PVSt 5624 12 - Wolters Kluwer Online Shop

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HERAUSGEBER                                                                         -Pandemie
                                                                     ur Corona
Hans-Jürgen Lange                                  Mit B  eiträgen z
Joachim Laux
Holger Münch

                                 AUS DEM INHALT
REDAKTION
Dieter Müller (Schriftleitung)   Aufsätze
Ralph Berthel                    Meißelbach/Melcher/Schöne/Thieme
                                 Einstellungen zur Corona-Krise in der sächsischen Polizei.
Michael Knape
                                 Ergebnisse einer Beschäftigtenbefragung im Herbst 2020          S. 513
Sabrina Schönrock
                                 Koerner/Staller
                                 Einsatztraining repräsentativ gestalten. Der Constraints-led
                                 Approach                                                        S. 525
                                 Ullrich/Staar/Reichelt
                                 Die polizeiliche Verhinderung von Selbsttötungen im Lichte der
                                 Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Suizid         S. 533
                                 Adam/Becker
                                 Die Befragung und Untersuchung von Kindern als Opfer-Zeugen
                                 im Strafverfahren in Israel und Deutschland                     S. 538
                                 Gegenwart
                                 Der Mensch im Mittelpunkt                                       S. 541
                                 Herrmann
                                 Clans, Mafia, Rocker und RÄGs                                   S. 545
                                 Gutschmidt
                                 Humor in der Polizei – Eine psychologische Betrachtung
                                 positiver und negativer Wirkungen                               S. 548
                                 Colsmann
                                 Vorbeugende Gefahrenabwehr von lebensbedrohlichen
                                 Gewalttaten – die VDI-Richtlinie 4062 Blatt 2                   S. 553

                      12
Heft 12
Dezember 2021
Seiten 513–560
112. Jahrgang
Art.-Nr. 56244112
PVSt 5624
Die                                                               FACHZEITSCHRIFT FÜR DIE ÖFFENTLICHE

POLIZEI
                                                                  SICHERHEIT MIT BEITRÄGEN AUS DER
                                                                  DEUTSCHEN HOCHSCHULE DER POLIZEI

