OZG Spezial - ITEBO OpenR@thaus
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Ausgabe 3 | 2020
OZG Spezial
SONDERAUSGABE – OZG SPEZIAL
ROUNDTABLE
KOMMUNALE IT-KOOPERATIONEN LEBEN UND WEITERENTWICKELN
AUS KUNDENSICHT
ZWISCHEN PORTALVERBUND UND PROZESSOPTIMIERUNG
VON HAUS AUS
VERWALTUNGSDIGITALISIERUNG IN DEUTSCHLAND
© stock.adobe.com/Suppachok N
Impressum Konzeption, Layout
b2 Werbeagentur, Braunschweig
ITEBO ganz nah
Das Magazin der ITEBO-Unternehmensgruppe Texte
Dr. Horst Baier, Julian Einhaus, Dr. Ariane Berger,
Herausgeber Stephan Hauber, ITEBO
ITEBO GmbH
Dielingerstraße 39/40 Umschlagfoto
49074 Osnabrück © stock.adobe.com/Golden Sikorka, Suppachok N
Tel.: 0541 9631-0
info@itebo.de · www.itebo.de Druck
Individual.Druck, Osnabrück
Verantwortlich für den Inhalt gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG):
Bernd Landgraf Erscheinungsweise/Auflage
dreimal jährlich, 2500 Exemplare
Redaktion
ITEBO-Unternehmensgruppe
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INHALTSVERZEICHNIS
4–5 AUF EIN WORT
OZG-UMSETZUNG
GEHT IN DIE ZWEITE HALBZEIT
6 – 11 ROUNDTABLE
VOM PAPIER IN DIE DIGITALE UMSETZUNG
KOMMUNALE IT-KOOPERATIONEN LEBEN UND WEITERENTWICKELN
1 2 – 13 PARTNER
OZG-UMSETZUNG UND KONJUNKTURPROGRAMM
JETZT ABER KOOPERATIV!
1 4 – 15 PARTNER
DAS ONLINEZUGANGSGESETZ
WIE WEITER IN DER ZWEITEN HÄLFTE?
16 – 19 AUS KUNDENSICHT
ZWISCHEN PORTALVERBUND UND PROZESSOPTIMIERUNG
STIMMEN AUS DER VERWALTUNG
20 – 23 VON HAUS AUS
VERWALTUNGSDIGITALISIERUNG IN DEUTSCHLAND
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AUF EIN WORT
© stock.adobe.com/pickup, Leinemeister
Dr. Baier, CIO des
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Landes Niedersachsen
OZG-UMSETZUNG
GEHT IN DIE ZWEITE HALBZEIT
Der thematische Schwerpunkt des Kundenmaga- Das Land hat zur OZG-Umsetzung das Programm
zins ist mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) gut Digitale Verwaltung Niedersachsen (DVN) aufgelegt
gewählt. Seit dem Inkrafttreten am 18.08.2017 sind und mit 159 Mio. € ausgestattet. Die ersten Ergeb-
Behörden von Bund, Ländern und 11.000 Kommu- nisse liegen vor und können von den Kommunen
nen verpflichtet, ca. 600 Verwaltungsleistungen bis genutzt werden, wie beispielsweise die eRechnung,
Ende 2022 online anzubieten. Ebenso ist die EU-Ver- ein Online-Paymentsystem, ein Behördeninformati-
ordnung vom 02.10.2018 über die Einrichtung eines onsverzeichnis, ein ePostfach und ein Servicekonto
einheitlichen digitalen Zugangstors zu Informatio- zur Authentifizierung. In Zusammenarbeit mit der
nen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten GovConnect GmbH stellt das Land ab November
umzusetzen. dieses Jahres 5 Mio. € zur Entwicklung von Standards
und lauffähigen Onlinediensten zur Verfügung. Der-
Wir befinden uns daher am Beginn der zweiten zeit gibt es auch erste Überlegungen, wie die Mittel
Halbzeit und müssen in einer gemeinsamen Kraftan- aus dem Konjunkturpaket zur Unterstützung der
strengung aller Ebenen daran arbeiten, den Korb mit Kommunen eingesetzt werden können. Zur Vermei-
Onlinediensten in den nächsten zwei Jahren zu füllen. dung von unwirtschaftlichen Mehrfachentwicklungen
Die damit verbundenen Herausforderungen und setzen der Bund und auch das Land auf möglichst
Schwierigkeiten sind mittlerweile deutlich erkenn- einheitliche Standards, koordinierte Entwicklungsge-
bar. Gleichzeitig ist durch das OZG und leider auch meinschaften und auf das „Einer für Alle“-Prinzip.
Corona ein deutlicher Schub hin zur Digitalisierung Eine entscheidende Rolle spielen dabei Portallösun-
entstanden, der die öffentliche Verwaltung massiv gen, die jeder Kommune zu empfehlen sind.
verändern und über 2022 hinaus reichen wird.
Das Programm DVN wird nach der ersten Halbzeit
Nach zwei Jahren werden die Konturen und die tech- neu ausgerichtet mit dem Ziel, möglichst flächen-
nische Architektur von Portalverbünden, Basisdiens- deckend einen vergleichbaren Umfang an Online-
ten, Fachverfahrensanbindungen und Schnittstellen diensten bis Ende 2022 umsetzen und an anderer
klarer. Diverse Gesetzesänderungen, wie z.B. das Stelle entwickelte Onlinedienste in Niedersachsen
Registermodernisierungsgesetz, bereiten den Weg nachnutzen zu können. Insbesondere kleine Städte
für digitale Verwaltungsprozesse, die von Bürgern und Gemeinden sind dabei auf die Unterstützung
und Unternehmen dringend eingefordert werden. des Landes, leistungsfähige kommunale IT-Dienst-
leister und Fachverfahrensanbieter angewiesen. Das
In Niedersachsen ist die Rollenverteilung bei der Um- Konjunkturpaket des Bundes kann hier Unterstützung
setzung des OZG durch ein Landesgesetz geregelt. leisten.
Nach dem Niedersächsischen Gesetz über digitale
Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG) vom Die Digitalisierung ist zwingend notwendig und kann
24.10.2019 stellt das Land bestimmte Basisdienstleis- nur im Schulterschluss zwischen Land, Kommunen
tungen zur Verfügung und verpflichtet alle Behörden und IT-Dienstleistern gelingen. Als neuer CIO des
zur Bereitstellung von Online-Verfahren für ihre Landes kann ich Ihnen versichern, dass sich das Land
Dienstleistungen. Niedersachsen im Rahmen seiner Möglichkeiten für
eine erfolgreiche OZG-Umsetzung engagieren wird.
Ein enger Dialog, ein abgestimmtes gemeinsames
Vorgehen und der offene Umgang mit den Heraus-
forderungen sind mir dabei ein wichtiges Anliegen.
Dr. Horst Baier
IT-Bevollmächtigter der Landesregierung (CIO)
© stock.adobe.com/Suppachok N
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ROUNDTABLE „DER OZG-ANSATZ BLEIBT „AN-
TRAGSORIENTIERT“. EIN EREIGNIS-
BZW. DATENGETRIEBENES GOVERN-
MENT WÄRE EINEN SCHRITT WEITER-
GEDACHT UND MÜSSTE IM GRUNDE
SCHON JETZT ANGELEGT WERDEN –
LEIDER FEHLT ES DARAN NOCH.“
VOM PAPIER IN DIE DIGITALE UMSETZUNG
KOMMUNALE IT-KOOPERATIONEN
LEBEN UND WEITERENTWICKELN
Mit der ITEBO aus Niedersachsen, der regio iT Herr Landgraf, seit dem Start der Bürgerservice-
aus Nordrhein-Westfalen und dem Unternehmens- Plattform „OpenR@thaus“ 2016 haben sich mehr als
verbund SIS und KSM Mecklenburg-Vorpommern 100 niedersächsische Kommunen für dieses Portal
setzen drei kommunale IT-Dienstleister auf eine entschieden. Worin liegt der Erfolg dieser Lösung,
Bürger-Plattform – OpenR@thaus. Im Rahmen eines bei Ihnen in Niedersachsen und darüber hinaus?
