Neues aus OZG Föderal - Report für die Landesressorts Ausgabe 10 Februar 2021
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Neues aus
OZG Föderal
Report für die Landesressorts
Ausgabe 10
Februar 2021
Inhalt
Neue Produkte Nachnutzung + Nachnutzungs- News aus OZG
Marktplatz projekte Föderal
01 02 03 04
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 2
Neue Produkte 01 01
Legende
Name der OZG-Leistung
Typ der Leistung
OZG-Themenfeld
Produktübersicht
Leistungsbeschreibung
der OZG-
Informationsplattform
Zuständigkeiten
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 4
2/3 Steuern & Zoll
Ausfuhr von Kulturgütern
Produkt Datum Kulturgut und Archivgut in definierten Alters- und Wertgrenzen darf das
Bundesgebiet nur verlassen, wenn hierfür ein Antrag gestellt wird und dieser
Steckbrief 16.12.2019 von der obersten Landesbehörde genehmigt wird. Die Genehmigung der
Ausfuhr national wertvollen Kulturguts, welches in den jeweiligen
Click-Dummy 07.12.2020 Verzeichnissen der Länder geführt wird, erfolgt abweichend davon durch die
Beauftragte für Kultur und Medien. Rechtliche Grundlage bildet das
OZG-Referenzinformation
Kulturgutschutzgesetz (KGSG). [mehr lesen]
OZG-Referenzprozess 01.02.2021
OZG-Referenzdatenfelder
OZG-Referenzdatenschema 01.02.2021 Zuständigkeiten
FIM-Stammtext Zuständiges Ressort in RLP nicht zugewiesen
Zuständige Abteilung/Referat nicht zugewiesen
FIM-Stammprozess 01.02.2021
Themenfeld-Federführung Hessen
FIM-Stammdatenschema 01.02.2021 Themenfeld-Kontakt tf-sz@ozg-umsetzung.de
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 5
1, 2/3, 4 Bildung
Bildungsgutschein und Weiterbildungs-
förderung
Produkt Datum Unter bestimmten Voraussetzungen können Weiterbildungskosten zu einer
beruflichen Weiterbildung durch die Bundesagentur für Arbeit übernommen
Steckbrief 29.11.2019 werden. Weitere Maßnahmen der Weiterbildungsförderung sind unter
anderem der Weiterbildungsscheck, der Prämiengutschein, die Qualifizierung
Click-Dummy 16.02.2021 während des Bezugs von Kurzarbeitergeld bzw. von
Transferkurzarbeitergeld, sowie die Erwachsenenbildung nach Programmen
OZG-Referenzinformation
der Europäischen Union. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die noch
OZG-Referenzprozess nicht über eine Berufsausbildung verfügen, … [mehr lesen]
OZG-Referenzdatenfelder
OZG-Referenzdatenschema 16.02.2021 Zuständigkeiten
FIM-Stammtext Zuständiges Ressort in RLP MSAGD
Zuständige Abteilung/Referat 62 / 622
FIM-Stammprozess
Themenfeld-Federführung Sachsen-Anhalt
FIM-Stammdatenschema Themenfeld-Kontakt tf-bl@ozg-umsetzung.de
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 64 Gesundheit
Todesbescheinigung
Produkt Datum In Deutschland ist jede verstorbene Person einer ärztlichen Leichenschau zu
unterziehen. Die Tatsache des eingetretenen Todes wird zusammen mit
Steckbrief 19.11.2019 seinen Umständen und Ursachen schriftlich in einer Todesbescheinigung
dokumentiert. [mehr lesen]
Click-Dummy
OZG-Referenzinformation
OZG-Referenzprozess
OZG-Referenzdatenfelder
OZG-Referenzdatenschema 27.01.2021 Zuständigkeiten
FIM-Stammtext Zuständiges Ressort in RLP MSAGD
Zuständige Abteilung/Referat 63 / 6310
FIM-Stammprozess
Themenfeld-Federführung Niedersachsen
FIM-Stammdatenschema Themenfeld-Kontakt tf-gs@ozg-umsetzung.de
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 7Nachnutzung + Marktplatz
01
02Umsetzungsstand EfA-Leistungen (bis Ende Juni 2021)
18 o Ziel ist die Bereitstellung
16 zur Nachnutzung von 57
EfA-Leistungen bis Ende
14 Juni 2021
12
o Für 20 Leistungen ist die
10 fristgerechte Umsetzung
8 derzeit stark gefährdet
6 o 20 Leistungen sind
4 erfolgreich digitalisiert –
drei Leistungen stehen
2 zur sofortigen
0 Nachnutzung bereit
In Online In Umsetzung In Konzeption Nicht gestartet
Quelle: OZG-Informationsplattform
Nachnutzung Stand: 15.01.2021
Auf den kommenden Seiten sind die Leistungen im Detail aufgelistet. Leistungen, an denen RLP noch nicht beteiligt ist bzw. noch
keine Nachnutzung geplant hat, sind hervorgehoben. Hinweis: Diese Information wurde aus dem OZG Berichtssystem RLP
entnommen. Wenn Sie dort kein Projekt angelegt haben, gehen wir davon aus, dass RLP kein Nachnutzungsprojekt bisher
aufgesetzt hat.