INHALT 12 ∙ 2021

Editorial
Liebe Leserinnen,                                                 zungsmodell. Im Rahmen ihrer Betrachtung des aktuellen
                                                                  Stands dieser polizeiinternen Interventionsmaßnahme stellt
liebe Leser,                                                      sie auch mit deutlich erkennbarer Sympathie und autobio-
diese Ausgabe Ihrer POLIZEI beginnt gleich mit einem Pau-         graphischen Zügen dessen strukturierten Ablauf am Beispiel
kenschlag in Form einer kritischen Untersuchung der Einstel-      der Polizeidirektion Braunschweig vor.
lungen und Motivationen sächsischer Polizeibeamter, die sie
                                                                  Ein gänzlich anderes Thema bearbeitet der Lübecker Politolo-
während der Bewältigung der Corona-Krise (neu) gewonnen
                                                                  ge Herrmann mit einem abrissartigen Einblick in die aktuel-
haben. Die vier sächsischen Polizeiwissenschaftler Meißel-
                                                                  len Strukturen der OK in Deutschland. Mit seinem insbeson-
bach, Melcher, Schöne und Thieme des polizeieigenen Sächsi-
                                                                  dere für die polizeilichen Berufseinsteiger lehrreichen Fokus
schen Instituts für Polizei- und Sicherheitsforschung (SIPS)
                                                                  und spitzer Feder greift er in seinem Diskussionsbeitrag auch
haben durch ein prägnantes Forschungsdesign teilweise über-
                                                                  gesellschaftspolitisch relevante Konflikte auf und weist auf
raschende Ergebnisse erzielt, die sie in ihrem deutschlandweit
                                                                  erste Lösungsansätze für einen verbesserten polizeilichen Um-
einmaligen polizeiinternen Forschungsbeitrag sorgfältig ent-
                                                                  gang mit der Thematik hin.
wickeln und bewerten.
                                                                  In diesem Dezemberheft der thematischen Gegensätze nutzen
Auch die beiden Polizeiforscher Koerner und Staller stellen
mit ihrem Konzept eines »Constraints-led Approach« ein            Verlag und Redaktion die Gelegenheit, zum Jahresausklang
fachlich anspruchsvolles Konzept zur Fortentwicklung des          auch auf vermeintliche Randthemen hinzuweisen wie es etwa
polizeilichen Einsatztrainings vor, das eine vertiefte Diskus-    der Beitrag von Gutschmidt mit der Rolle des Humors in der
sion wert ist. Das Konzept dieser beiden in dieser Thematik       Polizei aufgreift. Die an der DHPol tätige Wissenschaftlerin
deutschlandweit renommiertesten Wissenschaftler geht tief         greift damit ein wichtiges Thema der sozialen Hygiene inner-
in die Trainingspädagogik und -didaktik hinein und stellt die     halb des oft steif daherkommenden Polizeiapparats auf und
systematischen Zusammenhänge der Trainingspraxis wissen-          analysiert feinfühlig das Zusammenspiel der verschiedenen
schaftlich fundiert in ein neues Licht.                           Aspekte des Humors als kleinen Beitrag zum Konzept der
                                                                  Problembewältigung, und zwar im Kleinen wie im Großen.
In einem weiteren Beitrag aus NRW widmen sich die beiden
Duisburger Hochschullehrer Ulrich und Staar dem ethische          Ganz technisch wird es im letzten Fachbeitrag des Heftes
anspruchsvollen Thema der polizeilichen Aufgaben rund um          von Colsmann, der aus Sicht eines Ingenieurs die Vorzüge
das jüngst vom Bundesverfassungsgericht anerkannte Recht          der VDI-Richtlinie 4062 Blatt 2 beschreibt, deren Aufgabe
auf Selbsttötung. Aus psychologischer und rechtswissen-           es ist, über eine fachkundige Bestandsaufnahme mögliche
schaftlicher Sicht beleuchten die Wissenschaftler einfühlsam      Gefährdungen ganzheitlich zu ermitteln und zu beurteilen,
und ideenreich die polizeirechtlichen und strafrechtlichen        welcher Handlungsbedarf auch unter solchen Voraussetzun-
Implikationen rund um freiverantwortliche Selbsttötungen.         gen besteht und ob und in welchem Umfang hierfür eine
                                                                  Notfallplanung zu erstellen ist. Sehr plastisch stellt er dabei
Auch der gemeinsame Beitrag der israelischen Konfliktfor-         die praktischen Reaktionsmöglichkeiten, resultierend aus die-
scherin Adam und des früheren Hochschuldozenten Becker            ser Denkschule, vor dem Hintergrund möglicher Amokläufe
greift mit Kindern als Opfer-Zeugen im Strafverfahren ein         oder Attentate dar.
nicht minder virulentes Thema auf. Bei diesem rechtsver-
gleichenden Problemaufriss stellen sie das israelische Modell     Eine polizeirelevante Pressemitteilung des BVerfG sowie drei
von Kinderermittler*innen vor, dessen Vorgehensweise sich         Buchrezensionen, die durchaus als kreative Geschenkeratge-
vom in Deutschland praktizierten Ermittlungsverfahren ins-        ber verstanden werden können, runden diese Ausgabe ab.
besondere dadurch unterscheidet, dass zunächst fachlich be-       Viel Freude beim Lesen dieser Ausgabe und ein gesegnetes
sonders qualifizierte Sozialarbeiter*innen anstatt von Polizei-   Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2022
beamt*innen tätig werden und Kinder auch sonst über einen         wünscht Ihnen, selbstredend auch für Herausgeber, Redak-
besonderen Schutzstatus behutsam behandelt werden.                tion und Verlag
In einem weiteren Beitrag beschreibt die Braunschweiger           Ihr
Polizeibeamtin Gegenwart die den Werdegang des in Nie-
dersachsen praktizierten Coaching als besonderes Unterstüt-       Dieter Müller

