Nichts geht mehr. Geht nichts mehr? - Flüchtlingsrat ...

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Nichts geht mehr. Geht nichts mehr? - Flüchtlingsrat ...
Fluchtgründe und Rückkehrrisiken

Nichts geht mehr. Geht nichts mehr?

Thomas Rudhof-Seibert                                                     Afghanistan vor dem Truppenabzug

Seit dem 1. Mai 2021 ver-                      Auf Sieg rüsten sich allein die Taliban,      bloß informell gehalten, aufgrund des Aus-
                                               die sich in allem bestätigt und gerecht-      schlusses des Iran aus der sog. „internati-
lassen die ausländischen                       fertigt sehen: gegen sie richtete sich die    onalen Staatengemeinschaft.“
                                               Intervention, die Invasoren ziehen ab,
Truppen Afghanistan, der                       sie bleiben. Der Regierung des Präsiden-
                                                                                             Darüber hinaus sprachen alle Beteiligten
                                                                                             immer wieder mit Pakistan, der ersten
                                               ten Ashraf Ghani – bezeichnenderweise
Abzug soll (ausgerechnet!)                     von fast allen Beteiligten meist mit dem
                                                                                             Schutzmacht der Taliban. Alle – bis auf
                                                                                             Indien: Pakistan und Indien reden so gut
am 11. September abge-                         Taliban-Ausdruck „Kabul Administration“
                                                                                             wie gar nicht miteinander. Die Taliban
                                               benannt – bleiben dann nur noch die eige-
                                                                                             jedenfalls haben unter Verweis auf die
schlossen sein. Damit geht                     nen Waffen. Dasselbe gilt für alle ande-
                                                                                             geplante Teilnahme der „Kabul Adminis-
                                               ren Parteien: Das einzig greifbare Resultat
eine von Anfang an ge-                         der den Abzug weniger als dürftig legiti-
                                                                                             tration“ ihre eigene Beteiligung an der
                                                                                             für Anfang Mai vorgesehenen Konferenz
                                               mierenden „Friedensverhandlungen“ liegt
scheiterte, zwanzig Jahre                      in der offen durchgeführten allgemeinen
                                                                                             in Istanbul frühzeitig abgesagt. Eingela-
                                                                                             den waren Vertreter*innen aller involvier-
sich fortschleppende und                       Selbstbewaffnung ausnahmslos aller ver-
                                                                                             ten Staaten: die USA, die EU, Russland,
                                               bliebenen Akteur*innen.
                                                                                             China, Indien und Pakistan, die Türkei ist
immer blutige Intervention                     Das schließt sogar – warum zur Hölle          als Gastgeber prominent dabei. Eingela-
zu Ende.                                       auch nicht? – die zwischen allen Stüh-        den sind die afghanischen bewaffneten
                                               len gefangene afghanische Demokratie-         Formationen, von der Regierung in Kabul
                                               und Menschenrechtsbewegung ein. Tat-          über die Taliban bis zu den Warlords.
                                               sächlich musste das Kabuler Büro des