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 9Umsetzungsstand EfA-Leistungen (bis Ende Juni 2021)
Umsetzungs- Zuständige
OZG-Leistungen
status Ressorts RLP
Nachnutzung • Arbeitslosengeld II • MSAGD
• Entschädigung bei Verdienstausfall aufgrund IfSG • MSAGD
• Ausbildungsförderung (BAföG) • BM/MWWK
Online • Wohngeld • FM
• Bauvorbescheid und Baugenehmigung • FM
• Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG • MdI
• Aufenthaltstitel • MFFJIV
• Verpflichtungserklärung • MFFJIV
• Geburtsanzeige • MdI
• Anzeigepflichten nach Trinkwasserverordnung • MUEEF
• Beschwerde über Sozialversicherungsträger und private Krankenversicherungen • MSAGD
• Sterbefallanzeige • MdI
• Sterbeurkunde • MdI
• Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen • MWVLW
• Bewohnerparkausweis • MWVLW
• Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung • MWVLW
• Parkausweise für Betriebe • MWVLW
• Parkerleichterungen für Schwerbehinderte • MWVLW
• Mutterschutzmeldung • MSAGD
• Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung • MWVLW
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 10Umsetzungsstand EfA-Leistungen (bis Ende Juni 2021)
Umsetzungs- Zuständige
OZG-Leistungen
status Ressorts RLP
In Umsetzung • Hilfe zum Lebensunterhalt • MSAGD
• Genehmigungsfreistellungsverfahren • FM
• Rundfunkbeitrag • Stk
• Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit • Stk MFFJIV, MSAGD
• Jagderlaubnisse und –verpflichtungen • MUEEF
• Umgang mit Waffen • MdI
• Waffenrechtliche Erlaubnisse für Arten des Umgangs mit Waffen oder Munition • MdI
• Elterngeld • MFFJIV
• Unterhaltsvorschuss • MFFJIV
• Leistungen zum Infektionsschutz • MSAGD
• Patientenbeschwerde • MSAGD
• Schwerbehindertenausweis • MSAGD
• Todesbescheinigung • MSAGD
• Meldebescheinigung und –registerauskunft • FM, MdI
• Fundsachen • MdI
• Ausfuhr von Kulturgütern • BM/MWWK
• Anzeigepflichtige Personalveränderungen • MUEEF, MSAGD,
MdI, BM, MWVLW
In Konzeption • Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten • MSAGD
• Schuldnerberatung • MSAGD
• Suchtberatung • MSAGD
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 11Umsetzungsstand EfA-Leistungen (bis Ende Juni 2021)
Umsetzungs- Zuständige
OZG-Leistungen
status Ressorts RLP
In Konzeption • Abbruchgenehmigung • FM
• Anzeige der Nutzungsaufnahme • FM
• Ausnahmegenehmigung von Veränderungssperren • MUEEF
• Baubeginnsanzeige • FM
• Bauvorhabensankündigung • MSAGD
• Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung, Planfeststellung und Raumordnung • MdI
• Denkmalförderung • BM/MWWK
• Denkmalrechtliche Genehmigung • BM/MWWK
• Steuerliche Vergünstigungen Baudenkmal • BM/MWWK
• Ländliche Bodenordnung • MWVLW, MdI
• Schulprüfung und -zeugnis • BM/MWWK
• Sportförderung • MdI
• Jägerprüfung und Jagdschein • MUEEF
Nicht gestartet • Bedarf für Bildung und Teilhabe • MSAGD
• Rentenfestsetzung und -zahlung • MSAGD
• Schulaufnahme und -wechsel • BM/MWWK
• Hilfen für Opfer von Gewalttaten • MSAGD
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 12Marktplatz
Im Programm OZG Föderal werden Online-Services entwickelt, LEGENDE
welche zur Nachnutzung bereitstehen. Der Marktplatz der Nach-
nutzung auf der OZG-Infoplattform dient dem Überblick über diese OZG-Leistung
Online-Services.