Die POLIZEI 12 · 2021                                                                                                           I
Aufsätze
                                  Einstellungen zur Corona-Krise in der sächsischen
                                  Polizei. Ergebnisse einer Beschäftigtenbefragung
                                  im Herbst 2020
                                  von Dr. Christoph Meißelbach, Dr. Reinhold Melcher,
                                  Prof. Dr. Marcel Schöne und Prof. Dr. habil. Tom
                                  Thieme, Rothenburg/Oberlausitz                     S. 513
                                  Einsatztraining repräsentativ gestalten. Der

Jetzt
                                  Constraints-led Approach
                                  von Univ.-Prof. Dr. Swen Koerner, Prof. Dr. mult.
                                  Mario S. Staller, Aachen/Köln                      S. 525

einfach
                                  Die polizeiliche Verhinderung von Selbsttötungen
                                  im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfas-
                                  sungsgerichts zum Suizid
                                  von Prof. Dr. Norbert Ullrich, Prof. Dr. Henning

digital
                                  Staar, Matthias Reichelt, Duisburg              S. 533
                                  Die Befragung und Untersuchung von Kindern
                                  als Opfer-Zeugen im Strafverfahren in Israel und

arbeiten.
                                  Deutschland
                                  von Prof. Dr. Keren-Miriam Adam, Wernigerode und
                                  Rainer Becker, Wilhelmshaven                    S. 538
                                  Der Mensch im Mittelpunkt
                                  von Nicoline Gegenwart, Braunschweig               S. 541
                                  Clans, Mafia, Rocker und RÄGs
                                  von Dr. Christian Herrmann, Lübeck                 S. 545
                                  Humor in der Polizei – Eine psychologische
                                  Betrachtung positiver und negativer Wirkungen
                                  von Daniela Gutschmidt, Münster-Hiltrup      S. 548
                                  Vorbeugende Gefahrenabwehr von lebensbedroh-
                                  lichen Gewalttaten – die VDI-Richtlinie 4062 Blatt 2
                                  von Bernd Colsmann, Ulm                             S. 553

                                   Aktuelles
                                  Pressemitteilung BVerfG vom 04.02.2021             S. 556

                                   Buchbesprechungen
                                  Emmas und Tims Geheimnisse, Katharina Böhmer-
                                  Kastens und Michale Bögle
                                  Joachim Albrecht                             S. 558
                                  Tausendfache Vergeltung, Frank Ebert
                                  Prof. Dr. jur. Dieter Müller                       S. 559
                                  Blueline Familys – Kurzgeschichten
                                  Prof. Dr. jur. Dieter Müller                       S. 560

                                  Impressum                                              III

                                  Beilagenhinweis:
                                  Mit dieser Ausgabe verteilen wir Beilagen
                                  folgender Unternehmen:
                                  Hottinger Brüel & Kjaer GmbH
                                  Mercedes-Benz
    wolterskluwer-online.de
                                  Wir bitten freundlich um Beachtung.
    ALLES, WAS EXPERTEN BEWEGT.
Die                                                                 FACHZEITSCHRIFT FÜR DIE ÖFFENTLICHE

POLIZEI
                                                                    SICHERHEIT MIT BEITRÄGEN AUS DER
                                                                    DEUTSCHEN HOCHSCHULE DER POLIZEI

                                                                    Redaktion
                                                                    Prof. Dr. Dieter Müller, Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), Rothen-
                                                                    burg/O. L. und Bad Dürrenberg (Schriftleitung) · Ltd. Kriminaldirektor a.D.
                                                                    Prof. Ralph Berthel, Frankenberg · Direktor beim Polizeipräsi­denten a.D. Prof.
                                                                    Michael Knape, Fachhochschule der Polizei Brandenburg, Oranienburg ·
Heft 12/2021 · 112. Jahrgang · Seiten 513–560                       Prof. Dr. Sabrina Schönrock, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin

 Aufsätze

Einstellungen zur Corona-Krise in der sächsischen Polizei.
Ergebnisse einer Beschäftigtenbefragung im Herbst 2020.1
von Dr. Christoph Meißelbach, Dr. Reinhold Melcher, Prof. Dr. Marcel Schöne und Prof. Dr. habil. Tom Thieme,
Rothenburg/Oberlausitz*