Roundtable-Gesprächs sprachen die drei Geschäfts-
führer Bernd Landgraf (ITEBO), Dieter Rehfeld (regio Landgraf: Ein wesentlicher Faktor liegt sicherlich
iT) und Matthias Effenberger (SIS/KSM) über ihre darin, dass OpenR@thaus zentrale Basisdienste liefert
Erfahrungen und die Erfolgsfaktoren für eine kon- und dabei schon jetzt viele bestehende Verwaltungs-
struktive Zusammenarbeit. Denn es gilt, das Online- prozesse in Kommunen über standardisierte Schnitt-
zugangsgesetz (OZG) nun so auszugestalten, dass stellen einbinden und über ein Baukastensystem
die kommunalen Fachverfahren mit den künftigen vollumfänglich ergänzen kann. Ganz hohe Bedeutung
Online-Services verknüpft werden können. Immer auf dem Weg zu dieser nun ausgereiften Lösung
stärker drängt zudem die Entwicklung hin zu einem hatte aber vor allem die Zusammenarbeit mit den
Data Driven Government. Die Fragen stellte Kolleginnen und Kollegen aus Aachen.
VITAKO-Pressesprecher Julian Einhaus.
Seit etwa vier Jahren kooperieren wir mit der regio iT,
indem wir uns immer wieder abstimmen, das Portal
arbeitsteilig entwickeln und uns wechselseitig Erwei-
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„ES IST GANZ WICHTIG, DASS SICH
DIE BETEILIGTEN VON DER ARBEITS-
BIS ZUR FÜHRUNGSEBENE AUF
AUGENHÖHE BEGEGNEN.“
„WETTBEWERB HÄLT
UNS FIT UND TREIBT
DIE BRANCHE AN!“
terungen zur Verfügung stellen. Wenn also die eine Effenberger: In Mecklenburg profitieren wir seit
Seite eine Schnittstelle für Fachverfahren A schafft, Anfang 2019 sozusagen in dritter Generation von
bindet die andere Seite Fachverfahren B ein – dann der Fortentwicklung. OpenR@thaus ist mittlerweile
wird der Code ausgetauscht, so dass beide profi- in der Landeshauptstadt Schwerin und im Landkreis
tieren. Dieses Zusammenspiel funktioniert von der Ludwigslust-Parchim etabliert. Als weitere Nutzer
Leitungs- bis zur Arbeitsebene. Grundlage war und ist kommen demnächst sämtliche Trägerkommunen
eine Open Source-Software. des KSM Kommunalservice Mecklenburg dazu – das
sind rund ein Dutzend Ämter und Gemeinden aus
Herr Rehfeld, Sie haben damals sozusagen Westmecklenburg. Kürzlich hat auch die Hansestadt
„das Baby auf die Welt gebracht“… Stralsund zugesagt, das Portal bald einzusetzen.
Rehfeld: Genau, auf Basis des Liferay-Portals haben Mecklenburg-Vorpommern stellt als OZG-Basiskom-
wir vor etwa sieben Jahren begonnen, zunächst ponente zur Benutzerauthentifizierung das sogenann-
eine Grundlage für ein Frontend zu bauen. Damals te „MV-Nutzerkonto“ zur Verfügung. Im Sommer
waren auch schon verschiedene Dienste vorhanden dieses Jahres waren hier insgesamt 3.000 Nutzer-
wie Bezahl- und Authentifizierungsfunktionen. Wir konten registriert, davon kam allein die Hälfte aus
haben das Open Source-System dann sukzessive und der Landeshauptstadt Schwerin und dem Landkreis
offensichtlich sehr erfolgreich weiterentwickelt: In Ludwigslust-Parchim. Das zeigt die Attraktivität unse-
Nordrhein-Westfalen hat der Lenkungsausschuss der rer Portale für die Nutzerinnen und Nutzer. Über die
kommunalen Spitzenverbände nun im August 2020 bereits vorhandenen Online-Dienste auf kommunaler
entschieden, das Portal als architektonische Grund- Ebene ist der Weg zum „MV-Nutzerkonto“ nicht
lage für das „Kommunalportal.NRW“ sozusagen als mehr weit.
offenen Standard bereitzustellen. Ein toller Erfolg!
Worauf kommt es bei überörtlichen bzw.
Das konnte nur gelingen, weil wir auch in NRW stark überregionalen Kooperationen an?
kooperieren: Gemeinsam mit der Südwestfalen-IT
(SIT) aus Hemer haben wir die Weiterentwicklung Effenberger: Unsere Kooperation mit der ITEBO hat
nicht nur auf dem Papier aufgeteilt, sondern „leben“ bisher vor allem ausgezeichnet, dass wir das Portal
das Zusammenspiel wirklich. Umso mehr freuen wir über ein sehr arbeitsteiliges Vorgehen in den Kommu-
uns, dass dieser Trend seinen Lauf nun selbst über nen nach allen Seiten zügig anbinden konnten. Das
mehrere Landesgrenzen hinausnimmt. kooperative Vorgehen bewerben wir nun innerhalb
Mecklenburg-Vorpommerns, um auch hier unter den
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ROUNDTABLE
kommunalen Aufgabenträgern und Dienstleistern un- IT-Dienstleister, mittlerweile das ganze Bundesland
ter Einbeziehung des Landes-Dienstleisters die Kräfte abzudecken und den KDN als anerkannten Ansprech-
zu bündeln. Nicht zuletzt ist ganz wichtig, dass sich partner für die Landesregierung zu etablieren. Es gibt
die Beteiligten von der Arbeits- bis zur Führungsebe- dazu formale Vereinbarungen zur Zusammenarbeit.
ne dabei auf Augenhöhe begegnen. Und mittlerweile fließen bedeutende Finanzmittel an
den KDN und die kommunalen IT-Dienstleister.
Landgraf: Kooperationen entstehen vor allem, wenn
man miteinander spricht, in einem „gelebten Netz- Einen weiteren Punkt machen in NRW die Fusionen
werk“ und auf Augenhöhe – wie in der VITAKO. Es innerhalb der kommunalen IT-Dienstleister aus. Die
ist wichtig, dass VITAKO als Verband den Weg berei- regio iT ist dafür sicherlich selbst ein gutes Beispiel –
tet, sich in der Community kommunaler IT-Dienstleis- wir sind zuerst mit der Infokom aus Gütersloh zusam-
ter intensiver kennenzulernen und zu vertrauen. mengegangen, danach mit der civitec aus Siegburg.
So können gemeinsame Projekte nicht nur erdacht, Dadurch entstehen größere Einheiten – diese Ent-
sondern auch umgesetzt werden. In vielen Gesprä- wicklung wird sich in Zukunft sicherlich fortsetzen.
chen gilt es, immer wieder Mitstreiter zu finden, die
zum gleichen Zeitpunkt an den gleichen Themen Landgraf: Als dünner besiedeltes Flächenland hat
arbeiten. Niedersachsen seit jeher weitaus weniger IT-Dienst-
leister als NRW. Es gibt nur vier kommunale IT-Dienst-
Rehfeld: Warum genau das manchmal so schwerfällt, leister und „in der Fläche“ auch noch einen höheren
liegt natürlich auch daran, dass man sein eigenes Ge- Grad an Autonomie – gerade in größeren Landkreisen
schäft und die eigenen Ziele in Kooperationen nicht organisieren weiterhin viele Gebietskörperschaften
so treiben kann, wie man das allein täte. Eine ehrliche ihre IT autonom. Strategisch betrachtet, mit Blick
Kooperation funktioniert nur, wenn ein Konzept zum auf künftige Kooperationen, ist diese Ausgangslage
gegenseitigen Leistungsaustausch auch tatsächlich schwieriger.
umgesetzt wird. Das bedeutet manchmal auch, auf
Dinge zu verzichten. Wir kennen das bei der regio iT Die GovConnect GmbH in Niedersachsen fungiert wie
aus eigener Erfahrung aus dem Fusionsprozess mit der KDN in NRW. In den vergangenen fünf Jahren
der civitec. Da fällt es nicht immer leicht, eigene haben wir über diese Plattform versucht, Projekte mit
Standorte, Arbeitsfelder oder Projekte aus der Hand dem Land Niedersachsen zu organisieren. Ein Thema
zu geben. war der Aufbau eines gemeinsamen Rechenzentrums.
