Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim - Beteiligungsforum 04. Februar 2021 | Jörg Ritzert - Stadt Weiterstadt
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Neubaustrecke
Frankfurt–Mannheim
12. Beteiligungsforum
Foto: iStock/Rawf8
04. Februar 2021 | Jörg Ritzert
Agenda
1. Vorschlag DB zur Vorbereitung der
Parlamentarischen Befassung
2. Nächste Schritte
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 2Ergebnis des Variantenentscheids ist die Vorzugsvariante II.b, die
dem Bundestag zur parlamentarischen Befassung vorgelegt wird
Projektziele gemäß BVWP
1. Fahrzeitverkürzung
Bürgerbeteiligung
im Rahmen des 2. Schaffung von Trassenkapazitäten
Beteiligungsforums zur
3. Anbindung von Darmstadt an die NBS
NBS Frankfurt-Mannheim
4. Entlastung der Bestandsstrecken
von nächtlichem Güterverkehr
Bestätigung der Vorzugsvariante im
Rahmen der parlamentarischen
Befassung des Bundestags
(Bestätigung Finanzierung)
Einbringung der Vorzugsvariante in das
Planrechtsverfahren
(Genehmigung/Planrecht)
Ziel des Planungsprozesses:
Vorzugsvariante mit hoher Bürgerakzeptanz und Planrechts- bzw. Finanzierungssicherheit
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 3Die Kernforderungen der Region für die parlamentarische
Befassung sollen in 2021 beim Bundesverkehrsministerium
eingebracht werden
Projektbegleitende regionale Forderungen
− Kernforderungen der Region werden von der DB aufgenommen, technisch,
wirtschaftlich und rechtlich bewertet und gesamthaft an das BMVI übergeben
− Finanzierungsrechtliche Prüfung erfolgt durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA)
− BMVI erstellt Vorlage aufgrund der Berichte von DB und EBA und legt diese dem
Bundestag vor
− Parlamentarische Befassung vsl. 2022
Weiteres Vorgehen
− Formulierung aller Kernforderungen zur Variante II.b an die DB
− Technische und kostenmäßige Bewertung der DB zu den Kernforderungen
− DB erarbeitet einen Zeitplan zur Ausarbeitung der übergesetzlichen Forderungen.
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 4Auf Wunsch der Region soll zur Erarbeitung der übergesetzlichen
Forderungen ein Projektbeirat eingesetzt werden ENTWURF
DB organisiert
Beteiligungsforum Treffen und berät
fachlich
1 2
entsendet
‒ Übergesetzliche Forderungen Ifok moderiert und
an Bestandsstrecken werden
Mitglieder Regionaler Regionaler
Projektbeirat Projektbeirat dokumentiert
im Beteiligungsforum
Zeppelinheim — Bensheim —
erarbeitet informiert Gernsheim Mannheim-
/diskutiert Waldhof
Zustimmung BMVI zu
Ergebnisse
Planungsuntersuchungen
für zusätzlichen Schall-
schutz an Bestands-
strecken in Abstimmung
Forderungen der Region zur Vorzugsvariante
Erstellt Bericht mit technischer,
DB
wirtschaftlicher und rechtlicher Bewertung
BMVI Erstellt Vorlage: Vorzugsvariante mit Forderungen
Deutscher Bundestag Parlamentarische Befassung
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 5Die regionalen Projektbeiräte erarbeiten die Forderungen für
ihren jeweiligen Abschnitt ENTWURF
Landkreise:
1 Offenbach, Groß-Gerau
Darmstadt-Dieburg
Regionaler Projektbeirat
Zeppelinheim — Kommunen:
Neu-Isenburg, Mörfelden-
Gernsheim Walldorf, Erzhausen,
Darmstadt, Weiterstadt,
Griesheim, Pfungstadt,
Gernsheim
2
Landkreise:
Regionaler Projektbeirat Bergstraße
Bensheim — Kommunen:
Mannheim-Waldhof Bensheim, Einhausen,
Lorsch, Lampertheim,
Mannheim
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 6Die regionalen Projektbeiräte setzen sich aus
Forumsmitgliedern der jeweiligen Projektabschnitte zusammen ENTWURF
DB organisiert
Treffen und berät
fachlich
1 2
Regionaler Projektbeirat Ifok moderiert und
Regionaler Projektbeirat
dokumentiert
Zeppelinheim — Bensheim —
Gernsheim Mannheim-Waldhof
Mitglieder
‒ Etwa 20 bis 30 Mitglieder
‒ Je Organisation mit regionalem Bezug 1 Vertreter*in mit Entscheidungsbefugnis
‒ Keine wechselnden Teilnehmer (ein ständiges Mitglied, bei Nichtteilnahme ein fester Stellvertreter)
‒ Betroffene MdBs, MdLs, Landräte
‒ Vertreter*innen der betroffenen Kommunen (z. B. Bürgermeister) Alle Perspektiven sollen
‒ Vertreter*innen von Fahrgast-, Wirtschafts-, Regional- und Umweltverbänden Berücksichtigung finden
‒ Vertreter*innen von Bürgerinitiativen
Aufgabe
‒ Erarbeitung der regionalen Forderungen für den jeweiligen Abschnitt
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 7Projektbeirat – Ausgestaltung
ENTWURF
Einrichtung von zwei regionalen Projektbeiräten:
1 Zuschnitt
Projektbeirat 1. Zeppelinheim — Gernsheim, 2. Bensheim — Mannheim-Waldhof
20-30 Personen je Projektbeirat
