Corona Aktuell 5. PRESSEKONFERENZ
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ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
Corona‐Aktuell
5. PRESSEKONFERENZ
Landrat Michael Ziche
Der Altmarkkreis Salzwedel | Ein Überblick über den Landkreis 1ALTMARKKREIS
Themen SALZWEDEL
1. Aktuelle Lageeinschätzung zu COVID‐19 im Altmarkkreis Salzwedel
• Gesundheitsstatistik vom 05.05.2020
• Entwicklungen & Vergleiche
2. Verordnungen & Regelungen
• Erlass Schulbetrieb ab 04. Mai 2020
• Fünfte SARS‐CoV‐2‐Eindämmungsverordnung
• Lockerung Kontaktbeschränkung
• Öffnung von Musikschule & Museen
• Notbetreuung
• Spielplätze
3. Handlungsfähigkeit der Kommunen & Gremienarbeit
• Gremienarbeit & Präsenzsitzungen
Altmarkkreis Salzwedel 2ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
1. Aktuelle Lageeinschätzung
COVID‐19
Altmarkkreis Salzwedel 31. Aktuelle Lageeinschätzung zu COVID‐19
ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
Statistik vom 05.05.2020
• 32 bestätige Fälle von Corona‐Infektionen
• 30 ehemals laborbestätigt infizierte Personen als geheilt aus der Quarantäne
entlassen
• 23 Personen befinden sich in aktiver Quarantäne
• 333 Personen aus Quarantäne entlassen
• 38 Reiserückkehrer gemeldet
• Kein Patient in stationärer Behandlung
• Testungen Fieberzentrum: 283 | im Durchschnitt 13 Personen
mobiles Test‐Team: 83 | im Durchschnitt 21 Personen
Altmarkkreis Salzwedel 4ALTMARKKREIS
Statistik COVID‐19 SALZWEDEL
Positiv Getestete im Altmarkkreis Salzwedel
35
32
30
25
20
15
10
5
0
Altmarkkreis Salzwedel 5ALTMARKKREIS
Statistik COVID‐19 SALZWEDEL
Infizierte im Altmarkkreis Salzwedel
18
16
14
12
10
8
6
4
2 2
0
Altmarkkreis Salzwedel 6ALTMARKKREIS
Statistik COVID‐19 ‐ Besonderheiten SALZWEDEL
Besonderheiten im Altmarkkreis
Datum Ereignis
03.03.2020 ‐ Anordnung Quarantäne für die Südtirol‐
Rückkehrer aus dem Gymnasium Gardelegen
12.03.2020 ‐ erster nachgewiesener positiver COVID‐19‐Fall im
Altmarkkreis Salzwedel (Reiserückkehrer aus
Österreich)
26.03.2020 ‐ mit 107 höchste Zahl der aktiven Quarantänefälle
im Altmarkkreis Salzwedel
‐ Quarantäne für eine Kita im Raum GA (Kind des
ersten positiven Falls)
09.+10.04.2020 ‐ mit 17 höchste Zahl der aktuell nachgewiesenen
Infizierten im Altmarkkreis Salzwedel
Altmarkkreis Salzwedel 7ALTMARKKREIS
Statistik COVID‐19 – Bundesweiter Vergleich der Länder SALZWEDEL
positive Fälle
50000
45000 43162
40000
35000 33728
32482
30000
25000
20000
15000
10380
10000 8585
6042 6160
4644 4745
5000 2392 2618 2799 2940
703 895 1585
0
Altmarkkreis Salzwedel 8ALTMARKKREIS
Statistik COVID‐19 – Bundesweiter Vergleich der Länder SALZWEDEL
positive Fälle/ 100.00 Einwohner
350 330
293
300
264
252
250
200 188
161
151
150 131 137 130
112 117 116
97
100
72
44
50
0
Altmarkkreis Salzwedel 9ALTMARKKREIS
Statistik COVID‐19 – Bundesweiter Vergleich der Länder SALZWEDEL
Sterbefälle
2500
1949
2000
1452
1500
1332
1000
463
500 381
139 172 171 154 182
99 118 123
19 31 46
0
Altmarkkreis Salzwedel 10ALTMARKKREIS
Statistik COVID‐19 – Vergleich der Landkreise SALZWEDEL
positive Fälle
350
326
300
246
250
200
153
150 142
115
105 106
100 90
65 66 69
50 33 39
32
0
Altmarkkreis Salzwedel 11ALTMARKKREIS
Statistik COVID‐19 – Vergleich der Landkreise SALZWEDEL
positive Fälle/ 100.00 Einwohner
160
137
140
122
120 115
100 94
82 83
80
62
60
50
43 45
38 37
40 34
29
20
0
Altmarkkreis Salzwedel 12ALTMARKKREIS
Statistik COVID‐19 – Vergleich der Landkreise SALZWEDEL
Sterbefälle