I. Die Befragung: Erkenntnisziele und Untersu-                     des Virus und den gesellschaftlichen sowie medialen Umgang
chungsanlage                                                       mit der Pandemie? Wie stehen sie zu den Maßnahmen zur
Als im Frühjahr 2020 die Corona-Pandemie über Deutsch-             Eindämmung des Infektionsgeschehens – einerseits persön-
land hereinbrach, stellte das die Exekutivorgane des Landes        lich sowie andererseits im Hinblick auf ihre Dienstaufgaben?
vor nie dagewesene Herausforderungen. Und so wurde die             Und wie hat sich all das auf ihre mentale Belastung und ihre
Pandemie sowohl für die Polizei als Institution als auch für       dienstliche Handlungssicherheit ausgewirkt?
ihre Beschäftigten zu einer besonderen Bewährungsprobe.
Die Organisation Polizei hatte sich samt ihren Führungskräf-       Merkmal           Ausprägung                  Grundge-     Stichprobe
ten und Bediensteten auf die Gegebenheiten einer massiven                                                        samtheit der der Befra-
                                                                                                                 sächsischen gung
Krise nicht nur in sehr kurzer Zeit einzustellen, sie prägte mit                                                 Polizei
ihrem Handeln die einschneidende Veränderung der gesell-
                                                                   Geschlecht        männlich                    68,9 %           70,0 %
schaftlichen Wirklichkeit zudem entscheidend mit. Zugleich
erlebten die Beschäftigten diese Entwicklungen nicht nur als                         weiblich                    31,1 %           30,0 %
Angehörige der Polizei, sondern auch als Bürgerinnen und           Alter             unter 18                    0,3 %            0,04 %
Bürger eines demokratischen Staates. Sie entwickelten indivi-                        18–24                       9,7 %            6,1 %
duelle Vorstellungen und Einstellungen zur gesellschaftlichen                        25–34                       21,8 %           21,6 %
Relevanz des Virus sowie zu den politischen Maßnahmen im                             35–44                       23,4 %           29,5 %
Rahmen der Pandemiebekämpfung.
                                                                                     45–59                       38,7 %           39,6 %
Diese Situation birgt Potenzial für erhebliche innere Span-                          60 und älter                6,2 %            3,2 %
nungen in der Organisation und bei ihren Angehörigen.              Laufbahn-         Laufbahngruppe 1            51,5 %           45,0 %
Schließlich können Polizistinnen und Polizisten durchaus           gruppe            Laufbahngruppe 2            30,7 %           45,4 %
sehr unterschiedliche politische Auffassungen zu jenen gel-
tenden Regeln haben, welche sie im Rahmen ihrer Dienst-                              sonstige Bedienstete        17,8 %           9,6 %
pflichten umzusetzen haben. Gerade unter den Bedingungen           Tabelle 1: Soziodemographische Zusammensetzung von
der Corona-Pandemie konnte diese Gemengelage Spreng-               Grundgesamtheit und Stichprobe
kraft entwickeln, zumal es an einschneidenden Beschrän-
kungen von bisher als ganz selbstverständlich angesehenen          Differenzierte Antworten auf diese Fragen bieten nun erst-
Grundrechten mitzuwirken galt. Zudem gab es auch in der            mals Daten aus einer Umfrage des Sächsischen Instituts für
öffentlichen Debatte und selbst unter Experten unterschied-        Polizei- und Sicherheitsforschung (SIPS) unter den Beschäf-
liche Auffassungen zur Angemessenheit solcher Maßnahmen.           tigten der sächsischen Polizei. Die Datenerhebung erfolgte
Und all dies stand im Kontext zunehmender Polarisierung            vom 20. Oktober bis zum 17.11.2020 als anonyme Online-
sowie Verschärfung politischer Auseinandersetzungen, die           Umfrage. Insgesamt nahmen 2.829 der knapp 15.000 Be-
konstruktiven gesellschaftlichen Dialog ebenso wie als legitim
empfundenes Polizieren insgesamt zunehmend erschwert.
                                                                   1 Dieser Beitrag ist ein überarbeiteter Auszug aus Meißelbach u.a. (2021).
Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, die persönli-        * Dr. Christoph Meißelbach und Dr. Reinhold Melcher sind Wissenschaftliche
chen Einstellungen zur Corona-Krise in der Polizei differen-         Mitarbeiter am Sächsischen Institut für Polizei- und Sicherheitsforschung
                                                                     (SIPS). Prof. Dr. Marcel Schöne ist Direktor des SIPS und Professor für Kri-
ziert zu untersuchen. Welche persönlichen Einstellungen und          minologie an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH). Prof. Dr. Tom
Sichtweisen prägen den Blick von Polizeibediensteten auf die         Thieme ist stellvertretender Direktor des SIPS und Professor für Gesell-
Pandemiebekämpfung? Wie bewerten sie die Gefährlichkeit              schaftspolitische Bildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH).