2 Teilnehmerzahl
(max. 1 Vertreter je Organisation)
Organisationen des Beteiligungsforums bestimmen ihre Teilnehmer*innen der Projektbeiräte
3 Ernennung der
Teilnehmer*innen (Entsendung von Beteiligungsforum in Projektbeirat)
‒ DB: Organisation und fachliche Beratung und technische / wirtschaftliche Bewertung der Forderungen
4 Rollenverteilung ‒ Ifok: Moderation und Dokumentation
‒ TN: Erarbeitung und Entscheidung über die regionalen Forderungen an das Parlament für die Variante II.b
‒ Projektbeiräte legen fest, welche Forderungen in die Parlamentarische Befassung aufgenommen werden
Kompetenzen der
5 Projektbeiräte
‒ Bei Dissens werden Alternativforderungen ebenfalls aufgenommen
(z. B. Schallschutzerdwall vs. Schallschutzwand)
Rolle des
‒ Beteiligungsforum wird im Rahmen der Sitzungen informiert und dient als Austauschplattform der
6 Beteiligungs-
forums
beteiligten Projektbeiräte (gegenseitige Information)
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 8Projektbeirat – Ausgestaltung
ENTWURF
Ziel ist, zeitnah die regionalen Forderungen zusammengestellt zu haben, danach folgt die technische und
7 Zeitplan wirtschaftliche Bewertung der Forderungen durch die DB (iterativer Prozess)
Turnus der Die regionalen Projektbeiräte treffen sich nach Bedarf; erstes Treffen (vsl. April) dient zunächst der
8 Treffen Darstellung der gesetzlichen Planung („Basis“), um anschließend die übergesetzlichen Forderungen abzuleiten
Gremien-
9 beschlüsse
notwendig?
Beschlüsse der Kommunen und Landkreise als politische Untersetzung der Forderungen zielführend aber nicht
zwingend erforderlich
− Übergesetzliche Forderungen zur Verbesserung der Vorzugsvariante II.b werden in den Bericht an das BMVI
Zuschnitt aufgenommen und können dem Deutschen Bundestag zur Freigabe der Finanzierung vorgelegt werden.
10 Forderungen − Mögliche Forderungen zu ausgeschiedenen Varianten werden in den Bericht an das BMVI aufgenommen. Es
werden aber keine weiteren Untersuchungen für diese ausgeschiedenen Varianten durchgeführt.
Die im Selbstverständnis des Beteiligungsforums festgehaltenen Eckpfeiler zum Umgang miteinander und der
11 Umgang
miteinander
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gelten auch für die Arbeit im Projektbeirat („Miteinander reden – nicht
übereinander“).
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 9Schall- und Naturschutz sind zentrale Themen bei den bisher
bekannten zusätzlichen regionalen Forderungen zur ENTWURF
Vorzugsvariante II.b
Abschnitt Forderung Ziel
1 Verbesserter Schallschutz Ausfädelung Weiterstadt Schallschutz
Zeppelinheim — Verlängerung des Tunnels entlang der Eschollbrücker Straße Schallschutz,
Gernsheim Schutz des Waldes
Deckelung Trog im Bereich Tann für NBS Haupttrasse Schallschutz
2
Bergmännischer Tunnel von Langwaden bis Lorsch Schallschutz
Schallschutz
Lückenschluss Tunnel im Lorscher Wald Schallschutz,
Bensheim — Schutz des Waldes
Mannheim-Waldhof Bau des Tunnels zwischen Lorsch und Mannheim-Waldhof in Schutz der land- und
bergmännischer Bauweise forstwirtschaftlichen
Flächen
Bestandsstrecken
Zustimmung BMVI zu
Verbesserung Schallschutz an den Bestandsstrecken Schallschutz
Planungsuntersuchungen für
zusätzlichen Schallschutz an
Bestandsstrecken in
Abstimmung
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 10Agenda
1. Vorschlag DB zur Vorbereitung der Parlamentarischen
Befassung
2. Nächste Schritte
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 11Beteiligungsforum und regionale Projektbeiräte erarbeiten die
zusätzlichen Forderungen der Region zur Vorzugsvariante
ENTWURF
Beteiligungsforum Beteiligungsforum 1)
Abstimmung
Vorgehensweise zur ab April: Erarbeiten der
Erarbeitung der übergesetzlichen Forderungen
an Bestandsstrecken
regionalen Forderungen weitere Treffen des Beteiligungsforum und
(Untersuchungsparameter wie
zur Vorzugsvariante z. B. Grenzwerte, Zugzahlen, Beteiligungsforums und der Regionale Projektbeiräte
max. Wandhöhen o. ä.) zugehörigen regionalen
Projektbeiräte zur Erarbeitung Übergabe der endgültigen
Regionale Projektbeiräte der übergesetzlichen regionalen Zusatzforderungen
Forderungen an DB
1 2
April: DB seitige Vorstellung
der gesetzlich notwendigen
Planung
JAN FEB MRZ APR MAI JUN … Okt …
DB: Antrag Planfeststellung
PA 1 Zeppelinheim –
Darmstadt-Nord
1) Zustimmung BMVI zu Planungsuntersuchungen für zusätzlichen Schallschutz an Bestandsstrecken in Abstimmung
DB Netz AG | Jörg Ritzert | 04.02.2021 12Vielen Dank
‒www.frankfurt-mannheim.deSie können auch lesen