Weil das bislang noch nicht so funktionierte, hat sich
Wie sind denn die Voraussetzungen bei Ihnen in das Land in diesem Jahr rückwirkend zum 1. Januar
Ihrem jeweiligen Bundesland, um Kooperation an der GovConnect beteiligt – aus unserer Sicht
wirklich „zum Fliegen zu bringen“? ein Meilenstein, um nun auch Leistungsaustausch
vergaberechtskonform umzusetzen. Intensiv begleitet
Rehfeld: Uns ist es in NRW gelungen, mithilfe haben diesen Prozess die drei kommunalen Spitzen
des KDN, das ist der Dachverband Kommunaler verbände im Land, auch um den vielen weniger
organisierten Kommunen eine Plattform zu bieten.
Die strukturellen Faktoren sind in Niedersachsen also
ähnlich. Mit Blick auf den Umsetzungsgrad und die
Geschwindigkeit hin zu standardisierten Lösungen
muss ich derzeit noch neidisch auf die Kooperation
in NRW schauen.
Herr Effenberger, Mecklenburg-Vorpommern
ist nun noch weitaus dünner besiedelt als
Niedersachsen – wo stehen Sie?
Effenberger: Ich glaube, bei uns ist die Aufteilung
„Als kommunale IT-Dienstleister sollten etwas anders: In West-Mecklenburg gibt es zwei Ge-
sellschaften: Die SIS GmbH betreut alle öffentlichen
wir uns neben der Kernverwaltung den
betrieblichen Einrichtungen von den Stadtwerken
wichtigen Strang der kommunalen über kommunale Wohnungsbaugesellschaften bis zu
Unternehmen stärker bewusstmachen.“ Theatern. Die KSM Kommunalservice Mecklenburg
Dieter Rehfeld, regio iT bündelt als AöR parallel dazu alle Gebietskörperschaf-
ten. Mit diesen beiden Unternehmungen sind wir an
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neben der Kernverwaltung künftig stärker befassen.
Hier geht es um bedeutende Fragen wie die Steu-
erung von Verkehr und Klimaeffizienz – verbunden
mit den neuen Möglichkeiten des Internet of Things
(IoT).
Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie
für den eingeschlagenen Digitalisierungspfad – und
wie geht es nun weiter bis zum Ende der OZG-Frist
2022?
„Wir profitieren in Mecklenburg seit
Rehfeld: Ich denke, wir haben eine gute Basis, um
Anfang 2019 sozusagen in dritter
in die nächste Runde der Digitalisierung zu gehen.
Generation von der Fortentwicklung.“ Aufgrund der Corona-Pandemie kommt jetzt noch
Matthias Effenberger, SIS/KSM einmal richtig Geld ins System. Gleichzeitig stellt sich
bei vielen die Einsicht ein: Hätten wir vorher stärker
nahezu allen Digitalisierungsprojekten auf kommu- digitalisiert, würden wir nun noch besser durch die
naler Ebene bei uns beteiligt, allerdings nur in der Krise gelangen. Und weil die nächste Krise bestimmt
Region und nicht im ganzen Bundesland. Hier sind kommt, haben wir nun einen weiteren Anreiz, um
neben uns insbesondere der Zweckverband eGo-MV voranzukommen.
sowie im östlichen Teil Mecklenburg-Vorpommerns
die seit Anfang 2019 IKT-Ost AöR aktiv, mit denen Landgraf: Es existieren schon ganz viele gute Ansätze
wir verschiedene landesweite Lösungen anstreben. für erfolgreiche Digitalisierung vor allem bei Kommu-
nen. Statt nach zentralen Lösungen zu rufen, sollten
Worin liegen für Sie der Nutzen dieses Modells für wir Vorhandenes weiterentwickeln. Die Erfahrung
Bürgerinnen und Bürger und für die Verwaltung? hat uns gelehrt: Monopole führen zu keiner Innova-
tion. Auch eine alleinige Verantwortung des Bundes,
Effenberger: Bemerkenswert ist sicherlich, dass wir wie sich manch einer das vorstellt, ergibt in der
die Digitalisierung auf diese Weise branchenübergrei- Fläche kaum befriedigende Ergebnisse. Wettbewerb
fend angehen können. Zum Beispiel haben wir die dagegen hält uns fit und treibt die Branche an. Wir
Verrechnung der Grundsteuer zwischen Städten und haben aber auch gelernt, dass es weder etwas nützt,
städtischen Wohnungsgesellschaften automatisiert: „gallische Dörfer“ mit hohen Mauern zu errichten,
Wir verfügen hier seit Jahren über eine gemeinsame noch, jeden gegen jeden antreten zu lassen. Notwen-
Plattform und nutzen Infrastrukturen sektorenüber- dig ist deshalb eine Infrastruktur für Zusammenarbeit
greifend. So können bei uns etwa Kassenautomaten und Kooperation!
sowohl in den Verwaltungen genutzt werden, als
auch von Stadtwerken und kommunalen Gesellschaf-
ten – das erspart Bürgerinnen und Bürgern zusätz-
liche Wege. Der Bürger hat damit eine Anlaufstelle,
kann ins Stadt- oder Rathaus gehen und dort auch
die Strom- oder Gasrechnung der Stadtwerke, die
Miete für die örtliche Wohnungsgesellschaft oder die
Gebühren für die Müllentsorgung bezahlen.
Rehfeld: Gerade diese Zusammenarbeit zwischen
Kommunalverwaltung und kommunalen Unterneh-
men finde ich äußerst interessant. Denn zumeist
nehmen Bürgerinnen und Bürger ja weitaus mehr
Leistungen z. B. durch ihre Stadtwerke in Anspruch
als durch die Ämter – z. B. bei täglichen Leistungen
„Wir brauchen dafür ganz gewiss einen
der Daseinsvorsorge wie Strom, Gas und Wasser.
Auch sind viele kommunale Gesellschaften mittlerwei- Paradigmenwechsel in der öffentlichen
le in der Entwicklung von Kommunikationsinfrastruk- IT: Monopole führen zu keinen Inno-
tur engagiert und bauen etwa Glasfaserleitungen. Als vationen.“
kommunale IT-Dienstleister sollten wir uns mit diesem
Bernd Landgraf, ITEBO
wichtigen Strang auf dem Weg hin zur Smart City
9
VON HAUS AUS
ROUNDTABLE
der Verknüpfung mit den Beteiligten. Es gibt keine
analoge Akte mehr. Bringt jemand seinen Bauantrag
auf Papier mit, wird das Dokument sofort gescannt
und digital weiterverarbeitet. Um diesen Schritt zu
begleiten, haben wir sehr viel Aufklärungsarbeit
geleistet, sind zur Architekten- und Ingenieurkammer
gegangen und haben Veranstaltungen und Schulun-
gen angeboten. Das Beispiel soll veranschaulichen,
dass all diese Entwicklungen nicht an der Rathaustür
„In NRW hat der Lenkungsausschuss aufhören: Es geht darum, sämtliche Beteiligte mitzu-
der kommunalen Spitzenverbände nehmen.
im August entschieden, das Portal als
architektonische Grundlage für das Was macht also die erfolgreiche
OZG-Umsetzung aus?
