Offene Gesprächsrunde zwischen Planungsteams und Expert*innen - in Vorbereitung zur 4. Gremiumssitzung 17.02.2020

Offene Gesprächsrunde zwischen
Planungsteams und Expert*innen
           in Vorbereitung zur
          4. Gremiumssitzung
               17.02.2020

Partizipationsverfahren
 Friedrichshain-West
         4. Gremiumssitzung
    17.02.2020 | 17:00–21:00 Uhr

Begrüßung

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Tagesordnung
Uhrzeit       TOP     Inhalt
17:00 Uhr     TOP 1   Begrüßung

17:10 Uhr     TOP 2   Protokollfreigabe und Projektvereinbarungen

17:30 Uhr     TOP 3   Aktuelles zum Verfahren
                      ▪ Arbeitsgruppe Quartiersvereinbarungen
                      ▪ Vorstellung EDEKA Projekt Rüdersdorfer Straße
                      ▪   Vorstellung form follows you

17:50 Uhr     TOP 4   Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030: Rolle der Innen-
                      entwicklung für den gemeinwohlorientierten Wohnungsbau

18:00 Uhr     TOP 5   Planungsteams und LK Argus:
                      ▪ Vorstellung Arbeitsstand
                      ▪ Diskussion der nächsten Aufgaben

20:50 Uhr             Ausblick weiteres Verfahren und Verabschiedung

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Protokollverabschiedung

§ 6 Abs. 5 Geschäftsordnung: Das Protokoll bedarf der Zustimmung einer
einfachen Mehrheit der Gremiumsmitglieder in der jeweiligen Folgesitzung.

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Projektvereinbarungen

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Projektvereinbarungen (I)
Hinweis/ Vorschlag                Stellungnahme         Vereinbarung Vorgehen
WBM:                              WBM:
Die Wohnungsbaugesellschaft       Hinweis zu den        Die WBM kommuniziert und legt dem
Berlin-Mitte mbh (WBM) hat        Unternehmens-         Gremium transparent
ein Einspruchsrecht, das für      zielen der WBM (die   entscheidungsrelevante Eckdaten zu
Projekte auf Grundstücken der     Unternehmensziele     den Projekten dar, damit die
WBM gilt, die sich                liegen der            Entscheidung über Projekte bzw. die
wirtschaftlich nicht darstellen   Projektvereinbarung   Bewertung von Projekten/ Planungen
lassen. Darüber hinaus sollten    als Anhang bei).      für die Gremiumsmitglieder
die Projekte mit den                                    nachvollziehbar ist und gewährleistet
Unternehmenszielen der                                  wird, dass alle Gremiumsmitglieder auf
WBM vereinbar sein.                                     Augenhöhe arbeiten.

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Projektvereinbarungen (II)
Hinweis/ Vorschlag           Stellungnahme                 Vereinbarung Vorgehen
ALDI/ EDEKA:                 ALDI/ EDEKA:
Für Projekte auf den         Oberstes Ziel des             Die Planungen der Planungsteams
Flächen im Besitz der ALDI   Unternehmens ist die          auf den Grundstücken im Besitz von
Immobilienverwaltung         Schaffung von                 ALDI/ EDEKA haben den Charakter
GmbH & Co. KG (kurz: ALDI)   Einzelhandels- und            von Empfehlungen. Sie werden in der
bzw. der EDEKA-MIHA          Nahversorgungsangeboten       weiteren Beplanung der Grundstücke
Immobilien-Service GmbH      (Märkte des                   durch ALDI/ EDEKA Berücksichtigung
(kurz: EDEKA) und ihrer      Einzelhandels). Projekte      finden und bei einer Abwägung
Tochterunternehmen           im Wohnungsbau, für           einbezogen werden. Dabei können
können keine verbindlichen   Dienstleistung oder soziale   alle Themen angesprochen werden,
Verpflichtungen              Infrastrukturen sind          Wohnungsbau, aber auch soziale
ausgesprochen werden.        ergänzend möglich.            Infrastruktur oder
                                                           Dienstleistungsangebote.