                                                                                             Letztere verstehen sich als
                                               medico-Partners Afghanistan Human
                                                                                             Vertreter*innen der verschiedenen ethni-
                                               Rights and Democracy Organisation
                                                                                             schen Gruppen, deren Konflikt seit zwei
                                               (AHRDO) immer schon von bewaffne-
                                                                                             Jahrhunderten die Tiefengrammatik des
                                               ten Wachen geschützt werden. Nachdem
                                                                                             postkolonialen afghanischen Dauerkrie-
                                               die AHRDO-Kolleg*innen vor zwei Jahren
                                                                                             ges bildet. Die Taliban fungieren dabei
                                               einen Fluchtweg in ein Nachbargebäude
                                                                                             als Repräsentation der Paschtun*innen,
                                               angelegt hatten, auf dem sie zum Schutz
                                                                                             der größten aller Gruppen, vor den
                                               vor Verfolgern eine Eisentür hinter sich
                                                                                             Usbek*innen, Tadschik*innen, Hazara
                                               schließen können, lagern im Büro jetzt
                                                                                             oder Sadat. Nicht eingeladen sind allein
                                               auch schwerere Waffen. Quiet days in
                                                                                             Sprecher*innen der Demokratie- und
                                               Kabul? Das nun gerade nicht – wie auch?
                                                                                             Menschenrechtsbewegung. Nicht dabei
                                                                                             sind Sprecher*innen von Überlebenden
                                                 Keiner weiß mehr                            der Gewalt gleich welchen ethnischen
                                                                                             oder religiösen Hintergrunds. Sie wurden
                                               Allerdings ist der Rückfall des nie befrie-   in allen bisherigen Verhandlungsrunden,
                                               deten gewaltsamen Konflikts in den offe-      wenn überhaupt, dann nur in Lobbyge-
                                               nen Krieg aller gegen alle noch nicht ganz    sprächen am Rand gehört. Das wird wohl
                                               beschlossene Sache. Es ist nicht einmal       so bleiben.
                                               sicher, ob die Taliban im September wirk-
                                               lich bewaffnet nach der Macht greifen         Dennoch lassen ausnahmslos alle aus-
                                               werden. Deshalb wird noch immer flei-         ländischen Regierungen von der Fiktion
                                               ßig weiterverhandelt. Auf die Gesprächs-      nicht ab, dass es sich um einen “Afghan-
                                               runden in Doha folgten weitere Verhand-       owned and Afghan-led process” handeln
                                               lungen in Moskau und Teheran, letztere        würde, also um einen Prozess, der von

