PolitiCAL! - Christian Calderone
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politiCAL!
Ausgabe März/April 2021
NEWSLETTER AUS UNSEREM BUNDESLAND, UNSEREN
LANDKREISEN UND UNSEREN STÄDTEN UND GEMEINDEN
VEREHRTE LESERIN,
VEREHRTER LESER!
Seit mehr als einem Jahr beschäftigen uns weltweit, in
Deutschland, in Niedersachsen und im Wahlkreis die Corona-
pandemie und ihre Auswirkungen. Diese werden sicher über
viele Jahre spürbar sein, im Einzelhandel, in der Gastronomie,
im Tourismus, in der Kultur, in der Veranstaltungswirtschaft, in
der Vereinswelt und in vielen anderen Bereichen mehr.
Die Krise zeigt uns die Stärken und die Schwächen unseres Ge-
meinwesens: Das Gesundheitswesen war nicht nur zu keinem
Zeitpunkt überlastet, sondern hat in kurzer Frist die Kapazitä-
ten im Bereich der Intensivmedizin und der Beatmungsmedi-
zin deutlich und auch niedersachsenweit erhöht. Hingegen ist
noch einmal aufgezeigt worden, wie schlecht wir im Bereich
der Digitalisierung aufgestellt ist und welche großen Defizite
es gibt im Bereich der Handlungsfähigkeit der öffentlichen
Hand. Es fehlt hier ganz offensichtlich an der Fähigkeit, die
Situation klar zu analysieren, nachvollziehbare und wirksame
Schlüsse daraus zu ziehen, diese dann auch durchzuhalten und
zu kontrollieren.
Mein Fazit aus der Situation: Wir brauchen in vielen Bereichen
weniger Einflussnahme des Staates und dort, wo er Einfluss
nimmt oder nehmen muss, auch die bedingungslose Durchset-
zung der staatlichen Interessen. Das wird eine der Aufgaben
Foto: Christiane Lang
sein für die Post-Corona-Ära. Andere sind zu benennen, bei-
spielsweise eben mehr Tempo bei der Digitalisierung und eine
innovative Perspektive für unsere Innenstädte.
Ich wünsche Ihnen trotz aller Herausforderungen, vielleicht
auch Ängsten und Ungewissheiten, Gesundheit und frohe
Ostertage!
Ihr
Christian Calderone
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
CALDERONE: KINDER UND JUGENDLICHE VOR SEXUELLEM MISSBRAUCH SCHÜT-
ZEN, TÄTER MIT ALLER HÄRTE BESTRAFEN
Der Bundestag hat im März ein Gesetz zur besse- Ein Wermutstropfen im verbesserten Kampf gegen
ren Bekämpfung von Kindesmissbrauch abschlie- die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet
ßend beraten und beschlossen. Dazu der rechts- ist jedoch nach wie vor die fehlende längerfristige
politische Sprecher der CDU-Fraktion Christian Speicherung von Verkehrsdaten (sog. Vorrats-
Calderone: „Der Schutz von Kindern und Jugend- datenspeicherung). Häufig genug kommt es vor,
lichen vor sexuellem Missbrauch muss in unserer dass Strafverfolgungsbehörden bei handfesten
Gesellschaft oberste Priorität haben. Die schlim- Hinweisen ins Leere greifen, weil die Täterspuren
men Ereignisse z. B. in Lügde, Münster, Bergisch im Internet nicht mehr vorhanden sind. „Wir müs-
Gladbach müssen Folgen haben. Daher begrüße sen endlich den Mut haben, und diese gravierende
ich ausdrücklich die heute beschlossenen Straf- Rechtslücke schließen. Nur wenn wir den Verfol-
rechtsverschärfungen und Verbesserungen bei der gungsdruck und das Entdeckungsrisiko auch im
Strafverfolgung und Präventionsarbeit. Hierzu ge- sog. Darknet deutlich erhöhen, werden wir nach-
hört u. a., dass das Inverkehrbringen und der Besitz haltigen Erfolg bei der Bekämpfung von Kindes-
von Sexpuppen mit kindlichem Erscheinungsbild missbrauch haben,“ so Calderone abschließend.
zukünftig unter Strafe gestellt wird.
Foto: Christiane Lang
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
CALDERONE: WENIGER SUIZIDFÄLLE, MEHR SICHERHEIT IM JUSTIZVOLLZUG – IN-
TELLIGENTE VIDEOÜBERWACHUNG IN JUSTIZVOLLZUGSANSTALTEN EINSETZEN!