Die POLIZEI 12 · 2021                                                                                                                        513
Aufsätze                                 Meißelbach/Melcher/Schöne/Thieme · Einstellungen zur Corona-Krise ...

schäftigten daran teil. Letztendlich konnten 2323 ausgefüllte                          fung mit. Zu der Frage, ob die zum Zeitpunkt der Befragung
Fragebögen in der Auswertung berücksichtigt werden.2 Die                               im Herbst 2020 geltenden Maßnahmen angemessen waren,
effektive Ausschöpfung beträgt somit 15 %. Dieser Wert liegt                           bietet sich unter den Befragten jedoch ein uneinheitliches
zwar deutlich unterhalb der üblichen Rücklaufquoten bei Be-                            Stimmungsbild. Ein Drittel der Befragten gab an, die gelten-
schäftigtenbefragungen. Dort können die Befragten jedoch                               den Maßnahmen seien »gerade richtig«. Ein weiteres knap-
in der Regel persönlich per E-Mail kontaktiert und erinnert                            pes Drittel fand jedoch, die Maßnahmen »gehen zu weit«,
werden. Im vorliegenden Fall war das aufgrund der hohen                                während ein Viertel fand, sie »gehen nicht weit genug«. Gut
Datenschutzstandards zumal innerhalb der Polizei nicht um-                             jeder Zehnte gab zudem an, das nicht beurteilen zu können.
setzbar. Stattdessen wurden zum einen mehrfach Aufrufe zur
Teilnahme im Intranet der sächsischen Polizei veröffentlicht;                          Diese Meinungsvielfalt unter Bediensteten der sächsischen
zum anderen erhielten die Leitungen aller sächsischen Poli-                            Polizei spiegelt im Wesentlichen jenes Spektrum von Sicht-
zeidirektionen eine E-Mail mit der Bitte, den Aufruf an ihre                           weisen wider, welches sich im Befragungszeitraum auch in
Untergebenen weiterzuleiten.                                                           Sachsen und der bundesdeutschen Öffentlichkeit zeigte.4
                                                                                       Letzteres verdeutlicht Abbildung 1. Sie offenbart darüber
Dennoch bieten die Befragungsdaten eine robuste Grundlage                              hinaus, dass die Polarisierung zur Frage der Angemessenheit
für Rückschlüsse von der Befragungsstichprobe auf die säch-                            der Maßnahmen in der sächsischen Polizei klar größer war
sische Polizei als Ganzes. Wie Tabelle 1 zeigt, bildet die Stich-                      als in der Gesamtbevölkerung: Während über die Hälfte der
probe die soziodemographische Struktur der Grundgesamtheit                             deutschlandweit Befragten die geltenden Maßnahmen für
nach Alter, Geschlecht und Laufbahngruppe ziemlich gut ab.                             »angemessen« bzw. »gerade richtig so« hielten, tat dies nur
Einige Verzerrungen der Stichprobe waren zwar schon auf-                               ein Drittel der sächsischen Polizeibediensteten. Folgerichtig
grund von unterschiedlich hohen Teilnahmehürden der ver-                               war in der Polizei einesteils der Anteil derer im Vergleich zur
schiedenen Dienstbereiche nicht gänzlich zu vermeiden. Bspw.                           Gesamtbevölkerung besonders hoch, welchen die Maßnah-
hatten Bedienstete mit häufigem dienstlichem Internetzugang                            men nicht weit genug gingen. Andernteils war vor allem die
eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, in die Stichprobe zu gelan-                           Ansicht, die Corona-Maßnahmen gingen zu weit, unter den
gen. Solche Stichprobenverzerrungen konnten jedoch außer                               Befragten der sächsischen Polizei augenscheinlich weiter ver-
im Fall von Verwaltungsbeamten und Tarifbeschäftigten mit                              breitet als in der Bevölkerung. Allerdings ist bei solchen ver-
Anpassungsgewichten auf der Grundlage der objektiven Daten                             gleichenden Analysen im Hinterkopf zu behalten, dass die