130 · 06/2021 * Der Schlepper Nr. 100 * www.frsh.de
Nichts geht mehr. Geht nichts mehr? - Flüchtlingsrat ...
Fluchtgründe und Rückkehrrisiken

    In Afghanistan verschärft sich die Unsicherheitslage täglich. Die Innenministerkonferenz soll einen
    Abschiebungsstopp beschließen, aber #AfghanistanNotSafe. Dieses Nylon-Banner hat die Maße
    2 x 1 Meter und wir hoffen, dass es bald an Fenstern und Fassaden hängt, an Kirchtürmen und
    Minaretten flattert, auf Demos und Kundgebungen getragen wird. Bezug gegen Versandkosten
    beim Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein: office@frsh.de

Afghan*innen für Afghan*innen geführt         traditioneller Bindung an Teheran, aber       sche Staat, der Afghanistan mehr noch als
würde. Nichts könnte falscher sein.           dann auch um die Taliban. Indien geht         bisher zu einer Basis seiner globalen Ope-
                                              es um den indisch-pakistanischen Kon-         rationen machen will.
                                              flikt und um seinen eigenen „Krieg gegen
  Worum es geht                                                                             Politisch geht es um die Form eines künf-
                                              den Terror.“ Dabei laviert das Land zwi-
                                                                                            tigen afghanischen Staats: darum, ob
Richtig ist, dass die zur Verhandlung Gela-   schen seiner traditionellen Bindung an
                                                                                            dieser weiter ein Zentralstaat oder ein
denen ausschließlich ihren eigenen Inte-      Moskau und der aktuell stärkeren Bin-
                                                                                            wie auch immer föderalisierter Bundes-
ressen folgen. So geht es den ausländi-       dung an Washington. Mit im Kalkül Delhis
                                                                                            staat sein soll. Ein Schweizer Modell ist
schen Regierungen nicht um Afghanis-          ist natürlich auch der indisch-chinesische
                                                                                            die Option zugleich der Warlords wie der
tan selbst, sondern allein um die Rolle des   Konflikt.
                                                                                            Demokratie- und Menschenrechtsbewe-
kriegszerschundenen Hindukusch in ihren       Den Taliban geht es, wie schon gesagt,        gung, zu der deshalb auch viele Hazara
jeweiligen geopolitischen Kalkülen.           um ihren letztendlichen Sieg im über          gehören, Angehörige der größten unter
Den USA geht’s um ihre eigentlich schon       zwanzigjährigen Krieg. Der Regierung in       den kleineren ethnischen Gruppen. Tat-
verlorene Rolle als Führungsmacht des         Kabul geht es um ihren bloßen Bestand.        sächlich hat der Krieg in dieser Frage
globalen Empire, darin um die Wahrung         Der ist extrem gefährdet, weil alle ande-     seinen postkolonialen Ursprung: eth-
des Gesichts und natürlich um den globa-      ren Parteien zur Bildung einer All-Par-       nisch-religiöse Konflikte größeren Ausma-
len „Krieg gegen den Terror.“ Die euro-       teien-Interimsregierung neigen, die dann      ßes gab und gibt es in diesem Land erst
päischen Länder sind mit den USA mit-         irgendwann freie Wahlen durchführen           seit dem 18. Jahrhundert, seit der ersten
gehangen-mitgefangen, agieren aber            soll, wegen der Demokratie, der Men-          Gründung eines Staats des zuvor gar nicht
auch auf eigene Rechnung, nicht zuletzt,      schen- und der Frauenrechte. Solche           gebräuchlichen Namens „Afghanistan.“
wie immer, im Blick auf Migrationspoli-       freien Wahlen möchte Präsident Ghani
                                                                                            Den Menschenrechtsaktivist*innen geht
tik, d. h. auf Grenzsicherung: erbärmli-      lieber innerhalb der nächsten sechs
                                                                                            es in der Föderalisierung um die Über-
cher geht’s immer. Russland verfolgt seine    Monate: er sei ja schließlich bis dahin der
                                                                                            windung dessen, was bisher unter einer
eigenen Ansprüche aufs Empire und darin       frei gewählte Präsident. An einer Inte-
                                                                                            afghanischen Nation verstanden wurde,
seine Ansprüche auf das, was in der russi-    rimsregierung wollen die ethnisch basier-
                                                                                            zugunsten eines sozialen Gefüges, das auf
schen Amtssprache „Greater Asia“ heißt.       ten afghanischen Warlords je ihren eige-
                                                                                            der individuellen und kollektiven Selbst-
China geht es um China, der Türkei geht       nen Anteil, ansonsten geht es ihnen wie
                                                                                            bestimmung aller seiner Angehörigen
es um die Türkei. Pakistan geht es um die     der Regierung in Kabul auch nur um ihren
                                                                                            beruhen würde. Das erste Wort käme
Taliban, dem Iran um Minderheiten mit         Bestand. Faktisch mit an Bord, wenn auch
                                                                                            da eigentlich den Überlebenden der
                                              zu gar nichts eingeladen, ist der Islami-

                                                                                     www.frsh.de * Der Schlepper Nr. 100 * 06/2021 · 131
Fluchtgründe und Rückkehrrisiken