„Kommunalportal.NRW“ sozusagen als
offenen Standard bereitzustellen.“ Landgraf: Das Beispiel der digitalen Bauakte in
Mecklenburg-Vorpommern zeigt zudem, dass es vor
Rehfeld: Genau, die Voraussetzungen sind jetzt vor Ort nicht mit Standardlösungen getan ist. Es kommt
allem finanziell, technisch und immer stärker auch darauf an, Lösungen an die Bedingungen vor Ort –
organisatorisch vorhanden. Wir haben heute die insbesondere an die Fachverfahren – anzupassen
Möglichkeit, viel schneller zu integrieren und Daten- und die Dinge gemeinsam weiterzuentwickeln. Und
austausch zu betreiben. Um längerfristig Fortschritte genau diese mitunter mühsamen Prozesse können die
zu machen, brauchen wir aber eine „Verwaltungs- kommunalen IT-Dienstleister am besten umsetzen.
cloud“. Das wird die Geschäftsmodelle der Dienst- Wir sind unternehmerisch ausgerichtet, innovativ und
leister sicherlich weiter verändern – nicht mehr jeder treiben die Digitalisierung zusammen mit unseren
muss ein Rechenzentrum betreiben – und ist für mich Kunden nach vorne. Im Vergleich zu Behörden sind
eine weitere wichtige Voraussetzung, damit sich die wir oft flexibler, bringen aber genauso viel Erfahrung
öffentliche Hand nicht mehr abhängig machen muss und „Ortskenntnisse“ mit, um die verschiedenen
von privaten Monopolen. Akteure abzuholen. Kurz gesagt: Uns vertraut man!
Landgraf: Um es zeitlich nochmal konkreter zu fassen: Um bei der Integration von Fachverfahren schneller
Bis Ende 2022, bin ich der Überzeugung, schaffen voranzukommen, sollten wir offen sein, auch gegen-
wir es, vor allem durch unsere Kooperationen die über privaten Anbietern. Wir müssen den Dialog mit
überwiegende Zahl der OZG-Verwaltungsleistungen den zahlreichern Anbietern kommunaler Software
digital anzubieten. Die Konsolidierung der Infra- suchen, um die wirklich anspruchsvollen Ziele zu
struktur und der gemeinsame Ausbau brauchen aber erreichen.
definitiv länger.
Wird die OZG-Umsetzung allseits wirklich als kom-
plette „Durchdigitalisierung“ der Ämter verstanden?
Rehfeld: Es ist wichtig zu betonen, dass es nicht nur
um das OZG als viel diskutiertes Frontend-Thema
geht. Wir haben die Riesenchance, die Verwaltung
durchgängig zu digitalisieren und gleichzeitig auch zu
automatisieren. Ich glaube, dass der IT-Planungsrat
und das BMI dabei auch der unabdingbaren Integra-
tion der vor allem kommunal betriebenen Fachver-
fahren Rechnung tragen. Es geht zudem darum, den
Bürger mit „in den Produktionsprozess“ zu integrie-
ren…
Effenberger: …und auch andere Stakeholder wie „Das Zusammenspiel funktioniert
Kammern und Verbände daran zu beteiligen. In von der Leitungs- bis zur Arbeitsebene.
Schwerin haben wir den Bauprozess komplett digita- Grundlage war und ist eine Open
lisiert, sowohl innerhalb der Verwaltung als auch in
Source-Software.“
10Sind die 2017 beschlossenen Maßgaben des OZG
denn tatsächlich so anspruchsvoll? Sprechen wir
über state of the art?
Rehfeld: Das OZG soll Nutzerinnen und Nutzern
ermöglichen, Anträge nicht mehr mit „Papier und
Bleistift“ ausfüllen zu müssen, sondern diesen Prozess
digital zu absolvieren. Dieser Ansatz bleibt aber „an-
tragsorientiert“. Ein ereignis- bzw. datengetriebenes
Government würde einen Schritt weitergehen und
müsste im Grunde schon jetzt angelegt werden – lei-
der fehlen hier noch gute Lösungen oder es gibt noch
keinen geeigneten rechtlichen Rahmen.
„Unsere Kooperation mit der ITEBO hat
Haben Sie ein Beispiel? vor allem ausgezeichnet, dass wir über
ein sehr arbeitsteiliges Vorgehen zügige
Effenberger: Wenn etwa ein Umzug bzw. Wohnorts-
Schritte machen konnten, das Portal
wechsel vorgenommen wird, weiß die Verwaltung
mit der Anmeldung eigentlich bereits, dass vor Ort in den Kommunen nach allen Seiten
weitere Änderungen anstehen etwa bei Abfalltonnen, anzubinden.“
in der Strom- und Wasserversorgung…
verschiedenen Systemen und Anbietern, die auf einer
Rehfeld: … und ähnlich verhält es sich mit dem Plattform konkurrieren. Das ist nutzerfreundlich und
Bewohnerparkausweis, der ggf. bei einer Neuan- uns allen als Nutzer in Fleisch und Blut übergegangen.
meldung in betroffenen Wohnbezirken automatisch
mitangeboten werden könnte. Dieser Ansatz lässt sich Rehfeld: Eine Debatte ist hier unbedingt notwendig.
noch viel weiter denken, so dass Behörden mitein- Das europäische Recht verpflichtet uns zu Daten-
ander nach Lebens- und Sachlage kommunizieren sparsamkeit und Datensicherheit. Wir müssen endlich
könnten, ohne dass der Bürger überhaupt die Initiati- anfangen, das „Once only“-Prinzip und damit auch
ve ergreifen muss. Das Bremer Projekt „ELFE – Ein- die Datensouveränität der Bürgerinnen und Bürger
fach Leistungen für Eltern“ ist so ein Beispiel. Dafür mit Leben zu füllen.
müssen die Stellen natürlich autorisiert sein, und die
Bürgerinnen und Bürger ihre Daten für bestimmte Das Roundtable-Gespräch führte der Referent der
Zwecke freigeben können. Das ist heute keine techni- Vitako für Öffentlichkeitsarbeit Herr Julian Einhaus.
sche, sondern vielmehr eine politische und rechtliche
Frage.
Landgraf: Um Fortschritte zu erzielen, müssen aller-
dings weiterhin konsequent gesetzliche Hürden wie
das Schriftformerfordernis und das oft hohe Authen-
tifizierungsniveau abgebaut werden – ohne elektroni-
sche Identität läuft da allerdings nichts. In puncto eID
wünsche ich mir mehr Möglichkeiten. Vorbild könnte
der Umgang mit E-Payment im Online-Shopping
sein. Beim elektronischen Bezahlen gibt es mittler-
weile einen funktionierenden Wettbewerb zwischen
Bernd Landgraf ist Geschäftsführer der Matthias Effenberger ist Geschäftsführer
ITEBO-Unternehmensgruppe bestehend aus der SIS – Schweriner IT- und Servicegesellschaft
der ITEBO GmbH und der ITEBS GmbH mit mbH sowie Vorstand der KSM Kommunal-
Standorten in Osnabrück und Braunschweig. service Mecklenburg AöR.
Dieter Rehfeld ist Geschäftsführer
der regio iT GmbH aus Aachen.
11PARTNER
© stock.adobe.com/liuzishan, nasori
OZG-UMSETZUNG UND
KONJUNKTURPROGRAMM
JETZT ABER KOOPERATIV!
Das im Juni dieses Jahres vom Koalitionsausschuss Sowohl Verwaltungsportale (1.) als auch digitale
beschlossene Konjunkturprogramm sieht allein für Antragsverfahren und die dahinter liegenden in-
den Bereich der Verwaltungsdigitalisierung und ternen Datenverarbeitungsprozesse müssen offene
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ein Finanz- Schnittstellen besitzen und sich in unterschiedliche
volumen von 3 Mrd. € vor; andere Aufgabenbereiche IT-Umgebungen einfügen lassen (2.). Diese Standar-
wie z.B. die Registermodernisierung, die Digitalisie- disierungsaufgabe gelingt umso einfacher, wenn die
rung des öffentlichen Gesundheitsdienstes oder die anstehenden Digitalisierungsprojekte im Rahmen von
digitale Ausstattung der Schulen werden ebenfalls Entwicklungsgemeinschaften verwirklicht werden (3.).
mit nicht unerheblichen Finanzmitteln unterlegt.