FF-Bundesland
Der Marktplatz beschränkt sich dabei auf Lösungen, welche nach den Nachnutzungsmodell
Nachnutzungs-modellen Einer-für-Alle sowie zentrale Entwicklung Verfügbar ab
und dezentraler Betrieb nachgenutzt werden können.
Kontakt
Die Nachnutzung nach dem Einer-für-Alle Modell ist attraktiv, da eine Zuständigkeit in RLP
Lösung zentral betrieben wird und die Kosten zwischen den
beteiligten Ländern aufgeteilt werden. An dieser Stelle wird ein Über-
blick über aktuelle Nachnutzungsmöglichkeiten von Online-Services
gegeben.
Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Verfügbarkeit neuer
Online-Services an. Bei Interesse an einer Nachnutzung können Sie Der Newsletter
sich direkt an die Ansprechperson wenden. Neuigkeiten auf dem Marktplatz der Nachnutzung
informiert künftig monatlich über Neuerungen und neue
Weitere Informationen zu den OZG-Leistungen und den LeiKa- Leistungen auf dem Marktplatz. Um den Newsletter zu
Leistungen, welche sich dahinter verbergen, finden Sie auf der erhalten wenden Sie sich bitte an: OZG@bmi.bund.de
Informationsplattform des Programms OZG Föderal.
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 13Marktplatz
Arbeitslosengeld II Ausfuhr v. Medizinprodukten Einbürgerung ELFE (Einfache Leist. f. Eltern)
Nordrhein-Westfalen Hessen Nordrhein-Westfalen Bremen
Einer-für-Alle Einer-für-Alle Einer-für-Alle Zentr. Entw., dezentr. betrieben
verfügbar - - -
tf-ar@ozg-umsetzung.de joerg.mummert@hmdf.hessen.de florian.lemmes@mkffi.nrw.de florian.forster@finanzen.bremen.de
MSAGD MUEEF MFFJIV -
Führerschein Genehmigungsfreistellungsverf. Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfen f. Opfer von Gewalttaten
Hessen Mecklenburg-Vorpommern Nordrhein-Westfalen Sachsen
Einer-für-Alle Einer-für-Alle Einer-für-Alle Einer-für-Alle
01.03.2021 - - 15.10.2021
tf-mr@ozg-umsetzung.de Detlef.Bartsch@em.mv-regierung.de tf-ar@ozg-umsetzung.de corina.ebert@sk.sachsen.de
MWVLW FM MSAGD MSAGD
Leistungen z. Infektionsschutz Sterbefallanzeige Schwerbehindertenausweis
Niedersachsen Niedersachsen Niedersachsen
Einer-für-Alle Einer-für-Alle Einer-für-Alle
- - -
tf-gs@ozg-umsetzung.de tf-gs@ozg-umsetzung.de tf-gs@ozg-umsetzung.de
MSAGD MdI MSAGD
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 14Nachnutzungsprojekte 01 03
Nachnutzungsprojekte nach Juli 2021
Seit dem Konjunkturpaket des letzten Jahres wird bei der
Digitalisierung besonderen Wert auf nachnutzbare
Umsetzungen des sogenannten Einer-für-Alle-Prinzips
gelegt.
Solche Projekte zur Umsetzung und anschließenden
Nachnutzung umfassen häufig mehrere OZG-Leistungen.