„Wir müssen endlich die vielfältigen Möglichkeiten chen Auseinandersetzung frühzeitig zu erkennen.
der Digitalisierung, speziell der künstlichen Intel- Die kameragestützte intelligente Situations- und
ligenz, konsequent in allen Bereichen der Sicher- Verhaltenserkennung wird bereits in zahlreichen
heitspolitik nutzen. Dazu gehört nicht nur die Projekten bundesweit mit Erfolg erprobt, beispiels-
Innen-, sondern auch die Justizpolitik“, so Christian weise am „Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz“
Calderone, rechtspolitischer Sprecher der CDU- oder an Kriminalitätsschwerpunkten wie dem
Landtagsfraktion. Zur Verhinderung von Suizid- Bahnhofsvorplatz in Mannheim.
versuchen und Straftaten im Justizvollzug fordert
er eine intelligente Videoüberwachung in nieder- „Die Entwicklungsfortschritte bei der künstlichen
sächsischen JVAs. CDU und SPD bringen dazu nun Intelligenz sind gigantisch. Allerdings müssen wir
einen Entschließungsantrag in den Landtag ein. hier von Anfang an für Rechtssicherheit sorgen, da
es immer um die Verarbeitung personenbezogener
Intelligente Videoüberwachungsanlagen, die bei Daten geht“, so Calderone. „Daher haben wir als
bestimmten auffälligen Verhaltensweisen der CDU-Fraktion bei den Beratungen zum Justizvoll-
beobachteten Personen Alarm schlagen, können zugsgesetz vorgeschlagen, eine entsprechende
beispielsweise eingesetzt werden, um Suizid- Rechtsgrundlage für den Einsatz intelligenter
fälle zu verhindern sowie bei Aufenthalten von Videoüberwachung im Justizbereich zu schaffen“,
Gefangenen im Freien die Übergabe verbotener so Calderone abschließend.
Gegenstände oder das Entstehen einer körperli-
Quelle: dpa
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
CALDERONE: 33 AMTSGERICHTE IN NIEDERSACHSEN BLEIBEN FÜR INSOLVENZ-
VERFAHREN WEITERHIN ZUSTÄNDIG
Der Bundestag hat heute abschließend das Ge- keiten geraten sind, werden die neuen Regelungen
setz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und helfen.“„Besonders freut es mich, dass die Bundes-
Insolvenzrechts beraten. Mit dem Gesetzespaket regierung von ihrem Vorhaben, die Insolvenzge-
wird erstmals ein Rechtsrahmen für Unternehmen richtsbarkeit bundesweit auf wenige Amtsgerichte
geschaffen, bei drohender Zahlungsunfähigkeit zu zentralisieren, abgerückt ist,“ so Calderone.
Sanierungsmaßnahmen in Abstimmung mit den „Damit bleiben in Niedersachsen alle 33 Amtsge-
Gläubigern durchzuführen. „Damit können Unter- richtsstandorte in Insolvenzverfahren unverändert
nehmen künftig ihr Sanierungskonzept auch ohne erhalten. Sämtliche Gerichte haben in der Ver-
ein kosten- und zeitintensives Insolvenzverfahren gangenheit mit ihren Mitarbeiterinnen und Mit-
umsetzen,“ so der rechtspolitische Sprecher, Chris- arbeitern ortsnah gute und hervorragende Arbeit
tian Calderone. geleistet, so Calderone weiter. Die ursprünglich
vorgesehene Änderung in § 2 Abs. 2 der Insolvenz-
„Vor allem Firmen, die über ein überzeugendes Ge- ordnung zur Zentralisierung wurde im federführen-
schäftsmodell verfügen aber unverschuldet infolge den Bundestagsausschuss für Recht und Verbrau-
der COVID-19 Pandemie in Zahlungsschwierig- cherschutz in letzter Minute ersatzlos gestrichen.
MEIN SATEMENT ZU DEN PLÄNEN DER FDP, WACHSTUM ALS STAATSZIEL IN DIE
VERFASSUNG AUFZUNEHMEN:
„Anstatt sich mit konkreten Hilfen für die nieder- unser Wirtschaftssystem hat sich bewährt und
sächsische Wirtschaft auseinander zu setzen, redet trotz aller Herausforderungen in unserer Gesell-
die FDP über eine Verfassungsänderung mit dem schaft waren Wohlstand und Prosperität noch nie
Thema „individuelle und gesellschaftliche Wohl- so selbstverständlich wie in den vergangenen Jahr-
standsmehrung“. zehnten. Daher wäre es angebracht wenn die FDP
sich mit der aktuellen wirtschaftlichen Situation
Das kommt nicht nur zur Unzeit, das ist auch eine und den daraus resultierenden Herausforderungen
Scheindebatte, die an der aktuellen Lebenswirk- und nicht mit Schaufensterdebatten um die Frage
lichkeit vieler Menschen in unserem Land komplett einer Verfassungsänderung beschäftigen würde.“
vorbei geht. Wir führen keine Systemdebatte,
CALDERONE: INTELLIGENTE VIDEOÜBERWACHUNG ZUR PRÄVENTION NUTZEN
„Wir wollen den bestmöglichen Justizvollzug für derone. „Wir wollen und werden die Einsatzmög-
Niedersachsen. Neben Repression und Resoziali- lichkeiten von intelligenter Videoüberwachung
sation gehört für uns als CDU die volle Unterstüt- sowohl zur Suizidprävention, als auch bei der
zung der Mitarbeiter in den Justizvollzugsanstalten Verhaltenserkennung in allgemein zugänglichen
mit modernster Technik dazu“, so der Justizexperte Räumen in den JVA nutzen. Damit soll dort die be-
Christian Calderone. stehende Videoüberwachung effizienter eingesetzt
werden“, so der Justizpolitiker. „Wir sind uns sehr
Künstliche Intelligenz bei der Videoüberwachung sicher, dass eine automatisierte, auf das Erken-
werde aktuell vielfach erprobt, durch ein Pilotpro- nen gefahrträchtiger Szenarien beziehungsweise
jekt in Nordrhein-Westfalen auch in Justizvollzugs- Gegenstände gerichtete Auswertungvon Videoauf-
anstalten. „Wir werden und wollen dafür bereit nahmen dazu beitragen kann, die Sicherheit in den
sein in Niedersachsen. Für diese Sicherheit und Justizvollzugsanstalten zu erhöhen“, so Calderone.