Der Staat nimmt also eine Menge Geld in die Hand,
um die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung 1. VERWALTUNGSPORTALE ÖFFNEN
in Bund, Ländern und insbesondere Kommunen
voranzutreiben. Um den Standardisierungsprozess in der deutschen
Portallandschaft zu fördern, hat der Deutsche Land-
Der bisherige Befund ist ernüchternd: Trotz bereits kreistag im August dieses Jahres zusammen mit sei-
vorhandener Finanzmittel für Bund und Länder im nen kommunalen IT-Dienstleistern ein „Positions-
Rahmen des sog. Digitalisierungsbudgets des IT- papier zur Konzeption und Umsetzung einer föde-
Planungsrats und des durchaus vorhandenen allge- ralen Digitalisierungsarchitektur“ veröffentlicht. Ziel
meinen politischen Willens, das Onlinezugangsgesetz dieses Papieres ist es, konkrete Wege hin zu einer
bis Ende 2022 umzusetzen, ist Deutschland von einer sehr viel stärkeren Interoperabilität der Verwaltungs-
flächendeckenden Digitalisierung seiner Verwaltungs- portale aufzuzeigen. Das Konzeptionspapier benennt
verfahren noch weit entfernt. Die Kommunen, welche die hierfür erforderlichen IT-Komponenten, Standard-
die Mehrzahl aller Verwaltungsverfahren vollziehen, schnittstellen und Kommunikationsintermediäre. Ziel
verfügen zwar über einzelne digitale Antragsverfah- ist es, den Grad der Nachnutzung bereits vorhande-
ren, von einer echten Flächendeckung kann allerdings ner Lösungen deutlich zu erhöhen. Der im Online-
nicht die Rede sein. Dies wirft die Frage auf, was in zugangsgesetz vorgesehene Portalverbund lässt sich
Zukunft anders gemacht werden muss, damit die um- aus Sicht der Kommunen und ihrer IT-Dienstleister zu
fangreichen Mittel des Konjunkturpakets Wirkung einem interoperablen, dezentralen Plattformsystem
zeigen. ausbauen, in welchem Bürger und Unternehmen über
das jeweilige Verwaltungsportal ihrer Kommune oder
Der Deutsche Landkreistag setzt sich seit langem ihres Landes auf alle digitalen Verwaltungsleistungen
für eine sehr viel stärkere Standardisierung der IT- zugreifen können. Ein solches Plattformsystem ist
Produktlandschaft in Deutschland ein. eine zentrale Voraussetzung für eine arbeitsteilige
12OZG-Umsetzung und Nachnutzung bestehender gen entwickeln. Nur so ist sichergestellt, dass das
Verwaltungsleistungen. Voraussetzung für die Um- entstehende Softwareprodukt nicht nur die Erfor-
setzung eines solchen Plattformsystems sind offene, dernisse der jeweiligen IT-Landschaft erfüllt, sondern
nicht proprietäre Schnittstellen, eine Forderung, die hochgradig interoperabel ist. Entwicklungsgemein-
sich sowohl an die Länder und Kommunen als auch schaften fördern Standardisierung und Interoperabili-
an ihre jeweiligen IT-Dienstleister richtet. Offenheit tät. Die dann hoffentlich in großer Anzahl entstehen-
und Kooperationsbereitschaft sind hier zwingende den Softwarelösungen müssen allen zur Verfügung
Voraussetzungen, die politisch eingefordert werden gestellt werden. Hierzu bedarf es neben rechtlicher
müssen. Rahmenbedingungen einer oder mehrerer technischer
Austauschplattformen, über die auf die digitalen
Lösungen zugegriffen werden kann. Der Deutsche
2. SOFTWARE MODULAR GESTALTEN Landkreistag als Co-Federführer im OZG-Themenfeld
Engagement und Hobby arbeitet zusammen mit dem
Neben den architektonischen Fragen kommt aus Sicht Bund und interessierten Ländern an einer entspre-
des Deutschen Landkreistages auch einer entspre- chend kooperativen, länderübergreifenden Umset-
chend modularen Softwaregestaltung eine besondere zung der digitalen Waffenerlaubnis. Das Projekt
Bedeutung zu. Ziel muss es sein, die Lauffähigkeit der „eWaffe“wird in Form einer fachlichen Konzeptions-
verschiedenen OZG-Leistungen in unterschiedlichen und Betriebsgemeinschaft umgesetzt, die sowohl die
IT-Umgebungen auf kommunaler Ebene zu gewähr- verschiedenen fachlich-technischen Anforderungen
leisten. Der Deutsche Landkreistag hat dementspre- länderübergreifend erhebt als auch eine gemeinsame
chend bereits letztes Jahr ein erstes Konzept für eine Betriebsstruktur anstrebt.
föderierte Microservices-Architektur vorgelegt. Der
Begriff der Microservices beschreibt modulare, ge-
kapselte und damit hochgradig lauffähige Software. 4. FAZIT
Vereinfachend lassen sich Microservices als „Soft-
wareschnipsel“ beschreiben, die sich in die jeweilige Die Kommunen haben ein großes Interesse daran,
IT-Landschaft einfügen lassen. Sie sind damit ein dass IT-Landschaften durchlässiger werden. Gute
Instrument, um Software-Silos aufzubrechen und IT-Lösungen dürfen nicht auf Landes-Silos beschränkt
Nachnutzung zu ermöglichen und ergänzen in ihrer sein, sondern müssen bundesweit zur Verfügung
Funktion die klassischen XÖV-Standards des IT- stehen, die Kommunen wünschen sich einen Markt-
Planungsrats. platz guter Lösungen. Konkurrenz belebt das Ge-
schäft, sichert Qualität und Preiskontrolle. Deshalb
Microservices sind nur ein Beispiel dafür, Standar- fordert der Deutsche Landkreistag Microservices als
disierung sehr viel radikaler als bislang anzugehen. Standard für neue Software, deswegen unterstützt
Neben der Kapselung von Software lässt sich auch an der Deutsche Landkreistag alle Bemühungen um eine
eine Erprobung von Robotik und künstlicher Intelli- stärkere Konvergenz der Verwaltungsportale und
genz denken. So erprobt der Deutsche Landkreistag deswegen plädiert der Deutsche Landkreistag für Bau
zusammen mit dem Niedersächsischen Landkreistag und Betrieb von Softwarelösungen im Rahmen von
und dem Hessischen Städtetag sogenannte Robotic Entwicklungsgemeinschaften.
Process Automation (RPA) bei der Verknüpfung des
SGB II-Grundantrages mit den zugrundeliegenden PD Dr. Ariane Berger, Leiterin Digitalisierung,
verwaltungsinternen Prozessen. Ein „Software- Deutscher Landkreistag
roboter“ soll hier anstelle des Verwaltungsmitarbeiters
die Datenübertragung aus dem digitalen Antrag des
Bürgers in die Fachverfahren übernehmen.
3. ENTWICKLUNGS-
GEMEINSCHAFTEN FÖRDERN
Neben den geschilderten architektonischen und
technischen Aspekten darf ein weiteres, kooperatives
Element bei der Umsetzung des OZG nicht fehlen:
© Privat
Ziel muss es sein, dass Bund, Länder und Kommunen
gemeinsam und länderübergreifend Softwarelösun-
13PARTNER
DAS ONLINEZUGANGSGESETZ
WIE WEITER IN DER ZWEITEN HÄLFTE?