10
9 9
9
8
7
6
6
5
5
4
4
3
3
2 2 2 2
2
1 1
1
0 0
0
Altmarkkreis Salzwedel 13ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
2. Verordnungen & Regelungen
Altmarkkreis Salzwedel 14ALTMARKKREIS
Inhalte Verordnungen ‐ Notbetreuung SALZWEDEL
Belegungszahlen Kitas und Horte Erste Verordnung 17.03.2020
- Schließung Kitas und Schulen
14,54 - Notbetreuung nur, wenn Alleinerziehend und
13,45 Schlüsselperson oder beide Erziehungsberechtigte in
Schlüsselpositionen
Zweite Verordnung 24.03.2020
- Notbetreuung, auch wenn nur ein
7,35 Erziehungsberechtigter in Schlüsselposition
5,93
5,12 5,38
Dritte Verordnung 02.04.2020
3,25 - Notbetreuung, auch wenn nach Jugendamt zur
Sicherstellung des Kindeswohl Betreuung
angezeigt ist (5)
23.03.2020 30.03.2020 02.04.2020 09.04.2020 16.04.2020 22.04.2020 28.04.2020 Vierte Verordnung 16.04.2020
- Schlüsselpersonal auf „Verkaufspersonal“ und
„Lehrer“ ausgeweitet
Zweite Verordnung 24.03.2020
Dritte Verordnung 02.04.2020
Erste Verordnung 17.03.2020
Vierte Verordnung 16.04.2020
Änderungsverordnung:
ÄVO Vierte Verordnung
- Öffnung des Einzelhandels
Fünfte Verordnung 04.05.2020
21.04.2020
- Notbetreuung auch für Alleinerziehende - unabhängig von
Berufsgruppe - und Eltern, die im Dienstleistungsbereich
tätig sind
Altmarkkreis Salzwedel 15ALTMARKKREIS
2. Erlass Schulbetrieb ab 04. Mai 2020 (28.04.2020) SALZWEDEL
Nr. Termin Betroffene Jahrgänge
1 04.05.2020 Jahrgangsstufen, die Abschluss 2021 vorsehen (Klassen 9 und 11)
‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐
Grundschulen: Klasse 4
2 06.05.2020 Jahrgangsstufen, die Abitur 2022 vorsehen (Klassen 10 an Gym.)
3 06.05.2020 ‐ 15.05.2020 Alle übrigen Jahrgangsstufen in Entscheidung der Schulen, wobei
zu Nr. 1 und 2 nur jeweils eine weitere Jahrgangsstufe anwesend
ist
‐ Keine Maskenpflicht in Schulen
‐ Bedienung ÖPNV ab 04.05.2020 nach Schulfahrplan – für ÖPNV besteht Maskenpflicht
‐ Schulen regeln in Eigenverantwortung Schulbesuch ihrer Schüler bis Pfingsten
‐ Notbetreuung ist für alle Kinder weiterhin an den Schulen sicherzustellen
‐ Schulträger unterstützen Schulen bei Umsetzung Hygienepläne
Altmarkkreis Salzwedel 162. Lockerungen Corona‐Beschränkungen
Fünfte SARS‐CoV‐2‐Eindämmungsverordnung ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
Maßnahmen Umsetzung
Lockerung Kontaktbeschränkung ‐ verlassen der Wohnung uneingeschränkt möglich
‐ Treffen von 5 Personen statt 2
‐ Sport im Freien in kleinen Gruppen erlaubt, Schulsport auch
nur im Freien
‐ Besuch in Altenheimen ab 11.05.2020 unter Auflagen
Großveranstaltungen ‐ bis 31.08.2020 keine Großveranstaltungen
‐ alle Veranstaltungen mit mehr als 5 Personen grundsätzlich
nicht zulässig (Katalog soll folgen)
Öffnung Musikschule & Museen ‐ Einzelunterricht und Unterricht in kleinen Gruppen wird ab
04.05. 2020 erteilt
‐ Ausnahmen Gesangsunterricht & Blasinstrumente
‐ Öffnung der Außenbereiche des Freilichtmuseums Diesdorf ab
11.05.2020 ‐ Tragen einer Maske wird empfohlen)
‐ Danneil‐Museum und Langobardenwerkstatt bleiben
geschlossen
Notbetreuung Kindereinrichtungen ‐ Betreuung von 5 auf 12 Kinder in einer Gruppe erweitert
‐ Notbetreuung für Eltern aus Dienstleitungsbereich sowie
Alleinerziehende möglich
‐ Regelungen durch die Träger
Altmarkkreis Salzwedel 172. Lockerungen Corona‐Beschränkungen
ALTMARKKREIS
Fünfte SARS‐CoV‐2‐Eindämmungsverordnung SALZWEDEL
Maßnahmen Umsetzung
Öffnung von Spielplätzen ‐ Landkreis genehmigt Einheits‐ u.
