NEUES DR. ANNA KÖBBERLING, MDL - AUS DEM LANDTAG - ANNA KÖBBERLING, MDL
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NEUES DR. ANNA KÖBBERLING, MDL
AUS DEM LANDTAG
Vorwort
Liebe Leserinnen und Leser, Heusinger von den Grünen, werfe ich einen Blick
auf den Koalitionsvertrag der Ampel aus der
der 18. Mai ist der Tag, an dem 1947 die Verfas- Koblenzer Perspektive. Wir meinen beide: Er tut
sung von Rheinland-Pfalz verabschiedet wurde. unserer Stadt sicher gut! Ansonsten wurden mit
Traditionell konstituiert sich an diesem Tag nach ein paar Wahlen (Landesvorstand, Ausschüsse)
einer Landtagswahl der neue Landtag und wird weitere Grundlagen für die zukünftige Arbeit ge-
die neue Landesregierung vereidigt. Nachdem ich legt - und damit kann es jetzt wieder richtig
2016 an diesem Tag noch auf der Besuchertribü- losgehen. Ich verspreche Euch, mit dem gleichen
ne saß (das Landtagsmandat hatte noch David Engagement wie in der letzten Legislaturperiode
Langner, der erst am Nachmittag für Euch und alle anderen Koblenzerinnen und
zum Staatssekretär ernannt wurde, worauf ich Koblenzer da zu sein. Schön, dass dieser neue
nachgerückt bin), durfte ich dieses Mal von An- „Aufbruch“ in eine Zeit fällt, in der auch in Bezug
fang an dabei sei. Ein schöner, historischer auf die Corona-Pandemie wieder Aufbruchstim-
Moment! Malu Dreyer wurde schon im ersten mung zu spüren ist und wir uns langsam einer
Wahlgang mit allen 55 (von 101) Stimmen der Phase nähern, in der sich das soziale Leben wie-
Ampel-Koalition gewählt und präsentierte darauf der normalisiert. Ich freue mich auf beides: sozia-
ihr Kabinett aus herorragenden Ministerinnen le Kontakte und die Arbeit!
und Ministern. Ich hatte mir vorgenommen, kurz
nach dem 18. Mai wieder einen Newsletter Passt auf Euch auf und bleibt gesund!
herauszubringen - quasi als Auftakt zur neuen
Legislaturperiode. Hier ist er nun! Zusammen mit Herzliche Grüße
meinem neuen Kollegen, Carl-Bernhard von
NEUES AUS DEM LANDTAG
Impulse des Koalitionsvertrags für Koblenz
Nicht nur das Land Rheinland-
Pfalz, sondern ganz konkret
auch die Stadt Koblenz profi-
tiert von dem zwischen SPD,
Bündnis 90/Die Grünen und
FDP ausgehandelten Koali-
tionsvertrag für die nächste
Landesregierung. Davon sind
die direkt gewählten Koblen-
zer Landtagsabgeordnete der
SPD, Anna Köbberling, und ihr
zukünftiger Kollege von den
Grünen, Carl-Bernhard von
Heusinger, überzeugt.
Beide MdLs sind auch Mitglie-
der des Koblenzer Stadtrats.
Zusammen mit Herbert Mer-
tin von der FDP bilden sie die
„Koblenzer Ampel“ im Landtag.
Der Schlüsselbegriff des Ver-
trags ist das Thema Nachhaltig-
keit - in Bezug auf den Klima-
schutz, und auch im Hinblick
auf die soziale Frage und das
Wirtschaftsleben. Die jetzige
und zukünftige Ministerprä-
sidentin Malu Dreyer spricht
gerne vom „Veränderungsjahr-
zehnt“, in dem die Weichen für
vollständige Klimaneutralität
und die Transformation der Ticket für junge Menschen einsteigen“, berichten
Wirtschaft gestellt werden müssen. Dazu gehört Köbberling und von Heusinger. „Die Mobilität der
ein massiver Ausbau der regenerativen Energien Zukunft zu stärken, wird eine unserer zentralen
(Windkraft und Photovoltaik). Dies betrifft auch Aufgaben sein, um die Mobilitätswende in Rhein-
Koblenz. „Wir wollen den Ausbau der Windkraft land-Pfalz voranzubringen.“ Der Radwegebau
verdoppeln und die Photovoltaikleistung verdrei- wird eine neue Dynamik erhalten, und der Anteil
fachen. Dass wollen wir unter anderem mit einer des Radverkehrs am Gesamtverkehr wird deut-
Photovoltaik-Pflicht für gewerbliche Neubauten lich ausgebaut.