Dass es um die Digitalisierung der deutschen Ver- So sollen über einen Portalverbund und über Ser-
waltung nicht zum Besten bestellt ist, gilt mittler- vicekonten unsere Digitalisierungsprobleme gelöst
weile als unbestritten. Doch lässt sich diese Behaup- werden. Damit ist aber von Anfang an der Wettstreit
tung plausibel verifizieren? Ganz so einfach sollten um die optimale Lösung im Keim erstickt. Auch das
wir es uns nicht machen. „Digitalisierung“ – das mittlerweile zur Verfügung gestellte viele Geld wird
sind nicht nur die Online-Prozesse, die tatsächlich die Probleme nicht lösen, es zieht nur noch mehr
nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Digitali- „Player“ an und die Situation wird noch unübersicht-
siert werden müssen die Verwaltungsprozesse als licher. Bereits jetzt entwickelt jedes Bundesland seine
Ganzes! Leider werden aber die Backoffice-Prozesse eigene Strategie, bietet die vorgeschriebenen Bau-
in der allgemeinen OZG-Diskussion nicht hinrei- steine in jeweils anderen Ausprägungen an. Wie soll
chend betrachtet… sonst wäre die Beurteilung der unter diesen Umständen der ausgerufene „Einer für
Gesamtsituation nicht so negativ. Weiter noch ist Alle“-Lösungssatz funktionieren? Davon abgesehen,
die einseitige – nur auf Online-Vorgänge fokussier- dass der „Einer für Alle“-Ansatz wettbewerbsrechtlich
te – Betrachtungsweise eine der Ursachen, warum ohnehin fragwürdig ist, so ist er unter den gegebenen
es nicht im gewünschten Tempo „nach vorn“ geht. Umständen mit ca. 15 verschiedenen Infrastrukturen
Online-Vorgänge, ohne intensive Interaktion mit den gar nicht machbar.
Hintergrundprozessen der Verwaltung, können nicht
zum gewünschten Ergebnis führen. Aber sicher ist
dies nicht der einzige Grund, warum wir nicht zur WAS ABER BRAUCHT DIE PRAXIS?
europäischen Spitze zählen.
Ohne Standards wird es nicht gehen! Sie sind die
Nach wie vor versuchen wir, die für die „Papierwelt“ Voraussetzung dafür, dass verschiedene Lösungen
designten Prozesse zu automatisieren, ohne die wirk- unterschiedlicher Ausprägungen miteinander kommu-
lich notwendigen rechtlichen Voraussetzungen für nizieren und eine Gesamtlösung etablieren können.
eine umfassende Digitalisierung zu schaffen. Es geht Mit XÖV und OSCI sind z.B. etablierte Positivbei-
nicht darum, wie derzeit in den Digitalisierungslabo- spiele verfügbar. Doch anstelle diese auszubauen
ren praktiziert, einzelne Paragraphen zu verändern – und fortzuschreiben, werden sie in Frage gestellt.
es gilt grundsätzlich, „Verwaltung“ neu zu denken.
Warum z.B. sind Bürgerdienste auf verschiedene Ebenso wird es nicht ohne hinreichend beschriebe-
Verwaltungsebenen verteilt? Warum gibt es für die ne Sicherheitsstandards gehen. Auch das Thema
verwaltungsinterne Bearbeitung von Sachverhalten Datenschutz muss auf die neue digitale Welt justiert
noch so viele Schranken? Die generelle Ausrichtung werden, denn nur dann wird das „Once only“-Prinzip
der Verwaltung auf das existierende digitale Umfeld tatsächlich praxistauglich umsetzbar sein. Sicherheit
ist längst überfällig! und Datenschutz sind die elementaren Voraussetzun-
gen für synchrone Online-Prozesse, die die Nutzung
der internen Verwaltungsdaten einschließen. Bis auf
IST DIESE NEUAUSRICHTUNG MIT wenige Ausnahmen ist der wichtigste Punkt in der
DEM OZG EINGELEITET? Interaktion zwischen Bürger und Verwaltung für die
Verwaltung, genau und mit höchster Sicherheit zu
Hier ist es immer üblich, zu unterstreichen, wie gut wissen, wer ihr digital gegenübersteht.
und wichtig das Gesetz ist, um dann mit einem
„ABER“ fortzusetzen. Es wurden in den letzten 2½ Wir befinden uns aber praktisch in der Identitäts-
Jahren unzählige Arbeitsgruppen und Strukturen ge- falle! Die Servicekonten in der derzeitigen Ausprä-
gründet, externe Berater engagiert, aber die Ergebnis- gung können diese Funktion nicht ausfüllen! Der
se sind überschaubar. neue Personalausweis ist technisch gesehen das Beste
vom Besten, ist aber durch das bürokratisch organisa-
Das liegt primär an den Geburtsfehlern des OZG. torische Umfeld kurzfristig nicht in der Lage, Massen-
Es definiert nicht nur die Teilaufgabe, Online-Vor- wirksamkeit zu erreichen. Deshalb muss das Thema
gänge anzubieten, es gibt auch die Lösungswege vor. einer Identitätslösung mit höchstem Sicherheitsniveau
14intensiv belebt werden. Was wir somit zusammenfas- Als deutschlandweit agierendes Unternehmen
send für die nächsten Jahre brauchen, ist ein neues haben wir feststellen können, dass das Projekt
Verwaltungsdenken mit grundsätzlich innovativer „OpenR@thaus“ bei den praxisrelevanten Online-
rechtlicher Ausrichtung, Standards, Datensicherheit, Lösungen ganz vorn liegt und Praxis und OZG best-
Datenschutz und eine wirkliche staatlich verbürgte möglich verbindet. Deshalb haben wir uns schon vor
Identität sowie einem freien Wettbewerb, der in die- längerer Zeit zu einer Zusammenarbeit entschlossen.
sem Rahmen Ideen entwickelt und umsetzt. Wir als HSH versuchen, unsere ins OpenR@thaus
integrierten neuentwickelten VOIS-Online-Dienste
schnellstmöglich zu etablieren. Mit einem Lösungsan-
DOCH HABEN WIR SO VIEL ZEIT? satz sollen verfahrensübergreifende Online-Lösungen
mit direktem Anschluss an die Backend-Systeme
Die Bürger warten bereits heute auf die digitale entwickelt werden und über „OpenR@thaus“ zur
Verwaltung! Mittlerweile ist dies für die im öffentli- Verfügung stehen.
chen Segment tätigen Unternehmen zu einem echten
Problem geworden. Bereits seit mehreren Jahren Besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf Usability
„zerreißt“ es die Fachverfahrenshersteller, denn einer- und Barrierefreiheit. Wir sind überzeugt, dass uns die
seits können wir uns nicht außerhalb der OZG-Ent- Praxis den Weg zu einer gelungenen Verwaltungs-
wicklungen stellen, weil viele unserer Kunden auf die digitalisierung aufzeigen wird. Schritt für Schritt wer-
OZG-Lösungen hoffen … andererseits möchten wir den wir uns gemeinsam erfolgreich auf das große Ziel
praxisrelevante Lösungen mit Nutzen für Bürger und zubewegen.
Verwaltung bauen.
Stephan Hauber, Geschäftsführer HSH Soft- und
Hardware Vertriebs GmbH
© HSH Jonas Beck
15AUS KUNDENSICHT
Portalverbund
Prozessanalyse &
-optimierung
ePayment
Integration Mitarbeiter
Verwaltungs-
OZG digitalisierung
?
Servicekonto
010101
101010
010101
Technische Hürden
Formularserver
Rechtliche
Rahmenbedingungen
§ §§
© stock.adobe.com/pixel, Jiw Ingka
Automatisierung
Fachverfahrens-
anbindung
16ZWISCHEN PORTALVERBUND
UND PROZESSOPTIMIERUNG
STIMMEN AUS DER VERWALTUNG
Mit dem Onlinezugangsgesetz müssen Ver- Wir haben unsere Kunden gefragt:
waltungsleistungen auch elektronisch über
Verwaltungsportale im Verbund angeboten Was verstehen Sie unter der OZG-Umsetzung
werden – bis Ende 2022. Diese grundlegende und welchen Stellenwert nimmt diese Aufgabe
Verpflichtung aus dem OZG ist jedoch nur der in Ihrer Verwaltung ein?
erste Schritt zur digitalen Kommune.