Welche das sind, und welche Ressorts in Rheinland-Pfalz
betroffen sind, sehen Sie auf den kommenden Folien
Im letzten Report wurden für Sie die Projekte
zusammengefasst, welche bis Ende Juli 2021 verfügbar
sind. In diesem Monat listen wir die Projekte auf, für die
eine Umsetzung und Nachnutzung erst danach geplant ist
Für weitere Informationen gelangen sie über den
vorangestellten Button zur OZG-Informations-
plattform.
Hinweis: Zum Themenfeld „Familie & Kind“ lagen bis Redaktionsschluss keine Informationen vor
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 16Arbeit & Ruhestand
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Anerkennungen und • Anerkennung akademischer MWWK, JM, BM, FM,
Zulassungen Abschlüsse MSAGD, MFFJIV, MUEEF,
• Zulassung für reglementierte Berufe MWVLW
Leistungen der • Grundsicherung im Alter und bei MSAGD
Sozialplattform Erwerbsminderung
• Übernahme von Mietrückständen
Urkundenverwahrung • Lebensbescheinigung JM
und -registrierung • Urkundenverwahrung und - Kontakt
registrierung
tf-ar@ozg-umsetzung.de
Kathleen Husmann (BMI)
Nordrhein-Westfalen
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 17Bauen & Wohnen
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Verwaltung und • Abgeschlossenheitsbescheinigung für FM, MdI, MUEEF, MWVLW
Übergang von Wohnraum
Eigentum • Ausnahmenutzungsgenehmigungen
von gefördertem Wohnraum
• Erschließungsbeitrag und
Anliegerbescheinigung
• Grundstücksteilungsgenehmigung
• Landpachtvertragsanzeige
• Negativzeugnis über gemeindliches
Vorkaufsrecht Kontakt
• Zweckentfremdungsgenehmigung
von Wohnraum tf-bw@ozg-umsetzung.de
Nicole Wass(BMI)
Bauvorhaben 2 • Bauaufsichtliche Zustimmung FM, MUEEF Mecklenburg-
• Baulastenverzeichnis
• Baumfällgenehmigung Vorpommern
• Nachweis der Nutzung erneuer…
• Tiergehege Anzeige
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 18Bauen & Wohnen
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Vermessungsnahe • Bereitstellung von Bodenrichtwerten MdI
Leistungen und Grundstücksmarkberichten
• Einsicht in das und Auszüge aus dem
Liegenschaftskataster
• Unschädlichkeitszeugnis bei
Grundstückseigentum
• Verkehrswertgutachten und
Auskünfte aus der
Kaufpreissammlung
Kontakt
Bürgerbeteiligung und • Einstellen von raumbezogenen FM, MWVLW,
Information Planwerken in das Internet tf-bw@ozg-umsetzung.de
• Widmung bzw. Einbeziehung einer Nicole Wass(BMI)
Straße Mecklenburg-
Vorpommern
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 19Bauen & Wohnen
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Förderprogramme • Förderung von Baumaßnahmen MUEEF, MdI
• Städtebauförderung
• Wohnraumförderung
Wohnen und Umzug • Grundsteuer FM, MdI
• Ummeldung
• Zweitwohnungssteuer Kontakt
tf-bw@ozg-umsetzung.de
Nicole Wass(BMI)
Bauvorhaben 1 • Kampfmittelprüfung und -beseitigung MdI Mecklenburg-
Vorpommern
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 20Bildung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Anerkennung • Anerkennung ausländischer MSAGD, MUEFF, MWVLW,
ausländischer Berufsqualifikationen BM/MWWK, JM, FM
Berufsqualifikationen
Digitale Nachweise • Anerkennung von BM/MWWK
und Berechtigungen Bildungsabschlüssen
auf der
Hochschuljourney
Förderleistungen • Aufstiegsfortbildungsförderung MWVLW Kontakt
(AFBG)
tf-bl@ozg-umsetzung.de
Kathleen Husmann (BMI)
Beraufsbildungsvor- • Berufsausbildungsvorbereitung … MWVLW, MSAGD,
Sachsen-Anhalt
bereitung und Untersuchungsberechtigungsschein BM/MWWK
Übergangsbereich • Verkürzung und Verlängerung der …
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 21Bildung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Noch keinem Projekt • Aus-, Fort- und MWVLW, MSAGD