und Parkplätze mit mehr als 50 Stellplätzen er- Ausdrücklich erwähnt wird Koblenz in dem Ver-
reichen“, berichtet von Heusinger. „Wir wollen trag an vier Stellen:
zudem Rheinland-Pfalz zu einer Modellregion Im Wissenschaftskapitel wird betont, dass die
für die grüne Wasserstofftechnologie machen künftig selbständige Universität Koblenz gestärkt
und unsere Wirtschaft auf dem Weg hin zur Kli- werden muss.
maneutralität unterstützen – auch in Koblenz“, „Um noch mehr Förderschullehrkräfte zu
ergänzt Köbberling. gewinnen, soll geprüft werden, ob an der Uni
Klimaschutz zeigt sich vor allem auch beim Ver- Koblenz ein Studiengang für das Förderschullehr-
kehr: Busse und Bahnen werden ausgebaut und amt aufgebaut wird – ein Punkt, der mir beson-
neue Mobilitätskonzepte wie Carsharing, E-Bikes ders am Herzen liegt“, erzählt Köbberling.
und On-Demand-Verkehre unterstützt. „Wir Das Land verpflichtet sich im Koalitionsvertrag
werden in der Legislaturperiode in ein 365-Euro-
(Fortsetzung folgende Seite)
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NEUES AUS DEM LANDTAG
außerdem dazu, den Bau einer Synagoge in Kob- en – überarbeitet werden. Im Schuljahr 2022/23
lenz zu unterstützen. werden im Rahmen der Vorgaben der Lernmittel-
Im Zusammenhang mit dem Brand- und Kata- freiheit alle Schüler*innen ein digitales Endgerät
strophenschutz wurde entschieden, u.a. in Kob- erhalten.
lenz den Neubau einer hochmodernen Leitstelle Auf einen weiteren Punkt macht Köbberling auf-
zu fördern. Auch im Zusammenhang mit der merksam: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
Deutschen Bahn kommt Koblenz noch einmal nehmer in unserer Stadt interessiert sicherlich,
vor: Hier wird in Gesprächen mit dem Bund dar- dass der gesetzliche Mindestlohn weiterentwic-
auf zu achten sein, dass die Stadt auch weiterhin kelt werden soll. Die Tarifbindung soll gestärkt
gut an das Fernverkehrsnetz angebunden ist. werden. In der Pflege soll ein auskömmlicher
Darüber hinaus wird sich die Koalition gegenüber Mindestlohn eingeführt werden, der nicht kom-
dem Bund dafür einsetzen, dass das Mittelrhein- plett auf die Beitragszahlenden abgewälzt wird.
tal im Zusammenhang mit der BuGa 2029 Pilot- Auch der Arbeitsschutz soll gestärkt werden. Dies
gebiet für weitere Maßnahmen zur Reduzierung betrifft u.a. die auch in Koblenz wichtige Paket-
des Bahnlärms wird und verbindliche Grenzwerte branche. Unzureichende Arbeitsschutzmaßnah-
festgelegt werden. men soll mit einer konsequenten Arbeitsschutz-
„Noch viele andere Themen sind für unsere Stadt aufsicht entgegengewirkt werden.“
von großer Bedeutung, auch wenn Koblenz da-
bei nicht speziell erwähnt wird – allen voran die „Aus dem 183 Seiten starken Koalitionsvertrag
Belebung der Innenstädte. Dies ist eines der drei gäbe es noch viel zu erwähnen, dass für Koblenz
Schwerpunktthemen der Koalition“, erläutert eine große Rolle spielt“ fassen Köbberling und
Köbberling. „Unsere Innenstädte werden sich in von Heusinger zusammen. „Insgesamt zeigt der
den nächsten Jahren stark verändern. Wir neh- Vertrag, dass die vertrauensvoll zusammenarbei-
men alle Dimensionen guten städtischen Lebens tende Ampel-Koalition nochmal mit starken Kon-
in den Blick, um auch in Zukunft in Koblenz eine zepten in eine neue Zeit aufbricht und den festen
florierende Innenstadt mit bezahlbarem Wohnen, Willen hat, unser Land in den für Klimaschutz und
Gastgewerbe und Kultur zu haben.“ „Zu mehr Le- Transformation entscheidenden kommenden
bensqualität gehört auch weniger Verkehrslärm Jahren zukunftsfest zu gestalten.“
und mehr Grünflächen“, betont von Heusinger.