ITK HARBURG
DENNIS FREY, IT-PROJEKTLEITER
Unter der OZG-Umsetzung verstehe ich den schnel-
len und einfachen Zugang zu digitalen Prozessen der
Verwaltung. Hier stehen die Bürgerinnen und Bürger STADT OSNABRÜCK
mit ihren Interessen im Mittelpunkt. Einfache Dienst-
TOBIAS FÄNGER, IT-LEITER
leistungen mit hohen Fallzahlen werden für eine
Umsetzung, auch unabhängig vom OZG, priorisiert. Die OZG-Umsetzung bedeutet für uns, dass wir alle
Doch auch die Mitarbeiter sollen durch eine digitale unsere Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger,
Abarbeitung der Anträge entsprechend entlastet für Unternehmen und Institutionen digital verfügbar
werden. Hierbei reicht es meiner Meinung nach nicht machen. Dabei haben wir den Anspruch, die relevan-
aus, Papieranträge oder PDF-Dokumente durch On- ten Prozesse insgesamt zu betrachten und damit auch
line-Antragsassistenten zu ersetzen, wenn die Daten die Digitalisierung innerhalb der Verwaltung voranzu-
manuell weiterbearbeitet werden müssen. treiben. Da wir bereits vor Jahren die Aktenführung
weitestgehend digitalisiert haben, soll der Antragspro-
Der gesamte Prozess inklusive der digitalen Akte muss zess hier lückenlos anknüpfen. Ebenso geht es bei der
bei einer Umsetzung betrachtet werden. Mit Hilfe OZG-Umsetzung darum, geeignete Formate für die
eines übergreifenden Portalverbundes zwischen den Bereitstellung von Informationen oder die Durchfüh-
kommunalen Städten, Gemeinden und Samtgemein- rung von Veranstaltungen, wie z.B. unseren Bürger-
den im Landkreis Harburg wollen wir einen einfachen foren, zu finden und zu etablieren.
Zugang zu sämtlichen Dienstleistungen schaffen. Die
Umsetzung des OZG nimmt seit über 2 Jahren einen Insbesondere unter dem Eindruck der Corona-Pande-
hohen Stellenwert im Landkreis Harburg ein. Gerade mie hat die geplante Einführung unseres ServicePor-
in dieser Zeit merken wir, wie wichtig auch die Digita- tals deutlich an Fahrt aufgenommen. Die Anforde-
lisierung im behördlichen Umfeld ist und wie sehr sie rung, auf einem einfachen und sicheren digitalen
uns auch unterstützen kann. Weg mit Bürgern in Kontakt zu treten, ist dadurch für
die Verwaltung stärker in den Fokus gerückt als zuvor.
Gleichzeitig müssen wir feststellen, dass es bei der
Umsetzung an vielen Stellen noch aufgrund fehlender
Schnittstellen oder rechtlicher Unsicherheiten hakt.
Hier setzen wir darauf, dass die auf verschiedenen
Ebenen erarbeiteten Konzepte und Ideen zügig zur
Umsetzung kommen, damit wir von den Möglich-
keiten der Digitalisierung noch viel stärker profitieren
können.
17AUS KUNDENSICHT
HEIDEKREIS
CORNELIA REITHMEIER
OZG-Umsetzung heißt für mich, die Interessen und
Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger in den
Fokus zu rücken. Die Digitalisierung kundenorientiert
umzusetzen ist unser Ziel und eben diese Kunden-
SAMTGEMEINDE DÖRPEN orientierung macht den zentralen Stellenwert aus.
HERMANN WOCKEN,
SAMTGEMEINDEBÜRGERMEISTER
MICHAEL SORING,
IT-ADMINISTRATOR
Die Digitalisierung nimmt im Alltag der Bürgerinnen
und Bürger einen immer größeren Stellenwert ein.
Auch wir wollen die Möglichkeiten dieser Technolo-
gien nutzen und unsere Dienstleistungen online so
einfach wie möglich und gleichzeitig sicher anbieten.
Dies beinhaltet das Bereitstellen von Informationen,
die Bearbeitung von Anfragen und Anträgen und
auch die Möglichkeit, nicht OZG-relevante Dienst- STADT EMDEN
leistungen wie z. B. ein Ferienprogramm online an-
DIETMAR GRABOWSKY
zubieten.
FACHDIENST INFORMATIONS-
Oftmals verändert dies auch die internen Prozesse UND KOMMUNIKATIONSTECHNIK
wie die Abwicklung von Zahlverfahren. Deshalb ist es FACHDIENSTLEITER
uns wichtig, auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
ter auf diesem Weg mitzunehmen und gemeinsam Die Umsetzung des OZG ist für uns zentrale Heraus-
Prozesse und Dienstleistungen zu definieren, welche forderung der nächsten Jahre und essenzieller Bau-
wir schrittweise mit der ITEBO in unser OpenR@thaus stein einer zukunftsfähigen Kommune. Neben der
aufnehmen können. technischen Implementierung gehört vor allem die
digitale Transformation durch Prozesssteuerung und
-optimierung in diesen Aufgabenbereich.
SAMTGEMEINDE BERSENBRÜCK gen, die eine Überprüfung der zu jeder einzelnen
Dienstleistung gehörigen Formularabfragen, Bear-
HENDRIK GARMANN, IT- beitungsprozesse, Fachverfahren, Schnittstellen usw.
KOORDINATOR EGOVERNMENT erfordert. Dabei ergeben sich in nahezu allen Fällen
besondere Abstimmungs-, Optimierungs- und Trans-
Die Umsetzung des OZG (sowie die des niedersächsi- formationsaufwände. Die Veränderungsprozesse
schen Gegenparts – des NDIG) stellt derzeit – neben bieten gleichwohl das Potenzial, die Service- und
der Bewältigung anderer Themengebiete aus dem Prozessqualität von Verwaltungsdienstleistungen
IT-Bereich, wie bspw. der flächendeckenden Trans- nachhaltig zu erhöhen.
formation hin zur elektronischen Aktenführung sowie
des Digitalpakts Schule – eine besondere Herausfor- Rechtliche und faktische Voraussetzungen müssen
derung für Kommunen dar. noch geschaffen werden und die Transformationspha-
sen decken wechselseitige Abhängigkeiten auf: Die
Anspruchsvollste Aufgabe des OZG ist die Schaffung Zukunft wird zeigen, ob die zeitliche Zielsetzung des
digitaler Zugänge zu sämtlichen Verwaltungsleistun- OZG tatsächlich vollumfänglich erreicht werden kann.
18gen Datenbeständen und nicht zuletzt die Anpassung
STADT GEORGSMARIENHÜTTE
von Prozessen, eingebettet in ein Changemanage-
STEPHAN WITTE, IT-LEITER ment, das die Beschäftigten bei den strukturellen
Veränderungen adäquat begleitet.
Ihre einfach erscheinende Frage beinhaltet eine ge-
wisse Komplexität. Damit eine Online-Vorhaltung der Nicht nur, weil es sich beim OZG um ein Gesetz
575 OZG-Dienstleistungen gelingt, die nicht nur den handelt, sondern weil die Notwendigkeit (Stichwort:
Qualitätsansprüchen und der Erwartungshaltung der Personalentwicklung und demographischer Faktor)
Bürgerinnen und Bürger gerecht wird, sondern auch und die Potenziale der Verwaltungsdigitalisierung er-
Mehrwerte für die Verwaltung selbst generiert, ist ein kannt wurden, besitzen die gen. Maßnahmen für uns
Bündel organisatorischer und technischer Maßnah- einen hohen Stellenwert. Dokumentiert wird dieses
men umzusetzen. durch eine eigens geschaffene Stelle und zahlreiche
Digitalisierungsprojekte. Auch die Corona-Pandemie
In diesem Kontext stellt das OZG eine Triebfeder für zeigt den Handlungsbedarf deutlich auf.
weitere Prozess- und Digitalisierungsmaßnahmen in
der Verwaltung dar, die künftig aus unserer Sicht weit
über das reine Anbieten von Online-Dienstleistungen
mit Formularassistenten hinausgehen. Dies beinhaltet
onlinefähige Fachapplikationen, die medienbruchfrei
mit den Portallösungen interagieren, die hausweite
Einführung von DMS, die Digitalisierung von analo-
STADT GOSLAR
NIELS-CHRISTIAN NIELSEN,
FACHBEREICH 4, FACHDIENST
ORGANISATION
Das OZG bietet uns die Chance zur zukunftsorien-
tierten Aufstellung, um Bürgerschaft und Wirtschaft
effizient und zeitnah bedienen zu können.