Gewalt zu, gleich welchen ethnisch-religi-     lebt das Land allein und ausschließlich von    kel 13 der Allgemeinen Erklärung der
ösen Hintergrunds. Die will aber niemand       der Gewalt – die zu ihrer Durchführung         Menschenrechte:
wirklich anhören, und deshalb kommt            und Aufrechterhaltung notwendigen Ver-
                                                                                              1. Jede* hat das Recht, sich innerhalb
dieser Idee nur eine utopische Dimension       waltungstätigkeiten und die Zuflüsse an
                                                                                              eines Staates frei zu bewegen und seinen
zu. Das wiederum spricht nicht gegen die       humanitärer Hilfe eingeschlossen.
                                                                                              Aufenthaltsort frei zu wählen. 2. Jede*
Idee, sondern gegen die Wirklichkeit.
                                               Geschätzt 70 Prozent, nach ande-               hat das Recht, jedes Land, einschließlich
                                               ren Berechnungen gar 90 Prozent                seines eigenen, zu verlassen und in sein
  Gehen oder bleiben                           der Afghan*innen leben unterhalb der           Land zurückzukehren.
                                               Armutsgrenze: eine ungeheuerliche Zahl.
Zur Schwäche der Demokratie- und Men-                                                         Zu erinnern ist dabei an den Skandal, dass
                                               Und: In der tiefen Krise der globalen kapi-
schenrechtsbewegung gehört, dass viele                                                        dem Menschenrecht auf Auswanderung
                                               talistischen Ökonomie ist gar nicht abzu-
ihrer Aktivist*innen das Land bereits ver-                                                    formell noch kein Menschenrecht auf Ein-
                                               sehen, wie Afghanistan seine Zugehö-
lassen haben und jeden weiteren Tag                                                           wanderung korrespondiert: obwohl letz-
                                               rigkeit zur weltweiten schnell wachsen-
mehr von ihnen gehen. Sie tun es darin                                                        teres dem ersteren logisch einbeschrie-
                                               den Surplus-Bevölkerung ohne irgend-
vielen, vielen anderen Afghan*innen                                                           ben ist und erst die Einheit beider ein
                                               ein existenzsicherndes Einkommen über-
gleich. Allein 2019 haben über 100.000                                                        wirkliches Recht auf Freizügigkeit konsti-
                                               winden sollte. Das Land ist bitterarm und
Menschen das Land verlassen, insgesamt                                                        tuiert. Gehen zu wollen, gehen zu können
                                               wird es bleiben, alles, was ihm angebo-
gibt es außerhalb des Landes weltweit 2,7                                                     und an einem Ort der Wahl ankommen
                                               ten wird, ist Geschwätz. Auch das spricht
Millionen Geflüchtete afghanischen Hin-                                                       zu dürfen ist nicht nur, doch besonders
                                               für die Rückkehr zum Krieg im vollen
tergrunds. Von den im Land lebenden 35                                                        für Afghan*innen das aktuell vordringliche
                                               Sinn des Begriffs: Schließlich ist der Krieg
Millionen Menschen sind 2,6 Million Bin-                                                      Menschenrecht.
                                               selbst eine politische Ökonomie, und in
nenvertriebene. 5,2 Millionen Menschen         Afghanistan nach wie vor die unstrittig        Allerdings können – und wollen nicht alle
waren früher Geflüchtete, sind zwischen-       aussichtsreichste für alle, die Waffen zu      gehen. Zu ihnen gehören die Demokratie-
zeitlich aber zurückgekehrt. Die Rück-         benutzen wissen. Den Bodensatz dieser          und Menschenrechtsaktivist*innen, die
kehrbewegung ist heute natürlich ins Sto-      Ökonomie bilden natürlich die Überle-          in der objektiven Perspektivlosigkeit des
cken geraten und messbar rückläufig.           benden der Gewalt, die auf Dauer, wenn         Landes an ihrer subjektiven Perspektive
Ein starkes Motiv zum Verlassen des            nicht auf immer physisch, psychisch und        festhalten. Sie verlangen weiter, gehört zu
Landes ist die Ankündigung der USA             existenziell Verwundeten und Verletzten.       werden. Sie verlangen, dass die Überle-