diese Technologieoffenheit steht die CDU“, so Cal-
UNSERE LANDKREISE politiCAL!
„1.416.000 EURO FÜR INVESTITIONEN IN KINDERTAGESEINRICHTUNGEN IM LAND-
KREIS OSNABRÜCK“ – CDU-LANDTAGSABGEORDNETER CHRISTIAN CALDERONE
BEGRÜSST IKIGA-FÖRDERUNG
Der Landkreis Osnabrück erhält 1.416.000 Euro unter drei Jahren, also in Krippen und der Kinderta-
zum Ausbau der Kindertageseinrichtungen, teilt gespflege, zur Verfügung. 2021 investiert das Land
der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Caldero- insgesamt über 1,6 Milliarden Euro in Krippen, Kitas
ne mit und unterstreicht die besondere Bedeutung und die Tagespflege.
der frühkindlichen Bildung in Niedersachsen: „Mit
dem Geld können im Landkreis Osnabrück zusätz- „Ziel der CDU-Fraktion ist es, die frühkindliche
liche Betreuungsplätze geschaffen sowie bauliche Bildung nachhaltig im ganzen Land zu stärken
Maßnahmen umgesetzt und die Ausstattung in und den Eltern vor Ort ein gutes Betreuungs- und
den Einrichtungen verbessert werden.“ Bildungsangebot zu machen. Mit den mehr als 1,4
Millionen Euro vom Land können wir im Landkreis
„Ob die Umsetzung von Hygienekonzepten auf Osnabrück für Kinder, Eltern und Personal sinnvol-
Grund der aktuellen Pandemie, Maßnahmen zur le Maßnahmen umsetzen. Das freut mich sehr.“
Digitalisierung oder Konzepte zur Bewegungs- und
Barrierefreiheit, das Geld wird dringend benötigt Intensiv befindet sich Calderone aktuell im Dialog
und kann flexibel nach den Wünschen vor Ort ein- mit den Kindertageseinrichtungen aus seinem
gesetzt werden“, freut sich Calderone. Wahlkreis zur Novelle des Niedersächsischen
Kindertagesstättengesetzes (KiTaG), nachdem ihn
Insgesamt stellt das Land im Rahmen der neue in den letzten Tagen eine Vielzahl von Anschreiben
Richtlinie „IKiGa“ zur Förderung von Investitionen von Einrichtungen und Erzieherinnen und Erzie-
in Kindergärten 30 Millionen Euro bereit. Darüber hern erreichten. „Alle Absender, die eine Adresse
hinaus stehen landesweit 64,4 Millionen Euro für angegeben haben, bekommen eine Rückmeldung
den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder und ein Gesprächsangebot.“ Er könne die Forde-
rungen im Bereich
der Qualitätsstan-
dards, der Perso-
nalschlüssel, der
Drittkraft oder einer
Aufstockung der Ver-
fügungszeiten sehr
gut nachvollziehen
und werde die Posi-
tionierung aus den
Kindertagesstätten in
Hannover und beim
Kultusministerium
weiter vortragen.
Foto: CDU_Deutsch-
land_Butzmann
UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
CORONA-SCHNELLTESTUNG PER „DRIVE-IN“ VERFAHREN IN QUAKENBRÜCK –
LANDTAGSABGEORDNETER UND BÜRGERMEISTER BESUCHTEN TESTSTATION
Jeder wünscht sich
größtmögliche Sicher-
heit, nicht mit dem
Coronavirus infiziert zu
sein. Um genau diese
Sicherheit zu erreichen
gibt es nun mehrere
Möglichkeiten sich auf
eine positive Corona-
Infektion testen zu
lassen. Neben den zwei
großen Corona-Test-
zentren im Osnabrü-
cker Land, die auf dem
Gelände der ehemali-
gen Winkelhausenka-
serne in Osnabrück und
auf dem Gelände des
Logistikzentrums Nord
in Bersenbrück er-
richtet wurden, haben
seit dem 14. November
2020 auch die Bürge-
rinnen und Bürger die
Möglichkeit, sich in Quakenbrück testen zu lassen. Die Kosten für einen Test im Quakenbrücker
„Drive-In“ liegen bei 25 Euro pro Test. Das Angebot
Mit einem „Drive-In“-Angebot testet das Team würde sehr gut angenommen, so dass an Spitzen-
der Gemeinschaftspraxis Dr. Götting/Nemitz mit tagen bis zu 50 Personen getestet wurden.
den äußerst zuverlässigen Corona-Schnelltests.