zugeordnet Weiterbildungsangebote
Kontakt
tf-bl@ozg-umsetzung.de
Kathleen Husmann (BMI)
Sachsen-Anhalt
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 22Ein- & Auswanderung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Staatsangehörigkeit • Beibehaltungsgenehmigung der MdI
deutschen Staatsangehörigkeit
• Feststellung des Bestehens,
Fortbestehens…
Aufenthalt • Aufenthaltskarten und MFFJIV
aufenthaltsrelevante Bescheinigung
Beschäftigungs- • Beschäftigungserlaubnis (bei MSAGD
erlaubnis Aufenthaltsgestattung / Duldung) Kontakt
tf-ea@ozg-umsetzung.de
Einbürgerung • Einbürgerung MFFJIV
Nicole Wass (BMI)
Brandenburg
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 23Engagement & Hobby
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Dienst- und • Dienst- und MdI
Fachaufsichts- Fachaufsichtsbeschwerde
beschwerde
Haustierhaltung • Haustierhaltungsanzeige MUEEF
Veterinärleistung • Herkunftsnachweis geschützter Arten MUEEF
• Wildursprungsscheine und -marken
Kontakt
Stiftung • Rechtsfähigkeit einer Stiftung MdI
tf-eh@ozg-umsetzung.de
• Stiftungssatzungsänderungs-
genehmigung Nicole Wass (BMI)
Nordrhein-Westfalen
Vereinsanerkennung • Vereinsanerkennung MUEFF, FM, MdI, MSAGD
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 24Engagement & Hobby
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Bürgerbeteiligung • Versammlungsanzeige MdI
Verwendungs- • Verwendungsgenehmigung für MdI, StK
genehmigung für Hoheitszeichen
Hoheitszeichen
Wahlen • Wahlhelferanmeldung und – MdI
verpflichtung
• Wahlschein und Briefwahl Kontakt
• Zulassung, Änderung, Zurücknahme
von Wahlvorschlägen tf-eh@ozg-umsetzung.de
Nicole Wass (BMI)
Nordrhein-Westfalen
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 25Forschung & Förderung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Überbrückungshilfe • Notlagenhilfe und Entschädigungen MWVLW
für Unternehmen
Kontakt
tf-ff@ozg-umsetzung.de
Josephine Bernickel (BMI)
Bayern
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 26Forschung & Förderung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Noch keinem Projekt • Arzneimittelherstellung, -zulassung MSAGD, MWVLW,
zugeordnet und –vertrieb BM/MWWK, MdI, MUEEF,
• Förderung bei Gründung, Anmeldung MFFJIV
& Zulassung von Unternehmen
• Förderung für Arbeit und Aus- &
Weiterbildung für Privatpersonen
• Förderung für Arbeitnehmer &
Weiterbildung in Unternehmen
• Förderung für Infrastruktur-
Investitionen, Wohnungsbau und –
Modernisierung
Kontakt
• Förderung von Bildungseinrichtungen
und Hochschulen tf-ff@ozg-umsetzung.de
• Forschungsförderung
• Investitionsförderung für Josephine Bernickel (BMI)
Unternehmen Bayern
• Kultur-, Film- und Medienförderung
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 27Gesundheit
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Bestattung • Bestattung MdI, MSAGD
• Leichenpass
Schwerbehinderten- • Blindenhilfe MSAGD
ausweis
Eingliederungshilfe • Eingliederungshilfe MSAGD
Gesundheitsleistungen • Gesundheitsleistungen für MFFJIV
für Leistungsempfänger nach §4
Kontakt
Leistungsempfänger AsylbLG tf-gs@ozg-umsetzung.de
nach §4 AsylbLG
Kathleen Husmann (BMI)
Niedersachsen
Sozialleistungen zur • Hilfe zur Pflege MSAGD
Gesundheit • Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 28Gesundheit
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Pflegewohngeld • Pflegewohngeld MSAGD
Kontakt
tf-gs@ozg-umsetzung.de
Kathleen Husmann (BMI)
Niedersachsen
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 29Mobilität & Reisen