Verbandsgemeinden per Antrag die Öffnung von
Spielplätzen ab 08.05.2020
‐ Nutzung und die Einhaltung von Abstandsregeln
erfolgen in Eigenverantwortung der Eltern
‐ Kontrollen durch Ordnungsämter
Öffnung Ladengeschäfte ‐ Geschäfte mit mehr als 800 m² können öffnen
‐ gilt auch für Dienstleister der Körperpflege
Hotel‐ u. Gaststättengewerbe ‐ Weitere Lockerungen für die gediegene
Gastronomie (Speisegaststätten) ab 22.05.2020
Altmarkkreis Salzwedel 18ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
3. Handlungsfähigkeit der Kommunen
Altmarkkreis Salzwedel 19Gremienarbeit ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
Allgemeines
‐ auch nach der 5. SARS‐CoV‐2‐Eindämmungsverordnung sind die notwendigen
Präsenssitzungen zulässig
‐ RdErl. des MI vom 29.04.2020 Hinweise zu den Entscheidungsprozessen der
kommunalen Gremien unter Berücksichtigung der aktuellen Pandemielage
vorausgegangen war der RdErl. vom 23.03.2020
Altmarkkreis Salzwedel 20Gremienarbeit ‐ Präsenzsitzungen ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
Präsenzsitzungen
‐ sollten nur erfolgen, wenn dies notwendig ist, weil die zu behandelnden Themen eine
Befassung und Entscheidung durch das Gremium zwingend erfordern
Empfehlung: Tagesordnung auf die Verhandlungsgegenstände beschränken
von dem Sitzungsturnus darf abgewichen werden
‐ abweichend vom RdErl. vom 23.03.2020 wird nunmehr klargestellt, dass der
Öffentlichkeitsgrundsatz zu beachten ist
klargestellt wurde, dass die Öffentlichkeit nicht unbegrenzt hergestellt werden muss
‐ Durchführung von Sitzungen
Beachtung des Abstandsgebot von 1,5 m zwischen den Mitgliedern
zur Einhaltung des Mindestabstandes kann die Zuschauerzahl begrenzt werden |
zulässig ist auch die Übertragung im Internet als Stream (z. B.)
Altmarkkreis Salzwedel 21Gremienarbeit ‐ Beschlussfassung ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
Vereinfachtes Verfahren
‐ nach aktuellem RdErl. bestehen gegen die weitere Anwendung des schriftlichen
Verfahrens über dem 30.04.2020 bis zum 31.05.2020 hinaus keine Bedenken
‐ dient als Hilfestellung, um in dringenden, keinen Aufschub duldenden Angelegenheiten
eine Entscheidungsfindung herbeizuführen
Entscheidung über die Anwendung des Verfahrens trifft das jeweils zuständige Organ
i. d. R. Vorsitzende des Gremiums
‐ die Öffentlichkeit ist über die anstehende Beschlussfassung sowie über das Ergebnis in
geeigneter Art und Weise zu informieren
‐ Durchführung
das Verfahren ist dann vom HVB vorzubereiten
es ist sicher zu stellen, dass die Urheberschaft des Votums erkennbar ist
eine Fristsetzung für die Stimmabgabe ist erforderlich
Altmarkkreis Salzwedel 22ALTMARKKREIS
SALZWEDEL
HERZLICHEN DANK.
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