„Die Testwilligen können mit ihrem PKW bis vor Der Landtagsabgeordnete Christian Calderone
unseren Test-Container fahren, nach dem Abstrich (CDU) ist von dem Engagement und der Profes-
durch unsere Mitarbeiterinnen erhalten sie inner- sionalität der Praxis und seiner Mitarbeiter beein-
halb von 15 Minuten ihr Testergebnis, auf Wunsch druckt. Dies brachte er bei einem gemeinsamen
auch telefonisch“, erläutert Allgemeinmediziner Besuch mit Stadtbürgermeister Matthias Brügge-
Ralf-Dieter Nemitz. mann (CDU) zum Ausdruck. „Die Arbeit, die Sie
und Ihre Mitarbeiter hier leisten, trägt sehr dazu
„Aus meiner Sicht sind kleine ärztlich geführte Vor- bei, dass unsere Gesundheitsämter auch bei stei-
Ort-Testzentren höchst effektiv und haben Vorteile gendem Infektionsgeschehen den Überblick be-
gegenüber zentral gelegenen Großtestzentren. Sie halten und schnell und effektiv handeln können“,
bieten eine bessere Erreichbarkeit für jedermann, so Calderone. Auch Bürgermeister Brüggemann
bieten Preisvorteile, ermöglichen eine umgehende konnte sich dem Lob nur anschließen: „Aus Sicht
flexible Reaktion und es kann bei positiver Testung eines Managers im Pflegebereich kann ich Ihnen
und Symptomatik eine umgehende Untersuchung nur für Ihre professionelle Arbeit danken und die
und Behandlung erfolgen“, so Nemitz. Wichtigkeit dieser Testungen unterstreichen.“
UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
CALDERONE: LAND FÖRDERT BUSHALTESTELLEN IN NEUENKIRCHEN-VÖRDEN –
174.415 EURO LANDESZUSCHUSS FÜR ACHT BAUPROJEKTE
Das Land Niedersachsen fördert die Grunderneue- der ÖPNV-Förderung insgesamt rund 38,5 Millio-
rung und den Neubau von acht Bushaltestellen in nen Euro Förderung aus. Wie Landeswirtschaftsmi-
der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden mit 174.415 nister Bernd Althusmann (CDU) betonte, beteiligt
Euro. Dies teilte der örtliche Landtagsabgeordnete sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit
Christian Calderone (CDU) mit. einem Rekordvolumen von rund 157 Millionen Euro
an insgesamt 324 Projekten zum Ausbau und zur
Die Gemeinde Neuenkirchen-Vörden hatte ent- Verbesserung des ÖPNV im ganzen Land. „Wir in-
sprechende Anträge beim Niedersächsischen vestieren gegen die Krise. Ein starker ÖPNV macht
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr einen starken Standort. Wir werden die Attrak-
gestellt, die eine Gesamtinvestitionssumme von tivität des Nahverkehrs mit Bussen und Bahnen
232.553 Euro umfassen. steigern und den weiteren Ausbau unterstützen. Je
mehr Fahrgäste der ÖPNV nach der Pandemie zu-
Damit sind die acht Bushaltestellen in der Ge- rückgewinnen kann, desto größer der Beitrag zum
meinde Neuenkirchen-Vörden Teil der 1.081 Bus- Klimaschutz.“ Die Landesregierung ermöglicht mit
haltestellen landesweit, die über diese Förderung dem ÖPNV-Jahresförderprogramm 2021 Investitio-
modernisiert und barrierefrei gestaltet werden. nen von insgesamt rund 319 Millionen Euro in ganz
Insgesamt schüttet das Land für diesen Teilbereich Niedersachsen in allen Bereichen des ÖPNV.
„303.000 EURO FÜR INVESTITIONEN IN KINDERTAGESEINRICHTUNGEN IM LAND-
KREIS VECHTA“ – CDU-LANDTAGSABGEORDNETER CHRISTIAN CALDERONE BE-
GRÜSST IKIGA-FÖRDERUNG
Der Landkreis Vechta erhält 303.000 Euro zum insgesamt über 1,6 Milliarden Euro in Krippen, Kitas
Ausbau der Kindertageseinrichtungen, teilt der und die Tagespflege.