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Parken/Verkehrs- • Ausnahmegenehmigungen für die MUEEF, MWVLW
führung StVO (nach § 46 StVO)
• Erlaubnisse für übermäßige
Straßennutzung (nach § 29 StVO)
Schifffahrt • Genehmigung für das Befahren von MUEEF, MWVLW
Gewässern
• Liegeplatzvergabe für
Wasserfahrzeuge Kontakt
Sonstiges • Tiertransporte MUEEF tf-mr@ozg-umsetzung.de
Kathleen Husmann (BMI)
Baden-Württemberg
Hessen
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 30Querschnittsleistungen
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Apostille & Legalisation • Apostille und Legalisation JM
Beglaubigungen • Beglaubigungen JM, MFFJIV
Berufsregisterauszüge • Berufsregistereintragung, -auszüge MWVLW, MSAGD,
und löschung MUEEF, JM, FM
Basiskomponente • Führungszeugnis MdI
Kontakt
Nachweisabruf • Geburtsurkunde und -bescheinigung tf-qsl@ozg-umsetzung.de
Dr. Jens Dietrich (BMI)
Gewerberegisterauszug • Gewerberegisterauszug MWVLW
Berlin
Personalausweis • Personalausweis MdI
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 31Querschnittsleistungen
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Noch keinem Projekt • Datenauskunft und Akteneinsicht MdI
zugeordnet
Kontakt
tf-qsl@ozg-umsetzung.de
Dr. Jens Dietrich (BMI)
Berlin
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 32Recht & Ordnung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Bußgeldverfahren und • Bußgeldverfahren und MdI
Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrigkeiten
Naturkatastrophen • Finanzielle Hilfen bei MUEEF
Elementarschäden
• Hochwasserschutzmaßnahmen
Noch keinem Projekt • Anzeige MdI, MUEEF, JM
zugeordnet • Prozess- und Verfahrenskostenhilfe
Kontakt
tf-ro@ozg-umsetzung.de
René Helbing (BMI)
Sachsen
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 33Steuern & Zoll
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Anzeige • Anzeige grenzüberschreitender MWVLW
grenzüberschreitender Erbringung von Dienstleistungen
Dienstleistungen
Ausfuhr von • Ausfuhr von Medizinprodukten MUEEF
Medizinprodukten
KONSENS/ELSTER • Besteuerung von Lotterien, FM
Ausspielungen und Sportwetten
• Erbschaft- und Schenkungsteuer Kontakt
• Querschnittliche Leistungen im
Bereich Steuern & Zoll tf-sz@ozg-umsetzung.de
Max Osterheld (BMI)
Carnet A.T.A. • Carnet MWVLW Hessen
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 34Steuern & Zoll
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Kommunale Abgaben • Gästebezogene Tourismusabgaben MdI
• Vergnügungsteuer
Kommunales ELSTER • Gewerbesteuer FM
Kontakt
tf-sz@ozg-umsetzung.de
Max Osterheld (BMI)
Hessen
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 35Umwelt
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Altlasten- und • Altlasten und Bodenschutzkataster MUEEF
Bodenschutzkataster
Anlagenbetrieb und - • Anlagenbetrieb und -prüfung MUEEF, MSAGD
prüfung
Abfallentsorgung • Gewerbliche und gemeinnützige MUEEF
Abfallsammlungen
Kontakt
Sprengstofferlaubnis • Sprengstofferlaubnis MUEEF tf-uw@ozg-umsetzung.de
Thomas Kiesgen (BMI)
Störungs- und • Störungs- und Unfallanzeige mit MUEEF Schleswig-Holstein
Unfallanzeige mit Gefahrstoffen
Rheinland-Pfalz
Gefahrstoffen
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 36Umwelt
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Wasser und Gewässer • Benutzung eines Gewässers MUEEF
• Einleiten von Abwasser
• Erdaufschluss
Bergbau • Bergbau MWLVW
• Feldes- und Föderabgabe
Kontakt
tf-uw@ozg-umsetzung.de
Thomas Kiesgen (BMI)
Schleswig-Holstein
Rheinland-Pfalz
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 37Unternehmensführung & Entwicklung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Vergabe • Amtliches Verzeichnis MWVLW, FM, MdI