zur soziodemographischen Zusammensetzung der sächsischen                               Einstellungen zu diesem Thema über die Zeit stark variieren,
Polizei weitgehend ausgeglichen werden. Nicht zuletzt wurden                           zumal sich auch die Maßnahmenlage immer wieder ändert.
dennoch zu befürchtende Verzerrungen bei der Interpretation
der Befunde berücksichtigt, und wo immer das möglich war,
wurden die eigenen Ergebnisse zudem mit anderen Studien
abgeglichen. Auch ausweislich der durchweg plausiblen Be-                              2 Der Datensatz wurde um Daten aus Fragebögen bereinigt, die zu weniger
                                                                                         als 75 % oder in einer unrealistisch kurzen Zeit (hier: weniger als vierein-
funde ist deshalb davon auszugehen, dass die gefundenen Ein-                             halb Minuten) ausgefüllt worden waren.
stellungsmuster und Häufigkeitsverteilungen so auch in der                             3 Für detaillierte Informationen zum methodischen Vorgehen siehe Meißel-
Grundgesamtheit der sächsischen Polizei vorliegen.3                                      bach u.a. (2021).
                                                                                       4 Für Sachsen liegen nur Daten vor, die zu den in Abbildung 1 gezeigten Be-
II. Die Befunde: Persönliche Einstellungen zu                                            funden zwar gut passen, wegen einer anders formulierten Fragestellung aber
Coronavirus und Pandemiebekämpfung                                                       nicht unmittelbar vergleichbar sind: In einer Umfrage von INSA (2020)
                                                                                         Anfang November 2020 hielten 38 % der befragten Sachsen die geltenden
1. Persönliche Einstellungen: Coronavirus und                                            Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen in Anbetracht der Infektionszah-
                                                                                         len für »insgesamt angemessen«. Weitere 16 % waren der Ansicht, sie seien
Pandemiebekämpfung                                                                       »insgesamt überzogen«, während 28 % nur »manche« der Maßnahmen in
Fast alle Beschäftigten der Polizei wirken direkt oder indirekt                          Anbetracht der Zahlen als überzogen empfanden; 13 % fanden, die Maß-
an der Durchsetzung der Maßnahmen zur Pandemiebekämp-                                    nahmen »sollten verschärft werden«.

Einstellungen zu den Corona-Maßnahmen im Vergleich
»Sind die geltenden Corona-Maßnahmen in Sachsen/Deutschland alles in allem ausreichend/angemessen, gehen sie zu weit oder gehen sie nicht weit genug?«

   Beschäftigtenbefragung
in der sächsischen Polizei                25%                       32%                          31%                12%
       (20.10.-17.11.2020)

        Deutschlandweite
Bevölkerungsumfrage von               16%                              56%                                 24%           4%
  infratest dimap (2020c)
         (02.-04.11.2020)
        Deutschlandweite
Bevölkerungsumfrage von                    27%                                    59%                             11% 3%
  infratest dimap (2020b)
         (22.-24.10.2020)

                                0%                    25%                   50%                    75%                   100%
                                        gehen nicht weit genug                   gerade richtig/              gehen zu weit
                                        weiß nicht/keine Angabe                  angemessen
Abbildung 1:
Die Darstellung basiert auf den Angaben von 2323, 1002 bzw. 1004 Personen. Quelle: eigene Darstellung.

514                                                                                                                                     Die POLIZEI 12 · 2021
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