CDU-Landtagsabgeordnete Christian Calderone
mit und unterstreicht die besondere Bedeutung „Mit den über 300.000 Euro vom Land können wir
der frühkindlichen Bildung in Niedersachsen: „Mit im Landkreis Vechta für Kinder, Eltern und Personal
dem Geld können im Landkreis Vechta zusätzliche sinnvolle Maßnahmen umsetzen. Das freut mich
Betreuungsplätze geschaffen sowie bauliche Maß- sehr.“
nahmen umgesetzt und die Ausstattung in den
Einrichtungen verbessert werden.“ Intensiv befindet sich Calderone aktuell im Dialog
mit den Kindertageseinrichtungen aus seinem
„Ob die Umsetzung von Hygienekonzepten auf Wahlkreis zur Novelle des Niedersächsischen
Grund der aktuellen Pandemie, Maßnahmen zur Kindertagesstättengesetzes (KiTaG), nachdem
Digitalisierung oder Konzepte zur Bewegungs- und ihn in den letzten Tagen eine Vielzahl von An-
Barrierefreiheit, das Geld wird dringend benötigt schreiben von Einrichtungen und Erzieherinnen
und kann flexibel nach den Wünschen vor Ort ein- und Erziehern erreichten. „Alle Absender, die eine
gesetzt werden“, freut sich Calderone. Adresse angegeben haben, bekommen eine Rück-
meldung und ein Gesprächsangebot.“ Er könne die
Insgesamt stellt das Land im Rahmen der neue Forderungen im Bereich der Qualitätsstandards,
Richtlinie „IKiGa“ zur Förderung von Investitionen der Personalschlüssel, der Drittkraft oder einer
in Kindergärten 30 Millionen Euro bereit. Darüber Aufstockung der Verfügungszeiten sehr gut nach-
hinaus stehen landesweit 64,4 Millionen Euro für vollziehen und werde die Positionierung aus den
den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder Kindertagesstätten in Hannover und beim Kultus-
unter drei Jahren, also in Krippen und der Kinderta- ministerium weiter vortragen.
gespflege, zur Verfügung. 2021 investiert das Land
UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
JAHRESEMPFANG 2021 DER CDU QUAKENBRÜCK AUF DIGITALEM WEG – TRADI-
TIONELLER EMPFANG IN DIESEM JAHR CORONABEDINGT NICHT IM WEINHAUS
KÖSTER
“Corona“ verändert auch die Parteiarbeit – das Integration, gutes Wohnen im Artland und Klima-
bewies die CDU mit ihrem Jahresempfang 2021. schutz.
Anders als in den Vorjahren fand dieser nicht im
Weinhaus Köster statt, sondern erstmalig digital. Neben dem örtlichen Bundestagsabgeordneten
André Berghegger, der während seines Auftritts
Während die Mit- auf den Wahlkampf
glieder und Gäste einstimmte, war
der Christdemo- auch die in diesem
kraten vor den Jahr im Amt be-
heimischen PC- stätigte stellvertre-
Bildschirmen Platz tende Bundesvor-
nahmen, fanden sitzende der CDU
sich die Referen- Deutschlands, Silvia
ten gemeinsam Breher, zu Gast.
mit dem Stadtver- Und schließlich
bandsvorsitzenden konnte der örtliche
Kevin Podeszwa in Landtagsabge-
der Kreisgeschäfts- ordnete Christian
stelle der CDU in Calderone unter
Cloppenburg ein. anderem auf Erfolge
„Wir wollten etwas bei der Investitions-
Besonderes machen förderung des Lan-
und wussten, dass des für den Neubau
der Cloppenburger eines Bettenhauses
Kreisverband eine am „Christlichen
Art Fernsehstudio Krankenhaus Qua-
in seiner Geschäfts- kenbrück“ berich-
stelle hat“, so Po- ten.
deszwa. „Nachbarschaftshilfe funktioniert bei der
CDU eben!“ Unter Einhaltung der Corona-Auflagen Der CDU-Stadtverband organisierte gemeinsam
und nach der Durchführung eines Corona-Schnell- mit dem Weinhaus Köster eine Aktion: Jedes Mit-
tests konnten den Mitgliedern Gäste geboten glied konnte sich bei Anmeldung eine Flasche Wein
werden, mit denen die aktuellen Themen auf allen aussuchen. Diese wurde gemeinsam mit einer
politischen Ebenen diskutiert wurden. Packung Kräcker und einem Dip in individuellen
Paketen an die Mitglieder versandt und konnte
Quakenbrücks Stadtbürgermeister Matthias Brüg- während des Empfangs verzehrt werden. „Nach der
gemann sprach insbesondere über das Programm jahrelangen, immer guten Zusammenarbeit mit
„Neustart Quakenbrück“, welches mit der Finan- der Weinhandlung Köster wollten wir sie auch in
zierung von Einkaufsgutscheinen, Unterstützung diesem Jahr unterstützen. Auch für unsere Mitglie-
für Pflegekräfte und Investitionen in die Innen- der war es eine gelungene Abwechslung“, so das
stadt die Folgen der Pandemie abfedern möchte. Resümee von Podeszwa.