LANDKREIS WOLFENBÜTTEL
SAFET TRZASKA, ABTEILUNG
ORGANISATION UND INNERE SAMTGEMEINDE NEUENHAUS
DIENSTE MICHAEL WÜBBEN,
KASSENVERWALTER
Wir verstehen die OZG-Umsetzung als Chance.
Dem Landkreis Wolfenbüttel sind Bürgerfreundlich- Durch das OZG sollen Dienstleistungen der Verwal-
keit und Bürgerorientierung ein wichtiges Anliegen. tung digital und unabhängig vom Besuch im Rathaus
Einen Antrag zukünftig online stellen zu können ist angeboten werden. Dies stellt insbesondere für kleine
nicht nur gesetzliche Voraussetzung, sondern ent- Verwaltungen eine große Herausforderung dar. Oft
spricht auch unserer Vorstellung von bürgernahem muss die dafür erforderliche Arbeit neben den alltäg-
Verwaltungshandeln. lichen Aufgaben erledigt werden. Es kann aber auch
für alle Beteiligten große Chancen bedeuten, denn
Nur Verwaltungsleistungen zu digitalisieren, ist jedoch die Akzeptanz steigt und die Verwaltungsverfahren
zu kurz gedacht. Ziel ist vielmehr eine vollständig werden überprüft und angepasst.
barriere- und medienbruchfreie Bearbeitung zu rea-
lisieren. Denn: Für die öffentliche Verwaltung ist die
Umsetzung des OZGs die notwendige Konsequenz,
um in der digitalen Alltagswelt Fuß zu fassen – und
zugleich eine Chance, zukunftsorientierte und moder-
ne Verwaltungsleistungen anzubieten.
19VON HAUS AUS
VERWALTUNGSDIGITALISIERUNG
IN DEUTSCHLAND
AUGUST 2017:
VERABSCHIEDUNG APRIL 2018:
AUGUST 2013: DES ONLINEZUGANGS- OZG-UMSETZUNGSKATALOG
E-GOVERNMENT-GESETZ GESETZES (OZG) DES IT-PLANUNGSRATES
Mit dem Gesetz zur Förderung Bund und Länder werden Der IT-Planungsrat veröffentlicht
der elektronischen Verwaltung verpflichtet, ihre Verwaltungs- mit dem OZG-Umsetzungskata-
sowie zur Änderung weiterer leistungen bis spätestens 2022 log ein erstes praxisorientiertes
Vorschriften werden Verwal- auch elektronisch über Verwal- Dokument, das die Verwaltungs-
tungen u. a. verpflichtet, einen tungsportale anzubieten. Ziel ist leistungen anhand des Leis-
elektronischen Kanal zu Verwal- der Aufbau eines Bundespor- tungskatalogs der öffentlichen
tungsdienstleistungen zu öffnen tales, inklusive Nutzerkonto als Verwaltung (LeiKa) clustert und
und elektronische Nachweise Identifizierungskomponente. Die in Themenfelder untergliedert.
und die elektronische Bezahlung Verknüpfung der Bürgerportale
in Verwaltungsverfahren zu von Bund und Ländern zu einem
© stock.adobe.com/eyetronic
ermöglichen. Portalverbund und die Bereit-
stellung von Basisdiensten und
IT-Komponenten sind weitere
Schwerpunkte des Gesetzes.
RECHTLICHER RAHMEN
SEPTEMBER 2017:
ERSTES OPENR@THAUS FEBRUAR 2018: APRIL 2019:
ONLINE OR-FINANZ OR-CONNECT
Die Samtgemeinde Sögel startet OR-Finanz geht als erstes Die ITEBO-Unternehmensgrup-
als erste Verwaltung in Nieder- Ergänzungsmodul von pe stellt das Ergänzungsmodul
sachsen mit OpenR@thaus in den OpenR@thaus in den Echtbe- OR-Connect produktiv bereit. Mit
Echtbetrieb. Den Umfang des trieb. Mit diesem Modul erhalten OR-Connect werden Verbünde
Portals bildet das Basispaket von Bürger Zugriff auf ihre Steuerbe- von einzelnen OpenR@thaus-
OpenR@thaus: Hierzu gehören scheide sowie weitere Finanzda- Installation unterstützt, um so
eigens entwickelte Formulare ten wie Zahlungsverpflichtungen, landkreisweite Dienstleistungsan-
zur Beantragung von Meldeaus- SEPA-Mandate oder die ihnen gebote zu schaffen. OR-Connect
künften und Urkunden. Integriert zugeordneten Steuerobjekte. Da- bietet neben einem einheitlichen
ist auch der Formularserver der mit geht OpenR@thaus über die Benutzerkonto für mehrere
FormSolutions, über den bei der Erfüllung der Anforderungen des OpenR@thaus-Installationen auch
Samtgemeinde Sögel z.B. die OZG hinaus und bietet Mehrwer- den Austausch von Dienstleistun-
Meldung von Hunden zur te für Bürger und Verwaltung auf gen zwischen mehreren Portalen.
Hundesteuer abgebildet wird. dem Weg zu mehr Self-Service So können nun auch die Leistun-
im öffentlichen Bereich. gen eines Landkreises in den Porta-
len der Gemeinden und umgekehrt
dargestellt und genutzt werden.
20AUGUST 2018: OKTOBER 2019:
MASTERPLAN VERABSCHIEDUNG JUNI 2020:
DIGITALISIERUNG NDIG OZG-STANDARD DES BMI
Mit dem Masterplan Digitalisie- Das Land Niedersachsen Das BMI definiert 19 Service-
rung formuliert die Landes- verabschiedet das Niedersäch- standards für die Umsetzung des
regierung Niedersachsens Rah- sische Gesetze über digitale OZGs. Neben Nutzerzentrie-
menbedingungen im laufenden Verwaltung und Informations- rung, Maßgaben zum weiteren
digitalen Transformations- sicherheit (NDIG). Vorgehen und der Zusammenar-
prozess. beit gehören auch der techni-
sche Betrieb und das Wirkungs-
§
controlling zu den beleuchteten
§
Schwerpunkten.
§ AUSBLICK
Notwendige Veränderungen
rechtlicher Rahmenbedingungen
wie das Registermodernisie-
rungsgesetz ermöglichen die
zielgenauere Umsetzung der
Verwaltungsdigitalisierung.
TECHNISCHE ENTWICKLUNG DES
BÜRGERPORTALS OPENR@THAUS
APRIL 2020:
NOVEMBER 2019: SERVICEKONTO MAI 2020
OR-DMS MV UND NRW HSH-ONLINESERVICES
In einem Pilotprojekt mit dem Bei den Kunden aus Mecklen- Mit der Integration der Online-
Landkreis Osnabrück wird die burg-Vorpommern und Nord- Services der Firma HSH in
Anbindung von OpenR@thaus rhein-Westfalen können nun OpenR@thaus können Bürger und
an verwaltungsinterne Doku- die Servicekonten der beiden Unternehmen nun eine Vielzahl
mentenmanagementsysteme Bundesländer in OpenR@thaus von Dienstleistungen zusätzlich
(DMS) evaluiert und entwickelt. genutzt werden. Dabei stehen über das Portal nutzen und unter
Diese Anbindung stellt die den Nutzern erweiterte Authenti- ihrem Benutzerkonto in Anspruch
Grundlage für die Verknüpfung fizierungsmechanismen (elekt- nehmen. Die Grundlage der In-
von Online-Anträgen mit der ronischer Personalausweis) und tegration bietet die OpenID-
digitalen, verwaltungsinternen die Verwendung des landesweit Technologie, die bundesweit als
Bearbeitung des Vorgangs dar. nutzbaren Kontos zur Verfügung. Standard für Authentifizierungs-
Auch dies ist keine Anforderung vorgänge genutzt wird. Darüber
aus dem OZG, sondern eine hinaus integriert HSH seine
sinnvolle und notwendige Funk- Online-Services in den Postkorb
tionalität auf dem Weg zu einer von OpenR@thaus, in dem die
digitalen Verwaltung. gestellten Anträge der Bürger
dauerhaft abgelegt werden.
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