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Projektvereinbarungen (III)
Hinweis/ Vorschlag               Stellungnahme   Vereinbarung Vorgehen
WBM:
Alle Grundstücks-                                Neu in das Verfahren eingebundene
eigentümer*innen, die als neue                   Akteur*innen sollen bereit sein, ihre
Partner*innen im                                 Bewertung und Entscheidung zu
Beteiligungsverfahren zur                        Planungen nachvollziehbar zu
Weiterentwicklung des Gebietes                   machen. Dazu können bspw.
Friedrichshain-West auftreten,                   entscheidungsrelevante Eckdaten
sollen ähnlich wie die zuvor                     oder die Kongruenz/ Inkongruenz mit
genannten Immobilien-                            den Unternehmenszielen dargelegt
akteur*innen ihre Entscheidung                   werden.
von Planungen auf den eigenen
Grundstücksflächen transparent
machen.

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Aktuelles zum Verfahren

▪ die dritten öffentlichen Veranstaltungen
   „Pla e     it der Na h ars haft II“ ha e stattgefu de
          26.11.19 Andreasviertel
          05.12.19 Barnimkiez & Friedenstraße

                            © AG die raumplaner & raumscript   © AG die raumplaner & raumscript

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Aktuelles zum Verfahren

▪ die dritten öffentlichen Veranstaltungen
   „Pla e     it der Na h ars haft II“ ha e stattgefu de
          26.11.19 Andreasviertel
          05.12.19 Barnimkiez & Friedenstraße
▪ 5. Kommunaler Fachkreis am 29.11.2019 (Fachämter)
▪ die Ausstellung ist ab dem 18.03.2020 wieder im FMP1 zu
  sehen → mit den aktuellen Zwischenergebnissen der
  Planungsteams
          Sprechstunde zur Wiedereröffnung (18.03.) von 17:00 bis 19:00 Uhr

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AG Quartiersvereinbarungen
▪ Aufgabe der AG:
   Festlegung eines Rahmens der Quartiersvereinbarungen auf der
   vorbereiteten Grundlage
   (die Inhalte werden seitens der Planungsteams erarbeitet)
▪ Vorgesehene Besetzung:
   − Sprecher*innen des Gremiums
     (Frau Geib, Frau Wendrock, Herr Trappen)
   − Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
   − Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
   − 2-3 Expert*innen als beratende Mitglieder (Fr. Sack, Nägliarchitekten; Hr.
     Micke, ST raum a. Landschaftsarchitektur; Hr. Reeg, Rundzwei Architekten)
   − Arbeitsgemeinschaft die raumplaner + raumscript
▪ Anzahl der Sitzungen: 2-3 Sitzungen à ca. 3 Stunden
   − vsl. erster Termin: 13.03.2020
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Vorstellung EDEKA-Projekt Rüdersdorfer
                Straße
                Dennis Krüger

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EDEKA Minden-Hannover

         EDEKA
Franz Mehring Platz, Berlin
                                                                                              1
             04.12.2019       Testfußzeile über ->Menüleiste ->Ansicht ->Kopf- und Fußzeile

Edeka Franz Mehring Platz – Bestand                 EDEKA Minden-Hannover

                      04.12.2019      Testfußzeile über ->Menüleiste ->Ansicht ->Kopf- und Fußzeile   2

Studie Edeka Franz Mehring Platz–Neubau mit Wohnungen
                                                             EDEKA Minden-Hannover

                                   Planungsvariante die in der
                                   Abstimmung mit den Ämtern
                                   verworfen wurde

                      04.12.2019               Testfußzeile über ->Menüleiste ->Ansicht ->Kopf- und Fußzeile   3

Studie Edeka Franz Mehring Platz–Neubau mit Wohnungen
                                                          EDEKA Minden-Hannover

Stand Bauvoranfrage v.7/2019

                               04.12.2019   Testfußzeile über ->Menüleiste ->Ansicht ->Kopf- und Fußzeile   4

EDEKA Minden-Hannover

04.12.2019   Testfußzeile über ->Menüleiste ->Ansicht ->Kopf- und Fußzeile   5

Vorstellung form follows you
           Martin Dennemark & Max Rudolph

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Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030:
  Rolle der Innenentwicklung für den
gemeinwohlorientierten Wohnungsbau
             Henning Roser (SenSW)

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Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030:
                       Rolle der Innenentwicklung für den
                     gemeinwohlorientierten Wohnungsbau

       Henning Roser, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

Gesetzliche Grundlagen der Innenentwicklung

               Innenentwicklungsgebot gemäß § 1 Abs. 5 Baugesetzbuch

               „Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die
               sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in
               Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt,
               und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung
               unter Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung gewährleisten. Sie
               sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen
               Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die
               Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu fördern, sowie
               die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu
               erhalten und zu entwickeln. Hierzu soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig
               durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen.“