Jürgen Holterhus, der CDU-Kandidat für das Amt
des Samtgemeindebürgermeisters im Artland, be- Bildunterschrift: Jahresempfang der CDU-Quaken-
richtete über seine zentralen Themen medizinische brück digital mit Gästen der Bundes-, Landes und
Versorgung, Wirtschaftsförderung, Bildung und kommunalen Ebene. Fotos: CDU
UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
CDU: „STADTGRÜN WURDE DEUTLICH AUSGEBAUT“ – DANK AN DIE MITARBEITER
DES BAUHOFES UND DER BEAUFTRAGTEN FIRMEN
Rund 200 Bäume sind im Herbst vergangenen brauche Dachbegrünung, Fassadenbegrünung und
Jahres zusätzlich im Stadtgebiet Quakenbrück auf eben die Bäume.
öffentlichen Flächen gepflanzt worden. Darauf
weist die CDU-Stadtratsfraktion in einer Presse- Dieses gelte insbesondere für die erwarteten
mitteilung erfreut hin. stärker werdenden Hitzesommer – Bäume redu-
zierten nachweislich das Aufheizen des Stadtkli-
Die Baumpflanzungen im Stadtgebiet setzen aus mas und das Aufheizen von Straßen, Gehwegen
Sicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian und Plätzen. Damit dies auch in Zukunft so sei und
Calderone einen zum Haushalt 2020 deutlich er- die gepflanzten Bäume auch auf Dauer mit den
höhten Titel für die Ausweitung von Stadtgrün um prognostizierten Veränderungen des Klimas um-
– 50.000 Euro stehen dafür aus dem Haushalt 2020 gehen können, seien so genannte klimaresistente
bereit. Der Christdemokrat dankte insbesondere Baumarten gepflanzt worden, die Hitzestress und
Klaus Robken aus der Verwaltung, den Mitarbei- Trockenheit vertrügen.
tern des Bauhofes und der beauftragten Firmen für
die Umsetzung dieses Titels. Auch im Haushalt 2021 sei der Titel mit 50.000 €
gleich geblieben, so dass weitere Umweltmaßnah-
Die Vorteile von Stadtgrün und Stadtbäumen seien men im Stadtgebiet umgesetzt werden könnten.
mittlerweile unumstritten: „Stadtbäume produ-
zieren Sauerstoff, binden Kohlendioxid, filtern Bildunterschrift: Neue Bäume für Quakenbrück:
Feinstaub und wirken kühlend – auch durch den Auch auf dem Platz am Gänsweg in der Quaken-
Schatten, den sie spenden.“ Integration von Stadt- brücker Neustadt sind neue Bäume gepflanzt wor-
bäumen in der Straßenbild und auf öffentlichen den. Die Christdemokraten sehen Stadtgrün positiv
Grünflächen ist deshalb, so Calderone, ein Stück und wollen dies auch in Zukunft ausbauen.
Lebensqualität. Städte müssten grüner werden, es
UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
ABSCHLUSS THEMENWOCHEN BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG: KONKRETE IDEEN
FÜRS WAHLPROGRAMM
Coronabedingt ist der persönliche Dialog mit den Was bei den Ortsterminen auffiel, sei die hohe
Artländerinnnen und Artländern kaum möglich, Nachfrage von Familien nach Baugrundstücken,
und vieles spielt sich in digitalen Medien ab. Auf die nicht befriedigt werden kann, führte Holterhus
dem Weg zum Wahlprogramm nutzt der CDU- weiter aus. Dabei möchte er über die Gemeinde-
Samtgemeindebürgermeister-Kandidat Jürgen Hol- grenzen hinaus denken und auch die Nachnutzung
terhus intensiv die Kanäle von Facebook, Instagram vorhandener Bausubstanz verstärkt ins Spiel brin-
und youtube sowie die Website www.juergen-hol- gen.
terhus.de. Jüngst fand als Cisco Webex-Konferenz
der erste Artland Talk zum Abschluss der Themen- Mit der Frage „War sonst noch was?“ läutete
wochen Bevölkerungsentwicklung statt. Rund 40 Podeswa die Schlussrunde ein. Positiv überrascht
Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten das neue habe ihn die Vielzahl von Vorschlägen aus der Be-
Live-Format, moderiert vom Quakenbrücker CDU- völkerung, die über die Sozialen Medien eintrafen,
Vorsitzenden Kevin Podeswa. antwortete der Samtgemeindebürgermeister-Kan-
didat. „Aber mir fiel auch auf, dass es ein kommu-
In einer kurzweiligen guten halben Stunde begann nales Informationsdefizit gibt. Eine intensivere
der Landtagsabgeordnete Christian Calderone, Kommunikation der Verwaltungsarbeit könnte die
zugeschaltet aus Hannover, mit einer Einschätzung Bevölkerung mehr mitnehmen.“
der künftigen Bevölkerungsentwicklung. Er zählt
das Artland zu einer prosperierenden Region und Aus den Reihen der Teilnehmerinnen und Teil-
sieht Möglichkeiten eines Bevölkerungswachs- nehmer wurde anschließend die Frage gestellt, ob
tums, das er ganzheitlich im Zusammenhang mit Baulücken nicht auch Wohnraum-Potenzial bieten.
