende Regelungen gilt es zu beachten: sinkenden Inzidenzen werden Menschen wieder mehr zusam- • Die Gottesdienstteilnehmer müssen sich in eine Liste eintragen las- menkommen. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist neben sen, damit Infektionsketten notfalls nachvollzogen werden können. der Impfung und den AHA-Regeln die Kontaktnachverfolgung Die Listen werden nach 21 Tagen vernichtet. Sie können uns bei der zur Unterbrechung von Infektionsketten ganz wesentlich.“ Für eine Erstellung der Liste helfen, indem Sie sich vorher über das Pfarrbüro schnelle Kontakterfassung und eine ebenso schnelle Kontaktnach- zum Gottesdienst telefonisch voranmelden unter 07271 / 79311. verfolgung kann ab sofort die Luca-App eingesetzt werden. Wer per • Während des Gottesdienstes muss eine medizinische Gesichts- Luca-App z.B. bei einer Außengastronomie eincheckt, dessen Kon- maske, OP-Maske oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder taktdaten können direkt dem Gesundheitsamt übermittelt werden, FFP2, getragen werden. Bitte bringen Sie also einen Mundschutz mit. falls er hier unwissentlich Kontakt zu einer infizierten Person hatte. • Im Ein- und Ausgang muss der Abstand von 2 m eingehalten werden. Die Kontaktnachverfolgung und die Unterbrechung möglicher Infekti- • Auch die Sitzplätze müssen 2 m Abstand voneinander haben - onsketten durch das Gesundheitsamt können damit ohne Zeitverzug wir werden das entsprechend markieren erfolgen. Die App gibt es kostenlos für die Betriebssysteme Android • Im Eingangsbereich steht auch Desinfektionsmittel zur Verfügung und iOS und als Webapp. Wer kein Smartphone nutzt, kann sich einen • Für ausreichende Durchlüftung vor und nach dem Gottesdienst persönlichen Luca-Schlüsselanhänger, der einmalig personalisiert wird gesorgt werden muss, besorgen. Der Kreis stellt Personen ohne Smartphone • Das Singen ist im Innen- und Außenbereich leider nach wie vor diese Anhänger kostenfrei zur Verfügung. Bestellt sind die Anhänger nicht zulässig. bereits. Sobald sie angekommen sind, wird die Kreisverwaltung mit- Die Kleidersammlung teilen, wo sie kostenfrei erhältlich sind. Weitere Informationen gibt es unter www.luca-app.de. für Bethel findet vom 07. Juni 2021 - 11. Juni 2021 statt. Gesammelt werden: Gut erhaltene Kleidung und Wäsche, Schuhe, bitte paarweise bündeln, Handtaschen, Plüschtiere, Pelze und Federbetten. Kirchliche Nachrichten Abgabestellen Hagenbach: Prot. Auferstehungskirche, Konrad-Adenauer-Ring 1, von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr. ◗ Katholische Pfarrei Hl. Christophorus Zeit für ein Gespräch Sie wünschen sich ein Gespräch in diesen Tagen? Trotz der vielen Bitte beachten: Alle Termine unter Vorbehalt – gemäß aktueller Corona-Bestimmungen. Falls die Inzidenzzahl im Landkreis 3 Tage Einschränkungen ist Pfarrer Andreas H. Pfautsch auch in diesen weiterhin unter 100 bleibt, werden folgende Gottesdienst in unse- Tagen telefonisch gut unter der Telefonnummer 07271 / 79311 rer Pfarrei stattfinden: zu erreichen. Auch der Vorsitzende des Presbyteriums, Peter Die- Freitag, 04.06.2021 terich, steht gern als Ansprechpartner zur Verfügung unter Tel. Hagenbach 07273 / 1529. 18:00 Uhr Bußfeier für die Firmlinge Wochenspruch für diese Woche Samstag, 05.06.2021 Christus spricht zu seinen Jüngern: Wer euch hört, der hört mich; Hagenbach und wer euch verachtet, der verachtet mich. (Lk 10, 16a) 10:30 Uhr Bußfeier für die Firmlinge Wörth, St. Theodard 18:30 Uhr Eucharistiefeier ◗ Prot. Kirchengemeinde Neuburg, Sonntag, 06.06.2021 Berg und Scheibenhardt Büchelberg 10:30 Uhr Eucharistiefeier – bereits ausgebucht ! Gottesdienste Hagenbach Sonntag, 6. Juni 2021 10:30 Uhr Eucharistiefeier Neuburg: 09:30 Uhr Gottesdienst mit Pfr. i.R. Hans Hutzel Dienstag, 08.06.2021 Berg: 10:30 Uhr Gottesdienst mit Pfr. i.R. Hans Hutzel Neuburg Corona – Regeln im Gottesdienst 18:30 Uhr Heilige Messe Anwesenheitslisten. Zettel mit Kontaktdaten mitbringen oder Ein- Mittwoch, 09.06.2021 trag in Liste. Maske auch am Sitzplatz. Zwischen den Plätzen sind Wörth, St.Ägidius 1,5 m Abstand einzuhalten. Hausstandsgemeinschaften dürfen 18:30 Uhr Heilige Messe zusammensitzen. Singen können wir derzeit nicht. Nähere Infor- Kontakt mationen sind auf unserer Homepage www.kirche-neuburg.de zu Pfarrer Fredi Bernatz, Tel. 07271/41732, fredi.bernatz@bistum- finden. Da aufgrund der Corona-Pandemie die Regelungen für Got- speyer.de tesdienste immer wieder verändert werden, bitten wir Sie, sich auf Kooperator unserer Homepage zeitnah zu informieren. Dort sind die aktuell Pfarrer Alexander Pommerening, geltenden Regelungen nachzulesen. Tel. 0179/4907961, alexander.pommerening@bistum-speyer.de Brockensammlung Bethel Priester zur Mithilfe Achtung, die Säcke können erst in der Woche vom 07. Juni 2021 Pater Rhabanus, - 12. Juni 2021, KW 23, abgegeben werden. Vielen Dank für Ihr Tel. 0151/14880133, rhabanus.petri@bistum-speyer.de Verständnis. Beutel liegen im Vorraum der Kirche und am Rathaus
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