(Präqualifizierung)
• Elektronischer Bestellprozess
• Öffentliche Vergabe
Veranstaltungen • Antrag auf Mitwirkung von Kindern bei MSAGD, MUEEF,
Veranstaltungen MWVLW, MFFJIV
• Ausnahmegenehmigungen von
Sperrzeit und Nachtruhe
• Veranstaltungserlaubnis
Kontakt
Arbeitgeberpflichten • Aufhebung besonderer MSAGD tf-ufe@ozg-umsetzung.de
Kündigungsverbote
Max Osterheld (BMI)
• Heimarbeitsanzeige
• Sonderregelungen zur Arbeitszeit Hamburg
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 38Unternehmensführung & Entwicklung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Bestellung und • Bestellung und Anerkennung von MUEEF, FM, MWVLW, MdI,
Anerkennung von Sachverständigen MSAGD
Sachverständigen
Betriebsfortführungs- • Betriebsfortführungsgestattung MWVLW
gestattung
Unternehmensstart • Handwerksrolle und –karte MWVLW, MUEEF,
• Unternehmensanmeldung MSAGD, MFFJIV, BM, JM,
MdI, Stk, Kontakt
tf-ufe@ozg-umsetzung.de
Hilfe und Förderung für • Hilfe und Förderung für Menschen mit MSAGD
Menschen mit Behinderungen an Arbeitgeber Max Osterheld (BMI)
Behinderungen an Hamburg
Arbeitgeber
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 39Unternehmensführung & Entwicklung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Lager- und • Lager- und Abbrenngenehmigung für MUEEF
Abbrenngenehmigung pyrotechnische Gegenstände
für pyrotechnische
Gegenstände
Nachweis der • Nachweis der finanziellen MWVLW
finanziellen Leistungsfähigkeit
Leistungsfähigkeit
Steuerliche Abmeldung • Steuerliche Abmeldung eines FM Kontakt
eines Unternehmens Unternehmens
tf-ufe@ozg-umsetzung.de
Tätigkeitsanzeige und • Tätigkeitsanzeige und -erlaubnis MdI, MUEEF, MSAGD, Max Osterheld (BMI)
–erlaubnis MWVLW, MFFJIV, JM, FM Hamburg
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 40Unternehmensführung & Entwicklung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Wochen- und • Wochen- und Spezialmärkte MWVLW
Spezialmärkte
Zugangsberechtigung • Zugangsberechtigung zu nicht MWVLW
zu nicht allgemein allgemein zugänglichen Bereichen
zugänglichen
Bereichen
Kontakt
tf-ufe@ozg-umsetzung.de
Max Osterheld (BMI)
Hamburg
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 41Unternehmensführung & Entwicklung
Umsetzungs- OZG-Leistungen im Zuständige
projekt Nachnutzungsprojekt Ressorts in RLP
Noch keinem Projekt • Ausbildungserlaubnis MWVLW, FM, MSAGD,
zugeordnet • Ausbildungsvertrag und Lehrlingsrolle MdI, JM, MUEEF
bzw. Verzeichnis der
Berufsausbildungsverhältnisse
• Berufsbildungsprüfung und –zeugnis
• Berufsständische Versorgungswerke
• Besondere Meldepflicht
• Gründungszuschuss
• Insolvenzverfahren
• Partnerschaftsregister
• Sachkundenachweis
Kontakt
tf-ufe@ozg-umsetzung.de
Max Osterheld (BMI)
Hamburg
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 42News aus OZG Föderal 01 04
Neue Meldungen
Rohrpost auf die Ohren Dachabkommen zum Konjunkturpaket
Der Podcast mit Bundes-CIO Markus Richter gibt Nachdem alle Bundesländer sukzessive das
aktuelle Einblicke in die Digitalisierung des Staates. Dachabkommen unterschrieben haben, hat nun auch
Verpassen Sie keine Folge …mehr lesen die Bundesregierung ihr Kürzel gesetzt …mehr lesen
9. Fachkongress des IT-Planungsrates
Ab sofort können Sie sich für den 9. Fachkongress
des IT-Planungsrates am 17. und 18. März 2021 mit
dem Motto "So geht Zukunft. Digital." anmelden
…mehr lesen
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 44Rohrpost auf die Ohren – Podcast (1/2)
Im neuen Podcast des Bundesministeriums des
Innern, für Bau und Heimat gibt Bundes-CIO Dr.