und ihrer Verbündeten, mit den eige-           Sie sind die Verdammten dieses Landes.         benden der Gewalt gehört werden, gleich
nen Soldat*innen auch ihr afghanisches                                                        welchen ethnischen oder religiösen Hin-
Zivilpersonal auszufliegen. Das ent-                                                          tergrunds. Gleichgültig auch, welcher der
spricht zwar einer berechtigten Forde-
                                                 Subjektive Perspektiven                      Kriegsparteien sie individuell vielleicht
rung nicht nur der Betroffenen, trägt aber     Auf den Punkt gebracht: Die Lage Afgha-        zugehört haben, Taliban eingeschlossen.
zur wachsenden Verzweiflung derer bei,         nistans ist objektiv perspektivlos, wer        Sie verlangen ernsthafte Verhandlungen
die bleiben müssen. Die resultiert natür-      etwas anderes behauptet, lügt wider bes-       um Demokratisierung und Föderalisierung
lich aus der Gewalt, hängt aber auch an        seres Wissen und lügt schamlos. Trotz-         auf der Grundlage des Menschenrechts.
der desaströsen ökonomischen Lage. Sie         dem übersetzt sich objektive Perspektiv-       Sie können bis auf weiteres damit leben,
ist der nicht vordringlich genannte, viel-     losigkeit nicht umstandslos in subjektive      dass dieser Prozess den Beitritt der Tali-
leicht aber letztentscheidende Grund der       Perspektivlosigkeit. Deshalb ist an dieser     ban ins regierende Machtkartell ein-
objektiven Perspektivlosigkeit. Auch wenn      Stelle an das Menschenrecht auf Freizü-        schließt. Sie greifen diesem Prozess
Afghanistan an Ressourcen nicht arm ist,       gigkeit zu erinnern, niedergelegt im Arti-     voraus, indem sie selbst Möglichkeiten
                                                                                              schaffen, vom je eigenen ethnisch-religi-
                                                                                              ösen Hintergrund politisch Abstand zu
                                                                                              nehmen. Nie völlig, doch täglich etwas
    Vielen Dank!                                                                              mehr. Das beginnt mit Workshops,
                                                                                              erprobt sich in gegenseitiger Hilfe auch
    Wir bedanken uns herzlich bei allen Autor*innen, Fotograf*innen und allen                 ökonomischer Art, spielt sich in Theater-
    anderen, deren Engagement dazu beiträgt, dass dieses Magazin regelmäßig eine              festivals, äußert sich noch immer auch in
    breite Palette von Themen der Migration und Flüchtlingssolidarität im nördlichs-          Demonstrationen, verstetigt sich in Netz-
    ten Bundesland und weit darüber hinaus behandeln kann.                                    werken wie dem um die Afghan Human
    Als kleiner Verein sind wir auf die Mitarbeit der zahlreichen Ehren- und Haupt-           Rights and Democracy Organisation.
    amtlichen angewiesen, die ihre Zeit für das Magazin „Der Schlepper“ verwen-               Deren Selbstbehauptung ist Selbstbehaup-
    den. Daher möchten wir an dieser Stelle ausdrücklich dafür werben, sich an der            tung der Demokratie in Afghanistan und
    Gestaltung von „Der Schlepper“ zu beteiligen. Vorstellungen von besonderen                anderswo, und das zuerst in der eigenen
    Initiativen, Berichte über aktuelle Entwicklungen und Essays über spannende               Person der jeweils Beteiligten. Der Idee
    (Flucht-)Geschichten sind uns stets willkommen.                                           nach, also gegen die Wirklichkeit.
    Die Redaktion von „Der Schlepper“
    schlepper@frsh.de                                                                         Thomas Rudhof-Seibert ist Referent für Süd- und
                                                                                              Süd-Ost-Asien und das Thema Menschenrechte bei
                                                                                              der Organisation medico international in Frankfurt/
                                                                                              Main. www.medico.de

132 · 06/2021 * Der Schlepper Nr. 100 * www.frsh.de
Fluchtgründe und Rückkehrrisiken

„Gesichter 2020“
Der Künstler Andranik Baghdasaryan ist 1988 in Eriwan /
Armenien geboren und musste 2016 nach Deutschland
fliehen. Das Thema Flucht über das Mittelmeer durchzieht
sein in Deutschland entstandenes Werk wie ein roter Faden.
www.facebook.com/andranik.baghdasaryan.5
www.baghdasaryan.de

                                                             www.frsh.de * Der Schlepper Nr. 100 * 06/2021 · 133
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