Arbeitsplätzen, Bildung, sozialen Einrichtungen, Holterhus antwortete: „Baulücken haben sicher
kulturellen Angeboten, Verkehrsinfrastruktur und Potenzial. Das Erstellen eines Baulücken-Katasters
Ökologie betrachtet. Calderone verwies zudem und eine Bestandsaufnahme alter Gebäude wären
auf das soeben beschlossene Niedersächsische gute erste Schritte auf dem Weg, neue Möglichkei-
Wohnraumschutzgesetz, das Mindeststandards ten zu entwickeln.“
bei Mietwohnungen festschreibt. Dadurch sollen
u.a. inbesondere osteuropäische Arbeiter in der Als Ergebnis der Themenwochen Bevölkerungs-
Schlachtindustrie vor überteuerter Unterbringung entwicklung hat Holterhus konkrete Aussagen
geschützt werden. zusammengefasst, die auf seiner Website unter
dem Menü Wahlkampfthemen – Bevölkerungs-
Nach diesen Ausführungen richtete Podeswa das entwicklung übersichtlich aufgelistet sind, und
Wort an Holterhus und wollte wissen, wie für ihn ergänzt: „Diese Aussagen werden mit den Gremien
das Idealbild der Bevölkerungsentwicklung im der CDU abschließend diskutiert und dann ggf. ins
Artland aussieht. Wahlprogramm übernommen.“
„Mein Idealbild sieht so aus, dass wir ein gesundes Eng verknüpft mit dem Bereich Bevölkerungsent-
Wachstum mit einem guten Mix aus Normal- und wicklung ist das Thema Migration, das als nächstes
Gutverdienern und Menschen, die Hilfe brauchen, auf der Agenda von CDU-Samtgemeinderbürg-
hinbekommen. Gelingt es uns, beispielsweise ermeister-Kandidat Jürgen Holterhus steht. „Ich
durch eine 30-Minuten-Taktung der NordWest- freue mich wieder sehr auf die Ideen und Vorschlä-
Bahn, die Anbindung an die Oberzentren Osna- ge aus der Artländer Bevölkerung. Kontaktieren Sie
brück und Oldenburg zu optimieren, können wir mich via Facebook, Instagram oder per Email unter
uns als eine attraktive Wohnregion etablieren,“ so info@juergen-holterhus.de.“
der 52jährige Unternehmer.UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
HASETALSCHULE ERHÄLT NEUEN FÖRDERSCHWERPUNKT – FÖRDERSCHULE SOLL
IN QUAKENBRÜCK AM STANDORT ERHALTEN BLEIBEN
Einen zusätzlichen Förderschwerpunkt „Emotional- bleibe deshalb der Einsatz für die Beibehaltung der
soziale Entwicklung“ (ESE) soll nach den Worten Förderschule „Lernen“. Calderone: „Immer mehr
von Christian Calderone (CDU) die Hasetalschule Schulen, Eltern und Schüler sprechen sich für eine
in Quakenbrück im Sekundarbereich erhalten. Der Fortsetzung dieser bewährten und erfolgreichen
Landtags- und Kreistagsabgeordnete teilte mit, Förderschule aus.“
dass der Auftrag an die Kreisverwaltung, einen
entsprechenden Antrag an die Landesregierung zu So haben sich 60 Prozent der Stadt- und Kreis-
stellen, im Bildungsausschuss beschlossen wurde. elternräte Niedersachsens für eine Fortsetzung
dieses Förderschwerpunktes ausgesprochen. Und
Bisher werden in der Hasetalschule Schülerinnen eine Umfrage des Kreiselternrates Osnabrück bei
und Schüler mit dem Förderschwerpunkten „Ler- den rund 80 Grundschulen im Landkreis hat er-
nen“ und „Geistige Entwicklung“ unterrichtet. In geben, dass von den 56 Rückmeldungen 36 Grund-
Zukunft soll der neue Förderschwerpunkt ab Klasse schulen die Frage, ob es Schülerinnen und Schüler
5 hinzu treten. Dies sei auch eine langfristige Si- gäbe, die besser an einer Förderschule „Lernen“ als
cherung des Standortes der Hasetalschule. Bis zur an einer allgemeinbildenden Schule aufgehoben
Beendigung der vierten Klasse werden Schüler mit sind, bejahen. 19 Grundschulen haben dies mit
dem Förderschwerpunkt ESE bereits jetzt an der „vereinzelt“ gekennzeichnet, nur drei Grundschu-
Förderschule Bramsche unterrichtet. len haben das verneint. „Es gibt also einen großen
gesellschaftlichen Rückhalt für die christdemokra-
Für Calderone ist der aktuell dann dritte Förder- tische Position, die Förderschule „Lernen“ weiter in
schwerpunkt an der Hasetalschule ein wichtiges der Schullandschaft zu belassen.“
Signal in eine durch die Inklusionsdebatte ver-
unsicherte Eltern-, Schüler- und Lehrerschaft. Dies sei auch sein nächstes Ziel für die Hasetal-
„Neben der Inklusion wird es auch in Zukunft schule, die die einzige Förderschule im Landtags-
gesicherte und geschützte Unterrichtsräume für wahlkreis Bersenbrück ist. Zunächst sei aber mit
junge Menschen mit allen Förderbedarfen geben der Einrichtung des Förderschwerpunktes „Emo-
müssen.“ Weiterhin auf seiner politischen Agenda tional-soziale Entwicklung“ ein Meilenstein für die
Bildungsversorgung im
nördlichen Landkreis
Osnabrück erreicht.