„Da Koblenz ein wichtiger Schulstandort ist, sind
auch die Zielvereinbarungen in der Bildungspo-
litik für die Stadt sehr bedeutsam“, finden die
beiden Abeordneten. Inklusion, Ganztag, Digita-
lisierung und Erkenntnisse aus der Corona-Pan-
demie sind hier die Schlüsselwörter. Der Ausbau
der Ganztagsschulen wird weiter unterstützt.
Die Schulbaurichtinie soll für die geänderten
Anforderungen – auch beim nachhaltigen Bau-
IMPRESSUM
Verantwortlich im Sinne des
Presserechts (V.i.S.d.P.)
Dr. Anna Köbberling, MdL
Triererstr. 69
Kontakt
+49 (0) 261 650 129 45
info@annakoebberling.de
Layout und Gestaltung
Dennis Feldmann, Vivien Cornelius
Redaktion
Verbreitung
LT-Wahlkreis 9
Erscheinungstermin
56072 Koblenz Bildquellen Anna Köbberling, Ksenia Stähle, 27. Mai 2021
privat Olivija Shterjova
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NEUES AUS DEM LANDTAG
Archivbild
SPD-Landesvorstand Ausschüsse
Köbberling und Langner in den Köbberling ist weiter
SPD-Landesvorstand gewählt wirtschaftspolitische Sprecherin
Auf dem Landesparteitag der SPD am 6. Mai wur- In der jüngsten Sitzung der SPD-Landtagsfraktion
de nicht nur mit sehr großer Mehrheit der Koaliti- wurde die direkt gewählte Koblenzer Abgeord-
onsvertrag der Ampel-Koalition für die kommen- nete der SPD, Dr. Anna Köbberling, erneut zur
den fünf Jahre angenommen, sondern auch ein wirtschaftspolitischen Sprecherin ihrer Fraktion
neuer Landesvorstand gewählt. Der Parteivor- gewählt. Neben der Mitgliedschaft im Ausschuss
sitzende, Roger Lewentz, wurde mit einem sehr für Wirtschaft und Verkehr ist Köbberling künftig
guten Ergebnis ebenso wiedergewählt wie seine auch Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales,
drei Stellvertreter Doris Ahnen, Hendrik Hering Pflege und Transformation des neuen Ministers
und Alexander Schweitzer. Neuer Generalsekre- Alexander Schweitzer. „Diese Kombination ist
tär ist der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands sinnvoll, denn die Begleitung der Transformation
Mayen-Koblenz, Marc Ruland. Als Beisitzerin neu unserer Industrie ist sicherlich die wichtigste wirt-
in den Vorstand gewählt wurde die Koblenzer schaftspolitische Aufgabe der nächsten Jahre“, be-
Landtagsabgeordnete Anna Köbberling. Der Kob- richtet Köbberling. Der dritte Ausschuss, in dem
lenzer Oberbürgermeister David Langner gehört die Koblenzerin Mitglied ist, ist der Hochschulaus-
dem Gremium bereits seit 2008 an und wurde schuss. „Dadurch werde ich mich noch besser für
wieder gewählt. „Wir freuen uns, dass wir unsere eine gute Entwicklung unserer Universität und der
Heimatstadt Koblenz im SPD-Landesvorstand nun Hochschule Koblenz einsetzen können. Ich freue
gemeinsam vertreten dürfen“, sagten Köbberling mich auf interessante Sitzungen“, so Köbberling.
und Langner. „In den nächsten Jahren stehen mit
der Eindämmung des Klimawandels, der Digitali-
sierung und der Bewältigung der Folgen der Coro-
na-Pandemie große Aufgaben an – für Rheinland-
Pfalz genauso wie für Koblenz. Daran wollen wir
im SPD-Landesvorstand tatkräftig mitwirken.“
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NEUES AUS DEM LANDTAG
Archivbild Rudolph gewählt
Neuigkeiten Ich freue mich sehr darüber, dass unser
Koblenzer Genosse Dr. Thorsten Rudolph mit
sehr großer Mehrheit auf Platz 2 der Liste
des SPD-Regionalverbands Rheinland für die
Bundestagswahl gewählt wurde und damit einen
sicheren Listenplatz hat. Der Wahlkampf kann
beginnen!
Sprechstunde
der Landtagsabgeordne-
Die nächste Bürgersprechstunde
am
ten Dr. Anna Köbberling findet
r, im Wahlkreisbüro
Freitag, den 11. Juni, ab 16 Uh
(Trierer Straße 69) statt.
/65012945
Eine Anmeldung unter Tel. 0261
ebberling.de
oder per E-Mail: info@annako
erleichtert die Planung.
zum Zeitpunkt gültigen Abstands-
Wir bitten um die Einhaltung der
und Hygieneregelungen.
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