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

Berlin wächst: Einwohner- und Erwerbstätigenentwicklung seit 2005

                   … nur die Fläche wächst nicht mit.
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

Mengengerüst Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030
               Wohnungsbedarf und Potenziale 2017-2030

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

Wohnbauflächen-Informationssystem (WoFIS)

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

StEP Wohnen 2030 - Räumliche Schwerpunkte

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

Vertiefungsplan
     Potenzialtypen

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

Vertiefungsplan
     Zeitliche Realisierbarkeit
     der Neubaustandorte

     kurzfristig (binnen 3 Jahren)
     mittelfristig (binnen 7 Jahren)
     langfristig (binnen 12 Jahren)

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Vertiefungsplan
     Weiterentwicklung
     bestehender
     Siedlungen

     - Priorität I:
       Untersuchungsgebiete

     - Priorität II:
       Prüfgebiete

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Handlungsansatz
        Gemeinwohlorientierung
       Neubaupotenziale (2017 - 2030)
        44.000 WE konkrete Projekte der
          städtischen Wohnungsbau-
          gesellschaften und der
          Wohnungsbaugenossenschaften.
        bis zu 33.000 WE zusätzliches
          Potenzial auf landeseigenen
          Flächen.
        zusätzlich:
          - weitere Potenziale gemeinwohl-
            orientierter Träger (v.a. Weiter-
            entwicklung bestehender
            Siedlungen).
          - geförderte Wohnungen privater
            Bauherren (z.B. nach dem
            Berliner Modell).
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

Fazit
               • Bis 2030 braucht Berlin fast 200.000 neue Wohnungen.
               • Über 90% der verfügbaren Potenziale liegen auf bestehenden Siedlungsflächen –
                 Stadterweiterungen bieten Raum für weniger als 10% der Potenziale.
               • Grundsätzlich gilt der (gesetzlich vorgegebene) Vorrang der Innenentwicklung!
                 Vorteile: kurzfristige Erschließung von Baupotenzial möglich, geringerer
                 Flächenverbrauch, Nutzung bestehender Infrastruktur, weniger Verkehr…
               • Berlin braucht vor allem bezahlbaren Wohnraum. Deshalb soll die Hälfte des
                 Neubaus im gemeinwohlorientierten Sektor errichtet werden.
               • Flächen im Eigentum des Landes Berlin oder landeseigener Unternehmen
                 übernehmen angesichts der stark gestiegenen Baulandpreise eine besondere
                 Bedeutung.
               • Die städtebauliche Weiterentwicklung bestehender Siedlungen kann einen
                 wichtigen Beitrag zur Stadtentwicklung leisten – erforderlich ist ein Ausgleich
                 zwischen gesamtstädtischen und lokalen Interessen.
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

Vielen Dank!

                                     www.stadtentwicklung.berlin.de
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin | Referat I A, Stadtentwicklungsplanung

Vorstellung des Arbeitsstands der
 Planungsteams und Diskussion der
         nächsten Aufgaben

     18:00 Uhr Planungsteam Nord (Vorstellung + Diskussion)
     19:00 Uhr Mobilitätsteam
     19:45 Uhr Planungsteam Süd (Vorstellung + Diskussion)

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Vorstellung Gebiet Nord
     (Barnimkiez & Friedenstraße):
             Arbeitsstand

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Vorstellung LK Argus:
     Arbeitsstand Mobilitätskonzept

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Vorstellung Gebiet Süd (Andreasviertel):
             Arbeitsstand

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Zusammenfassung
     und Ausblick weiteres Verfahren

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Nächste Termine
▪ Wachsende Ausstellung im Foyer des FMP1
    Ausstellungszeitraum: 18.03.2020 bis 15.05.2020
    Wiedereröffnung am 18.03.2020 mit einer Sprechstunde 17–19 Uhr
▪ Öffentliche Veranstaltungen Planen mit der Nachbarschaft III
    Mo, 30.03.2020 Andreasviertel
    FMP1 (Franz-Mehring-Platz 1), Münzenbergsaal

    Do, 02.04.2020 Barnimkiez & Friedenstraße
    Margarethe-von-Witzleben-Schule (Palisadenstraße 76)

▪ 5. Gremiumssitzung
    Mi, 08.04.2020
    voraussichtlich 17:00 bis 21:00 Uhr in der Palisa.de

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Vielen Dank für Ihr Mitwirken!

             Informationen zum Verfahren:

       www.friedrichshain-west.berlin.de

              Bei Fragen und Anregungen:

        kontakt@entwicklung-fhw.de

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