Markus Richter Einblicke in die Digitalisierung des
Staates.
In der zweiten Folge sind Informationsrechtler Dr.
Dennis-Kenji Kipker und die Geschäftsführerin
von Initiative D21 e.V. Lena-Sophie Müller zu Gast
und diskutieren über das Thema IT-Sicherheit.
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 45Rohrpost auf die Ohren – Podcast (2/2)
In der dritten Folge dreht sich alles um das
Onlinezugangsgesetz und den Aufbau der dafür
notwendigen Infrastruktur: Bundesportal,
Portalverbund und Nutzerkonto liegen im Fokus.
Darüber und auch über andere Themen sprechen
Bundes-CIO Dr. Markus Richter mit dem Bitkom-
Präsidenten Achim Berg und Dr. Tina Klüwer,
Mitglied der Enquete-Kommission für KI im
Bundestag.
Der Podcast ist auf den gängigen Streaming-
Diensten Spotify, Deezer und Amazon Music
vertreten. Eine Auflistung aller Folgen finden Sie
hier.
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 46Dachabkommen zum Konjunkturpaket unterzeichnet
Das Dachabkommen zur OZG-Umsetzung ist von allen Ländern,
und am 29.01.2021 auch durch den Bund unterzeichnet worden.
Damit stehen den Ländern nun 1,4 Mrd. Euro aus dem
Konjunkturpaket zur Verfügung
Das Dachabkommen ist die Voraussetzung für die Mittelvergabe
aus dem Konjunkturpaket und legt die Umsetzungskriterien fest
(mehr zu den Kriterien im Report 08/2020). Auf der Grundlage des
Dachabkommens gehen Bund und Länder die gemeinsame
Verpflichtung zur effektiven Umsetzung des OZG ein.
Mehr zum Konjunkturpaket, dem weiteren Vorgehen, und zur
Aufteilung der Finanzierung, erfahren Sie hier
Staatssekretär Dr. Markus Richter bei der Unterzeichnung des Dachabkommens für den Bund
Quelle: BMI
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 479. Fachkongress des IT-Planungsrates
Ab sofort können Sie sich für den 9. Fachkongress
des IT-Planungsrates am 17. und 18. März 2021 mit
dem Motto "So geht Zukunft. Digital." anmelden.
Aufgrund der aktuellen Situation wird der Kongress
nicht wie ursprünglich geplant hybrid, sondern gemäß
dem Motto „So geht Zukunft. Digital“ rein virtuell
stattfinden.
Um dennoch eine bestmögliche Kongressatmosphäre
zu schaffen, werden viele Vorträge live aus der
Messehalle in Dresden übertragen.
Alle Informationen zur Anmeldung und Programm
finden Sie hier.
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 48Hinweis
Alle Informationen wurden nach bestem Wissen und
Gewissen aus den verfügbaren Informationskanälen des
Programms OZG Föderal und dem OZG Berichtsystem RLP
zusammengetragen. Für etwaige Änderungen ist das
jeweilige Umsetzungsprojekt im Rahmen der
Themenfeldarbeit des Programms OZG Föderal und/oder die
pflegende Stelle des OZG Berichtssystems RLP
verantwortlich.
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 49Kontakt
OZG-Projekt im LDI Kommunales
(Akzeptanz- und OZG Projektbüro
Kommunikationsmanagement) (KomPrOZG)
Kontakt bei Fragen zu: Team Anwendungen, Fachbereich eGovernment der
KommWis GmbH
• Bericht „Neues aus OZG Föderal“
• Bericht „Neues aus OZG RLP“
• Veranstaltungen des OZG Projekt im LDI www.kommwis.de
• Webseite www.ozg.rlp.de ozg@kommwis.de
ozg-projektbuero@ldi.rlp.de KommWis-Ticket-System
www.ozg.rlp.de +49 6131-6277-297
Die OZG Projekte in Rheinland-Pfalz stehen über eine Koordinierungsstelle in Austausch und Ihr Anliegen wird ggf. weitergeleitet.
Neues aus OZG Föderal – Report Februar 2021 Folie 50Sie können auch lesen