Bisher mussten Schüle-
rinnen und Schüler mit
diesem Förderbedarf
täglich weite Wege in
Kauf nehmen.
Bildunterschrift: Im
Sommer 2020 besuchte
die CDU-Kreistagsfrak-
tion auf Einladung von
Christian Calderone die
Hasetalschule in Qua-
kenbrück und sprach
dort über aktuelle
Förderschwerpunkte
und zukünftige Aus-
richtung.UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
GEMEINSAME PROJEKTE DEFINIERT! CDU-STADTRATSFRAKTION IM AUSTAUSCH
MIT DEM JUGENDPARLAMENT
In Zeiten von Corona gelingt auch ein Austausch brücker Politik ist diesem Vorschlag des Jugendpar-
via Videokonferenz: Denn die gemeinsamen Sit- lamentes anschließend gefolgt.
zungen der CDU-Stadtratsfraktion Quakenbrück
und des „Jugendparlamentes Artland“ sollten auch Henrik Stottmann als Vorsitzender des Jugendpar-
in diesem Jahr fortgesetzt werden. lamentes kündigte eine Werbekampagne für die
Teilnahme an den Kommunalwahlen und Bundes-
Gleich zu Beginn konnte dabei der CDU-Fraktions- tagswahlen in diesem Jahr unter den jungen Wahl-
vorsitzende Christian Calderone den aktuellen berechtigten in der Samtgemeinde Artland an.
Sachstand bei der Realisierung der Freizeitanlage „Damit will das Jugendparlament hinweisen auf die
mit Skaterpark und Soccerfeld im nun so genann- Wichtigkeit dieser allgemeinen Wahlen – aber auch
ten „Europa-Quartier“ mitteilen: Nachdem der Werbung machen für die Wiederwahl des Jugend-
Stadtrat Mitte 2020 den Ausbauplan beschlossen parlamentes, die ebenfalls in diesem Jahr ansteht.“
hatte, geht danach die Verwaltung davon aus, dass
in diesem Frühjahr ein Fachplanungsbüro beauf- Auf Zustimmung in den Reihen der Christdemokra-
tragt, im Frühsommer die Ausschreibung erfolgen ten traf der Wunsch der Mitgliedes des Jugendpar-
und um Spätsommer die Fertigstellung des ersten lamentes, auch in Fachausschüssen des Stadtrates
Bauabschnittes gefeiert werden kann. „Dieser ers- mit beratender Stimme vertreten zu sein. Dieses
te Bauabschnitt umfasst den Skaterpark mit einem Anliegen solle der im September neu zu wählende
Kostenvolumen von 215.000 €. Parallel arbeiten wir Stadtrat nach den Willen der CDU noch in diesem
an der Überarbeitung des städtebaulichen Rah- Jahr für die kommende Amtsperiode 2021 bis 2026
menplanes, damit die Investitionen aus Mitteln der umsetzen. „Ein Jugendparlament macht insbeson-
Städtebauförderung durch das Land und der Bund dere dann Sinn, wenn es eine enge Verzahnung
zwischen den jungen
Parlamentariern und
den kommunalen
Gremien und Ver-
waltungen gibt – dies
wollen wir stärken“,
sagte auch der Vorsit-
zende der CDU-Qua-
kenbrück, Kevin Po-
deszwa, der 2017/2018
einer der Initiatoren
des Jugendparlamen-
tes Artland war.
Bildunterschrift:
Austausch via Video-
konferenz: Nicht
persönlich, wie in
den vorangegange-
nen Jahren, sondern
kofinanziert werden kann.“ Das Jugendparlament digital trafen sich die Mitglieder der CDU-Stadt-
hatte sich seinerzeit nach einer Befragung der ratsfraktion Quakenbrueck und des Jugendparla-
Artländer Jugendlichen für einen solchen Freizeit- mentes Artland zum mittlerweile traditionellen
park an dem Standort stark gemacht – die Quaken- jährlichen Austausch.FACEBOOK, INSTAGRAM & CO. politiCAL!
politiCAL!
Christus resurrexit!
Alleluia, alleluia!
Frohe Ostern!
KONTAKT:
Christian Calderone MdL
Hannah-Arendt-Platz 1 Christian Calderone
30159 Hannover
christian.calderone.mdl
post@calderone.de
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